8C_863/2011 - 2012-09-20 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Hilflosenentschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_863/2011

Urteil vom 20. September 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
F.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Hilflosenentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 10. Oktober 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Der 1973 geborenen F.________, welche an einer beidseitigen Innenohrschwerhörigkeit sowie an einer starken Visusverminderung leidet, war mit Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 27. August 2002 rückwirkend auf 1. September 1999 eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zugesprochen worden. Dieser Verwaltungsakt erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Der entsprechende Anspruch wurde in der Folge mehrmals bestätigt (Verfügung vom 12. Januar 2004, Mitteilungen vom 10. Januar 2005 und 16. Juni 2008).
A.b Mit Schreiben vom 15. Februar 2010 stellte F.________ einen Antrag auf Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung auf der Basis einer schweren Hilflosigkeit ab Anspruchsbeginn. Im Anschluss an die Einholung eines ohrenärztlichen Berichts des Dr. med. J.________, FMH ORL und Phoniatrie, vom 10. Juli 2009 beschied die IV-Stelle das Ersuchen nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens abschlägig (Verfügung vom 26. Mai 2010).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 10. Oktober 2011 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
F.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt sinngemäss, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr eine Hilflosenentschädigung auf Grund einer Hilflosigkeit schweren, eventualiter mittelschweren Grades ab 1. September 1998, jedenfalls aber ab Anspruchsbeginn zuzusprechen. Der Eingabe liegen u.a. Berichte des Dr. med. W.________, Augenarzt FMH, vom 23. April 2000 und des Dr. med. S.________, Facharzt Radiologie und Neuroradiologie, vom 15. Juni 2011 sowie ein im Spital X.________ erstelltes Reintonaudiogramm vom 24. Mai 2011 bei.
Die IV-Stelle verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) beantwortet Fragen der Instruktionsrichterin und schliesst auf Abweisung der Beschwerde, wozu sich F.________ nochmals äussert.

D.
Die I. sozialrechtliche Abteilung hat am 20. September 2012 eine publikumsöffentliche Beratung durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
2.1 Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin eine höhere als die ihr mit Verfügung vom 27. August 2002 rückwirkend auf 1. September 1999 zugesprochene (und mehrfach bestätigte) Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zusteht.

2.2 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos im Sinne des Art. 9 ATSG sind ("Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf"), haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 Satz 1 IVG). Es wird dabei gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit unterschieden. Massgebend für die Höhe der Hilflosenentschädigung ist das Ausmass der persönlichen Hilflosigkeit. Die Hilflosenentschädigung wird personenbezogen ausgerichtet und soll die Wahlfreiheit in den zentralen Lebensbereichen erleichtern (Art. 42ter Abs. 1 Satz 1 und 2 IVG). Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV). Wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter
angewiesen ist (lit. a), oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVG angewiesen ist (lit. c), gilt die Hilflosigkeit demgegenüber als mittelschwer (Art. 37 Abs. 2 IVV). Als leicht wird die Hilflosigkeit eingestuft, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln namentlich wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV). Letztere Konstellation gilt etwa bei Blinden und hochgradig Sehschwachen als erfüllt (Ziff. 8064 des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], in der seit 1. Januar 2012 in Kraft stehenden Fassung), wohingegen die Bedingungen bei erwachsenen schwerhörigen Personen im Einzelfall abzuklären sind (Ziff. 8066 KSIH; Urteile [des Eidg.
Versicherungsgerichts] I 114/98 vom 22. Oktober 1998 E. 2a und b sowie I 40/97 vom 11. Dezember 1997 E. 2b, in: AHI 1998 S. 205).
2.2.1 Gemäss Ziff. 8056 KSIH gelten Taubblinde und Taube mit hochgradiger Sehschwäche als schwer hilflos. Da es sich dabei um einen Sonderfall handelt - Kombination von zwei schweren Sinnesschädigungen, bei welcher das Fehlen oder die Beeinträchtigung des einen Sinnes nicht mit dem anderen kompensiert werden kann (dazu etwa die im Auftrag des Schweizerischen Zentralvereins für das Blindenwesen durch die Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik Zürich erstellte Vorstudie zur Taubblindheit in der Schweiz von September 2007 [abrufbar unter www.hfh.ch/webautor-data/70/457_Vorstudie_ Taubblindheit.pdf; besucht am 13. August 2012]) -, kann hinsichtlich der Ermittlung des Hilflosigkeitsgrades von weiteren Abklärungen abgesehen werden. Eine hochgradige Sehschwäche auf Grund dieser Bestimmung ist nach Massgabe von Ziff. 8065 KSIH (gestützt auf BGE 107 V 29, bestätigt mit BGE 108 V 222) anzunehmen, wenn ein korrigierter Fernvisus von beidseitig weniger als 0,2 oder wenn beidseitig eine Einschränkung des Gesichtsfeldes auf 10 Grad Abstand vom Zentrum (20 Grad horizontaler Durchmesser) vorliegt (Gesichtsfeldmessung: Goldmann-Permiter Marke III/4). Bestehen gleichzeitig eine Verminderung der Sehschwäche und eine Gesichtsfeldeinschränkung,
ohne dass aber die Grenzwerte erreicht werden, so ist eine hochgradige Sehschwäche anzunehmen, wenn sie die gleichen Auswirkungen wie eine Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung vom erwähnten Ausmass haben. Dies gilt auch bei anderen Beeinträchtigungen des Gesichtsfeldes (beispielsweise sektor- oder sichelförmige Ausfälle, Hemianopsien, Zentralskotome). In Bezug auf die Taubheit existiert keine entsprechende Umschreibung im Sinne von konkreten medizinischen Kriterien.
2.2.2 Taubblindheit respektive Taubheit in Verbindung mit hochgradiger Sehschwäche ist nach den einlässlichen Ausführungen des BSV in seiner letztinstanzlichen Vernehmlassung vom 30. April 2012 als eigene Behinderungsform zu betrachten, welche zu erheblichen Schwierigkeiten bezüglich Kommunikation, Mobilität und Informationszugang führen kann. Auch das gesellschaftliche und selbstbestimmte Leben der betroffenen Personen sowie deren Zugang zu Bildung und Arbeit sind in der Regel wesentlich eingeschränkt. Da bei der Taubblindheit bzw. Taubheit mit hochgradiger Sehschwäche mehrere relevante Lebensaktivitäten tangiert werden, ist sie als schwere Behinderung zu qualifizieren, die den Alltag der Betroffenen dergestalt beeinflusst, dass ihnen gemäss Ziff. 8056 KSIH - ohne weitere Abklärungen - eine Entschädigung für Hilflosigkeit schweren Grades zusteht. Das Bundesgericht (bzw. das ehemalige Eidg. Versicherungsgericht) hat es bislang offen gelassen, ob die Verwaltungspraxis des BSV, nach welcher demgegenüber Blinde und hochgradig Sehschwache mit einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit als mittelschwer hilflos eingestuft werden, gesetzes- und verfassungsmässig ist. Da die am Recht stehenden versicherten Personen nach erfolgter
Hilfsmittelversorgung jeweils nicht weitergehend hilflos waren, brauchte die Frage nicht abschliessend beurteilt zu werden (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] H 299/03 vom 7. Juni 2004 E. 3.1 und I 415/88 vom 10. Mai 1989 E. 3a).

3.
Unbestrittenermassen ist in casu das in Ziff. 8056 KSIH aufgeführte Kriterium der hochgradigen Sehschwäche erfüllt. Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten indessen bezüglich der Taubheit. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, aus ihrer hochgradigen Sehschwäche und der an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit resultiere eine schwere Hilflosigkeit. Vorinstanz, Beschwerdegegnerin und BSV vertreten dagegen die Auffassung, unter Ziff. 8056 KSIH seien lediglich die Fälle vollständiger Taubheit zu subsumieren, bei welchen auch der Einsatz von Hilfsmitteln (Hörmittel oder Gehörprothesen [sog. Cochleaimplantate]) keine Verständigungsmöglichkeit herzustellen vermag.

4.
4.1 Gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG, wonach formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in (prozessuale) Revision gezogen werden müssen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war, macht die Beschwerdeführerin letztinstanzlich unter Bezugnahme auf erstmals aufgelegte Unterlagen (Berichte des Dr. med. W.________ vom 23. April 2000 und des Dr. med. S.________ vom 15. Juni 2011 sowie Reintonaudiogramm vom 24. Mai 2011) geltend, die ihr auf der Basis einer leichten Hilflosigkeit zugesprochene Hilflosenentschädigung sei revisionsweise rückwirkend zu erhöhen.
4.2
4.2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Derartige Umstände können namentlich in formellrechtlichen Mängeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, welche bestimmte Sachumstände neu und erstmals rechtserheblich werden lässt. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von sog. unechten Noven, welche bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können (Urteil [des Bundesgerichts] 8C_620/2011 vom 8. Februar 2012 E. 2.1 mit Hinweisen).
4.2.2 Die von der Beschwerdeführerin vor dem Bundesgericht erstmals beigebrachten Aktenstücke hätten angesichts des am 10. Oktober 2011 erlassenen vorinstanzlichen Entscheids bereits im kantonalen Verfahren eingereicht werden können. Auf Grund des geltenden Novenverbots sind sie im vorliegenden Prozess deshalb nicht zu berücksichtigen und allesamt aus dem Recht zu weisen (Urteile [des Bundesgerichts] 8C_502/2010 vom 21. Juli 2010 E. 3, 2C_761/2009 vom 18. Mai 2010 E. 4.2 und 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2). Im Übrigen ist, wie hievor dargelegt, unstreitig, dass die Versicherte von ihrer Sehbehinderung her die Voraussetzung für eine schwere Hilflosigkeit im Sinne von Ziff. 8056 KSIH erfüllt (bzw. von Beginn weg erfüllt hätte). Sie vermöchte daher aus der Berücksichtigung insbesondere des augenärztlichen Berichts des Dr. med. W.________ vom 23. April 2000 nichts zu gewinnen. Was die Ausführungen des Dr. med. S.________ vom 15. Juni 2011 und das am 24. Mai 2011 verfasste Reintonaudiogramm anbelangt, handelt es sich dabei um das aktuelle Hörvermögen der Beschwerdeführerin betreffende Angaben, welche kaum Rückschlüsse auf die Situation anlässlich der Leistungszusprechung im Jahre 2002 (rückwirkend auf 1999) bzw. deren mehrfacher
Bestätigung (in den Jahren 2004, 2005 und 2008) zuliessen.

5.
Zu prüfen ist im Weiteren, ob sich der Grad der Hilflosigkeit infolge der Hörbehinderung zwischenzeitlich in erheblicher Weise verschlechtert hat, sodass die Hilflosenentschädigung nach Massgabe von Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 Satz 1 und Art. 87 -88bis IVV zu erhöhen wäre.

5.1 Im Bericht des Dr. med. G.________, Hals-Nasen-Ohren und Phoniatrie FMH, vom 13. Mai 1998, welcher u.a. Basis bildete für die erstmalige Leistungszusprechung, war als Diagnose bei einem reintonaudiometrisch festgestellten Hörverlust von beidseitig 115-120 Dezibel (dB) eine höchstgradige, an Taubheit grenzende Innenohrschwerhörigkeit beidseits angegeben worden. Der Arzt führte aus, dass die Patientin an einer angeborenen höchstgradigen Innenohrschwerhörigkeit leide und deswegen letztmals vor ca. fünf Jahren mit Hörgeräten ausgestattet worden sei. Sie arbeite als Sekretärin und sei auf ein gutes binaurales Gehör, insbesondere auch auf die Fähigkeit zu telefonieren, angewiesen. Dr. med. J.________ diagnostizierte am 21. September 2004 angesichts eines durch ein Reintonaudiogramm ermittelten Sprachhörverlustes von je 102 dB links und rechts eine hochgradige sensorineurale Schwerhörigkeit beidseits. Die Versicherte arbeite als selbstständige Computerfachfrau, wofür eine gute sprachliche Kommunikation Voraussetzung sei. Zwecks Hörgeräteversorgung forderte die IV-Stelle in der Folge einen weiteren Bericht des Dr. med. J.________ vom 10. Juli 2009 an, welcher eine hochgradige, an Taubheit grenzende sensorineurale Schwerhörigkeit
beidseits bescheinigte (Hörverlust rechts: 120 dB, links: 110-120 dB; gemäss CPT-AMA-Tabelle ermittelte Werte [prozentualer Hörverlust]: rechts und links je 100 %). Im Vergleich zur letzten Hörgeräteversorgung vom Januar 2005 bestehe - so der Arzt im Weiteren - nach CPT-AMA keine Gehörsverschlechterung. Da eine Kommunikation im Alltag ohne Hörgeräte nicht möglich sei, stelle die nicht mehr berufstätige Patientin einen Antrag auf vorzeitige Wiederversorgung. In ruhiger Umgebung sei eine Verständigung ohne Hörhilfe nur möglich, wenn der Gesprächspartner laut und deutlich spreche und die Versicherte zudem von den Lippen ihres Gegenübers ablesen könne.

5.2 Nach der dargelegten Aktenlage hatte Dr. med. G.________ seine Diagnose einer höchstgradigen, an Taubheit grenzenden Innenohrschwerhörigkeit beidseits mit einem Hörverlust von 115-120 dB beidseits begründet. Dr. med. J.________ kam 2004 zu in diagnostischer Hinsicht gleichem Ergebnis, indessen auf der Grundlage einer Einschränkung der Hörfähigkeit von je 102 dB links und rechts. Knapp fünf Jahre später stellte er basierend auf einem Reintonaudiogramm wiederum einen Verlust von 120 dB rechts und 110-120 dB links (bei einem sprachaudiometrischen Wert gemäss CPT-AMA-Tabelle von je 100 %) fest, wies jedoch ausdrücklich darauf hin, dass in Anbetracht der unveränderten CPT-AMA-Werte eine Verschlechterung der auditiven Situation auszuschliessen sei. Daraus lassen sich keine Anhaltspunkte dafür erkennen, dass sich das Hörvermögen der Beschwerdeführerin in den letzten Jahren erheblich verschlechtert hätte, zumal weder im Rahmen des "Fragebogens für Revision der Invalidenrente/ Hilflosenentschädigung" vom 22. Februar/3. März 2008 noch im Antrag vom 15. Februar 2010 eine entsprechende Veränderung seitens der Versicherten geltend gemacht worden ist. Der Umstand, dass sie im Zeitpunkt der erstmaligen Zusprechung von Hilflosenentschädigung
im Jahre 2002 (rückwirkend auf September 1999) wie auch noch 2004 eine berufliche Beschäftigung ausgeübt hat, während sie dazu 2009 behinderungsbedingt nicht mehr in der Lage war, deutet, wie von ihr im Fragebogen angetönt, auf eine anderweitig begründete, negativ verlaufende gesundheitliche Entwicklung hin (psychische Verfassung, Magenschleimhautentzündungen etc.). Die vorinstanzliche Feststellung, eine revisionsrechtlich bedeutsame Verminderung der Hörfähigkeit sei nicht erstellt, erweist sich vor diesem Hintergrund jedenfalls nicht als willkürlich oder sonst wie bundesrechtswidrig.

6.
6.1 Der Versicherungsträger kann von sich aus oder auf Weisung der Aufsichtsbehörde, hier des Bundesamtes für Sozialversicherungen (vgl. Urteile [des Bundesgerichts] 8C_614/2011 vom 2. April 2011 E. 4 und [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 2), nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (sog. Wiedererwägung).

6.2 Im angefochtenen Entscheid wurde bereits zutreffend erkannt, dass der Versicherungsträger rechtsprechungsgemäss weder von der betroffenen Person noch vom Gericht zu einer Wiedererwägung verhalten werden kann (BGE 119 V 180 E. 3a S. 183 f. mit Hinweisen). Dennoch ist mit der Vorinstanz hervorzustreichen, dass angesichts der geltenden Verwaltungspraxis, wonach Blinde und hochgradig Sehschwache mit einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit regelmässig als mittelschwer hilflos eingestuft werden (vgl. E. 2.2.2 in fine hievor), die Zusprechung einer Hilflosenentschädigung mittleren Grades mit Blick auf das Gleichbehandlungsgebot in casu nicht zu beanstanden wäre. Dies hat zumindest für den Fall zu gelten, dass sich die bezogen auf den Hörverlust praktische Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin im Alltag auch unter Zuhilfenahme von Hilfsmitteln nicht minimieren lässt.

7.
Die Verfahrenskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin zu überbinden (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Eine Parteientschädigung zuhanden der Versicherten - in Form der von ihr geforderten Aufwandentschädigung bzw. eines Auslagenersatzes für nicht anwaltlich vertretene Parteien - fällt angesichts des Ausganges des Prozesses sowohl vor- wie letztinstanzlich ausser Betracht.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 20. September 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 42 Diritto - 1 L'assicurato grande invalido (art. 9 LPGA263) con domicilio e dimora abituale (art. 13 LPGA) in Svizzera ha diritto a un assegno per grandi invalidi. Rimane salvo l'articolo 42bis.
¹	L'assicurato grande invalido (art. 9 LPGA263) con domicilio e dimora abituale (art. 13 LPGA) in Svizzera ha diritto a un assegno per grandi invalidi. Rimane salvo l'articolo 42bis.
²	Si distingue tra grande invalidità di grado elevato, medio o lieve.
³	È considerato grande invalido anche chi a causa di un danno alla salute vive a casa e necessita in modo permanente di essere accompagnato nell'organizzazione della realtà quotidiana. Chi soffre esclusivamente di un danno alla salute psichica è considerato grande invalido soltanto se ha diritto a una rendita.264 Chi ha bisogno unicamente di essere accompagnato in modo permanente nell'organizzazione della realtà quotidiana è considerato grande invalido di grado lieve. Rimane salvo l'articolo 42bis capoverso 5.
⁴	L'assegno per grandi invalidi è accordato al più presto dalla nascita. Il diritto nasce se l'assicurato ha presentato una grande invalidità almeno di grado lieve per un anno e senza notevoli interruzioni; rimane salvo l'articolo 42bis capoverso 3.265
^4bis	Il diritto all'assegno per grandi invalidi si estingue al più tardi alla fine del mese:
^a	che precede quello in cui l'assicurato anticipa la riscossione della totalità della rendita di vecchiaia in virtù dell'articolo 40 capoverso 1 LAVS266; o
^b	in cui l'assicurato raggiunge l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS.267
⁵	In caso di soggiorno in un'istituzione per l'esecuzione di provvedimenti d'integrazione di cui all'articolo 8 capoverso 3, l'assicurato non ha più diritto all'assegno per grandi invalidi. Il Consiglio federale definisce la nozione di soggiorno. Può eccezionalmente prevedere la concessione di assegni per grandi invalidi anche in caso di soggiorno in un'istituzione se l'assicurato a causa di un grave danno agli organi sensori o di una grave infermità fisica può mantenere i contatti sociali solo grazie a servizi regolari e considerevoli di terzi.
⁶	Il Consiglio federale disciplina l'assunzione, in termini proporzionali, di un contributo all'assegno per grandi invalidi dell'assicurazione contro gli infortuni nel caso in cui la grande invalidità sia imputabile solo parzialmente a un infortunio.268

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 42^ter Importo - 1 Il grado personale di grande invalidità è determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi. L'assegno per grandi invalidi è versato individualmente e deve agevolare la libertà di scelta negli ambiti principali della vita. L'assegno mensile in caso di grande invalidità di grado elevato ammonta all'80 per cento, in caso di grande invalidità di grado medio al 50 per cento e in caso di grande invalidità di grado lieve al 20 per cento dell'importo massimo della rendita di vecchiaia secondo l'articolo 34 capoversi 3 e 5 LAVS273. L'assegno per gli assicurati minorenni è calcolato sotto forma di importo giornaliero.
¹	Il grado personale di grande invalidità è determinante per stabilire l'importo dell'assegno per grandi invalidi. L'assegno per grandi invalidi è versato individualmente e deve agevolare la libertà di scelta negli ambiti principali della vita. L'assegno mensile in caso di grande invalidità di grado elevato ammonta all'80 per cento, in caso di grande invalidità di grado medio al 50 per cento e in caso di grande invalidità di grado lieve al 20 per cento dell'importo massimo della rendita di vecchiaia secondo l'articolo 34 capoversi 3 e 5 LAVS273. L'assegno per gli assicurati minorenni è calcolato sotto forma di importo giornaliero.
²	L'assegno per gli assicurati grandi invalidi che soggiornano in un istituto ammonta a un quarto degli importi di cui al capoverso 1. Sono fatti salvi gli articoli 42 capoverso 5 e 42bis capoverso 4.274
³	L'assegno per minorenni grandi invalidi che necessitano inoltre di un'assistenza intensiva è aumentato di un supplemento per cure intensive; il supplemento non è accordato in caso di soggiorno in un istituto. Il supplemento ammonta, se il bisogno di assistenza dovuto all'invalidità è di almeno 8 ore al giorno, al 100 per cento, in caso di un bisogno di almeno 6 ore al giorno, al 70 per cento e, in caso di un bisogno di almeno 4 ore al giorno, al 40 per cento dell'importo massimo della rendita di vecchiaia secondo l'articolo 34 capoversi 3 e 5 LAVS.275 Il supplemento è calcolato sotto forma di importo giornaliero. Il Consiglio federale disciplina i dettagli.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 37 Valutazione della grande invalidità - 1 La grande invalidità è reputata di grado elevato se l'assicurato è totalmente grande invalido. Questo è il caso quando necessita dell'aiuto regolare e notevole di terzi per compiere gli atti ordinari della vita e il suo stato richiede inoltre cure permanenti o una sorveglianza personale.
¹	La grande invalidità è reputata di grado elevato se l'assicurato è totalmente grande invalido. Questo è il caso quando necessita dell'aiuto regolare e notevole di terzi per compiere gli atti ordinari della vita e il suo stato richiede inoltre cure permanenti o una sorveglianza personale.
²	La grande invalidità è di grado medio se l'assicurato, pur munito di mezzi ausiliari, necessita:
^a	di aiuto regolare e notevole di terzi per compiere la maggior parte degli atti ordinari della vita;
^b	di aiuto regolare e notevole di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita e abbisogna, inoltre, di una sorveglianza personale permanente; o
^c	di aiuto regolare e notevole di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita e abbisogna, inoltre, di un accompagnamento permanente nell'organizzazione della realtà quotidiana ai sensi dell'articolo 38.
³	La grande invalidità è di grado lieve se l'assicurato, pur munito di mezzi ausiliari:
^a	è costretto a ricorrere in modo regolare e considerevole, all'aiuto di terzi per compiere almeno due atti ordinari della vita;
^b	necessita di una sorveglianza personale permanente;
^c	necessita, in modo durevole, di cure particolarmente impegnative, richieste dalla sua infermità;
^d	a causa di un grave danno agli organi sensori o di una grave infermità fisica, può mantenere i contatti sociali con l'ambiente solamente grazie a servizi di terzi forniti in modo regolare e considerevole; oppure
^e	è costretto a ricorrere a un accompagnamento costante nell'organizzazione della realtà quotidiana ai sensi dell'articolo 38.
⁴	Per i minorenni si considera unicamente il maggior bisogno d'aiuto e di sorveglianza personale che il minorenne invalido necessita rispetto a un minorenne non invalido della stessa età.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 38 - 1 La rendita per i figli ammonta al 40 per cento della rendita d'invalidità che corrisponde al reddito medio annuo determinante.243 Se entrambi i genitori hanno diritto a una rendita per figli, le due rendite per figli vanno ridotte qualora la loro somma superi il 60 per cento della rendita massima d'invalidità. L'articolo 35 della LAVS244 si applica per analogia al calcolo della riduzione.245
¹	La rendita per i figli ammonta al 40 per cento della rendita d'invalidità che corrisponde al reddito medio annuo determinante.243 Se entrambi i genitori hanno diritto a una rendita per figli, le due rendite per figli vanno ridotte qualora la loro somma superi il 60 per cento della rendita massima d'invalidità. L'articolo 35 della LAVS244 si applica per analogia al calcolo della riduzione.245
²	Sono applicabili le regole valide per il calcolo delle corrispondenti rendite d'invalidità.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 35 - 1 Il diritto all'assegno per grandi invalidi nasce il primo giorno del mese in cui si sono verificate le condizioni di questo diritto.
¹	Il diritto all'assegno per grandi invalidi nasce il primo giorno del mese in cui si sono verificate le condizioni di questo diritto.
²	Se, in seguito, il grado d'invalidità subisce una modifica importante, si applicano gli articoli 87-88bis. Se uno degli altri presupposti al diritto all'indennità venisse a cadere, o se morisse il beneficiario, il diritto si estingue alla fine del mese in cui l'evento si è verificato.203
³	...204

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.