Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
1C 119/2012
Urteil vom 20. September 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Merkli, Eusebio, Chaix,
Gerichtsschreiber Stohner.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Hess,
gegen
Regierungsrat des Kantons Luzern,
handelnd durch das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern.
Gegenstand
Gewässerschutz,
Beschwerde gegen das Urteil vom 16. Januar 2012
des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung.
Sachverhalt:
A.
Die Firma X.________ in Reiden ist seit dem Jahr 1863 Inhaberin eines Wassernutzungsrechts zur Ausleitung von Wasser aus der Wigger zum Zweck der Wasserkraftnutzung. Sie staut den Fluss mittels eines Stauwehrs und leitet das Wasser in einen Kanal aus, an welchem sie ein Kleinkraftwerk betreibt. In Zusammenhang mit dem hochwasserschutzsicheren Ausbau der Wigger genehmigte der Regierungsrat des Kantons Luzern mit Entscheiden vom 23. Februar 1988 und 15. März 1991 eine umfassende Erneuerung der Wehranlage, ohne dabei eine Dotierwassermenge festzulegen; hingegen blieb der Bau einer Fischtreppe vorbehalten, wofür die Werkinhaberin das notwendige Terrain unentgeltlich zur Verfügung zu stellen und eine maximale Dotierwassermenge von 50 Litern Wasser pro Sekunde entschädigungslos zuzugestehen hatte. Im Einverständnis mit der Firma X.________ konnte bei der Stauanlage eine Vorrichtung eingebaut werden, welche die Ableitung von bis zu 100 Litern Wasser pro Sekunde in die Wigger ermöglichte, und mit Entscheid vom 29. August 2000 genehmigte der Regierungsrat die Erstellung einer Fischtreppe.
Die Konstruktion des Wehrs besteht aus einer Segmentschütze mit aufgesetzter Stauklappe. Das Wasser der Wigger wird seitlich via Tauchwand mit Grobrechen in den Kanal ausgeleitet und im Kanalkraftwerk turbiniert. Bei ansteigender Wasserführung in der Wigger wird zuerst die Klappe gesenkt, um das Stauziel (461,27 m.ü.M.) möglichst lange zu halten. Bei einer weiteren Zunahme der Abflussmenge wird die Segmentschütze samt Stauklappe automatisch hydraulisch hochgefahren. Die Wehrkonstruktion lässt in dieser Phase das Halten des Stauziels nicht mehr zu, der Pegel im Staubereich der Wigger sinkt ab. Das Kanalkraftwerk wird automatisch abgestellt und der Oberwasserkanal (Sohlenkote rund 1,4 m über der Kote der Grundschwelle in der Wigger) wird nicht mehr mit Wasser gespeist. Nur bei weiter ansteigendem Hochwasser wird die genannte Höhendifferenz überwunden und es fliesst wiederum Wasser in den Oberwasserkanal. Nach Hochwassern kann die Segmentschütze kontrolliert abgesenkt, der Staupegel eingestellt und das Kraftwerk wieder in Betrieb genommen werden.
Ein Teil des mit dem Kraftwerk genutzten Wassers gelangt nach der Turbinierung zurück in die Wigger, der andere Teil in das sogenannte Müli- und Altachensystem. Die Wasserführung in diesem System ist vom Betriebszustand des Kraftwerks abhängig, bei Betriebsunterbrüchen fliesst (zu) wenig und in wasserreichen Zeiten (zu) viel Wasser. Unabhängig von der Wasserführung der Wigger werden von der Werkinhaberin zusätzliche Klappensenkungen und Segmenthebungen manuell ausgelöst, um das im Staubereich angesammelte und aufschwimmende Geschwemmsel weiterzuleiten und das am Grobrechen haftende Geschwemmsel (Laub, Äste usw.) wegzuspülen. Der Grobrechen mit seinen senkrechten Rechenstäben im Abstand von 30 cm verhindert, dass gröberes Material (Äste, Holzbalken usw.) in den Kanal gelangt. Wird der Grobrechen zu stark mit Geschwemmsel belegt (vor allem Laub in den Herbstmonaten), sinkt die Leistung des Kraftwerks. Der Grobrechen kann in der momentanen Ausgestaltung nur mittels Stauraumspülungen gereinigt werden (fehlender Zugang, fehlende technische Einrichtungen). Der Stauraum des Wehrs wurde in der Vergangenheit bis zu sechsmal monatlich gespült. Dabei fliesst das sich im Oberwasserkanal befindliche Wasser teilweise rückwärts in die Wigger,
löst das anhaftende Treibgut vom Grobrechen und stösst es in den Wiggerlauf, worauf es abgeschwemmt wird. Hierdurch wird im Unterlauf der Wigger künstlich eine kurzfristige und massive Änderung des Wasserabflusses (Schwall-Sunk) verursacht. Nach der Stauraumspülung wird das Wehr wieder geschlossen und das Wasser gestaut.
Durch die Wasserausleitung zur Wasserkraftnutzung entsteht in der Wigger eine Restwasserstrecke von rund 700 m. Die dafür festgelegte Dotierwassermenge betrug 50 Liter Wasser pro Sekunde. Durch die geringe Wasserführung war die ökologische Funktionsfähigkeit der Wigger in diesem Gewässerabschnitt nicht gegeben. Die Fischwanderung war trotz der baulichen Sanierung der Durchgängigkeitshindernisse wegen ungenügender Wassertiefen in der Restwasserstrecke und ungenügendem Einstieg in die Fischaufstiegshilfe beim Wehr nicht gewährleistet.
B.
Im Rahmen des Projekts "Ständige Wasserführung Altache, Restwasser Wigger, Regulierung Lang Wehr" versuchte die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements des Kantons Luzern, die bestehenden Probleme unter Einbezug sämtlicher Beteiligter einvernehmlich zu lösen. Ziel war es, sowohl die Tier- und Pflanzenwelt im Restwasserbereich der Wigger zu schützen, als auch eine ständige Wasserzufuhr zum Mülikanal und zur Altache sicherzustellen. Bezüglich der Dotierwassermengen und des Wehrbetriebs (Häufigkeit der Stauraumspülungen) konnte mit der Firma X.________ keine Einigung gefunden werden. Daraufhin wurde das laufende Verfahren geteilt. Die notwendigen baulichen Massnahmen (Verbesserung der Fischaufstiegshilfe, Sicherstellung einer ständigen Wasserführung im Mülikanal und in der Altache, Anpassung des Wasserteilers und des Unterwasserkanals aus Gründen des Hochwasserschutzes) werden im Rahmen des eingeleiteten separaten Wasserbauprojekts umgesetzt. Für das Sanierungsverfahren betreffend die Dotierwassermenge und das Regime der Stauraumspülungen wurde das bisherige Verfahren weitergeführt. Die Unterlagen des zuständigen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements wurden von der Gemeinde Reiden vom
18. Oktober bis 17. November 2010 öffentlich aufgelegt. Die Gemeinde Reiden überwies in der Folge die Unterlagen und die eingegangenen Stellungnahmen dem Regierungsrat des Kantons Luzern. Dieser legte mit Entscheid vom 24. Mai 2011 die Dotierwassermenge für die Restwasserstrecke in der Periode vom 1. Oktober bis 31. Mai ständig auf 200 Liter pro Sekunde und in der Periode vom 1. Juni bis 30. September ständig auf 250 Liter pro Sekunde fest (Dispositiv-Ziffern 1-5). Des Weiteren regelte der Regierungsrat das Regime der Stauraumspülungen wie folgt:
6. Bei normaler Wasserführung der Wigger darf der Stauraum weder geleert noch gespült werden. Nach Segmenthebungen infolge Hochwasser ist das Wehr zu schliessen, sobald dies technisch möglich ist, um die ständige Wasserführung in Mülikanal und Altache sicherzustellen.
7. Manuell eingeleitete Stauraumspülungen durch Segmenthebungen dürfen nur bei einer Abflussmenge von über 10 m3 pro Sekunde ausgeführt werden (Referenz: BAFU Abflussmessstation Wigger-Zofingen). Segmenthebungen zur Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit der Wehranlage dürfen frühestens 90 Tage nach der letzten Segmentbewegung erfolgen. Die Werkinhaberin hat dabei für die erforderlichen Massnahmen besorgt zu sein, um Unfälle sowie Gefährdungen von Personen, die sich im Wiggergerinne aufhalten, durch Schwall zu verhindern.
8. Das vollständige manuelle Absenken der Stauklappe ist nur ab einer Abflussmenge von über 10 m3 pro Sekunde (Referenz: BAFU Abflussmessstation Wigger-Zofingen) und im Nachgang zu solchen Ereignissen bei sinkender Abflusskurve zugelassen. Klappensenkungen zur Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit des Wehrs dürfen frühestens 40 Tage nach der letzten Klappenbewegung erfolgen. Bei Ansammlung von aufschwimmendem Geschwemmsel im Staubereich ist langsames Teilabsenken der Stauklappe mit geringer Schwallwirkung in der Wigger zugelassen.
9. Hebungen der Segmentschütze im Rahmen von Revisionen und Unterhalt sind in den Monaten September und Oktober auszuführen. Dazu muss die Stauklappe langsam gesenkt und die Segmentschütze langsam gehoben werden, um den Schwall in der Wigger möglichst gering zu halten. Weitere Klappensenkungen und Segmenthebungen sind nur zulässig bei automatischem Lastabwurf infolge Trennung des Kraftwerks vom Stromnetz oder anderer Betriebsstörungen und Notfälle.
10. Über den Betrieb der Wehranlage ist von der Werkinhaberin ein Journal zu führen. Darin sind Zeitpunkte von manuell eingeleiteten Hebungen der Segmentschütze, Zeitpunkte des Wiedereinfahrens der Schütze und Senkungen der Stauklappe aufzuzeichnen. Auf Verlangen der Behörde ist das Journal vorzuweisen.
11. Hebungen der Segmentschütze im Zusammenhang mit Unterhalt und Wartung sind mindestens drei Wochen im Voraus der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur zu melden. Ursachen von ausserordentlichen Klappensenkungen / Segmenthebungen (Lastabwurf, Betriebsstörungen usw.) sind der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur innert drei Tagen zu melden.
Diesen Entscheid focht die Firma X.________ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern an und beantragte die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 6-11 des Rechtsspruchs. Die Dispositiv-Ziffern 1-5 (Dotierwassermenge) blieben unangefochten.
Mit Urteil vom 16. Januar 2012 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 20. Februar 2012 beantragt die Firma X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Januar 2012 und die Ziffern 6-11 des Entscheids des Regierungsrats vom 24. Mai 2011 seien aufzuheben, und über die Dotierwassermenge hinaus seien keine betrieblichen Auflagen für ihr Kleinwasserkraftwerk an der Wigger zu verfügen. Eventualiter sei das Verfahren zur Ergänzung des rechtserheblichen Sachverhalts, zur Beweisabnahme und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an den Regierungsrat zurückzuweisen.
Mit Verfügung vom 14. März 2012 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Verwaltungsgericht stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Der Regierungsrat beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat eine Stellungnahme zur Beschwerde eingereicht, ohne ausdrücklich Anträge zu stellen. In ihrer abschliessenden Stellungnahme hält die Beschwerdeführerin an ihrem Standpunkt fest.
Erwägungen:
1.
1.1 Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Entscheid bestätigt die gewässerschutzrechtliche Sanierungspflicht des von der Beschwerdeführerin betriebenen Kleinwasserkraftwerks. Dabei handelt es sich um eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi. |
2 | Hanno inoltre diritto di ricorrere: |
a | la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti; |
b | in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale; |
c | i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale; |
d | le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale. |
3 | In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa. |
Nicht einzutreten ist jedoch auf den Antrag der Beschwerdeführerin, die Ziffern 6-11 des Entscheids des Regierungsrats aufzuheben. Unterinstanzliche Entscheide sind mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht selbstständig anfechtbar. Sie werden mit Blick auf den Devolutiveffekt durch den Entscheid der letzten kantonalen Instanz ersetzt und gelten mit der dagegen gerichteten Beschwerde als mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
1.2 Von der Beschwerdeführerin nicht angefochten worden sind die vom Regierungsrat festgelegte Dotierwassermenge und die weiteren damit verbundenen Auflagen. Diese sind somit in Rechtskraft erwachsen. Streitig ist hingegen das vom Regierungsrat gestützt auf Art. 40

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |
2.
2.1 Die Beschwerde ans Bundesgericht kann wegen Rechtsverletzungen im Sinne der Art. 95

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che: |
|
a | non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero; |
b | il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
|
1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
2.2 Die Beschwerdeführerin rügt eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Entgegen den willkürlichen Feststellungen der Vorinstanz würde die Einhaltung der betrieblichen Auflagen des Regierungsrats zu einer starken Verminderung der Stromproduktion sowie zu erheblichem Mehraufwand und damit zu Mehrkosten führen (Beschwerde S. 5-11).
Die Beschwerdeführerin macht namentlich geltend, die Anpassungen am Grobrechen durch Entfernung jedes zweiten Rechenstabs erforderten eine neue Rechenreinigungsmaschine vor der Turbinenanlage, was gemäss der Einschätzung der Herstellerin, der Y.________ AG, mit Investitionskosten von Fr. 250'000.-- (nebst jährlichen Betriebskosten von Fr. 15'000.--) verbunden wäre. Die Beschwerdeführerin belegt diese Behauptung jedoch nicht. Dass die Anpassungen am Grobrechen die Installation einer neuen Rechenreinigungsmaschine notwendig machen würden, wird auch durch das Schreiben der Y.________ AG vom 17. März 2010 nicht gestützt, da darin dieses Szenario nicht behandelt wird. Zwar liegt es auf der Hand, dass das Ausbrechen jedes zweiten Rechenstabs mehr und etwas gröberes Material in den Oberwasserkanal gelangen lässt. Indessen konnten die kantonalen Behörden, ohne in Willkür zu verfallen, davon ausgehen, dass die vorhandenen Schutz- und Ableitungseinrichtungen bei der Turbine genügen.
Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, wenn sie bei einer Wasserabflussmenge von unter 10 m3 künftig keine Stauraumspülungen mehr durchführen dürfe, drohe eine starke Belegung des Grobrechens mit Geschwemmsel, was eine tiefere Stromproduktion zur Folge habe. Mit der Argumentation des Regierungsrats und der Vorinstanz, durch die Entfernung jedes zweiten Rechenstabs beim Grobrechen und durch die Anpassung der Steuerung könne verhindert werden, dass der Grobrechen in Zeiten eines Wasserabflusses von unter 10 m3 pro Sekunde derart stark mit Geschwemmsel - wie insbesondere Laub - verstopft werde, dass die Stromproduktion sinke, setzt sich die Beschwerdeführerin hingegen nicht substanziiert auseinander, und es ist auch nicht ersichtlich, weshalb die vorinstanzlichen Feststellungen unhaltbar sein sollten. Im Übrigen wird auf die Argumentation der Vorinstanz, die vom Regierungsrat angeordneten Massnahmen seien nicht mit einer geringeren Stromproduktion respektive nicht mit massgeblichen Mehrkosten verbunden, bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit der angeordneten Massnahmen zurückzukommen sein (vgl. nachfolgend E. 4).
Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz ihren Einwand, es könne bei Hochwasser kein Wasser in das nachgelagerte Bachsystem (Mülikanal und Altache) gelangen, nicht willkürlich ausser Acht gelassen. Die Problematik der nachgelagerten Wassereinleitung konnte weitgehend ausgeklammert bleiben, da die notwendigen baulichen Massnahmen zur Sicherstellung einer ständigen Wasserführung im Mülikanal und in der Altache wie auch die Anpassung des Wasserteilers und des Unterwasserkanals aus Gründen des Hochwasserschutzes im Rahmen des eingeleiteten separaten Wasserbauprojekts umgesetzt werden. Zudem konnten die kantonalen Behörden willkürfrei davon ausgehen, dass auch bei hochwasserbedingt abgestelltem Kraftwerk Wasser in den Oberwasserkanal gelangt und via Umgehungs- und Unterwasserkanal in das nachgelagerte System eingespiesen werden kann. Schliesslich wurde auch die Problematik des automatischen Ausführens von Klappensenkungen und Segmentschützhebungen bei Erreichen eines Pegels von 15 cm über dem Stauziel nicht übersehen; vielmehr ist die Steuerung nach Einschätzung der kantonalen Behörden entsprechend an das geänderte Regime anzupassen (vgl. insoweit auch Sachverhalt lit. A. und B.).
Mit ihren weiteren Ausführungen in der Beschwerde verfällt die Beschwerdeführerin in appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, indem sie der vorinstanzlichen Begründung lediglich ihre eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt, ohne darzulegen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz willkürlich sein sollten. Darüber hinaus zeigt die Beschwerdeführerin insoweit auch nicht auf, dass die gerügten Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz für den Ausgang des Verfahrens entscheidend gewesen wären.
2.3 Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang überdies eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Nichtabnahme von Beweisen (Beschwerde S. 11-14).
Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die kantonalen Instanzen haben den massgeblichen Sachverhalt unter Anhörung der Beschwerdeführerin und unter Beizug von Fachpersonen detailliert abgeklärt. Insbesondere wurden in Bezug auf die Sanierung des Kraftwerks diverse Berichte erstellt und Gutachten eingeholt (vgl. Sanierungsbericht Wasserentnahmen des Amts für Umweltschutz des Kantons Luzern vom 28. April 2000 mit Anhang, Nachführungsstand September 2010; Vorprojekt Z.________ AG vom Juli 2007; Bauprojekt und Bericht zur Wirtschaftlichkeit der W.________ AG Wasserbau und Umwelt vom 30. September 2008; Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der V.________ AG vom 30. August 2010 [vgl. vorinstanzliche Akten act. 4-10]). Bei dieser Ausgangslage stellt es eine zulässige antizipierte Beweiswürdigung dar, auf die Durchführung eines Augenscheins, die Einvernahme weiterer Zeugen und die Einholung zusätzlicher Expertisen zu verzichten, da hiervon kein massgeblicher weiterer Erkenntnisgewinn erwartet werden musste. Insbesondere durfte die Vorinstanz ohne weitere Abklärungen gestützt auf den willkürfrei erstellten Sachverhalt davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin nach den per SMS erfolgenden Hochwasserstandsmeldungen seitens der
Behörden die zeitgerechte Verfügbarkeit des Wehrpersonals mit geeigneten und zumutbaren organisatorischen Vorkehren gewährleisten kann (vgl. hierzu auch E. 4.2.2 hiernach).
Des Weiteren hat die Vorinstanz ihren Entscheid eingehend begründet und sich dabei mit sämtlichen entscheiderheblichen Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Eine Verletzung der Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör liegt entgegen den Ausführungen in der Beschwerde nicht vor.
3.
Umstritten ist vorliegend die korrekte Anwendung von Art. 39a und Art. 40 GschG.
3.1 Gemäss Art. 39a Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |
Nach Art. 40

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |
Art. 42

SR 814.201 Ordinanza del 28 ottobre 1998 sulla protezione delle acque (OPAc) OPAc Art. 42 - 1 Prima di autorizzare un'operazione di spurgo o di svuotamento di un bacino di accumulazione, l'autorità accerta che i sedimenti vengano asportati in altro modo che per dilavamento, se ciò è rispettoso dell'ambiente ed economicamente sopportabile. |
|
1 | Prima di autorizzare un'operazione di spurgo o di svuotamento di un bacino di accumulazione, l'autorità accerta che i sedimenti vengano asportati in altro modo che per dilavamento, se ciò è rispettoso dell'ambiente ed economicamente sopportabile. |
2 | In caso di dilavamento dei sedimenti, l'autorità si assicura che il danno arrecato alle biocenosi costituite da piante, animali e microrganismi sia il minore possibile, fissando in particolare: |
a | il momento e le modalità di spurgo o di svuotamento; |
b | la concentrazione massima di materiale in sospensione nel corso d'acqua che deve essere rispettata durante le operazioni di spurgo o di svuotamento; |
c | in quale misura, ad operazioni ultimate, si debba procedere al risciacquo per asportare il materiale fine che si è depositato nel corso d'acqua durante lo spurgo o lo svuotamento. |
3 | I capoversi 1 e 2 non si applicano agli abbassamenti immediati del livello delle acque dovuti a eventi straordinari (art. 40 cpv. 3 LPAc). |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |
3.2 Die Vorinstanz hat zusammenfassend erwogen, unter Schwall und Sunk im Sinne von Art. 39a

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |
3.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die vom Regierungsrat angeordneten betrieblichen Auflagen zur Stauraumspülung seien unter Art. 39a

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |
3.4 Das BAFU weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass im Bericht der ständerätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie zur Parlamentarischen Initiative "Schutz und Nutzung der Gewässer" vom 12. August 2008 ausgeführt worden sei, unter Schwall bzw. Sunk sei das kurzfristige Anfahren bzw. Abstellen der Turbinen bei Wasserkraftwerken zu verstehen (BBI 2008 8051). Die Materialien liessen damit darauf schliessen, dass Art. 39a

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |
3.5 Art. 40

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |
Mit den in den Ziffern 6-11 seines Entscheids erlassenen Auflagen hat der Regierungsrat die Voraussetzungen zur Durchführung von Stauraumspülungen festgelegt. Dass mit den Spülungen kurzfristige künstliche Änderungen des Wasserabflusses einhergehen, ändert nichts daran, dass die umstrittenen Anordnungen unter Art. 40

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 39a Deflussi discontinui - 1 I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
|
1 | I detentori di centrali idroelettriche prendono misure di natura edile atte a prevenire o a eliminare le variazioni repentine e artificiali del deflusso di un corso d'acqua che arrecano sensibile pregiudizio alla fauna e alla flora indigene nonché ai loro biotopi. Su domanda del detentore di una centrale idroelettrica, l'autorità può ordinare misure di esercizio in luogo di misure di natura edile. |
2 | Le misure sono definite in base ai seguenti criteri: |
a | gravità del pregiudizio arrecato al corso d'acqua; |
b | potenziale ecologico del corso d'acqua; |
c | proporzionalità dei costi; |
d | interessi della protezione contro le piene; |
e | obiettivi di politica energetica in materia di promozione delle energie rinnovabili. |
3 | Nel bacino imbrifero del corso d'acqua interessato le misure sono armonizzate previa consultazione dei detentori delle centrali idroelettriche in questione. |
4 | I bacini di compensazione costruiti in applicazione del capoverso 1 possono essere utilizzati ai fini dell'accumulazione per pompaggio senza modifica della concessione. |

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 40 Spurgo e svuotamento dei bacini d'accumulazione - 1 Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
|
1 | Nel procedere alle operazioni di spurgo e di svuotamento dei bacini di accumulazione o al controllo dei dispositivi di scarico dell'acqua e di evacuazione delle piene, il detentore dell'impianto veglia affinché siano evitati nella misura del possibile effetti pregiudizievoli alla fauna e alla flora nella parte a valle del corso d'acqua. |
2 | Per procedere a uno spurgo o a uno svuotamento è richiesta l'autorizzazione del Cantone. L'autorità che rilascia l'autorizzazione consulta i servizi interessati. Se per la sicurezza dell'esercizio sono necessari spurghi e svuotamenti periodici, l'autorità si limita a stabilire il momento dell'operazione e le modalità d'esecuzione. |
3 | Qualora avvenimenti straordinari gli impongano di abbassare immediatamente il livello delle acque del bacino per motivi di sicurezza, il detentore ne informa senza indugio l'autorità che rilascia l'autorizzazione. |
4.
Umstritten ist weiter die Anwendung von Art. 80 Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 80 Risanamento - 1 Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
|
1 | Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
2 | L'autorità ordina misure di risanamento supplementari per i corsi d'acqua che attraversano paesaggi o biotopi inclusi in un inventario nazionale o cantonale, ovvero qualora altri interessi pubblici preponderanti lo esigano. La procedura di accertamento dell'obbligo di indennizzo e la determinazione dell'ammontare dell'indennizzo sono disciplinati dalla legge federale del 20 giugno 193097 sull'espropriazione. |
3 | Qualora la disposizione di misure di risanamento supplementari nelle zone inventariate secondo il capoverso 2 concerna piccole centrali idroelettriche, o altri impianti situati lungo corsi d'acqua, che presentano un valore sotto il profilo della protezione dei monumenti, l'autorità pondera gli interessi della protezione dei monumenti e quelli della protezione delle zone inventariate.98 |
4.1 Art. 80 Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 80 Risanamento - 1 Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
|
1 | Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
2 | L'autorità ordina misure di risanamento supplementari per i corsi d'acqua che attraversano paesaggi o biotopi inclusi in un inventario nazionale o cantonale, ovvero qualora altri interessi pubblici preponderanti lo esigano. La procedura di accertamento dell'obbligo di indennizzo e la determinazione dell'ammontare dell'indennizzo sono disciplinati dalla legge federale del 20 giugno 193097 sull'espropriazione. |
3 | Qualora la disposizione di misure di risanamento supplementari nelle zone inventariate secondo il capoverso 2 concerna piccole centrali idroelettriche, o altri impianti situati lungo corsi d'acqua, che presentano un valore sotto il profilo della protezione dei monumenti, l'autorità pondera gli interessi della protezione dei monumenti e quelli della protezione delle zone inventariate.98 |
Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang ferner auf Art. 43

SR 721.80 Legge federale del 22 dicembre 1916 sull'utilizzazione delle forze idriche (Legge sulle forze idriche, LUFI) - Legge sulle forze idriche LUFI Art. 43 - 1 Colla concessione il concessionario acquista, nei limiti dell'atto di concessione, il diritto all'utilizzazione del corso d'acqua. |
|
1 | Colla concessione il concessionario acquista, nei limiti dell'atto di concessione, il diritto all'utilizzazione del corso d'acqua. |
2 | Il diritto d'utilizzazione, una volta concesso, può esser revocato o ridotto solo per motivi di pubblica utilità e verso piena indennità. |
3 | ...51 |
4.2
4.2.1 Die Vorinstanz hat erwogen, die Wigger werde durch die Wasserentnahme "wesentlich beeinflusst", weshalb die Sanierungsbedürftigkeit zu bejahen sei. Im Rahmen einer Sanierung nach Art. 80 Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 80 Risanamento - 1 Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
|
1 | Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
2 | L'autorità ordina misure di risanamento supplementari per i corsi d'acqua che attraversano paesaggi o biotopi inclusi in un inventario nazionale o cantonale, ovvero qualora altri interessi pubblici preponderanti lo esigano. La procedura di accertamento dell'obbligo di indennizzo e la determinazione dell'ammontare dell'indennizzo sono disciplinati dalla legge federale del 20 giugno 193097 sull'espropriazione. |
3 | Qualora la disposizione di misure di risanamento supplementari nelle zone inventariate secondo il capoverso 2 concerna piccole centrali idroelettriche, o altri impianti situati lungo corsi d'acqua, che presentano un valore sotto il profilo della protezione dei monumenti, l'autorità pondera gli interessi della protezione dei monumenti e quelli della protezione delle zone inventariate.98 |
Die von der Beschwerdeführerin manuell ausgelösten Abflussschwankungen erfolgten gegenüber dem Naturzustand in viel höherer Frequenz. Aufgrund einer Geschiebestudie aus den 1990er Jahren sei bekannt, dass im fraglichen Abschnitt der Wigger der Geschiebetrieb und damit die Trübung des Flusswassers etwa bei einem Abfluss von 10 m3 Wasser pro Sekunde einsetze. In Übereinstimmung mit den Erwägungen des Regierungsrats sei davon auszugehen, dass bei einer Ausrichtung der manuellen Stauraumspülungen auf Ereignisse mit Abflüssen über 10 m3 Wasser pro Sekunde und der Zulassung zusätzlicher Segmenthebungen und Klappensenkungen in den festgelegten Zeitabständen der Betrieb der Werkanlage ohne Probleme für deren Statik und Funktion sichergestellt bleibe. Eine Segmenthebung sei für die jährliche Revision möglich und in den Monaten September bis Oktober durchzuführen, d.h. in jenem Zeitraum, in dem die geringsten Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt zu erwarten seien. Die Regelung der Stauraumspülungen liege zweifellos im öffentlichen Interesse, denn der Wehrbetrieb führe zu starken Beeinträchtigungen des Wasserlebensraums in der Restwasserstrecke und im ganzen Unterlauf der Wigger. Durch die künstlich verursachten Änderungen des
Wasserabflusses (Schwall-Sunk bei Stauraumleerungen) würden Wasserlebewesen abgeschwemmt und Fischlaich sowie Insektenlarven in der Flusssohle mit Sedimenten überdeckt und abgetötet. Die natürliche Fortpflanzung unterschiedlicher Fischarten sei damit stark beeinträchtigt. Die Artenzusammensetzung sei verarmt und die Besiedlung der Bachsohle weise eine geringe Individuenzahl auf. Bachforellen seien in der Restwasserstrecke kaum vorhanden. Flussabwärts wiesen die Fische generell eine schlechte Kondition auf. Hinzu komme, dass der Wasserschwall die sich im Gerinne aufhaltenden Personen gefährde. Die genannten nachteiligen Einwirkungen auf die Fauna der Wigger und die Personengefährdungen liessen sich stark vermindern, wenn die Stauraumspülungen in erster Linie auf Hochwasserereignisse ausgerichtet würden.
Die Vorinstanz hat zusammenfassend gefolgert, die angeordneten Massnahmen erwiesen sich als verhältnismässig, d.h. als geeignet, erforderlich und zumutbar. Zulässig seien die Massnahmen in Anwendung von Art. 80 Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 80 Risanamento - 1 Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
|
1 | Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
2 | L'autorità ordina misure di risanamento supplementari per i corsi d'acqua che attraversano paesaggi o biotopi inclusi in un inventario nazionale o cantonale, ovvero qualora altri interessi pubblici preponderanti lo esigano. La procedura di accertamento dell'obbligo di indennizzo e la determinazione dell'ammontare dell'indennizzo sono disciplinati dalla legge federale del 20 giugno 193097 sull'espropriazione. |
3 | Qualora la disposizione di misure di risanamento supplementari nelle zone inventariate secondo il capoverso 2 concerna piccole centrali idroelettriche, o altri impianti situati lungo corsi d'acqua, che presentano un valore sotto il profilo della protezione dei monumenti, l'autorità pondera gli interessi della protezione dei monumenti e quelli della protezione delle zone inventariate.98 |
4.2.2 In Bezug auf die wirtschaftliche Tragbarkeit der Massnahmen zur Stauraumspülung hat die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Regierungsrats erwogen, mit dem neuen Regime, welches manuell eingeleitete Stauraumspülungen durch Segmenthebungen bei einer Abflussmenge von unter 10 m3 pro Sekunde nicht zulasse, bleibe es möglich, jährlich ungefähr gleich viele Spülungen durchzuführen wie bis anhin. Gewährleistet sei auch die Periodizität der Spülungen. So wären im Jahr 2008 rund drei Viertel der durchgeführten Spülungen an demselben Datum oder um einen Tag verschoben zugelassen gewesen. Die Wirtschaftlichkeit werde daher durch das neue Regime nicht zusätzlich beeinträchtigt. Zwar sei - so hat die Vorinstanz weiter festgehalten - aufgrund der neuen Regelung möglicherweise eine vermehrte Überwachung des Wasserabflusses notwendig. Allerdings werde das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement mittels eines SMS-Alarmsystems Hand dazu bieten, einen Pikett-Dienst oder gar eine dauernde Überwachung der Abflussmengen durch die Beschwerdeführerin zu vermeiden.
Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin durch die angeordneten Massnahmen keine massgeblichen Mehrkosten entstünden. Die Regelung tangiere die Substanz des Wassernutzungsrechts nicht und gehe somit nicht über das entschädigungslos Hinnehmbare hinaus.
4.3 Die Beschwerdeführerin bestreitet weder die Sanierungspflicht als solche noch die grundsätzliche Tauglichkeit und Verhältnismässigkeit der Anordnungen zur Stauraumspülung (vgl. E. 4.2.1 hiervor). Hingegen macht sie eine Verletzung von Art. 80 Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 80 Risanamento - 1 Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
|
1 | Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
2 | L'autorità ordina misure di risanamento supplementari per i corsi d'acqua che attraversano paesaggi o biotopi inclusi in un inventario nazionale o cantonale, ovvero qualora altri interessi pubblici preponderanti lo esigano. La procedura di accertamento dell'obbligo di indennizzo e la determinazione dell'ammontare dell'indennizzo sono disciplinati dalla legge federale del 20 giugno 193097 sull'espropriazione. |
3 | Qualora la disposizione di misure di risanamento supplementari nelle zone inventariate secondo il capoverso 2 concerna piccole centrali idroelettriche, o altri impianti situati lungo corsi d'acqua, che presentano un valore sotto il profilo della protezione dei monumenti, l'autorità pondera gli interessi della protezione dei monumenti e quelli della protezione delle zone inventariate.98 |
Die Beschwerdeführerin betont, die vom Regierungsrat verfügten Auflagen würden dazu führen, dass die Stromproduktion reduziert werden müsste und Mehrkosten anfallen würden, sodass das Kraftwerk nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden könnte. Aus dem Gutachten der V.________ vom 30. August 2010 zur Wirtschaftlichkeit der Wasserkraftnutzung ergebe sich, dass mit der angeordneten und nicht angefochtenen Dotierwassermenge der Spielraum ausgeschöpft sei, weshalb jede weitere Auflage einen entschädigungsbegründenden Eingriff bedeute. Entscheidend für die Aufrechterhaltung einer ausreichenden Stromproduktion sei nicht die Frage, wieviele Stauraumspülungen während eines Jahrs durchschnittlich möglich seien, sondern, ob die dafür als notwendig bezeichnete Voraussetzung eines Wasserabflusses von über 10 m3 pro Sekunde zeitlich jeweils dann gegeben sei, wenn der Grobrechen stark mit Geschwemmsel belegt sei. Dies sei nicht der Fall. Vielmehr sei davon auszugehen, dass bei einer Verstopfung des Grobrechens nicht sofort gespült werden dürfte und die Stromproduktion dadurch auf ein nicht mehr tragbares Niveau absinken würde oder ganz eingestellt werden müsste (Beschwerde S. 17-23).
4.4 Nach Einschätzung des BAFU kann mit der Lösung des Regierungsrats die von der Beschwerdeführerin befürchtete Minderproduktion verhindert werden. Die Entfernung jedes zweiten Rechenstabs am Grobrechen verursache zwar geringe einmalige Kosten sowie etwas höhere Kosten beim Entfernen des zusätzlichen Geschwemmsels vor der Turbinenanlage. Diese Kosten seien für die Beschwerdeführerin nebst den verfügten Restwassermengen jedoch wirtschaftlich tragbar. Dies gelte umso mehr, als Art. 41 Abs. 2

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 41 Detriti fluttuanti presso impianti di ritenuta - 1 Chiunque invasa l'acqua in un impianto di ritenuta non può riversarvi i detriti fluttuanti prelevati in precedenza. L'autorità può autorizzare deroghe. |
|
1 | Chiunque invasa l'acqua in un impianto di ritenuta non può riversarvi i detriti fluttuanti prelevati in precedenza. L'autorità può autorizzare deroghe. |
2 | Egli è tenuto a raccogliere periodicamente i detriti fluttuanti in vicinanza dei suoi impianti, conformemente alle disposizioni emanate dall'autorità. |
4.5 Die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit ist gesamthaft unter Berücksichtigung der nach Art. 80 Abs. 1

SR 814.20 Legge federale del 24 gennaio 1991 sulla protezione delle acque (LPAc) LPAc Art. 80 Risanamento - 1 Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
|
1 | Qualora un corso d'acqua sia sensibilmente influenzato da prelievi, il suo corso a valle deve essere risanato, conformemente alle prescrizioni dell'autorità, nella misura in cui non si arrechi ai diritti esistenti di sfruttamento delle acque un pregiudizio tale da giustificare il versamento di un'indennità. |
2 | L'autorità ordina misure di risanamento supplementari per i corsi d'acqua che attraversano paesaggi o biotopi inclusi in un inventario nazionale o cantonale, ovvero qualora altri interessi pubblici preponderanti lo esigano. La procedura di accertamento dell'obbligo di indennizzo e la determinazione dell'ammontare dell'indennizzo sono disciplinati dalla legge federale del 20 giugno 193097 sull'espropriazione. |
3 | Qualora la disposizione di misure di risanamento supplementari nelle zone inventariate secondo il capoverso 2 concerna piccole centrali idroelettriche, o altri impianti situati lungo corsi d'acqua, che presentano un valore sotto il profilo della protezione dei monumenti, l'autorità pondera gli interessi della protezione dei monumenti e quelli della protezione delle zone inventariate.98 |
Sanierungen sind nur zulässig, soweit hierdurch nicht in die Substanz bestehender wohlerworbener Rechte eingegriffen wird. Ob ein staatlicher Eingriff die Substanz respektiert, beurteilt sich nach der verbleibenden oder fehlenden wirtschaftlichen Tragbarkeit des Eingriffs für den Träger des Rechts (vgl. Enrico Riva, Wohlerworbene Rechte- Eigentum-Vertrauen, 2007, S. 156). Das Kriterium der wirtschaftlichen Tragbarkeit ist darauf gerichtet, den Wert rechtmässig getätigter Investitionen zu bewahren. Wer die aus dem wohlerworbenen Recht fliessenden Befugnisse umsetzt und zu diesem Zweck Investitionen tätigt, soll bezüglich der wirtschaftlichen Folgen, in deren Erwartung er seinen Investitionsentscheid fällte, vor staatlichen Beeinträchtigungen geschützt sein. Es muss möglich sein, während der angenommenen Existenzdauer des geschaffenen Werks die Investitionen zu amortisieren, fremdes und eigenes Kapital angemessen zu verzinsen, die laufenden Kosten zu decken und eine ausreichende Liquidität aufrechtzuerhalten. Um diese Ziele zu erreichen, muss das Werk den nötigen Ertrag abwerfen. Wirtschaftlich tragbar sind staatliche Eingriffe daher, wenn sie in ihren Auswirkungen diese Mindestrentabilität des Werks intakt lassen. Das Kriterium der
wirtschaftlichen Tragbarkeit ist folglich auf die Erhaltung der wirtschaftlichen Existenzfähigkeit eines Werks und auf den Investitionsschutz ausgerichtet und basiert damit auf den gleichen Prinzipien, welche die Eigentumsgarantie und den Vertrauensschutz bestimmen (Riva, a.a.O., S. 114 f.; vgl. hierzu auch BGE 127 II 69 E. 5a S. 75 f.; 126 II 171 E. 4b S. 181 f.; 125 II 591 E. 6a und b S. 600 f.).
4.6 Der angefochtene Entscheid verletzt auch insoweit kein Bundesrecht:
Nach den willkürfrei getroffenen Feststellungen der kantonalen Behörden kann durch die Entfernung jedes zweiten Rechenstabs und durch die Anpassung der Steuerung verhindert werden, dass der Grobrechen in Zeiten eines Wasserabflusses von unter 10 m3 pro Sekunde derart stark mit Geschwemmsel - wie insbesondere Laub - belegt ist, dass die Stromproduktion massgeblich sinken würde. Dementsprechend ist nicht erstellt, dass dem konkreten Zeitpunkt, zu welchem die Stauraumspülungen ausgeführt werden dürfen, die von der Beschwerdeführerin behauptete entscheidende Bedeutung zukommt. Die Vorinstanz konnte mithin, ohne in Willkür zu verfallen, davon ausgehen, das neue Regime führe nicht zu einer bedeutenden Verminderung der Stromproduktion.
Soweit die Beschwerdeführerin sich bezüglich allfälliger Mehrkosten auf das Wirtschaftlichkeitsgutachten der V.________ AG vom 30. August 2010 beruft, kann sie hieraus nichts Entscheidendes zu ihren Gunsten ableiten. Die Gutachterin schätzt zwar die Mehrkosten für die Entfernung des Treibguts, die Reinigung des Grobrechens und die Entsorgung der Abfälle bzw. des organischen Kleinmaterials auf Fr. 17'000.-- bis Fr. 22'000.-- pro Jahr. Diese Zahlen basieren jedoch auf der Annahme, es könnten jährlich nur noch acht bis zehn manuell ausgelöste Stauraumspülungen bei einer Wasserführung über 10 m3 pro Sekunde durchgeführt werden. Die Vorinstanz geht in ihrem Entscheid jedoch willkürfrei davon aus, dass mit dem neuen Regime ebenso viele Stauraumspülungen wie in den vergangenen Jahren möglich sind (rund 27 Spülungen). Zudem wird im Entscheid des Regierungsrats (nach Anpassung des Grobrechens) auf weitergehende Vorgaben betreffend Einsammeln und Entsorgen von Treibgut verzichtet, sodass der geltend gemachte Arbeitsaufwand wegfällt. Da die Gutachterin mithin von weniger Stauraumspülungen ausgeht und der von ihr veranschlagte Mehraufwand für die fachgerechte Entsorgung von organischem und anorganischem Kleinmaterial nicht anfallen muss, sind
auch die jährlichen Kosten von Fr. 17'000.-- bis Fr. 22'000.-- nicht ausgewiesen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, kann das Gutachten daher nicht als Grundlage für die Bezifferung allfälliger Mehrausgaben herangezogen werden.
Auch wenn aufgrund der Anpassung des Grobrechens (Herausbrechen jedes zweiten Rechenstabs) mit mehr Geschwemmsel vor der Turbinenanlage zu rechnen ist und hierdurch gewisse Mehrkosten anfallen, so wird die wirtschaftliche Tragbarkeit der Massnahmen nicht in Frage gestellt. Denn entgegen der unter Verweis auf das Gutachten der V.________ AG vom 30. August 2010 aufgestellten Behauptung der Beschwerdeführerin kann nicht gesagt werden, mit der festgesetzten Dotierwassermenge von 200 respektive 250 Litern pro Sekunde sei der finanzielle Spielraum für weitere Massnahmen gänzlich ausgereizt worden:
Die V.________ AG hat die Gestehungskosten der Wasserkraftnutzung anhand von zwei unterschiedlichen Methoden - Berechnung nach den in der Buchhaltung ausgewiesenen Werten oder Berechnung nach dem Anlagezeitwert - eruiert. In der Periode 2003 bis 2009 beliefen sich die Gestehungskosten demgemäss durchschnittlich auf 12.30 Rappen pro Kilowattstunde (Buchwert) respektive auf 15.58 Rappen pro Kilowattstunde (Anlagezeitwert), dies in Bezug gesetzt zum mittleren Ertrag der Stromproduktion von 15 Rappen pro Kilowattstunde. Ihren Berechnungen hat die V.________ AG in der Folge Gestehungskosten von 14-15 Rappen pro Kilowattstunde zugrunde gelegt. Gestützt darauf hat sie gefolgert, die wirtschaftlich tragbare Dotierwassermenge betrage 250 Liter Wasser pro Sekunde, was eine Produktionseinbusse von 2,1 % respektive eine (noch tragbare) Erhöhung der Gestehungskosten um 0,31 Rappen pro Kilowattstunde bedeuten würde.
Damit hat die Gutachterin nicht auf die tatsächlichen Verhältnisse, d.h. auf die Buchwerte abgestellt, sondern eine Modellrechnung unter Berücksichtigung kalkulatorischer Abschreibungen vorgenommen. Sind jedoch, wie vorliegend, die Werkanlagen gemäss der Buchhaltung zum grossen Teil abgeschrieben, so ist es sachgerecht, für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit den tatsächlichen Aufwand heranzuziehen. Dementsprechend darf sich die Beurteilung für die Zeitspanne 2003 bis 2009 an Gestehungskosten von 12.30 und nicht von 14-15 Rappen pro Kilowattstunde orientieren. So betrachtet kann entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht gesagt werden, mit der Festsetzung einer Dotierwassermenge von 250 Litern Wasser pro Sekunde sei der Spielraum für weitere entschädigungslos zu duldende Massnahmen bereits ausgeschöpft worden. Auch im Übrigen hat die Gutachterin insbesondere bezogen auf die durchschnittliche jährliche Stromproduktion (879'000 Kilowattstunden), die zumutbare Ertragseinbusse (2-3 %) und die Betriebskosten (insbesondere hoher Personalaufwand) eher vorsichtige, d.h. für die Beschwerdeführerin vorteilhafte Annahmen getroffen, die noch auf eine gewisse Marge hindeuten. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass im
Gutachten eine Dotierung von ca. 250 Litern Wasser pro Sekunde als zumutbar erachtet worden ist, der Regierungsrat die Dotierwassermenge in den Monaten Oktober bis und mit Mai jedoch auf (bloss) 200 Liter pro Sekunde festgesetzt hat.
Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz die vom Regierungsrat zusätzlich zur festgesetzten Dotierwassermenge angeordneten Auflagen zur Stauraumspülung als wirtschaftlich tragbar erachten dürfen, ohne dadurch gegen Bundesrecht zu verstossen.
5.
Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
|
1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
|
1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, sowie dem Bundesamt für Umwelt BAFU schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. September 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Stohner