Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 16/2014
Urteil vom 20. Juni 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi,
nebenamtlicher Bundesrichter Th. Geiser,
Gerichtsschreiber V. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Gasser,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ehescheidung,
Beschwerde nach Art. 72 ff
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
Sachverhalt:
A.
X.________ und Y.________ haben 1998 geheiratet. Am xx.xx.2000 sind die beiden gemeinsamen Kinder A._________ und B.________ geboren.
B.
Im Juli 2011 haben die Parteien vor dem Richteramt Bucheggberg-Wasseramt ein Eheschutzverfahren anhängig gemacht, das auf gemeinsamen Antrag der Parteien mit Verfügung vom 28. September 2011 als Ehescheidungsverfahren weitergeführt wurde. Mit Urteil vom 14. März 2013 schied das Richteramt die Ehe auf Antrag beider Parteien, stellte die beiden Kinder unter die elterliche Sorge der Mutter und regelte die Kinderbelange einschliesslich der Kinderalimente. Bezüglich der weiteren Folgen der Scheidung entschied das Gericht, soweit vor Bundesgericht noch relevant, was folgt:
"6. Der Ehemann hat der Ehefrau ab Rechtskraft des Ehescheidungsurteils einen monatlich vorauszahlbaren, ab Verfall zu 5 % verzinslichen Unterhaltsbeitrag im Sinne von Art. 125
![](media/link.gif)
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
Die Ehegatten nehmen zur Kenntnis, dass mit dem festgelegten Unterhaltsbeitrag der gebührende Unterhalt der Ehefrau im Betrag von CHF 1'950.00 bis 30. Juni 2016 im Sinne von Art. 129 Abs. 3
![](media/link.gif)
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 129 - 1 Bei erheblicher und dauernder Veränderung der Verhältnisse kann die Rente herabgesetzt, aufgehoben oder für eine bestimmte Zeit eingestellt werden; eine Verbesserung der Verhältnisse der berechtigten Person ist nur dann zu berücksichtigen, wenn im Scheidungsurteil eine den gebührenden Unterhalt deckende Rente festgesetzt werden konnte. |
|
1 | Bei erheblicher und dauernder Veränderung der Verhältnisse kann die Rente herabgesetzt, aufgehoben oder für eine bestimmte Zeit eingestellt werden; eine Verbesserung der Verhältnisse der berechtigten Person ist nur dann zu berücksichtigen, wenn im Scheidungsurteil eine den gebührenden Unterhalt deckende Rente festgesetzt werden konnte. |
2 | Die berechtigte Person kann für die Zukunft eine Anpassung der Rente an die Teuerung verlangen, wenn das Einkommen der verpflichteten Person nach der Scheidung unvorhergesehenerweise gestiegen ist. |
3 | Die berechtigte Person kann innerhalb von fünf Jahren seit der Scheidung die Festsetzung einer Rente oder deren Erhöhung verlangen, wenn im Urteil festgehalten worden ist, dass keine zur Deckung des gebührenden Unterhalts ausreichende Rente festgesetzt werden konnte, die wirtschaftlichen Verhältnisse der verpflichteten Person sich aber entsprechend verbessert haben. |
- ..]
9. Der Ehemann hat der Ehefrau aus Güterrecht den Betrag von CHF 35'379.00 zu bezahlen.
Im Übrigen wird der heutige Besitzstand unter den Ehegatten gewahrt. Jeder Ehegatte behält zu Eigentum, was er zur Zeit besitzt."
C.
Gegen dieses Urteil gelangten der Ehemann mit Berufung und die Ehefrau mit Anschlussberufung an das Obergericht des Kantons Solothurn. Mit Urteil vom 18. November 2013 stellte das Obergericht zunächst fest, welche Teile des erstinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen sind. Sodann wies es die Berufung des Ehemannes ab und änderte in teilweiser Gutheissung der Anschlussberufung die Dauer der Unterhaltspflicht dahin gehend ab, dass es den Ehemann verpflichtete, der Ehefrau "bis zu seiner ordentlichen Pensionierung" einen Beitrag von monatlich CHF 500.00 zu bezahlen. Zudem hielt das Obergericht fest, dass die Unterhaltsbeiträge auf monatlichen Einkünften des Ehemannes von Fr. 5'243.00 netto und der Ehefrau (ab 1. Juli 2016) von CHF 3'033.00 netto beruhen. Im Übrigen wies es auch die Anschlussberufung ab und verteilte die Prozesskosten, wobei es beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege gewährte.
D.
Gegen dieses Urteil gelangt X.________ mit Beschwerde in Zivilsachen vom 7. Januar 2014 an das Bundesgericht. Der Beschwerdeführer beantragt in der Sache, die Unterhaltspflicht gegenüber Y.________ (Beschwerdegegnerin) zeitlich bis zum 30. Juni 2016 zu begrenzen und festzustellen, dass er der Beschwerdegegnerin aus Güterrecht "keine Zahlung zu leisten hat". Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Schliesslich ersucht der Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege. Zur Begründung dieses Gesuchs sandte er dem Bundesgericht am 25. April 2014 weitere Unterlagen zu.
Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Erwägungen:
1.
Angefochten sind die Fr. 30'000.-- übersteigenden vermögensrechtlichen Folgen eines kantonal letztinstanzlichen Ehescheidungsurteils; auf die Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 72 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
|
1 | In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
a | 15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen; |
b | 30 000 Franken in allen übrigen Fällen. |
2 | Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig: |
a | wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
b | wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
c | gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
d | gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin; |
e | gegen Entscheide des Bundespatentgerichts. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.37 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.37 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
1bis | Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14 |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96 |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
|
1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.87 |
unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
2.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
![](media/link.gif)
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2
![](media/link.gif)
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
3.1).
Der angefochtene Entscheid entspricht den geschilderten Anforderungen sehr wohl. Er ist im Lichte des erstinstanzlichen Urteils zu lesen. Zu Ausführungen, die in diesem gemacht worden sind und mit denen sich der Beschwerdeführer in der Berufung nicht weiter auseinandergesetzt hat, brauchte die Vorinstanz nicht mehr Stellung zu nehmen. Wie seine Beschwerdeschrift an das Bundesgericht zeigt, hat der Beschwerdeführer ohne Weiteres erfassen können, welche Überlegungen das Obergericht geleitet haben. Dass er sie nicht teilt, belegt in keiner Weise eine ungenügende Begründung. Die Beschwerde ist folglich in diesem Punkt unbegründet.
3.
Der Beschwerdeführer widersetzt sich der Verpflichtung, der Beschwerdegegnerin bis zum Erreichen seines ordentlichen AHV-Alters einen monatlichen Unterhalt von Fr. 500.-- zu bezahlen. Er hält dem Obergericht entgegen, es habe in Verkennung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Beschwerdegegnerin nicht zugemutet, ein Arbeitspensum von 50 % aufzunehmen, obwohl die Kinder bereits über elf Jahre alt seien. Zudem könne die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer bisherigen Ausbildung erheblich mehr verdienen, als das Obergericht angenommen habe.
3.1. Zu beachten ist, dass vor Bundesgericht ausschliesslich die Unterhaltsbeiträge ab 1. Juli 2016 streitig sind. Vor Obergericht hatte der Ehemann beantragt, "er sei zu monatlichen, richterlich zu bestimmenden Unterhaltsbeiträgen an die Ehefrau, längstens bis 30. Juni 2016 zu verpflichten". Weil auf Geldzahlungen gerichtete Berufungsanträge zu beziffern sind, konnte das Obergericht dieses Begehren nicht im Sinne einer beantragten Abänderung der Höhe der Frauenalimente beachten, sondern nur bezüglich deren Befristung. Insofern war der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf nachehelichen Unterhalt von monatlich Fr. 500.-- bis zum 30. Juni 2016 vor Obergericht nicht mehr bestritten. Er kann damit auch vor Bundesgericht nicht mehr in Frage gestellt werden. Daran ändert der Umstand nichts, dass das obergerichtliche Urteil auch Ausführungen zur Unterhaltsberechnung bis zum 30. Juni 2016 enthält. Soweit der Beschwerdeführer vor Bundesgericht auf seine Unterhaltspflicht bis zum 30. Juni 2016 zurückkommt, sind seine Ausführungen daher unbeachtlich.
3.2. Der Beschwerdeführer wendet sich auch gegen die im vorinstanzlichen Entscheid wiederholte gerichtliche Feststellung, wonach die Parteien zur Kenntnis nehmen, dass mit den festgesetzten Frauenalimenten der gebührende Unterhalt der Beschwerdegegnerin bis zum 30. Juni 2016 im Sinne von Art. 129 Abs. 3
![](media/link.gif)
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 129 - 1 Bei erheblicher und dauernder Veränderung der Verhältnisse kann die Rente herabgesetzt, aufgehoben oder für eine bestimmte Zeit eingestellt werden; eine Verbesserung der Verhältnisse der berechtigten Person ist nur dann zu berücksichtigen, wenn im Scheidungsurteil eine den gebührenden Unterhalt deckende Rente festgesetzt werden konnte. |
|
1 | Bei erheblicher und dauernder Veränderung der Verhältnisse kann die Rente herabgesetzt, aufgehoben oder für eine bestimmte Zeit eingestellt werden; eine Verbesserung der Verhältnisse der berechtigten Person ist nur dann zu berücksichtigen, wenn im Scheidungsurteil eine den gebührenden Unterhalt deckende Rente festgesetzt werden konnte. |
2 | Die berechtigte Person kann für die Zukunft eine Anpassung der Rente an die Teuerung verlangen, wenn das Einkommen der verpflichteten Person nach der Scheidung unvorhergesehenerweise gestiegen ist. |
3 | Die berechtigte Person kann innerhalb von fünf Jahren seit der Scheidung die Festsetzung einer Rente oder deren Erhöhung verlangen, wenn im Urteil festgehalten worden ist, dass keine zur Deckung des gebührenden Unterhalts ausreichende Rente festgesetzt werden konnte, die wirtschaftlichen Verhältnisse der verpflichteten Person sich aber entsprechend verbessert haben. |
Die gerichtliche Feststellung der Höhe der Deckungslücke in Dispositivziffer 6 des erstinstanzlichen bzw. Dispositivziffer 3 des obergerichtlichen Urteils erlangt freilich nur dann Bedeutung, wenn sich das Einkommen einer Partei in der entsprechenden Zeitspanne erheblich und dauerhaft verbessert oder wenn sich der Bedarf einer Partei erheblich und dauerhaft reduziert. Auch wenn der streitigen Feststellung damit nur bedingt eine konkrete rechtliche Bedeutung zukommt, hat der Beschwerdeführer doch ein schutzwürdiges Interesse an der beantragten Änderung des angefochtenen Entscheids (Art. 76 Abs. 1 Bst. b
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und |
b | durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.41 |
Mit seiner Kritik am angefochtenen Entscheid verkennt der Beschwerdeführer, dass der Richter hinsichtlich der Festsetzung des nachehelichen Unterhalts in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4
![](media/link.gif)
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 4 - Wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die Würdigung der Umstände oder auf wichtige Gründe verweist, hat es seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen. |
abzuschätzen (BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 109; Urteile 5A 70/2013 vom 11. Juni 2013 E. 5.1; 5A 6/2009 vom 30. April 2009 E. 2.2; 5A 100/2007 vom 4. Juli 2007 E. 4; 5C.43/2006 vom 8. Juni 2006 E. 6.3, nicht publ. in: BGE 132 III 593). Die kantonalen Instanzen sind sehr wohl von dieser Rechtsprechung ausgegangen. Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Beschwerdegegnerin nicht ein, sondern zwei gleichaltrige Kinder betreut, die beide noch nicht 16-jährig sind. Sodann liegt den kantonalen Entscheiden die Erkenntnis zugrunde, dass die Beschwerdegegnerin während der Ehe nur sporadisch erwerbstätig war. Inwiefern der Sachverhalt damit offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
|
1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.87 |
3.3. Das Obergericht hat den 1965 geborenen Beschwerdeführer verpflichtet, eine Scheidungsrente "bis zu seiner ordentlichen Pensionierung" auszurichten. Vorbehaltlich einer Gesetzesänderung ist damit wohl das Erreichen des 65. Altersjahres, das heisst das Jahr 2030 gemeint. Das Obergericht ist mit der ersten Instanz davon ausgegangen, dass der Ehefrau ab dem 1. Juli 2016 eine Vollzeitstelle zuzumuten sei und sie damit auf ein monatliches Einkommen von Fr. 3'033.-- komme. Bei einem monatlichen Bedarf von Fr. 3'634.-- belaufe sich der monatliche Fehlbetrag damit immer noch auf Fr. 601.--. Dem Beschwerdeführer sei es von seinem Einkommen und Bedarf her ohne weiteres möglich, bis zu seiner Pensionierung mit Fr. 500.-- zur Deckung dieser Lücke beizutragen.
3.4. Soweit sich der Beschwerdeführer in grundsätzlicher Weise gegen die Fortführung der Scheidungsrente über den Zeitpunkt der Kinderbetreuung hinaus wendet, sind seine Ausführungen nur teilweise nachvollziehbar. Dass sich eine nacheheliche Unterhaltspflicht auch anders als mit Kinderbetreuung rechtfertigen kann, ergibt sich bereits aus dem Wortlaut von Art. 125 Abs. 2
![](media/link.gif)
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 125 - 1 Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
|
1 | Ist einem Ehegatten nicht zuzumuten, dass er für den ihm gebührenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufkommt, so hat ihm der andere einen angemessenen Beitrag zu leisten. |
2 | Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen: |
1 | die Aufgabenteilung während der Ehe; |
2 | die Dauer der Ehe; |
3 | die Lebensstellung während der Ehe; |
4 | das Alter und die Gesundheit der Ehegatten; |
5 | Einkommen und Vermögen der Ehegatten; |
6 | der Umfang und die Dauer der von den Ehegatten noch zu leistenden Betreuung der Kinder; |
7 | die berufliche Ausbildung und die Erwerbsaussichten der Ehegatten sowie der mutmassliche Aufwand für die berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person; |
8 | die Anwartschaften aus der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder einer anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich des voraussichtlichen Ergebnisses der Teilung der Austrittsleistungen. |
3 | Ein Beitrag kann ausnahmsweise versagt oder gekürzt werden, wenn er offensichtlich unbillig wäre, insbesondere weil die berechtigte Person: |
1 | ihre Pflicht, zum Unterhalt der Familie beizutragen, grob verletzt hat; |
2 | ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat; |
3 | gegen die verpflichtete Person oder eine dieser nahe verbundenen Person eine schwere Straftat begangen hat. |
Wiedereinstiegs in die Erwerbstätigkeit nicht in der Lage sein wird, für ihren eigenen gebührenden Unterhalt vollumfänglich selbst aufzukommen. Sie wird also auf Dauer eine Unterdeckung verzeichnen. Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, wenn die kantonalen Instanzen davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer angesichts seiner eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse bis zu seiner ordentlichen Pensionierung in der Lage sein wird, der Beschwerdegegnerin monatliche Alimente von Fr. 500.-- zu bezahlen. Diese Praxis, wonach das Ende der Unterhaltspflicht an das Erreichen des AHV-Alters des Unterhaltspflichtigen geknüpft wird, beruht zum einen auf dem Grundsatz, dass bei einer lebensprägenden Ehe beide Ehegatten Anspruch auf eine vergleichbare Lebenshaltung haben, und zum andern auf der Erkenntnis, dass sich die verfügbaren Mittel häufig verringern, sobald der Leistungspflichtige das Rentenalter erreicht, mit der Folge, dass der während der Aktivitätsphase gepflegte Lebensstandard nicht uneingeschränkt fortgesetzt werden kann und auch bei fortgesetzter Ehe sinken würde (dazu BGE 132 III 593 E. 7.2 S. 596).
3.5. Die kantonalen Instanzen haben der Ehefrau ab 1. Juli 2016 ein hypothetisches Monatseinkommen von Fr. 3'033.-- angerechnet. Sie sind davon ausgegangen, dass die Ehefrau zwar in ihrem Heimatland eine Berufsausbildung genossen, sich aber in der Schweiz namentlich sprachlich nicht integriert hat, so dass sie - wie in den vergangenen Jahren - nur eine Arbeit im Tieflohnbereich ausüben können wird. Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin könne auch einen besser bezahlten Beruf im Gesundheitsbereich oder im Bereich der Kinderbetreuung ausüben und damit Fr. 4'000.-- bis Fr. 5'000.-- monatlich verdienen.
Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint. Ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist, bildet hingegen eine Tatfrage, die durch entsprechende Feststellungen oder durch die allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird. Auch im letzteren Fall müssen aber jene Tatsachen als vorhanden festgestellt sein, die eine Anwendung von Erfahrungssätzen überhaupt erst ermöglichen (vgl. zum Ganzen BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7).
Bezüglich der Frage, welche Erwerbstätigkeit die Beschwerdegegnerin wird ausüben können, stützten sich die kantonalen Instanzen nicht auf Erfahrungsgrundsätze, sondern auf die konkreten Besonderheiten des zu beurteilenden Falles. Es handelt sich damit um Sachverhaltsfeststellungen, welche der Überprüfung durch das Bundesgericht im Beschwerdeverfahren grundsätzlich entzogen sind. Dass die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz willkürlich seien, legt der Beschwerdeführer in keiner Weise dar. Er stellt nur seine Sachverhaltswürdigung jener der Vorinstanz entgegen. Das genügt indessen den Anforderungen an eine Willkürrüge nicht (s. E. 1). Auf diese Vorbringen ist damit nicht einzutreten.
4.
4.1. In güterrechtlicher Hinsicht hat die erste Instanz die vorhandenen Vermögenswerte aufgelistet. Wesentlichster Vermögenswert ist dabei die auf den Ehemann lautende Liegenschaft, die er während der Ehe mit Fr. 83'811.50 in bar und mit einem Hypothekarkredit gekauft hatte. Ausgehend davon, dass die Parteien unbestrittenermassen dem Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung unterstehen, ordnete der erstinstanzliche Richter die Liegenschaft der Errungenschaft des Ehemannes zu, nahm eine Ersatzforderung dessen Eigenguts in der Höhe von Fr. 38'918.-- an und gelangte damit zu einem Vorschlag von Fr. 70'760.--. Daraus ergab sich ein Anspruch der Ehefrau gegenüber dem Ehemann aus Güterrecht im Betrag von Fr. 35'379.-- (Dispositivziffer 9 des erstinstanzlichen Urteils). Bereits vor Obergericht machte der Beschwerdeführer geltend, sein Eigengut sei erheblich höher gewesen, so dass er der Beschwerdegegnerin aus Güterrecht nichts schulde. Das Obergericht lässt zunächst offen, ob die Vorbringen des Ehemannes in Bezug auf das Güterrecht überhaupt den Anforderungen an eine Berufung genügen und ob folglich auf die Berufung, soweit sie die Dispositivziffer 9 des erstinstanzlichen Urteils betreffe, überhaupt eingetreten werden könne. Insofern
ist fraglich, ob das Güterrecht vor Bundesgericht überhaupt noch streitig sein kann. Mit Blick darauf, dass das Obergericht dann aber doch auf die Vorbringen des Beschwerdeführers eingeht, sind seine Vorbringen betreffend die güterrechtliche Auseinandersetzung als grundsätzlich zulässig anzusehen.
4.2. Was der Beschwerdeführer dann allerdings vorträgt, beschränkt sich weitgehend auf eine rein appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz. Sowohl die erste Instanz wie auch das Obergericht haben die von den Parteien vorgebrachten Beweismittel und Parteiaussagen ausführlich gewürdigt. Ob diese Beweiswürdigung richtig oder falsch ist, kann nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens vor Bundesgericht sein. Dieses ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden (Art. 105
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96 |
Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, die Beschwerdegegnerin habe nicht bewiesen, dass die für den Liegenschaftskauf aufgewendeten Barmittel aus während der Ehe erzielten Ersparnissen stammen und damit Errungenschaft seien, verkennt er die Beweislastverteilung. Die Beschwerdegegnerin muss nicht den Nachweis der Errungenschaft erbringen sondern der Beschwerdeführer jenen des Eigengutes. Bleiben Zweifel, ob bestimmte Geldmittel während der Ehe erspart wurden oder ob es sich dabei um vor der Ehe erworbene bzw. während der Ehe geschenkt erhaltene Vermögenswerte handelt, ist Errungenschaft anzunehmen (Art. 200 Abs. 3
![](media/link.gif)
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 200 - 1 Wer behauptet, ein bestimmter Vermögenswert sei Eigentum des einen oder andern Ehegatten, muss dies beweisen. |
|
1 | Wer behauptet, ein bestimmter Vermögenswert sei Eigentum des einen oder andern Ehegatten, muss dies beweisen. |
2 | Kann dieser Beweis nicht erbracht werden, so wird Miteigentum beider Ehegatten angenommen. |
3 | Alles Vermögen eines Ehegatten gilt bis zum Beweis des Gegenteils als Errungenschaft. |
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz schliesslich vor, sie hätte mit Blick auf die zweifelhafte Herkunft der Mittel weitere Abklärungen treffen müssen. Er erblickt darin offenbar eine Verletzung der prozessualen Bestimmungen. Damit übersieht er aber, dass auch im Scheidungsverfahren bezüglich des Güterrechts (und des Scheidungsunterhaltes) nicht die Untersuchungsmaxime, sondern der Verhandlungsgrundsatz gilt (Art. 277 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 277 Feststellung des Sachverhalts - 1 Für die güterrechtliche Auseinandersetzung und den nachehelichen Unterhalt gilt der Verhandlungsgrundsatz. |
|
1 | Für die güterrechtliche Auseinandersetzung und den nachehelichen Unterhalt gilt der Verhandlungsgrundsatz. |
2 | Stellt das Gericht fest, dass für die Beurteilung von vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen notwendige Urkunden fehlen, so fordert es die Parteien auf, diese nachzureichen. |
3 | Im Übrigen stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. |
5.
Zusammengefasst ist die Beschwerde abzuweisen. Der Beschwerdeführer unterliegt und hat damit grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
|
1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
![](media/link.gif)
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
|
1 | Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
2 | Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. |
3 | Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind. |
4 | Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Juni 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: V. Monn