Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

4A_32/2015

Urteil vom 20. Mai 2015

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, Niquille,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
Stadt Zürich,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Reetz und Rechtsanwältin Julia Steinbach,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Bereuter,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Vorsorgliche Beweisführung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 15. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Mit Gesuch vom 16. April 2014 beantragte die A.________ AG (Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin) dem Bezirksgericht Zürich gestützt auf Art. 158
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
ZPO die Einsetzung eines Sachverständigen zur Erstattung eines Gutachtens. Der Experte sollte hauptsächlich den Zustand der "inneren Oberflächenbehandlung" (und dessen mögliche Ursachen) in je zwei Wohnungen von zwei Gebäuden der Stadt Zürich (Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin) an der Strasse U.________ in Zürich, an deren Sanierung u.a. die A.________ AG beteiligt war, begutachten.
In ihrer Gesuchsantwort vom 10. Juni 2014 stellte die Stadt Zürich folgende Anträge:

"1. Das Gesuch sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Eventualiter (Rechtsbegehren Nr. 2 - 4) : Der Sachverständige habe entsprechend dem Antrag der Gesuchstellerin und ohne dass die Gesuchsgegnerin dadurch einen eigenen Antrag stellen würde oder stellen wollte - den Zustand des gemäss Werkvertrag xxx vom 30. April/4. Mai/13. Juli 2010 geschuldeten Werks "innere Oberflächenbehandlung" gesamthaft, mithin für den gesamten gemäss Werkvertrag geschuldeten Umfang (für alle Wohnungen und alle Häuser [...]), festzustellen und seinen Befund schriftlich zu dokumentieren. Konkret sind die vorgefundenen Schäden im Einzelnen zu erheben und bezüglich (i) Art, (ii) Lage, (iii) Ausmass und Umfang durch Wort und Bild (Fotografien, Pläne etc.) präzise zu beschreiben; dies (soweit möglich) unter Angabe der jeweils nicht eingehaltenen Regel (n) der Baukunde.
3. Der Sachverständige habe repräsentativ für alle Häuser [...] und alle sich darin befindlichen Wohnungen die folgenden Wohnungen zu begutachten (repräsentativ, weil eine Begutachtung sämtlicher Wohnungen in sämtlichen Häusern unverhältnismässig teuer und daher nicht sinnvoll wäre) : [Liste von Wohnungen]
4. Es seien die folgenden zusätzlichen Ergänzungsfragen, welche sich allesamt auf die gemäss Ziff. 3 vorstehend zu begutachtenden Wohnungen beziehen, an den Gutachter zu stellen:

4.1. Wo (in welchen Räumen, an welchen Wänden und wo auf der jeweils betroffenen Wand bzw. an welchen sonstigen Stellen der Räume) treten Schäden wie Auf- bzw. Abplatzungen, Kräuselungen, Abblätterungen, Risse, Wölbungen und Ablösungen (entsprechend der gemäss Mängelrüge der Gesuchsgegnerin an die Gesuchstellerin vom 17. Januar 2014 gebildeten Schadenskategorien IIII: Schadenskategorie I: Ablösen und Aufplatzen der Ölfarbe in den Küchen oberhalb des Küchenkorpus; Schadenskategorie lI: Ablösen der Ölfarbe in den Nasszellen in den Randbereichen; Schadenskategorie III: Zahlreiche kleinere und grössere Aufplatzungen der Ölfarbe in der Fläche) auf?
4.2. Sind über die Schadenskategorien gemäss der vorstehenden Frage 4.1 (enthaltend Schadenskategorie I: Ablösen und Aufplatzen der Ölfarbe in den Küchen oberhalb des Küchenkorpus; Schadenskategorie lI: Ablösen der Ölfarbe in den Nasszellen in den Randbereichen; Schadenskategorie III: Zahlreiche kleinere und grössere Aufplatzungen der Ölfarbe in der Fläche; sämtliche Schadenskategorien gemäss Mängelrüge der Gesuchsgegnerin an die Gesuchstellerin vom 17. Januar 2014, Rz. 2 und 3) hinaus in den begutachteten Wohnungen weitere Schäden irgendwelcher Art im Zusammenhang mit dem seitens der Gesuchstellerin geschuldeten Werk BKP 285 (Innere Oberflächenbehandlungen) betreffend das Bauvorhaben yyy Wohnsiedlung Strasse U.________ "X.________", Zürich, Instandstellung, auszumachen, welche anderen, in der vorstehenden Frage 4.1 nicht genannten Schadenskategorien zuzuordnen sind (so z.B. Schäden, welche an anderen Stellen als oberhalb des Küchenkorpus oder an anderen Stellen als in den Randbereichen in den Nasszellen auftreten; Schäden, bei denen eine andere Farbe als Ölfarbe verwendet wurde oder andere Schäden als Ablösungen und Aufplatzungen [Aufzählung nicht abschliessend]) ?
4.3. Soweit noch nicht in Berücksichtigung von Rechtsbegehren Nr. 2 vorstehend beantwortet: Wie präsentiert sich das Schadensbild konkret? Z.B.: Welche Schichten lösen sich ab? Welche sonstigen Schadenserscheinungen können festgestellt werden?
4.4. Ist damit zu rechnen oder ist es gar erstellt, dass ausser den zum jetzigen Zeitpunkt bekannten schadhaften Stellen auch alle weiteren Stellen, welche von der Gesuchstellerin bearbeitet worden sind, mangelhaft resp. schadhaft sind oder schadhaft werden könnten?
4.5. Welche Anmerkungen in Bezug auf die technische Verantwortlichkeit sind aus Sicht des Gutachters anzubringen?
4.6. Welche Möglichkeiten bestehen, um die Schäden technisch einwandfrei zu sanieren?
2. Die Höhe des Streitwerts sei auf CHF 1'800'000.- festzusetzen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zzgl. 8% MWST auf der Prozessentschädigung, zu Lasten der Gesuchstellerin."
In der Begründung äusserte sich die Stadt Zürich zum von der A.________ AG vorgetragenen Sachverhalt und legte dar, weshalb das Bezirksgericht dem Gesuch der Gegenseite um vorsorgliche Begutachtung nicht entsprechen solle. Weiter führte die Stadt Zürich aus, falls das Bezirksgericht das Gesuch der A.________ AG wider Erwarten behandle, seien ihre eigenen Fragen " eventualiter (...) lediglich als Ergänzungsfragen" zu denjenigen der A.________ AG zu verstehen (Rz. 42, S. 12 der Gesuchsantwort). Falls das Bezirksgericht ihre Fragen nicht "als Ergänzungsfragen, sondern als selbständige Fragen" neben denjenigen der A.________ AG betrachte, seien diese " subeventualiter (...) als Fragen bzw. Anträge im Rahmen einer Eventualwiderklage" [Unterstreichungen im Original] zu verstehen (Rz. 43, S. 12 f. der Gesuchsantwort).
Die A.________ AG ergänzte in ihrer Stellungnahme zur Gesuchsantwort im Wesentlichen den Fragenkatalog an den Gutachter. Weiter äusserte sie sich zu den von der Stadt Zürich erhobenen Einwänden und deren Subeventualbegehren: Es erstaune, dass die Stadt Zürich ihre Fragen allenfalls sogar als selbständige Fragen gestellt haben wolle. Bisher habe die Stadt Zürich die A.________ AG stets wissen lassen, dass sie für eine gemeinsame Begutachtung keine Veranlassung sehe und dazu auch nicht Hand biete. Die Stadt Zürich habe die Voraussetzungen nach Art. 158
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
ZPO selbst glaubhaft zu machen, was bisher ausgeblieben sei.
In der abschliessenden Stellungnahme der Stadt Zürich vom 28. Juli 2014 äusserte sich diese nicht näher zu den Ausführungen der A.________ AG und hielt lediglich fest, diese seien unzutreffend. Die Begründung ihres eigenen (subeventualiter erhobenen) Antrags aus der Gesuchsantwort ergänzte die Stadt Zürich nicht weiter.

A.b. Mit Verfügung vom 7. Oktober 2014 entschied das Bezirksgericht wie folgt:

"1. Auf das Widergesuch der Gesuchsgegnerin vom 10. Juni 2014 wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Widergesuch wird auf Fr. 6'000.00 festgesetzt und der Gesuchsgegnerin auferlegt.
3. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Widergesuch eine Parteientschädigung von Fr. 5'300.00 zu bezahlen."
Das Bezirksgericht erwog, dass die von der Stadt Zürich eventualiter gestellten Zusatzfragen den Rahmen des von der Gegenseite gestellten Gesuches überwiegend sprängen und die betreffenden Fragen deshalb nicht als blosse Ergänzung zuzulassen seien. Eine über den Umfang des Gesuchs der Gegenseite hinausgehende vorsorgliche Beweisführung könne die Stadt Zürich nur verlangen, wenn auch diesbezüglich die Voraussetzungen von Art. 158
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ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
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ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
ZPO erfüllt seien. Die Stadt Zürich habe dabei darzulegen, dass ihr ein eigener Anspruch zustehe, indem sie einen Sachverhalt glaubhaft mache, der sich einem der gesetzlichen Tatbestände für die Anordnung einer vorsorglichen Beweisführung zuordnen lasse. Da die Stadt Zürich den Subeventualantrag in ihrer Gesuchsantwort aber nicht näher begründet habe, sei ein eigener Anspruch mangels Substanziierung nicht glaubhaft gemacht, womit auf das subeventualiter erhobene Widergesuch nicht einzutreten sei.

B.

B.a. Dagegen erhob die Stadt Zürich Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich mit folgenden Anträgen:

"1. Es sei die Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 7. Oktober 2014 (Geschäfts-Nr. ET140009-L) aufzuheben.
2. Die mit Stellungnahme vom 10. Juni 2014 von der Berufungsklägerin (subeventualiter eingereichte) Eventualwiderklage sei vollumfänglich gutzuheissen.
3. Eventualiter sei die Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 7. Oktober 2014 (Geschäfts-Nr. ET140009-L) aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung und zur Gutheissung der Eventualwiderklage an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer auf der Prozessentschädigung, für das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren zu Lasten der Berufungsbeklagten."

B.b. Mit Urteil vom 15. Dezember 2014 wies das Obergericht die Berufung ab und bestätigte die Nichteintretensverfügung des Bezirksgerichts.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt die Stadt Zürich dem Bundesgericht folgende Anträge:

"1. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. Dezember 2014 (II. Zivilkammer, Geschäfts-Nr.: LF140084-0) sei aufzuheben und die Berufung der Beschwerdeführerin vom 20. Oktober 2014 an das Obergericht des Kantons Zürich sei gutzuheissen; somit sei die mit Stellungnahme vom 10. Juni 2014 von der Beschwerdeführerin im erstinstanzlichen Verfahren (subeventualiter) eingereichte Eventualwiderklage vollumfänglich gutzuheissen. Zusätzlich sei diesfalls die Sache zur Neuverlegung der Prozesskosten der kantonalen Verfahren (sowohl erst- als auch zweitinstanzliches Verfahren) an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. Dezember 2014 (II. Zivilkammer, Geschäfts-Nr.: LF140084-0) aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung und zur Gutheissung der Eventualwiderklage an die Vorinstanz, subeventualiter an die erste Instanz, zurückzuweisen.
3. Es seien die Akten der Vorinstanz beizuziehen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer auf der Prozessentschädigung, für das erst- und das zweitinstanzliche Verfahren sowie für das Verfahren vor Bundesgericht zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz haben auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 139 III 133 E. 1 S. 133 mit Hinweisen).

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 75
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 75 Vorinstanzen
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts. 1
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
a  ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
b  ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
c  eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.
BGG), ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide
1    Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
2    Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
c  bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 1980 3 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 4 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
d  bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40 ddes Patentgesetzes vom 25. Juni 1954 6 .
3    Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
b  bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
4    Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
5    Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
6    … 7
7    Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 76 Beschwerderecht
1    Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
b  durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann. 2
BGG) eingereicht worden und bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 72 Grundsatz
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
2    Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
1  über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
2  über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
3  über die Bewilligung zur Namensänderung,
4  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
5  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und --vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
6  auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
a  Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
BGG) mit einem Streitwert von über Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 74 Streitwertgrenze
1    In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
a  15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
b  30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
2    Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
a  wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
b  wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
c  gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
d  gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
e  gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.
BGG).

1.2. Beim vorliegend angefochtenen Entscheid über vorsorgliche Beweisführung handelt es sich um einen Entscheid i.S. von Art. 98
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
BGG (BGE 138 III 46 E. 1.1 S. 46; 133 III 638 E. 2 S. 639). Dagegen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG). Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 f.; je mit Hinweisen).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1).

2.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von "Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV i.V.m. Art. 52
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
ZPO, i.V.m. Art. 55
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 55 Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz
1    Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.
2    Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachverhaltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen.
ZPO und i.V.m. Art. 221
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 221 Klage
1    Die Klage enthält:
a  die Bezeichnung der Parteien und allfälliger Vertreterinnen und Vertreter;
b  das Rechtsbegehren;
c  die Angabe des Streitwerts;
d  die Tatsachenbehauptungen;
e  die Bezeichnung der einzelnen Beweismittel zu den behaupteten Tatsachen;
f  das Datum und die Unterschrift.
2    Mit der Klage sind folgende Beilagen einzureichen:
a  eine Vollmacht bei Vertretung;
b  gegebenenfalls die Klagebewilligung oder die Erklärung, dass auf das Schlichtungsverfahren verzichtet werde;
c  die verfügbaren Urkunden, welche als Beweismittel dienen sollen;
d  ein Verzeichnis der Beweismittel.
3    Die Klage kann eine rechtliche Begründung enthalten.
ZPO sowie Art. 29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV " vor, indem diese davon ausgegangen sei, dass die Beschwerdeführerin ihr subeventualiter gestelltes Widergesuch nicht begründet habe.

2.1. Das Obergericht hielt fest, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Gesuchsantwort vom 10. Juni 2014 keine Ausführungen gemacht habe zu den einzelnen materiellen und prozessualen Voraussetzungen für den Fall, dass ihre Anträge als selbständiges Begehren um vorsorgliche Beweisführung zu verstehen wären. An der einzigen Stelle, in der vom eigenständigen Begehren die Rede sei, nämlich in Rz. 43 auf S. 12 der Gesuchsantwort, fänden sich weder Ausführungen zu einer möglichen gesetzlichen Grundlage noch zu einer Gefährdung der Beweismittel noch zu einem schutzwürdigen Interesse der Beschwerdeführerin i.S. von Art. 158
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
ZPO. Damit habe die Beschwerdeführerin zumindest dort, wo eine entsprechende Begründung zu erwarten gewesen wäre, keine (bzw. keine als solche erkennbare) nähere Begründung für ihren Antrag geliefert. Da sich der Subeventualantrag nicht zusammen mit allen übrigen Anträgen am Anfang der Rechtsschrift befinde, könne auch nicht wie bei jenen Anträgen einfach darauf geschlossen werden, sämtliche weiteren Ausführungen in den entsprechenden Rechtsschriften stellten deren Begründung dar. Dies gelte umso mehr, als an der Stelle der Gesuchsantwort, an der sich der Subeventualantrag befinde (S. 12 Rz. 43), ein Verweis auf eine
allfällige Begründung an anderem Orte fehle.
Zum Vorwurf der Beschwerdeführerin, das Bezirksgericht beschränke seine Suche nach der Begründung zu Unrecht nur auf die besagte Textpassage, führte das Obergericht aus, dass es nicht die Aufgabe des Bezirksgerichts sein könne, die Erfüllung der nötigen Voraussetzungen einer vorsorglichen Beweisführung aus einem Gesamtzusammenhang "heraus zu spüren ". Vielmehr obliege es der Beschwerdeführerin klar aufzuzeigen, auf welches Fundament sie den von ihr gestellten Antrag um vorsorgliche Beweisführung stütze. Auch wenn man der Argumentation der Beschwerdeführerin folgen wollte, gelte es zu beachten, dass diese in den weiteren Teilen ihrer Rechtsschriften an die Vorinstanz primär Argumente dafür aufgeführt habe, weshalb die Voraussetzungen für die Gutheissung des Gesuches der Gegenseite nicht erfüllt seien. So habe die Beschwerdeführerin etwa unmittelbar vor der genannten Passage ausgeführt: "Demgegenüber versäumt es die Gesuchstellerin, die Gefährdung von Beweismitteln resp. ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 158 Abs. 1 lit. b
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
ZPO darzutun; sie bezieht sich schon gar nicht auf diese Bestimmung " (Gesuchsantwort, S. 12, Rz. 41). Diese Begründung habe die Beschwerdeführerin schliesslich auch für ihren Antrag an das
Bezirksgericht angeführt, wonach das gegnerische Gesuch abzuweisen sei, soweit darauf überhaupt einzutreten sei. Nach Auffassung der Vorinstanz sei es nun aber widersprüchlich, die gleiche Argumentation, die gegen den Hauptantrag der Gegenpartei vorgebracht wird, auch als Begründung für ein eigenes gleichartiges Begehren in derselben Sache heranziehen zu wollen. Auch wenn die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben an das Bezirksgericht (neben der Bestreitung der Sachverhaltsdarstellung der Gegenseite) gewisse Standpunkte anerkannt und einige eigene Ausführungen zu Vorkommnissen im fraglichen Zusammenhang gemacht habe, habe sie allein dadurch die nötige Begründung für ihr Widergesuch nicht geliefert. Von einer anwaltlich vertretenen Partei dürfe erwartet werden, dass gestellte Anträge begründet würden und dem Gericht wie auch der Gegenseite konzis dargelegt werde, welcher Sachverhalt und welche Beweismittel aus Sicht der Partei für die Gutheissung welches Begehrens sprechen bzw. dass wenigstens eine Verbindung zwischen Antrag und dazugehöriger (allenfalls an anderer Stelle erörterter) Sachverhaltsdarstellung hergestellt wird.

2.2. Die gegen diese Erwägungen vorgetragenen Rügen der Beschwerdeführerin sind unbegründet:

2.2.1. Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung haben die kantonalen Instanzen keineswegs "eine unbestrittenermassen vorhandene detaillierte Begründung der Beschwerdeführerin vor erster Instanz von total immerhin 24 Seiten allein aufgrund des Umstandes, dass der Antrag nicht am Anfang der Rechtsschrift platziert war und dass am Ort, wo der Antrag platziert war, kein Verweis zu finden war, vollständig ausser Acht gelassen". Vielmehr hat die Vorinstanz diese "detaillierte Begründung" sehr wohl zur Kenntnis genommen, daraus aber geschlossen, dass diese nicht das Widergesuch der Beschwerdeführerin stütze, sondern sich auf den Antrag auf Abweisung des Gesuchs der Beschwerdegegnerin bzw. die Eventualanträge beziehe. Entsprechend hat die Vorinstanz es denn auch als "widersprüchlich" bezeichnet, wenn die Beschwerdeführerin mit ihren gegen das Gesuch der Beschwerdegegnerin angeführten Argumenten gleichzeitig ihr eigenes Widergesuch stützen wolle.

2.2.2. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin war die Vorinstanz bzw. das Bezirksgericht sodann unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht gehalten, "die gesamte Begründung der Beschwerdeführerin für die subeventualiter erhobene Eventualwiderklage" zu beachten. Denn damit meint die Beschwerdeführerin nichts anderes, als dass das Bezirksgericht aus der Gesuchsantwort vom 10. Juni 2014 sowie der abschliessenden Stellungnahme vom 28. Juli 2014 sämtliche - auch nur angedeuteten - Elemente hätte heraussuchen sollen, die das Widergesuch stützen könnten.
Damit verkennt die Beschwerdeführerin aber, dass ein Rechtsschutzgesuch gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 221 Klage
1    Die Klage enthält:
a  die Bezeichnung der Parteien und allfälliger Vertreterinnen und Vertreter;
b  das Rechtsbegehren;
c  die Angabe des Streitwerts;
d  die Tatsachenbehauptungen;
e  die Bezeichnung der einzelnen Beweismittel zu den behaupteten Tatsachen;
f  das Datum und die Unterschrift.
2    Mit der Klage sind folgende Beilagen einzureichen:
a  eine Vollmacht bei Vertretung;
b  gegebenenfalls die Klagebewilligung oder die Erklärung, dass auf das Schlichtungsverfahren verzichtet werde;
c  die verfügbaren Urkunden, welche als Beweismittel dienen sollen;
d  ein Verzeichnis der Beweismittel.
3    Die Klage kann eine rechtliche Begründung enthalten.
und d ZPO sowohl ein Rechtsbegehren als auch Tatsachenbehauptungen zu enthalten hat, wobei die Parteien nach dem vorliegend anwendbaren Art. 55 Abs. 1
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 55 Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz
1    Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.
2    Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachverhaltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen.
ZPO jene Tatsachen darzulegen haben, auf die sie ihr Rechtsbegehren stützen. Das Gesetz geht mithin von der Vorstellung aus, dass es den Parteien obliegt, eine Verbindung zwischen dem Rechtsbegehren und den Tatsachenbehauptungen herzustellen, und es nicht die Aufgabe des Gerichts sein kann, eine solche Verbindung zu rekonstruieren, wenn sie in der Rechtsschrift nicht klar erkennbar aufgezeigt wird.
Soweit die Beschwerdeführerin der Vorinstanz in diesem Zusammenhang gar einen Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben im Prozess (Art. 52
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
ZPO) vorwirft, da diese angeblich nicht untersucht habe "auf welchen Teil der Begründung " sich ihr subeventualiter gestelltes Widergesuch stütze, übersieht sie, dass auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 52
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
ZPO vom Gericht nicht verlangt werden kann, die notwendige Verbindung zwischen den Tatsachenbehauptungen und den Rechtsbegehren aus einer ausgesprochen unübersichtlich redigierten Rechtsschrift durch wohlwollende Auslegung zu rekonstruieren. Art. 52
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
ZPO bindet im Übrigen nicht nur das Gericht, sondern auch die Parteien bei der Vornahme ihrer Prozesshandlungen gegenüber dem Gericht und damit namentlich bei der Abfassung ihrer Rechtsschriften.

2.2.3. Soweit die Beschwerdeführerin argumentiert, dass sie das Widergesuch auf den exakt gleichen Sachverhalt wie das Hauptgesuch der Beschwerdegegnerin gestützt und lediglich subeventualiter für den Fall gestellt habe, dass die Fragen vom Gericht nicht als Ergänzungsfragen, sondern als eigenständige Fragen entgegengenommen würden, scheint sie weiter den Unterschied zwischen blossen Ergänzungsfragen im Rahmen des vom Prozessgegner beantragten Gutachtens und einem eigenen vorsorglichen Gutachten zu verkennen:
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung obliegt es in erster Linie dem Gesuchsteller, dem Gericht die Fragen zu unterbreiten, die dem Experten zu stellen sind. Der Gesuchsgegner kann dabei durch eigene Fragen oder durch Zusatz- und Ergänzungsfragen seinen eigenen Standpunkt in das Verfahren einbringen, wobei das Gericht dafür zu sorgen hat, dass der durch das Gesuch definierte Prozessgegenstand gewahrt bleibt und nicht durch Ergänzungsfragen erweitert wird. Der Gesuchsgegner kann eine Ausdehnung der Beweisführung auf weitere Tatsachen sowie die Abnahme von Gegenbeweismitteln nur insoweit beantragen, als auch diesbezüglich - aus Sicht des Gesuchsgegners - die Voraussetzungen von Art. 158
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
ZPO erfüllt sind (BGE 140 III 16 E. 2.2.3 S. 20 f.). Diese muss der Gesuchsgegner selber so dartun, wie wenn er ein eigenes Gesuch (oder eben ein Widergesuch) stellen würde.
Damit kann es aber nicht angehen, vom Gericht zu verlangen, aus den für die Aufnahme von Ergänzungsfragen vorgetragenen Argumenten jene herauszusuchen, die sich auch zur Begründung eines eigenständigen (Wider-) gesuchs der Beschwerdeführerin eignen könnten. Die Beschwerdeführerin war vielmehr gehalten, ihre Rechtsschrift so abzufassen, dass ihrem Widergesuch eine entsprechende Begründung klar erkennbar zugeordnet werden kann.
Die unübersichtliche Gestaltung ihrer Rechtsschriften hat sich die Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben selber entgegenhalten zu lassen. Eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte durch die Vorinstanz ist nicht ersichtlich.

3.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
Die Beschwerdeführerin nimmt das Bundesgericht vorliegend nicht in ihrem amtlichen Wirkungskreis, sondern im eigenen Vermögensinteresse in Anspruch. Sie wird bei diesem Ausgang des Verfahrens daher kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
und Abs. 4 BGG).
Die Beschwerdegegnerin hat auf Vernehmlassung verzichtet, weshalb ihr keine Parteientschädigung auszurichten ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2015

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Hurni
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 4A_32/2015
Datum : 20. Mai 2015
Publiziert : 12. Juni 2015
Gericht : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Obligationenrecht (allgemein)
Regeste : Vorsorgliche Beweisführung


Gesetzesregister
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
72 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 72 Grundsatz
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
2    Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
1  über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
2  über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
3  über die Bewilligung zur Namensänderung,
4  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
5  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und --vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
6  auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
a  Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
74 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 74 Streitwertgrenze
1    In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
a  15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
b  30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
2    Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
a  wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
b  wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
c  gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
d  gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
e  gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.
75 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 75 Vorinstanzen
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts. 1
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
a  ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
b  ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
c  eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.
76 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 76 Beschwerderecht
1    Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
b  durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann. 2
98 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
100 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide
1    Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
2    Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
c  bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 1980 3 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 4 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
d  bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40 ddes Patentgesetzes vom 25. Juni 1954 6 .
3    Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
b  bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
4    Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
5    Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
6    … 7
7    Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
105 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
106
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BV: 9 
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
ZPO: 52 
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln.
55 
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 55 Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz
1    Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.
2    Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachverhaltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen.
158 
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 158 Vorsorgliche Beweisführung
1    Das Gericht nimmt jederzeit Beweis ab, wenn:
a  das Gesetz einen entsprechenden Anspruch gewährt; oder
b  die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht.
2    Anzuwenden sind die Bestimmungen über die vorsorglichen Massnahmen.
221
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung - Zivilprozessordnung
ZPO Art. 221 Klage
1    Die Klage enthält:
a  die Bezeichnung der Parteien und allfälliger Vertreterinnen und Vertreter;
b  das Rechtsbegehren;
c  die Angabe des Streitwerts;
d  die Tatsachenbehauptungen;
e  die Bezeichnung der einzelnen Beweismittel zu den behaupteten Tatsachen;
f  das Datum und die Unterschrift.
2    Mit der Klage sind folgende Beilagen einzureichen:
a  eine Vollmacht bei Vertretung;
b  gegebenenfalls die Klagebewilligung oder die Erklärung, dass auf das Schlichtungsverfahren verzichtet werde;
c  die verfügbaren Urkunden, welche als Beweismittel dienen sollen;
d  ein Verzeichnis der Beweismittel.
3    Die Klage kann eine rechtliche Begründung enthalten.
BGE Register
133-III-439 • 133-III-638 • 134-I-83 • 134-II-244 • 138-III-46 • 139-III-133 • 140-III-16
Weitere Urteile ab 2000
4A_32/2015
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • frage • stelle • bundesgericht • rechtsbegehren • vorsorgliche beweisführung • sachverhalt • mehrwertsteuer • rechtsanwalt • gerichtskosten • umfang • beweismittel • werkvertrag • gerichtsschreiber • treu und glauben • streitwert • erste instanz • entscheid • kenntnis • streitgegenstand
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