5A_889/2017 - 2018-04-20 - Droits réels

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 889/2017

Urteil vom 20. April 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Herrmann, Schöbi,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Burch,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Franz A. Wolf,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nachbarrecht,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 26. September 2017 (1B 17 33).

Sachverhalt:

A.
A.________ ist Eigentümer des Grundstücks Nr. xxx, Grundbuch (GB) U.________. B.________ ist Eigentümer der Grundstücke Nrn. yyy und zzz, GB U.________. Diese sind verpachtet und werden landwirtschaftlich genutzt, indem der Pächter darauf Vieh weiden lässt.

B.

B.a. Mit Klage vom 5. März 2015 stellte A.________ vor Bezirksgericht U.________ den Antrag, es sei B.________ unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB und der Zwangsvollstreckung bei Nichtbefolgung zu verbieten, dem Vieh beim Weiden auf den Grundstücken Nrn. yyy und zzz zur Nachtzeit, d.h. von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr, Treicheln, Schellen oder Glocken anderer Art umzuhängen.

B.b. Mit Urteil vom 22. Mai 2017 wies das Bezirksgericht U.________ die Klage ab und überband A.________ sämtliche Prozesskosten.

B.c. Gegen dieses Urteil erhob A.________ erfolglos Berufung beim Kantonsgericht Luzern (Urteil vom 26. September 2017).

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 7. November 2017 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er verlangt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und es sei B.________unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB und der Zwangsvollstreckung bei Nichtbefolgung zu verbieten, dem Vieh beim Weiden auf den Grundstücken Nrn. yyy und zzz, beide GB U.________, zur Nachtzeit, d.h. von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr, Treicheln, Schellen oder Glocken anderer Art umzuhängen.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft den Schutz vor übermässigen Einwirkungen im Sinne von Art. 684 ZGB und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert laut Angaben im angefochtenen Urteil Fr. 30'000.-- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG; BGE 45 II 402 E. 1 S. 405 und die seitherige Rechtsprechung; ausführlich: Urteile 5C.249/1994 vom 5. Januar 1996 E. 1b; 5A 29/2015 vom 5. Juni 2015 E. 1.1.1). Er ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 BGG), lautet zum Nachteil des Beschwerdeführers (Art. 76 Abs. 1 BGG) und schliesst das Verfahren ab (Art. 90 BGG). Auf die rechtzeitig eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f.; 115 E. 2 S. 116). Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht, gilt das strenge Rügeprinzip (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG und dazu BGE 141 I 36 E. 1.3 S. 41; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden (Art. 4 ZGB) - ein solcher Entscheid liegt hier vor (Urteil 5A 47/2016 vom 26. September 2016 E. 3.3, in: ZBGR 98/2017 S. 412) - auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig,
als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 142 III 617 E. 3.2.5 S. 622; 141 III 97 E. 11.2 S. 98; 132 III 97 E. 1 S. 99; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 128 III 161 E. 2c/aa S. 162).

2.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer kann die Feststellung des Sachverhalts nur rügen, wenn er sie als offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), d.h. als willkürlich (vgl. BGE 140 III 115 E. 2 S. 117 mit Hinweis), ausweist oder wenn er dartut, dass sie auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruht. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Zum Sachverhalt gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen).

3.
Die Vorinstanz erwägt, dass das Bezirksgericht zur Feststellung der Intensität der Immissionen auf dem Grundstück des Beschwerdeführers am 21. September 2016 einen Augenschein durchgeführt hat. Weitere Beweismittel habe der Beschwerdeführer nicht rechtzeitig angeboten bzw. eingereicht. Beim Augenschein habe die Vorinstanz auf dem Balkon vor dem Schlafzimmer des Beschwerdeführers feststellen können, dass die Kuhglocken gut, aber nicht sehr laut zu hören seien. Sodann sei festgestellt worden, dass im Schlafzimmer bei geschlossener Balkontüre das Kuhglockengeläut nicht wahrnehmbar sei und wenn die Schlafzimmertüre offenstehe, die Kuhglocken in einer eher geringen Lautstärke hörbar seien. Diese Feststellungen würden auch für die vorliegend eingeklagte Zeit von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr gelten.
Weiter stehe aufgrund der unbestritten gebliebenen Ausführungen der Vorinstanz fest, dass das Geläut von Glocken und Treicheln an der fraglichen Lage seit Jahrzehnten zu den örtlichen Gegebenheiten gehöre, mithin dem Ortsgebrauch entspreche. Unangefochten geblieben seien auch die weiteren Ausführungen des Bezirksgerichts, namentlich zu den örtlichen Verhältnissen (u.a. Luftliniendistanz zwischen dem Grundstück des Beschwerdeführers und den Grundstücken Nrn. yyy und zzz des Beschwerdegegners zwischen 280 und 500 Metern) und zum Umstand, dass der Beschwerdeführersein seit 1987 bewohntes Haus erst im Jahr 2012 so renovierte, dass das Schlafzimmer neu gegen die Landwirtschaftszone hin orientiert sei. Sodann sei sachverhaltsmässig nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer und/oder seine Ehefrau aufgrund des nächtlichen Geläuts gesundheitliche Schäden davon tragen würden. Das Arztzeugnis vom 8. Juni 2016 sei nicht rechtzeitig in den Prozess eingebracht worden und daher unbeachtlich. Auf der anderen Seite sei nicht ersichtlich, inwieweit das Tragen der Glocken und Treicheln sachlich nicht notwendig sein sollte. Der Beschwerdeführer begnüge sich in diesem Zusammenhang mit einem Hinweis auf BGE 101 II 248 E. 6. Der diesem Urteil zugrunde
liegende Sachverhalt (es ging um eine Wiese in der Wohnzone, wo ein durchgebranntes Tier laut Bundesgericht leicht aufgefunden werden könne) lasse sich nicht mit der vorliegenden Situation vergleichen. Wie der Beschwerdegegner zutreffend erkläre und sich auch aus den aufgelegten Plänen ergebe, befinde sich im Bereich des Grundstücks Nr. zzz ein ausgedehntes Waldgebiet. Ausgehend davon, dass die noch nicht weidgewohnten Jungtiere dazu tendieren, die Umzäunung zu durchbrechen, wäre jedenfalls dort das Auffinden von Tieren ohne akustische Unterstützung aufwändig und ineffizient. Von daher könne dem Beschwerdegegner ein sachliches Interesse, den Tieren nachts Glocken resp. Treicheln umzuhängen, nicht von vornherein abgesprochen werden.
Zusammenfassend könne festgehalten werden, so die Vorinstanz weiter, dass die durch die Glocken und Treicheln des weidenden Viehs verursachten Immissionen weder am Tag noch in der eingeklagten Zeit von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr als übermässig im Sinne von Art. 684 ZGB zu qualifizieren und somit vom Beschwerdeführer zu tolerieren seien. Entscheidend sei, dass im Schlafzimmer des Beschwerdeführers bei geschlossener Balkontüre das Kuhglockengeläut nicht und wenn die Schlafzimmertüre offen stehe bloss in einer eher geringen Lautstärke hörbar sei. Gesundheitliche Beeinträchtigungen habe der Beschwerdeführer weder für sich noch seine Ehefrau belegt. Ein sachliches Bedürfnis für das Umhängen von Glocken und Treicheln scheine durchaus gegeben. Es möge sein, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau das vorliegende Mass an Immissionen durch das Geläut von Glocken und Treicheln nachts bei offenem Fester als störend empfinden würden. Auszugehen sei jedoch vom Empfinden eines Durchschnittsmenschen und diesbezüglich seien die festgestellten Immissionen eindeutig als nicht übermässig zu qualifizieren. Die Klage sei daher abzuweisen.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz Willkür bei der Feststellung des Sachverhalts vor. Es sei notorisch, dass nachts das Geläut viel besser zu hören sei als tragsüber, da der Alltagslärm (Immissionen des Verkehrs, der in der Nähe gelegenen Baustellen und des Flugbetriebs etc.) wegfallen würde. Das Kantonsgericht hätte deshalb für die eingeklagte Zeit von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr nicht auf die Feststellungen des Augenscheins abstellen dürfen, welcher am 21. September 2016 vormittags von 09.00 Uhr bis 10.20 Uhr stattgefunden habe. Vielmehr hätte das Kantonsgericht daraus auf eine erhöhte Lärmbelastung in der Nacht schliessen müssen.
Weiter wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz vor, auf die unbewiesene Behauptung des Beschwerdegegners abgestellt zu haben, wonach er ein sachliches Interesse daran habe, den Tieren Glocken umzuhängen, weil die noch nicht weidgewohnten Jungtiere dazu tendieren würden, die Umzäunung zu durchbrechen, und das Auffinden von Tieren ohne akustische Unterstützung sehr aufwendig und ineffizient wäre. Zutreffend sei, dass das Geläut von Glocken und Treicheln tagsüber an der fraglichen Lage dem Ortsgebrauch ent spreche. Nachts gehöre Viehglockengeläut nicht zu den örtlichen Gegebenheiten. Der Beschwerdegegner sei der einzige Landwirt, der auf seinen Grundstücken weidenden Tieren auch nachts Treicheln, Schellen oder Glocken anderer Art umhänge.

4.2. Der Vorwurf der willkürlichen Feststellung des Sachverhalts ist unbegründet. Die Vorinstanz geht nicht davon aus, dass Geräusche nachts gleich wie am Tag wahrgenommen werden. Sie räumt im Gegenteil ein, dass das Glockengeläut den Beschwerdeführer (und seine Ehefrau) nachts mehr als am Tag stört. Dies schliesst nicht aus, dass die Vorinstanz für ihr Urteil auf einen am Tag durchgeführten Augenschein abstellt. Allein zu behaupten, dass der Lärm nachts notorisch stärker sei, lässt die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Glocken bei geschlossenem Fenster nicht und bei offenem Fenster nur in geringer Lautstärke wahrnehmbar seien, nicht als willkürlich erscheinen. Ebenso wenig genügt die Behauptung des Beschwerdeführers, dass sich die Kühe nachts besonders nahe an seinem Grundstück bewegten, weil es dort eine einigermassen ebene Fläche gebe. Auf dergestalt appellatorische Kritik am von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ist nicht einzutreten (E. 2.2). Schliesslich ist auch die vorinstanzliche Annahme nicht willkürlich, wonach es Übung und Ortsgebrauch entspricht, Tieren am fraglichen Ort Glocken bzw. Treicheln umzuhängen. Allein mit der Behauptung, wonach ein solcher Ortsgebrauch nur tagsüber gelte und der
Beschwerdegegner der einzige sei, der seinen Tieren auch nachts Glocken umhänge, kann der Beschwerdeführer nichts für seinen gegenteiligen Standpunkt ableiten. Ob die Vorinstanz ohne Beweisabnahme davon ausgehen durfte, dass der Beschwerdeführer sachliche Gründe hatte, seinen Kühen Glocken umzuhängen, kann aufgrund des im Folgenden Gesagten sodann offen bleiben.

5.

5.1. In rechtlicher Hinsicht ist der Beschwerdeführer gestützt auf BGE 101 II 248 E. 6a der Meinung, dass nachts in der Regel jede unnötige störende Immission übermässig im Sinne von Art. 684 ZGB ist. Das Kantonsgericht hätte daher lediglich prüfen müssen, ob das nächtliche Viehglockengeläut eine nötige Immission darstelle, d.h. ob das vom Beschwerdegegner beanspruchte Recht, dem Vieh auch beim Weiden zur Nachtzeit Glocken umzuhängen, sachlich gerechtfertigt sei. Das Kantonsgericht hätte insbesondere prüfen müssen, ob ein Weglaufen oder Wiederauffinden weggelaufener Tiere auf andere Weise, beispielsweise mittels GPS oder Verstärkung der Weidezäune, verhindert werden könnte. Nur wenn das Kantonsgericht zum Schluss gekommen wäre, dass die Tiere auch nachts Glocken oder Treicheln tragen müssen, damit sie geortet werden können, hätte das Kantonsgericht prüfen müssen, ob eine übermässige Einwirkung gemäss Art. 684 ZGB vorliege.
Selbst wenn das Viehglockengeläut bei offener Balkontüre lediglich in einer eher geringen Lautstärke und bei geschlossener Balkontüre gar nicht zu hören gewesen sei, stelle es nachts von 20.00 Uhr bis 07.00 Uhr eine unnötige störende Immission der Nachtruhe im Sinne von Art. 684 ZGB dar. Er, der Beschwerdeführer, und seine Ehefrau könnten nicht dazu verhalten werden, nachts bei geschlossenen Fenstern zu schlafen, abgesehen davon, dass dies nicht gesund sei und sie dies auch nicht gewöhnt seien. Das Bundesgericht habe im Urteil 101 II 248 E. 6b, d.h. vor mehr als 40 Jahren, festgehalten, dass ein nächtliches Weiden mit Glocken über das hinausgehe, was in einem Wohnquartier zu ertragen sei. Seit diesem Entscheid sei das Bedürfnis nach ungestörter Nachtruhe noch sehr stark gewachsen. Zu ergänzen sei, dass die weidenden Tiere nicht dem Beschwerdegegner gehörten. Er habe deshalb kein sachliches Interesse, den Tieren Treicheln, Schellen oder Glocken anderer Art umzuhängen. Der Pächter und Eigentümer der Tiere wohne weit entfernt und höre das Glockengeläut ohnehin nicht.

5.2. Nach Art. 684 ist jedermann verpflichtet, bei der Ausübung seines Eigentums, wie namentlich bei dem Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundstück, sich aller übermässigen Einwirkung auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten (Abs. 1). Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Luftverunreinigung, üblen Geruch, Lärm, Schall, Erschütterung, Strahlung oder durch den Entzug von Besonnung oder Tageslicht.
Entgegen dem, was der Beschwerdeführer anzunehmen scheint, hat sich das Bundesgericht in BGE 101 II 248 E. 6 nicht dahingehend geäussert, dass nachts jede unnötige störende Immission als übermässig zu taxieren ist. Vielmehr ist dies nur in der Regel so. Das Bundesgericht hat mithin Raum dafür gelassen, dass sich ein Nachbar auch nachts jene Immissionen gefallen lassen muss, die ein durchschnittlich sensibler Nachbar als nicht übermässig wahrnimmt (vgl. auch BGE 126 III 223 E. 4a S. 227; Urteil 5C.269/2004 vom 16. Juni 2005 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 131 III 505). Die Vorinstanz hat im vorliegenden Fall die vom nächtlichen Kuhglockengeläut ausgehenden Immissionen als eindeutig nicht übermässig bezeichnet. Sie hat damit kein Bundesrecht verletzt, sondern von dem ihr zustehenden Ermessen (E. 2.1) einen pflichtgemässen Gebrauch gemacht. Dass sich der Beschwerdeführer (und seine Ehefrau) am nächtlichen Viehglockengeläut stört (und deshalb nur noch bei geschlossenem Fenster schlafen können soll), ändert daran nichts.
Steht fest, dass die vom Beschwerdeführer beanstandeten Immissionen nicht übermässig im Sinn von Art. 684 ZGB sind, braucht sich das Bundesgericht nicht näher mit der Frage zu befassen, ob das Tra gen der Glocken sachlich begründet ist bzw. ob es dafür allenfalls Alternativen gibt. Ohne Bedeutung ist schliesslich, dass der Beschwerdegegner die beiden Grundstücke, auf denen die Kühe weiden, verpachtet hat. Die Übermässigkeit einer Immission beurteilt sich losgelöst davon, von wem sie ausgeht. Auch die Frage der Passivlegitimation des Beschwerdegegners stellt sich damit nicht (vgl. dazu BGE 132 III 689 E. 2.3 S. 693 ff.).

6.
Aus den dargelegten Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer wird damit kosten-, hingegen nicht entschädigungspflichtig, da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 684 - 1 Le propriétaire est tenu, dans l'exercice de son droit, spécialement dans ses travaux d'exploitation industrielle, de s'abstenir de tout excès au détriment de la propriété du voisin.
¹	Le propriétaire est tenu, dans l'exercice de son droit, spécialement dans ses travaux d'exploitation industrielle, de s'abstenir de tout excès au détriment de la propriété du voisin.
²	Sont interdits en particulier la pollution de l'air, les mauvaises odeurs, le bruit, les vibrations, les rayonnements ou la privation de lumière ou d'ensoleillement qui ont un effet dommageable et qui excédent les limites de la tolérance que se doivent les voisins d'après l'usage local, la situation et la nature des immeubles.582

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.