C-1755/2011

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Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III

C-1755/2011

Urteil vom 20. November 2012

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),

Besetzung Richter Beat Weber, Richter Francesco Parrino,

Gerichtsschreiberin Sabine Uhlmann.

X._______, vertreten durch lic. iur. S. Lorentz, Rechtsanwalt, Lorentz Schmidt Partner Rechtsanwälte,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Y._______,

vertreten durch lic. iur. Rolf G. Rätz, Fürsprecher,

Beschwerdegegnerin,

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,

Vorinstanz.

Gegenstand Kinderrente, Verfügung vom 14. Februar 2011.

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 10. März 1998 X._______ (Beschwerdeführer) mit Wirkung ab 1. Januar 1996 eine ganze Invalidenrente, eine Zusatzrente für die Ehefrau sowie zwei Kinderrenten für seine zwei Söhne S._______ (geboren 1988) und A._______ (geboren 1992) zusprach (act. 11),

dass die Ehe am _______ 1999 geschieden wurde, wobei die elterliche Sorge für S._______ dem Vater und für A._______ der Mutter zugesprochen wurde (act. 26),

dass mit Verfügung vom 30. September 2002 (nicht bei den Akten, vgl. angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2011, act. 131) die Kinderrente für A._______ auf Antrag der Mutter rückwirkend ab 1. Dezember 2001 an die Mutter ausbezahlt wurde,

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 3. November 2003 (act. 40) an die IV-Stelle Bern die Vereinbarung vom 30. Oktober 2003 zwischen ihm und der Mutter von A._______ einreichte, wonach letztere als Inhaberin der elterlichen Sorge auf die Zahlung der IV-Kinderrente für A._______ angesichts der Einkommensverhältnisse der Eltern ab 1. September 2003 verzichte und der Beschwerdeführer berechtigt sei, die zukünftigen Zahlungen an seine Adresse zu beantragen (act. 39),

dass die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 19. November 2003 die Ausrichtung der Kinderrente für Sohn A._______ rückwirkend ab 1. Oktober 2003 und bis auf weiteres an seinen Vater anordnete (act. 43),

dass die Vormundschaftsbehörde O._______ mit Verfügung vom 21. Juli 2004 eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 308 - 1 Lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.401

des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) für A._______ errichtete (vgl. Urkunde über die Ernennung zum Beistand, act. 53),

dass die Vormundschaftsbehörde O._______ mit Verfügung vom 27. Oktober 2004 der Mutter von A._______ gemäss ihrem Antrag die Obhut über ihren Sohn entzog (hinter act. 76),

dass der Sozialdienst der Einwohnergemeinde O._______ mit Schreiben vom 23. November 2004 an die Ausgleichskasse des Kantons Bern unter Beilage des von der Mutter unterzeichneten Gesuches um Rentenauszahlung an eine Drittperson oder Behörde die Auszahlung der Kinderrente von A._______ an die Gemeinde beantragte, da ein Obhutsentzug durch die Vormundschaftsbehörde O._______ verfügt und A._______ in einem Heim platziert worden sei, und für die Heimkosten subsidiär die Einwohnergemeinde aufkommen müsse (act. 54, 55),

dass infolgedessen die Kinderrente von A._______ ab Dezember 2004 an die Gemeinde O._______ bzw. I._______ ausgerichtet wurde,

dass die Schweizerische Ausgleichskasse SAK infolge Wegzugs des Beschwerdeführers ins Ausland für die Ausrichtung der IV-Leistungen ab 1. Juni 2006 zuständig wurde (act. 64),

dass die SAK den Sozialen Diensten der Stadt I._______ mit Schreiben vom 11. Mai 2006 mitteilte, die Kinderrente für A._______ werde mit Wirkung ab 1. Juni 2006 an die Stadt I._______ überwiesen (act. 67),

dass die Sozialen Dienste der Stadt I._______ mit Schreiben vom 13. Juni 2006 der SAK bekannt gab, die Mutter von A._______ habe sich als Inhaberin der elterlichen Sorge entschieden, die Kinderrente von A._______ auf ein besonderes Konto überweisen zu lassen (act. 71),

dass die Mutter von A._______ mit "Antrag betreffend Auszahlung der AHV/IV-Leistungen auf ein persönliches Bankkonto", datiert vom 6. Juli 2006, ab sofort und rückwirkend ab 1. Januar 2006 um Auszahlung der Leistungen auf ein persönliches Bankkonto ersuchte (act. 71.1),

dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) mit Verfügung vom 24. November 2006, adressiert an den Beschwerdeführer und mit Kopie an A._______, die ordentliche Kinderrente für A._______ (zur Rente des Vaters) mit Wirkung ab 1. Juni 2006 neu berechnete (act. 72),

dass die Mutter von A._______, vertreten durch Fürsprecher R. Rätz, mit Schreiben vom 12. August 2006 (recte: 12. Dezember 2006; act 73, 74) unter Bezugnahme auf die Verfügung vom 24. November 2006 darauf hinwies, es sei ihr nicht möglich nachzuvollziehen, wohin die Rente für A._______ nun wirklich ausbezahlt werde, und sie gleichzeitig um eine Bestätigung ersuchte, dass die Rente in der Vergangenheit und in Zukunft an die Stadt I._______ - und nicht an den in Deutschland wohnenden Vater - ausbezahlt werde,

dass die SAK dem Rechtsvertreter mit Schreiben vom 8. Januar 2007 mitteilte, die Kinderrente von A._______ werde gemäss Anweisung der Mutter weiterhin separat ausbezahlt (act. 75),

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 10. Juni 2007 bei der IVSTA den Antrag stellte, die Kinderrente für A._______ sei rückwirkend ab Dezember 2004 an ihn selbst auszurichten, da die Unterbringung von A._______ im Heim unrechtmässig erfolgt sei und A._______ seit März 2006 bei ihm wohne (act. 76),

dass das Amtsgericht M._______ das elterliche Sorgerecht für A._______ mit einstweiliger Anordnung vom 6. September 2007 (act. 90) und Urteil vom 3. Dezember 2007 neu dem Beschwerdeführer übertragen hat (act. 89),

dass dem Urteil vom 3. Dezember 2007 ferner zu entnehmen ist, mit Verfügung der Stadt I._______ vom 4. Juli 2007 sei der Obhutsentzug aufgehoben worden, so dass nach den Feststellungen der dortigen Vormundschaftsbehörde die elterliche Sorge wieder an die Antragsgegnerin zurückgefallen sei (Verfügung nicht bei den Akten),

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. Dezember 2007 (act. 91) unter Bezugnahme auf die erwähnten Beschlüsse des Amtsgerichts M._______ darauf hinwies, dass A._______ seinen Lebensmittelpunkt bereits seit dem 8. März 2006 offiziell bei ihm in M._______ habe, was er mit Wohnsitzbestätigung bereits nachgewiesen habe, und ferner das Scheidungsurteil und die Vereinbarung vom 26. September und 30. Oktober 2003 zwischen ihm und der Mutter von A._______ seine Kinderrenten-Bezugsberechtigung für die Zeit vom 27. Oktober 2004 bis 8. März 2006 begründe,

dass die SAK mit Schreiben vom 18. April 2008 an die Sozialen Dienste der Stadt I._______ mit Hinweis auf das Urteil des Amtsgerichts M._______ mitteilte, die IV-Kinderrente für A._______ werde rückwirkend ab Juli 2007 direkt an den Beschwerdeführer überwiesen (act. 96),

dass die SAK die Sozialen Dienste im Übrigen aufforderte, die seit dem 1. März 2006 bis 30. Juni 2007 an das Amt geleisteten Zahlungen von Fr. 7886.- (IV-Kinderrente) seien an den Beschwerdeführer zu überweisen,

dass die Kinderrente gemäss Klientenjournal vom Januar 2005 bis Juli 2006 an die Gemeinde I._______ ausbezahlt wurde (Beilage zu act. 107),

dass A._______ gemäss Brief der Vormundschaftsbehörde vom 31. Oktober 2008 an den Beschwerdeführer vom 25. Oktober 2004 bis Dezember 2005 habe fremdplatziert werden müssen und die Institution während dieser Zeit Beiträge in Rechnung gestellt habe, die die Gemeinde Port und ab 1. Januar 2005 die Stadt I._______ beglichen hätten (act. 108),

dass die Kinderrente von Januar bis Juli 2006 weiterhin an die Gemeinde I._______ ausbezahlt worden sei, weshalb der Betrag von Fr. 2'562.- dem Beschwerdeführer überwiesen werde,

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 23. September 2008 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde wegen Rechtsverweigerung einreichte und unter anderem beantragte, der Antrag vom 10. Juni 2007 betreffend rückwirkende Ausrichtung der Kinderrente für seinen Sohn A._______ sei zu behandeln und die SAK habe darüber in Verfügungsform zu befinden (act. 111),

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 15. September 2010 die Beschwerde gutgeheissen und die IVSTA angewiesen hat, den Anspruch auf Auszahlung der Kinderrente zu beurteilen und darüber mittels anfechtbarer Verfügung zu entscheiden (vgl. C-6174/2008, act. 121),

dass infolgedessen die IVSTA am 14. Februar 2011 verfügt hat, die IV-Kinderrente für A.________ sei mit Wirkung ab Juli 2007 direkt an den Beschwerdeführer auszurichten (act. 131),

dass der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt S. Lorentz, mit Eingabe vom 21. März 2011, gleichentags der Post übergeben, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen und die Aufhebung der Verfügung vom 14. Februar 2011 und die Auszahlung der Kinderrente bereits mit Wirkung ab Dezember 2004 beantragen liess, eventualiter mit Wirkung ab August 2006 (BVGer act. 1),

dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2011 beantragt hat, die Beschwerde sei dem Eventualantrag entsprechend gutzuheissen (BVGer act. 4),

dass sich der Beschwerdeführer in seiner Replik vom 14. Juni 2011 mit der Ausrichtung der Kinderrente ab August 2006 einverstanden erklärte (BVGer act. 6),

dass die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 11. August 2011 Y._______, Mutter von A._______, als Beteiligte des Verwaltungsverfahrens Gelegenheit gegeben hat, sich zum Beschwerdeverfahren zu äussern, insbesondere zu der von der Vorinstanz beantragten teilweisen Gutheissung der Beschwerde (BVGer act. 8),

dass Y._______, vertreten durch Fürsprecher R. Rätz, mit Eingabe vom 22. August 2011 im Wesentlichen geltend gemacht hat, obwohl sich ihr Sohn widerrechtlich in Deutschland bei seinem Vater aufgehalten habe, habe sie während der Dauer der vorliegend zur Diskussion stehenden Rentenzahlungen als Inhaberin der elterlichen Sorge diverse Kosten für ihren Sohn gehabt, weshalb sie nicht bereit sei, einer allfälligen Rückforderung der Beschwerdegegnerin nachzukommen; was die Parteien hingegen im vorliegenden Verfahren untereinander ausmachten, interessiere sie grundsätzlich nicht (BVGer act. 9),

dass der zur Stellungnahme zur Eingabe der Beschwerdegegnerin eingeladene Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30. September 2011 auf eine Stellungnahme verzichtet hat (BVGer act. 10, 11),

dass die Instruktionsrichterin die Vorinstanz mit Verfügung vom 16. November 2011 ersuchte nachzuweisen, ob und wenn ja an wen die Kinderrenten für A._______ in der Zeit von August 2006 bis Juni 2007 ausbezahlt worden seien (BVGer act. 12),

dass die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 21. November 2011 im Wesentlichen ausgeführt hat, die Kinderrente für A._______ sei in der fraglichen Zeit so zur Ausrichtung gelangt, wie dies der angefochtenen Verfügung vom 14. Februar 2011 entnommen werden könne (BVGer act. 13),

dass die Kinderrente auf Antrag der Mutter ab August 2006 auf ein von ihr angegebenes Konto überweisen worden sei, mit Verfügung vom 24. November 2006 sei die Kinderrente neu berechnet worden und die Weiterzahlung sei weiterhin auf dieses Konto erfolgt, mit Schreiben vom 8. Januar 2007 sei die Weiterzahlung bestätigt worden, und am 22. Juni 2007 sei die Kinderrente mit Wirkung ab 1. Juli 2007 in Aufschub genommen worden, mittels Abrechnungen vom 18. April 2008 sei ab Juli 2007 die Nachzahlung an den Vater erfolgt,

dass die Vorinstanz mit ihrer Stellungnahme verschiedene Belege eingereicht hat,

dass mit Verfügung vom 25. November 2011 die Instruktionsrichterin diese Stellungnahme den übrigen Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zugestellt hat (BVGer act. 14).

Das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass gemäss Art. 31

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)23.

des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht i.V.m. Art. 69 Abs. 1 Bst. b

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
1	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.423
1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.424 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.425
2	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS426 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.427
3	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral428.429

des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:

VGG vorliegt,

dass die IVSTA eine Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:

VGG ist und vorliegend keine Ausnahme von der Zuständigkeit auszumachen ist, und das Bundesverwaltungsgericht somit zur Behandlung der Beschwerde zuständig ist,

dass der Beschwerdeführer im Sinn von Art. 48 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1	A qualité pour recourir quiconque:
a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

VwVG und Art. 59

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir.

des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist,

dass die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2011 dem Beschwerdeführer am 17. Februar 2011 zugestellt und die Beschwerde vom 21. März 2011 gleichentags der Post übergeben wurde, weshalb sie frist- und im Übrigen auch formgerecht eingereicht wurde (Art. 50 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

und Art. 52 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

VwVG, vgl. auch Art. 60

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
1	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
2	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

ATSG),

dass Anfechtungsobjekt vorliegend die Verfügung vom 14. Februar 2011 ist, mit welcher die Vorinstanz angeordnet hat, die IV-Kinderrente für A._______ sei ab Juli 2007 direkt an den Beschwerdeführer auszurichten (act. 131),

dass die Kinderrente gemäss Eventualantrag des Beschwerdeführers und übereinstimmendem, im Rahmen der Vernehmlassung gestelltem Antrag der Vorinstanz rückwirkend ab August 2006 direkt an den Beschwerdeführer auszurichten sei,

dass Streitgegenstand das auf Grund der Beschwerdebegehren tatsächlich angefochtene Rechtsverhältnis bildet,

dass das Gericht den Streitgegenstand bestimmende, aber aufgrund der Beschwerdebegehren nicht mehr beanstandete Elemente nur überprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass vorhanden ist (BGE 125 V 413 E. 2c mit Hinweisen),

dass somit streitig und nachfolgend zu überprüfen ist, an wen die Kinderrenten für A._______ im Zeitraum von August 2006 bis Juni 2007 auszuzahlen sind,

dass allfällige Rückforderungsansprüche gegenüber Dritten nicht vom Anfechtungsgegenstand erfasst und damit nicht Streitgegenstand sind,

dass vorab zu prüfen ist, ob im Vorgehen der Vorinstanz, die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2011 der Mutter von A._______ nicht zu eröffnen, eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt,

dass nach Art. 29

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör haben,

dass das rechtliche Gehör einerseits der Sachaufklärung dient, andererseits aber auch ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass von Verfügungen darstellt, die in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreifen,

dass dazu insbesondere das Recht der Parteien gehört, sich vor Erlass eines in ihre Rechtstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 3/05 vom 17. Juni 2005 E. 3.1.3 und BGE 132 V 368 E. 3.1),

dass der Mutter von A._______ bereits im Verwaltungsverfahren vor der Vorinstanz hätte Gelegenheit eingeräumt werden müssen, sich am Verfahren zu beteiligen, und die Vorinstanz verpflichtet gewesen wäre, die Verfügung vom 14. Februar 2011 der Mutter zu eröffnen, damit diese die Gelegenheit gehabt hätte, die Verfügung gegebenenfalls anzufechten,

dass darin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu erblicken ist,

dass nach ständiger Praxis eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden kann, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 82),

dass die Heilung eines allfälligen Mangels aber die Ausnahme bleiben soll (Urteil des Bundesgerichts I 193/04 vom 14. Juli 2006),

dass von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung im Sinn einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen ist, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde,

dass dies mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wäre (BGE 132 V 387 E. 5.1),

dass der Mutter durch die Nichtzustellung der angefochtenen Verfügung kein Nachteil erwachsen ist, da die Verfügung nicht in Rechtskraft erwachsen ist und ihr im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Akten zugestellt worden sind und gleichzeitig Gelegenheit gegeben worden ist, Stellung in der Sache zu nehmen,

dass unter diesen Umständen die festgestellte Verletzung des rechtlichen Gehörs - insbesondere auch aus prozessökonomischen Gründen - vorliegend als geheilt zu betrachten ist,

dass Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters-und Hinterlassenenversicherung beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente haben (Art. 35 Abs. 1

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 35 Rente pour enfant - 1 Les hommes et les femmes qui peuvent prétendre une rente d'invalidité ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à la rente d'orphelin de l'assurance-vieillesse et survivants.
1	Les hommes et les femmes qui peuvent prétendre une rente d'invalidité ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à la rente d'orphelin de l'assurance-vieillesse et survivants.
2	...222
3	Les enfants recueillis après la survenance de l'invalidité n'ont pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.223
4	La rente pour enfant est versée comme la rente à laquelle elle se rapporte. Les dispositions relatives à un emploi de la rente conforme à son but (art. 20 LPGA224) ainsi que les décisions contraires du juge civil sont réservées. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions spéciales sur le versement de la rente, en dérogation à l'art. 20 LPGA, notamment pour les enfants de parents séparés ou divorcés.225

IVG),

dass gemäss Art. 35 Abs. 4

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 35 Rente pour enfant - 1 Les hommes et les femmes qui peuvent prétendre une rente d'invalidité ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à la rente d'orphelin de l'assurance-vieillesse et survivants.
1	Les hommes et les femmes qui peuvent prétendre une rente d'invalidité ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à la rente d'orphelin de l'assurance-vieillesse et survivants.
2	...222
3	Les enfants recueillis après la survenance de l'invalidité n'ont pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.223
4	La rente pour enfant est versée comme la rente à laquelle elle se rapporte. Les dispositions relatives à un emploi de la rente conforme à son but (art. 20 LPGA224) ainsi que les décisions contraires du juge civil sont réservées. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions spéciales sur le versement de la rente, en dérogation à l'art. 20 LPGA, notamment pour les enfants de parents séparés ou divorcés.225

IVG die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt wird, zu der sie gehört, vorbehalten die Bestimmungen über die zweckgemässe Verwendung (Art. 20

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 20 Garantie de l'utilisation conforme au but - 1 L'assureur peut verser tout ou partie des prestations en espèces à un tiers qualifié ou à une autorité ayant une obligation légale ou morale d'entretien à l'égard du bénéficiaire, ou qui l'assiste en permanence lorsque:
1	L'assureur peut verser tout ou partie des prestations en espèces à un tiers qualifié ou à une autorité ayant une obligation légale ou morale d'entretien à l'égard du bénéficiaire, ou qui l'assiste en permanence lorsque:
a	le bénéficiaire n'utilise pas ces prestations pour son entretien ou celui des personnes dont il a la charge, ou s'il est établi qu'il n'est pas en mesure de les utiliser à cet effet, et que
b	lui-même ou les personnes dont il a la charge dépendent de ce fait de l'assistance publique ou privée.
2	Les prestations versées à un tiers ou à une autorité ne peuvent pas être compensées par ce tiers ou cette autorité avec des créances contre l'ayant droit. Fait exception la compensation en cas de versement rétroactif de prestations au sens de l'art. 22, al. 2.

ATSG) und abweichende zivilrichterliche Anordnungen,

dass die Kinderrente eine akzessorische Leistung zur Hauptrente ist und deshalb grundsätzlich der rentenberechtigte Versicherte anspruchsberechtigt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5P.346/2006 vom 12. Oktober 2006 E. 3.3),

dass Art. 82 Abs. 1

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 82 Paiement - 1 Pour le versement des rentes et des allocations pour impotent pour les assurés majeurs, les art. 71, 71ter, 72, 73 et 75 RAVS371 s'appliquent par analogie.

der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) für die Auszahlung der Renten unter anderem auf Art. 71ter

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 71ter - 1 Lorsque les parents de l'enfant ne sont pas ou plus mariés ou qu'ils vivent séparés, la rente pour enfant est versée sur demande au parent qui n'est pas titulaire de la rente principale si celui-ci détient l'autorité parentale sur l'enfant avec lequel il vit. Toute décision contraire du juge civil ou de l'autorité tutélaire est réservée.

der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) verweist,

dass die Kinderrente, wenn die Eltern des Kindes nicht mehr miteinander verheiratet sind oder getrennt leben, auf Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil auszuzahlen ist, wenn diesem die elterliche Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt, vorbehaltlich abweichende vormundschaftliche oder zivilrichterliche Anordnungen (Art. 71ter Abs. 1

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 71ter - 1 Lorsque les parents de l'enfant ne sont pas ou plus mariés ou qu'ils vivent séparés, la rente pour enfant est versée sur demande au parent qui n'est pas titulaire de la rente principale si celui-ci détient l'autorité parentale sur l'enfant avec lequel il vit. Toute décision contraire du juge civil ou de l'autorité tutélaire est réservée.

AHVV),

dass dies auch für die Nachzahlung von Kinderrenten gilt (Art. 71ter Abs. 2

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 71ter - 1 Lorsque les parents de l'enfant ne sont pas ou plus mariés ou qu'ils vivent séparés, la rente pour enfant est versée sur demande au parent qui n'est pas titulaire de la rente principale si celui-ci détient l'autorité parentale sur l'enfant avec lequel il vit. Toute décision contraire du juge civil ou de l'autorité tutélaire est réservée.

AHVV),

dass nachfolgend zu prüfen ist, wer in welchem Zeitraum Inhaber der elterlichen Sorge über A._______ war und für dessen Unterhalt aufgekommen ist,

dass mit Scheidungsurteil vom 2. Februar 1999 die elterliche Gewalt über A._______ der Mutter zugesprochen wurde (act. 26),

dass die Vormundschaftsbehörde O._______ mit Verfügung vom 27. Oktober 2004 den Obhutsentzug nach Art. 310

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.

ZGB mit dem Zweck anordnete, die Platzierung von A._______ im V._______ zu stützen, nachdem sich die Mutter als Inhaberin der elterlichen Gewalt zu dieser Platzierung entschieden hatte (hinter act. 76),

dass sich A._______ in der Folge von Oktober 2004 bis Ende Dezember 2005 im V._______ befand (act. 54, 77),

dass gemäss unbestrittener Aktenlage A._______ im Dezember 2005 aus dem Heim flüchtete (act. 76, 89) und seit März 2006 seinen Wohnsitz bei seinem Vater in Deutschland hat (act. 79),

dass dem Beschluss des Amtsgerichts M._______ vom 3. Dezember 2007 zu entnehmen ist, mit Verfügung vom 4. Juli 2007 (nicht in den Akten) sei die elterliche Sorge wieder an die Mutter zurückgefallen (vgl. act. 89),

dass mit einstweiliger Anordnung des Amtsgerichts M._______ vom 7. September 2007 die elterliche Sorge dem Vater übertragen (act. 90) und dies mit Beschluss des Amtsgerichts M._______ vom 3. Dezember 2007 bestätigt wurde (act. 89),

dass somit festzuhalten ist, dass A._______ im fraglichen Zeitraum von August 2006 bis Juni 2007 unbestrittenermassen beim rentenberechtigten Vater gewohnt hat und die Mutter daher nach Art. 71ter Abs. 1

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 71ter - 1 Lorsque les parents de l'enfant ne sont pas ou plus mariés ou qu'ils vivent séparés, la rente pour enfant est versée sur demande au parent qui n'est pas titulaire de la rente principale si celui-ci détient l'autorité parentale sur l'enfant avec lequel il vit. Toute décision contraire du juge civil ou de l'autorité tutélaire est réservée.

AHVV keinen Anspruch auf Auszahlung der Rente hatte (act. 79, 89),

dass unter diesen Umständen nichts dagegen spricht, dem gemeinsamen Antrag der Vorinstanz (Vernehmlassung vom 3. Mai 2011) und des Beschwerdeführers (Replik vom 14. Juni 2011) zu folgen und dem Beschwerdeführer die Kinderrente für A._______ auch für den Zeitraum von August 2006 bis Juni 2007 auszuzahlen,

dass die Beschwerde in diesem Sinn gutzuheissen und die Verfügung vom 14. Februar 2011 aufzuheben ist,

dass bei diesem Verfahrensausgang keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

VwVG e contrario),

dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat (Art. 64 Abs. 1

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

VwVG i.V.m. Art. 7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5	L'art. 6a s'applique par analogie.7

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

dass die Entschädigung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Anwaltsaufwandes auf pauschal Fr. 1'800.- festzusetzen (inkl. Auslagen, exkl. Mehrwertsteuer [Art. 1 Abs. 2

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 1 Objet et principes - 1 La Confédération perçoit, à chaque stade du processus de production et de distribution, un impôt général sur la consommation (taxe sur la valeur ajoutée, TVA), avec déduction de l'impôt préalable. La TVA a pour but d'imposer la consommation finale non entrepreneuriale sur le territoire suisse.

in Verbindung mit Art. 8

SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 8 Lieu de la prestation de services - 1 Sous réserve de l'al. 2, le lieu de la prestation de services est le lieu où le destinataire a le siège de son activité économique ou l'établissement stable pour lequel la prestation de services est fournie ou, à défaut d'un tel siège ou d'un tel établissement, le lieu où il a son domicile ou le lieu où il séjourne habituellement.

des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer, Mehrwertsteuergesetz, MWSTG, SR 641.20, in Kraft seit 1. Januar 2011 i.V.m. Art. 9

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent:
1	Les frais de représentation comprennent:
a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
2	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

Abs. Bst. c VGKE]) und der Vorinstanz aufzuerlegen ist,

dass der Beschwerdegegnerin bei vorliegender Sachlage weder die Verfahrenskosten noch die Parteientschädigung an den Beschwerdeführer aufzuerlegen sind.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2011 wird aufgehoben.

2.
Die Kinderrente für Sohn A._______ wird mit Wirkung ab August 2006 an den Beschwerdeführer ausgerichtet.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'800.- (inkl. Auslagen) zulasten der Vorinstanz zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr._______; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Sabine Uhlmann

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b	contre les actes normatifs cantonaux;
c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
2	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
3	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a	le format du mémoire et des pièces jointes;
b	les modalités de la transmission;
c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
5	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

BGG).

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