Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung V

E-7348/2017
E-7368/2017

Urteil vom 20. August 2019

Richter Markus König (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniele Cattaneo, Richter David R. Wenger,

Gerichtsschreiberin Martina Stark.

1.A._______, geboren am (...),

(Beschwerdeverfahren E-7348/2017)

2.B._______, geboren am (...),

3.C._______, geboren am (...), und

Parteien 4.D._______, geboren am (...),

(Beschwerdeverfahren E-7368/2017)

Afghanistan,

alle vertreten durch ass. iur. Christian Hoffs,

Beschwerdeführende,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft;
Gegenstand
Verfügungen des SEM vom 30. November 2017.

Sachverhalt:

A.

A.a Der ursprünglich aus der Provinz Bamyan stammende Beschwerdeführer 2 gab an der Befragung zur Person (BzP) an, er habe im Alter von acht Jahren seinen Vater verloren, woraufhin seine Mutter mit ihm in den Iran gegangen sei. Dort hätten sie eine gewisse Zeit lang über eine Art provisorische Aufenthaltskarte verfügt. Sie hätten sich diese jedoch nicht mehr leisten können, nachdem dafür eine Gebührenpflicht eingeführt worden sei. Den Iran habe er mit seiner Familie am 11. September 2015 verlassen; sie seien zunächst in die Türkei und von dort aus via die sogenannte Balkanroute am 10. Oktober 2015 in die Schweiz gelangt. Am 12. Oktober 2015 suchten die Beschwerdeführenden um Asyl nach.

A.b Die ursprünglich aus der Provinz Ghor stammende Beschwerdeführerin 1 gab anlässlich ihrer BzP vom 16. Oktober 2015 zu Protokoll, ihre
Familie sei in den Iran ausgewandert, als sie noch ein Säugling gewesen sei. Sie sei somit im Iran aufgewachsen und habe später auch dort geheiratet. Im Übrigen bestätigte sie die Schilderungen ihres Ehemannes.

B.
Am 26. Februar 2016 wurden die zuvor eröffneten Dublin-Verfahren beendet.

C.

C.a An der Anhörung zu den Asylgründen vom 14. August 2017 gab der Beschwerdeführer 2 zu Protokoll, er habe seinen Heimatstaat Afghanistan im Kindesalter wegen eines Onkels verlassen müssen, der Kommunist geworden sei und deshalb von der Partei Sazman verfolgt worden sei. Eines Nachts hätten diese Leute das Haus gestürmt und seinen Vater sowie diesen Onkel getötet. Einige Tage nach diesem Vorfall seien diese Personen zurückgekehrt und hätten alle Frauen der Familie vergewaltigt; eine seiner Schwestern habe sich daraufhin vom Dach gestürzt und sich so das Leben genommen. In der Folge habe die Familie beim Bezirksamt von E._______ Anzeige gegen die Täter erstattet, aber es seien keine Zeugen gefunden worden, welche bereit gewesen wären, gegen Mitglieder dieser Partei auszusagen; aus diesem Grund seien sie als Lügner bezeichnet worden und hätten nicht mehr in der Region leben können. Die Flucht in den Iran sei ihnen durch einen wohltätigen Mann ermöglicht worden.

Den Iran habe er mit seiner eigenen Familie aus zwei Gründen verlassen: Erstens seien die Aufenthaltspapiere nicht mehr verlängert worden und er sei deshalb von den Behörden mehrmals verhaftet worden. Die Polizisten hätten ihn erst freigelassen, nachdem seine Frau mit den Kindern bei der Polizeistelle um seine Freilassung ersucht und zudem die "Basidji-Leute" um Hilfe gebeten habe (Basidsch-e Mostaz'afin, kurz Basidschi, als inoffizielle Hilfspolizei eingesetzte paramilitärische Miliz). Zweitens habe er sich davor gefürchtet von den Iranern nach Syrien in den Krieg geschickt zu werden. Aufgrund all dieser Erlebnisse habe er sich schliesslich in der Schweiz definitiv dazu entschlossen, zum Christentum zu konvertieren.
Er habe sich bereits im Iran konkret mit einer Abkehr vom Islam auseinandergesetzt und sich - wegen Bekannten, die diesem Glauben angehört hätten - diesbezüglich mit dem Bahaitum befasst; dies sei aber nicht das gewesen, wonach er gesucht habe. Nun sei er getauftes Mitglied der Hausgemeinde F._______ sowie der Persischen Christlichen Gemeinde (PCG). Er nehme seit seiner Ankunft in der Schweiz regelmässig an Gottesdiensten teil und versuche zudem auch anderen Landsleuten seiner Religion
näher zu bringen.

Der Beschwerdeführer gab betreffend seine Identitätsdokumente an, seine iranischen Aufenthaltspapiere seien nicht verlängert worden. Stattdessen habe ihn das iranische Migrationsamt zunächst auf später vertröstet um ihm dann vorzuhalten, er habe die Frist verpasst.

C.b Anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen vom 14. August 2017 führte die Beschwerdeführerin 1 aus, dass alles was sie über Afghanistan wisse, auf Erzählungen ihrer Eltern beruhe. Die Familie habe dort insbesondere wegen des Kriegs mit den Russen ein schwieriges Leben gehabt, weshalb sie schliesslich in den Iran geflohen seien. Diesen habe sie nun mit ihrer eigenen Familie verlassen, weil sie keine Papiere mehr bekommen hätten. Ihr Ehemann sei deshalb regelmässig von den Behörden kontrolliert worden, und die Beamten hätten ihn dabei entweder zurück nach Afghanistan oder nach Syrien schicken wollen. Sie habe jeweils die
"Basidji-Leute" um Hilfe gebeten, da er auch illegal für diese gearbeitet habe. Auf diese Weise und mittels Bestechung sei ihr Mann jeweils frei-gelassen worden. Sie selbst habe im Iran als illegaler Flüchtling gelebt und deshalb das Land verlassen. Mit den afghanischen Behörden habe sie keine Probleme gehabt. Sie könne sich aber nach ihrer Taufe nicht vorstellen, mit ihrem jetzigen Glauben dort zu leben.

Die Beschwerdeführerin reichte als Beweismittel eine Kopie der Tazkira ihres Vaters zu den Akten.

D.
Mit zwei separaten Verfügungen vom 30. November 2017 - eröffnet je am 2. Dezember 2017 - lehnte das SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Der Vollzug der Wegweisung wurde zugunsten einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz aufgeschoben.

E.
Gegen diese Verfügungen liessen die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 28. Dezember 2017 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und die teilweise Aufhebung der angefochtenen Verfügungen sowie ihre Anerkennung als Flüchtlinge beantragen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinn von Art. 65 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
1    Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
2    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
3    Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
4    Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116
VwVG und aArt. 110a
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 110a
AsylG (SR 142.31) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2018 hiess der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut, setzte den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden als amtlichen Rechtsbeistand ein und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Mit derselben Verfügung lud er das SEM - unter Hinweis auf das Referenzurteil D-4952/2014 vom 23. August 2017 - zur Vernehmlassung ein.

G.
In der Vernehmlassung vom 28. Januar 2018 beantragte das SEM die Abweisung der Beschwerde.

H.
Die Beschwerdeführenden erhielten mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 2. Februar 2018 Gelegenheit zur Vernehmlassung des SEM Stellung zu nehmen.

I.
Mit der Replik vom 15. Februar 2018 legten die Beschwerdeführenden ein Bestätigungsschreiben der PCG und der Hausgemeinde F._______, zwei Fotografien sowie Kopien der Ausweise des Beschwerdeführers 2 und des Diakons der PCG ins Recht.

Mit Eingabe vom 2. August 2019 reichten die Beschwerdeführenden weitere Belege für ihr Engagement in dieser Hausgemeinde zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Aufgrund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs der Verfahren der Beschwerdeführenden ist in einem Urteil über ihre gemeinsame Beschwerde zu befinden.

1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370.
AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
BGG). Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA59, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG und Art. 6
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
AsylG).

1.4 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.5 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370.
und aArt. 108 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
AsylG; Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
sowie Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG).

1.6 Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
AsylG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.
Wie in der Instruktionsverfügung vom 11. Januar 2018 festgestellt, richten sich die Beschwerden ausschliesslich gegen die Nicht-Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden. Die Verfügungen des SEM vom 30. November 2017 sind demnach in Rechtskraft erwachsen, soweit sie Abweisung der Asylgesuche und die Anordnung der Wegweisungen betreffen.

4.

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken, wobei den frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
AsylG).

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur.
AsylG). Als subjektive Nachfluchtgründe gelten beispielsweise illegales Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatlichen Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründet. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur.
AsylG zum Ausschluss des Asyls (Art. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
AsylG). Stattdessen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/29 E. 5.1 und E. 7.1 sowie 2009/28 E. 7.4.3, beide mit weiteren Hinweisen).

5.
Die Beschwerdeführenden wurden mit Verfügung des SEM vom 30. November 2017 in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Den Antrag auf Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft begründen sie in ihrer Beschwerde ausschliesslich mit ihrer in der Schweiz erfolgten Konversion zum Christentum. Das Bundesverwaltungsgericht beschränkt sich bei dieser Aktenlage auf die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführenden mit ihrer Konversion subjektive Nachfluchtgründe geschaffen haben.

6.

6.1 Das SEM führte in seinen Verfügungen aus, die in der Schweiz vollzogene Konversion der Beschwerdeführenden zum Christentum sowie die Ausübung ihres neuen Glaubens seien in ihrem Heimatstaat nicht bekannt. Auch wenn sich einige Freunde im Flüchtlingslager deswegen von ihnen distanziert hätten, sei eine Bekanntgabe des Glaubenswechsels in Afghanistan unwahrscheinlich, nachdem sie sich bereits seit dem Jahr 1997 beziehungsweise seit ihrem ersten Lebensjahr nicht mehr dort aufhalten würden. Insofern sei dieses Vorbringen nicht asylbeachtlich.

6.2

6.2.1 Die Beschwerdeführenden stellen in ihrem Rechtsmittel zunächst fest, dass das SEM die Glaubhaftigkeit ihrer Konversion zum Christentum nicht angezweifelt habe. Vor diesem Hintergrund habe es aber zu Unrecht ein aktuelles Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4952/2014 vom 23. August 2017 zu diesem Zusammenhang unberücksichtigt gelassen. Darin werde insbesondere festgehalten, dass eine Verfolgung aufgrund der Religion auf verschiedenen Elementen beruhen könne, unter anderem auf der Lebensart, wenn sich die religiöse Überzeugung darin äussere, wie sich Personen gegenüber ihrer Umwelt verhalten würden.

6.2.2 Die Beschwerdeführenden hätten nicht nur ihre innere Gesinnung verändert, sondern würden auch gegenüber ihrer Umwelt verändert auftreten; so habe die Beschwerdeführerin 1 ihr Kopftuch abgelegt und trage (...) für eine Afghanin ungewohnte (...). Die Familie lebe weitgehend isoliert von anderen afghanischen Familien, weil diese mit ihrer Abwendung vom Islam nicht einverstanden seien. Sie nehme an Bibellesungen teil und beachte islamische Riten, wie beispielsweise den Ramadan, nicht mehr. Der Beschwerdeführer 2 versuche zudem gemeinsam mit dem Diakon der PCG anderen Afghanen und Iranern den christlichen Glauben näherzubringen.

6.2.3 Es könne und dürfe von den Beschwerdeführenden nicht verlangt werden, sich im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan entgegen ihrer Überzeugung gemäss den islamischen und in Afghanistan landesüblichen Sitten und Gebräuchen zu verhalten. Dies würde zu einem unerträglichen psychischen Druck im Sinn von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG führen, zumal sie diesfalls gezwungen wären, ein riskantes Doppelleben zu führen. Es sei unverzichtbarer Bestandteil ihres Lebens geworden, ihre nunmehrige Welt-
anschauung zu praktizieren. Den Beschwerdeführenden drohe somit in ihrem Heimatstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung durch staatliche und nicht-staatliche Akteure. Aufgrund des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe würden sie somit die Flüchtlingseigenschaft erfüllen.

6.3 Das SEM führte in seiner Vernehmlassung in Bezug auf das Referenzurteil D-4952/2014 aus, dass sich die Sachlage vorliegend anders darstelle als bei jenem Entscheid. So habe der Beschwerdeführer beispielsweise nicht geltend gemacht, er gelte in Afghanistan als vom Islam Abgefallener oder er sei dort als solcher erkannt worden. Die Behauptung, er reise monatlich mehrmals nach G._______, um mit Afghanen sowie Iranern zu sprechen, die sich für den christlichen Glauben interessieren würden, sei nicht belegt. Es sei weder von einem besonders aktiven, engagierten und öffentlich praktizierten neuen Glauben noch sei der Beschwerdeführer als islamkritischer Schreiber bekannt. Ausserdem dürfte er als Mitglied einer Hauskirche in der Öffentlichkeit weniger exponiert sein. Insgesamt könne mit grösster Wahrscheinlichkeit angenommen werden, der Beschwerdeführer lebe seinen neuen Glauben kaum derart öffentlich wahrnehmbar aus, dass zwingend davon auszugehen sei, die afghanischen Behörden oder sein privates Umfeld in Afghanistan würden von seiner Konversion Kenntnis erlangen.

6.4

6.4.1 In ihrer Replik vertraten die Beschwerdeführenden die Auffassung, dass das SEM die Tragweite des besagten Referenzurteils verkenne. Darin sei das Bundesverwaltungsgericht nämlich zum Schluss gekommen, dass das tagtägliche riskante Verstecken und Verleugnen der inneren Überzeugung im Kontext der konservativ und religiös geprägten Gesellschaft
Afghanistans in Anbetracht des persönlichen Profils einen unerträglichen psychischen Druck darstelle. Sie hätten bereits in der Beschwerdeschrift ausführlich dargelegt, inwiefern ihr neuer Glaube sowie die dazugehörige Lebensweise sie im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan beeinträchtigen würden und sie sich deshalb verstecken und verleugnen müssten. Insbesondere hätten sie sich der muslimischen Mehrheitsgesellschaft anzupassen und deren Riten zu befolgen, um nicht aufzufallen.

6.4.2 Die Ausführungen des SEM liessen vermuten, dass dieses nach wie vor davon ausgehe, eine nicht gekannte Konversion könne verheimlicht werden und zum Eigenschutz müsse der christliche Glaube diskret gelebt werden. Es missachte in diesem Zusammenhang auch, dass es für überzeugte Christen - wie sie selbst es seien - undenkbar sei, sich in einem Land wie Afghanistan, in dem eine extrem starke soziale Kontrolle herrsche, wieder als Muslim zu leben, um nicht in Lebensgefahr zu geraten.

6.4.3 Ihre christliche Lebensweise werde insbesondere durch das Bestätigungsschreiben der Hausgemeinde F._______ sowie der PCG belegt.
Eine vom SEM thematisierte vermeintliche Ungereimtheit betreffend den Vornamen des Leiters der PCG könne leicht erklärt werden: Dieser trete zu seinem Schutz offiziell unter seinem Rufnamen auf, was sich auch aus den eingereichten Kopien von Gemeindeausweisen ergebe.

7.

Im als Referenzurteil publizierten Urteil D-4952/2014 vom 23. August 2017 hielt das Bundesverwaltungsgericht unter anderem fest, dass bei einer im Asylverfahren geltend gemachten Konversion die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Vorbringens oft von zentraler Bedeutung sei. Aufgrund des ausgeprägten inneren Charakters dieses Vorbringens sei jene Prüfung denn auch besonders schwierig. Die religiöse Zugehörigkeit könne - im Vergleich zu anderen Asylvorbringen - praktisch nur anhand von Aussagen der asylsuchenden Person beurteilt werden. Gegebenenfalls könnten zwar gewisse Schlüsse aus externen Anhaltspunkten wie Besuche von Gottesdiensten, Bescheinigungen und Aussagen privater Dritter gezogen werden. Solche Urkunden seien aber im Gesamtkontext, zusammen mit den Aussagen der asylsuchenden Person zu berücksichtigen. Sie könnten in der Regel alleine die Konversion nicht glaubhaft machen. Die asylsuchende Person müsse hingegen in jedem Fall mit ihren Aussagen den Behörden glaubhaft darlegen können, dass sie sich aufgrund ihrer inneren Überzeugung zum einen von ihrer früheren Religion ab- und gegebenenfalls einer neuen Religion zugewendet habe. Eine lediglich formelle Konversion (z.B. durch die Taufe) ohne Hinweise auf innere Überzeugung reiche für das Glaubhaftmachen einer relevanten Verfolgungsgefahr in der Regel nicht aus. Während des Asylverfahrens könnten offene Fragen zum (familiären) Hintergrund der Person, zum Prozess der Konversion mit Hinblick auf die damit verbundenen Risiken (u.a. Auslöser, Kritik an der ursprünglichen Religion, Geschwindigkeit, Vorbereitung, Ablauf der eigentlichen Konversion, Reaktionen des Umfelds) sowie Kenntnisse der neuen Religion und deren Bedeutung und Ausübung im Alltag Hinweise auf diese innere Überzeugung geben. Dabei müssten aber immer die persönlichen Umstände, wie namentlich der soziale, wirtschaftliche und schulische Hintergrund der Person, besonders berücksichtigt werden.

Ausgeführt wurde weiter, dass Gläubige anderer Religionen als des Islams zwar gemäss der afghanischen Verfassung ihren Glauben innerhalb der gesetzlichen Grenzen frei ausüben könnten. Die afghanische Verfassung bezeichne den Islam jedoch gleichzeitig explizit als offizielle Staatsreligion und bestimme, dass keine andere Religion den Grundsätzen und Regeln des Islams zuwiderlaufen dürfe. Apostasie werde im afghanischen Strafgesetzbuch nicht als Straftat definiert, falle aber nach afghanischer Rechtsauffassung unter die nicht weiter definierten "ungeheuerlichen Straftaten", die laut Strafgesetzbuch nach der Hanafi-Rechtslehre bestraft würden. Gemäss dieser würden Frauen lebenslang respektive bis zum Widerruf der Konversion in Haft genommen und Männer enthauptet. Werde die Todesstrafe nicht verhängt, seien die daneben vorgesehenen strafrechtlichen sowie auch gesellschaftlichen Konsequenzen äusserst hart. Die Äusserung von nicht-religiösen Überzeugungen werde verfolgt oder schlicht durch soziale Zwänge verunmöglicht, wobei die soziale Kontrolle und der soziale Druck in Afghanistan gross seien.

Im Referenzurteil wurde der Schluss gezogen, dass Personen, deren Apostasie oder Konversion öffentlich bekannt werde, objektiv begründete Furcht vor Nachteilen im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG hätten. Es sei jeweils im Einzelfall zu prüfen, inwieweit von einer Person vernünftigerweise erwartet werden könne, die drohende Verfolgung durch das eigene (diskrete) Verhalten abzuwenden oder ob solches für sie zu einem unerträglichen psychischen Druck führe (vgl. das Referenzurteil D-4952/2014 vom 23. August 2017 E. 7.5.5 f.).

8.

8.1 Vorab ist festzustellen, dass das SEM die Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Konversion der Beschwerdeführenden nicht in Frage gestellt hat. Auch für das Gericht besteht kein Anlass, an den diesbezüglichen Vorbringen zu zweifeln.

8.2 Die Beschwerdeführerin 1 hatte an der Anhörung zu Protokoll gegeben, sie sei im Iran als Frau behandelt worden, als ob sie kein Mensch wäre. Sie könne nicht in einem Land leben, das von den Muslimen mit dem islamischen Gesetz beherrscht werde. Sie habe sich für eine andere Religion entschieden und könne mit diesem Glauben nicht in ihrem Heimatstaat leben. Im Unterschied zu ihrer Hauskirche würden die offiziellen Kirchen, wie die katholische Kirche, darauf bestehen, dass man etwas tun müsse. Das sei für sie dasselbe wie beim Islam. Bei der Hauskirche hingegen, habe sie die Wahl. Sie habe sich zur Konversion entschlossen, weil sie vom Islam keine Menschlichkeit und Freundlichkeit gespürt habe. Ihre Familie sei diesbezüglich enttäuscht worden, als sie sich damals entschieden hätten in den Iran und damit in ein muslimisches Land zu gehen (vgl. SEM-Akten A25, F93 ff., F104 und F108).

8.3

8.3.1 Der Beschwerdeführer 2 gab an der Anhörung an, der Iran und die dortige muslimische Gesellschaft habe ihn stets unmenschlich behandelt. Er habe bereits im Iran Kontakt zu Bahai-Familien gehabt, dieser Glaube sei aber nicht das gewesen, wonach er gesucht habe. Er habe das erst im Flüchtlingszentrum gefunden, als er sich mit der Bibel auseinandergesetzt habe. Er gehöre seit Sommer 2016 der PCG sowie der Hausgemeinde an. Seither sei er oft mit Christen in Kontakt, besuche jeweils die Bibelstunde und versuche auch aktiv Landsleute zu motivieren, den gleichen Schritt zu tun (vgl. SEM-Akten, A26 F70: "[...] Deshalb hatte ich es satt von dieser Religion. Seit ich hier bin, habe ich mich für das Christentum entschieden. Ich bin nur Christ.", F71 ff.). Auf die abschliessende Frage, ob es Gründe gebe, die gegen eine Rückkehr nach Afghanistan sprechen würden, antwortete er unter anderem, er könne nicht dorthin zurückkehren, weil er als Christ seinen Glauben nicht ausleben könne, ansonsten würde er getötet (vgl. a.a.O., F95). Betreffend die nicht erfolgte Konversion der jüngsten Tochter gab er zu Protokoll, sie sei dafür noch zu klein, er wolle, dass sie selbst darüber entscheiden könne - das unterscheide ja gerade das Christentum vom Islam (vgl. a.a.O., F90). Die Ausführungen hinsichtlich seiner christlichen Lebensweise bestätigte er in seiner Beschwerdeschrift, in welcher er angab, er versuche seinen neu gewonnenen Glauben an andere Geflüchtete weiterzugeben, die sich für den christlichen Glauben interessieren würden. Weiter nehme er an Bibellesungen teil und feiere öffentlich christliche Hochfeste. Islamische Riten, wie den Ramadan, würden sie nicht mehr beachten (vgl. Beschwerde S. 4).

8.3.2 Die Angaben des Beschwerdeführers werden durch die eingereichten Beweismittel untermauert. Namentlich ist dem gemeinsam durch die PCG sowie die Hausgemeinde verfassten Bestätigungsschreiben zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer als Christ lebe, keinen Hehl daraus mache und sich zweimal pro Woche sowohl seelsorgerisch als auch glaubensförderlich betätige. Bezeichnenderweise bekenne er sich auch Muslimen gegenüber zu seinem christlichen Glauben und trete entsprechend auf.

8.4 Dem Bundesverwaltungsgericht ist bekannt, dass afghanische und iranische Asylsuchende in der Schweiz gelegentlich nur deshalb (scheinbar) zum Christentum konvertieren, um ihre Chancen auf einen Aufenthaltsstatus in der Schweiz zu erhöhen. Den Akten der Beschwerdeführenden sind jedoch auch bei genauer Durchsicht keinerlei Hinweise darauf zu entnehmen, dass ihr Konversionsvorbringen in diesem Sinn rechtsmissbräuchlich sein könnte. Es ergeben sich aus den Akten vielmehr deutliche Anhaltspunkte für ein authentisches Bekenntnis zum christlichen Glauben (zwecks Vermeidung einer eigentlichen Handlungsanleitung für andere Verfahren enthält sich das Gericht im vorliegenden Urteil - das praxisgemäss in
anonymisierter Form im Internet aufzufinden sein wird - weiterer Aus-
führungen hierzu).

8.5 Die Beschwerdeführenden konnten glaubhaft machen, dass sie vor nunmehr drei Jahren aus innerer Überzeugung zum Christentum konvertiert sind und sich seither aktiv als Christen betätigen. Dies führte dazu, dass sich viele afghanische Familien von ihnen distanziert haben; bereits diese Feststellung lässt die Argumentation des SEM als fragwürdig erscheinen, die Konversion sei in Afghanistan nicht bekannt geworden (und würde dort auch in Zukunft nicht bekannt werden). Die Beschwerdeführenden wären bei einer Rückkehr in ihr Heimatland gezwungen, sich den islamischen Riten anzupassen, um nicht aufzufallen und ihr Leben zu gefährden. Offenbar gibt es zwar insbesondere in den afghanischen Grossstädten Personen, die sich nicht streng an die religiösen Regeln halten. Angesichts des offensichtlich ausgeprägten Missionierungsbedürfnisses des Beschwerdeführers 2 und der übrigen konkreten Verfahrensumstände geht das Gericht jedoch nicht davon aus, dass den Beschwerdeführenden die vom SEM vorgeschlagene diskrete Glaubensausübung realistischerweise möglich wäre. Sie wären als Familie zum Führen eines gefährlichen Doppellebens gezwungen und müssten wohl auf soziale Kontakte faktisch weitgehend verzichten.

8.6 Unter den gegebenen Umständen ist demnach jedenfalls davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden nach einer Rückkehr in ihren Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft aus flüchtlingsrechtlich relevanten Gründen einem unerträglichen psychischen Druck im Sinn von Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG ausgesetzt wären. Nachdem diese Nachteile sowohl von Privaten als auch von den afghanischen Behörden ausgehen würden, ist von vornherein (und ungeachtet der Frage der konkreten Zumutbarkeit) nicht von der Existenz einer sicheren innerstaatlichen Schutzalternative auszugehen.

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die jeweiligen Dispositivziffern 1 und 4 der angefochtenen Verfügungen des SEM vom 30. November 2017 aufzuheben sind. Die Beschwerdeführenden erfüllen die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
und 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
AsylG, die auf subjektive Nachfluchtgründe zurückzuführen ist (Art. 54
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur.
AsylG).

Das SEM ist anzuweisen, sie als Flüchtlinge vorläufig aufzunehmen.

10.

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
und 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG).

10.2 Den vertretenen Beschwerdeführenden ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG und Art. 7 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihnen notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der in der Kostennote vom 15. Februar 2018 ausgewiesene Vertretungsaufwand erscheint als angemessen. Den Beschwerdeführenden ist demnach zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1991.- (für beide Verfahren; inkl. Auslagen) zuzusprechen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerdeverfahren E-7348/2017 und E-7368/2017 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden gutgeheissen.

3.
Die Dispositivziffern 1 und 4 der Verfügungen des SEM vom 30. November 2017 werden aufgehoben.

4.
Das SEM wird angewiesen, die vorläufige Aufnahme der Beschwerde-führenden als Flüchtlinge anzuordnen.

5.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

6.
Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für die beiden Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1991.- auszurichten.

7.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Martina Stark
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : E-7368/2017
Date : 20 août 2019
Publié : 29 août 2019
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Asile
Objet : Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Verfügung des SEM vom 30. November 2017


Répertoire des lois
FITAF: 7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LAsi: 2 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
3 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
6 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
7 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
54 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur.
105 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral370.
106 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
108 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
110a
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 110a
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
33 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA59, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
65
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
1    Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
2    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
3    Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
4    Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116
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iran • tribunal administratif fédéral • afghanistan • vie • famille • pays d'origine • pression • question • comportement • hameau • autorité inférieure • copie • père • moyen de preuve • réplique • acte de recours • attestation • adulte • assigné • constitution
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BVGE
2014/26 • 2009/29
BVGer
D-4952/2014 • E-7348/2017 • E-7368/2017
AS
AS 2016/3101