D-3085/2015 - 2017-03-20 - Asile - Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl); Verfügung des SEM vom 16. April 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-3085/2015

Urteil vom 20. März 2017

Richter Simon Thurnheer (Vorsitz),

Besetzung Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,

Gerichtsschreiberin Irina Wyss.

A._______, geboren am (...),

Irak,
Parteien
vertreten durch Thomas Wüthrich, Rechtsanwalt,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl);
Verfügung des SEM vom 16. April 2015 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein aus Dohuk und Mosul stammender sunnitischer Kurde, seinen Heimatstaat am 25. Dezember 2002, reiste am 10. Januar 2003 in die Schweiz ein und reichte am nächsten Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ ein Asylgesuch ein. Am 22. Januar 2003 fand die Befragung zur Person statt. Am 3. März 2003 führte ein vom damaligen Bundesamt für Migration (BFM, heute SEM) beauftragter Sachverständiger ein Herkunftsgutachten durch. Am 14. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer durch das Migrationsamt des Kantons C._______ vertieft zu seinen Asylgründen befragt.

B.
Mit Verfügung vom 22. November 2005 stellte das BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den Irak die vorläufige Aufnahme in der Schweiz an. Zur Begründung führte das BFM aus, es stehe aufgrund des durchgeführten Herkunftsgutachtens nicht zweifelsfrei fest, ob der Beschwerdeführer tatsächlich wie angegeben aus Mosul stamme, verzichtete jedoch angesichts der offensichtlich fehlenden Asylrelevanz der Vorbringen darauf, diese auf ihre Glaubhaftigkeit zu prüfen.

C.
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2005 an die damalige Schweizerische Asylrekurskommision (ARK; heute Bundesverwaltungsgericht) erhob der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung Beschwerde, welche mit Entscheid vom 24. Januar 2006 abgewiesen wurde.

D.
Mit Schreiben vom 18. März 2013 beantragte der Beschwerdeführer beim BFM eine Namensänderung und führte aus, sich bei seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2003 unter falschem Namen registriert zu haben, weil er damals grosse Angst vor dem Saddam-Regime gehabt habe. Er habe befürchtet, dass das Regime von seiner Anwesenheit in der Schweiz erfahren würde und er damit seine in Mosul lebende Familie in Gefahr bringen könnte. Als Beweismittel für seine Identität reichte der Beschwerdeführer eine Kopie seiner irakischen Einbürgerungsurkunde mit Übersetzung zu den Akten. Mit Schreiben vom 8. April 2013 reichte er seinen Identitätsausweis im Original mit Übersetzung nach.

E.
Das BFM teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 25. April 2013 mit, dass eine Prüfung der eingereichten Identitätsdokumente ergeben habe, dass er nicht wie angegeben in Mosul, sondern in D._______, Provinz Dohuk, Nordirak, geboren sei. Auch sei sein Identitätsausweis in D._______ ausgestellt worden. Aus diesem Grund gehe das SEM davon aus, dass er nicht wie angegeben aus Mosul stamme, sondern längere Zeit in Dohuk gelebt habe. In den drei von der kurdischen Regionalregierung kontrollierten nordirakischen Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaymanyia herrsche aufgrund der Menschenrechts- und Sicherheitslage keine Situation allgemeiner Gewalt, weswegen der Wegweisungsvollzug dorthin grundsätzlich zumutbar sei. Dies gelte insbesondere für Männer, welche aus dieser Region stammten und dort über ein Beziehungsnetz verfügten. Das SEM stellte dem Beschwerdeführer die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme in Aussicht und forderte ihn auf, dazu Stellung zu nehmen.

F.
Der Beschwerdeführer räumte in seiner Stellungnahme vom 1. Mai 2013 ein, in Dohuk geboren zu sein, betonte jedoch, nicht für längere Zeit, sondern lediglich von seiner Geburt bis im Jahr 1985 dort gelebt zu haben. In diesem Jahr sei er mit seiner Familie nach Mosul umgezogen, wo er bis zu seiner Ausreise gelebt habe. Seine Schwester lebe immer noch in Mosul. Zu der Provinz Dohuk habe er keinen Bezug mehr, da er dort weder über Verwandte noch über Freunde verfüge. In der Schweiz hingegen fühle er sich zuhause, habe viele Freunde und kenne die hiesigen Regeln und Gesetze.

G.
Mit Schreiben vom 12. August 2013 forderte das BFM den Beschwerdeführer auf, Beweise für seinen langjährigen Aufenthalt in Mosul zu erbringen und mehr Informationen über die Umstände des Umzugs seiner Familie nach Mosul sowie seine sozialen Kontakte in Dohuk zu liefern.

H.
Der Beschwerdeführer führte mit Schreiben vom 1. September 2013 aus, dass sein Vater im Militär gewesen sei und aufgrund eines Transfers seinen Wohnsitz habe wechseln müssen. In Dohuk habe er weder Freunde noch Familie, weil alle seine Verwandten Dohuk zwischenzeitlich verlassen hätten. Viele Kurden würden heute in Mosul leben, da es damals in den kurdischen Städten keine Arbeit gegeben habe. Als Beweismittel für seinen Aufenthalt in Mosul reichte der Beschwerdeführer die Kopie einer Wohnsitzbestätigung aus Mosul mit Übersetzung zu den Akten.

I.
Das BFM verzichtete mit Schreiben vom 10. Januar 2014 auf eine Aufhebung der vorläufigen Aufnahme und forderte den Beschwerdeführer dazu auf, Beweise für seine beruflichen Integrationsbemühungen zu den Akten zu reichen.

J.
Am 9. Februar 2015 wandte sich das SEM erneut schriftlich an den Beschwerdeführer, stellte fest, keine Nachweise für seine berufliche Integration erhalten zu haben, teilte ihm mit, dass es die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme und Anordnung des Wegweisungsvollzug erneut in Erwägung ziehe, und setzte ihm wiederum Frist, sich hierzu zu äussern.

K.
Mit Schreiben vom 28. Februar 2015 machte der Beschwerdeführer geltend, die politische Situation und die Sicherheitslage in Nordirak seien instabil. Der Islamische Staat (auch Islamischer Staat im Irak und in der Levante [ISIL] oder Islamischer Staat im Irak und in Syrien [ISIS]; nachfolgend: IS) habe einen grossen Teil des Iraks erobert und sei in den Norden Iraks vorgerückt, habe dort viele Gebiete eingenommen und Massaker an Zivilisten verübt. Viele Menschen seien in den Nordirak beziehungsweise von dort geflohen. Die Sicherheitslage sei instabil geworden im Norden, da die dortigen Behörden mit der Situation überfordert seien. Er suche seit langem in der Schweiz eine Arbeitsstelle, was sich jedoch aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme als schwierig erweise. Ebenfalls sei es ihm wegen seines Status als vorläufig aufgenommener Person nicht gelungen, eine Stelle zu finden, da viele Firmen von ihren Bewerbern eine B-Aufenthaltsbewilligung verlangt hätten. Er lebe seit über zwölf Jahren in der Schweiz und habe keinen Bezug mehr zum Irak. Eine Rückkehr dorthin würde sein Leben in Gefahr bringen. Zum Nachweis seiner Arbeitsbemühungen reichte der Beschwerdeführer einen befristeten Arbeitsvertrag zwischen ihm und der Stadt C._______ vom 26. Februar 2015 zu den Akten.

L.
Auf entsprechende Aufforderung des SEM reichte der Beschwerdeführer zwei ärztliche Berichte von Dr. med. E._______ vom 1. April 2015 sowie von Dr. med. F._______ vom 7. April 2015 ein.

M.
Mit Verfügung vom 16. April 2015 hob das SEM die mit Verfügung vom 22. November 2005 angeordnete vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers auf und verfügte den Vollzug der Wegweisung. Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, dass aufgrund der Aktenlage feststehe, dass der Beschwerdeführer aus einer der vier nordirakischen Provinzen stamme. Aufgrund der unwahren Angaben des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner Identität sowie der falschen eingereichten Beweismittel bestünden erhebliche Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit. Insbesondere sei unglaubhaft, dass er an seinem Herkunftsort in der Provinz Dohuk über kein soziales Netzwerk verfüge, nachdem er einen grossen Teil seiner Kindheit, seiner Jugend und die jungen Erwachsenenjahre dort verbracht habe. In der Nordprovinz herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt mehr, weswegen die Wegweisung in den Nordirak zwischenzeitlich nicht mehr unzulässig sei. Die Gewalt im Irak konzentriere sich vor allem auf den Zentral- und Südirak, während die Autonome Region Kurdistan kaum davon betroffen sei. Von Angriffen des IS seien diese Provinzen nicht bedroht. Der Wegweisungsvollzug sei daher grundsätzlich auch zumutbar. Hinsichtlich der individuellen Zumutbarkeit führte das SEM aus, dass sich der Beschwerdeführer zwar zweifellos lange in der Schweiz aufgehalten habe, sich diesen langen Aufenthalt jedoch mit der Angabe von falschen Tatsachen erschlichen habe. Somit könne der Beschwerdeführer aus der langen Aufenthaltsdauer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Auch sei aus den Akten nicht ersichtlich, dass er sich in der Schweiz gut integriert habe. Zwar behaupte er, über viele Freunde zu verfügen, habe jedoch keine diesbezüglichen Nachweise erbracht. Weiter mache er weder eine Vereinsmitgliedschaft noch andere soziale Aktivitäten geltend. Aufgrund seiner mangelnden Glaubwürdigkeit und mangels Belegen bestünden Zweifel an seiner erfolgten Integration, auch wenn er in im Jahr 2004 kurz einer Erwerbstätigkeit nachgegangen und kürzlich in ein Beschäftigungsprogramm der Stadt C._______ aufgenommen worden sei. Schliesslich würden auch die gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers keine Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs begründen, da in seinem Heimatstaat eine entsprechende Behandlung grundsätzlich möglich sei und eine Rückkehr nicht zu einer lebensgefährdenden Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes führen würde. Somit sei der Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers in die Nordprovinzen des Iraks zulässig, zumutbar und auch möglich.

N.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Mai 2015 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Wiederanordnung der vorläufigen Aufnahme, die Feststellung der Undurchführbarkeit einer vorsorglichen Wegweisung in einen Drittstaat sowie die Erlaubnis, den Ausgang des Asylverfahrens in der Schweiz abzuwarten. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, unter Beilage einer Fürsorgebestätigung der Stadt C._______ vom 5. Mai 2015 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie die Beiordnung eines amtlichen Rechtsvertreters.

Zur Begründung seiner Beschwerde wiederholte der Beschwerdeführer im Wesentlichen seine Ausführungen gegenüber dem SEM und machte insbesondere geltend, aufgrund seiner verschwiegenen Identität wie gelähmt gewesen zu sein, was teilweise auch seine Gesundheit geschädigt habe. Dies habe sich wiederum auf seine Arbeitsintegration ausgewirkt. Bis im Jahr 2010 habe er immer wieder bei verschiedenen Arbeitgebern gearbeitet, danach habe er aufgrund seiner physischen und psychischen Beschwerden nicht mehr arbeiten können. Nachdem er seinen Namen geändert habe, sei er wie befreit gewesen und habe angefangen, Stellen zu suchen. Dies habe sich jedoch auch nach seiner Namensänderung als schwierig herausgestellt, da er aufgrund seiner Aufenthaltsbewilligung F Schwierigkeiten gehabt habe, eine Stelle zu finden. Schliesslich hätte er eine Stelle im Stundenlohn antreten können, jedoch sei ihm vom Amt für Migration die Arbeitsbewilligung verweigert worden. Hinsichtlich der Situation im Irak führte der Beschwerdeführer aus, dass es seit dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2008 viele Änderungen im Nordirak gegeben habe und sich die Sicherheitslage nach dem Einmarsch der IS massiv verschlechtert habe.

O.
Mit Zwischenverfügung vom 19. Mai 2015 stellte der damalige Instruktionsrichter fest, dass der Beschwerdeführer den Abschluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten dürfe und somit sein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung als auch auf Feststellung der Undurchführbarkeit einer vorsorglichen Wegweisung in einen Drittstaat gegenstandlos sei. Weiter hiess er die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands gut, entband den Beschwerdeführer von der Kostenvorschusspflicht und forderte ihn auf, innert Frist einen amtlichen Rechtsbeistand zu bezeichnen.

P.
Mit Eingabe vom 27. Mai 2015 liess der Beschwerdeführer das Bundesverwaltungsgericht durch seinen Rechtsvertreter über dessen Mandatierung informieren.

Q.
Mit Schreiben vom 10. Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Beschwerdeergänzung ein und wiederholte im Wesentlichen seine Ausführungen aus der ursprünglichen Beschwerde und den vorherigen Eingaben. Als Beweis für seine nicht erhaltene Stelle reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben des kantonalen Migrationsamtes des Kantons C._______ vom 21. Mai 2015 zu den Akten, welches er erst nach Einreichen der Beschwerde erhalten habe und mit welchem ihm der Erhalt einer Arbeitsbewilligung verweigert wurde. Er monierte, dass seine vorläufige Aufnahme unter anderem wegen mangelnder beruflicher Integration aufgehoben werde, ihm faktisch jedoch ein Stellenantritt vom kantonalen Migrationsamt verweigert werde.

R.
Mit Vernehmlassung vom 16. Juli 2015 hielt das SEM an seinen bisherigen Ausführungen vollumfänglich fest, ohne sich mit der Beschwerde inhaltlich auseinanderzusetzen. Die Vernehmlassung wurden dem Beschwerdeführer am 24. Juli 2015 zur Kenntnisnahme zustellt.

S.
Mit Schreiben vom 29. Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer im Rahmen einer zweiten Beschwerdeergänzung insgesamt 31 Absageschreiben auf Bewerbungen bei verschiedenen Firmen sowie sechs Schreiben von Personen aus seinem sozialen Umfeld, welche bestätigten, dass er in der Schweiz gut integriert sei, zu den Akten. Mit Schreiben vom 16. Oktober 2015 informierte der Beschwerdeführer das Bundesverwaltungsgericht erneut über die Zusage für eine Arbeitsstelle, deren Antritt wiederum von der Arbeitsbewilligung des kantonalen Migrationsamtes abhänge.

T.
Am 15. Dezember 2015 reichte der amtliche Rechtsbeistand des Beschwerdeführers dem Bundesverwaltungsgericht seine Kostennote ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme endgültig (Art. 84 Abs. 2 AuG [SR 142.20], Art. 83 Bst. c Ziff. 3 BGG).

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 112 AuG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG).

3.
Der Beschwerdeführer ist am 22. November 2005 gestützt auf die einschlägigen Bestimmungen des damaligen Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) vorläufig aufgenommen worden. Am 1. Januar 2008 ist das ANAG aufgehoben worden und das AuG in Kraft getreten (vgl. Art. 125 i.V.m. Anhang 2 Ziff. I AuG). Gemäss der Übergangsbestimmung von Art. 126a Abs. 4 AuG gilt für Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung des Asylgesetzes vom 16. Dezember 2005 (1. Januar 2008) vorläufig aufgenommen waren, neues Recht. Vorliegend sind für die Frage der Aufhebung der am 22. November 2005 verfügten vorläufigen Aufnahme somit die Bestimmungen des AuG anwendbar.

4.

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländerinnen und Ausländern (Art. 83 Abs. 1 AuG). Das SEM überprüft nach erfolgter Anordnung einer vorläufigen Aufnahme periodisch, ob die Voraussetzungen dafür noch gegeben sind (Art. 84 Abs. 1 AuG). Gemäss Art. 84 Abs. 2 AuG hebt es die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Vollzug der Weg- oder Ausweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind, das heisst, wenn der Vollzug der rechtskräftig angeordneten Wegweisung zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und es der ausländischen Person möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) ist, sich rechtmässig in ihren Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat zu begeben.

4.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

4.3 Die Vorinstanz hat im vorliegenden Verfahren die Frage, ob sich der Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich erweist, im Hinblick auf die Herkunft des Beschwerdeführers aus der Region Dohuk geprüft. Der Beschwerdeführer räumt in seiner Stellungnahme vom 1. Mai 2013 selber ein, was bereits in den von ihm anlässlich der Namensänderung eingereichten Identitätsdokumenten ersichtlich war. So ist unbestritten, dass er vom Jahr 1970 bis (mindestens) 1985, d.h. von seiner Geburt bis zu seinem 15. Lebensjahr, in Dohuk gelebt hat. Die Vorinstanz ist daher zutreffend von falschen Angaben des Beschwerdeführers über seinen Herkunftsort und einer tatsächlichen Sozialisierung in der Region Dohuk ausgegangen. Eine Rückkehr nach Mosul ist zum jetzigen Zeitpunkt gemäss bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung nach wie vor unzumutbar (vgl. BVGE 2013/1). Somit ist zu prüfen, ob es dem Beschwerdeführer zuzumuten ist, nach Dohuk zurückzukehren.

5.

5.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

5.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da der Beschwerdeführer nicht als Flüchtling anerkannt, sondern lediglich vorläufig aufgenommen wurde, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Irak ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Nordirak dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Gemäss gefestigter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erweist sich der Vollzug der Wegweisung von Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, in den kurdisch kontrollierten Nordirak (Autonome Kurdischen Region; KRG-Gebiet), das heisst in die vier Provinzen Dohuk, Erbil, Sulaymania und Halabja, mit Blick auf die dort herrschende allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage grundsätzlich als zulässig (vgl. dazu BVGE 2008/4, insbesondere E. 6.2 ff. und 6.6, Urteil E-847/2014 des BVGer vom 13. April 2015). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

6.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges in den kurdisch verwalteten Nordirak im Grundsatzurteil BVGE 2008/5 befasst und ist dabei zum Schluss gelangt, dass in den drei nordirakischen Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaymania keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und die politische Lage nicht dermassen angespannt ist, dass eine Rückführung dorthin generell als unzumutbar qualifiziert werden müsste. Die Bejahung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den Nordirak setzt dem erwähnten Urteil zufolge jedoch grundsätzlich in individueller Hinsicht voraus, dass die betroffene Person ursprünglich aus einer der drei nordirakischen Provinzen stammt oder zumindest während längerer Zeit dort gelebt hat und dort über ein soziales Netz oder über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt. Zurückhaltung auferlegt sich das Gericht bei Personen, welche einer Risikogruppe angehören (namentlich Familien mit Kindern, alleinstehende Frauen ohne spezielle Berufsbildung, Kranke und Betagte, Kurden mit Herkunft ausserhalb der nordirakischen Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaymania, Nichtkurden aus dem Süd- und Zentralirak). Die Anordnung des Wegweisungsvollzugs ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts demnach namentlich zumutbar für alleinstehende, gesunde und junge kurdische Männer, welche ursprünglich aus einer der drei nordirakischen Provinzen stammen und dort nach wie vor über ein soziales Netz oder Parteibeziehungen verfügen. Diese Praxis wurde in den folgenden Jahren in zahllosen Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts umgesetzt und bekräftigt. Im als Referenzurteil publizierten Entscheid E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 wurde die Situation im Nordirak erneut überprüft. Das Gericht stellte fest, dass in den vier nordirakischen Provinzen (der Nordirak wird seit Anfang 2015 durch die Provinzen Dohuk, Erbil, Suleimaniya sowie der von der Provinz Suleimaniya abgespalteten Provinz Halabja gebildet) heute nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen ist und keine konkreten Anhaltspunkte für die Annahme vorliegen, dies werde sich in absehbarer Zeit massgeblich verändern. Angesichts der Belastung der behördlichen Infrastrukturen aufgrund der in der letzten Zeit erfolgten Flüchtlingswelle ist allerdings jeweils der Prüfung des Vorliegens begünstigender individueller Faktoren - insbesondere denjenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes (vgl. auch BVGE 2008/5 E. 7.5) - besonderes Gewicht beizumessen. Insbesondere befasste sich das Gericht in diesem Entscheid auch mit dem Vorstoss des IS in die Nordprovinzen (vgl. E-3737/2015 E. 7.4.2). Es stellte diesbezüglich fest, dass bis zum
Zeitpunkt des Entscheides keine eigentlichen militärischen Auseinandersetzungen mit dem IS innerhalb der KRG-Region zu verzeichnen gewesen sind und die kurdische Peschmerga (Streitkräfte der KRG-Region) ihr Herrschaftsgebiet im Herbst 2014 sogar faktisch erweitern konnte. Mitte November 2015 ist der IS aus der Region nordöstlich des kurdischen Autonomiegebiets vertrieben worden.

6.3 Der Beschwerdeführer stammt ursprünglich aus Dohuk (vgl. oben E. 4.3) und hat dort über einen langen Zeitraum gelebt. Aus den Akten ist zwar nicht ersichtlich und es lässt sich nicht abschliessend klären, inwiefern er dort über ein soziales Umfeld verfügt. Gemäss seinen eigenen Angaben haben alle seine Verwandten und Freunde den Nordirak verlassen. Wie jedoch bereits erwähnt, ist es die Pflicht der asylsuchenden Person, im Rahmen des ihr Zumutbaren und Möglichen an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und ihre Aussagen zu substantiieren (vgl. Art. 7 und 8 AsylG). Diesen Verpflichtungen ist der Beschwerdeführer - wie sich aus den vorangegangenen Erwägungen ergibt - vorliegend nicht in genügender Weise nachgekommen; im Gegenteil hat er die Behörden vorsätzlich über seine Herkunft getäuscht und sich seine vorläufige Aufnahme durch falsche Angaben erschlichen. Zwar ist gemäss bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung bei der Überprüfung der Zumutbarkeit in den Nordirak besonderer Wert auf das Vorliegen von familiären Beziehungen zu legen. Jedoch ist es bei zweifelhafter Identität oder Herkunft der asylsuchenden Person nicht Sache der Behörden, nach hypothetischen Wegweisungshindernissen zu forschen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 3.2.2.). Der Beschwerdeführer hat daher die Folgen seiner mangelhaften Mitwirkung zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine Wegweisungsvollzugshindernisse in Bezug auf seinen Herkunftsort Dohuk vorliegen; dies betrifft insbesondere die Frage eines bestehenden Beziehungsnetzes. Angesichts seiner Täuschung hinsichtlich seiner Identität kann ihm mangels persönlicher Glaubwürdigkeit nicht geglaubt werden, in Dohuk weder über Verwandte noch über Freunde zu verfügen.

6.4

6.4.1 Hinsichtlich der gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass grundsätzlich nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn das Fehlen einer notwendigen medizinischen Behandlung im Heimatstaat nach der Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann noch nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 und BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Allerdings ist ein entsprechend guter Gesundheitszustand gemäss bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung bereits Voraussetzung dafür, dass es einem jungen alleinstehenden Mann zugemutet werden kann, in den Nordirak zurückzukehren, womit diesem Punkt besondere Beachtung geschenkt werden muss.

6.4.2 Vorliegend sind keine Hinweise ersichtlich, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden nicht für seinen Unterhalt sorgen könnte. Zwar macht er in seinen Ausführungen gegenüber der Vorinstanz und in seiner Beschwerde geltend, er habe sich aufgrund seiner psychischen und physischen Beeinträchtigungen nicht genügend um Arbeit kümmern können, brachte aber ebenso vor, dass ihn ebenfalls der Druck seiner falschen Identität gelähmt habe und er nach der Offenlegung seiner Identität wie befreit gewesen sei. Dieser Umstand dürfte sich also positiv auf seine Gesundheit im Hinblick auf seine Arbeitsbemühungen ausgewirkt haben. Bei den geltend gemachten Beschwerden handelt es sich gemäss den ärztlichen Berichten einerseits um Schulter - und Magenbeschwerden, andererseits um eine Depression. Dr. med. F._______, bei welchem sich der Beschwerdeführer gemäss ärztlichem Bericht von Dr. med. E._______ in psychotherapeutischer Behandlung befindet, führt in seinem ärztlichen Bericht vom 7. April 2015 aus, dass es sich bei den körperlichen Beschwerden um psychosomatische Beschwerden aufgrund der psychosozialen Belastungssituation handle, und verschrieb dem Beschwerdeführer zur Förderung der Integration einen Deutschkurs. Vor diesem Hintergrund ist anzunehmen, dass sich diese Beschwerden bei einer Rückkehr in den Irak - sollten sie wirklich der sozialen Situation beziehungsweise mangelnden Integration des Beschwerdeführers geschuldet sein - verbessern werden. Aufgrund der Aktenlage und der Ausführungen des Beschwerdeführers sind die geltend gemachten Beschwerden zudem nicht derart gravierend, dass davon auszugehen wäre, sie würden den Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat in eine lebensgefährdende Notlage stürzen. Ebenfalls handelt es sich dabei nicht um derart spezifische oder seltene Krankheiten, welche eine spezifische medizinische Behandlung in der Schweiz erfordern würden. Die Vorinstanz ging deshalb zutreffend davon aus, dass der Beschwerdeführer nach seiner Rückkehr in den Nordirak in der Lage sein wird, die Sicherung seiner Existenz trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen selbständig in die Hand zu nehmen.

Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer, sollte die Fortführung der Behandlung seiner Beschwerden nach einer Rückkehr in den Heimatstaat weiterhin angezeigt sein, zwar auf keine dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Versorgung wird zurückgreifen können. Insbesondere ist davon auszugehen, dass das medizinische Versorgungssystem in den nordirakischen Provinzen aufgrund der zahlreichen innerstaatlichen Flüchtlinge geschwächt ist (vgl. Devi, Sharmila, Iraq's health services curtailed by funding shortfall, in: The Lancet, Vol 286, 29.08.2015, http://www.thelancet.com/pdfs/journals/lancet/PIIS01406736-(15)00005-7.pdf, abgerufen am 14. März 2017). Wie aber bereits festgehalten (siehe oben E. 6.4.1) liegt eine medizinische Notlage gemäss Praxis nur dann vor, wenn für die betroffene Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizinische Behandlung überhaupt nicht erhältlich wäre und dies eine existenzielle Gefährdung zur Folge hätte. Dies ist vorliegend jedoch klar nicht der Fall, womit die angeschlagene Gesundheit des Beschwerdeführers der Annahme begünstigender Faktoren nicht entgegensteht.

6.5 Den Akten sind sodann weitere individuelle begünstigende Faktoren für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu entnehmen. Der Beschwerdeführer zählt zum heutigen Zeitpunkt (...) Jahre und hat keine familiären Verpflichtungen. Bis zu seiner Ausreise hat er mit einem eigenen Geschäft durch den Verkauf von (...) ein Einkommen erzielt (vgl. SEM-Akte A8), womit davon auszugehen ist, dass er in der Lage sein wird, sich durch die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit den Lebensunterhalt zu verdienen. Im Alter von (...) Jahren reiste der Beschwerdeführer in die Schweiz ein. Er hat den grössten Teil seines Lebens und die prägenden Jahre im Irak verbracht, womit davon auszugehen ist, dass er mit den dortigen kulturellen und sozialen Gegebenheiten - trotz des langen Aufenthalts in der Schweiz - nach wie vor vertraut ist. Dem Schreiben seines Rechtsvertreters vom 15. Juni 2015, in welchem dieser das Bundesverwaltungsgericht über seine Mandatierung informiert, ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer nach einem zu diesem Zeitpunkt bereits über zwölfjährigen Aufenthalt in der Schweiz nicht in der Lage war, sich ohne einen Übersetzer mit seinem Anwalt zu unterhalten. Weiter ist dem ärztlichen Bericht von Dr. med. F._______ vom 7. April 2015 zu entnehmen, dass die psychosomatischen Schmerzen des Beschwerdeführers der psychosozialen Belastungssituation und mangelnden Integration geschuldet sind (vgl. SEM-Akte A47). Schliesslich hat der Beschwerdeführer - abgesehen von einigen kurzen Phasen - nie über einen längeren Zeitraum gearbeitet. Insgesamt ist nicht anzunehmen, dass sich der Beschwerdeführer in der Schweiz derart integriert hätte, dass die kurdische Kultur für ihn fremd geworden wäre und er aufgrund dessen bei einer Rückkehr in den Nordirak Schwierigkeiten mit der Reintegration haben könnte.

6.6 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die vorläufige Aufnahme sei aufgrund seiner langen Aufenthaltsdauer und fortgeschrittenen Integration nicht aufzuheben, und damit das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls geltend macht, ist festzuhalten, dass es nach geltendem Recht den Kantonen vorbehalten ist, mit Zustimmung des SEM einer ihnen nach Gesetz zugewiesenen Person eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, wenn wegen fortgeschrittener Integration ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt (vgl. Art. 14 Abs. 2 Bst. c AsylG). Somit vermögen auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachten zahlreichen Arbeitsbemühungen sowie seine im Rahmen der Beschwerdeergänzung eingereichten Bestätigungen für seine soziale Integration in der Schweiz an der vorliegenden Beurteilung nichts zu ändern.

6.7 Insgesamt liegen genügend begünstigende individuelle Faktoren vor, gemäss welchen sich der Vollzug der Wegweisung nach Nordirak unter den gesamten Umständen auch als zumutbar erweist.

7.
Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet und die vorläufige Aufnahme zu Recht aufgehoben hat. Eine Weiterführung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG) und angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm das Bundesverwaltungsgericht jedoch mit Zwischenverfügung vom 19. Mai 2015 die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt hat und davon auszugehen ist, dass er nach wie vor bedürftig ist, sind ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

10.2 In derselben Zwischenverfügung hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um amtliche Rechtsverbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG gut und forderte den Beschwerdeführer auf, dem Bundesverwaltungsgericht einen Rechtsvertreter zu nennen. Mit Schreiben vom 27. Mai 2015 informierte der Rechtsvertreter das Bundesverwaltungsgericht über seine Mandatierung. Er ist somit als amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen und ihm ist ein entsprechendes Honorar auszurichten. Der Rechtsbeistand reichte am 15. Dezember 2015 eine Kostennote ein und machte einen Vertretungsaufwand von insgesamt Fr. 2'732.40 geltend, wobei er einen zeitlichen Aufwand von 9,8 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 240.- auswies. Der zeitliche Aufwand erscheint angemessen, jedoch geht das Bundesverwaltungsgericht bei einer amtlichen Verbeiständung durch eine anwaltliche Vertretung von einem Stundenansatz von Fr. 200.- bis Fr. 220.- aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Demnach ist das amtliche Honorar auf gerundet Fr. 2'156.- (9,8 Stunden à Fr. 220.- inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und Rechtsanwalt Thomas Wüthrich, G._______, zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dem als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten Rechtsvertreter wird ein Honorar von Fr. 2'156.- aus der Gerichtskasse zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Simon Thurnheer Irina Wyss

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire.
¹	Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire.
²	Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.262
³	Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.263
⁴	L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.264
⁵	Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 112 - 1 La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale.
¹	La procédure des autorités fédérales est régie par les dispositions générales sur la procédure fédérale.
²	Les dispositions sur la suspension des délais ne sont pas applicables aux procédures prévues aux art. 65 et 76, al. 1, let. b, ch. 5.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 126^a du 16 décembre 2005 - 1 Si une raison de procéder à un décompte intermédiaire ou au décompte final en vertu de l'art. 87 LAsi dans sa version du 26 juin 1998484 apparaît avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 de la loi sur l'asile, le décompte intermédiaire ou final et la liquidation du compte seront effectués selon l'ancien droit.
¹	Si une raison de procéder à un décompte intermédiaire ou au décompte final en vertu de l'art. 87 LAsi dans sa version du 26 juin 1998484 apparaît avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 de la loi sur l'asile, le décompte intermédiaire ou final et la liquidation du compte seront effectués selon l'ancien droit.
²	S'agissant de personnes admises à titre provisoire qui exerçaient une activité lucrative avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi et pour lesquelles il n'a été procédé à aucun décompte final selon l'al. 1 avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi, le Conseil fédéral règle la procédure de décompte, le montant de la taxe spéciale et la durée de validité de celle-ci, ainsi que la nature et la durée de la saisie des valeurs patrimoniales.
³	Les procédures concernant les art. 85 à 87 LAsi dans sa version du 26 juin 1998 pendantes au moment de l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi seront soumises au nouveau droit, sous réserve des al. 1 et 2 de la présente disposition transitoire.
⁴	Sous réserve des al. 5 à 7, les personnes admises à titre provisoire avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi et de la présente loi seront soumises au nouveau droit. Toute admission provisoire prononcée en vertu de l'art. 44, al. 3, LAsi restera valable.
⁵	La Confédération verse aux cantons un forfait au sens des art. 88, al. 1 et 2, et 89 LAsi pour chaque personne admise à titre provisoire avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi pendant la durée de cette mesure, mais au maximum durant les sept années à compter de l'entrée en Suisse de l'intéressé. Pour les personnes qui sont admises à titre provisoire au moment de l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi, la Confédération verse aux cantons une contribution supplémentaire unique destinée notamment à faciliter leur intégration professionnelle. Le Conseil fédéral en fixe le montant.
⁶	Les procédures pendantes en vertu de l'art. 20, al. 1, let. b, de la loi fédérale du 26 mars 1931 sur le séjour et l'établissement des étrangers (LSEE) dans sa version du 19 décembre 2003485 au moment de l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi sont soumises au droit applicable jusque-là.
⁷	La Confédération verse aux cantons une indemnité unique de 15 000 francs pour chaque personne dont la protection provisoire est levée par une décision exécutoire avant l'entrée en vigueur de la modification du 16 décembre 2005 LAsi, pour autant que cette personne n'ait pas encore quitté la Suisse.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 14 Relation avec la procédure relevant du droit des étrangers - 1 À moins qu'il n'y ait droit, le requérant ne peut engager de procédure visant l'octroi d'une autorisation de séjour relevant du droit des étrangers entre le moment où il dépose une demande d'asile et celui où il quitte la Suisse suite à une décision de renvoi exécutoire, après le retrait de sa demande ou si le renvoi ne peut être exécuté et qu'une mesure de substitution est ordonnée.
¹	À moins qu'il n'y ait droit, le requérant ne peut engager de procédure visant l'octroi d'une autorisation de séjour relevant du droit des étrangers entre le moment où il dépose une demande d'asile et celui où il quitte la Suisse suite à une décision de renvoi exécutoire, après le retrait de sa demande ou si le renvoi ne peut être exécuté et qu'une mesure de substitution est ordonnée.
²	Sous réserve de l'approbation du SEM, le canton peut octroyer une autorisation de séjour à toute personne qui lui a été attribuée conformément à la présente loi, aux conditions suivantes:34
^a	la personne concernée séjourne en Suisse depuis au moins cinq ans à compter du dépôt de la demande d'asile;
^b	le lieu de séjour de la personne concernée a toujours été connu des autorités;
^c	il s'agit d'un cas de rigueur grave en raison de l'intégration poussée de la personne concernée;
^d	il n'existe aucun motif de révocation au sens de l'art. 62, al. 1, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)36.
³	Lorsqu'il entend faire usage de cette possibilité, le canton le signale immédiatement au SEM.
⁴	La personne concernée n'a qualité de partie que lors de la procédure d'approbation du SEM.
⁵	Toute procédure pendante déjà engagée en vue de l'octroi d'une autorisation de séjour est annulée par le dépôt d'une demande d'asile.
⁶	L'autorisation de séjour qui a été octroyée conserve sa validité et peut être prolongée conformément au droit des étrangers.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
¹	Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
²	Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
³	En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.