Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-3314/2014
Urteil vom 20. Januar 2015
Richter Christoph Bandli (Vorsitz),
Besetzung Richterin Marianne Ryter, Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Gerichtsschreiber Benjamin Kohle.
A._______,
Parteien vertreten durch Dr. Gion Aeppli, Gubelstrasse 28, Postfach, 8050 Zürich ,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Verwaltungsmassnahme (Überprüfung der Tauglichkeit für die Zulassung als Tramführer).
Sachverhalt:
A.
A._______, geb. am (...), besitzt einen Führerausweis der Kategorie B80 gemäss der Verordnung des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen (VTE, SR 742.141.21). Dieser berechtigt ihn u.a. zum Führen von Strassenbahnen bzw. Trams. Seit dem (...) arbeitet A._______ als Tramführer bei (Verkehrsbetrieb).
B.
Am (...) führte A._______ ein Tram der Linie (...) zum (Zielort) und liess nach eigenen Angaben bei der Endhaltestelle (...) den letzten Fahrgast aussteigen. Beim anschliessenden Befahren der Wendeschleife übersah er ein vor ihm stehendes Tram und es kam zu einer Auffahrkollision, bei welcher sich A._______ den rechten Fuss brach. Er war in der Folge bis zum 15. Januar 2014 (teilweise) arbeitsunfähig.
C.
(Der Verkehrsbetrieb) überwies A._______ aufgrund der Auffahrkollision zur Überprüfung der psychologischen Tauglichkeit als Tramfahrer an den Vertrauenspsychologen bzw. das Institut für Angewandte Psychologie (IAP) an der Züricher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW). Die entsprechende Untersuchung fand am 18. Dezember 2013 statt.
Dem Bericht vom 10. Januar 2014 über die psychologische Spezialabklärung ist zusammenfassend zu entnehmen, dass A._______ emotional lediglich eingeschränkt belastbar sei, was in unvorhersehbaren Situationen zu einem risikobehafteten Verhalten führen könne. Zudem habe er während der verschiedenen Testverfahren deutlich verlangsamte Arbeits- und Reaktionstempi gezeigt. Dies habe im Ergebnis zu deutlich unterdurchschnittlichen, nicht kompensierbaren Leistungen im Bereich der kognitiv-psychoreaktiven Funktionstüchtigkeit geführt, weshalb die Untersuchung vorzeitig beendet worden sei. Das IAP beurteilte schliesslich die psychologische Tauglichkeit von A._______ zum Führen von Fahrzeugen der Kategorie B80 als nicht (mehr) gegeben.
D.
A._______ ersuchte in der Folge das Bundesamt für Verkehr (BAV) um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung. Dieses forderte A._______ mit Schreiben vom 23. Januar 2014 dazu auf, zum Bericht vom 10. Januar 2014 über die psychologische Spezialabklärung Stellung zu nehmen. Zudem stellte es in Aussicht, das Untersuchungsergebnis durch die Fachstelle Psychologie des BAV (nachfolgend: Fachstelle) prüfen zu lassen.
E.
A._______, mittlerweile anwaltlich vertreten, reichte dem BAV mit Schreiben vom 5. März 2014 eine Stellungnahme zum Bericht vom 10. Januar 2014 über die psychologische Spezialabklärung ein. Er kritisierte in verschiedener Hinsicht den Ablauf der Untersuchung und die eingesetzten Hilfsmittel. Insbesondere sei er vor den Testverfahren nicht hinreichend instruiert worden, weshalb die Untersuchung zu wiederholen sei.
F.
Das BAV forderte daraufhin zunächst das IAP auf, zu den Vorhaltungen von A._______ Stellung zu nehmen. Dieses bestritt mit E-Mail vom 14. März 2014 an das BAV, unsorgfältig gearbeitet und A._______ nicht hinreichend instruiert zu haben. Zudem sei es üblich, die Testverfahren am Computer durchzuführen, wobei einfach aufgebaute Eingabemedien verwendet würden. Besondere Computerkenntnisse seien nicht erforderlich.
Die ebenfalls angegangene Fachstelle beurteilte den Bericht vom 10. Januar 2014 über die psychologische Spezialabklärung als schlüssig und nachvollziehbar. Die Vorhaltungen von A._______ seien unbegründet. Im Ergebnis lasse die Überprüfung der Unterlagen keinen anderen Schluss zu, als dass A._______ zum Führen von Fahrzeugen der Kategorie B80 untauglich sei.
G.
Mit Schreiben vom 8. April 2014 brachte das BAV A._______ die Beurteilung seiner Fachstelle vom 3. April 2014 zur Kenntnis und teilte ihm im Selben mit, dass nach Ansicht des BAV im Zusammenhang mit der psychologischen Untersuchung seiner Tauglichkeit keine schwerwiegenden Verfahrensfehler feststellbar seien. Es bestehe daher kein Anlass, die Untersuchung zu wiederholen.
H.
Mit Schreiben vom 24. April 2014 an das BAV hielt A._______ an seinem Antrag auf Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung fest.
I.
Mit Verfügung vom 21. Mai 2014 bestätigte das BAV die Untauglichkeit von A._______ zum Führen von Triebfahrzeugen der Kategorie B80. Den Antrag auf Wiederholung der Untersuchung wies es ab.
Zur Begründung verwies das BAV zusammenfassend auf den Bericht vom 10. Januar 2014 über die psychologische Spezialabklärung und die Beurteilung der Fachstelle vom 3. April 2014. Zudem hielt es fest, die psychologische Tauglichkeitsuntersuchung sei korrekt und in Übereinstimmung mit den verbindlichen Vorgaben des BAV durchgeführt worden, wobei sich das BAV im Wesentlichen auf die Stellungnahme des IAP vom 14. März 2014 zu den Einwendungen von A._______ abstützte.
J.
Mit Schreiben vom 17. Juni 2014 lässt A._______ (Beschwerdeführer) gegen die Verfügung des BAV (Vorinstanz) vom 21. Mai 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen mit dem Antrag, es sei die psychologische Tauglichkeitsuntersuchung zu wiederholen.
In seiner Begründung verweist der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers sowie den Grundsatz von Treu und Glauben. Zum Zeitpunkt der psychologischen Tauglichkeitsuntersuchung am 18. Dezember 2013 sei er aufgrund der Fussverletzung, die er beim Auffahrunfall erlitten habe, nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben gewesen. Die Untersuchung habe daher zum damaligen Zeitpunkt (noch) nicht durchgeführt werden dürfen, zumal aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit eine abschliessende Beurteilung seiner psychologischen Tauglichkeit (noch) gar nicht möglich gewesen sei. Die Vorinstanz habe über diesen Umstand stillschweigend hinweggesehen und damit den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt, der sie zu einem rücksichtsvollen Umgang mit Verfügungsadressaten anhalte.
K.
Die Vorinstanz schliesst mit Vernehmlassung vom 9. Juli 2014 auf Abweisung der Beschwerde.
Zur Begründung verweist die Vorinstanz (erneut) auf den Bericht vom 10. Januar 2014 über die psychologische Spezialabklärung, welcher von der Fachstelle überprüft und als schlüssig beurteilt worden sei. Sie halte daher an ihrem Entscheid fest. Auf eine zweite Untersuchung sei angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer im Bereich der kognitiv-psychoreaktiven Funktionstüchtigkeit die Mindestanforderungen deutlich unterschritten habe, zu Recht verzichtet worden. Zudem bestehe die Möglichkeit, die psychologische Tauglichkeitsuntersuchung zu wiederholen, nur im Rahmen der Erstzulassung als Triebfahrzeugführer. Im Weiteren zitiert die Vorinstanz aus einer von ihr zur Beschwerde eingeholten Stellungnahme des IAP vom 27. Juni 2014. Demnach führe eine Arbeitsunfähigkeit nicht automatisch auch zu einer Testunfähigkeit, zumal der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass die Untersuchung verschoben werde, wenn er sich nicht gesund fühle. Der Beschwerdeführer habe indes durch Unterschrift bestätigt, dass er gesund sei und sich in einem leistungsfähigen Zustande befinde. Die Fussverletzung schliesslich sei bei der Testauswertung berücksichtigt worden.
L.
Der Beschwerdeführer hält mit Schlussbemerkungen vom 18. August 2014 an seinem Beschwerdeantrag und seiner Begründung fest. Ergänzend übt er (erneut) Kritik am Ablauf der Untersuchung. Insbesondere habe man ihn nicht vor Beginn der Untersuchung darauf aufmerksam gemacht, dass diese verschoben werden könne.
M.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - soweit entscheidrelevant - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt nach Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen i.S.v. Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), soweit diese von einer Vorinstanz i.S.v. Art. 33 VGG erlassen worden sind und kein Ausnahmegrund vorliegt. Bei der Vorinstanz handelt es sich um eine Dienststelle der Bundesverwaltung i.S.v. Art. 33 Bst. d VGG und insofern steht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich offen. Zu prüfen ist allerdings, ob der angefochtene Entscheid rechtsgestaltende Wirkung entfaltet und insofern überhaupt ein zulässiges Anfechtungsobjekt i.S.v. Art. 5 VwVG vorliegt.
Die Vorinstanz hat mit Entscheid vom 21. Mai 2014 zunächst die Beurteilung des IAP betreffend die psychologische Untauglichkeit des Beschwerdeführers zum Fahren von Triebfahrzeugen der Kategorie B80 bestätigt (Dispositiv-Ziff. 1) und sodann den Antrag des Beschwerdeführers auf Wiederholung der psychologischen Tauglichkeitsuntersuchung abgewiesen (Dispositiv-Ziff. 2). Dabei erweist sich Ziff. 1 des Dispositivs insofern als unpräzis, als dem IAP keine Verfügungskompetenz zusteht und das BAV insofern die Untauglichkeit nicht bloss zu bestätigen, sondern festzustellen gehabt hätte. Aber auch die blosse Feststellung der Untauglichkeit ist für sich allein nicht (unmittelbar) auf einen rechtlichen Erfolg gerichtet (vgl. Art. 5 Abs. 1 VwVG). Es handelt sich um eine Feststellung tatsächlicher Natur, welche nicht (unmittelbar) zur Folge hat, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung der Tätigkeit als Tramführer verboten wäre. Hierzu hätte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer grundsätzlich dessen Zulassungsdokument bzw. Führerausweis zu entziehen gehabt; nach Art. 34 Abs. 1
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 34 Portata della revoca |
|
1 | La revoca della licenza di aspirante conducente o della licenza comporta il divieto di svolgere tutte le attività soggette all'obbligo di licenza. |
2 | La revoca della licenza di aspirante conducente o della licenza per motivi medici, psicologici o professionali può essere limitata a un settore di attività o di impiego determinato. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 32 Revoca dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione devono essere revocati se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati se non sono osservati le limitazioni o gli obblighi ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare. |
2 | L'UFT è competente per la revoca della licenza; l'impresa ferroviaria è compente per la revoca della licenza di aspirante conducente e del certificato. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde (Art. 50 Abs. 1
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht kann die angefochtene Verfügung grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Entsprechend kann der Beschwerdeführer nebst der Verletzung von Bundesrecht und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 36 Revoca a titolo cautelare della licenza - L'UFT può far ritirare a titolo cautelare la licenza anche prima del chiarimento dei motivi della revoca. |
3.
3.1 In der Sache ist zu prüfen, ob die Vorinstanz den Antrag des Beschwerdeführers, die psychologische Tauglichkeitsuntersuchung sei zu wiederholen, zu Recht abgewiesen hat, wobei die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen geltend macht, der Beschwerdeführer habe im Rahmen der ersten Tauglichkeitsuntersuchung die erforderlichen Grenzwerte deutlich und in nicht kompensierbarer Weise unterschritten. Der Beschwerdeführer wendet hiergegen unter Verweis auf seine Arbeitsunfähigkeit ein, die psychologische Tauglichkeitsuntersuchung habe nach Treu und Glauben zum damaligen Zeitpunkt (noch) nicht durchgeführt werden dürfen. Es sei ihm daher die Gelegenheit zu geben, diese zu wiederholen.
3.2 Nach Art. 80 Bst. c
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 80 Esame di capacità - Il Consiglio federale può prescrivere che: |
|
a | le persone che svolgono un'attività rilevante per la sicurezza nel settore ferroviario debbano sostenere un esame di capacità teorico e pratico; può prevedere la consegna di una licenza se l'esame viene superato; |
b | le persone che intendono seguire una formazione per svolgere un'attività secondo la lettera a necessitano di una tessera d'allievo rilasciata dall'UFT; |
c | le persone che svolgono un'attività secondo la lettera a o che intendono seguire una formazione a tal fine devono soddisfare determinati requisiti personali e tecnici; il Consiglio federale può prevedere anche esami psicologici e medici volti ad accertare i requisiti personali. |
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr) Lferr Art. 85 Disposizioni di esecuzione |
|
1 | Il Consiglio federale: |
a | fissa il tasso alcolemico a contare dal quale, indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità dell'alcol, si ammette l'inidoneità a prestare servizio ai sensi dell'articolo 81 (stato di ebrietà) e stabilisce quale alcolemia è considerata qualificata; |
b | può fissare, per altre sostanze che diminuiscono l'idoneità a prestare servizio, la concentrazione nel sangue a contare dalla quale, indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità, si ammette l'inidoneità a prestare servizio ai sensi dell'articolo 81; |
c | emana prescrizioni concernenti gli esami preliminari (art. 82 cpv. 2), la procedura per l'analisi alcolemica dell'alito e la prova del sangue, la valutazione di queste analisi e l'ulteriore visita medica della persona sospettata di non essere idonea a prestare servizio; |
d | può prescrivere che per l'accertamento di una dipendenza che riduce l'idoneità a prestare servizio siano valutati gli esami effettuati secondo l'articolo 82 capoversi 2 e 3; |
e | stabilisce le esigenze in materia di personale, tecniche e organizzative concernenti le persone e le unità aziendali designate secondo l'articolo 84 lettera a. |
2 | Il Consiglio federale definisce le attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario. |
Der Bundesrat hat gestützt auf die vorerwähnte Delegationsbestimmung die STEBV erlassen. Demnach muss, wer ein Triebfahrzeug führt, u.a. die erforderlichen medizinischen und psychologischen Voraussetzungen erfüllen (Art. 7 Abs. 1 Bst. b
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 7 Principi - 1 Chi guida un veicolo motore deve: |
|
a | avere l'età richiesta; |
b | soddisfare i requisiti medici e psicologici; |
c | disporre dei requisiti professionali richiesti; |
d | dare garanzia, per il suo comportamento precedente, di osservare le prescrizioni. |
3 | Chi guida un veicolo motore senza avere le qualifiche necessarie a tale attività, senza conoscere, o conoscendo solamente in parte, le prescrizioni da rispettare per l'attività oppure senza avere dimestichezza con le tratte e le stazioni interessate, deve essere pilotato da un conducente di veicoli motore adeguatamente qualificato.7 |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 6 Competenza - Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) può: |
|
a | stabilire per i singoli settori di attività le condizioni relative alle qualifiche del personale che svolge attività rilevanti per la sicurezza; |
b | stabilire limiti di età; |
c | stabilire requisiti medici e psicologici; |
d | emanare prescrizioni sulla periodicità e sui contenuti degli esami. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 7 Principi - 1 Chi guida un veicolo motore deve: |
|
a | avere l'età richiesta; |
b | soddisfare i requisiti medici e psicologici; |
c | disporre dei requisiti professionali richiesti; |
d | dare garanzia, per il suo comportamento precedente, di osservare le prescrizioni. |
3 | Chi guida un veicolo motore senza avere le qualifiche necessarie a tale attività, senza conoscere, o conoscendo solamente in parte, le prescrizioni da rispettare per l'attività oppure senza avere dimestichezza con le tratte e le stazioni interessate, deve essere pilotato da un conducente di veicoli motore adeguatamente qualificato.7 |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 12 Notifica di capacità compromesse - 1 Se una persona incaricata di svolgere attività rilevanti per la sicurezza ritiene che le proprie capacità siano compromesse in misura tale da renderla incapace di garantire la sicurezza, essa lo notifica al proprio superiore e rinuncia a svolgere qualsiasi attività rilevante per la sicurezza. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 13 |
|
1 | Il medico di fiducia esamina l'idoneità medica delle persone di cui all'articolo 12 e comunica la valutazione finale dell'idoneità all'interessato e all'impresa.13 |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 32 Revoca dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione devono essere revocati se è accertato che le condizioni legali stabilite per il loro rilascio non sono mai state o non sono più adempite; essi possono essere revocati se non sono osservati le limitazioni o gli obblighi ai quali il rilascio era stato subordinato nel caso particolare. |
2 | L'UFT è competente per la revoca della licenza; l'impresa ferroviaria è compente per la revoca della licenza di aspirante conducente e del certificato. |
Das BAV hat gestützt auf Art. 43 Bst. c
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
3.3 Richtlinien wie vorliegend die Richtlinie BAV weisen keine Gesetzeskraft auf und vermögen daher das Bundesverwaltungsgericht nicht (unmittelbar) zu binden; Richtlinien stellen wie andere Verwaltungsverordnungen grundsätzlich keine Rechtsquellen des Verwaltungsrechts dar. Nach der Rechtsprechung sind Richtlinien jedoch in der Regel Ausdruck des Wissens und der Erfahrung bewährter Fachstellen und in diesem Sinne auch für das Bundesverwaltungsgericht beachtlich, sofern sie im Einzelfall eine sachgerechte Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zulassen und vor den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, insbesondere dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz sowie dem Grundsatz von Treu und Glauben, Stand halten (BGE 121 II 473 E. 2b mit Hinweisen; Urteil des BGer 1C_45/2010 vom 9. September 2010 E. 2.6; vgl. auch Urteil des BGer 1C_532/2012 vom 24. April 2013 E. 3.1; zudem zur Verwaltungsverordnung Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 123 ff., insbes. Rz. 128; Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 41 Rz. 11 ff. und 29 ff.). Die rechtsanwendenden Behörden ihrerseits haben sich an (von ihnen) erlassene Richtlinien zu halten, sofern diese nicht klarerweise verfassungs- und gesetzwidrig sind (BGE 121 II 473 E. 2b; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1276 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Private können demnach die Verletzung einer Verwaltungsverordnung (mit Aussenwirkung), so wie vorliegend der Richtlinie BAV, jedenfalls im Rahmen der Rüge der Verletzung des anwendbaren Gesetzesrechts und allgemeiner Verfassungsgrundsätze wie des Rechtsgleichheitsgebots und des Vertrauensschutzes rügen (Kölz/Häner/Bertschi, Rz. 1040 mit Hinweis u.a. auf BVGE 2007/25 E. 4.2; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 128).
3.4 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sieht die Richtlinie BAV eine Wiederholung der psychologischen Tauglichkeitsuntersuchung auch im Rahmen der Überprüfung der Tauglichkeit und nicht nur ausnahmsweise vor. Unterschreitet die untersuchte Person, so wie vorliegend der Beschwerdeführer, die Mindestanforderungen deutlich und ist ein Einsatz als Triebfahrzeugführer (offenbar) nicht mehr möglich, so ist in Absprache mit der Fachstelle zunächst zu prüfen, ob gegebenenfalls (sofort) eine zweite Tauglichkeitsuntersuchung vorzunehmen ist (Art. 23 Abs. 4
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
Vorliegend kann den Akten nicht entnommen werden, dass die Vorinstanz - entsprechend Art. 23 Abs. 4
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 43 Esecuzione - L'UFT emana direttive concernenti: |
|
a | i requisiti medici per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
b | l'esecuzione dell'esame medico da parte dei medici di fiducia; |
c | i requisiti in materia di psicologia del traffico per lo svolgimento delle attività rilevanti per la sicurezza; |
d | l'esecuzione degli esami psicologici da parte degli psicologi di fiducia; |
e | i contenuti dell'esame teorico e di quello pratico; |
f | i requisiti personali, la formazione e gli esami applicabili ai conducenti stranieri di veicoli motore. |
psychologische Tauglichkeitsuntersuchung, ist seine Fahrtauglichkeit wieder gegeben (vgl. Art. 35 Abs. 1
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 35 Nuovo rilascio dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione revocati per una durata indeterminata possono essere nuovamente rilasciati se, una volta scaduto un eventuale termine di sospensione, la persona interessata prova di aver ovviato alla causa dell'incapacità; il nuovo rilascio è subordinato a condizioni o a obblighi. |
2 | Se la persona interessata non adempie gli obblighi impostigli o viene meno in altro modo alla fiducia in lei riposta, il documento è nuovamente revocato. |
An diesem Ergebnis ändert nichts, dass die genannten (Gesetzes-)
Bestimmungen vom Beschwerdeführer nicht ausdrücklich angerufen wurden und er sich in seiner Beschwerdebegründung im Wesentlichen auf den Grundsatz von Treu und Glauben gestützt hat. Das Bundesverwaltungsgericht ist an die Begründung der Parteien nicht gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 35 Nuovo rilascio dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione revocati per una durata indeterminata possono essere nuovamente rilasciati se, una volta scaduto un eventuale termine di sospensione, la persona interessata prova di aver ovviato alla causa dell'incapacità; il nuovo rilascio è subordinato a condizioni o a obblighi. |
2 | Se la persona interessata non adempie gli obblighi impostigli o viene meno in altro modo alla fiducia in lei riposta, il documento è nuovamente revocato. |
4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Antrag des Beschwerdeführers, die psychologische Tauglichkeitsuntersuchung wiederholen zu dürfen, zu Unrecht abgewiesen hat. Eine nicht bestandene psychologische Tauglichkeitsuntersuchung kann entgegen der Ansicht der Vorinstanz und nach den für sie verbindlichen Bestimmungen der Richtlinie BAV unter Umständen sofort, jedenfalls aber nach einem Jahr wiederholt werden. Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben, soweit die Vorinstanz den Antrag des Beschwerdeführers auf Wiederholung der psychologischen Tauglichkeitsuntersuchung abgewiesen hat und dem Beschwerdeführer (vollumfänglich) die Kosten für das Verfahren vor der Vorinstanz auferlegt hat (Ziffn. 2 und 3 der Verfügung der Vorinstanz vom 21. Mai 2014). Die Angelegenheit ist zum neuen Entscheid im Sinne der Erwägungen und zur Neuverlegung der Kosten an die Vorinstanz zurückzuweisen.
5.
Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 35 Nuovo rilascio dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione revocati per una durata indeterminata possono essere nuovamente rilasciati se, una volta scaduto un eventuale termine di sospensione, la persona interessata prova di aver ovviato alla causa dell'incapacità; il nuovo rilascio è subordinato a condizioni o a obblighi. |
2 | Se la persona interessata non adempie gli obblighi impostigli o viene meno in altro modo alla fiducia in lei riposta, il documento è nuovamente revocato. |
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 35 Nuovo rilascio dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione revocati per una durata indeterminata possono essere nuovamente rilasciati se, una volta scaduto un eventuale termine di sospensione, la persona interessata prova di aver ovviato alla causa dell'incapacità; il nuovo rilascio è subordinato a condizioni o a obblighi. |
2 | Se la persona interessata non adempie gli obblighi impostigli o viene meno in altro modo alla fiducia in lei riposta, il documento è nuovamente revocato. |
Der obsiegende Beschwerdeführer hat sodann Anspruch auf eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten (Art. 64 Abs. 1
SR 742.141.2 Ordinanza del 4 novembre 2009 sulle attività rilevanti per la sicurezza nel settore ferroviario (OASF) OASF Art. 35 Nuovo rilascio dei documenti di abilitazione |
|
1 | I documenti di abilitazione revocati per una durata indeterminata possono essere nuovamente rilasciati se, una volta scaduto un eventuale termine di sospensione, la persona interessata prova di aver ovviato alla causa dell'incapacità; il nuovo rilascio è subordinato a condizioni o a obblighi. |
2 | Se la persona interessata non adempie gli obblighi impostigli o viene meno in altro modo alla fiducia in lei riposta, il documento è nuovamente revocato. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, Ziff. 2 und Ziff. 3 der Verfügung der Vorinstanz vom 21. Mai 2014 werden aufgehoben und die Angelegenheit zum neuen Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer in der Höhe von Fr. 1'500.- geleistete Kostenvorschuss wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Der Beschwerdeführer hat hierzu dem Bundesverwaltungsgericht seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. Diese ist ihm von der Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Ur-teils zu entrichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- GS UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Christoph Bandli Benjamin Kohle
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 8 Spese ripetibili |
|
1 | Le ripetibili comprendono le spese di rappresentanza o di patrocinio ed eventuali altri disborsi di parte. |
2 | Per spese non necessarie non vengono corrisposte indennità. |
Versand: