Tribunal federal
{T 0/2}
4A 331/2007 /len
Urteil vom 19. Dezember 2007
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.
Parteien
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürg Schürmann,
gegen
Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Bolliger und Rechtsanwältin Anna Katharina Müller.
Gegenstand
Auskunftserteilung / Forderung,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts
des Kantons Zürich vom 28. Juni 2007.
Sachverhalt:
A.
Die X.________ AG (Beschwerdeführerin) ist in erster Linie mit dem Erwerb, der Verwaltung und Verwertung von Immaterialgüterrechten im Bereich der modernen Finanzmarktökonomie und -informatik im In- und Ausland beschäftigt und gemäss ihrer Sachdarstellung Teil der X.________-Gruppe. Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) befasst sich primär mit der Entwicklung und dem Vertrieb von Produkten sowie der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Finanzinformationen.
Die Parteien pflegten seit 1991 Vertragsbeziehungen. Zuletzt schlossen sie am 8. Februar 2000 einen Vertrag betreffend die Wartung und den Vertrieb des "A.________ Data Model" ("A.________ Data Model"-Vertrag). Gegenstand dieses Vertrags ist das "A.________ Data Model", ein logisches oder abstraktes Datenmodell. Von entscheidender Bedeutung für die Auseinandersetzung zwischen den Parteien ist das Datenübermittlungsmodell "B.________ Data Feed".
Der "A.________ Data Model"-Vertrag enthält zusammengefasst u.a. folgende Regelungen:
Ziff. 1 hält fest, dass die Parteien gemeinsam Eigentümer des "A.________ Data Model" sind und der Vertrag "die gegenseitigen Rechte und Pflichten, unter denen dieses Datenmodell am Markt angeboten und gewartet wird, sowie alle anderen Rechtsverhältnisse unter den Parteien betreffend das "A.________ Data Model" regelt.
In Ziff. 2.1 Abs. 1 wird präzisiert, dass die Parteien Eigentümer bzw. Inhaber sämtlicher Eigentums-, Urheber- und sonstiger Leistungsschutzrechte des bzw. am "A.________ Data Model" sind. Gemäss Ziff. 2.1 Abs. 3 ist es den Parteien untersagt, über das "A.________ Data Model" anders als im Vertrag vorgesehen eigentums- oder urheberrechtlich oder sonst wie zu verfügen.
In Ziff. 2.2 räumen sich die Parteien gegenseitig ein zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares, nicht ausschliessliches und unentgeltliches Lizenzrecht am "A.________ Data Model" zur Eigennutzung ein.
Ziff. 2.3 bestimmt, dass das "A.________ Data Model" von beiden Parteien auf eigene Rechnung und in eigenem Namen unter den Bedingungen des Vertrags an alle Arten von Unternehmen lizenziert werden kann.
In Ziff. 3.1 verpflichten sich die Parteien unter dem Titel "Grundsatz betreffend Geheimhaltung und Lizenzpflicht", das Datenmodell geheim zu halten und nur gegenüber Kunden offenzulegen, die entweder eine entgeltliche "A.________ Data Model"-Lizenz gemäss Ziff. 4 erworben oder im Rahmen von Verkaufsgesprächen eine Geheimhaltungsverpflichtung unterzeichnet haben.
Ziff. 3.2 steht unter dem Titel "Ausnahmen von der Lizenzpflicht" und erklärt in Abs. 1 die Parteien für berechtigt, Dienstleistungen bzw. Produkte, die auf dem "A.________ Data Model" basieren - wie beispielsweise das "B.________ Data Feed" der Beschwerdegegnerin - im Rahmen dieses Vertrags (im besonderen der Ziff. 3 und 4) zu vertreiben, ohne dass die Kunden eine "A.________ Data Model"-Lizenz erwerben müssen, um diese Dienstleistungen bzw. Produkte vertragsgemäss nutzen zu dürfen. Dies ist der Fall, wenn die Dienstleistungen und Produkte einerseits an gut sichtbarer Stelle als auf dem "A.________ Data Model" basierend bezeichnet werden und wenn anderseits im Rahmen von Verträgen oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit solchen Kunden festgehalten wird, dass die gelieferten Daten vom Kunden ausschliesslich dazu verwendet werden dürfen, diese in einer Datenbank mit einer bestehenden bzw. eindeutig anderen Struktur abzubilden. Gemäss Abs. 2 hat die Beschwerdegegnerin den Inhalt von Anhang 6 in ihre Verträge bzw. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzunehmen und die Restriktionen bei ihren Kunden durchzusetzen.
Ziff. 4 handelt von der Lizenzierung des "A.________ Data Model" und Ziff. 4.3.4 von der Bruttoerlösaufteilung. Demnach erhalten von den Bruttoerlösen, welche die Beschwerdegegnerin erzielt, die Beschwerdegegnerin 15 % und die Beschwerdeführerin 85 %. Die von der Beschwerdeführerin erzielten Bruttoerlöse gehen zu 100 % an die Beschwerdeführerin.
Die Beschwerdeführerin vertrat die Auffassung, dass die Beschwerdegegnerin den "A.________ Data Model"-Vertrag vom 8. Februar 2000 verletzt habe und ihr daher Schadenersatzansprüche gegen die Beschwerdegegnerin zustünden, die sie - mit einer Ausnahme - noch nicht beziffern könne, bevor nicht die Beschwerdegegnerin ihre Auskunfts- und Dokumentationspflicht erfüllt habe.
B.
Am 11. April 2005 reichte die Beschwerdeführerin beim Handelsgericht des Kantons Zürich Klage ein und stellte folgendes Rechtsbegehren (gemäss Replik):
1. Die Beschwerdegegnerin sei unter Androhung von Ungehorsamstrafe im Widerhandlungsfall gemäss Art. 292

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 292 - Quiconque ne se conforme pas à une décision à lui signifiée, sous la menace de la peine prévue au présent article, par une autorité ou un fonctionnaire compétents est puni d'une amende. |
a) mit Kunden abgeschlossener Verträge (inkl. die darin als Vertragsbestandteile bezeichneten Dokumente) betreffend (i) den von ihr vertriebenen "B.________ Data Feed" oder von Teilen davon resp. (ii) die entsprechende Dokumentation, insbesondere
sämtliche Abonnementsverträge sowie die darauf Anwendung findenden
- 'Allgemeine(n) Geschäftsbedingungen (AGB), Telekurs C.________'
- 'Besondere(n) Bedingungen für Telekurs "B.________ Data Feed", Telekurs C.________'
b) mit Drittparteien, insbesondere Softwareentwicklungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen abgeschlossener Vereinbarungen (inkl. die darin als Vertragsbestandteile bezeichneten Dokumente), die (i) die Zurverfügungstellung des "B.________ Data Feed" oder von Teilen davon resp. (ii) von entsprechender Dokumentation durch die Beschwerdegegnerin zum Gegenstand haben und die es den Vertragspartnern ermöglichen, die Integration des "B.________ Data Feed" in eigene resp. (Software-)Produkte Dritter vorzunehmen und die so entwickelten Produkte zu eigenen Zwecken zu verwenden oder zu vermarkten
c) mit Kunden abgeschlossener Lizenz- und anderer Vereinbarungen (inkl. die darin als Vertragsbestandteile bezeichneten Dokumente) betreffend die Nutzung des Valoren-Datenmodells "A.________ Data Model"
d) mit Kunden im Rahmen von Verkaufsgesprächen abgeschlossener Geheimhaltungsvereinbarungen
zu übergeben, bezüglich lit. a bis c unter Angabe der Mitarbeiterzahl eines jeden einzelnen Kunden / einer jeden einzelnen Vertragspartei zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses.
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin Fr. 34'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 18. Oktober 2000 zu bezahlen. Das Nachklagerecht wird ausdrücklich vorbehalten.
3. Nach Erlass eines (Teil-)Urteils gemäss Ziff. 1 und 2 sei der Beschwerdeführerin Frist anzusetzen zur Erstattung der bezifferten (Nach-)Klage.
Mit Urteil vom 28. Juni 2007 wies das Handelsgericht die Klage ab.
C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und entsprechend den vorinstanzlich gestellten Begehren (Ziffern 1 und 2) zu verfahren. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventuell sie vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Handelsgerichts zu bestätigen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Am 11. Dezember 2007 reichte die Beschwerdeführerin unaufgefordert eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin ein.
Erwägungen:
1.
1.1 Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist ein Endentscheid (Art. 90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 90 Décisions finales - Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38 |
|
1 | Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38 |
2 | Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si: |
a | une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique; |
b | un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique; |
c | une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties. |
1.2 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
|
a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour: |
|
a | inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse; |
b | application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
1bis | Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15 |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100 |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100 |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
|
1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90 |
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
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1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100 |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
|
1 | Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
2 | Toute conclusion nouvelle est irrecevable. |
Da die Beschwerdeführerin willkürliche Sachverhaltsfeststellungen mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht hätte rügen können (§ 281 ZPO/ZH), ist sie mit Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht zu hören. Ebenso wenig kann sie gehört werden, soweit sie dem Bundesgericht einen vom angefochtenen Urteil abweichenden Sachverhalt unterbreitet oder neue Tatsachen behauptet, ohne aber darzutun, dass erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gab.
1.4 Zusammenfassend kann auf die vorliegende Beschwerde grösstenteils nicht eingetreten werden, da die erhobenen Rügen entweder mangels Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheids unzulässig oder nicht rechtsgenüglich begründet sind. Die Beschwerdeführerin verkennt mit ihrer weitschweifenden Beschwerdeschrift, dass die Beschwerde an das Bundesgericht nicht ein appellatorisches Rechtsmittel ist, sondern lediglich die Überprüfung des angefochtenen Entscheids auf bestimmte, klar darzulegende Rechtsverletzungen hin erlaubt. Immerhin ist zu den erhobenen Rügen Folgendes auszuführen:
2.
Die Beschwerdeführerin machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, zur Bezifferung ihrer Schadenersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen der Beschwerdegegnerin auf Dokumentation und Auskunftserteilung angewiesen zu sein. Die entsprechende Pflicht der Beschwerdegegnerin zur Dokumentation und Auskunftserteilung ergebe sich aus der Informations- und Dokumentationspflicht gemäss Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag, aus dem Kontrollrecht des Lizenzgebers, aus dem Kontrollrecht des Gesellschafters und aus Treu und Glauben. Die Vorinstanz lehnte das Begehren auf Dokumentation und Auskunftserteilung gestützt auf alle vier angerufenen Anspruchsgrundlagen ab.
2.1 Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag lautet wie folgt:
3 Die Parteien unterrichten einander jeweils binnen Monatsfrist über folgende Ereignisse:
- über die Unterzeichnung einer "A.________ Data Model"-Geheimhaltungserklärung
- über die Unterzeichnung eines "A.________ Data Model"-Lizenzvertrages.
4 Die Parteien orientieren sich gegenseitig periodisch über ihre Vermarktungsbemühungen. Jede Partei lässt der anderen jeweils eine Kopie der von ihr abgeschlossenen Lizenzverträge zukommen.
Die Vorinstanz stellte fest, aufgrund dieser Vertragsbestimmung ergebe sich einerseits eine Informationspflicht bezüglich der Unterzeichnung von "A.________ Data Model"-Geheimhaltungserklärungen bzw. "A.________ Data Model"-Lizenzverträgen und der Vermarktungsbemühungen sowie eine Dokumentationspflicht bezüglich abgeschlossener Lizenzverträge. Indem sie den Inhalt dieser Vertragsbestimmung so definierte, stellte sie den tatsächlichen übereinstimmenden Parteiwillen fest, hielt sie doch unter Hinweis auf die Rechtsschrift der Beschwerdeführerin fest, dass diese es auch so sehe. Es war demnach nicht nötig, eine Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip vorzunehmen. Somit stösst der von der Beschwerdeführerin diesbezüglich erhobene Vorwurf der Verletzung bundesrechtlicher Auslegungsregeln ins Leere. Dass die Vorinstanz über die "Vorgeschichte und die Interessenlage der Parteien" keine Beweise abnahm und nicht von einer Lücke ausging, wie die Beschwerdeführerin erstmals vor Bundesgericht vorbringt, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, da angesichts des übereinstimmend festgestellten Vertragsinhalts kein Anlass dazu bestand. Auf die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin ist demnach nicht weiter einzugehen.
Unbegründet sind auch die in diesem Zusammenhang ebenfalls erhobenen Vorwürfe einer Verletzung von Art. 112 Abs. 1 lit. b

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir: |
|
1 | Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir: |
a | les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier; |
b | les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées; |
c | le dispositif; |
d | l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale. |
2 | Si le droit fédéral ou le droit cantonal le prévoit, l'autorité notifie généralement sa décision rapidement sans la motiver.105 Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée. |
3 | Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler. |
4 | Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier. |

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
Betreffend die mit Rechtsbegehren Ziff. 1c) verlangte Herausgabe von mit Kunden abgeschlossenen Lizenzverträgen anerkannte die Vorinstanz, dass sich eine entsprechende Herausgabepflicht aus Ziff. 9 Abs. 4 "A.________ Data Model"-Vertrag ergebe. Indessen nahm sie an, dass die Beschwerdegegnerin, wie von ihr geltend gemacht, keine solchen Lizenzverträge abgeschlossen hatte und besitze, womit sie auch nicht zu entsprechender Herausgabe verpflichtet werden könne. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 8

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
Deshalb konnte darüber nicht Beweis geführt werden.
Vor Bundesgericht äussert die Beschwerdeführerin ferner neu die Ansicht, die von den Parteien gewählte Vertragsgestaltung könne rechtlich auch als rechtsgeschäftlich begründete Tatsachenvermutung qualifiziert werden, die vorliegend darin bestehe, dass der "A.________ Data Model"-Lizenzvertragsabschluss mit Preisgestaltungsfreiheit zwischen Beschwerdegegnerin und "B.________ Data Feed"-Kunde vermutet würde, wenn die Beschwerdegegnerin den "B.________ Data Feed" ohne Verwendungsbeschränkung vertreibe. Diese Ansicht entbehrt der tatsächlichen Grundlage, zeigt die Beschwerdeführerin doch nicht auf, aus welchen Vertragsbestimmungen sich die Vereinbarung einer solchen Tatsachenvermutung ergeben soll. Da es bereits am Nachweis einer vereinbarten Tatsachenvermutung fehlt, stösst der Vorwurf, dass die Vorinstanz Art. 8

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
2.2 Die Vorinstanz verneinte ein Kontrollrecht der Beschwerdeführerin aus Gesellschaftsvertrag, da sie im "A.________ Data Model"-Vertrag keine gesellschaftsrechtlichen Elemente erblicken konnte, die Anlass gäben, aus Art. 541

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 541 - 1 Tout associé, même s'il n'a pas la gestion, a le droit de se renseigner personnellement sur la marche des affaires sociales, de consulter les livres et les papiers de la société, ainsi que de dresser, pour son usage personnel, un état sommaire de la situation financière. |
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1 | Tout associé, même s'il n'a pas la gestion, a le droit de se renseigner personnellement sur la marche des affaires sociales, de consulter les livres et les papiers de la société, ainsi que de dresser, pour son usage personnel, un état sommaire de la situation financière. |
2 | Toute convention contraire est nulle. |
Die Beschwerdeführerin rügt diese Erwägungen als aktenwidrig und gegen Art. 18

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 18 - 1 Pour apprécier la forme et les clauses d'un contrat, il y a lieu de rechercher la réelle et commune intention des parties, sans s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont elles ont pu se servir, soit par erreur, soit pour déguiser la nature véritable de la convention. |
|
1 | Pour apprécier la forme et les clauses d'un contrat, il y a lieu de rechercher la réelle et commune intention des parties, sans s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont elles ont pu se servir, soit par erreur, soit pour déguiser la nature véritable de la convention. |
2 | Le débiteur ne peut opposer l'exception de simulation au tiers qui est devenu créancier sur la foi d'une reconnaissance écrite de la dette. |

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 18 - 1 Pour apprécier la forme et les clauses d'un contrat, il y a lieu de rechercher la réelle et commune intention des parties, sans s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont elles ont pu se servir, soit par erreur, soit pour déguiser la nature véritable de la convention. |
|
1 | Pour apprécier la forme et les clauses d'un contrat, il y a lieu de rechercher la réelle et commune intention des parties, sans s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont elles ont pu se servir, soit par erreur, soit pour déguiser la nature véritable de la convention. |
2 | Le débiteur ne peut opposer l'exception de simulation au tiers qui est devenu créancier sur la foi d'une reconnaissance écrite de la dette. |
2.3 Die Vorinstanz gelangte weiter zum Schluss, dass der "A.________ Data Model"-Vertrag kein "klassisches" Lizenzvertragsverhältnis zwischen den Parteien begründe und daher aufgrund von Struktur und Inhalt dieses Vertrags kein Anlass bestehe, neben den ausdrücklich geregelten Informations- und Kontrollrechten in Ziff. 9 Abs. 3 und 4 eine weitergehende, speziell lizenzvertragliche Abrechnungspflicht bzw. ein besonderes, lizenzvertragliches Kontrollrecht anzunehmen.
Die Beschwerdeführerin rügt dies als "nicht korrekt, aktenwidrig und Bundesrecht verletzend". Auf die Rüge der Aktenwidrigkeit ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten (Erwägung 1.1). Auch auf die Rüge einer Bundesrechtsverletzung kann nicht eingetreten werden, da die Beschwerdeführerin keine rechtsgenügliche Begründung vorträgt, sondern lediglich ihre eigene Sicht der Dinge ausbreitet (Erwägung 1.2).
2.4 Die Vorinstanz ging davon aus, dass bei Anerkennung eines sich aus Treu und Glauben ergebenden Informationsanspruchs dieser jedenfalls von einer rechtlichen Sonderbeziehung und einem berechtigten Informationsinteresse abhängig zu machen sei. In casu verneinte sie einen Informationsanspruch gestützt auf Treu und Glauben im Wesentlichen mit der Begründung, für "A.________ Data Model"-Lizenzverträge bestehe schon aufgrund von Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag eine (vertragliche) Informations- und Dokumentationspflicht, so dass ein präparatorisches Informationsrecht gar nicht erst bemüht werden müsse. Für "B.________ Data Feed"-Verträge ohne Lizenzpflicht sei zudem gerade keine Aufteilung des Erlöses vorgesehen, weshalb kein berechtigtes Informationsinteresse der Beschwerdeführerin bestehe. Das Risiko, dass die Beschwerdegegnerin die Bedingungen nicht einhalten könnte, unter denen sie mit Kunden lizenzfreie Verträge abschliessen dürfe, sei schon bei Vertragsabschluss offensichtlich gewesen und habe den Parteien bewusst sein müssen. Wenn sie unter diesen Umständen davon abgesehen hätten, die ausdrücklich geregelten Informationspflichten auch darauf zu erstrecken, hätten sie dieses Risiko bewusst in Kauf genommen.
Es rechtfertige sich daher umso weniger, aus Treu und Glauben eine umfassende Informationspflicht abzuleiten.
Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass ein Informationsanspruch gestützt auf Treu und Glauben von vornherein keinen Raum hat, soweit die Parteien vertragliche Informationsansprüche vereinbarten oder bewusst zu vereinbaren unterliessen. Die Beschwerdeführerin vermag keine Bundesrechtsverletzung darzutun, indem sie ausführt, wie nach ihrer Interpretation die Vertragsabwicklung vorgesehen worden sei und welche Schlüsse daraus gezogen werden müssten.
2.5 Zusammenfassend erweisen sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die Ablehnung ihrer Begehren auf Information bzw. Dokumentation als unbegründet, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.
3.
Mit der Replik verlangte die Beschwerdeführerin Schadenersatz in der Höhe von Fr. 34'000.--. Gemäss Vorinstanz machte sie geltend, die Beschwerdegegnerin habe den "A.________ Data Model"-Vertrag verletzt, indem sie in ihrem Softwareentwicklungsvertrag mit der D.________ keine Verwendungsbeschränkung im Sinne von Ziff. 3.2 und Anhang 6 "A.________ Data Model"-Vertrag aufgenommen und der D.________ das Recht gewährt habe, gestützt auf das "B.________ Data Feed" (und seine Strukturen) Software zu entwickeln. Sie habe zu Unrecht von der D.________ keine Lizenzgebühren verlangt, wodurch der Beschwerdeführerin ihr Erlösanteil in der Höhe von Fr. 34'000.-- entgangen sei.
Die Vorinstanz bejahte zumindest eine formelle Vertragsverletzung durch die Beschwerdegegnerin, weil sie die genannten Verwendungsbeschränkungen nicht in den Softwareentwicklungsvertrag mit der D.________ aufgenommen hatte. Sie liess indes offen, ob die Beschwerdegegnerin dem "A.________ Data Model"-Vertrag allenfalls materiell doch entsprochen hatte, indem die D.________ gemäss ihrem Vertrag mit der Beschwerdegegnerin ihre Applikationen nur an "B.________ Data Feed"-Kunden der Beschwerdegegnerin weitergeben durfte, die ihrerseits einen gültigen Abonnementsvertrag mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossen hatten. Denn die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin keinen mit der formellen Vertragsverletzung zusammenhängenden Schaden dargetan habe.
3.1 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Bundesrechtsverletzung vor, weil sie trotz des Prinzips der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht geprüft habe, ob es sich bei ihrem Anspruch auf Bezahlung von Fr. 34'000.-- um einen vertraglichen Entschädigungsanspruch handle.
Die Rüge geht fehl. Die Beschwerdeführerin verlangte in ihrer Replik ausdrücklich und einzig Schadenersatz. Bezüglich der Forderung von Fr. 34'000.-- machte sie keinen vertraglichen Erfüllungsanspruch geltend. Bei dieser Sachlage durfte sich die Vorinstanz auf die Prüfung des geltend gemachten Schadenersatzanspruchs beschränken.
Auf die von der Beschwerdeführerin unter dem Titel "vertraglicher Entschädigungsanspruch" vor Bundesgericht neu vorgetragenen Ausführungen kann nicht eingetreten werden. Zwar sind neue rechtliche Vorbringen grundsätzlich zulässig und der Beschwerdeführer kann seine Rechtsbegehren vor Bundesgericht auf eine andere rechtliche Argumentation stützen. Voraussetzung ist aber, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt auch für die neue rechtliche Argumentation die tatbeständlichen Grundlagen zu liefern vermag (Urteile 4A 223/2007 vom 30.08.2007, E. 3.2; 4A 28/2007 vom 30. Mai 2007, E. 1.3; BGE 130 III 28 E. 4.4 S. 34 mit Hinweisen). Dies trifft vorliegend nicht zu bzw. wird von der Beschwerdeführerin nicht dargetan.
3.2 In den Erwägungen der Vorinstanz zum Schaden und Kausalzusammenhang erblickt die Beschwerdeführerin mehrere aktenwidrige Feststellungen und "unhaltbare Annahmen". Auf diese Rügen kann mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nicht eingetreten werden (Erwägung 1.1). Sodann macht die Beschwerdeführerin mehrere Rechtsverletzungen geltend, insbesondere eine Verletzung von Art. 112 Abs. 1 lit. b

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir: |
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1 | Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir: |
a | les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier; |
b | les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées; |
c | le dispositif; |
d | l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale. |
2 | Si le droit fédéral ou le droit cantonal le prévoit, l'autorité notifie généralement sa décision rapidement sans la motiver.105 Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée. |
3 | Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler. |
4 | Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier. |

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 42 - 1 La preuve du dommage incombe au demandeur. |
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1 | La preuve du dommage incombe au demandeur. |
2 | Lorsque le montant exact du dommage ne peut être établi, le juge le détermine équitablement en considération du cours ordinaire des choses et des mesures prises par la partie lésée. |
3 | Les frais de traitement pour les animaux qui vivent en milieu domestique et ne sont pas gardés dans un but patrimonial ou de gain font l'objet d'un remboursement approprié, même s'ils sont supérieurs à la valeur de l'animal.25 |

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 18 - 1 Pour apprécier la forme et les clauses d'un contrat, il y a lieu de rechercher la réelle et commune intention des parties, sans s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont elles ont pu se servir, soit par erreur, soit pour déguiser la nature véritable de la convention. |
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1 | Pour apprécier la forme et les clauses d'un contrat, il y a lieu de rechercher la réelle et commune intention des parties, sans s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont elles ont pu se servir, soit par erreur, soit pour déguiser la nature véritable de la convention. |
2 | Le débiteur ne peut opposer l'exception de simulation au tiers qui est devenu créancier sur la foi d'une reconnaissance écrite de la dette. |

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 423 - 1 Lorsque la gestion n'a pas été entreprise dans l'intérêt du maître, celui-ci n'en a pas moins le droit de s'approprier les profits qui en résultent. |
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1 | Lorsque la gestion n'a pas été entreprise dans l'intérêt du maître, celui-ci n'en a pas moins le droit de s'approprier les profits qui en résultent. |
2 | Il n'est tenu d'indemniser le gérant ou de lui donner décharge que jusqu'à concurrence de son enrichissement. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
1bis | Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15 |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
4.
Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, für den Fall, dass das Gericht erkennen sollte, ihr stünden aus dem "A.________ Data Model"-Vertrag weder Auskunfts- und Informationsrechte noch Entschädigungsansprüche oder Schadenersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen zu, behalte sie sich vor, einen wesentlichen Irrtum geltend zu machen (Art. 24

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 24 - 1 L'erreur est essentielle, notamment: |
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1 | L'erreur est essentielle, notamment: |
1 | lorsque la partie qui se prévaut de son erreur entendait faire un contrat autre que celui auquel elle a déclaré consentir; |
2 | lorsqu'elle avait en vue une autre chose que celle qui a fait l'objet du contrat, ou une autre personne et qu'elle s'est engagée principalement en considération de cette personne; |
3 | lorsque la prestation promise par celui des contractants qui se prévaut de son erreur est notablement plus étendue, ou lorsque la contre-prestation l'est notablement moins qu'il ne le voulait en réalité; |
4 | lorsque l'erreur porte sur des faits que la loyauté commerciale permettait à celui qui se prévaut de son erreur de considérer comme des éléments nécessaires du contrat. |
2 | L'erreur qui concerne uniquement les motifs du contrat n'est pas essentielle. |
3 | De simples erreurs de calcul n'infirment pas la validité du contrat; elles doivent être corrigées. |
5.
Auf die Beschwerde kann aus diesen Gründen grösstenteils nicht eingetreten werden. Im Übrigen ist sie abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Dezember 2007
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Corboz Sommer