Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A 331/2007 /len

Urteil vom 19. Dezember 2007
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.

Parteien
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürg Schürmann,

gegen

Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Bolliger und Rechtsanwältin Anna Katharina Müller.

Gegenstand
Auskunftserteilung / Forderung,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts
des Kantons Zürich vom 28. Juni 2007.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ AG (Beschwerdeführerin) ist in erster Linie mit dem Erwerb, der Verwaltung und Verwertung von Immaterialgüterrechten im Bereich der modernen Finanzmarktökonomie und -informatik im In- und Ausland beschäftigt und gemäss ihrer Sachdarstellung Teil der X.________-Gruppe. Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) befasst sich primär mit der Entwicklung und dem Vertrieb von Produkten sowie der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Finanzinformationen.
Die Parteien pflegten seit 1991 Vertragsbeziehungen. Zuletzt schlossen sie am 8. Februar 2000 einen Vertrag betreffend die Wartung und den Vertrieb des "A.________ Data Model" ("A.________ Data Model"-Vertrag). Gegenstand dieses Vertrags ist das "A.________ Data Model", ein logisches oder abstraktes Datenmodell. Von entscheidender Bedeutung für die Auseinandersetzung zwischen den Parteien ist das Datenübermittlungsmodell "B.________ Data Feed".
Der "A.________ Data Model"-Vertrag enthält zusammengefasst u.a. folgende Regelungen:
Ziff. 1 hält fest, dass die Parteien gemeinsam Eigentümer des "A.________ Data Model" sind und der Vertrag "die gegenseitigen Rechte und Pflichten, unter denen dieses Datenmodell am Markt angeboten und gewartet wird, sowie alle anderen Rechtsverhältnisse unter den Parteien betreffend das "A.________ Data Model" regelt.
In Ziff. 2.1 Abs. 1 wird präzisiert, dass die Parteien Eigentümer bzw. Inhaber sämtlicher Eigentums-, Urheber- und sonstiger Leistungsschutzrechte des bzw. am "A.________ Data Model" sind. Gemäss Ziff. 2.1 Abs. 3 ist es den Parteien untersagt, über das "A.________ Data Model" anders als im Vertrag vorgesehen eigentums- oder urheberrechtlich oder sonst wie zu verfügen.
In Ziff. 2.2 räumen sich die Parteien gegenseitig ein zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares, nicht ausschliessliches und unentgeltliches Lizenzrecht am "A.________ Data Model" zur Eigennutzung ein.
Ziff. 2.3 bestimmt, dass das "A.________ Data Model" von beiden Parteien auf eigene Rechnung und in eigenem Namen unter den Bedingungen des Vertrags an alle Arten von Unternehmen lizenziert werden kann.
In Ziff. 3.1 verpflichten sich die Parteien unter dem Titel "Grundsatz betreffend Geheimhaltung und Lizenzpflicht", das Datenmodell geheim zu halten und nur gegenüber Kunden offenzulegen, die entweder eine entgeltliche "A.________ Data Model"-Lizenz gemäss Ziff. 4 erworben oder im Rahmen von Verkaufsgesprächen eine Geheimhaltungsverpflichtung unterzeichnet haben.
Ziff. 3.2 steht unter dem Titel "Ausnahmen von der Lizenzpflicht" und erklärt in Abs. 1 die Parteien für berechtigt, Dienstleistungen bzw. Produkte, die auf dem "A.________ Data Model" basieren - wie beispielsweise das "B.________ Data Feed" der Beschwerdegegnerin - im Rahmen dieses Vertrags (im besonderen der Ziff. 3 und 4) zu vertreiben, ohne dass die Kunden eine "A.________ Data Model"-Lizenz erwerben müssen, um diese Dienstleistungen bzw. Produkte vertragsgemäss nutzen zu dürfen. Dies ist der Fall, wenn die Dienstleistungen und Produkte einerseits an gut sichtbarer Stelle als auf dem "A.________ Data Model" basierend bezeichnet werden und wenn anderseits im Rahmen von Verträgen oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit solchen Kunden festgehalten wird, dass die gelieferten Daten vom Kunden ausschliesslich dazu verwendet werden dürfen, diese in einer Datenbank mit einer bestehenden bzw. eindeutig anderen Struktur abzubilden. Gemäss Abs. 2 hat die Beschwerdegegnerin den Inhalt von Anhang 6 in ihre Verträge bzw. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzunehmen und die Restriktionen bei ihren Kunden durchzusetzen.
Ziff. 4 handelt von der Lizenzierung des "A.________ Data Model" und Ziff. 4.3.4 von der Bruttoerlösaufteilung. Demnach erhalten von den Bruttoerlösen, welche die Beschwerdegegnerin erzielt, die Beschwerdegegnerin 15 % und die Beschwerdeführerin 85 %. Die von der Beschwerdeführerin erzielten Bruttoerlöse gehen zu 100 % an die Beschwerdeführerin.
Die Beschwerdeführerin vertrat die Auffassung, dass die Beschwerdegegnerin den "A.________ Data Model"-Vertrag vom 8. Februar 2000 verletzt habe und ihr daher Schadenersatzansprüche gegen die Beschwerdegegnerin zustünden, die sie - mit einer Ausnahme - noch nicht beziffern könne, bevor nicht die Beschwerdegegnerin ihre Auskunfts- und Dokumentationspflicht erfüllt habe.

B.
Am 11. April 2005 reichte die Beschwerdeführerin beim Handelsgericht des Kantons Zürich Klage ein und stellte folgendes Rechtsbegehren (gemäss Replik):
1. Die Beschwerdegegnerin sei unter Androhung von Ungehorsamstrafe im Widerhandlungsfall gemäss Art. 292
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 292 - Chiunque non ottempera ad una decisione a lui intimata da una autorità competente o da un funzionario competente sotto comminatoria della pena prevista nel presente articolo, è punito con la multa.
StGB zu verpflichten, der Beschwerdeführerin Kopien sämtlicher seit dem 8. Februar 2000 von der Beschwerdegegnerin
a) mit Kunden abgeschlossener Verträge (inkl. die darin als Vertragsbestandteile bezeichneten Dokumente) betreffend (i) den von ihr vertriebenen "B.________ Data Feed" oder von Teilen davon resp. (ii) die entsprechende Dokumentation, insbesondere
sämtliche Abonnementsverträge sowie die darauf Anwendung findenden
- 'Allgemeine(n) Geschäftsbedingungen (AGB), Telekurs C.________'
- 'Besondere(n) Bedingungen für Telekurs "B.________ Data Feed", Telekurs C.________'
b) mit Drittparteien, insbesondere Softwareentwicklungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen abgeschlossener Vereinbarungen (inkl. die darin als Vertragsbestandteile bezeichneten Dokumente), die (i) die Zurverfügungstellung des "B.________ Data Feed" oder von Teilen davon resp. (ii) von entsprechender Dokumentation durch die Beschwerdegegnerin zum Gegenstand haben und die es den Vertragspartnern ermöglichen, die Integration des "B.________ Data Feed" in eigene resp. (Software-)Produkte Dritter vorzunehmen und die so entwickelten Produkte zu eigenen Zwecken zu verwenden oder zu vermarkten
c) mit Kunden abgeschlossener Lizenz- und anderer Vereinbarungen (inkl. die darin als Vertragsbestandteile bezeichneten Dokumente) betreffend die Nutzung des Valoren-Datenmodells "A.________ Data Model"
d) mit Kunden im Rahmen von Verkaufsgesprächen abgeschlossener Geheimhaltungsvereinbarungen
zu übergeben, bezüglich lit. a bis c unter Angabe der Mitarbeiterzahl eines jeden einzelnen Kunden / einer jeden einzelnen Vertragspartei zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses.
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin Fr. 34'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 18. Oktober 2000 zu bezahlen. Das Nachklagerecht wird ausdrücklich vorbehalten.
3. Nach Erlass eines (Teil-)Urteils gemäss Ziff. 1 und 2 sei der Beschwerdeführerin Frist anzusetzen zur Erstattung der bezifferten (Nach-)Klage.
Mit Urteil vom 28. Juni 2007 wies das Handelsgericht die Klage ab.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und entsprechend den vorinstanzlich gestellten Begehren (Ziffern 1 und 2) zu verfahren. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventuell sie vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Handelsgerichts zu bestätigen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Am 11. Dezember 2007 reichte die Beschwerdeführerin unaufgefordert eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin ein.

Erwägungen:

1.
1.1 Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist ein Endentscheid (Art. 90
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
BGG), dem aber die Letztinstanzlichkeit (Art. 75 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
BGG) insoweit abgeht, als er mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht angefochten werden konnte. Auf Rügen, die mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde hätten vorgetragen werden können, ist daher nicht einzutreten, somit namentlich nicht auf die Rügen aktenwidriger Sachverhaltsfeststellung und willkürlicher Beweiswürdigung (§ 281 des Gesetzes über den Zivilprozess des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 [ZPO/ZH]).

1.2 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
und 96
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
a  non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
b  il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.
BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1bis    Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG). Diesen Begründungsanforderungen wird die Beschwerdeführerin über weite Strecken nicht gerecht, indem sie dem Bundesgericht zwar ausführlich ihre eigene Rechtsauffassung unterbreitet, diese aber häufig auf Sachverhaltselemente stützt, die im angefochtenen Urteil nicht festgestellt sind, um dann lediglich zu behaupten, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, ohne konkret aufzuzeigen, inwiefern eine entsprechende Verletzung vorliegen würde.

1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97
BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruht (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97
BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88
BGG).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97
BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann sich dabei nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
BGG).
Da die Beschwerdeführerin willkürliche Sachverhaltsfeststellungen mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht hätte rügen können (§ 281 ZPO/ZH), ist sie mit Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht zu hören. Ebenso wenig kann sie gehört werden, soweit sie dem Bundesgericht einen vom angefochtenen Urteil abweichenden Sachverhalt unterbreitet oder neue Tatsachen behauptet, ohne aber darzutun, dass erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gab.

1.4 Zusammenfassend kann auf die vorliegende Beschwerde grösstenteils nicht eingetreten werden, da die erhobenen Rügen entweder mangels Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheids unzulässig oder nicht rechtsgenüglich begründet sind. Die Beschwerdeführerin verkennt mit ihrer weitschweifenden Beschwerdeschrift, dass die Beschwerde an das Bundesgericht nicht ein appellatorisches Rechtsmittel ist, sondern lediglich die Überprüfung des angefochtenen Entscheids auf bestimmte, klar darzulegende Rechtsverletzungen hin erlaubt. Immerhin ist zu den erhobenen Rügen Folgendes auszuführen:

2.
Die Beschwerdeführerin machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, zur Bezifferung ihrer Schadenersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen der Beschwerdegegnerin auf Dokumentation und Auskunftserteilung angewiesen zu sein. Die entsprechende Pflicht der Beschwerdegegnerin zur Dokumentation und Auskunftserteilung ergebe sich aus der Informations- und Dokumentationspflicht gemäss Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag, aus dem Kontrollrecht des Lizenzgebers, aus dem Kontrollrecht des Gesellschafters und aus Treu und Glauben. Die Vorinstanz lehnte das Begehren auf Dokumentation und Auskunftserteilung gestützt auf alle vier angerufenen Anspruchsgrundlagen ab.

2.1 Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag lautet wie folgt:
3 Die Parteien unterrichten einander jeweils binnen Monatsfrist über folgende Ereignisse:
- über die Unterzeichnung einer "A.________ Data Model"-Geheimhaltungserklärung
- über die Unterzeichnung eines "A.________ Data Model"-Lizenzvertrages.
4 Die Parteien orientieren sich gegenseitig periodisch über ihre Vermarktungsbemühungen. Jede Partei lässt der anderen jeweils eine Kopie der von ihr abgeschlossenen Lizenzverträge zukommen.
Die Vorinstanz stellte fest, aufgrund dieser Vertragsbestimmung ergebe sich einerseits eine Informationspflicht bezüglich der Unterzeichnung von "A.________ Data Model"-Geheimhaltungserklärungen bzw. "A.________ Data Model"-Lizenzverträgen und der Vermarktungsbemühungen sowie eine Dokumentationspflicht bezüglich abgeschlossener Lizenzverträge. Indem sie den Inhalt dieser Vertragsbestimmung so definierte, stellte sie den tatsächlichen übereinstimmenden Parteiwillen fest, hielt sie doch unter Hinweis auf die Rechtsschrift der Beschwerdeführerin fest, dass diese es auch so sehe. Es war demnach nicht nötig, eine Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip vorzunehmen. Somit stösst der von der Beschwerdeführerin diesbezüglich erhobene Vorwurf der Verletzung bundesrechtlicher Auslegungsregeln ins Leere. Dass die Vorinstanz über die "Vorgeschichte und die Interessenlage der Parteien" keine Beweise abnahm und nicht von einer Lücke ausging, wie die Beschwerdeführerin erstmals vor Bundesgericht vorbringt, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, da angesichts des übereinstimmend festgestellten Vertragsinhalts kein Anlass dazu bestand. Auf die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin ist demnach nicht weiter einzugehen.
Unbegründet sind auch die in diesem Zusammenhang ebenfalls erhobenen Vorwürfe einer Verletzung von Art. 112 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto federale o il diritto cantonale lo prevede, di regola l'autorità notifica la sua decisione rapidamente senza motivarla.101 In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
BGG und von Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid die Gründe tatsächlicher und rechtlicher Art dargelegt und bezüglich des Inhalts von Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag gerade keine Beweislosigkeit angenommen. Die Vorinstanz folgerte aufgrund des festgestellten Vertragsinhalts demnach zu Recht, dass die Herausgabe der Verträge und Vereinbarungen samt dazugehöriger Dokumente, wie sie die Beschwerdeführerin in ihren Rechtsbegehren Ziff. 1a) und 1b) sowie teilweise in Ziff. 1c) verlangte, sich nicht auf Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag stützen lasse.
Betreffend die mit Rechtsbegehren Ziff. 1c) verlangte Herausgabe von mit Kunden abgeschlossenen Lizenzverträgen anerkannte die Vorinstanz, dass sich eine entsprechende Herausgabepflicht aus Ziff. 9 Abs. 4 "A.________ Data Model"-Vertrag ergebe. Indessen nahm sie an, dass die Beschwerdegegnerin, wie von ihr geltend gemacht, keine solchen Lizenzverträge abgeschlossen hatte und besitze, womit sie auch nicht zu entsprechender Herausgabe verpflichtet werden könne. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB, indem die Vorinstanz den Beweis für den Abschluss von "A.________ Data Model"-Lizenzverträgen der Beschwerdeführerin auferlegt habe. Der Vorwurf ist unbegründet. Da die Beschwerdeführerin die Herausgabe besagter Verträge verlangte und daraus Ansprüche ableiten will, hat ihr die Vorinstanz zu Recht die diesbezügliche Behauptungs- und Beweislast auferlegt. Im Übrigen kam die Beschwerdeführerin bereits einer gehörigen Substantiierung nicht nach, stellte sie doch gemäss Vorinstanz keine tatsächlichen Behauptungen auf, dass sich die herausverlangten Dokumente effektiv bei der Beschwerdegegnerin befänden, bzw. dass diese mit bestimmten Kunden Lizenzverträge abgeschlossen und nun im Besitz habe.
Deshalb konnte darüber nicht Beweis geführt werden.
Vor Bundesgericht äussert die Beschwerdeführerin ferner neu die Ansicht, die von den Parteien gewählte Vertragsgestaltung könne rechtlich auch als rechtsgeschäftlich begründete Tatsachenvermutung qualifiziert werden, die vorliegend darin bestehe, dass der "A.________ Data Model"-Lizenzvertragsabschluss mit Preisgestaltungsfreiheit zwischen Beschwerdegegnerin und "B.________ Data Feed"-Kunde vermutet würde, wenn die Beschwerdegegnerin den "B.________ Data Feed" ohne Verwendungsbeschränkung vertreibe. Diese Ansicht entbehrt der tatsächlichen Grundlage, zeigt die Beschwerdeführerin doch nicht auf, aus welchen Vertragsbestimmungen sich die Vereinbarung einer solchen Tatsachenvermutung ergeben soll. Da es bereits am Nachweis einer vereinbarten Tatsachenvermutung fehlt, stösst der Vorwurf, dass die Vorinstanz Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB verletzt habe, weil sie über das Vorliegen der angeblich von der Beschwerdeführerin substantiiert behaupteten Vermutungsbasis keinen Beweis abgenommen habe, von vornherein ins Leere.

2.2 Die Vorinstanz verneinte ein Kontrollrecht der Beschwerdeführerin aus Gesellschaftsvertrag, da sie im "A.________ Data Model"-Vertrag keine gesellschaftsrechtlichen Elemente erblicken konnte, die Anlass gäben, aus Art. 541
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 541 - 1 Il socio escluso dall'amministrazione ha diritto d'informarsi personalmente dell'andamento degli affari sociali, di ispezionare i libri commerciali e le carte della società e di estrarne per proprio uso un prospetto sullo stato del patrimonio sociale.
1    Il socio escluso dall'amministrazione ha diritto d'informarsi personalmente dell'andamento degli affari sociali, di ispezionare i libri commerciali e le carte della società e di estrarne per proprio uso un prospetto sullo stato del patrimonio sociale.
2    È nullo ogni patto contrario.
OR abzuleitende Kontrollrechte der Beschwerdeführerin anzuwenden. Unter anderem erwog sie, die Parteien hätten den Kooperationsvertrag vom 15. November 1991, der von ihnen ausdrücklich als Zusammenschluss zur einfachen Gesellschaft bezeichnet und ausgestaltet worden sei, am 1. November 1996 aufgehoben und sich per Saldo aller Ansprüche aus diesem Vertrag auseinandergesetzt. Gleichzeitig hätten sie einen Vertrag betreffend die Wartung und den Vertrieb des "A.________ Data Model" geschlossen. Damit hätten sie klar zum Ausdruck gebracht, fortan keine Gesellschaft mehr bilden, sondern nur noch ihre gegenseitigen Rechte und Pflichten aus Wartung und Vertrieb des entwickelten "A.________ Data Model" regeln zu wollen. Offenbar sei der ursprüngliche Gesellschaftszweck erreicht worden.
Die Beschwerdeführerin rügt diese Erwägungen als aktenwidrig und gegen Art. 18
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 18 - 1 Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
1    Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
2    Il debitore non può opporre la eccezione di simulazione al terzo che ha acquistato il credito sulla fede di un riconoscimento scritto.
OR verstossend. Auf die Rüge aktenwidriger Feststellung ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten (Erwägung 1.1). Ohnehin zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, welcher Aktenstelle die Vorinstanz widersprochen haben sollte. Auch von einer Verletzung von Art. 18
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 18 - 1 Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
1    Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
2    Il debitore non può opporre la eccezione di simulazione al terzo che ha acquistato il credito sulla fede di un riconoscimento scritto.
OR kann keine Rede sein. Es trifft nicht zu, dass die Vorinstanz auf die "unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise" abgestellt hätte, anstatt nach dem übereinstimmenden wirklichen Willen zu forschen. Vielmehr nahm sie eine eingehende Würdigung der vorgelegten Verträge vom 15. November 1991, vom 1. November 1996 und schliesslich des streitgegenständlichen "A.________ Data Model"-Vertrags vom 8. Februar 2000 vor.

2.3 Die Vorinstanz gelangte weiter zum Schluss, dass der "A.________ Data Model"-Vertrag kein "klassisches" Lizenzvertragsverhältnis zwischen den Parteien begründe und daher aufgrund von Struktur und Inhalt dieses Vertrags kein Anlass bestehe, neben den ausdrücklich geregelten Informations- und Kontrollrechten in Ziff. 9 Abs. 3 und 4 eine weitergehende, speziell lizenzvertragliche Abrechnungspflicht bzw. ein besonderes, lizenzvertragliches Kontrollrecht anzunehmen.
Die Beschwerdeführerin rügt dies als "nicht korrekt, aktenwidrig und Bundesrecht verletzend". Auf die Rüge der Aktenwidrigkeit ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten (Erwägung 1.1). Auch auf die Rüge einer Bundesrechtsverletzung kann nicht eingetreten werden, da die Beschwerdeführerin keine rechtsgenügliche Begründung vorträgt, sondern lediglich ihre eigene Sicht der Dinge ausbreitet (Erwägung 1.2).

2.4 Die Vorinstanz ging davon aus, dass bei Anerkennung eines sich aus Treu und Glauben ergebenden Informationsanspruchs dieser jedenfalls von einer rechtlichen Sonderbeziehung und einem berechtigten Informationsinteresse abhängig zu machen sei. In casu verneinte sie einen Informationsanspruch gestützt auf Treu und Glauben im Wesentlichen mit der Begründung, für "A.________ Data Model"-Lizenzverträge bestehe schon aufgrund von Ziff. 9 Abs. 3 und 4 "A.________ Data Model"-Vertrag eine (vertragliche) Informations- und Dokumentationspflicht, so dass ein präparatorisches Informationsrecht gar nicht erst bemüht werden müsse. Für "B.________ Data Feed"-Verträge ohne Lizenzpflicht sei zudem gerade keine Aufteilung des Erlöses vorgesehen, weshalb kein berechtigtes Informationsinteresse der Beschwerdeführerin bestehe. Das Risiko, dass die Beschwerdegegnerin die Bedingungen nicht einhalten könnte, unter denen sie mit Kunden lizenzfreie Verträge abschliessen dürfe, sei schon bei Vertragsabschluss offensichtlich gewesen und habe den Parteien bewusst sein müssen. Wenn sie unter diesen Umständen davon abgesehen hätten, die ausdrücklich geregelten Informationspflichten auch darauf zu erstrecken, hätten sie dieses Risiko bewusst in Kauf genommen.
Es rechtfertige sich daher umso weniger, aus Treu und Glauben eine umfassende Informationspflicht abzuleiten.
Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass ein Informationsanspruch gestützt auf Treu und Glauben von vornherein keinen Raum hat, soweit die Parteien vertragliche Informationsansprüche vereinbarten oder bewusst zu vereinbaren unterliessen. Die Beschwerdeführerin vermag keine Bundesrechtsverletzung darzutun, indem sie ausführt, wie nach ihrer Interpretation die Vertragsabwicklung vorgesehen worden sei und welche Schlüsse daraus gezogen werden müssten.

2.5 Zusammenfassend erweisen sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die Ablehnung ihrer Begehren auf Information bzw. Dokumentation als unbegründet, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.

3.
Mit der Replik verlangte die Beschwerdeführerin Schadenersatz in der Höhe von Fr. 34'000.--. Gemäss Vorinstanz machte sie geltend, die Beschwerdegegnerin habe den "A.________ Data Model"-Vertrag verletzt, indem sie in ihrem Softwareentwicklungsvertrag mit der D.________ keine Verwendungsbeschränkung im Sinne von Ziff. 3.2 und Anhang 6 "A.________ Data Model"-Vertrag aufgenommen und der D.________ das Recht gewährt habe, gestützt auf das "B.________ Data Feed" (und seine Strukturen) Software zu entwickeln. Sie habe zu Unrecht von der D.________ keine Lizenzgebühren verlangt, wodurch der Beschwerdeführerin ihr Erlösanteil in der Höhe von Fr. 34'000.-- entgangen sei.
Die Vorinstanz bejahte zumindest eine formelle Vertragsverletzung durch die Beschwerdegegnerin, weil sie die genannten Verwendungsbeschränkungen nicht in den Softwareentwicklungsvertrag mit der D.________ aufgenommen hatte. Sie liess indes offen, ob die Beschwerdegegnerin dem "A.________ Data Model"-Vertrag allenfalls materiell doch entsprochen hatte, indem die D.________ gemäss ihrem Vertrag mit der Beschwerdegegnerin ihre Applikationen nur an "B.________ Data Feed"-Kunden der Beschwerdegegnerin weitergeben durfte, die ihrerseits einen gültigen Abonnementsvertrag mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossen hatten. Denn die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin keinen mit der formellen Vertragsverletzung zusammenhängenden Schaden dargetan habe.

3.1 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Bundesrechtsverletzung vor, weil sie trotz des Prinzips der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht geprüft habe, ob es sich bei ihrem Anspruch auf Bezahlung von Fr. 34'000.-- um einen vertraglichen Entschädigungsanspruch handle.
Die Rüge geht fehl. Die Beschwerdeführerin verlangte in ihrer Replik ausdrücklich und einzig Schadenersatz. Bezüglich der Forderung von Fr. 34'000.-- machte sie keinen vertraglichen Erfüllungsanspruch geltend. Bei dieser Sachlage durfte sich die Vorinstanz auf die Prüfung des geltend gemachten Schadenersatzanspruchs beschränken.
Auf die von der Beschwerdeführerin unter dem Titel "vertraglicher Entschädigungsanspruch" vor Bundesgericht neu vorgetragenen Ausführungen kann nicht eingetreten werden. Zwar sind neue rechtliche Vorbringen grundsätzlich zulässig und der Beschwerdeführer kann seine Rechtsbegehren vor Bundesgericht auf eine andere rechtliche Argumentation stützen. Voraussetzung ist aber, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt auch für die neue rechtliche Argumentation die tatbeständlichen Grundlagen zu liefern vermag (Urteile 4A 223/2007 vom 30.08.2007, E. 3.2; 4A 28/2007 vom 30. Mai 2007, E. 1.3; BGE 130 III 28 E. 4.4 S. 34 mit Hinweisen). Dies trifft vorliegend nicht zu bzw. wird von der Beschwerdeführerin nicht dargetan.

3.2 In den Erwägungen der Vorinstanz zum Schaden und Kausalzusammenhang erblickt die Beschwerdeführerin mehrere aktenwidrige Feststellungen und "unhaltbare Annahmen". Auf diese Rügen kann mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nicht eingetreten werden (Erwägung 1.1). Sodann macht die Beschwerdeführerin mehrere Rechtsverletzungen geltend, insbesondere eine Verletzung von Art. 112 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto federale o il diritto cantonale lo prevede, di regola l'autorità notifica la sua decisione rapidamente senza motivarla.101 In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
BGG, Art. 42 Abs. 2
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 42 - 1 Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
1    Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
2    Il danno di cui non può essere provato il preciso importo, è stabilito dal prudente criterio del giudice avuto riguardo all'ordinario andamento delle cose ed alle misure prese dal danneggiato.
3    Per gli animali domestici non tenuti a scopo patrimoniale o lucrativo, le spese di cura possono essere fatte valere adeguatamente come danno anche quando eccedono il valore dell'animale.26
OR, Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB, Art. 18
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 18 - 1 Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
1    Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
2    Il debitore non può opporre la eccezione di simulazione al terzo che ha acquistato il credito sulla fede di un riconoscimento scritto.
OR und Art. 423
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 423 - 1 Se la gestione non fu assunta nell'interesse del padrone, questi può ciò nonostante appropriarsi i gli utili che ne sono derivati.
1    Se la gestione non fu assunta nell'interesse del padrone, questi può ciò nonostante appropriarsi i gli utili che ne sono derivati.
2    Il padrone non è tenuto a risarcire o a liberare il gestore se non in quanto siasi arricchito.
OR. Es gelingt ihr jedoch mit ihren ausholenden, appellatorischen Ausführungen nicht, klar und verständlich darzutun, inwiefern das angefochtene Urteil Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1bis    Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG). Zudem stützt sie ihre rechtliche Argumentation in vielen Teilen auf tatsächliche Annahmen, die im angefochtenen Urteil nicht festgestellt wurden. Auch auf diese Rügen kann mangels rechtsgenüglicher Begründung nicht eingetreten werden.

4.
Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, für den Fall, dass das Gericht erkennen sollte, ihr stünden aus dem "A.________ Data Model"-Vertrag weder Auskunfts- und Informationsrechte noch Entschädigungsansprüche oder Schadenersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen zu, behalte sie sich vor, einen wesentlichen Irrtum geltend zu machen (Art. 24
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 24 - 1 L'errore è essenziale specialmente nei seguenti casi:
1    L'errore è essenziale specialmente nei seguenti casi:
1  quando la parte in errore abbia avuto di mira un contratto diverso da quello al quale ha dichiarato di consentire;
2  quando la volontà della parte in errore fosse diretta ad un'altra cosa, o, trattandosi di contratto conchiuso in considerazione di una determinata persona, fosse diretta ad una persona diversa da quella da essa dichiarata;
3  quando la parte in errore abbia promesso o siasi fatta promettere una prestazione di un'estensione notevolmente maggiore o minore di quella cui era diretta la sua volontà;
4  quando l'errore concerne una determinata condizione di fatto, che la parte in errore considerava come un necessario elemento del contratto secondo la buona fede nei rapporti d'affari.
2    Non è invece essenziale l'errore che concerne solo i motivi del contratto.
3    Semplici errori di calcolo non infirmano la validità del contratto, ma devono essere rettificati.
OR). Auf die diesbezüglichen (im Konjunktiv gehaltenen) Ausführungen der Beschwerdeführerin ist von vornherein nicht einzugehen, zumal sie damit lediglich eine Absicht kundzutun scheint, aber kein Rechtsbegehren daraus ableitet.

5.
Auf die Beschwerde kann aus diesen Gründen grösstenteils nicht eingetreten werden. Im Übrigen ist sie abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
und Art. 68 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Dezember 2007
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Corboz Sommer
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 4A_331/2007
Data : 19. dicembre 2007
Pubblicato : 06. gennaio 2008
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Diritto delle obbligazioni (generale)
Oggetto : Auskunftserteilung / Forderung


Registro di legislazione
CC: 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
CO: 18 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 18 - 1 Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
1    Per giudicare di un contratto, sia per la forma che per il contenuto, si deve indagare quale sia stata la vera e concorde volontà dei contraenti, anziché stare alla denominazione od alle parole inesatte adoperate per errore, o allo scopo di nascondere la vera natura del contratto.
2    Il debitore non può opporre la eccezione di simulazione al terzo che ha acquistato il credito sulla fede di un riconoscimento scritto.
24 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 24 - 1 L'errore è essenziale specialmente nei seguenti casi:
1    L'errore è essenziale specialmente nei seguenti casi:
1  quando la parte in errore abbia avuto di mira un contratto diverso da quello al quale ha dichiarato di consentire;
2  quando la volontà della parte in errore fosse diretta ad un'altra cosa, o, trattandosi di contratto conchiuso in considerazione di una determinata persona, fosse diretta ad una persona diversa da quella da essa dichiarata;
3  quando la parte in errore abbia promesso o siasi fatta promettere una prestazione di un'estensione notevolmente maggiore o minore di quella cui era diretta la sua volontà;
4  quando l'errore concerne una determinata condizione di fatto, che la parte in errore considerava come un necessario elemento del contratto secondo la buona fede nei rapporti d'affari.
2    Non è invece essenziale l'errore che concerne solo i motivi del contratto.
3    Semplici errori di calcolo non infirmano la validità del contratto, ma devono essere rettificati.
42 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 42 - 1 Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
1    Chi pretende il risarcimento del danno ne deve fornire la prova.
2    Il danno di cui non può essere provato il preciso importo, è stabilito dal prudente criterio del giudice avuto riguardo all'ordinario andamento delle cose ed alle misure prese dal danneggiato.
3    Per gli animali domestici non tenuti a scopo patrimoniale o lucrativo, le spese di cura possono essere fatte valere adeguatamente come danno anche quando eccedono il valore dell'animale.26
423 
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 423 - 1 Se la gestione non fu assunta nell'interesse del padrone, questi può ciò nonostante appropriarsi i gli utili che ne sono derivati.
1    Se la gestione non fu assunta nell'interesse del padrone, questi può ciò nonostante appropriarsi i gli utili che ne sono derivati.
2    Il padrone non è tenuto a risarcire o a liberare il gestore se non in quanto siasi arricchito.
541
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto
CO Art. 541 - 1 Il socio escluso dall'amministrazione ha diritto d'informarsi personalmente dell'andamento degli affari sociali, di ispezionare i libri commerciali e le carte della società e di estrarne per proprio uso un prospetto sullo stato del patrimonio sociale.
1    Il socio escluso dall'amministrazione ha diritto d'informarsi personalmente dell'andamento degli affari sociali, di ispezionare i libri commerciali e le carte della società e di estrarne per proprio uso un prospetto sullo stato del patrimonio sociale.
2    È nullo ogni patto contrario.
CP: 292
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 292 - Chiunque non ottempera ad una decisione a lui intimata da una autorità competente o da un funzionario competente sotto comminatoria della pena prevista nel presente articolo, è punito con la multa.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1bis    Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
75 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
90 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
96 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
a  non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
b  il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88
99 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
1    Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono:
a  le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti;
b  i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate;
c  il dispositivo;
d  l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo.
2    Se il diritto federale o il diritto cantonale lo prevede, di regola l'autorità notifica la sua decisione rapidamente senza motivarla.101 In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato.
3    Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla.
4    Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali.
Registro DTF
130-III-28 • 133-II-249 • 133-III-350
Weitere Urteile ab 2000
4A_223/2007 • 4A_28/2007 • 4A_331/2007
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • tribunale federale • tribunale di commercio • documentazione • diritto di controllo • violazione del diritto • principio della buona fede • accertamento dei fatti • conclusioni • fattispecie • replica • licenza • contratto di licenza • condizione • casale • contenuto del contratto • obbligo di informazione • atto di ricorso • conclusione del contratto • ricorso in materia civile • parte contraente • condizioni generali del contratto • danno • volontà • copia • risarcimento del danno • avvocato • proprietà • decisione • restituzione • onere della prova • rispetto del segreto • merce • diritto delle società • risposta al ricorso • autorizzazione o approvazione • utilizzazione • zurigo • obbligo di collaborare • motivazione dell'istanza • motivazione della decisione • incarto • forma e contenuto • spese giudiziarie • rimedio giuridico • libertà d'informazione • condizione • contratto • etichettatura • dichiarazione • società • informazione erronea • indicazione erronea • comunicazione • attestato • obbligo di edizione di documenti • divisione • ammonizione • errore essenziale • posto • nuove allegazioni di diritto • losanna • termine • nesso causale • procedura civile • applicazione del diritto • integrazione sociale • mezzo di prova • d'ufficio • assegnato • informatica • volontà reale • banca dati • prato • decisione finale • società semplice • autore • interesse
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