2C_766/2011 - 2012-06-19 - Cittadinanza e diritto degli stranieri

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C 766/2011

Urteil vom 19. Juni 2012
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Genner.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha,

gegen

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Migrationsamt, Berninastrasse 45,
Postfach, 8090 Zürich,
Regierungsrat des Kantons Zürich,
Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Kammer, vom 6. Juli 2011.

Sachverhalt:

A.
Die chinesische Staatsangehörige X.________, geboren 1965, ehelichte am 26. Juli 2006 in China den 1961 geborenen Schweizer Bürger Y.________. Am 5. August 2006 reiste X.________ in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann. Die Bewilligung wurde letztmals bis zum 4. August 2009 verlängert.
Am 28. April 2009 verliess X.________ nach einer Auseinandersetzung mit ihrem Ehemann auf dessen Verlangen hin die eheliche Wohnung und wohnte fortan bei ihrer Schwester. Der Ehegatte reichte am 26. Mai 2009 die Scheidungsklage ein. X.________ ersuchte am 15. Juni 2009 um die Regelung des Getrenntlebens, worauf das Bezirksgericht Zürich am 13. August 2009 die gerichtliche Trennung verfügte.

B.
Das Migrationsamt des Kantons Zürich ordnete am 16. Dezember 2009 an, die am 4. August 2009 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung werde nicht verlängert und X.________ habe die Schweiz bis zum 31. März 2010 zu verlassen. Den dagegen erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat des Kantons Zürich am 26. Januar 2011 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich bestätigte diesen Entscheid mit Urteil vom 6. Juli 2011.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. September 2011 stellt X.________ den Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons Zürich sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zürich zu verlängern.
Am 27. September 2011 hat der Abteilungspräsident dem Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde stattgegeben.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid auf dem Gebiet des Ausländerrechts, welcher grundsätzlich der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (Art. 82 lit. a BGG und Art. 90 BGG). Gemäss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzulässig gegen Entscheide betreffend ausländerrechtliche Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt. In der vorliegenden Konstellation könnte sich ein solcher Anspruch grundsätzlich aus Art. 50 AuG (SR 142.20) oder aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK ergeben, da die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung mit einem Schweizer Bürger verheiratet war. Die Beschwerdeführerin beruft sich zudem auf das FZA (SR 0.142.112.681) mit der Begründung, ihr Ehemann sei schweizerisch-italienischer Doppelbürger. Ob der Anspruch auf Verlängerung der Bewilligung im konkreten Fall zu bejahen ist, betrifft nicht die Eintretensfrage, sondern die materielle Behandlung der Beschwerde (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit zulässig.

1.2 Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Erhebung der Beschwerde legitimiert.

1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Aufenthaltsbewilligung war der Beschwerdeführerin im Rahmen des Familiennachzugs nach Art. 42 AuG erteilt worden. Gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen.
Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Wichtige Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG können namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG; zur alternativen Anwendung der Voraussetzungen vgl. BGE 136 II 1 E. 5.1-5.3).

3.
3.1 Die Vorinstanz erwog, das eheliche Zusammenleben habe am 28. April 2009, spätestens jedoch mit dem Einreichen der Scheidungsklage durch den Ehemann der Beschwerdeführerin am 26. Mai 2009 geendet. Angesichts der getrennten Wohnsitze, des eindeutigen Scheidungswillens des Ehemanns und des durchgeführten Eheschutzverfahrens, anlässlich dessen der Ehemann an der Scheidung festgehalten und das Gericht die Unterhaltsregelung festgelegt habe, habe objektiv nicht davon ausgegangen werden können, dass die Ehe in irgendeiner Form weitergeführt würde. Damit entfalle der allgemeine Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mangels der erreichten Dreijahresfrist. Zudem fehle es an der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzung der erfolgreichen Integration.
Im Übrigen könne offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin hinsichtlich des neuen Vorbringens, ihr Ehemann sei italienisch-schweizerischer Doppelbürger, beweispflichtig sei. Auch die Annahme, dass der Ehemann italienischer Staatsangehöriger sei und daher der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf das FZA zu beurteilen wäre, ändere nichts am angefochtenen Entscheid. Es bestehe kein allgemeiner Rechtsanspruch bei weggefallenen abgeleiteten, hier durch Heirat vermittelten Aufenthaltsrechten. Zwar möge zutreffen, dass mit Bezug auf das Getrenntleben (während einer noch nicht definitiv aufgelösten Ehe) das FZA grosszügigere Regeln enthalte als das AuG. Indessen bestehe kein Anspruch bei endgültig gescheiterter Ehe; spätestens im Zeitpunkt der definitiven Auflösung der Ehegemeinschaft wäre ein Aufenthaltsanspruch aus dem FZA erloschen.
Sodann lägen keine wichtigen persönlichen Gründe vor, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würden. Insbesondere könne im Verhalten des Ehemanns anlässlich des "Rauswurfs" der Beschwerdeführerin aus der ehelichen Wohnung keine Ausübung ehelicher Gewalt erblickt werden.
Schliesslich lebe die Beschwerdeführerin erst seit knapp 5 Jahren in der Schweiz. Die gesamten Umstände ihres Aufenthalts seien nicht derart aussergewöhnlich, dass die Beziehung zum schweizerischen Umfeld als untrennbarer Teil ihres Privatlebens erscheine. Damit sei auch kein Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK oder Art. 13 Abs. 1 BV entstanden. Die vorinstanzlichen Behörden hätten zudem ihr Ermessen pflichtgemäss ausgeübt.

3.2 Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, die Ehegemeinschaft habe während mehr als drei Jahren bestanden. Aus der Tatsache, dass der Ehemann am 26. Mai 2009 die Scheidungsklage eingereicht habe, könne allenfalls auf eine Eskalation der ehelichen Spannungen, nicht aber auf das endgültige Scheitern der Ehe geschlossen werden. Die Beschwerdeführerin habe selbst im Nachgang der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 13. August 2009 noch gehofft, dieser autoritative Entscheid könnte den Ehemann dazu veranlassen, sich mit ihr zu versöhnen. Der Zeitpunkt des Scheiterns der Ehe falle in den Zeitraum von September bis Dezember 2009. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH dürfe für die Frage der Dreijahresfrist im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht auf den Zeitpunkt der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts abgestellt werden.
Zudem macht die Beschwerdeführerin geltend, das Verhalten des Ehegatten sei als eheliche Gewalt zu werten, weshalb ein wichtiger persönlicher Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliege.

4.
4.1 Massgeblicher Zeitpunkt für die retrospektive Berechnung der Dauer der ehelichen Gemeinschaft ist in der Regel die Aufgabe der Haushaltsgemeinschaft (BGE 136 II 113 E. 3.2 S. 117). Diese erfolgte im vorliegenden Fall am 28. April 2009. Die besonderen Umstände des Auszugs der Ehefrau sind zwar insofern zu berücksichtigen, als in jenem Zeitpunkt noch nicht klar war, ob die Aufhebung des Zusammenlebens dauerhaft sein würde. Eine vorübergehende Aufhebung des gemeinsamen Haushalts im gegenseitigen Einvernehmen ist denkbar, wenn sich die Ehegatten über den Fortbestand der Ehe klar werden wollen. Im vorliegenden Fall erscheint jedoch eindeutig, dass der Ehewille des Gatten spätestens am 26. Mai 2009, als er die Scheidungsklage einreichte, erloschen war.

4.2 Die Beschwerdeführerin beruft sich unter Hinweis auf die italienische Staatsangehörigkeit ihres Ehemannes auf das Urteil des EuGH vom 13. Februar 1985 C-267/83 Diatta, Slg. 1985 I-567, wonach der Aufenthaltsanspruch nicht von einem gemeinsamen Haushalt abhängig gemacht werden dürfe. Das Bundesgericht habe in Berücksichtigung dieser Rechtsprechung in BGE 130 II 113 E. 10.3 festgehalten, das Scheitern einer Ehe könne erst nach einer gewissen Dauer des Getrenntlebens angenommen werden.
Die Beschwerdeführerin übersieht, dass dem von ihr angeführten Urteil eine andere Konstellation zugrunde lag als die vorliegende. Das Bundesgericht hat entschieden, nach weniger als 5 Monaten Getrenntlebens könne, in Ermangelung weiterer (beweiskräftiger) Elemente, die Möglichkeit der Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft nicht ausgeschlossen werden (BGE 130 II 113 E. 10.3 S. 136). Es kommt somit weniger auf die Dauer des Getrenntlebens an als auf die Gesamtumstände, welche das Scheitern der Ehe mehr oder minder wahrscheinlich erscheinen lassen. Im vorliegenden Fall deutet nichts darauf hin, dass nach dem Auszug der Beschwerdeführerin aus der gemeinsamen Wohnung jemals eine Aussicht auf Wiederaufnahme des Ehelebens bestanden hat. Die Vorinstanz ist somit zu Recht davon ausgegangen, dass die Ehe der Beschwerdeführerin spätestens im Zeitpunkt der Einreichung der Scheidungsklage am 26. Mai 2009 endgültig gescheitert war.
Nach der Rechtsprechung steht die Berufung auf Art. 3 Anhang I FZA, welcher das Aufenthaltsrecht von Familienangehörigen regelt, unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (BGE 130 II 113 E. 9 S. 129 ff.). Fehlt der Wille zur ehelichen Gemeinschaft und dient das formelle Eheband ausschliesslich (noch) dazu, die ausländerrechtlichen Zulassungsvorschriften zu umgehen, fällt der Anspruch dahin (Urteil 2C 886/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.1). Aufgrund des definitiven Scheiterns der Ehe, welches sich in der Einreichung der Scheidungsklage durch den Ehemann manifestierte, erscheint die Berufung auf Art. 3 Anhang I FZA und die zugehörige Rechtsprechung des EuGH rechtsmissbräuchlich. Die Beschwerdeführerin kann keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aus Art. 3 Anhang I FZA ableiten. Die Vorinstanz hat daher zu Recht offen gelassen, ob der Ehemann der Beschwerdeführerin italienisch-schweizerischer Doppelbürger ist.

4.3 Für die Anrechnung der dreijährigen Frist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist auf die in der Schweiz gelebte Ehegemeinschaft abzustellen (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117). Diese hat vorliegend mit dem Datum der Einreise der Beschwerdeführerin in die Schweiz am 5. August 2006 zu laufen begonnen und hätte am 4. August 2009 geendet. Im (spätestens anzunehmenden) Zeitpunkt der Auflösung der Ehegemeinschaft am 26. Mai 2009 war demnach die Dreijahresfrist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG klar unterschritten. Diese Frist gilt absolut; bereits das Fehlen weniger Wochen schliesst den Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aus (Urteil 2C 635/2009 vom 26. März 2010 E. 5.2).
Die Voraussetzungen der während drei Jahren in der Schweiz gelebten Ehegemeinschaft und der erfolgreichen Integration gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG sind kumulativ zu erfüllen. Weil es am Bestand der dreijährigen Ehegemeinschaft fehlt, kann vorliegend offen bleiben, ob die Vorinstanz die erfolgreiche Integration der Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat.

4.4 Zu prüfen bleibt, ob wichtige persönliche Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliegen. Die Beschwerdeführerin beruft sich diesbezüglich lediglich auf den Grund der ehelichen Gewalt. Im Gegensatz zu dem, was die Beschwerdeführerin vorbringt, kann im - wenn auch tadelnswerten - Handeln des Ehemanns vom 28. April 2009 keine relevante eheliche Gewalt erblickt werden. An diesem Tag hatte der Ehemann die Beschwerdeführerin aus der Wohnung gedrängt, sie bei ihrer Schwester abgesetzt und ihr zudem Kreditkarte, Mobiltelefon und Hausschlüssel weggenommen. Zudem verweigerte er der Beschwerdeführerin am 25. Mai 2009 den Zutritt zur ehelichen Wohnung, weil sie gegen seinen ausdrücklichen Willen zusammen mit ihrer Schwester gekommen sei und er diese nicht in die Wohnung habe lassen wollen.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die eheliche Gewalt eine bestimmte Intensität aufweisen, damit sie einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG begründen kann. Sie muss derart intensiv sein, dass die physische oder psychische Integrität des Opfers im Fall der Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde; zumindest muss erstellt sein, dass von der betroffenen Person nicht verlangt werden kann, die Ehegemeinschaft fortzuführen (BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Vorliegend reichen die genannten Vorkommnisse für die Annahme ehelicher Gewalt im Sinn der zitierten Rechtsprechung nicht aus. Das Bundesgericht hat entschieden, dass eine einmalige tätliche Auseinandersetzung, in deren Verlauf der Ehemann seine ausländische Frau ohrfeigte und aus der Wohnung wies, keinen wichtigen persönlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG darstellt (Urteil 2C 358/2009 vom 10. Dezember 2009 E. 5.2). Im vorliegenden Fall erscheint die Berufung auf eheliche Gewalt zudem widersprüchlich mit Blick auf die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin behauptet, bis zum Erhalt der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 13. August 2009 an den Bestand der Ehe geglaubt zu haben. Die von der Beschwerdeführerin geltend
gemachte anhaltende psychische Verletzung ist allem Anschein nach auf das Scheitern der Beziehung zurückzuführen; Hinweise auf eheliche Gewalt in der geforderten Intensität sind nicht ersichtlich. Somit ist das Vorliegen eines wichtigen persönlichen Grundes im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verneinen.

5.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist. Sie ist daher im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdeführerin zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Kammer, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juni 2012
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Die Gerichtsschreiberin: Genner

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 50 Scioglimento della comunità familiare - 1 Dopo lo scioglimento del matrimonio o della comunità familiare, il diritto del coniuge e dei figli al rilascio e alla proroga del permesso di dimora in virtù degli articoli 42 e 43 sussiste se:
¹	Dopo lo scioglimento del matrimonio o della comunità familiare, il diritto del coniuge e dei figli al rilascio e alla proroga del permesso di dimora in virtù degli articoli 42 e 43 sussiste se:
^a	l'unione coniugale è durata almeno tre anni e sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a; o
^b	gravi motivi personali rendono necessario il prosieguo del soggiorno in Svizzera.
²	Può segnatamente essere un grave motivo personale secondo il capoverso 1 lettera b il fatto che il coniuge è stato vittima di violenza nel matrimonio, che il matrimonio contratto non è espressione della libera volontà di uno degli sposi o che la reintegrazione sociale nel Paese d'origine risulta fortemente compromessa.76
³	Il termine per il rilascio del permesso di domicilio è retto dall'articolo 34.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 42 Familiari di cittadini svizzeri - 1 I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro.
¹	I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro.
²	I familiari stranieri di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se sono in possesso di un permesso di dimora duraturo rilasciato loro da uno Stato con cui la Svizzera ha concluso un accordo di libera circolazione delle persone. Sono considerati familiari:
^a	il coniuge e i parenti in linea discendente, se minori di 21 anni o a carico;
^b	i parenti e gli affini in linea ascendente, se a carico.
³	Dopo un soggiorno regolare e ininterrotto di cinque anni, il coniuge ha diritto al rilascio del permesso di domicilio se sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.65
⁴	I figli minori di 12 anni hanno diritto al rilascio del permesso di domicilio.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 13 Protezione della sfera privata - 1 Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
¹	Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
²	Ognuno ha diritto d'essere protetto da un impiego abusivo dei suoi dati personali.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.