C-6519/2014 - 2016-08-19 - Assurances sociales - Altersrente/Ehepaarrente der AHV, Rentenhöhe; Einspracheentscheid SAK vom 29. Oktober 2014

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-6519/2014

Urteil vom 19. August 2016

Einzelrichter Daniel Stufetti,
Besetzung
Gerichtsschreiberin Giulia Santangelo.

Z._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Altersrente/Ehepaarrente der AHV, Rentenhöhe;
Gegenstand
Einspracheentscheid SAK vom 29. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1949 geborene Beschwerdeführer, schweizerischer Staatsangehöriger, ging am 20. Dezember 1979 die zweite Ehe ein (Akten der Schweizerischen Ausgleichskasse; nachfolgend: SAK-act. 2 S. 1). Die Ehefrau des Beschwerdeführers brachte einen am 29. August 1973 geborenen Sohn mit in die Ehe. Am 7. März 1981 wurde die gemeinsame Tochter geboren (SAK-act. S. 2). Der Beschwerdeführer war von 1967 bis 2011 regelmässig (SAK-act. 4 S. 5-7) und seine Ehefrau von 1970 bis 2010 mit Unterbrüchen (SAK-act. 4 S. 1-4) erwerbstätig und sie leisteten dabei Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Bis im Dezember 2012 wohnten die Ehegatten in der Schweiz. Seit Januar 2013 sind sie in Deutschland ansässig (SAK.act. 12).

B.
Am 24. November 2011 beantragte der Beschwerdeführer einen zweijährigen Vorbezug der schweizerischen Altersrente (SAK-act. 1), worauf ihm die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 8. Juni 2012 eine ordentliche Altersrente in der Höhe von Fr. 2'004.- mit Wirkung ab 1. Juli 2012 zusprach. Der Rentenberechnung legte sie ein massgebliches durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 141'984.-, eine Beitragsdauer von 42 Jahren sowie die Rentenskala von 44 (Vollrente) zugrunde. Der zweijährige Vorbezug führte zu einer Kürzung der Hauptrente um 6,8% pro Vorbezugsjahr d.h. insgesamt 13,6% von Fr. 2'320.-, ausmachend Fr. 316.- (SAK-act. 7). Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer am 4. Dezember 2012 mit, dass er ab 1. Januar 2013 Anspruch auf einen Rentenbetrag von neu Fr. 2'022.- habe (SAK-act. 10).

C.
Mit Verfügungen der Vorinstanz betreffend Rentenanspruch ab 1. November 2014 vom 8. Oktober 2014 (SAK-act. 20) wurde der Rentenbetrag des Beschwerdeführers auf Fr. 1'437.- herabgesetzt und derjenige seiner Gattin auf Fr. 1'516.- festgesetzt. Zur Begründung der Festgesetzten Renten hielt die Vorinstanz insbesondere fest, dass bei Ehepaaren die Summen der beiden Einzelrenten 150% des Höchstbetrages der Altersrente nicht übersteigen dürfe (SAK-act. 20 S. 3).

D.
Gegen die Verfügung betreffend den Beschwerdeführer erhoben die Ehegatten am 12. Oktober 2014 bei der Vorinstanz Einsprache und beantragten gleichhohe Renten in der Höhe der Rente der Ehefrau d.h. von Fr. 1'516.-. Es wurde geltend gemacht, dass die Rentenverfügung keine Erklärung enthalte, weshalb die Rente des Beschwerdeführers gekürzt worden sei (SAK-act. 21 S. 1).

E.
Mit Entscheid vom 29. Oktober 2014 (SAK-act. 23) wies die Vorinstanz die Einsprache ab. Zur Begründung wurde vorgebracht, aufgrund der Plafonierungsregelung dürfe der Höchstbetrag der den Ehegatten auszuzahlenden Altersrenten von Fr. 3'510.- nicht überschritten werden. Dies führe zu einer Rente von Fr. 1'755.- je Ehegatte. Von diesem Betrag werde in einem zweiten Schritt der Abzug für den Vorbezug vorgenommen.

F.
Am 7. November 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 29. Oktober 2014 (BVGer act. 1) und beantragte eine Altersrente in der Höhe derjenigen seiner Ehefrau. Im Wesentlichen rügte er dass der Kürzungsbetrag seiner Rente um Fr. 79.- zu hoch sei.

G.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 30. Dezember 2014 auf Abweisung der Beschwerde (BVGer act. 4). Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, der Unterschied zur Berechnung bei der Ehefrau bestehe aufgrund der unterschiedlichen Kürzungsreduktion. Diese sei bei auf Fr. 239.- festgesetzt worden. Der Kürzungsbetrag des Beschwerdeführers von Fr. 318.- ergebe sich daraus, dass dieser nach Vollendung des Rentenalters ermittelte Kürzungsbetrag bei der späteren Änderung nicht mehr korrigiert werden dürfe.

H.
Die dem Beschwerdeführ mit Zwischenverfügung vom 13. Januar 2015 (BVGer-act. 5) gewährte Frist zur Replik bis zum 11. Februar 2015 lief ungenutzt ab. Daraufhin wurde der Schriftenwechsel am 4. März 2015 abgeschlossen.

I.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit beurteilungsrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10] sowie Art. 31 , 32 und 33 Bst. d VGG). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids durch diesen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG).

2.
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet der Einspracheentscheid vom 29. Oktober 2014, mit dem die Vorinstanz die mit Verfügung vom 8. Oktober 2014 neu festgesetzt Altersrenten von Fr. 1'437.- ab 1. November 2014 bestätigt hat. Strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist die Höhe des Kürzungsabzugs wegen Rentenvorbezug von Fr. 316.- bei der Altersrente des Beschwerdeführers. Im Übrigen wird die Rentenberechnung durch die Vorinstanz nicht in Frage gestellt und ist nicht zu beanstanden.

3.

3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsangehöriger und wohnt seit dem 1. Januar 2013 in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gemäss Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Verordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Soweit - wie vorliegend - weder das FZA und die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte abweichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 V 257 E. 2.4), was sich auch mit dem Inkrafttreten der oben erwähnten Verordnungen am 1. April 2012 nicht geändert hat (vgl. Urteil des BVGer C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der AHV nach dem internen schweizerischen Recht.

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; 127 V 466 E. 1; 126 V 134 E. 4b). Die Frage, ob die Vorinstanz die Neuberechnung der Altersrente des Beschwerdeführers korrekt durchgeführt hat, beurteilt sich somit grundsätzlich nach den im November 2014 (Beginn Rentenbezug Ehefrau) gültigen Bestimmungen des AHVG und der AHVV (SR 831.101).

4.

4.1 Anspruch auf eine Altersrente haben Männer, die das 65. Altersjahr und Frauen, die das 64. Altersjahr vollendet haben (Art. 21 Abs. 1 AHVG). Der Anspruch entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des gemäss Abs. 1 massgebenden Altersjahres folgt. Er erlischt mit dem Tod (Art. 21 Abs. 2 AHVG). Gemäss Art. 40 Abs. 1 AHVG kann eine Altersrente um ein oder zwei Jahre vorbezogen werden, was jedoch eine entsprechende Kürzung der Rente mit sich zieht (vgl. Art. 40 Abs. 2 AHVG).

4.2 Die ordentlichen Renten der AHV werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person berechnet. Sie gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Die Teilrente entspricht dabei einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1 AHVG), für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der Versicherten zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die eingetretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden (Art. 38 Abs. 2 AHVG). Als vollständig gilt die Beitragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Rentenalters gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Dabei bestimmt sich die Beitragsdauer einer versicherten Person in der Regel nach den Einträgen in ihren individuellen Konten (Art. 30ter AHVG).

4.3 Bei verheirateten Personen gilt eine besondere Regelung. Gemäss Art. 29quinquies Abs. 3 AHVG werden Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet («Splitting»). Die Einkommensteilung wird unter anderem vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind (Bst. a). Wenn beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente haben, beträgt die Summe der beiden Renten eines Ehepaares maximal 150 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente (Art. 35 Abs. 1 Bst. a AHVG). Damit kommt es gegebenenfalls zu einer proportionalen Kürzung der beiden Einzelrenten, der sogenannten Rentenplafonierung. Diese beginnt im Monat nach dem zweiten Versicherungsfall oder der Heirat zweier AHV/IV-Rentner (Marco Reichmuth, AHV-Renten, in: Recht der sozialen Sicherheit, Handbücher für die Anwaltspraxis, Band XI, 2014, S. 881 Rz. 24.126).

5.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass seine Rentenkürzung um Fr. 79.- zu hoch sei und bei ihm der Abzug nicht Fr. 318.- sondern, wie bei seiner Ehegattin, Fr. 239.- zu betragen habe. Es gilt daher nachfolgend zu beurteilen, ob die Rentenkürzung beim Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 318.- rechtens ist.

5.1 Die Kürzung der Rente wegen Vorbezugs erfolgt nach einem vom Bundesrat nach versicherungstechnischen Grundsätzen festgelegten Satz. Dabei lautet Art. 56 AHVV wie folgt:

1 Die Rente wird um den Gegenwert der vorbezogenen Rente gekürzt.

2 Bis zum Rentenalter entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8 Prozent der vorbezogenen Rente.

3 Nach Erreichen des Rentenalters entspricht dieser Betrag pro Vorbezugsjahr 6,8 Prozent der Summe der ungekürzten Renten, dividiert durch die Anzahl der Monate, während denen die Rente bezogen wurde.

4 Der Betrag der Kürzung wird der Lohn- und Preisentwicklung angepasst.

Gemäss Rz. 6206 der Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen-, und Invalidenversicherung Stand 1. Januar 2016 (RWL; abrufbar unter: http://www.bsv.admin.ch/index.html?lang=de > Praxis > AHV > Grundlagen AHV > Weisungen Renten; besucht im August 2016), die als Verwaltungsverordnung allerdings für das Bundesverwaltungsgericht nicht verbindlich ist, aber als Auslegungshilfe beigezogen werden kann (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, N. 87), wird - wie im Falle des Beschwerdeführers - der Kürzungsbetrag nach Vollendung des Rentenalters ermittelt, indem die Summe der ungekürzt vorbezogenen Rentenbetreffnisse durch die Anzahl Monate dividiert (12 oder 24 Monate) und dieser Betrag mit dem zutreffenden Prozentsatz (3,4%, 6,8% oder 13,6%) multipliziert. So bleibt der ermittelte Kürzungsbetrag gemäss Rz. 6208 RWL anschliessend unverändert, ausser bei der Ablösung der vorbezogenen Altersrente durch Hinterlassenenrenten und infolge der Anpassung an die Lohn- und Preisentwicklung bei allgemeinen Rentenerhöhungen. Diese Feststellung entspricht Art. 56 Abs. 3 AHVV. Zudem bestehen keine Anzeichen dafür, dass der in Art. 56 Abs. 3 AHVV vorgesehene Kürzungsmechanismus versicherungstechnischen Grundsätzen widersprechen könnte, leuchtet es doch ein, dass die (lebenslange) Finanzierung der Vorbezugssumme unabhängig von allfälligen späteren Rentenfestlegungen erfolgen muss (vorbehältlich der Teuerungsanpassung), besteht doch ansonsten die Gefahr, dass entgegen Art. 56 Abs. 1 AHVV nicht der gesamte Gegenwert der vorbezogenen Rente erstattet wird.

5.2 Nachfolgend gilt es daher den vom Kürzungsbetrag der Ehegattin abweichenden Kürzungsbetrag der Altersrente des Beschwerdeführers zu prüfen. Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung ist der 1. November 2014. In Bezug auf die Ehefrau des Beschwerdeführers gilt zu beachten, dass sie zu diesem Zeitpunkt das Rentenalter noch nicht erreicht hatte und in ihrem Fall der zweijährige Rentenvorbezug nach Art. 56 Abs. 2 AHVV zu berechnen war. Auf dieser Grundlage wurde ihre Rente um 13,6% gekürzt (Akten der Schweizerischen Ausgleichskasse betreffend die Ehefrau 9 S. 13). Hingegen hatte der Beschwerdeführer am 1. November 2014 das Rentenalter bereits erreicht, weshalb seine Rente nach Massgabe von Art. 56 Abs. 3 AHVV sowie Rz. 6206 RWL zu kürzen war. Im Falle des Beschwerdeführers ergibt die Summe der von Juli 2012 bis Juni 2014 ausbezahlten Renten Fr. 56'040.- (von Juli 2012 bis Dezember 2012 ein monatlicher Betrag von Fr. 2'320.-, ausmachend 13'920.- und von Januar 2013 bis Juni 2014 ein monatlicher Betrag von Fr. 2'234.-, ausmachend Fr. 42'120.-). Diesen Betrag gilt es schliesslich durch die 24 Monate des Vorbezugs zu dividieren und um den Kürzungssatz von 13,6% zu multiplizieren, was aufgerundet den in Bezug auf den Kürzungsbetrag der Ehefrau um Fr. 79.- höheren Kürzungsbetrag von Fr. 318.- ([Fr. 56'040.- : 24] * 13,6% = Fr. 317.56) ergibt und den Berechnungen der Vorinstanz entspricht (SAK-act. 18 S. 3). Ist der Beschwerdeführer folglich der Ansicht die Rentenkürzung erfolge um 13,6% der aktuellen, infolge Splittings und Plafonierung gekürzten Rente, so geht er in seiner Annahme fehl.

6.
Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass der Einwand des Beschwerdeführers, wonach sein Kürzungsbetrag zu hoch bemessen worden sei und gleich hoch sein sollte, wie derjenige seiner Ehefrau zu Unrecht erhoben wurde. Damit hat die Vorinstanz die Altersrente des Beschwerdeführers korrekt neu festgesetzt und ihre Berechnung des Kürzungsbetrages ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist (Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG).

7.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Die obsiegende Vorinstanz hat als Bundesbehörde keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfahrensausgang ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Stufetti Giulia Santangelo

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

IR 0.142.112.681 Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (avec annexes, prot. et acte final) ALCP Art. 8 Coordination des systèmes de sécurité sociale - Les parties contractantes règlent, conformément à l'annexe II, la coordination des systèmes de sécurité sociale dans le but d'assurer notamment:
^a	l'égalité de traitement;
^b	la détermination de la législation applicable;
^c	la totalisation, pour l'ouverture et le maintien du droit aux prestations, ainsi que pour le calcul de celles-ci, de toutes périodes prises en considération par les différentes législations nationales;
^d	le paiement des prestations aux personnes résidant sur le territoire des parties contractantes;
^e	l'entraide et la coopération administratives entre les autorités et les institutions.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^bis Dispositions générales relatives au calcul de la rente - 1 Le calcul de la rente s'effectue au moment où l'assuré atteint l'âge de référence.
^a	des mois de cotisation accomplis pendant l'année de l'ouverture du droit à la rente;
^b	des périodes de cotisation précédant le 1er janvier qui suit la date à laquelle l'assuré a eu 20 ans révolus;
^c	des années complémentaires, et
^d	des périodes de cotisation accomplies après l'âge de référence.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29 Bénéficiaires: rentes complètes et rentes partielles - 1 Peuvent prétendre à une rente ordinaire de vieillesse ou de survivants tous les ayants droit auxquels il est possible de porter en compte au moins une année entière de revenus, de bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance, ou leurs survivants.
^a	rentes complètes aux assurés qui comptent une durée complète de cotisation;
^b	rentes partielles aux assurés qui comptent une durée incomplète de cotisation.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^ter Durée complète de cotisations - 1 La durée de cotisation est réputée complète lorsqu'une personne présente le même nombre d'années de cotisations que les assurés de sa classe d'âge.
^a	pendant lesquelles une personne a payé des cotisations;
^b	pendant lesquelles son conjoint au sens de l'art. 3, al. 3, a versé au moins le double de la cotisation minimale;
^c	pour lesquelles des bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance peuvent être prises en compte.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 30^ter Comptes individuels - 1 Il est établi pour chaque assuré tenu de payer des cotisations des comptes individuels où sont portées les indications nécessaires au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral règle les détails.
^a	ne travaille plus pour l'employeur lorsque le salaire lui est versé;
^b	apporte la preuve que le revenu sur lequel les cotisations sont dues provient d'une activité exercée au cours d'une année précédente et pour laquelle des cotisations inférieures à la cotisation minimale ont été versées.156

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 29^quinquies - 1 Sont pris en considération les revenus d'une activité lucrative sur lesquels des cotisations ont été versées.
^a	entre le 1er janvier de l'année qui suit celle au cours de laquelle la personne a eu 20 ans révolus et le 31 décembre précédant le jour où le risque assuré survient pour le conjoint qui a le premier droit à la rente, exception faite des cas dans lesquels il y a versement anticipé de la rente (art. 40), et
^b	durant les périodes où les deux conjoints ont été assurés auprès de l'assurance-vieillesse et survivants suisse.
^c	le mariage est dissous par le divorce;
^d	les deux conjoints ont droit à une rente de l'assurance-invalidité, ou que
^e	l'un des conjoints a droit à une rente de l'assurance-invalidité et l'autre atteint l'âge de référence.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.