Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung V

E-1222/2017

Urteil vom 19. März 2018

Richter David R. Wenger (Vorsitz),

Richterin Daniela Brüschweiler,
Besetzung
Richterin Constance Leisinger,

Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner.

A._______, geboren am (...),

Sri Lanka,

Parteien vertreten durch Urs Jehle, Caritas Schweiz,

(...),

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 30. Januar 2017 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer stellte am 30. November 2010 bei der Schweizer Botschaft in Colombo ein Asylgesuch. Mit Verfügung vom 29. August 2013 wurde die Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt.

B.
Der Beschwerdeführer ersuchte am 12. Mai 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum in Basel um Asyl. Anlässlich der Befragung vom 12. Juni 2014, der Anhörung vom 18. Juni 2014 und der ergänzenden Anhörung vom 11. März 2016 machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei im Jahr 2007 von den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) zwangsrekrutiert worden. Nach der Grundausbildung sei er eineinhalb Monate beim Geheimdienst gewesen. Seine Aufgabe dort sei die Überwachung eigener Leute, beispielsweise im Hinblick auf eine mögliche Veruntreuung von Abgabegeldern tamilischer Zivilisten an die LTTE, gewesen. Ebenfalls habe er LTTE-Mitglieder in Bezug auf tamilische Frauen und deren sexuelle Ausbeutung ausspioniert. Danach sei er in der Kommunikationsabteilung für die Weiterleitung von Informationen zuständig gewesen. Im Jahr 2009 sei er durch eine Granate am Kopf und am Bein verletzt worden. Am 16. Mai 2009 hätten sich er und der Ehemann seiner Cousine der sri-lankischen Armee (SLA) gestellt. Der Ehemann der Cousine sei mitgenommen worden. Er wisse bis heute nicht, was mit ihm passiert sei. Er sei festgenommen und ins Rehabilitationscamp in Omanthai gebracht worden. Sie hätten ihn befragt und ihm vorgeworfen, Mitglied der LTTE zu sein. Mitte Januar 2010 sei er mit der Auflage entlassen worden, regelmässig Unterschrift zu leisten, Ortswechsel zu melden und das Land nicht zu verlassen. Er sei zuerst zu seinen Eltern gegangen. Im Februar 2010 habe das Criminal Investigation Department (CID) verlangt, dass er ehemalige LTTE-Mitglieder denunziere. Als er sich geweigert habe, sei er geschlagen worden. Danach sei er zu seinem Onkel nach Jaffna gezogen und habe einen Elektrikerkurs begonnen. Währenddessen habe das CID ihn mehrmals zur Befragung nach B._______ vorgeladen. Er sei zum Verbleib von LTTE-Mitgliedern und zu versteckten Waffen befragt worden. Sein Onkel, Mitglied der Eelam People's Democratic Party (EPDP), habe von seiner LTTE-Vergangenheit, den CID-Befragungen und seinem Kontakt mit der Schweizer Botschaft gewusst. Als es zu einem Familienstreit gekommen sei, habe ihn der Onkel bei der EPDP verraten. Deswegen sei er Anfang 2012 wieder nach B._______ gezogen. Der Chef seines Vaters habe ihn ebenfalls verraten. In der Folge habe er häufiger Unterschrift leisten müssen und das CID habe mehr Informationen über die LTTE von ihm gewollt. Es sei ihm mangelnde Kooperation und die Unterstützung der Cousine bei der Suche nach ihrem Ehemann vorgeworfen worden. Sein letzter Kontakt mit dem CID sei im Februar 2014 gewesen. Am 24. März 2014 sei er illegal aus Sri Lanka ausgereist, da er ständig Angst vor dem CID gehabt habe. Er sei Augenzeuge der Festnahme des Ehemanns seiner Cousine gewesen und sie wollten
ihn deswegen vernichten. Er könnte seine Informationen über Kriegsverbrechen an die UNO weiterleiten und würde deshalb bei einer Rückkehr nach Sri Lanka vom CID gesucht werden. Sein Vater habe dem CID im November 2015 Bestechungsgeld bezahlt, damit die Familie in Ruhe gelassen werde. Das CID habe seinen Bruder drei Mal befragt.

Der Beschwerdeführer reichte eine sri-lankische Identitätskarte im Original, ein Schreiben des Vaters ans IKRK, eine Haftbestätigung und eine Haftkarte des IKRK, einen Haftentlassungsausweis im Original, eine Terminkarte eines Trauma-Programms, ein Empfehlungsschreiben eines Members of Parliament, einen Wahlkandidatenausweis seines Onkels sowie eine Vermisstenanzeige betreffend den Ehemann seiner Cousine ein.

C.
Am 23. Juli 2014 reichte der Beschwerdeführer zwei nicht übersetzte Artikel aus der Zeitung "The Premier Tamil Daily in Sri Lanka" ein.

D.
Mit Schreiben am 27. Februar 2015 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben eines Reverends vom 15. Mai 2014 im Original und ein Schreiben der sozialpsychiatrischen Dienste des Kantons Schwyz ein, wonach er in psychiatrischer Behandlung steht und an einer ängstlich depressiven Störung mit deutlichen Anzeichen einer posttraumatischen Belastungsstörung mit Panikattacken leidet.

E.
Am 2. April 2015 gab der Beschwerdeführer ein Schreiben eines Mitglieds des "Provincial Council" der Nordprovinz im Original zu den Akten.

F.
Mit Verfügung vom 30. Januar 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, welche aber wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben wurde.

G.
Mit Schreiben vom 3. Februar 2017 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer auf sein Gesuch hin eine Kopie des Aktenverzeichnisses und Kopien der gewünschten Akten zu, soweit sie dem Akteneinsichtsrecht unterlagen.

H.
Mit Eingabe vom 24. Februar 2017 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei in den Dispositivziffern 1-3 aufzuheben. Die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers sei festzustellen. Dem Beschwerdeführer sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei das Verfahren zur vollständigen Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnete sei dem Beschwerdeführer als amtlicher Rechtsvertreter beizuordnen.

Der Beschwerdeführer reichte eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung zu den Akten.

I.
Mit Zwischenverfügung vom 3. März 2017 hiess der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes gut und gab der Vorinstanz Gelegenheit zur Vernehmlassung.

J.
Mit Schreiben vom 20. März 2017 verzichtete die Vorinstanz weitgehend auf eine Vernehmlassung. Das Schreiben wurde dem Beschwerdeführer am 24. März 2017 zugestellt.

K.
Mit Zwischenverfügung vom 12. Dezember 2017 wies der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer darauf hin, dass das Gericht aufgrund einer summarischen Prüfung der Akten eine Motivsubstitution in Betracht ziehe und sich eine Prüfung der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen vorbehalte, und gewährte ihm dazu das rechtliche Gehör.

L.
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2017 nahm der Beschwerdeführer Stellung.

M.
Am 31. Januar 2018 reichte der Beschwerdeführer einen Schlussbericht des Sozialpsychiatrischen Dienstes Goldau vom 4. Dezember 2017 ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
BGG; Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
AsylG und Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG).

2.

Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
AsylG).

3.

Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
1    La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
2    L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.
AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG).

4.

4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid damit, der Beschwerdeführer sei in untergeordneter Funktion für die LTTE tätig gewesen. Er habe nie an Kampfhandlungen teilgenommen und keinen hohen militärischen Rang bekleidet. Er sei zwar nach dem Krieg im Omanthai-Camp interniert, aber später rehabilitiert entlassen worden. Angeblich sei er vom CID bis 2014 unter Druck gesetzt worden, trotzdem habe er sich bis zur Ausreise im Heimatland frei bewegen können. Es sei zwar möglich, dass er unmittelbar nach der Entlassung vom CID kontaktiert beziehungsweise überwacht worden sei, es handle sich dabei aber nicht um Massnahmen, welche ein menschenwürdiges Leben in Sri Lanka verunmöglichen würden. Der Beschwerdeführer habe angegeben, bis zur Ausreise im März 2014 sei er immer wieder vom CID gesucht worden. Konkrete Hinweise, welche diese Angabe unterstützten, seien seinen Aussagen jedoch nicht zu entnehmen. Es sei somit davon auszugehen, dass er zum Zeitpunkt seiner Ausreise keiner asylrelevanten Verfolgung seitens der sri-lankischen Behörden ausgesetzt gewesen sei. Eine Prüfung der Risikofaktoren ergebe, dass nicht anzunehmen sei, er wäre als ehemaliges, heute rehabilitiertes Mitglied der LTTE trotz illegaler Ausreise bei einer Rückkehr nach Sri Lanka asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt.

4.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei als ehemaliges Mitglied des Geheimdienstes und der Kommunikation der LTTE für die sri-lankische Regierung von besonderem Interesse. Es spiele keine Rolle, dass er zwangsrekrutiert worden sei und keine führende Funktion ausgeübt habe. Aufgrund der Verhöre nach der Entlassung aus dem Rehabilitationscamp sei davon auszugehen, dass die Regierung ihn nicht als regimetreue Person einstufe. Der Beschwerdeführer sei vor seiner Ausreise über Jahre befragt worden und nach seiner Ausreise sei sein Bruder über ihn befragt worden. Dies zeige, dass die sri-lankische Regierung noch immer Interesse an ihm habe und ihn eventuell als tamilischen Separatisten einstufe. Zudem habe er mit der Ausreise die Auflage, das Land nicht zu verlassen, verletzt. Er vermute, dass er auf einer "Stop-List" vermerkt sei. Zur Beschaffung von Ersatzpapieren müsste er auf die sri-lankische Botschaft gehen, womit er einer Prüfung unterzogen und sich somit in Gefahr bringen würde. Im Falle einer Rückkehr bestehe somit die Gefahr einer asylrelevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG.

Im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur Motivsubstitution macht der Beschwerdeführer geltend, er beantrage eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Feststellung des Sachverhalts, da ihm durch eine Motivsubstitution eine Prüfungsinstanz genommen werde; die Prüfung der Glaubhaftigkeit obliege grundsätzlich der Vorinstanz. Seine Aussagen über seine Kontakte zu Kaderpersonen der LTTE seien nicht widersprüchlich, sondern im Asylverfahren dahingehend präzisiert worden, dass er Kontakt zu C._______ und D._______, jedoch nicht zu E._______ gehabt habe. D._______ habe wiederum direkten Kontakt mit E._______ gehabt. Am Sitz des Geheimdienstes habe er weitere Kaderpersonen gesehen, aber keinen Kontakt gepflegt. Hinsichtlich der Meldepflicht habe er stimmig angegeben, er sei während seines Aufenthalts beim Onkel in Jaffna zwischen Jaffna und B._______ gependelt, habe dies indes wegen seiner Meldepflicht nicht weiterführen können. Die Unterschriftspflicht im Omanthai-Camp und bei dem CID sowie die Behelligungen durch das CID in den Jahren 2012-2014 habe er im Wesentlichen widerspruchsfrei angegeben. Zum Verrat durch seinen Onkel habe er sich ausführlich geäussert. Sein Pass sei ihm nach seiner Entlassung aus dem Rehabilitationscamp im Jahr 2010 ausgestellt worden. Er sei nicht mit seinem echten Ausweis aus Sri Lanka ausgereist, da er angenommen habe, sein Name sei am Flughafen registriert. Durch die Verletzung der Meldepflicht sei davon auszugehen, dass das CID auf seine illegale Ausreise aufmerksam geworden sei. Da er bereits im Rehabilitationscamp als Mitglied des LTTE-Kaders eingestuft worden sei und durch seine Tätigkeit beim LTTE-Geheimdienst über überdurchschnittliches Wissen verfügt habe, sei davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka als potentielle Gefahr für die Regierung angesehen werde. Zudem habe er glaubhaft dargelegt, Augenzeuge der Verhaftung des Cousins seines Vaters durch das CID gewesen zu sein. Die sri-lankischen Behörden würden eine Aufarbeitung dieses Vorfalls befürchten. Es liege somit eine Kumulation mehrerer Risikofaktoren vor.

5.

5.1 Da das Bundesverwaltungsgericht nicht an die rechtliche Begründung der vorinstanzlichen Verfügung gebunden ist (vgl. Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
VwVG), kann es eine angefochtene Verfügung im Ergebnis gleich belassen, dieser aber eine andere Begründung zu Grunde legen. Die Möglichkeit einer solchen Motivsubstitution ist im Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen begründet (vgl. Urteil des BVGer E-3874/2017 vom 24. Oktober 2017 E. 5.1; Moser/Beusch/Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., Basel 2013, Rz. 3.197). Vorliegend würdigt das Gericht die Aussagen des Beschwerdeführers über seine Melde- und Unterschriftspflicht sowie seinen Verrat durch den Onkel - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - nicht nur unter dem Gesichtspunkt der flüchtlingsrechtlichen Relevanz, sondern auch im Hinblick auf die Glaubhaftigkeit. Zu dieser Motivsubstitution wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör gewährt. Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur vollständigen Feststellung des Sachverhalts ist folglich nicht erforderlich; der diesbezügliche Antrag ist abzulehnen.

5.2 Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 2007 von den LTTE zwangsrekrutiert und stellte sich am 16. Mai 2009 der SLA. Nach einem achtmonatigen Aufenthalt in einem Rehabilitationscamp wurde er Mitte Januar 2010 mit Auflagen entlassen. Nach seinen Aussagen unterlag er seit seiner Entlassung einer Melde- beziehungsweise Unterschriftspflicht und wurde regelmässig befragt sowie aufgefordert, ehemalige LTTE-Mitglieder zu denunzieren. Hinsichtlich der Anzahl der Befragungen und des Leistens der Unterschrift sind die Aussagen des Beschwerdeführers widersprüchlich. So gab er an der Befragung an, er wisse nicht, wie oft er nach März 2011 Kontakt mit dem CID gehabt habe. Sie seien ständig gekommen. Bei Anlässen der LTTE wie dem Märtyrertag seien die Kontrollen strenger gewesen. Wenn er irgendwohin habe gehen wollen, habe er bei der Abreise und der Rückkehr beim Army-Camp Unterschrift leisten müssen. Anlässlich der Anhörung sagte er aus, er habe während seines Aufenthalts beim Onkel wöchentlich, jeweils am Sonntag, nach B._______ zur Befragung und Leistung der Unterschrift gehen müssen (vgl. vorinstanzliche Akten B13, F182). Nachdem er im Jahr 2012 vom Onkel verraten worden sei, habe er täglich Unterschrift leisten müssen (vgl. B13, F181). Bei der ergänzenden Anhörung gab er an, nach seiner Entlassung aus dem Rehabilitationscamp habe alle zwei Monate eine Befragung stattgefunden; später sei er monatlich befragt worden (vgl. B33, F71 und F75). Eine Pflicht zur Unterschriftleistung erwähnte er nicht mehr. Wie die Vorinstanz in ihrer Verfügung ausführte, ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zumindest unmittelbar nach seiner Entlassung aus dem Rehabilitationscamp vom CID befragt wurde und einer Meldepflicht unterlag. Die Intensität dieser Massnahmen, insbesondere ab dem Jahr 2012, ist indes aufgrund der widersprüchlichen Angaben unklar. Zudem ist es nicht nachvollziehbar, weshalb das CID ihn derart hätte überwachen sollen, derweil ihm die Regierung gleichzeitig einen Pass ausstellte, welchen sie auch nach der angeblichen Verschärfung der Meldepflicht nicht wieder einzog. Hinzu kommt, dass er nie festgenommen, inhaftiert, angeklagt oder gar verurteilt worden ist. Zudem konnte er seinen Wohnort ungehindert wechseln. Das Stattfinden des angeblichen Verrats durch seinen Onkel aufgrund einer Landstreitigkeit mit seiner Mutter ist anzuzweifeln, da zu erwarten gewesen wäre, dass dies erhebliche Konsequenzen für den Beschwerdeführer gehabt hätte. Wie bereits dargelegt, konnte er indes keine schlüssige Antwort auf die Frage nach den Folgen der Denunziation geben. So widersprach er sich hinsichtlich der Unterschriftspflicht und gab ausweichend an, ihm sei vorgeworfen worden, dass er die Regierung blossstelle
und nicht kooperiere (vgl. B13, F193). Anderweitige Nachteile, beispielsweise die Einziehung seines Passes oder vermehrte Befragungen, machte er nicht geltend. Es soll nicht in Abrede gestellt werden, dass die anfänglichen Befragungen sowie die Melde- beziehungsweise Unterschriftspflicht für den Beschwerdeführer belastend waren und eine subjektiv empfundene Furcht aufgrund des im Bürgerkrieg Erlebten verständlich ist. Dennoch stellen diese Massnahmen aufgrund der fehlenden Intensität keine ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG dar (vgl. Urteile des BVGer E-2344/2017 vom 25. September 2017 E. 3.6; D-4516/2015 vom 2. Juni 2016 E. 6.1; D-7095/2014 vom 8. Mai 2015 E. 7.2; E-4521/2013 vom 24. Februar 2015 E. 7.3). Der Beschwerdeführer setzt sich denn auch in der Beschwerdeschrift nicht mit der Feststellung der Vorinstanz, er sei zum Zeitpunkt seiner Ausreise keiner asylrelevanten Verfolgung seitens der sri-lankischen Behörden ausgesetzt gewesen, auseinander. Vielmehr bringt er vor, aufgrund seiner LTTE-Vergangenheit, den Befragungen und der Verletzung der Auflagen bei einer Rückkehr nach Sri Lanka verhaftet zu werden. Zu prüfen bleibt deshalb, ob dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in sein Heimatland ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG drohen würden.

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 festgestellt, dass Angehörige der tamilischen Ethnie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt sind (vgl. a.a.O., E. 8.3). Zur Beurteilung des Risikos von Rückkehrenden, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, wurden verschiedene Risikofaktoren identifiziert. Eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE, ein Eintrag in der "Stop-List" und die Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen wurden als stark risikobegründende Faktoren eingestuft, da sie unter den im Entscheid dargelegten Umständen bereits für sich alleine genommen zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber stellen das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente bei der Einreise in Sri Lanka, Narben und eine gewisse Aufenthaltsdauer in einem westlichen Land schwach risikobegründende Faktoren dar. Von den Rückkehrenden, die diese weitreichenden Risikofaktoren erfüllten, habe jedoch nur jene kleine Gruppe tatsächlich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG zu befürchten, die nach Ansicht der sri-lankischen Behörden bestrebt sei, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen, und so den sri-lankischen Einheitsstaat gefährde. Mit Blick auf die dargelegten Risikofaktoren seien in erster Linie jene Rückkehrer gefährdet, deren Namen in der am Flughafen in Colombo abrufbaren "Stop-List" vermerkt seien und der Eintrag den Hinweis auf eine Verhaftung beziehungsweise einen Strafregistereintrag im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE enthalte. Entsprechendes gelte für sri-lankische Staatsangehörige, die sich im Ausland regimekritisch betätigt hätten (Urteil E-1866/2015 E. 8).

5.4 Der Beschwerdeführer hat glaubhaft dargetan, dass er durch die LTTE zwangsrekrutiert worden und knapp zwei Jahre für sie tätig gewesen ist, bevor er sich freiwillig bei der SLA gemeldet hat. Er erfüllt somit einen stark risikobegründenden Faktor. Fraglich ist, ob er dadurch zu jener kleinen Gruppe zu zählen ist, die bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG zu befürchten hat. Der Beschwerdeführer war nach seiner Zwangsrekrutierung kurzzeitig im Geheimdienst und danach in der Kommunikationsabteilung der LTTE tätig. Was seine Tätigkeit für den Geheimdienst der LTTE anbelangt, ist mit Blick auf die vom Beschwerdeführer beschriebenen Aufgaben - die interne Überwachung der eigenen LTTE-Leute - nicht davon auszugehen, dass er sich gegenüber dem sri-lankischen Sicherheitsdienst exponiert haben könnte. In der Kommunikationsabteilung der LTTE war er in untergeordneter Funktion für die Weiterleitung von Informationen zuständig. Während seiner Tätigkeit hatte er direkten Kontakt zu seinen Vorgesetzten C._______ und D._______ , welche wiederum Kontakt zu E._______ pflegten (vgl. B13, F125). Er selbst hatte keinen Kontakt zu E._______
oder anderen höherrangigen LTTE-Kaderpersonen; auch nicht während seiner Zeit beim Geheimdienst (vgl. B13, F130; B33, F48 ff.). Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs gab der Beschwerdeführer an, er sei bereits im Rehabilitationscamp als Mitglied des LTTE-Kaders eingestuft worden und habe durch seine Tätigkeit beim LTTE-Geheimdienst über überdurchschnittliches Wissen verfügt. Diese Vorbringen stehen in diametralem Widerspruch zu seinen Aussagen an den Anhörungen. An der Anhörung antwortete er auf die Frage, ob das CID davon ausgegangen sei, dass er kein hochrangiger LTTE-Funktionär gewesen sei, mit "Ja" (vgl. B13, F157). Anlässlich der ergänzenden Anhörung gab er an, er habe keinerlei Kenntnisse über die Pläne, Strategien oder Entscheidungen der LTTE-Führung gehabt (vgl. B33, F52). Die nachträglichen Angaben erscheinen daher als Versuch, seine Funktion bei der LTTE wichtiger darzustellen als sie tatsächlich war. Dieser Eindruck wird dadurch verstärkt, dass es nicht nachvollziehbar ist, weshalb ihn die sri-lankischen Sicherheitsleute trotz angeblicher Einstufung als Mitglied des LTTE-Kaders bereits nach acht Monaten wieder aus dem Rehabilitationscamp entlassen haben sollen. Die Vorbringen, er sei im Rehabilitationscamp als Mitglied des LTTE-Kaders eingestuft worden und habe über überdurchschnittliches Wissen betreffend die LTTE verfügt, sind demnach als unglaubhaft zu qualifizieren. Dem Beschwerdeführer ist indes zuzustimmen, dass die Zwangsrekrutierung und die Funktion innerhalb der LTTE nicht ausschlaggebend sind, dennoch stellen sie ein Indiz dafür dar, dass er von der Regierung nicht als überzeugter Anhänger der LTTE mit separatistischem Gedankengut wahrgenommen wird. Zudem war er nach dem Krieg im Rehabilitationscamp; nach acht Monaten wurde er offiziell entlassen und gilt somit als rehabilitiert. In die Gesamtwürdigung ist auch der familiäre Hintergrund des Beschwerdeführers einzubeziehen. Ausser dem Beschwerdeführer war kein näheres Familienmitglied bei den LTTE. Sein Vater arbeitete seit dem Jahr 1983 als Regierungsangestellter in der Bezirksverwaltung. Während des Krieges arbeitete er in einem Rehabilitationscamp. Lediglich F._______, ein entfernter Verwandter des Beschwerdeführers - in den Anhörungen als Ehemann seiner Cousine (vgl. B9) oder als sein Cousin (vgl. B13, F124) und in der Stellungnahme anlässlich des rechtlichen Gehörs als Cousin seines Vaters bezeichnet -, war Mitglied der LTTE. Ansonsten war niemand aus der Verwandtschaft bei den LTTE engagiert. Der Beschwerdeführer stammt demnach nicht aus einer den LTTE nahestehenden Familie. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2010 bei den sri-lankischen Behörden einen Pass beantragt und diesen problemlos bekommen hat.
Wäre er damals als Regimekritiker und als Bedrohung für den Einheitsstaat Sri Lanka eingestuft worden, hätten ihm die Behörden wohl kaum einen Pass ausgestellt. Des Weiteren wurde der Beschwerdeführer nach seiner Rehabilitation weder je verhaftet, noch einer Straftat angeklagt oder gar verurteilt und verfügt somit auch nicht über einen Strafeintrag. Zudem hat sich der Beschwerdeführer nie exilpolitisch betätigt und macht nicht geltend, die erlittenen Verletzungen hätten sichtbare Narben hinterlassen. Dass er in einer "Stop-List" aufgeführt ist, kann aufgrund seiner kurzen LTTE-Vergangenheit und der illegalen Ausreise nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dürfte aber aufgrund des Gesagten eher unwahrscheinlich sein. Unter Würdigung aller Umstände ist somit anzunehmen, dass der Beschwerdeführer von der sri-lankischen Regierung nicht zu jener kleinen Gruppe gezählt wird, die bestrebt ist, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen, und so eine Gefahr für den sri-lankischen Einheitsstaat darstellt. Daran ändern auch die eingereichten Empfehlungsschreiben, welche einen geringen Beweiswert aufweisen und als Gefälligkeitsschreiben zu werten sind, sowie die angeblichen Befragungen des Bruders des Beschwerdeführers nichts, zumal er diese Befragungen nicht weiter darzutun oder zu belegen vermag. Sein Vorbringen, als Augenzeuge der Verhaftung von F._______ durch das CID wäre er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka gefährdet, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen. Der Beschwerdeführer hielt sich nach der Verhaftung von F._______ am 16. Mai 2009 bis zu seiner Ausreise im März 2014 in Sri Lanka auf und unterlag einer Unterschrifts- und Meldepflicht. Hätten ihn die sri-lankischen Sicherheitsleute wegen seiner Rolle als Augenzeuge der Entführung einschüchtern oder seiner habhaft werden wollen, hätten sie dies in diesen Jahren gemacht. Der Beschwerdeführer hat aber deswegen offenbar keine Probleme mit den sri-lankischen Behörden gehabt. Es ist demnach nicht anzunehmen, dass ihm deswegen bei einer Rückkehr, mithin neun Jahre nach diesem Vorfall, eine asylrelevante Verfolgung drohen sollte.

5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass keine asylrechtlich relevanten Verfolgungsgründe ersichtlich sind, weshalb die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat.

6.

6.1 Gemäss Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127.
AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet.

6.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung vom 30. Januar 2017 die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet. Demnach erübrigen sich Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs.

7.

7.1 Mit Zwischenverfügung vom 3. März 2017 hiess der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes gut. Dem Beschwerdeführers sind deshalb trotz Unterliegens keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

7.2 Der amtliche Rechtsbeistand des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Der Aufwand lässt sich allerdings aufgrund der Akten zuverlässig abschätzen (Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
VGKE). In Anwendung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
-11
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 11 Frais du représentant
1    Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus:
a  pour les déplacements: les frais d'utilisation des transports publics en première classe;
b  pour les voyages en avion depuis l'étranger: le prix du billet en classe économique, à un tarif avantageux;
c  pour le déjeuner et le dîner: 25 francs par repas;
d  pour la nuitée, y compris le petit déjeuner: 170 francs.
2    En lieu et place du remboursement des frais du voyage en train, une indemnité peut exceptionnellement être accordée pour l'usage d'un véhicule automobile privé, notamment s'il permet un gain de temps considérable. L'indemnité est fixée en fonction des kilomètres parcourus, conformément à l'art. 46 de l'ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération12.
3    Un montant forfaitaire peut être accordé en lieu et place du remboursement des frais effectifs prévus aux al. 1 et 2, si des circonstances particulières le justifient.
4    Les photocopies peuvent être facturées au prix de 50 centimes par page.
VGKE) ist das Honorar für ass. iur. Urs Jehle auf Fr. 1'350.- (inkl. Auslagen und MWST) festzusetzen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'350.- entrichtet.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

David R. Wenger Eliane Kohlbrenner

Versand:
Information de décision   •   DE • FR • IT • EN
Document : E-1222/2017
Date : 19 mars 2018
Publié : 27 mars 2018
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Asile
Objet : Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 30. Januar 2017


Répertoire des lois
FITAF: 8 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
11 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 11 Frais du représentant
1    Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus:
a  pour les déplacements: les frais d'utilisation des transports publics en première classe;
b  pour les voyages en avion depuis l'étranger: le prix du billet en classe économique, à un tarif avantageux;
c  pour le déjeuner et le dîner: 25 francs par repas;
d  pour la nuitée, y compris le petit déjeuner: 170 francs.
2    En lieu et place du remboursement des frais du voyage en train, une indemnité peut exceptionnellement être accordée pour l'usage d'un véhicule automobile privé, notamment s'il permet un gain de temps considérable. L'indemnité est fixée en fonction des kilomètres parcourus, conformément à l'art. 46 de l'ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération12.
3    Un montant forfaitaire peut être accordé en lieu et place du remboursement des frais effectifs prévus aux al. 1 et 2, si des circonstances particulières le justifient.
4    Les photocopies peuvent être facturées au prix de 50 centimes par page.
14
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
LAsi: 2 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
1    La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
2    L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.
3 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
44 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127.
105 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
106 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
108
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
LTAF: 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
62
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
 autorité inférieure • sri lanka • oncle • départ d'un pays • tribunal administratif fédéral • signature • père • fonction • mois • obligation d'annoncer • conscience • original • emploi • sortie illégale • arrestation • parenté • communication • directeur • cicr • entrée dans un pays
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BVGE
2009/50
BVGer
D-4516/2015 • D-7095/2014 • E-1222/2017 • E-1866/2015 • E-2344/2017 • E-3874/2017 • E-4521/2013