9C_553/2017 - 2017-12-18 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 553/2017

Urteil vom 18. Dezember 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Juni 2017 (IV.2015.00455).

Sachverhalt:

A.
Die 1959 geborene A.________ (verheiratet, Mutter zweier 1991 und 1993 geborener Kinder) war seit 1. April 1990 in einem 70 %-Pensum als Sachbearbeiterin bei der B.________ AG und seit 1. Januar 2008 zusätzlich bei der C.________ AG im Umfang von vier Stunden pro Woche als Hauswartin tätig.
Im Mai 2013 meldete sich A.________ unter Hinweis auf eine Diskushernienoperation, welcher sie sich am 4. Januar 2013 unterzogen hatte, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich prüfte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse. Sie sprach der Versicherten Frühinterventionsmassnahmen in Form der Kostenübernahme für den Transport an den Arbeitsplatz sowie in Form von Arbeitsplatzanpassungen zu (Mitteilungen vom 26. und 30. September sowie vom 2. Dezember 2013). In einer weiteren Mitteilung vom 20. Januar 2014 stellte die Verwaltung fest, der Arbeitsplatzerhalt sei erfolgreich abgeschlossen; die Versicherte könne ihrer bisherigen Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von wunschgemäss neu 60 % wieder nachgehen.
Als die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 6. Juni 2014 die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht stellte, erhob A.________ Einwand. Die IV-Stelle zog weitere medizinische Akten bei. Nach erneuter Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach sie der Versicherten eine auf die Zeit vom 1. Mai bis 30. November 2014 befristete ganze Invalidenrente zu (ermittelter Invaliditätsgrad von 100 %; Verfügung vom 13. März 2015).

B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen (inklusive berufliche Massnahmen) für eine Erwerbsunfähigkeit von mindestens 40 % (zuzüglich Verzugszins von 5 %) zuzusprechen. Es sei beim vertrauensärztlichen Gutachter der BVK eine schriftliche Stellungnahme zu verschiedenen Fragen einzuholen. Es seien bei der BVK die vollständigen Akten beizuziehen. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten inklusive EFL-Abklärung einzuholen. Subeventualiter sei die Sache zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Mit Entscheid vom 8. Juni 2017 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde gut, hob die Verfügung vom 13. März 2015 auf und stellte fest, dass die Versicherte vom 1. Mai bis 30. November 2014 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. Dezember 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente hat (zuzüglich Verzugszins auf den nachzuzahlenden Rentenleistungen ab 22. Mai 2015). Nach Eintritt der Rechtskraft sei die Sache an die IV-Stelle zu überweisen, damit sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen prüfe und anschliessend darüber verfüge.

C.
Die IV-Stelle lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Verfügung vom 13. März 2015 zu bestätigen. In prozessualer Hinsicht ersucht sie darum, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt beantragen, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Der angefochtene Entscheid sei vollumfänglich zu bestätigen. Das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung sei abzuweisen.
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) schliesst auf Gutheissung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.3. Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG muss ein Rechtsmittel unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten, wobei nach Art. 42 Abs. 2 BGG in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Beschwerde führende Partei hat dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen vorinstanzlichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287).

2.

2.1. Die Versicherte beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, weil sie den Begründungsanforderungen nicht genüge. Die IV-Stelle verweise pauschal auf die Rechtsprechung gemäss BGE 143 I 50, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz im Einzelnen auseinanderzusetzen.

2.2. Das kantonale Gericht ermittelte den Invaliditätsgrad der Versicherten - abweichend von der IV-Stelle - anhand einer "modifizierten Handhabung der gemischten Methode" (dazu im Einzelnen nachstehende E. 4.3). In ihrer Beschwerde macht die IV-Stelle geltend, diese im angefochtenen Entscheid angewendete neue Berechnungsmethode widerspreche der geltenden bundesgerichtlichen Rechtsprechung (insbesondere BGE 143 I 50) sowie Bundesrecht (Art. 16 ATSG, Art. 28a IVG sowie Art. 27bis IVV). Mit diesem grundlegenden rechtlichen Einwand zeigt die IV-Stelle in der gesetzlich geforderten Weise auf, inwiefern sie die vorinstanzlichen Erwägungen für rechtsfehlerhaft hält (vgl. Art. 95 BGG). Entgegen der von der Versicherten vertretenen Auffassung bedarf es bei dieser Sachlage keiner weitergehenden Auseinandersetzung mit den "von der Vorinstanz aufgeführten umfangreichen Gründen der Praxisänderung". Da die Beschwerde somit den formellen Anforderungen des Art. 42 Abs. 2 BGG genügt, ist auf sie einzutreten.

3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz die Befristung der ganzen Invalidenrente auf den 30. November 2014 (gemäss Verfügung vom 13. März 2015) zu Recht aufgehoben hat.

4.

4.1. Es steht fest und war bereits im vorinstanzlichen Verfahren unbestritten, dass die Versicherte im Gesundheitsfall zu 80 % einer erwerblichen Tätigkeit nachginge und zu 20 % im Haushalt beschäftigt wäre. Ihre Invalidität ist deshalb grundsätzlich nach der für Teilerwerbstätige mit einem Aufgabenbereich in Art. 28a Abs. 3 IVG vorgesehenen gemischten Methode zu bemessen. Danach wird im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 2 IVG). Der Invaliditätsgrad ergibt sich aus der Addition der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditätsgraden (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; vgl. auch BGE 137 V 334 E. 3.1.3 S. 338).

4.2. Zu prüfen ist, welche Auswirkungen das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom 2. Februar 2016 in Sachen Di Trizio gegen Schweiz (7186/09; rechtskräftig geworden am 4. Juli 2016) auf den hier zu beurteilenden Fall hat. Der EGMR entschied damals, dass es eine Verletzung von Art. 14 (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) darstellt, wenn eine versicherte Person, welche unter dem Status einer Vollerwerbstätigen (d.h. bei Anwendbarkeit der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]) eine Invalidenrente beanspruchen konnte, diesen Anspruch zu einem späteren Zeitpunkt allein aufgrund des Umstandes verliert, dass sie wegen der Geburt ihrer Kinder und der damit einhergehenden Reduktion des Erwerbspensums für die Invaliditätsbemessung neu als Teilerwerbstätige mit einem Aufgabenbereich (was zur Anwendung der gemischten Methode führt [Art. 28a Abs. 3 IVG]) qualifiziert wird.

4.3. Die Vorinstanz ging davon aus, dass die gemischte Methode seit dem erwähnten EGMR-Urteil vom 2. Februar 2016 lediglich noch "in einer modifizierten Form" Anwendung finden könne. Wegen gewandelter Rechtsanschauungen habe sie ihre Praxis in diesem Sinne bereits mit Urteil IV.2016.00548 vom 19. Mai 2017 geändert; einer Gesetzes- oder Verordnungsänderung bedürfe es dazu nicht. Die gemischte Methode sei neu so zu handhaben, wie dies Nationalrat Marc F. Suter in der parlamentarischen Initiative 00.454 vom 6. Oktober 2000 (Bemessung des Invaliditätsgrades bei Teilzeiterwerbstätigen) und Susanne Leuzinger in einem Beitrag aus dem Jahr 2017 (SUSANNE LEUZINGER, Invaliditätsbemessung für teilerwerbstätige Versicherte mit Aufgabenbereich, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.], Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2017, S. 155 ff.) vorgeschlagen hätten: Der Invaliditätsgrad sei im erwerblichen Bereich zu ermitteln, indem als Valideneinkommen eingesetzt werde, was die versicherte Person verdient hätte, wenn sie der teilzeitlich ausgeübten Erwerbstätigkeit vollzeitlich nachgegangen wäre. Die Bemessung der Einbusse im Aufgabenbereich bleibe sich gleich und auch an der Gewichtung der beiden Einschränkungen entsprechend dem Anteil der
beiden Bereiche ändere sich nichts.

4.4. Die IV-Stelle vertritt in ihrer Beschwerde die Auffassung, die Vorinstanz hätte die Invalidität der Versicherten nicht nach dieser neuen (modifizierten) Berechnungsmethode ermitteln dürfen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelange in Fällen, in welchen - wie hier - keine Di-Trizio-ähnliche Konstellation vorliege, vorderhand die gemischte Methode in der bisherigen Form zur Anwendung. Das BSV teilt diese Betrachtungsweise. Es weist in seiner Stellungnahme nochmals explizit darauf hin, dass weder das Gesetz noch die Verordnung noch die bundesgerichtliche Rechtsprechung die Anwendung der "Methode Suter/Leuzinger" zum jetzigen Zeitpunkt vorsähen.

5.

5.1. Nach der zur Umsetzung des erwähnten EGMR-Urteils vom 2. Februar 2016 ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 143 I 50 und 60) ist zwecks Herstellung eines konventionskonformen Zustandes in Konstellationen, in welchen allein familiäre Gründe (die Geburt von Kindern und die damit einhergehende Reduktion des Erwerbspensums) für einen Statuswechsel von "vollerwerbstätig" zu "teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich" sprechen, fortan auf die (allein darauf beruhende) revisionsweise Aufhebung oder Herabsetzung der Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu verzichten (vgl. auch Urteile 9C 752/2016 vom 6. September 2017 E. 4.2 [zur Publikation vorgesehen]; 9C 525/2016 vom 15. März 2017 E. 4.2.2; ferner BGE 143 V 77 E. 3.2.2 S. 80). Demgegenüber soll die gemischte Methode weiterhin Anwendung finden auf Fälle, die ausserhalb dieser Konstellation (allein familiär bedingter Statuswechsel von "vollerwerbstätig" zu "teilerwerbstätig" [mit Aufgabenbereich], der zur revisionsweisen Rentenherabsetzung oder -aufhebung oder zur Befristung der rückwirkend zugesprochenen Rente führt) liegen (BGE 143 I 50 E. 4.4 S. 60; SVR 2017 IV Nr. 53 S. 158, 9C 615/2016 E. 5.2; Urteil 9C 232/2017 vom 3. Oktober 2017 E. 4.3.2).

5.2. Diese Vorgehensweise stellt sicher, dass bis zur Inkraftsetzung des neuen Berechnungsmodells, die auf den 1. Januar 2018 vorgesehen ist (auf diesen Zeitpunkt in Kraft tretende Art. 27bis Abs. 2 -4 IVV), das bisherige Recht und das bisherige Berechnungsmodell der gemischten Methode (vgl. dazu E. 4.1 hiervor) soweit als möglich weiterhin zur Anwendung gelangt. Dies ist im Hinblick auf eine einheitliche und rechtsgleiche Behandlung der Versicherten geboten (vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 355 des BSV vom 31. Oktober 2016 [aktualisiert per 26. Mai 2017]).

6.

6.1. Eine Di-Trizio-ähnliche Ausgangslage ist beim hier zu beurteilenden Sachverhalt schon deshalb nicht gegeben, weil die IV-Stelle der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 13. März 2015 nicht wegen eines Statuswechsels (welcher zudem allein familiär bedingt sein müsste), sondern wegen einer wesentlichen Verbesserung der gesundheitlichen Verhältnisse (mit Wirkung auf 28. August 2014) eine auf die Zeit vom 1. Mai bis 30. November 2014 befristete Rente zusprach. Dass die IV-Stelle die Invaliditätsbemessung anhand der gemischten Methode vornahm, ist nicht zu beanstanden, findet diese doch weiterhin Anwendung auf Fälle wie den vorliegenden, in welchem es um die erstmalige Zusprache oder die Verweigerung einer Rente an eine während des massgebenden Beurteilungszeitraums als teilerwerbstätig (mit Aufgabenbereich) zu qualifizierende Person geht (SVR 2017 IV Nr. 53 S. 158, 9C 615/2016 E. 5.2; Urteile 8C 157/2017 vom 6. November 2017 E. 3.5 und 9C 90/2017 vom 4. Juli 2017 E. 4).

6.2. Beizupflichten ist der IV-Stelle auch insoweit, als sie die gemischte Methode nicht in der von der Vorinstanz propagierten modifizierten, sondern in der Form anwendete, welche zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses galt und rechtsprechungsgemäss bis heute unverändert gilt (vgl. dazu E. 4.1 und 5 hiervor). Die vom kantonalen Gericht vorgenommene Praxisänderung, welche inhaltlich weitgehend der ab 1. Januar 2018 geltenden, revidierten Bestimmung des Art. 27bis Abs. 2 -4 IVV entspricht, liefe im Ergebnis auf eine Anwendung noch nicht in Kraft stehenden Rechts hinaus, was einer unzulässigen positiven Vorwirkung gleichkäme (vgl. dazu BGE 129 V 455 E. 3 S. 459 mit Hinweisen).

6.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid, in welchem die Invalidität der Beschwerdegegnerin nach einer modifizierten Form der gemischten Methode bemessen wurde, bundesrechtswidrig ist. Er ist deshalb insoweit aufzuheben, als die Vorinstanz der Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2014 bei einem anhand dieses neuen Berechnungsmodells ermittelten Invaliditätsgrad von 44 % eine Viertelsrente zusprach. Die Verfügung vom 13. März 2015, mit welcher die IV-Stelle die ganze Rente der Versicherten aufgrund eines die anspruchserhebliche Schwelle von 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht mehr erreichenden Invaliditätsgrades - ermittelt anhand der geltenden, "herkömmlichen" gemischten Methode - auf Ende November 2014 befristete (Art. 88a Abs. 1 IVV), ist rechtens.

6.4. Es bleibt der Beschwerdegegnerin - wie allen anderen versicherten Personen mit derselben Ausgangslage - unbenommen, sich nach Inkrafttreten der neuen Verordnungsbestimmung des Art. 27bis Abs. 2 -4 IVV auf den 1. Januar 2018 bei der Invalidenversicherung neu anzumelden. Nach Absatz 2 der dazugehörenden Übergangsbestimmungen wird, wenn eine Rente vor dem Inkrafttreten der Änderung wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades einer teilerwerbstätigen versicherten Person, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich (Art. 7 Abs. 2 IVG) betätigte, verweigert wurde, eine neue Anmeldung geprüft, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrades nach Art. 27bis Abs. 2 -4 IVV voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt.

7.
Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das beschwerdeführerische Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

8.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Als Organisation mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben hat die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegende Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 8. Juni 2017 wird aufgehoben, soweit der Versicherten ab 1. Dezember 2014 eine Viertelsrente zugesprochen wurde, und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 13. März 2015 wird bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Dezember 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.