8C_303/2016 - 2016-07-18 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 303/2016

Urteil vom 18. Juli 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Felix Barmettler,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zug,
Baarerstrasse 11, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 10. März 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1975, arbeitete bis am 3. Juni 2005 als Spritzerei-Mitarbeiter bei der B.________ AG. Die Arbeitgeberin löste das Arbeitsverhältnis auf den 31. Januar 2006 aus wirtschaftlichen Gründen auf. Am 28. Januar 2006 meldete sich A.________ unter Hinweis auf Rückenschmerzen und Depressionen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem er vom 12. September bis zum 12. November 2005 in der Psychiatrischen Klinik C.________ hospitalisiert gewesen war. Die IV-Stelle des Kantons Zug liess ihn interdisziplinär durch das Institut für forensische Psychiatrie und Psychotherapie IFPP abklären (Gutachten vom 16. April 2007). Gestützt darauf stellte sie A.________ am 2. Oktober 2007 eine Viertelsrente in Aussicht. In der Folge trat eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ein. A.________ hielt sich vom 18. Oktober bis zum 20. November 2007 in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie D.________ auf, wo eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, diagnostiziert wurde. Mit den Verfügungen vom 30. Mai 2008 und vom 27. Juni 2008 sprach die IV-Stelle A.________ für die Zeit vom 1. Mai 2006 bis zum 31. Dezember 2007 eine Viertelsrente und ab dem 1. Januar 2008 eine
ganze Invalidenrente zu. Die ganze Rente wurde am 9. November 2010 bestätigt.
Im Zuge einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision holte die IV-Stelle ein psychiatrisch-psychotherapeutisches Gutachten des Dr. med. E.________, vom 11. Februar 2014 sowie ein rheumatologisches Gutachten des Dr. med. F.________, vom 20. März 2015 ein. Gestützt darauf stellte sie die Rente mit Verfügung vom 11. Juni 2015 ein.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 10. März 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Anträgen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es sei die Sache zu ergänzender Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, subeventualiter seien Wiedereingliederungsmassnahmen zu gewähren.
Die IV-Stelle und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. A.________ hat dazu Stellung genommen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Das kantonale Gericht hat die für den Rentenanspruch und die Rentenrevision massgeblichen Bestimmungen und Grundsätze zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

3.
Nach den vorinstanzlichen Feststellungen lag der ursprünglichen Rentenzusprechung das IFPP-Gutachten vom 16. April 2007 zugrunde, wonach dem Versicherten die bisherige Tätigkeit auch mit Rücksicht auf seine Rückenbeschwerden (chronisches cervico- und lumbovertebrales Schmerzsyndrom) weiterhin zumutbar sei, sofern keine wirbelsäulenbelastenden Arbeiten ausgeführt würden. Die psychischen Beschwerden (mittelgradige depressive Störung) wirkten sich jedoch auf die Produktivität sowie den Arbeitsfluss aus, weshalb er in seiner Arbeitstätigkeit zeitlich eingeschränkt sei auf ein Pensum von viereinhalb Stunden täglich. Im Oktober 2007 habe der Beschwerdeführer in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie D.________ hospitalisiert werden müssen. Es sei eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, diagnostiziert worden. Grund für die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente sei damals vor allem die rezidivierende depressive Störung gewesen.

Nach dem psychiatrisch-psychotherapeutischen Gutachten des Dr. med. E.________ vom 11. Februar 2014 sei eine Remission der depressiven Störung eingetreten und habe nur noch eine Dysthymie (bei depressiver Störung, gegenwärtig remittiert, ICD-10 F 32.4/F33.4, mit Status nach schädlichem Gebrauch von Schmerzmitteln, inkl. Opioide, F19.1, sowie mit akzentuierten Persönlichkeitszügen, dissozial, histrionisch, unreif, narzisstisch, pedantisch, Z73.1) vorgelegen. Des Weiteren habe lediglich die Verdachtsdiagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden können. Der psychiatrische Gutachter bescheinige eine ganztägige Arbeitsfähigkeit. Darauf stellte das kantonale Gericht ab. Es prüfte insbesondere auch, ob die Verdachtsdiagnose der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach den Vorgaben von BGE 141 V 281 eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöge (Näheres dazu unten E. 6.1). Die Vorinstanz stellte fest, dass keiner der massgeblichen Indikatoren deutlich auf eine Unzumutbarkeit der durch die somatofome Schmerzstörung verursachten Beschwerden hinweise. Auch mit der vom Psychiater diagnostizierten Dysthymie (ICD-10 F34.1) und den akzentuierten Persönlichkeitszügen nach ICD-10 Z73.1 sei eine Arbeitsunfähigkeit nicht
ausgewiesen. In somatischer Hinsicht stellte das kantonale Gericht auf die Einschätzung des Dr. med. F.________ ab, wonach eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Hinsichtlich seiner Diagnose einer Fibromyalgie, die seiner Einschätzung nach mangels korrelierender somatisch-pathologischer Befunde keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hatte, hat das kantonale Gericht ausdrücklich auf seine Zumutbarkeitsprüfung anhand der nunmehr massgeblichen Indikatoren verwiesen.

Das kantonale Gericht hat erkannt, dass in psychischer Hinsicht eine erhebliche Verbesserung eingetreten sei. Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision seien deshalb erfüllt. Gestützt auf die gutachtliche Einschätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit sei die Invalidenrente zu Recht eingestellt worden.

4.
Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Beurteilung seiner Arbeitsfähigkeit. Die von der IV-Stelle eingeholten Gutachten hätten entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts keine hinreichende Grundlage geboten für eine Prüfung anhand der Vorgaben der neuen Rechtsprechung von BGE 141 V 281. Er macht zudem einen Anspruch auf Mitwirkung am Beweisverfahren und insbesondere ein Recht, sich zum Beweisergebnis zu äussern, geltend. Des Weiteren bestreitet er, dass eine rentenerhebliche Verbesserung eingetreten sei.

5.
Zu den von den Gutachtern erhobenen Diagnosen äussert sich der Beschwerdeführer nicht näher. Den schon im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen Einwand zur Untersuchungsdauer hat das kantonale Gericht zutreffend entkräftet. Auch zum Vorwurf der unzureichenden Befunderhebung aus somatischer Sicht hat es sich überzeugend geäussert. Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die ursprüngliche Rentenzusprechung wegen eines psychischen Leidens, die bereits damals rückwirkend verfügte Rentenerhöhung ab dem 1. Januar 2008 wegen einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes (schwere depressive Störung) erfolgt ist, dass nunmehr jedoch nur noch eine Dysthymie vorliegt, welche grundsätzlich keinen Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes begründet (Urteile 9C 146/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.2; 8C 643/2015 vom 18. Dezember 2015 E. 5.2.1; 8C 806/2013 vom 6. März 2014 E. 6.2). Auch leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen fehlte es an der vorausgesetzten Schwere, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch (Urteile 9C 13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2; 9C 539/2015 vom 21. März 2016 E. 4.1.3.1; 8C 104/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.3.4). Gleiches gilt für die akzentuierten Persönlichkeitszüge (SVR 2008 IV Nr.
15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.2.2). Die Vorinstanz hat eingehend und zutreffend dargelegt, dass und weshalb diesbezüglich auf die gutachtliche Einschätzung und nicht auf die Stellungnahme des behandelnden Arztes abzustellen ist. Die vom Gutachten abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden Psychiater vermag deshalb an der vorinstanzlichen Beurteilung nichts zu ändern. Aus somatischer Sicht bestand nach den vorinstanzlichen Feststellungen weder damals noch heute eine rentenbegründende Invalidität.

6.
Mit Blick auf die vom psychiatrischen Gutachter gestellte Verdachtsdiagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sowie die vom rheumatologischen Gutachter erwähnte Fibromyalgie ohne somatisch-pathologischen Befunde prüfte das kantonale Gericht gestützt auf die Vorgaben von BGE 141 V 281, ob eine Arbeitsfähigkeit zumutbarerweise gegeben sei. Diese Beurteilung wird beschwerdeweise beanstandet.

6.1. Seit BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 ging die Rechtsprechung von der Vermutung aus, der versicherten Person sei eine Willensanstrengung zuzumuten, mit welcher die Folgen einer somatoformen Schmerzstörung (oder eines gleichgestellten Krankheitsbildes) überwunden werden könnten (vgl. auch in BGE 130 V 396 nicht publizierte E. 7.3 des Urteils I 457/02 vom 18. Mai 2004; BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht diese sogenannte Überwindbarkeitsvermutung aufgegeben, ohne jedoch etwas zu ändern an den Regeln betreffend die Zumutbarkeit. Nach Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG liegt eine Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Damit ist eine langjährige Rechtsprechung Gesetz geworden. Demgemäss ist für die Frage, ob es der versicherten Person zuzumuten ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen, insofern eine objektivierte Betrachtungsweise massgeblich, als es nicht auf ihr subjektives Empfinden ankommen kann (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 S. 295).

Die Zumutbarkeit ist nunmehr in einem strukturierten Beweisverfahren (BGE 141 V 281 E. 6 S. 308), das heisst anhand eines strukturierten normativen Prüfungsrasters zu prüfen. Das Gericht hat mithilfe eines Kataloges von Indikatoren zu beurteilen, ob die diagnostizierte Schmerzstörung zu einer ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit führe (BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294 f.).

Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren ihren Beweiswert nicht. Es ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

6.2. Das Bundesgericht kann bei der Beurteilung, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung - oder ein vergleichbares psychosomatisches Leiden - invalidisierend wirkt, alle Feststellungen der Vorinstanz, die auf der Würdigung von ärztlichen Angaben und Schlussfolgerungen betreffend Diagnose und Folgenabschätzung beruhen, nur eingeschränkt überprüfen. Frei überprüfbar ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308 f.).

6.3. Nach der dargelegten Rechtsprechung war die vorinstanzliche Prüfung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit anhand der massgeblichen Indikatoren gestützt auf die nach altem Verfahrensstand eingeholten Gutachten grundsätzlich zulässig. Es wird beschwerdeweise nicht weiter ausgeführt, inwiefern sie eine schlüssige Beurteilung nicht erlaubt hätten und weshalb eine weitere Beweiserhebung unter Mitwirkung des Versicherten angezeigt gewesen wäre (BGE 135 V 465, insbesondere E. 4.4 S. 469 f.; 137 V 210). Das kantonale Gericht hat sich insbesondere auch zu den abweichenden Stellungnahmen der behandelnden Ärzte geäussert. Der Vorwurf, dass es eine neue, unangekündigte gerichtsinterne Aktenprüfung vorgenommen und dadurch das Recht des Beschwerdeführers zur Teilnahme an Beweiserhebungen und zur Äusserung zum Beweisergebnis verletzt habe, ist unberechtigt. Denn es werden (nach den soeben dargelegten Erwägungen zu Recht) keine neuen Beweise erhoben, sondern die in den Akten liegenden Gutachten und Stellungnahmen frei gewürdigt (Art. 61 lit. c ATSG). Der Beschwerdeführer hatte in einem doppelten Schriftenwechsel Gelegenheit, sich zu sämtlichen Aktenstücken vernehmen zu lassen. Zur vorinstanzlichen Prüfung im Einzelnen äussert er sich nicht. Es
bestehen aufgrund seiner Vorbringen und nach Lage der Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass die vorinstanzliche Beweiswürdigung offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft wäre.

7.
Zusammengefasst ist mit der Vorinstanz von einer vollen Arbeitsfähigkeit in der früheren beziehungsweise in einer anderen leicht- bis mittelgradig körperlich belastenden Tätigkeit auszugehen. Die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG waren erfüllt (vgl. auch BGE 141 V 9).

8.
Nach den Einwänden des Beschwerdeführers hätte von der von Verwaltung und Vorinstanz angenommenen vollen Arbeitsfähigkeit nicht ohne Weiteres auf deren Verwertbarkeit geschlossen werden dürfen, sondern hätten Wiedereingliederungsmassnahmen gewährt werden müssen. Nach der Rechtsprechung ist bei einer Rentenaufhebung oder -herabsetzung nach Art. 17 ATSG die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit konkret zu prüfen und allenfalls eine berufliche Eingliederungsmassnahme an die Hand zu nehmen, wenn der Versicherte über 55-jährig ist oder länger als 15 Jahre eine Rente bezogen hat. Ansonsten ist vom Regelfall auszugehen, dass eine wiedergewonnene Arbeitsfähigkeit sofort erwerblich verwertbar sei (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C 228/2010 E. 3). Das kantonale Gericht hat sich dazu eingehend und zutreffend geäussert. Die erwähnten Voraussetzungen sind beim Beschwerdeführer nicht erfüllt, und es besteht aufgrund seiner Vorbringen kein Anlass, von der Beurteilung des kantonalen Gerichts abzuweichen.

9.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Juli 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.