8C_423/2007 - 2008-03-18 - Assicurazione contro gli infortuni

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_423/2007

Urteil vom 18. März 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Holzer.

Parteien
I.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli, Alpenstrasse 4, 6004 Luzern,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern
vom 11. Juli 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1954 geborene I.________ war als Schweisser/Schlosser der X.________ AG bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufskrankheiten versichert, als er in den Jahren 1998/1999 sich verschlimmernde Atembeschwerden verspürte. Dies führte dazu, dass er ab Juni 2000 von seiner Arbeitgeberin nicht mehr als Schweisser, sondern als Blechbieger eingesetzt wurde. Nach medizinischen Abklärungen anerkannte die SUVA das Asthma des Versicherten als Berufskrankheit und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Das Arbeitsverhältnis wurde von der X.________ AG per Ende Oktober 2003 aufgelöst. Mit Nichteignungsverfügung vom 29. Januar 2004 erklärte die SUVA den Versicherten als nicht geeignet für Arbeiten mit Expositionen gegenüber Schweissräuchen und -gasen. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Am 23. Dezember 2004 informierte die SUVA den Versicherten, dass sie ihn im Rahmen der Nichteignungsverfügung ab dem 1. Januar 2005 für voll arbeitsfähig halte und sicherte ihm für die Monate Januar bis April 2005 das Übergangstaggeld zu. Mit Verfügung vom 1. Juni 2005 und Einspracheentscheid vom 9. Juni 2006 lehnte die Versicherung das Ausrichten einer Übergangsentschädigung ab, gleichzeitig verneinte
sie einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente.

B.
Die von I.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 11. Juli 2007 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt I.________, ihm sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides eine Invalidenrente der Unfallversicherung zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragt er die unentgeltliche Prozessführung für das Verfahren vor dem Bundesgericht.
Während die SUVA auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer macht letztinstanzlich zu Recht nicht mehr geltend, Anspruch auf eine Übergangsentschädigung im Sinne von Art. 86 VUV zu haben. Streitig und zu prüfen ist jedoch sein Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung.

3.
3.1 Ist die versicherte Person infolge einer Berufskrankheit zu mindestens 10 Prozent invalid, so hat sie gemäss Art. 18 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 3 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

3.2 Liegen mehrere, einander nicht beeinflussende Gesundheitsschäden vor, wobei ein Teil der Schäden durch eine Berufskrankheit bedingt ist, ein anderer Teil jedoch durch eine nicht versicherte Krankheit entstanden ist, so sind die Folgen der versicherten Berufskrankheit für sich allein zu bewerten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die verschiedenen Schäden verschiedene Körperteile betreffen und sich damit die Krankheitsbilder nicht überschneiden (vgl. BGE 126 V 116 E. 3a).

3.3 Nach Art. 19 Abs. 1 UVG entsteht der Rentenanspruch, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird jedoch der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung erst später gefällt, so wird gemäss Art. 30 UVV vom Abschluss der ärztlichen Behandlung an vorübergehend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt bestehenden Erwerbsunfähigkeit festgesetzt.

3.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30).

3.5 Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224; RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 E. 2a [U 297/99], 1993 Nr. U 168 S. 101 E. 3b [U 110/92]). Fehlen aussagekräftige konkrete Anhaltspunkte für die Einkommensermittlung, so ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte zurückzugreifen, wie sie in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung enthalten sind (AHI 1999 S. 237 E. 3b S. 240 [I 377/98] mit Hinweis).

3.6 Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend von demselben Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs - vorbehältlich eines allfälligen Abzuges im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 - dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (Urteil I 629/05 vom 16. März 2006, E. 5.2.3 mit Hinweisen).

4.
4.1 Es ist unbestritten, dass bezüglich der Folgen der Berufskrankheit nach dem 1. Januar 2005 von einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten war, sondern dass es aus medizinischer Sicht voraussichtlich bei der Nichteignungsverfügung vom 29. Januar 2004 bleiben wird. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin gingen davon aus, dass der Beschwerdeführer im Rahmen dieser Nichteignungsverfügung - alleine bezogen auf die Folgen der Berufskrankheit - voll arbeitsfähig ist; der Versicherte bestreitet diese Annahme im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr.

4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Valideneinkommen betrage mindestens Fr. 84'000.-. Er geht damit implizit davon aus, dass er ohne Gesundheitsschaden seine bisherige Tätigkeit fortgesetzt hätte. Dem kann jedoch nicht gefolgt werden. Aus den Akten ergibt sich, dass er seine Stelle nicht aufgrund gesundheitlicher Probleme, sondern wegen seinem Verhalten gegenüber seinen Vorgesetzten und gegenüber anderen Mitarbeitern verloren hat. Es ist jedoch davon auszugehen, dass er ohne Gesundheitsschaden in einem anderen Betrieb der Metallbe- und -verarbeitungsbranche eine neue Stelle gefunden hätte. Zur Bestimmung des Valideneinkommens sind daher die Zahlen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE), TA 1, Zeile "Metallbe- und -verarbeitung" beizuziehen. Da der Versicherte über ein Diplom der Maschinenschule Y.________ als Metallfach-Schlosser verfügt, ist dabei von einem Lohn im Anforderungsniveau 3 "Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt" auszugehen.

4.3 Dem Beschwerdeführer ist es aufgrund der Nichteignungsverfügung untersagt, Tätigkeiten auszuführen, bei denen er Schweissräuchen und -gasen ausgesetzt ist. Bei seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Blechbieger musste er nicht mehr schweissen. Daraus folgt, dass die Metallbe- und -verarbeitungsbranche, mithin die Branche, für die der Versicherte über einen Fähigkeitsausweis verfügt, Stellen anbietet, welche trotz der Nichteignungsverfügung für ihn in Frage kommen. Daran ändert nichts, dass der letzte Arbeitsplatz offenbar zu nahe bei den Arbeitsplätzen lag, an denen geschweisst wurde und der Versicherte weiterhin schädlichen Immissionen ausgesetzt war. Das Invalideneinkommen ist daher ebenfalls aufgrund der LSE, TA 1, Zeile "Metallbe- und verarbeitung", im Anforderungsniveau 3 zu bestimmen.

4.4 Da Validen- und Invalideneinkommen somit aufgrund desselben Tabellenlohns zu ermitteln sind und der Beschwerdeführer im Rahmen der Nichteignungsverfügung voll arbeitsfähig ist, wäre er nur dann in einem rentenbegründenden Ausmass invalid, wenn sich beim Invalideneinkommen ein Abzug im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 von mindestens 10 % rechtfertigen würde (vgl. E. 3.6 hievor). Ein solcher Abzug drängt sich vorliegend weder aufgrund des Alters (der Versicherte war zum massgebenden Zeitpunkt erst 50 Jahre alt) noch aufgrund der Nationalität bzw. Aufenthaltskategorie (der Versicherte verfügt über eine Niederlassungsbewilligung der Kategorie C) auf. Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb er aus sprachlichen Gründen mit einer Lohneinbusse zu rechnen hätte: Es ist nicht ersichtlich, dass seine sprachlichen Fähigkeiten bei der ehemaligen Arbeitgeberin nicht genügt hätten; jedenfalls konnte er sich mit den Aussendienstmitarbeitern der SUVA ohne Übersetzer verständigen. Fraglich ist folglich einzig, ob er aufgrund der Einschränkungen durch die Nichteignungsverfügung lohnmässig benachteiligt ist; die Frage kann, da diese Benachteiligung jedenfalls nicht einen Abzug von mindestens 10 % rechtfertigt, offenbleiben.

4.5 Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haben somit einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht verneint.

5.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Dr. Stephan Zimmerli, Luzern, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. März 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Holzer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.