Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I

A-5979/2018

Urteil vom 18. Juli 2019

Richter Christoph Bandli (Vorsitz),

Besetzung Richter Maurizio Greppi, Richterin Kathrin Dietrich,

Gerichtsschreiber Benjamin Strässle.

B._______,

vertreten durch

lic. iur. Jürg Jakob, Rechtsanwalt,
Parteien
rohner thurnherr wiget & partner,

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

gegen

Kommando Operationen (Kdo Op),

Papiermühlestrasse 20, 3003 Bern,

c/o Armeestab, Personalrecht Gruppe Verteidigung,

Bolligenstrasse 56, 3003 Bern,

Vorinstanz,

Gegenstand Forderung aus Arbeitsverhältnis.

Sachverhalt:

A.
B._______ arbeitete seit dem (...) mit einem Beschäftigungsgrad von 50 % als Mobile Militärpolizistin im Bereich der militärischen Sicherheit beim heutigen Kommando Operationen (vormals: Heer bzw. Führungsstab der Armee; nachfolgend: Arbeitgeber) mit Arbeitsort in (...). Das Arbeitsverhältnis wurde mit der Kündigung durch B._______ vom (...) per (...) aufgelöst.

In ihrer Funktion als Mobile Militärpolizistin hatte B._______ sicherheitspolizeiliche Einsätze zu leisten. Sie wurde u.a. im Rahmen der Einsätze Y._______ in (...) zum Schutz ausländischer Vertretungen sowie Z._______ zum Schutz von Objekten der Armee eingesetzt. Mit dem Einsatz Y._______ sollten die zivilen Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen unterstützt werden. Der Einsatz umfasste - soweit vorliegend von Interesse - die stationäre Bewachung bestimmter Objekte in (...) sowie mobile Patrouillentätigkeit. Der Einsatz Z._______ hatte den Schutz von Objekten der Armee zum Gegenstand; es war Logendienst zu leisten und nachts sowie an den Wochenenden und Feiertagen waren im Rahmen mobiler Patrouillentätigkeit bestimmte militärische Areale und Objekte zu überwachen.

B.
Mit Schreiben vom 26. Oktober 2016 kündigte B._______ dem Arbeitgeber an, nach Prüfung der Pausenregelung im Rahmen insbesondere des Einsatzes Y._______ allenfalls Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend zu machen. Zudem ersuchte sie den Arbeitgeber darum, den Verzicht auf die Einrede der Verjährung zu erklären, woraufhin dieser mit Schreiben vom 4. November 2016 eine entsprechende Erklärung abgab. Der Verzicht wurde in der Folge bis zum 30. November 2018 verlängert.

Mit Schreiben vom 18. Januar 2017 machte B._______ wie angekündigt gegenüber dem Arbeitgeber Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis geltend. Zusammenfassend hielt sie dafür, sie habe ihre Arbeit während der mobilen Patrouillentätigkeit nicht wie gesetzlich gefordert für zumindest eine halbe Stunde unterbrechen können und zudem auch während der Pausen ständig einsatzbereit sein müssen. Die Pausenzeit sei daher im Rahmen der Arbeitszeiterfassung gemäss den festen Dienstplänen zu Unrecht von der Arbeitszeit abgezogen worden. B._______ verlangte aus diesem Grund, es sei die Pausenzeit - je nach Dauer der Schicht bzw. des Dienstes eine halbe oder eine ganze Stunde - als Arbeitszeit gutzuschreiben und nachträglich zu entlöhnen.

Die Vorinstanz nahm mit Schreiben vom 3. Mai 2017 zu den Forderungen von B._______ Stellung. Zusammenfassend führte sie aus, die Patrouillen seien innerhalb der Vorgaben gemäss dem Einsatzbefehl frei in der Ausführung und zeitlichen Planung ihrer Aufgaben gewesen. Es habe insoweit in der Eigenverantwortung der Mitarbeitenden gelegen, nach Bedarf und unter Berücksichtigung der konkreten Umstände Pausen einzuplanen und diese zu beziehen. Zudem sei keine dauernde Interventionsbereitschaft verlangt gewesen, welche den Pausenzweck - die Erholung - verunmöglicht hätte. Nach Ansicht des Arbeitgebers bestünden daher keine Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis mehr.

Im Weiteren hielt B._______ an ihren Forderungen und der Arbeitgeber an seiner Auffassung fest. Mit Schreiben vom 26. Juni 2017 ersuchte B._______ um Erlass einer anfechtbaren Verfügung.

C.
Der Arbeitgeber stellte B._______ mit Schreiben vom 29. August 2017 einen Verfügungsentwurf zu und gewährte ihr zum vorgesehenen Entscheid das rechtliche Gehör. Gemäss den Ausführungen im Verfügungsentwurf hatte der Arbeitgeber anhand mehrerer Patrouillenblätter geprüft, ob im Rahmen des Einsatzes Y._______ der Bezug der gesetzlich vorgeschriebenen Pausen zwecks Erholung möglich war und dies bejaht. Zu demselben Ergebnis kam der Arbeitgeber auch in Bezug auf den Einsatz Z._______. Die Pausen, die im Rahmen der Einsatzvorgaben eigenverantwortlich zu planen und tatsächlich zu beziehen gewesen seien, würden daher nicht als Arbeitszeit gelten und seien auch nicht nachträglich als solche zu entschädigen. Der Arbeitgeber beabsichtige daher festzustellen, dass aus dem Arbeitsverhältnis mit B._______ keine Ansprüche betreffend Pausen bestünden.

D.
B._______ nahm mit Schreiben vom 8. Dezember 2017 zum Verfügungsentwurf Stellung. Sie hielt an ihren Begehren und an ihrer Auffassung fest, dass im Rahmen der Patrouillentätigkeit häufig keine Pausen möglich gewesen seien, obschon gemäss dem Einsatzbefehl in der Zeiterfassung - erfasst worden seien vorgegebene Schichtzeiten und nicht die effektiv geleistete Arbeitszeit - zwingend eine Pause von 30 Minuten auszutragen gewesen sei. Zur Begründung verwies sie anhand der fünf vom Arbeitgeber im Detail ausgewerteten Patrouillenblätter auf die Anfahrzeiten zwischen den Objekten, welche verkehrslagenbedingt teils erheblich länger gewesen seien als die vom Arbeitgeber wohl gestützt auf einen Routenplaner angenommenen durchschnittlichen Zeiten, sowie auf die Vorgaben hinsichtlich Art und Häufigkeit der Überwachung der einzelnen Objekte. Insbesondere im Rahmen des Einsatzes Z._______ habe sodann entgegen der Auffassung des Arbeitgebers nicht die Wahl bestanden zwischen einer länger dauernden Kontrolle und einer kürzeren Überwachung. Insbesondere während der kürzeren Nachtschicht habe daher eine befehlskonforme Patrouillentätigkeit einen Pausenbezug verunmöglicht. Schliesslich machte B._______ geltend, sie habe gegenüber ihrem direkten Vorgesetzten die fehlende Möglichkeit zum Pausenbezug wiederholt mündlich moniert, ohne dass sich jedoch etwas geändert habe. Sie verlangte daher, die nicht gewährten bzw. nicht als Arbeitszeit angerechneten Pausen seien zu entschädigen.

E.
Mit Verfügung vom 7. September 2018 stellte der Arbeitgeber fest, dass aus dem Arbeitsverhältnis mit B._______ gemäss dem Arbeitsvertrag vom (...) keine Ansprüche betreffend Pausen bestehen.

Der Arbeitgeber äusserte sich zunächst getrennt zur Organisation der beiden Einsätze Y._______ sowie Z._______, zum Ablauf der Schichten und zu den Tätigkeiten während einer Schicht. Für den Einsatz Y._______ legte er anhand der Befehlsgrundlagen dar, es seien jeweils Zweierteams in drei Schichten eingesetzt worden. Jede Schichtgruppe habe ihre Arbeit in (...) oder (...) begonnen und sei anschliessend nach (...) in die Einsatzzentrale gefahren. Nach einem kurzen Briefing habe eine Schichtgruppe die stationäre Überwachung des Generalkonsulats der Türkei übernommen, während die andere die Patrouillentätigkeit aufgenommen und später die Schichtgruppe bei der Überwachung des Konsulats abgelöst habe. Im Rahmen der Patrouillentätigkeit hätten bestimmte Objekte in einem bestimmten Rhythmus angefahren werden müssen. Wie und in welcher Reihenfolge die Objekte angefahren würden, sei der Schichtgruppe ebenso freigestellt gewesen wie die Dauer des Aufenthalts bzw. die Art der Kontrolle. Damit sollte auch gewährleistet werden, die Kontrollgänge nicht berechenbar werden zu lassen. Für die Einsätze seien Patrouillenpläne erstellt worden, in welchen die Patrouillen ihre Tätigkeit hätten rapportieren müssen. Aus den Patrouillenplänen sei mithin abzulesen, welche Objekte wie viele Male mindestens hätten angefahren werden müssen sowie tatsächlich und in welcher Reihenfolge angefahren worden seien. Aufgrund der Vorbringen von B._______ sei deren Patrouillentätigkeit anhand der Patrouillenblätter und mithilfe des Routenplaners von Google Maps überprüft worden. Die Überprüfung habe ergeben, dass während der Patrouillen in der Regel genügend frei gestaltbare Zeit zur Verfügung gestanden habe und entsprechend ein Bezug der Pausen möglich gewesen sei. Die Arbeitszeit sei entsprechend dem Einsatzbefehl nach einem festen Modell erfasst worden, wobei jeweils für die Pause zumindest 30 Minuten hätten ausgetragen werden müssen. Die in der Zeiterfassung ausgetragenen Pausenzeiten seien dabei aufgrund der Arbeitsorganisation und des festen Modells der Arbeitszeiterfassung nicht (vollständig) deckungsgleich mit den tatsächlich bezogenen Pausen.

Im Rahmen des Einsatzes Z._______ seien tagsüber die Logen im Vorortlager (VOL) (...) und im Armeelogistikcenter (ALC) (...) zu besetzen gewesen. Nachts sowie an Wochenenden und Feiertagen seien zur Überwachung der beiden genannten sowie zwei weiterer Objekte in (...) und (...) mobile Patrouillen durchzuführen gewesen, wobei die Arbeitszeit gleich wie im Rahmen des Einsatzes Y._______ nach einem festen Modell zu erfassen gewesen sei. In einer internen Weisung sei schliesslich die Häufigkeit und Art der Überwachung geregelt gewesen. Innerhalb dieser Vorgaben sei es wiederum den Patrouillen überlassen gewesen, die Abfolge der Überwachung und deren Ausgestaltung festzulegen. Dabei hätten die Vorgaben den Patrouillen einen hinreichend grossen Gestaltungsspielraum belassen, Pausen einzuplanen und zu beziehen. Zudem seien die Patrouillen ausschliesslich nachts sowie an Wochenenden und Feiertagen und somit zu Zeiten durchzuführen gewesen, zu denen in der Regel kein hohes Verkehrsaufkommen bestanden hätte.

Der Arbeitgeber schliesst unter Verweis auf die arbeitsgesetzlichen Bestimmungen, der Zweck der Pausen, die Erholung und Verpflegung, habe im Rahmen einer selbstverantwortlichen Organisation der Patrouillen unter Beachtung der Einsatzvorgaben erreicht werden können; weder sei es diesen untersagt gewesen, das Fahrzeug zu verlassen, noch habe die Bereitschaft während der Pausen dazu geführt, dass eine Erholung und Verpflegung nicht möglich gewesen wären. Insoweit bestünden somit keine Ansprüche von B._______ aus dem Arbeitsverhältnis.

F.
Mit Schreiben vom 17. Oktober 2018 lässt B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen die Verfügung des Arbeitgebers (nachfolgend: Vorinstanz) vom 7. September 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht führen. Sie beantragt, es sei die angefochtene Verfügung vom 7. September 2018 aufzuheben und ihr für die Zeitspanne vom 1. November 2011 bis zum 31. Juli 2016 für nicht gewährte bzw. nicht als Arbeitszeit angerechnete Pausenzeiten ein Betrag in der Höhe von Fr. 10'674.90, nebst Zins zu 5 % seit dem 1. August 2016, zu bezahlen. Zudem stellt die Beschwerdeführerin verschiedene Beweisanträge.

Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin zusammenfassend aus, im Rahmen beider Einsätze sei während der Patrouillen häufig keine zumindest 30minütige Unterbrechung zwecks Pausenbezug möglich gewesen. Sie verweist auf die Vorgaben hinsichtlich der Art der Überwachung und auf längere Fahrzeiten wegen hohen Verkehrsaufkommens; die Einsatzbefehle hätten nicht jenes Mass an Freiraum bei der Gestaltung der Patrouillen belassen, wie es die Vorinstanz darstelle. Im Rahmen des Einsatzes Y._______ hätten Kontrollen (zu Fuss) regelmässig länger als lediglich ein paar wenige Minuten gedauert und im Rahmen des Einsatzes Z._______ habe keine Wahl bestanden zwischen einer länger dauernden Kontrolle (sog. Ronde) und einer kürzeren Überwachung, wie die Vorinstanz geltend mache; der Wortlaut der internen Weisung zum Einsatz Z._______, der detailliert festgelegt habe, welche Tätigkeiten anlässlich der Überwachung zu leisten gewesen seien, lasse eine solche Interpretation nicht zu. Zudem seien die von der Vorinstanz angegebenen Fahrzeiten theoretischer Natur, da sie mithilfe des Routenplaners von Google Maps und somit ohne Bezug zur tatsächlichen Verkehrssituation berechnet worden seien. Freie Zeiten, wie sie die Vorinstanz anhand der detaillierten Analyse von fünf Patrouillenplänen ausweise, hätten so nicht bestanden. Vielmehr ergebe sich auch aus den von der Vorinstanz mittels theoretischer Fahrzeiten ausgewerteten Patrouillenplänen für das Jahr 2012, dass zumindest an 13 Arbeitstagen ein Pausenbezug nicht möglich gewesen sei. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die ständige Ruf- und Einsatzbereitschaft habe eine tatsächliche Erholung während gelegentlich möglicher Pausen verunmöglicht. Sie habe sich schliesslich über die Pausenregelung wiederholt mündlich bei ihrem direkten Vorgesetzten beschwert, ihre Kritik sei jedoch nicht aufgenommen worden.

G.
Die Vorinstanz schliesst mit Vernehmlassung vom 21. November 2018 auf Abweisung der Beschwerde. Zudem beantragt sie in formeller Hinsicht die Abweisung der Beweisanträge bzw. es seien zwei von der Beschwerdeführerin beigebrachte Stellungnahmen ehemaliger Arbeitskollegen aus dem Recht zu weisen. Ergänzend weist die Vorinstanz darauf hin, die Einsatzbefehle hätten hinsichtlich der Verpflegung die sog. Selbstsorge angeordnet. Es sei entsprechend Sache der Patrouillen gewesen, die Routen im Rahmen der Einsatzvorgaben eigenverantwortlich so zu wählen, dass ein Pausenbezug und somit eine Verpflegung möglich war. Zudem habe die Möglichkeit bestanden, aufgrund ausserordentlicher Umstände vom Überwachungsauftrag gemäss dem Einsatzbefehl abzuweichen und etwa ein Objekt nicht (in zweites Mal) anzufahren, wobei dies auf dem Patrouillenplan entsprechend zu vermerken gewesen wäre.

H.
Mit Schreiben vom 21. Februar 2019 reicht die Beschwerdeführerin ihre Schlussbemerkungen ein.

I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die bei den Akten liegenden Schriftstücke wird, sofern für den vorliegenden Entscheid von Bedeutung, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Arbeitsverhältnis mit militärischem Personal wie der Beschwerdeführerin richtet sich nach den Bestimmungen des Bundespersonalrechts (Art. 47 Abs. 2
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée
LAAM Art. 47 Personnel militaire - 1 Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels.
1    Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels.
2    Les militaires de métier sont les officiers de carrière, les sous-officiers de carrière et les soldats de métier. En règle générale, ils sont engagés par contrat de durée indéterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération.
3    Les militaires contractuels sont les officiers contractuels, les sous-officiers contractuels et les soldats contractuels. Ils sont engagés par contrat de durée déterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération.
4    Le personnel militaire est employé dans les domaines de l'instruction et de la conduite et dans tous les genres d'engagement de l'armée.112 Il peut être engagé dans le pays ou à l'étranger. Quiconque fait partie du personnel militaire est considéré comme militaire.
5    Le personnel militaire est spécialement instruit pour son engagement. L'instruction peut être effectuée en collaboration avec des hautes écoles et des hautes écoles spécialisées, avec des spécialistes et avec des forces armées étrangères.
des Militärgesetzes [MG, SR 510.10]). Gemäss Art. 36 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
1    Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
2    Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule.
3    Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
4    Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral.
des Bundespersonalgesetzes (BPG, SR 172.220.1) können Verfügungen des Arbeitgebers mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Bei der Vorinstanz handelt es sich um eine Arbeitgeberin im Sinne des BPG; sie ist innerhalb des VBS der Gruppe Verteidigung unterstellt und mit den als Bundesämtern bezeichneten Verwaltungseinheiten gleichzustellen (Art. 3 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 3 Employeurs - 1 Les employeurs au sens de la présente loi sont:
1    Les employeurs au sens de la présente loi sont:
a  le Conseil fédéral en sa qualité d'organe directorial suprême de l'administration;
b  l'Assemblée fédérale, en ce qui concerne les Services du Parlement;
c  ...
d  les Chemins de fer fédéraux;
e  le Tribunal fédéral;
f  le Ministère public de la Confédération;
g  l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération.
2    Les départements, la Chancellerie fédérale, les groupements, les offices et les unités administratives décentralisées sont considérés comme employeurs dans la mesure où le Conseil fédéral leur délègue les compétences nécessaires à cet effet.25
3    Le Tribunal administratif fédéral, le Tribunal pénal fédéral et le Tribunal fédéral des brevets sont considérés comme employeurs dans la mesure où les lois correspondantes ou le Conseil fédéral leur délèguent les compétences nécessaires à cet effet.26
BPG; Art. 2 Abs. 4
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 2 Autorités compétentes - (art. 3 LPers)
1    Le Conseil fédéral est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail:
a  des secrétaires d'État;
b  des directeurs d'office et des personnes exerçant des responsabilités comparables au sein des départements;
c  des officiers généraux;
d  des secrétaires généraux des départements;
e  des vice-chanceliers de la Confédération;
f  des chefs de mission;
g  du délégué à la transformation numérique et à la gouvernance de l'informatique;
h  ...
1bis    Le chef de département est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail des suppléants des secrétaires d'État, des directeurs d'office et des secrétaires généraux des départements.18
2    Le Conseil fédéral décide du transfert des chefs de mission.
3    Les départements prennent les autres décisions de l'employeur relatives au personnel visé aux al. 1 et 1bis, pour autant que ni la présente ordonnance ni tout autre acte n'en dispose autrement.19
4    Les départements règlent les compétences relatives à l'ensemble des décisions de l'employeur qui concernent le reste de leur personnel, à moins que la LPers, d'autres actes législatifs supérieurs, la présente ordonnance ou d'autres prescriptions du Conseil fédéral n'en disposent autrement.
5    La compétence de l'employeur de prendre des décisions visée à l'al. 4 est présumée appartenir aux offices fédéraux ou aux unités d'organisation qui leur sont assimilables, pour autant que les départements n'en disposent autrement.20
und 5
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 2 Autorités compétentes - (art. 3 LPers)
1    Le Conseil fédéral est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail:
a  des secrétaires d'État;
b  des directeurs d'office et des personnes exerçant des responsabilités comparables au sein des départements;
c  des officiers généraux;
d  des secrétaires généraux des départements;
e  des vice-chanceliers de la Confédération;
f  des chefs de mission;
g  du délégué à la transformation numérique et à la gouvernance de l'informatique;
h  ...
1bis    Le chef de département est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail des suppléants des secrétaires d'État, des directeurs d'office et des secrétaires généraux des départements.18
2    Le Conseil fédéral décide du transfert des chefs de mission.
3    Les départements prennent les autres décisions de l'employeur relatives au personnel visé aux al. 1 et 1bis, pour autant que ni la présente ordonnance ni tout autre acte n'en dispose autrement.19
4    Les départements règlent les compétences relatives à l'ensemble des décisions de l'employeur qui concernent le reste de leur personnel, à moins que la LPers, d'autres actes législatifs supérieurs, la présente ordonnance ou d'autres prescriptions du Conseil fédéral n'en disposent autrement.
5    La compétence de l'employeur de prendre des décisions visée à l'al. 4 est présumée appartenir aux offices fédéraux ou aux unités d'organisation qui leur sont assimilables, pour autant que les départements n'en disposent autrement.20
der Bundespersonalverordnung [BPV, SR 172.220.111.3]; Anhang 1 Bst. B Ziff. IV/1.4.2 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung [RVOV, SR 172.010.1]).

Der angefochtene Entscheid wurde von der Vorinstanz gestützt auf Art. 34 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
BPG erlassen. Er ist eine Verfügung i.S.v. Art. 5 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVG, SR 172.021) und somit ein taugliches Anfechtungsobjekt (Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes [VGG, SR 173.32]). Da zudem kein Ausnahmegrund i.S.v. Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich und funktional zuständig. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das Bundespersonalrecht nichts anderes bestimmen (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG).

1.2 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung besitzt (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG). Die Beschwerdeführerin hat sich am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt und ist Adressatin der angefochtenen Verfügung, mit welcher die Vorinstanz ihr Begehren um eine nachträgliche zusätzliche Entlöhnung abgewiesen hat. Angesichts des vonseiten der Vorinstanz erklärten Verzichts auf die Einrede der Verjährung ist sodann von einem aktuellen und praktischen Rechtsschutzinteresse auszugehen (vgl. Art. 113
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 113 - (art. 34 LPers)
BPV). Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung somit formell wie materiell beschwert und daher als zur Beschwerdeerhebung berechtigt anzusehen.

1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
und Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG) ist somit einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung mithin auf Rechtsverletzungen, einschliesslich der unrichtigen und unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und von Rechtsfehlern bei der Ausübung des Ermessens, sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG). Soweit es um die Beurteilung von verwaltungsorganisatorischen Fragen oder Problemen der innerbetrieblichen Zusammenarbeit sowie des Vertrauensverhältnisses geht, auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht indes eine gewisse Zurückhaltung und setzt nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz (statt Vieler: Urteil des BVGer A-3006/2017 vom 4. Dezember 2018 E. 2.1 mit Hinweis).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt - wie auch die Vorinstanz - den Sachverhalt unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht der Parteien von Amtes wegen fest (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
a  documents;
b  renseignements des parties;
c  renseignements ou témoignages de tiers;
d  visite des lieux;
e  expertises.
und Art. 13
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
1    Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
a  dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
b  dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
c  en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
1bis    L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
2    L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.
VwVG; vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2). Die Parteien trifft insoweit auch in bundespersonalrechtlichen Verfahren keine subjektive Beweisführungslast (Peter Helbling, in: Portmann/Uhlmann [Hrsg.], Bundespersonalgesetz [BPG], 2013, Art. 34 Rz. 74 f.; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 142). Das Bundesverwaltungsgericht würdigt sodann die Beweise grundsätzlich frei, ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss (Grundsatz der freien Beweiswürdigung; vgl. Art. 19
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi.
VwVG i.V.m. Art. 40
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale
PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis.
des Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess [BZP; SR 273]; BGE 137 II 266 E. 3.2; Urteil des BVGer A-3006/2017 vom 4. Dezember 2018 E. 2.2 mit Hinweisen). Dabei gilt eine rechtserhebliche Tatsache, für die der volle Beweis zu erbringen ist (Regelbeweismass), als bewiesen, wenn das Gericht gestützt auf die freie Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, sie habe sich verwirklicht. Absolute Gewissheit ist indes nicht erforderlich; es genügt, wenn es an der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen (Urteil des BVGer
A-3006/2017 vom 4. Dezember 2018; vgl. auch Urteil des BGer 2C_1065/2015 vom 15. September 2016 E. 5.1 mit Hinweis). Auch im öffentlichen Recht gilt schliesslich der allgemeine Grundsatz gemäss Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit.
ZGB, wonach derjenige die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit zu tragen hat, der aus der unbewiesen gebliebenen Tatsache Rechte abzuleiten sucht (vgl. Art. 6 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
1    Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
2    Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32
3    Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2.
4    S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable.
5    Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33
6    Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO.
7    En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents.
BPG; Helbling, a.a.O., Art. 6 Rz. 27; vgl. zum Ganzen zudem BGE 140 I 285 E. 6.3.1 und Auer/Binder, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar VwVG, 2. Aufl. 2019, Art. 12 Rz. 16-19).

3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe über mehrere Jahre während Patrouillen im Rahmen von sicherheitspolizeilichen Einsätzen keine (hinreichend lange) Pause machen können, obschon gemäss den Einsatzbefehlen in der Zeiterfassung hierfür zumindest 30 Minuten hätten ausgetragen werden müssen. Sie verlangt, diese Arbeitszeit nachträglich zu entlöhnen. Hierzu ist vorab festzuhalten was folgt:

Dem Arbeitgeber obliegt gemäss Art. 328 Abs. 1
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
OR die allgemeine Pflicht, im Arbeitsverhältnis die Persönlichkeit des Arbeitnehmers zu achten und zu schützen. Er hat insbesondere auf dessen Gesundheit gebührend Rücksicht zu nehmen, wobei sich die zu treffenden Massnahmen im Wesentlichen aus den Vorschriften des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes ergeben. Die Fürsorgepflicht verlangt insgesamt nach einer (im Einzelfall) zweckmässigen Arbeitsorganisation, welche die physische und psychische Gesundheit des Arbeitnehmers achtet. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben ist der Arbeitnehmer jedoch auch zu Eigenverantwortung verpflichtet. Dies zeigt sich etwa in der Obliegenheit, den Arbeitgeber über andauernde Mängel in der Arbeitsorganisation hinzuweisen; der Arbeitgeber kann in der Regel nur tätig werden, wenn er informiert ist. Der Arbeitnehmer kann somit nach Umständen gehalten sein, bei Unklarheiten etwa über die zu erledigende Arbeit, den Arbeitgeber um Klärung nachzusuchen oder sich über eine unbefriedigende Situation zu beschweren (vgl. zum Ganzen das Urteil des BVGer A-4147/2016 vom 4. August 2017 E. 7.4.2 und 7.5.2, je mit Hinweisen).

Vor diesem Hintergrund wäre es vorliegend an der Beschwerdeführerin gewesen, ihren Vorgesetzen (schriftlich) darauf hinzuweisen bzw. sich darüber zu beschweren, dass ihrer Ansicht nach während der Patrouillen im Rahmen der Einsatze Y._______ und Z._______ häufig keine Pausen möglich seien. Im Rahmen des jährlichen Personalgesprächs hätte entsprechende Kritik auch dem nächsthöheren Vorgesetzten zur Kenntnis gebracht werden können. Zudem hätte die Möglichkeit bestanden, den Vorgesetzten um eine Anweisung anzugehen, ob unter bestimmten Umständen und gegebenenfalls in welcher Form von den Vorgaben gemäss den Einsatzbefehlen abgewichen werden könne. Die Beschwerdeführerin bringt in diesem Zusammenhang vor, ihren Zugführer wiederholt mündlich auf die unzureichende Möglichkeit zum Pausenbezug angesprochen zu haben, was von zwei ehemaligen Mitarbeitern in allgemeiner Weise bestätigt werde. Es ist jedoch fraglich, ob damit der Beweis erbracht ist, die
Vorinstanz habe tatsächlich Kenntnis von der Kritik der Beschwerdeführerin genommen. Die Frage ist indes, wie nachfolgend zu zeigen ist, für die Beurteilung der geltend gemachten finanziellen Ansprüche nicht relevant und kann insoweit offen bleiben

4.

4.1 Die Beschwerdeführerin moniert, wie bereits ausgeführt, dass in der Zeiterfassung zumindest 30 Minuten für Pausen hätten ausgetragen werden müssen, obschon tatsächlich häufig keine Pausen hätten bezogen werden können. Zudem ist sie unter Verweis auf die Pflicht zur ständigen Bereitschaft der Ansicht, selbst tatsächlich bezogene Pausen hätten als Arbeitszeit zu gelten. Die Vorinstanz bestreitet, dass im Rahmen einer eigenverantwortlichen Planung der Patrouillen keine Pausen möglich gewesen seien. Zudem habe die Bereitschaft nicht dazu geführt, dass der Zweck der Pausen, Erholung und Verpflegung, nicht habe erreicht werden können.

Die Vorinstanz hat die Arbeit der mobilen Militärpolizei im Rahmen der Einsätze Y._______ und Z._______ im Schichtbetrieb bzw. im Rahmen von festen Dienstplänen organisiert. Diese Arbeitsorganisation steht vorliegend nicht in Frage. Zudem ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in der elektronischen Zeiterfassung entsprechend der Einsatzvorgaben jeweils zumindest 30 Minuten für Pausen ausgetragen hat, wenn sie ihm Rahmen der beiden erwähnten Einsätze auf Patrouille war. Umstritten und daher nachfolgend zu prüfen ist, ob die ausgetragene Pausenzeit (aufgrund ständiger Einsatzbereitschaft) als Arbeitszeit zu gelten gehabt hätte (hierzu nachfolgend E. 4.2) und ob im Rahmen der beiden Einsätze unter Einhaltung der Vorgaben zumindest 30minütige Pausen möglich waren und die entsprechende Zeit folglich zu Recht ausgetragen worden ist (hierzu nachfolgend E. 4.3).

Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Dauer der in der Zeiterfassung ausgetragenen Pausen habe nicht den Vorgaben des Arbeitsgesetzes (ArG, SR 822.11) entsprochen; die tägliche Arbeitszeit habe jedenfalls im Rahmen des Einsatzes Y._______ regelmässig bei über neun Stunden gelegen, weshalb gemäss Art. 15 Abs. 1 Bst. c
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG die Arbeit nicht nur für eine halbe, sondern für zumindest eine Stunde hätte unterbrochen werden müssen. Sie verlangt, es sei auch diese zusätzliche halbe Stunde zu entlöhnen. Die Frage, ob insbesondere im Rahmen des Einsatzes Y._______, während welchem die Beschwerdeführerin nach Abzug der halbstündigen, in der Zeiterfassung ausgetragenen Pause regelmässig mehr als neun Stunden gearbeitet hat (vgl. Vorakten, act. 7), die Vorgaben des Arbeitsgesetzes eingehalten worden sind, kann jedoch vorliegend offen bleiben (vgl. zu den Vorgaben des ArG auch nachfolgend E. 4.2.2). Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend und es ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, dass sie früher mit der Arbeit hat beginnen müssen bzw. diese erst später hat beenden können, als in der Zeiterfassung eingetragen. Die Zeit, die nach Ansicht der Beschwerdeführerin während der Arbeitszeit zu Unrecht nicht als (unbezahlte) Pause zur Verfügung gestanden hat, war folglich in der Zeiterfassung als Arbeitszeit erfasst und wurde (als Gleitzeit) bereits entsprechend entlöhnt. Soweit also mit der vorliegenden Beschwerde eine Entlöhnung von Pausenzeit verlangt wird, die über jene Zeit hinausgeht, die in der Zeiterfassung tatsächlich als Pausenzeit ausgetragen worden ist, hat die Beschwerdeführerin zumindest keinen finanziellen Nachteil erlitten und ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2

4.2.1 Die Arbeit im Rahmen der Einsätze Y._______ und Z._______ war vor dem 1. Januar 2016 im Schichtbetrieb organisiert. Für die Schichtarbeit galten im betreffenden Zeitraum die Bestimmungen (betreffend den Schutz der Arbeitnehmenden) des ArG und der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1, SR 822.111; Art. 35 Abs. 1 der Verordnung über des Eidgenössischen Finanzdepartements [EFD; VBPV, SR 172.220.111.31] und aArt. 35
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers)
O-OPers Art. 35 Travail en équipe - (art. 64 OPers)
1    Les dispositions concernant la protection des employés de la loi du 13 mars 1964 sur le travail71 et l'ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail72 s'appliquent au travail en équipe.
2    Les départements ont la compétence d'autoriser le travail en équipe et d'approuver les plans d'équipe.
VBPV [AS 2001 3208]; vgl. auch Vorakten, act. 34). Die Vorgaben hinsichtlich der einzuhaltenden Pausen finden sich Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG. Diese Bestimmung wird in Art. 18
SR 822.111 Ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail (OLT 1)
OLT-1 Art. 18 Pauses - (art. 15 et 6, al. 2, LTr)
1    Les pauses peuvent être fixées uniformément ou différemment pour les travailleurs ou groupes de travailleurs.
2    Les pauses interrompent le travail en son milieu. Une tranche de travail excédant 5 heures et demie avant ou après une pause donne droit à une pause supplémentaire, conformément à l'art. 15 de la loi.
3    Les pauses de plus d'une demi-heure peuvent être fractionnées.
4    En cas d'horaire variable tel que l'horaire de travail mobile, la durée des pauses est déterminée sur la base de la durée moyenne du travail quotidien.
5    Est réputé place de travail, au sens de l'art. 15, al. 2, de la loi, tout endroit où le travailleur doit se tenir pour effectuer le travail qui lui est confié, que ce soit dans l'entreprise ou en dehors.
ArGV 1 konkretisiert.

Seit dem 1. Januar 2016 werden die genannten Einsätze nach festen Dienstplänen ausgeführt (Vorakten, act. 35). Die entsprechende Bewilligung vom 19. Februar 2016 (Art. 10b Abs. 8
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 10b Protection de la santé et temps de travail pour les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes - (art. 32, let. d, LPers)
1    Les employés qui effectuent des engagements dans le cadre de plans de service fixes doivent bénéficier d'une durée de repos quotidien d'au moins onze heures consécutives. Cette durée de repos peut être réduite à huit heures une fois par semaine, pour autant que la moyenne sur deux semaines atteigne onze heures.
2    Le travail est interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure si la journée de travail dure quatre heures;
b  une demi-heure si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure si la journée de travail dure plus de neuf heures;
d  deux heures si la journée de travail dure douze heures; la pause peut être divisée en deux moitiés et échelonnée.
3    Dans le cadre des systèmes de temps de travail comportant trois équipes ou plus, la rotation des équipes s'effectue vers l'avant: du matin vers le soir, et du soir vers la nuit.
4    Les pauses comptent comme temps de travail lorsque les employés ne sont pas autorisés à quitter leur place de travail.
5    La durée du travail de nuit n'excède pas neuf heures. Elle est comprise dans un espace de dix heures, pauses incluses.
6    Les employés qui effectuent un travail de nuit pendant au moins 25 nuits par année civile ont droit, à leur demande, à un examen médical, de même qu'à des conseils médicaux. Ils peuvent faire valoir leur droit tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
7    L'examen médical est obligatoire pour les employés qui effectuent un travail de nuit sans alternance, qui travaillent en équipe de douze heures ou qui travaillent seuls. L'examen a lieu tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
8    Les départements sont compétents pour autoriser les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes et approuver les plans correspondants. À titre exceptionnel, ils peuvent prévoir dans les autorisations des dérogations aux al. 1 à 5, dûment justifiées, lorsque l'application de ces prescriptions entraînerait des difficultés extraordinaires et que la majorité des employés intéressés consentent à ces dérogations.
BPV) verweist hinsichtlich der Pausen auf die Bestimmungen von Art. 10b Abs. 2
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 10b Protection de la santé et temps de travail pour les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes - (art. 32, let. d, LPers)
1    Les employés qui effectuent des engagements dans le cadre de plans de service fixes doivent bénéficier d'une durée de repos quotidien d'au moins onze heures consécutives. Cette durée de repos peut être réduite à huit heures une fois par semaine, pour autant que la moyenne sur deux semaines atteigne onze heures.
2    Le travail est interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure si la journée de travail dure quatre heures;
b  une demi-heure si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure si la journée de travail dure plus de neuf heures;
d  deux heures si la journée de travail dure douze heures; la pause peut être divisée en deux moitiés et échelonnée.
3    Dans le cadre des systèmes de temps de travail comportant trois équipes ou plus, la rotation des équipes s'effectue vers l'avant: du matin vers le soir, et du soir vers la nuit.
4    Les pauses comptent comme temps de travail lorsque les employés ne sont pas autorisés à quitter leur place de travail.
5    La durée du travail de nuit n'excède pas neuf heures. Elle est comprise dans un espace de dix heures, pauses incluses.
6    Les employés qui effectuent un travail de nuit pendant au moins 25 nuits par année civile ont droit, à leur demande, à un examen médical, de même qu'à des conseils médicaux. Ils peuvent faire valoir leur droit tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
7    L'examen médical est obligatoire pour les employés qui effectuent un travail de nuit sans alternance, qui travaillent en équipe de douze heures ou qui travaillent seuls. L'examen a lieu tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
8    Les départements sont compétents pour autoriser les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes et approuver les plans correspondants. À titre exceptionnel, ils peuvent prévoir dans les autorisations des dérogations aux al. 1 à 5, dûment justifiées, lorsque l'application de ces prescriptions entraînerait des difficultés extraordinaires et que la majorité des employés intéressés consentent à ces dérogations.
und 4
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 10b Protection de la santé et temps de travail pour les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes - (art. 32, let. d, LPers)
1    Les employés qui effectuent des engagements dans le cadre de plans de service fixes doivent bénéficier d'une durée de repos quotidien d'au moins onze heures consécutives. Cette durée de repos peut être réduite à huit heures une fois par semaine, pour autant que la moyenne sur deux semaines atteigne onze heures.
2    Le travail est interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure si la journée de travail dure quatre heures;
b  une demi-heure si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure si la journée de travail dure plus de neuf heures;
d  deux heures si la journée de travail dure douze heures; la pause peut être divisée en deux moitiés et échelonnée.
3    Dans le cadre des systèmes de temps de travail comportant trois équipes ou plus, la rotation des équipes s'effectue vers l'avant: du matin vers le soir, et du soir vers la nuit.
4    Les pauses comptent comme temps de travail lorsque les employés ne sont pas autorisés à quitter leur place de travail.
5    La durée du travail de nuit n'excède pas neuf heures. Elle est comprise dans un espace de dix heures, pauses incluses.
6    Les employés qui effectuent un travail de nuit pendant au moins 25 nuits par année civile ont droit, à leur demande, à un examen médical, de même qu'à des conseils médicaux. Ils peuvent faire valoir leur droit tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
7    L'examen médical est obligatoire pour les employés qui effectuent un travail de nuit sans alternance, qui travaillent en équipe de douze heures ou qui travaillent seuls. L'examen a lieu tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
8    Les départements sont compétents pour autoriser les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes et approuver les plans correspondants. À titre exceptionnel, ils peuvent prévoir dans les autorisations des dérogations aux al. 1 à 5, dûment justifiées, lorsque l'application de ces prescriptions entraînerait des difficultés extraordinaires et que la majorité des employés intéressés consentent à ces dérogations.
BPV. Diese lehnen sich stark an jene von Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG an. Beide Bestimmungen, Art. 10b
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 10b Protection de la santé et temps de travail pour les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes - (art. 32, let. d, LPers)
1    Les employés qui effectuent des engagements dans le cadre de plans de service fixes doivent bénéficier d'une durée de repos quotidien d'au moins onze heures consécutives. Cette durée de repos peut être réduite à huit heures une fois par semaine, pour autant que la moyenne sur deux semaines atteigne onze heures.
2    Le travail est interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure si la journée de travail dure quatre heures;
b  une demi-heure si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure si la journée de travail dure plus de neuf heures;
d  deux heures si la journée de travail dure douze heures; la pause peut être divisée en deux moitiés et échelonnée.
3    Dans le cadre des systèmes de temps de travail comportant trois équipes ou plus, la rotation des équipes s'effectue vers l'avant: du matin vers le soir, et du soir vers la nuit.
4    Les pauses comptent comme temps de travail lorsque les employés ne sont pas autorisés à quitter leur place de travail.
5    La durée du travail de nuit n'excède pas neuf heures. Elle est comprise dans un espace de dix heures, pauses incluses.
6    Les employés qui effectuent un travail de nuit pendant au moins 25 nuits par année civile ont droit, à leur demande, à un examen médical, de même qu'à des conseils médicaux. Ils peuvent faire valoir leur droit tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
7    L'examen médical est obligatoire pour les employés qui effectuent un travail de nuit sans alternance, qui travaillent en équipe de douze heures ou qui travaillent seuls. L'examen a lieu tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
8    Les départements sont compétents pour autoriser les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes et approuver les plans correspondants. À titre exceptionnel, ils peuvent prévoir dans les autorisations des dérogations aux al. 1 à 5, dûment justifiées, lorsque l'application de ces prescriptions entraînerait des difficultés extraordinaires et que la majorité des employés intéressés consentent à ces dérogations.
BPV und Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG, sind Schutzbestimmungen zu Gunsten der Arbeitnehmer und verfolgen mithin dieselbe Zweckrichtung. Es rechtfertigt sich daher, vorliegend in Bezug auf die einzuhaltenden Pausen und deren rechtliche Qualifikation auf die Praxis zu Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG abzustellen, obschon diese Bestimmung seit dem 1. Januar 2016 auf die Beschwerdeführerin nicht mehr (unmittelbar) anwendbar ist (vgl. Art. 3a Bst. b
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 3a - En revanche, les dispositions de la présente loi relatives à la protection de la santé (art. 6, 35 et 36a) s'appliquent aussi:17
a  à l'administration fédérale ainsi qu'aux administrations cantonales et communales;
b  aux travailleurs qui exercent une fonction dirigeante élevée, une activité artistique indépendante ou une activité scientifique;
c  aux enseignants des écoles privées, de même qu'aux enseignants, assistants sociaux, éducateurs et surveillants occupés dans des établissements.
ArG).

4.2.2 Das ArG enthält in den Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
-22
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 22 - Dans la mesure où la loi prescrit des temps de repos, ceux-ci ne doivent pas être remplacés par des prestations en argent ou d'autres avantages, sauf à la cessation des rapports de travail.
Vorschriften über die Ruhezeit. Die Pausen sind in Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG geregelt. Als Pausen gelten Unterbrechungen der Arbeitsleistung, die der Erholung und Entspannung sowie der Verpflegung dienen, um Überbeanspruchungen sowie die damit einhergehende Gefahr von Arbeitsunfällen zu vermeiden. Die Bestimmung von Art. 15 Abs. 1
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG regelt die Mindestdauer der Pausen und staffelt diese nach der Länge der täglichen Arbeitszeit. Nach Ansicht der Literatur ist der Wortlaut von Art. 15 Abs. 1
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG missverständlich. Es wird die Ansicht vertreten, dass nicht allein die an einem Arbeitstag tatsächlich geleistete Arbeitszeit (Präsenzzeit zwischen Arbeitsbeginn und Arbeitsende) massgebend ist, sondern auch die einzelnen Arbeitsperioden. Wird die tägliche Arbeitszeit durch eine Pause in einer Weise aufgeteilt, dass einzelne Arbeitsperioden noch mehr als fünfeinhalb Stunden dauern, so sind zusätzliche Pausen gemäss Art. 15
SR 822.111 Ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail (OLT 1)
OLT-1 Art. 15 b. Prise en compte comme durée du travail - (art. 6, 9 à 31 LTr)
1    L'intégralité du temps mis à la disposition de l'employeur au cours d'un service de piquet effectué dans l'entreprise compte comme durée du travail.
2    Le temps consacré à un service de piquet effectué en dehors de l'entreprise compte comme durée du travail dans la mesure de l'activité effectivement déployée pour l'employeur. Dans ce cas, le trajet pour se rendre sur le lieu de travail et en revenir compte comme durée du travail.
zu gewähren (vgl. ausdrücklich Art. 18 Abs. 2
SR 822.111 Ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail (OLT 1)
OLT-1 Art. 18 Pauses - (art. 15 et 6, al. 2, LTr)
1    Les pauses peuvent être fixées uniformément ou différemment pour les travailleurs ou groupes de travailleurs.
2    Les pauses interrompent le travail en son milieu. Une tranche de travail excédant 5 heures et demie avant ou après une pause donne droit à une pause supplémentaire, conformément à l'art. 15 de la loi.
3    Les pauses de plus d'une demi-heure peuvent être fractionnées.
4    En cas d'horaire variable tel que l'horaire de travail mobile, la durée des pauses est déterminée sur la base de la durée moyenne du travail quotidien.
5    Est réputé place de travail, au sens de l'art. 15, al. 2, de la loi, tout endroit où le travailleur doit se tenir pour effectuer le travail qui lui est confié, que ce soit dans l'entreprise ou en dehors.
ArGV 1; Gross/Frunz/Marro, in: Blesi/Pietruszak/Wildhaber [Hrsg.], Kurzkommentar Arbeitsgesetz, 2018, Art. 15 Rz. 7 mit Hinweis u.a. auf Karl Wegmann, in: Fonds zur Förderung der Forschung auf dem Gebiet der Sozialwissenschaften [Hrsg.], Kommentar zum Arbeitsgesetz, 1971, Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
Rz. 3).

Darf der Arbeitnehmer den Arbeitsplatz während der Pausen nicht verlassen, so gelten diese als Arbeitszeit (Art. 15 Abs. 2
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG; vgl. zum Begriff des Arbeitsplatzes Art. 18 Abs. 5
SR 822.111 Ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail (OLT 1)
OLT-1 Art. 18 Pauses - (art. 15 et 6, al. 2, LTr)
1    Les pauses peuvent être fixées uniformément ou différemment pour les travailleurs ou groupes de travailleurs.
2    Les pauses interrompent le travail en son milieu. Une tranche de travail excédant 5 heures et demie avant ou après une pause donne droit à une pause supplémentaire, conformément à l'art. 15 de la loi.
3    Les pauses de plus d'une demi-heure peuvent être fractionnées.
4    En cas d'horaire variable tel que l'horaire de travail mobile, la durée des pauses est déterminée sur la base de la durée moyenne du travail quotidien.
5    Est réputé place de travail, au sens de l'art. 15, al. 2, de la loi, tout endroit où le travailleur doit se tenir pour effectuer le travail qui lui est confié, que ce soit dans l'entreprise ou en dehors.
ArGV 1). Dies kann dann der Fall sein, wenn betrieblich bedingt ein Eingreifen in den Arbeitsprozess jederzeit möglich sein muss, etwa zur Behebung von Störungen, oder wenn das Verweilen am Arbeitsplatz aufgrund von Kontrollaufgaben wie etwa dem Dienst in einer Loge unentbehrlich ist. Pausen, die der Arbeitnehmer unter diesen Umständen am Arbeitsplatz verbringt, sind Zeiträume mit Arbeitsbereitschaft. Falls ein Arbeitnehmer, der Arbeitsbereitschaft zu leisten hat, unter vertretbaren hygienischen Bedingungen ausruhen und verpflegen kann, gilt die Pause als gewährt. Auch in diesem Fall bieten Pausen in Arbeitsbereitschaft jedoch nicht die gleiche Entspannung, wie wenn der Arbeitnehmer den Arbeitsplatz verlassen darf. Um die verminderte Erholungsmöglichkeit auszugleichen, ist die betreffende Zeit zwar in die Mindestpausendauer einzurechnen, sie gilt jedoch gemäss Art. 15 Abs. 2
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG als Arbeitszeit (vgl. Gross/Frunz/Marro, a.a.O., Art. 15 Rz. 18 f. mit Hinweisen). Nach einem Urteil des Bundesgerichts ist im Einzelfall entscheidend, ob eine Arbeitsbereitschaft den Zweck der Pause, Erholung und Verpflegung zu ermöglichen, übermässig einschränkt. Zu beurteilen war der Fall eines Rettungssanitäters, der während seiner eineinhalbstündigen Mittagspause hatte einsatzbereit sein müssen. Das Bundesgericht kam zu dem Ergebnis, dass der Rettungssanitäter den Arbeitsplatz und das Gebäude während der Pause verlassen durfte und jeweils eineinhalb Stunden für eigene Belange nutzen konnte. Darauf wirke sich die grundsätzliche Einsatzbereitschaft nicht übermässig einschränkend aus, zumal während Pausenzeiten nicht dieselbe Gestaltungsfreiheit bestehen müsse wie in der eigentlichen Freizeit (Urteil des BGer 4A_528/2008 vom 27. Februar 2009; vgl. ferner die Urteile des BGer 4A_343/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.4 und 4A_94/2010 vom 4. Mai 2010 E. 4.4 f.).

4.2.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe während der Pausen - soweit solche während der Patrouillen hätten bezogen werden können - ständig einsatzbereit sein müssen. Die Pausen seien (entsprechend) in Uniform und bewaffnet zu verbringen gewesen. Allein aus der ständigen Einsatzbereitschaft kann jedoch mit Blick auf das vorerwähnte bundesgerichtliche Urteil, welches ebenfalls in Anwendung von Art. 15
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG erging, nicht geschlossen werden, die ausgetragene Pausen hätten (in Anwendung von Art. 15 Abs. 2
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
ArG) als Arbeitszeit zu gelten. Entscheidend ist vielmehr, ob die konkrete - vorliegend befehlsmässige - Ausgestaltung der Arbeitsbereitschaft den Zweck der Pausen, eine Erholung und Verpflegung zu ermöglichen, übermässig eingeschränkt hat. Dies ist zu verneinen. Es ist nicht ersichtlich, dass die Befehlsgrundlagen es untersagt hätten, die Patrouillen zwecks Erholung und Verpflegung für zumindest 30 Minuten zu unterbrechen oder dass es während der Pausen regelmässig zu Einsätzen gekommen wäre und somit damit gerechnet werden musste, während der Pause zu einem Einsatz gerufen zu werden. Die einzelnen Schichtgruppen bzw. Patrouillen waren innerhalb der Vorgaben gemäss den Einsatzbefehlen frei in der Ausführung und zeitlichen Planung der Routen. Entsprechend war eine Verpflegung im Rahmen der Selbstsorge vorgesehen und die Schichtgruppen insoweit berechtigt und verpflichtet, eigenverantwortlich Pausen zu planen und tatsächlich zu beziehen. Es kann somit nicht gesagt werden, die in der Zeiterfassung ausgetragenen Pausen hätten aufgrund der Einsatzbereitschaft generell als Arbeitszeit zu gelten.

Bei diesem Zwischenergebnis bleibt im Folgenden zu prüfen, ob der Bezug der in der Zeiterfassung ausgetragenen zumindest 30minütigen Pausen tatsächlich möglich war.

4.3

4.3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei während der Patrouillen im Rahmen der Einsätze Y._______ und Z._______ häufig nicht möglich gewesen, die Arbeit für zumindest 30 Minuten zu unterbrechen. So hätten die Einsatzbefehle hinsichtlich der Gestaltung der Patrouillen keinen hinreichenden Gestaltungsspielraum belassen und das hohe Verkehrsaufkommen habe regelmässig zu längeren Fahrzeiten zwischen den einzelnen Objekten geführt. Sie verlangt aus diesem Grund, die ausgetragenen Pausen seien als Arbeitszeit zu entlöhnen.

4.3.2 Aus den Befehlen, welche die Vorinstanz für die beiden in Frage stehenden Einsätze ins Recht gelegt hat, ergibt sich in Bezug auf den Einsatz Y._______, dass die mobilen Patrouillen in unregelmässigen Abständen die definierten Objekte zu kontrollieren hatten und hierbei "Stichproben mittels Fusspatrouillen" vorzunehmen waren (Befehl für den Botschaftsschutz "Y._______" in (...) vom 1. Februar 2012, Ziff. 3.4 [Vorakten, act. 14]). Die Häufigkeit der Kontrollen war in den Patrouillenplänen festgelegt; die Objekte waren entweder stündlich, alle zwei Stunden oder alle drei Stunden zu kontrollieren (Vorakten, act. 52). Bei freier Kapazität konnte zudem situativ die Patrouillentätigkeit erhöht werden, um einen gewissen Überraschungseffekt durch die zusätzliche Frequentierung der Objekte sicherzustellen (Detailbefehl Y._______ Dispo (...) vom 23. Dezember 2010, Ziff. 3.3 [Vorakten, act. 27]).

Für den Einsatz Z._______ regelte die Interne Weisung 4.80 des C ALC-H über die Logen und Sicherheitsdienste im ALC-H vom 1. Februar 2015 (Vorakten, act. 32) die Tätigkeit der Patrouillen und die Grundsätze der Überwachungstätigkeiten (Art. 19). Die Anhänge legten sodann für die vier vorliegend betroffenen Objekte in (...), (...), (...) und (...) die Frequenzen hinsichtlich der Überwachungstätigkeit (mindestens eine Ronde) fest, konkretisierten die Überwachungstätigkeiten und bestimmten die Kontrollpunkte

4.3.3 Die Befehle im Zusammenhang mit dem Einsatz Y._______ geben - soweit aufgrund der Schwärzungen ersichtlich - vor, wie häufig die einzelnen Objekte zu kontrollieren sind und dass Stichproben mittels Fusskontrollen durchzuführen sind. In der Gestaltung der Routen waren die Patrouillen im Übrigen frei, d.h. sie konnten unter Berücksichtigung etwa der Verkehrssituation selbst entscheiden, in welcher Reihenfolge die Objekte angefahren wurden und ob sie eine Fusskontrolle durchführen. Solche wurden denn auch unbestritten nach eigenem Ermessen vorgenommen und sind in den Patrouillenplänen mit einem "-" zwischen zwei eingetragenen Zeiten vermerkt. Den Befehlen lässt sich nicht entnehmen, wie vorzugehen war, wenn etwa aufgrund eines hohen Verkehrsaufkommens die Objekte nicht mit der vorgegebenen Frequenz angefahren werden konnten oder die Vorgaben in Konflikt mit der Pause standen. Die Vorinstanz hält hierzu in der angefochtenen Verfügung fest (Verfügung der Vorinstanz vom 7. September 2018, Ziff. 22 [S. 16 f.]):

[...] Bei starkem Verkehr oder zahlreich anzufahrenden Objekten hatten die eingesetzten AdMilSich [Angehörige der Militärischen Sicherheit] die Wahl, ob sie den Auftrag erfüllen und alle Objekte anfahren oder ob sie Pause machen wollten. Entschieden sich die AdMilSich für den Pausenbezug und führen deswegen ein oder mehrere Objekte nicht an, dann konnten sie dies im Kontrollblatt der Frontrapporte ankreuzen, dass bezeichnete Objekte nicht angefahren wurden. Es lag in der Eigenverantwortung der AdMilSich, wie sie die Patrouillen und die Pausen ausgestalten wollten. Die Aussagen verschiedener eingesetzter AdMilSich [...] bestätigen, dass bei starkem Verkehr oder zahlreichen anzufahrenden Objekten die eingesetzten AdMilSich die Möglichkeit hatten und sie auch nutzten, bestimmte Objekte nicht anzufahren, damit der Dienstplan eingehalten werden konnte. Dies gilt auch für die Arbeitnehmerin [Beschwerdeführerin].

Dies ist weder formell noch materiell zu beanstanden. Die Vorinstanz musste nicht alle möglichen Eventualitäten in ihren Befehlen vorwegnehmen, zumal im Rahmen der Rapportierung offenbar die Möglichkeit bestand anzugeben, dass nicht alle Objekte hatten angefahren werden können. Diese Möglichkeit musste daher auch der Beschwerdeführerin bekannt sein und für den Fall, dass für die Beschwerdeführerin Unklarheiten über die Vorgehensweise etwa bei aussergewöhnlich hohem Verkehrsaufkommen bestanden, wäre es an ihr gewesen, den Vorgesetzten um (schriftliche) Klärung nachzusuchen (vgl. vorstehend E. 3).

Im Weiteren ist nicht ersichtlich, dass - jedenfalls bei einem durchschnittlich (hohen) Verkehrsaufkommen - die Fahrzeiten zwischen den zu überwachenden Objekten Pausen gänzlich verunmöglicht hätten. Aus den Patrouillenplänen, welche die Vorinstanz für fünf Arbeitstage näher untersucht hat (Vorakten, act. 14, 17-20 und 51), ergibt sich, dass unter der Annahme eines durchschnittlich (hohen) städtischen Verkehrsaufkommens grundsätzlich eine halbstündige Pause möglich war und die Arbeit wohl auch tatsächlich entsprechend unterbrochen worden ist. Zwar ist diesbezüglich anzumerken, dass die Vorinstanz jedenfalls für den 31. August 2012 von einer falschen Reihenfolge der zu überwachenden Objekte und folglich - wie auch die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht - von zu kurzen Fahrzeiten ausging. Selbst unter Berücksichtigung längerer Fahrzeiten war jedoch zwischen 16:35 und 17:19 Uhr sowie zwischen 17:27 und 18:15 Uhr grundsätzlich eine halbstündige Pause möglich. Dasselbe gilt für die weiteren untersuchten Arbeitstage; nach Abzug der durchschnittlichen Fahrzeit hat die Beschwerdeführerin die Arbeit am 3. Januar 2013 zwischen 18:45 und 19:54 Uhr, am 9. Oktober 2015 zwischen 14:12 und 15:00 Uhr sowie zwischen 19:19 und 20:03 Uhr und am 14. Mai 2016 zwischen 17:10 und 18:00 Uhr für mehr als eine halbe Stunde unterbrochen und für den 8./9. November 2014 geht auch die Beschwerdeführerin davon aus, dass eine Pause möglich war. Hiergegen wendet die Beschwerdeführerin ein, bei den Fahrzeiten gemäss dem Routenplaner von Google Maps handle es sich um theoretische bzw. durchschnittliche Fahrzeiten und in Wirklichkeit seien diese deutlich länger gewesen. Dieser Einwand mag insoweit zutreffen, als der Routenplaner wohl nicht rückblickend die tatsächlich für eine bestimmte Strecke notwendige Fahrzeit abzubilden vermag. Es ist jedoch weder ersichtlich noch bringt die Beschwerdeführerin dies begründet vor, die Fahrzeiten seien als Durchschnittswerte nicht tauglich, zumal die Fahrzeiten je nach Tageszeit variieren und etwa den Berufsverkehr berücksichtigen. Es bestehen somit vorliegend keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass im Rahmen des Einsatzes Y._______ systematisch keine Pausen möglich waren und ein entsprechender Beweis lässt sich auch mit den von der Beschwerdeführerin zur Abnahme beantragten Beweisen nicht erbringen; den Beweis, dass an bestimmten, zeitlich bereits sehr weit zurückliegenden Arbeitstagen die Fahrzeiten zwischen bestimmten Objekten regelmässig deutlich über den durchschnittlichen Fahrzeiten gelegen haben, vermögen weder Auszüge aus der zwischenzeitlich eingeführten elektronischen Zeiterfassung noch ein Abfahren der Routen oder zusätzliche Befragungen zu erbringen. Die Beweisanträge sind
daher abzuweisen. Die Folgen der Beweislosigkeit der von ihr vorgebrachten Tatsachen trägt die Beschwerdeführerin (vgl. vorstehend E. 2.2).

Ebenfalls abzuweisen ist der Antrag der Vorinstanz, es seien zwei von der Beschwerdeführerin beigebrachte Stellungnahmen ehemaliger Arbeitskollegen aus dem Recht zu weisen; das Verwertungsverbot für widerrechtlich erhobene bzw. erlangte Beweismittel gilt nicht absolut und es ist zudem vorliegend auch nicht ersichtlich, dass die Beweismittel, so sie denn überhaupt tauglich und tatsächlich widerrechtlich erlangt worden wären, nicht auch auf rechtmässige Weise hätten erlangt werden können (Auer/Binder, a.a.O., Art. 12 Rz. 26; vgl. dazu auch Urteil des BVGer A-5697/2018 vom 11. Juni 2019 E. 5.1.5.4).

4.3.4 Nicht anders verhält es sich in Bezug auf den Einsatz Z._______. Die Vorinstanz führt hierzu in der angefochtenen Verfügung aus, es sei den Patrouillen überlassen gewesen, die Abfolge der Kontrollen der einzelnen Objekte zu planen. Zudem habe die Möglichkeit bestanden, im Rahmen der Begehung (sog. Ronde) eines Objekts entweder eine länger dauernde Kontrolle oder eine kürzere Überwachung vorzunehmen, wobei auch hier die Wahl der Variante den Patrouillen überlassen worden sei. Zwar ergibt sich aus der massgebenden Internen Weisung nicht (unmittelbar), dass hinsichtlich der Überwachungstätigkeit zwei verschiedene Varianten möglich waren. Dies ändert jedoch nichts daran, dass bei einer eigenverantwortlichen und vernünftigen Planung der Routen und unter der Annahme eines durchschnittlichen Verkehrsaufkommens die Arbeit für Pausen hat unterbrochen werden können. Wie die Vorinstanz anhand einer möglichen Route und unter der Berücksichtigung des nächtlichen und damit tieferen Verkehrsaufkommens darlegt, war eine Arbeitsunterbrechung auch während der kürzeren Nachtschicht (Arbeitszeit i.d.R. von 22:00 bis 02:30 Uhr und von 03:00 bis 05:12 Uhr) möglich. Davon ist selbst dann auszugehen, wenn bei jedem Objekt eine längere Kontrolle vorgenommen wurde; in diesem Fall ergibt sich im Rahmen der Nachtschicht eine Arbeitszeit von 6 Stunden und 26 Minuten. Sollten wegen eines regelmässig höheren Verkehrsaufkommens und/oder der Auffassung der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Art der durchzuführenden Kontrollen wiederholt keine Pausen möglich gewesen sein, wäre es wiederum an ihr gewesen, ihren Vorgesetzten diesbezüglich um (schriftliche) Klärung anzugehen (vgl. vorstehend E. 3).

4.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass vorliegend allein die Einsatzbereitschaft während der Pausen nicht dazu führt, dass diese als Arbeitszeit zu gelten gehabt hätte. Zudem bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte, dass während der Patrouillen im Rahmen der Einsätze Y._______ und Z._______ systematisch keine zumindest 30minütigen Pausen möglich waren. Aufgrund der Angaben der Vorinstanz und im Recht liegenden Unterlagen ist vielmehr davon auszugehen, dass bei einer eigenverantwortlichen Planung der Routen die Möglichkeit bestand und auch wahrgenommen worden ist, Pausen zu machen. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.

5.
Es bleibt, über die Kosten für das vorliegende Beschwerdeverfahren und allfällige Parteientschädigungen zu entscheiden.

Das Beschwerdeverfahren ist in personalrechtlichen Angelegenheiten unabhängig vom Ausgang des Verfahrens grundsätzlich kostenlos (Art. 34 Abs. 2
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
BPG). Davon ist vorliegend nicht abzuweichen. Es sind aus diesem Grund keine Verfahrenskosten zu erheben.

Die unterliegende Beschwerdeführerin und die Vorinstanz haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
i.V.m. Art. 7 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Einschreiben)

- das Generalsekretariat des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS; Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Christoph Bandli Benjamin Strässle

Rechtsmittelbelehrung:

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.- beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
1    S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
a  en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
b  en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
2    Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.
und Abs. 2 BGG). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
BGG). Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Eröffnung dieses Entscheids beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
1    Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
2    En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
3    Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
4    Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.
BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

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Information de décision   •   DEFRITEN
Document : A-5979/2018
Date : 18 juillet 2019
Publié : 25 juillet 2019
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : rapports de service de droit public (Confédération)
Objet : Forderung aus Arbeitsverhältnis


Répertoire des lois
CC: 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907
CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit.
CO: 328
SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat
CO Art. 328 - 1 L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
1    L'employeur protège et respecte, dans les rapports de travail, la personnalité du travailleur; il manifeste les égards voulus pour sa santé et veille au maintien de la moralité. En particulier, il veille à ce que les travailleurs ne soient pas harcelés sexuellement et qu'ils ne soient pas, le cas échéant, désavantagés en raison de tels actes.124
2    Il prend, pour protéger la vie, la santé et l'intégrité personnelle du travailleur, les mesures commandées par l'expérience, applicables en l'état de la technique, et adaptées aux conditions de l'exploitation ou du ménage, dans la mesure où les rapports de travail et la nature du travail permettent équitablement de l'exiger de lui.125
FITAF: 7 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
64
LAAM: 47
SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée
LAAM Art. 47 Personnel militaire - 1 Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels.
1    Le personnel militaire comprend les militaires de métier et les militaires contractuels.
2    Les militaires de métier sont les officiers de carrière, les sous-officiers de carrière et les soldats de métier. En règle générale, ils sont engagés par contrat de durée indéterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération.
3    Les militaires contractuels sont les officiers contractuels, les sous-officiers contractuels et les soldats contractuels. Ils sont engagés par contrat de durée déterminée conformément à la législation sur le personnel de la Confédération.
4    Le personnel militaire est employé dans les domaines de l'instruction et de la conduite et dans tous les genres d'engagement de l'armée.112 Il peut être engagé dans le pays ou à l'étranger. Quiconque fait partie du personnel militaire est considéré comme militaire.
5    Le personnel militaire est spécialement instruit pour son engagement. L'instruction peut être effectuée en collaboration avec des hautes écoles et des hautes écoles spécialisées, avec des spécialistes et avec des forces armées étrangères.
LPers: 3 
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 3 Employeurs - 1 Les employeurs au sens de la présente loi sont:
1    Les employeurs au sens de la présente loi sont:
a  le Conseil fédéral en sa qualité d'organe directorial suprême de l'administration;
b  l'Assemblée fédérale, en ce qui concerne les Services du Parlement;
c  ...
d  les Chemins de fer fédéraux;
e  le Tribunal fédéral;
f  le Ministère public de la Confédération;
g  l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération.
2    Les départements, la Chancellerie fédérale, les groupements, les offices et les unités administratives décentralisées sont considérés comme employeurs dans la mesure où le Conseil fédéral leur délègue les compétences nécessaires à cet effet.25
3    Le Tribunal administratif fédéral, le Tribunal pénal fédéral et le Tribunal fédéral des brevets sont considérés comme employeurs dans la mesure où les lois correspondantes ou le Conseil fédéral leur délèguent les compétences nécessaires à cet effet.26
6 
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 6 Droit applicable - 1 Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
1    Le personnel a les droits et les obligations définis dans la Constitution et dans la législation.
2    Si la présente loi et d'autres lois fédérales n'en disposent pas autrement, les dispositions pertinentes du code des obligations (CO)31 s'appliquent par analogie aux rapports de travail.32
3    Les dispositions d'exécution (art. 37), en particulier la convention collective de travail (art. 38) et le contrat de travail (art. 8), réglementent en détail les rapports de travail dans les limites de l'al. 2.
4    S'il y a contradiction entre les dispositions d'exécution et le contrat de travail ou entre la convention collective de travail et le contrat de travail, la disposition la plus favorable à l'employé est applicable.
5    Le Conseil fédéral peut soumettre au CO certaines catégories de personnel, notamment le personnel auxiliaire et les stagiaires, lorsque cette mesure se justifie. Il peut édicter des règles minimales applicables à ces rapports de travail.33
6    Dans des cas particuliers dûment justifiés, l'employeur peut soumettre des employés au CO.
7    En cas de litige découlant des rapports de travail du personnel soumis au CO, les tribunaux civils sont compétents.
34 
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1    Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
1bis    Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
2    La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
3    Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109
36
SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers)
LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
1    Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
2    Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule.
3    Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
4    Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
48 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
1    Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
2    En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
3    Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
4    Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.
82 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
83 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
85
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
1    S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
a  en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
b  en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
2    Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.
LTr: 3a 
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 3a - En revanche, les dispositions de la présente loi relatives à la protection de la santé (art. 6, 35 et 36a) s'appliquent aussi:17
a  à l'administration fédérale ainsi qu'aux administrations cantonales et communales;
b  aux travailleurs qui exercent une fonction dirigeante élevée, une activité artistique indépendante ou une activité scientifique;
c  aux enseignants des écoles privées, de même qu'aux enseignants, assistants sociaux, éducateurs et surveillants occupés dans des établissements.
15 
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 15
1    Le travail sera interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure, si la journée de travail dure plus de cinq heures et demie;
b  une demi-heure, si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure, si la journée de travail dure plus de neuf heures.
2    Les pauses comptent comme travail lorsque le travailleur n'est pas autorisé à quitter sa place de travail.
22
SR 822.11 Loi fédérale du 13 mars 1964 sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce (Loi sur le travail, LTr) - Loi sur le travail
LTr Art. 22 - Dans la mesure où la loi prescrit des temps de repos, ceux-ci ne doivent pas être remplacés par des prestations en argent ou d'autres avantages, sauf à la cessation des rapports de travail.
O-OPers: 35
SR 172.220.111.31 Ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération (O-OPers)
O-OPers Art. 35 Travail en équipe - (art. 64 OPers)
1    Les dispositions concernant la protection des employés de la loi du 13 mars 1964 sur le travail71 et l'ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail72 s'appliquent au travail en équipe.
2    Les départements ont la compétence d'autoriser le travail en équipe et d'approuver les plans d'équipe.
OLT 1: 15 
SR 822.111 Ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail (OLT 1)
OLT-1 Art. 15 b. Prise en compte comme durée du travail - (art. 6, 9 à 31 LTr)
1    L'intégralité du temps mis à la disposition de l'employeur au cours d'un service de piquet effectué dans l'entreprise compte comme durée du travail.
2    Le temps consacré à un service de piquet effectué en dehors de l'entreprise compte comme durée du travail dans la mesure de l'activité effectivement déployée pour l'employeur. Dans ce cas, le trajet pour se rendre sur le lieu de travail et en revenir compte comme durée du travail.
18
SR 822.111 Ordonnance 1 du 10 mai 2000 relative à la loi sur le travail (OLT 1)
OLT-1 Art. 18 Pauses - (art. 15 et 6, al. 2, LTr)
1    Les pauses peuvent être fixées uniformément ou différemment pour les travailleurs ou groupes de travailleurs.
2    Les pauses interrompent le travail en son milieu. Une tranche de travail excédant 5 heures et demie avant ou après une pause donne droit à une pause supplémentaire, conformément à l'art. 15 de la loi.
3    Les pauses de plus d'une demi-heure peuvent être fractionnées.
4    En cas d'horaire variable tel que l'horaire de travail mobile, la durée des pauses est déterminée sur la base de la durée moyenne du travail quotidien.
5    Est réputé place de travail, au sens de l'art. 15, al. 2, de la loi, tout endroit où le travailleur doit se tenir pour effectuer le travail qui lui est confié, que ce soit dans l'entreprise ou en dehors.
OPers: 2 
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 2 Autorités compétentes - (art. 3 LPers)
1    Le Conseil fédéral est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail:
a  des secrétaires d'État;
b  des directeurs d'office et des personnes exerçant des responsabilités comparables au sein des départements;
c  des officiers généraux;
d  des secrétaires généraux des départements;
e  des vice-chanceliers de la Confédération;
f  des chefs de mission;
g  du délégué à la transformation numérique et à la gouvernance de l'informatique;
h  ...
1bis    Le chef de département est compétent pour conclure, modifier et résilier les rapports de travail des suppléants des secrétaires d'État, des directeurs d'office et des secrétaires généraux des départements.18
2    Le Conseil fédéral décide du transfert des chefs de mission.
3    Les départements prennent les autres décisions de l'employeur relatives au personnel visé aux al. 1 et 1bis, pour autant que ni la présente ordonnance ni tout autre acte n'en dispose autrement.19
4    Les départements règlent les compétences relatives à l'ensemble des décisions de l'employeur qui concernent le reste de leur personnel, à moins que la LPers, d'autres actes législatifs supérieurs, la présente ordonnance ou d'autres prescriptions du Conseil fédéral n'en disposent autrement.
5    La compétence de l'employeur de prendre des décisions visée à l'al. 4 est présumée appartenir aux offices fédéraux ou aux unités d'organisation qui leur sont assimilables, pour autant que les départements n'en disposent autrement.20
10b 
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 10b Protection de la santé et temps de travail pour les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes - (art. 32, let. d, LPers)
1    Les employés qui effectuent des engagements dans le cadre de plans de service fixes doivent bénéficier d'une durée de repos quotidien d'au moins onze heures consécutives. Cette durée de repos peut être réduite à huit heures une fois par semaine, pour autant que la moyenne sur deux semaines atteigne onze heures.
2    Le travail est interrompu par des pauses d'au moins:
a  un quart d'heure si la journée de travail dure quatre heures;
b  une demi-heure si la journée de travail dure plus de sept heures;
c  une heure si la journée de travail dure plus de neuf heures;
d  deux heures si la journée de travail dure douze heures; la pause peut être divisée en deux moitiés et échelonnée.
3    Dans le cadre des systèmes de temps de travail comportant trois équipes ou plus, la rotation des équipes s'effectue vers l'avant: du matin vers le soir, et du soir vers la nuit.
4    Les pauses comptent comme temps de travail lorsque les employés ne sont pas autorisés à quitter leur place de travail.
5    La durée du travail de nuit n'excède pas neuf heures. Elle est comprise dans un espace de dix heures, pauses incluses.
6    Les employés qui effectuent un travail de nuit pendant au moins 25 nuits par année civile ont droit, à leur demande, à un examen médical, de même qu'à des conseils médicaux. Ils peuvent faire valoir leur droit tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
7    L'examen médical est obligatoire pour les employés qui effectuent un travail de nuit sans alternance, qui travaillent en équipe de douze heures ou qui travaillent seuls. L'examen a lieu tous les deux ans et, à partir de 45 ans révolus, chaque année.
8    Les départements sont compétents pour autoriser les engagements effectués dans le cadre de plans de service fixes et approuver les plans correspondants. À titre exceptionnel, ils peuvent prévoir dans les autorisations des dérogations aux al. 1 à 5, dûment justifiées, lorsque l'application de ces prescriptions entraînerait des difficultés extraordinaires et que la majorité des employés intéressés consentent à ces dérogations.
113
SR 172.220.111.3 Ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers)
OPers Art. 113 - (art. 34 LPers)
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
12 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
a  documents;
b  renseignements des parties;
c  renseignements ou témoignages de tiers;
d  visite des lieux;
e  expertises.
13 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
1    Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
a  dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
b  dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
c  en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
1bis    L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35
2    L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.
19 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
PCF: 40
SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale
PCF Art. 40 - Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis.
Répertoire ATF
130-II-482 • 137-II-266 • 140-I-285
Weitere Urteile ab 2000
2C_1065/2015 • 4A_343/2010 • 4A_528/2008 • 4A_94/2010
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
pause • autorité inférieure • durée et horaire de travail • employeur • enregistrement du temps de travail • tribunal administratif fédéral • travailleur • régénération • montre • tribunal fédéral • durée • directive • question • organisation du travail • moyen de preuve • à l'intérieur • tiré • pouvoir d'appréciation • loi sur le personnel de la confédération • jour férié • nuit • délai • état de fait • connaissance • loi fédérale de procédure civile fédérale • ordonnance sur le personnel de la confédération • frais de la procédure • loi fédérale sur le travail dans l'industrie, l'artisanat et le commerce • doute • indication des voies de droit • peintre • jour • sécurité militaire • acte judiciaire • ddps • greffier • fréquence • loi sur le tribunal administratif fédéral • décision • dff • libre appréciation des preuves • président • document écrit • rejet de la demande • loi fédérale sur la procédure administrative • fardeau de la preuve • ordonnance concernant la loi sur le travail • objet du recours • salaire • avis • besoin • intérêt juridique • intérêt juridiquement protégé • intérêt digne de protection • autorisation ou approbation • commentaire • participation ou collaboration • autorité judiciaire • pouvoir d'examen • motivation de la décision • recours en matière de droit public • inscription • examen • objet • preuve absolue • principe de la bonne foi • question juridique de principe • contrat de travail • début • valeur litigieuse • durée du repos • avocat • littérature • condition • mesure • langue officielle • loisirs • sport • département • fonction • intérêt • violation du droit • travail par équipes • dépendance • période mobile • incombance • devoir de collaborer • analyse • signature • emploi • d'office • forces terrestres
... Ne pas tout montrer
BVGer
A-3006/2017 • A-4147/2016 • A-5697/2018 • A-5979/2018
AS
AS 2001/3208