Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-983/2018
Urteil vom18. April 2019
Richter Jürg Steiger (Vorsitz),
Besetzung Richter Michael Beusch, Richter Daniel Riedo,
Gerichtsschreiber Roger Gisclon.
Z._______,
Parteien vertreten durch
lic. iur. LL.M. Bruno Bauer, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
Oberzolldirektion (OZD),
Hauptabteilung Verfahren und Betrieb,
Vorinstanz.
Gegenstand Abgabennachforderung.
Sachverhalt:
A.
Die Zollfahndung Zürich der Zollkreisdirektion Schaffhausen (fortan: Zollkreisdirektion) leitete am 15. Oktober 2015 aufgrund des Verdachts auf Verstösse gegen die Zoll- und Mehrwertsteuergesetzgebung bei der Einfuhr von Pferden eine Strafuntersuchung gegen Z._______ (fortan: Abgabepflichtiger) ein.
B.
Am 19. Oktober 2016 eröffnete die Zollkreisdirektion dem Abgabepflichtigen das Schlussprotokoll und erliess mit gleichem Datum die Nachforderungsverfügung über den Betrag von CHF 74'454.45 (i.e. CHF 15'336.- Zoll, CHF 54'291.05 Einfuhrsteuer und CHF 4'827.40 Verzugszins), wobei für den Teilbetrag von CHF 31'976.70 X._______ und Y._______, beide wohnhaft in (...), für solidarisch haftbar erklärt wurden. Dem Abgabepflichtigen wurden falsche Wertangaben, Nichtanmeldung von Einfuhren sowie die unrechtmässige Inanspruchnahme des Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung (ZAVV) im Zusammenhang mit der Einfuhr von fünf in seinem Eigentum stehenden Pferden und damit Widerhandlungen gegen das Zollgesetz vom 18. März 2005 (ZG, SR 631.0) und das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG, SR 641.20) zur Last gelegt.
C.
Betreffend die den Nachbelastungen zu Grunde liegenden Pferdeeinfuhren führte die Zollkreisdirektion im Rahmen der Nachforderungsverfügung im Wesentlichen Folgendes aus:
C.a Der Abgabepflichtige habe das Pferd A am 28. April 2010 von M._______, in Deutschland, als damals 6-jähriges Springpferd für EUR 180'000.- gekauft. Gemäss den handschriftlichen Notizen des Abgabepflichtigen in dessen Kassabuch sei vereinbart worden, dass in diesem Preis Pension, Beritt und alle Kosten bis 31. Dezember 2010 inbegriffen seien. Der Betrag habe sich aus einer Banküberweisung von EUR 100'000.- vom 5. Mai 2010, einer Barzahlung von EUR 45'000.- sowie einem "Guthaben am Pferd von W._______" (Pferd [...]) in der Höhe von EUR 35'000.- zusammengesetzt. Gemäss den handschriftlichen Notizen habe das Total von EUR 180'000.- "Anlagekosten" CHF 260'000.- entsprochen. Einen Kaufvertrag gäbe es gemäss dem Abgabepflichtigen nicht. Nach dem Kauf sei das Pferd zwecks Ausbildung und Teilnahme an Springturnieren während 17 Monaten in Deutschland geblieben.
Im September 2011 habe sich der Abgabepflichtige dazu entschieden, das Pferd A in die Schweiz einzuführen und dem Schweizer Springreiter S._______ zur Verfügung zu stellen, wobei der Abgabepflichtige den Transport und die Einfuhr in die Schweiz veranlasst habe. Am 14. September 2011 sei das Pferd A zur definitiven Einfuhr angemeldet worden. Als Importeur und Empfänger sei der Abgabepflichtige angegeben worden. Aufgrund einer Rechnung des Guts (...) über den Betrag von EUR 100'000.-, datiert vom 29. April 2010, sei ein Einfuhrsteuerwert in Höhe von CHF 115'290.- angemeldet worden, wobei es sich gemäss den vorerwähnten handschriftlichen Notizen lediglich um eine Teilzahlung für das Pferd gehandelt habe. Die Zollkreisdirektion erachtete den für die Einfuhr des Pferdes A deklarierten Wert demnach als zu tief und legte anstattdessen die vom Abgabepflichtigen schriftlich festgehaltenen Anlagekosten von CHF 260'000.- als Bemessungsgrundlage für die MWST-Erhebung fest. Dies führte betreffend das Pferd A zu einer Einfuhrsteuernachbelastung in Höhe von CHF 3'617.75.
C.b Der Abgabepflichtige habe das Pferd B am 24. Februar 2012 von V._______ aus Frankreich erworben. Gemäss seinen handschriftlichen Notizen in einem seiner Kassabücher habe er eine Barzahlung in Höhe von EUR 70'000.- geleistet und zusätzlich das Pferd F im Wert von EUR 50'000.- an Zahlung gegeben, i.e. gesamthaft EUR 120'000.- (CHF 155'000.- entsprechend). Auf einem Auszahlungsbeleg der (...) Kantonalbank vom 17. Februar 2012 über den Barbezug von EUR 75'000.- habe der Abgabepflichtige überdies notiert, dass er für das Pferd B per 1. März 2012 den Gesamtbetrag von CHF 170'000.- bezahlt habe.
Das Pferd B sei anschliessend in Österreich eingestallt und gemäss den handschriftlichen Notizen des Abgabepflichtigen am 16. Juli 2013 in die Schweiz transportiert worden, wobei der Zollkreisdirektion kein Verzollungsnachweis vorliege. Es müsse somit von einer Nichtanmeldung ausgegangen werden. Nachdem das Pferd B am 25. Juli 2013 am CSI-3-Sterne-Turnier in Ascona teilgenommen habe, sei das Pferd vorerst wieder zurück nach Österreich transportiert worden, bevor es im Herbst 2013 seitens des Abgabepflichtigen für CHF 30'000.- an einen Käufer aus (...) verkauft worden und demzufolge wieder in die Schweiz eingeführt worden sei, wobei auch diesbezüglich der Zollkreisdirektion kein Verzollungsnachweis vorliege, weshalb von einer Nichtanmeldung ausgegangen werden müsse. Für die Abgabeerhebung gelte die Bemessungsgrundlage zum Zeitpunkt der ersten Nichtanmeldung vom 16. Juli 2013. Da das Pferd B zwischen Kauf und Einfuhr an den Springturnieren keine wesentlichen Leistungsveränderungen gezeigt habe, gelte als Bemessungsgrundlage für die Einfuhrsteuererhebung der Kaufpreis von CHF 170'000.-. Durch die Nichtanmeldung sind nach Auffassung der Zollkreisdirektion demzufolge Einfuhrsteuern in Höhe von CHF 4'345.85 und ein Zollbetrag in Höhe von CHF 3'834.- (Ausserkontingentszollansatz [AKZA]) nachzuentrichten.
C.c Das Pferd C wurde vom Abgabepflichtigen am 19. März 2008 in Österreich gekauft. Die Zahlung erfolgte in bar, allerdings ist der Kaufpreis im Vertrag nicht aufgeführt. Gemäss den handschriftlichen Aufzeichnungen des Abgabepflichtigen in einem Kassabuch bezahlte er für den damals 8-jährigen Wallach CHF 120'000.-. Anfangs 2010 habe sich der Abgabepflichtige dazu entschieden, das Pferd C dem Schweizer Springreiter L._______ in Beritt zu geben und habe das Pferd C demzufolge Anfang Februar 2010 in die Schweiz eingeführt. Gemäss der vom Abgabepflichtigen beigebrachten Rechnung der N._______ AG vom 7. Mai 2010 sei das Pferd C am 14. April 2010 mittels Freipasslöschung wieder aus der Schweiz ausgeführt worden. Demnach müsse das Pferd C bei der Einfuhr im Februar 2010 mit ZAVV eingeführt worden sein. Die entsprechenden Abfertigungsunterlagen lägen nicht vor. Da der Abgabepflichtige mit Wohnsitz in der Schweiz Eigentümer des Pferdes gewesen sei und für den Einfuhrzweck "Beritt" keine ZAVV-Veranlagung vorgesehen sei, sei die Einfuhr mittels ZAVV zu Unrecht erfolgt. Das Pferd hätte definitiv zur Einfuhr veranlagt und die Abgaben entrichtet werden müssen.
Aus der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Abgabepflichtigen und L._______ vom 15. Februar 2010 gehe hervor, dass der Abgabepflichtige dem Sponsor von L._______ eine Verkaufsoption für 50% des Pferdes C für CHF 500'000.- eingeräumt habe. Demnach sei der Wert des Pferdes im Februar 2010 auf CHF 1'000'000.- festgelegt worden. In derselben Vereinbarung werde zudem festgehalten, dass der Besitzer bis zu einem Nettoverkaufspreis von CHF 1.8 Millionen alleine über einen allfälligen Verkauf entscheide, womit ein Verkaufspreis von mindestens CHF 1.8 Millionen in Betracht gezogen worden sei. Am 8. April 2010 habe der Abgabepflichtige das Pferd C schliesslich für mindestens CHF (...) verkauft.
Zur Zeit der Einfuhr im Februar 2010 habe das Pferd C somit einen Wert von mindestens CHF 1 Million aufgewiesen. Dieser Wert sei als Bemessungsgrundlage der Einfuhrabgabenerhebung heranzuziehen. Der Abgabepflichtige habe somit infolge der zu Unrecht erfolgten Veranlagung des Pferdes mit ZAVV Zollabgaben im Betrag des AKZA von CHF 3'834.- und Einfuhrsteuern im Betrag von CHF 24'092.- nachzuentrichten.
Vier Jahre später, i.e. am 24. Juni 2014, habe der Abgabepflichtige das mittlerweile 14-jährige Pferd für CHF 80'000.- wieder zurückgekauft. Das Pferd C habe sich in der Folge am (...) an zwei CSI-3-Sterne-Turnieren auf dem zweiten Rang platziert. Im November 2014 habe sich der Abgabepflichtige dazu entschieden, die Pferde C und D (vgl. dazu hinten Sachverhalt Bst. C.d) in die Schweiz einzuführen und dem Schweizer Springreiter X._______ zur Verfügung zu stellen. Der Abgabepflichtige habe X._______ beauftragt, die beiden Pferde in die Schweiz zu transportieren und mit "Freipass" in die Schweiz einzuführen. Die Pferde seien in der Folge vom Sport- und Handelsstall X._______ im Ausland abgeholt und in die Schweiz überführt worden. Am 17. November 2014 habe Y._______ der Verzollungsagentur I._______ AG per E-Mail Verzollungsinstruktionen erteilt und sie beauftragt, die beiden Pferde mittels "Freipass" abzufertigen. Als Anlage der E-Mail habe Y._______ für jedes Pferd einen Ausbildungsvertrag übermittelt, wonach X._______ die beiden Pferde während eines Jahres für je EUR 500.- pro Monat im Springen ausbilden solle. Die beiden Pferde seien in der Folge am 18. November 2014 mittels ZAVV zum Zweck "Ausbildung" zur Einfuhrveranlagung angemeldet worden, wobei im Ausbildungsvertrag für das Pferd C._______ ein Wert von EUR 30'000.- und für das Pferd D ein Wert von EUR 20'000.- ausgewiesen worden sei. Gesamthaft sei ein Einfuhrsteuerwert von CHF 62'200.- angemeldet worden.
Aufgrund dessen, dass das Pferd C im April 2010 verkauft und ausgeführt und im Juni 2014 zurückgekauft worden sei, habe es bei der Wiedereinfuhr am 18. November 2014 neu veranlagt werden müssen. Da der Abgabepflichtige mit Wohnsitz in der Schweiz zum Zeitpunkt der Einfuhr Eigentümer der Pferde gewesen sei, sei die Einfuhr mittels ZAVV zu Unrecht erfolgt.
Als Bemessungsgrundlage für die Einfuhrsteuererhebung zum Zeitpunkt der Einfuhr vom 18. November 2014 gelte der Kaufpreis über den Betrag von CHF 80'000.-, da das Pferd C weder vor noch nach der Einfuhr eine Leistungsveränderung gezeigt habe. Durch die zu Unrecht erfolgte Veranlagung mit ZAVV seien Zollabgaben in der Höhe des AKZA von CHF 3'834.- und Einfuhrsteuern in Höhe von CHF 2'095.85 nachzuentrichten.
C.d Der Abgabepflichtige habe das Pferd D am 12. April 2014 von G._______, Deutschland, für CHF 360'000.- erworben, wobei ein Kaufvertrag oder eine Rechnung nicht habe erhoben werden können. In der Folge sei das Pferd in Österreich eingestallt worden. Ende September 2014 habe der Abgabepflichtige vom Pferdehändler T._______ für das Pferd D eine Offerte über den Betrag von CHF 700'000.- erhalten. Im November 2014 habe sich der Abgabepflichtige entschieden, die Pferde D und C X._______ zur Verfügung zu stellen, worauf das Pferd D zusammen mit dem Pferd C am 18. November 2014 zu Unrecht mit ZAVV zum Zweck "Ausbildung" in die Schweiz eingeführt worden sei (vgl. dazu vorne Sachverhalt Bst. C.c). In der Folge habe sich die Leistung des Pferdes kontinuierlich gesteigert, worauf der Abgabepflichtige Kaufangebote erhalten und sich der Wert des Pferdes weiter erhöht habe.
Als Marktwert und Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Einfuhrsteuer werde das kurz vor der Einfuhr vom 18. November 2014 eingegangene Kaufangebot in der Höhe von CHF 700'000.- festgelegt. Durch die zu Unrecht ergangene Veranlagung mit ZAVV seien Zollabgaben in Höhe des AKZA von CHF 3'834.- und Einfuhrsteuern im Betrag von CHF 17'595.85 nachzuentrichten.
C.e Der Abgabepflichtige habe des Weiteren das Pferd E am 20. September 2013 von R._______, Holland, für insgesamt CHF 120'000.- gekauft. Gemäss den handschriftlichen Notizen des Abgabepflichtigen seien im Kaufpreis alle Kosten bis 4. August 2014 inbegriffen gewesen. In der Zeit, als das Pferd noch in Holland eingestallt gewesen sei, sei es ausgebildet, trainiert und an den Springsport herangeführt worden. Nachdem das Pferd ab 5. August 2014 in Deutschland eingestallt worden sei, habe sich der Abgabepflichtige dazu entschieden, das Pferd E in die Schweiz einzuführen und dem Sport- und Handelsstall X._______ in Beritt zu geben. Mit dem Transport und der Anmeldung zur Einfuhr habe der Abgabepflichtige X._______ beauftragt. Dieser wiederum habe Y._______ gebeten, die Einfuhr des Pferdes zu veranlassen. In der Folge habe Y._______ die Einfuhr des Pferdes E organisiert und der P._______ GmbH den Verzollungsauftrag erteilt. Als Wertnachweis habe sie der genannten Gesellschaft eine vom Abgabepflichtigen unterzeichnete Werterklärung mit dem von ihm bezifferten Betrag von EUR 18'000.- weitergeleitet. Am 26. Januar 2015 sei für das Pferd E die definitive Veranlagung beantragt worden, wobei als Empfänger das Unternehmen des Abgabepflichtigen aufgeführt worden und ein Einfuhrsteuerwert von CHF 18'250 angemeldet worden sei.
Als Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Einfuhrsteuer gelte der Kaufpreis des Pferdes von CHF 120'000.-, da sich die Leistungen des Pferdes seit August 2014 bis zum Zeitpunkt der Einfuhr nicht wesentlich verändert hätten. Es seien somit Einfuhrsteuern im Betrag von CHF 2'543.75 nachzuentrichten.
D.
Die seitens des Abgabepflichtigen gegen die Nachforderungsverfügung vom 19. Oktober 2016 bei der OZD (fortan auch: Vorinstanz) erhobene Beschwerde vom 28. November 2016 wies Letztere mit Beschwerdeentscheid vom 15. Januar 2018 kostenpflichtig ab.
E.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 16. Februar 2018 lässt der Abgabepflichtige (fortan: Beschwerdeführer) Folgendes beantragen:
1.Der Entscheid der OZD vom 15. Januar 2018 sowie die Nachforderungsverfügung der Zollkreisdirektion vom 19. Oktober 2016 seien vollumfänglich aufzuheben.
2.Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST).
E.a Zur Begründung lässt der Beschwerdeführer mit Bezug auf die Pferde A und B im Wesentlichen ausführen, die Vorinstanz habe sich zur Ermittlung des Marktwertes der Pferde zu Unrecht auf die handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers gestützt. Vielmehr sei zur Ermittlung des Marktwertes vom jeweils eindeutig ausgewiesenen Kaufpreis auszugehen, wobei auch allfällige Wertberichtigungen (mit Bezug auf das Pferd A) infolge Krankheit zu berücksichtigen seien (mit Verweis auf den tierärztlichen Bericht vom 16. Mai 2016). Andernfalls, i.e. bei begründeten Zweifeln am deklarierten Wert, wäre der Wert der Pferde unter Beizug eines Experten zu schätzen gewesen, wobei wiederum nicht einfach auf die handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers abzustellen gewesen wäre.
E.b Betreffend das Pferd C lässt der Beschwerdeführer sodann im Wesentlichen ausführen, die Einfuhr des Pferdes mittels ZAVV (in den Jahren 2010 und 2014) sei ohne weiteres zulässig gewesen, da er zu diesem Zeitpunkt weder Besitz noch Eigentum am Pferd erlangt habe, da bis dahin lediglich das Verpflichtungs-, nicht jedoch das Verfügungsgeschäft erfolgt sei. Schon deshalb sei die Nachforderung von Zollabgaben und Einfuhrsteuern unrechtmässig.
Im Übrigen habe sich die Vorinstanz beim Pferd C für die Einfuhrsteuerbemessung im Unterschied zu den bisher abgehandelten Pferden A und B nicht auf die Notizen des Beschwerdeführers, sondern auf eine Faxmitteilung und eine allgemeine Aussage des Beschwerdeführers gestützt und sei darauf basierend von einem Mindestwert des Pferdes von CHF 1 Mio. ausgegangen. Die Vorinstanz stelle für die Bemessung der Einfuhrsteuer immer auf den höchsten Wert ab, der sich irgendwo, an irgendeiner Stelle und in irgendeiner Form in den Akten finden lasse. Bei der Einfuhr des Pferdes C im November 2014 werde sodann wieder auf den Kaufpreis von CHF 80'000.-, welcher auch in den handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers vermerkt sei, abgestellt, obwohl das Pferd in jenem Zeitpunkt aufgrund orthopädischer Probleme und aufgrund eines Nervenschnitts keinen nennenswerten Marktwert mehr aufgewiesen haben dürfte (u.a. mit Verweis auf den tierärztlichen Bericht vom 27. Oktober 2016).
E.c Auch betreffend das Pferd D lässt der Beschwerdeführer vorab ausführen, das Pferd sei im November 2014 zurecht mittels ZAVV in die Schweiz eingeführt worden, da er zu diesem Zeitpunkt weder Besitz noch Eigentum am Pferd erlangt habe, da bis dahin lediglich das Verpflichtungs-, nicht jedoch das Verfügungsgeschäft erfolgt sei. Schon deshalb sei die Nachforderung von Zollabgaben und Einfuhrsteuern unrechtmässig.
Weiter stütze sich die Vorinstanz auch hier wieder auf den höchsten kursierenden Betrag ab, i.e. den Betrag von CHF 700'000.-, der in einer Kurznachricht (SMS) des Beschwerdeführers an einen Pferdetrainer aufgeworfen worden sei, und nicht etwa auf die handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers. Vielmehr sei der am 18. Februar 2015 deklarierte Wert von CHF 21'600.- angesichts der orthopädischen und radiologischen Probleme des Pferdes D im Einfuhrzeitpunkt korrekt. Gemäss dem tierärztlichen Bericht vom 27. Oktober 2016 habe er deshalb nur schwierig oder zu einem kleinen Preis verkauft werden können.
E.d Das Pferd E wiederum, sei vom Beschwerdeführer am 20. September 2013 für CHF 120'000.- gekauft worden. Dieser Wert finde sich auch in den Notizen des Beschwerdeführers. Das Pferd E sei fast eineinhalb Jahre später in die Schweiz eingeführt und mit einem Wert von CHF 18'250.- deklariert worden. Gesundheitliche Probleme hätten den Wert des Pferdes stark vermindert, was durch den tierärztlichen Bericht vom 27. Oktober 2016 bestätigt werde.
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 3. April 2018 schliesst die Vorinstanz auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie im Wesentlichen auf ihren Beschwerdeentscheid vom 15. Januar 2018.
Weiter bringt sie zur Begründung u.a. vor, es liege auf der Hand, dass Sportpferde ab und zu mit gesundheitlichen Problemen wie Lahmheit konfrontiert seien. Es sei auffallend, dass alle betroffenen Pferde just im Zeitraum ihrer Einfuhr in die Schweiz unter gesundheitlichen Problemen gelitten haben sollen. Die Pferde seien für internationale Einsätze mit Schweizer Elitereitern vorgesehen gewesen, was in der Folge durch diverse Turnier-Teilnahmen und Erfolge bestätigt worden sei. Es ergäbe wirtschaftlich keinen Sinn, in ihrer Gesundheit und somit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkte Pferde in die Schweiz zu importieren. Auch seien die Pferde nach ihrer Einfuhr prompt und regelmässig an Turnieren gestartet und in der Reitsportpresse durchwegs wohlwollend kommentiert worden, auch was ihren Gesundheitszustand betreffe.
Die Vorinstanz habe klar aufgezeigt, dass die im Streit liegenden Pferde systematisch mit zu tiefem Wert zur Zollveranlagung angemeldet worden seien. Dies zeige exemplarisch ein Kernproblem bei der Einfuhrveranlagung von Pferden auf. Die Möglichkeiten der EZV, falsche Wertangaben in der Einfuhrveranlagung zu erkennen, seien beschränkt. Bei jeder Einfuhr Falschangaben zu vermuten und Expertisen zu verlangen, wäre indessen unverhältnismässig und würde auch von den Betroffenen kaum akzeptiert.
G.
Im Rahmen seiner Replik vom 25. April 2018 lässt der Beschwerdeführer u.a. vorbringen, es seien keine konkreten Anhaltspunkte gegeben, die für die Unrichtigkeit der in den Verträgen festgehaltenen Kaufpreise sprechen würden, weshalb von diesen Preisen - unter Berücksichtigung allfälliger Wertberichtigungen - auszugehen sei. Weiter vermöge die Vorinstanz auch in der Vernehmlassung nicht darzulegen, weshalb sie die vom Beschwerdeführer ins Recht gelegten Arztzeugnisse betreffend den Gesundheitszustand der Pferde im Einfuhrzeitpunkt verworfen habe.
H.
Auf die detaillierteren Vorbringen der Parteien wird - soweit sie entscheidwesentlich sind - in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfü-gungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2 Der Beschwerdeführer ficht einen Beschwerdeentscheid der OZD betreffend Nachforderung von Zollabgaben und Einfuhrsteuern an. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung dieser Beschwerde sachlich und funktionell zuständig (Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
1.3 Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet ausschliesslich der vorinstanzliche Entscheid, vorliegend der Beschwerdeentscheid der OZD vom 15. Januar 2018. Dieser ersetzt auf-grund des im verwaltungsinternen Instanzenzug geltenden Devolutiveffekts allfällige Entscheide unterer Instanzen, so dass letztere nicht mehr anfechtbar sind (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4; statt vieler: Urteil des BVGer A-625/2015 vom 15. September 2015 E. 1.3). Soweit sich die vorliegende Beschwerde gegen die Nachforderungsverfügung der Zollkreisdirektion vom 19. Oktober 2016 richtet und deren Aufhebung verlangt wird, ist deshalb auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.
1.4 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang. Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde neben der Verletzung von Bundesrecht auch die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemessenheit rügen (vgl. Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
1.5
1.5.1 Die für die Entscheidfindung (Rechtsanwendung) vorzunehmende Tatsachenfeststellung setzt voraus, dass die Sachlage korrekt und vollständig ermittelt wurde. Das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege werden deshalb grundsätzlich von der Untersuchungsmaxime beherrscht (Art. 12
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: |
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a | documents; |
b | renseignements des parties; |
c | renseignements ou témoignages de tiers; |
d | visite des lieux; |
e | expertises. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 13 - 1 Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
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1 | Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: |
a | dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; |
b | dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; |
c | en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. |
1bis | L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats34.35 |
2 | L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. |
1.5.2 Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BGE 130 II 485 E. 3.2). Die Beweiswürdigung endet mit dem richterlichen Entscheid darüber, ob eine rechtserhebliche Tatsache als erwiesen zu gelten hat oder nicht. Der Beweis ist geleistet, wenn das Gericht gestützt auf die freie Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt ist, dass sich der rechtserhebliche Sachumstand verwirklicht hat (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.141). Es ist dabei nicht an bestimmte förmliche Beweisregeln gebunden, die genau vorschreiben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2; Urteil des BVGer A-2106/2018 vom 31. Dezember 2018 E. 1.4.2.2; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 3.140).
Hinsichtlich des Beweisgrades ist an Beweismittel, die in einem Verfahren betreffend die nachträgliche Überprüfung einer Zollabfertigung eingereicht werden, ein strenger Massstab anzulegen, steht doch, nachdem die Deklaration verbindlich geworden ist, die Ware nicht mehr unter amtlicher Kontrolle. Die eingereichten Beweismittel müssen die behauptete Tatsache mit hinreichender Sicherheit nachweisen. Eine nur überwiegende Wahrscheinlichkeit genügt nicht (vgl. BGE 109 Ib 190 E. 1d; Urteil des BVGer A-1757/2006 vom 21. Juni 2007 E. 2.6; Entscheid der Eidgenössischen Zollrekurskommission [ZRK] vom 15. November 2005, veröffentlicht in VPB 70.55 E. 3b). Dokumenten, die zeitlich nach dem zu beweisenden Ereignis ausgestellt worden sind, kommt in der Regel ein stark eingeschränkter Beweiswert zu. Es besteht bei solchen Dokumenten ein höheres Missbrauchspotential und deren Beweistauglichkeit wird dadurch regelmässig weniger hoch sein als bei Beweismitteln aus der Zeit vor den Einfuhren (wie Bestellungen, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen, Rechnungen usw.; Urteil des BVGer A-7503/2016 und A-7513/2016 vom 16. Januar 2018 E. 2.3; ausführlich hierzu: Entscheid der ZRK vom 15. November 2005, veröffentlicht in VPB 70.55 E. 3b, 3c.cc und dd, 3d.bb).
1.5.3 Bleibt eine entscheidrelevante Tatsache unbewiesen, gilt im Bereich des öffentlichen Rechts grundsätzlich die Beweislastregel von Art. 8
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
1.5.4 Nach dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist das Bundesverwaltungsgericht verpflichtet, auf den unter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligen festgestellten Sachverhalt die richtigen Rechtsnormen und damit jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden erachtet, und ihm jene Auslegung zu geben, von der es überzeugt ist (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., N. 1.54 unter Verweis auf BGE 119 V 347 E. 1a). Aus dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt sodann, dass das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz nicht an die rechtliche Begründung der Begehren gebunden ist (vgl. Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
|
1 | L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie. |
2 | Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse. |
3 | Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer. |
4 | Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours. |
2.
2.1 Zur Bestimmung des anwendbaren materiellen Rechts sind gemäss einem allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsatz in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze anzuwenden, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (statt vieler: BGE 119 Ib 103 E. 5; BVGE 2007/25 E. 3.1).
Die in casu zu beurteilenden Einfuhren sind in den Jahren 2010 bis 2015 erfolgt. Dementsprechend sind vorliegend das ZG sowie die Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV, SR 631.01), die am 1. Mai 2007 in Kraft getreten sind, anwendbar. Darüber hinaus kommt das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) zur Anwendung.
2.2 Waren, die ins schweizerische Zollgebiet verbracht werden, sind grund-sätzlich zollpflichtig und nach dem ZG sowie nach dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10) zu veranlagen (Art. 7
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 7 Principe - Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci sont soumises aux droits de douane et doivent être taxées conformément aux dispositions de la présente loi et de la LTaD8. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 50 Droit applicable - La législation douanière s'applique à l'impôt sur les importations pour autant que les dispositions suivantes n'y dérogent pas. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 2 Droit international - 1 Les traités internationaux demeurent réservés. |
|
1 | Les traités internationaux demeurent réservés. |
2 | Dans la mesure où des traités internationaux, des décisions et des recommandations concernent la matière régie par la présente loi, le Conseil fédéral édicte les dispositions nécessaires à leur exécution, pour autant qu'il ne s'agisse pas de dispositions importantes au sens de l'art. 164, al. 1, de la Constitution. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 8 Marchandises en franchise - 1 Sont admises en franchise: |
|
1 | Sont admises en franchise: |
a | les marchandises exonérées en vertu de la LTaD9 ou de traités internationaux; |
b | les marchandises en petites quantités, d'une valeur insignifiante ou grevées d'un droit de douane minime, conformément aux dispositions édictées par le DFF. |
2 | Le Conseil fédéral peut admettre en franchise: |
a | les marchandises à exonérer en vertu d'usages internationaux; |
b | les moyens de paiement légaux, les papiers-valeurs, les manuscrits et les documents sans valeur de collection, les timbres-poste ayant valeur d'affranchissement sur le territoire suisse et d'autres timbres officiels jusqu'à concurrence de leur valeur faciale ainsi que les titres de transport d'entreprises de transports publics étrangères; |
c | les effets de déménagement, les trousseaux de mariage et les effets de succession; |
d | les marchandises destinées à des institutions de bienfaisance, à des oeuvres d'entraide ou à des indigents; |
e | les véhicules à moteur pour les invalides; |
f | les objets pour l'enseignement et la recherche; |
g | les objets d'art et d'exposition pour les musées; |
h | les instruments et appareils destinés à l'examen et au traitement de patients d'hôpitaux et d'établissements similaires; |
i | les études et oeuvres d'artistes suisses séjournant temporairement à l'étranger pour leurs études; |
j | les marchandises du trafic de la zone frontière et les animaux extraits des eaux frontières; |
k | les échantillons et les spécimens de marchandises; |
l | le matériel d'emballage indigène; |
m | le matériel de guerre de la Confédération et le matériel de protection civile de la Confédération et des cantons. |
SR 632.10 Loi du 9 octobre 1986 sur le tarif des douanes (LTaD) LTaD Art. 1 Étendue de l'assujettissement aux droits - 1 Toutes les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci doivent être taxées conformément au tarif général figurant dans les annexes 1 et 2.4 |
|
1 | Toutes les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci doivent être taxées conformément au tarif général figurant dans les annexes 1 et 2.4 |
2 | Sont réservées les exceptions prévues par des traités, par des dispositions spéciales de lois ou par des ordonnances du Conseil fédéral édictées en vertu de la présente loi. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 53 Importations franches d'impôt - 1 L'importation des biens suivants est franche d'impôt: |
|
1 | L'importation des biens suivants est franche d'impôt: |
a | les biens en petites quantités, d'une valeur insignifiante ou grevés d'un impôt minime; le DFF règle les modalités; |
b | les organes humains importés par des institutions médicalement reconnues ou par des hôpitaux et le sang humain complet importé par des titulaires de l'autorisation requise; |
c | les oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs que ceux-ci ont importées ou fait importer sur le territoire suisse, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. c; |
d | les biens qui sont admis en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 8, al. 2, let. b à d, g et i à l, LD95; |
e | les biens relevant de l'art. 23, al. 2, ch. 8, qui sont importés par une compagnie aérienne au sens de l'art. 23, al. 2, ch. 8, dans le cadre d'une livraison ou transportés sur le territoire suisse par une telle compagnie aérienne, si celle-ci les a acquis avant l'importation dans le cadre d'une livraison et qu'ils sont utilisés après l'importation pour des activités entrepreneuriales propres donnant droit à la déduction de l'impôt préalable (art. 28); |
f | les biens qui ont été taxés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse sans avoir été modifiés, pour autant qu'ils n'aient pas été exonérés de l'impôt du fait de leur exportation; si le montant de l'impôt est important, l'exonération a lieu par remboursement; l'art. 59 est applicable par analogie; |
g | l'électricité transportée par lignes, le gaz transporté par le réseau de distribution de gaz naturel et la chaleur produite à distance; |
h | les biens exonérés en vertu de traités internationaux; |
i | les biens importés sur le territoire suisse pour admission temporaire au sens des art. 9 et 58 LD ou pour perfectionnement actif selon la procédure de remboursement au sens des art. 12 et 59 LD, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. d; |
j | les biens qui sont importés temporairement sur le territoire suisse en vue d'être travaillés à façon sur la base d'un contrat d'entreprise par une personne assujettie à l'impôt sur le territoire suisse et qui sont taxés selon le régime du perfectionnement actif avec obligation de paiement conditionnelle (système de la suspension; art. 12 et 59 LD); |
k | les biens qui ont été exportés pour admission temporaire au sens des art. 9 et 58 LD ou pour perfectionnement passif à façon sur la base d'un contrat d'entreprise au sens des art. 13 et 60 LD et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. e; |
l | les biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon à l'étranger sur la base d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse, sous réserve de l'art. 54, al. 1, let. f. |
2 | Le Conseil fédéral peut exonérer de l'impôt sur les importations les biens qu'il admet en franchise de droits de douane en vertu de l'art. 8, al. 2, let. a, LD. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 50 Droit applicable - La législation douanière s'applique à l'impôt sur les importations pour autant que les dispositions suivantes n'y dérogent pas. |
2.3
2.3.1 Die im Zusammenhang mit dem Beitritt der Schweiz zur Welthandels-organisation (WTO) per 1. Juli 1995 und der Ratifizierung der entsprechen-den GATT/WTO-Übereinkommen (Abkommen vom 15. April 1994 zur Er-richtung der Welthandelsorganisation, SR 0.632.20; Übereinkommen über die Landwirtschaft, Anhang 1A.3 zum Abkommen) eingeführte Regelung betreffend die Einfuhr von Agrarprodukten erlaubt den Import sowohl inner- als auch ausserhalb eines Zollkontingents. Die Einfuhr innerhalb eines Kontingents unterliegt gewöhnlich einem geringeren Zollansatz (KZA) als jene ausserhalb (AKZA). Kommt der AKZA zur Anwendung, wirkt dieser regelmässig prohibitiv (vgl. BGE 129 II 160 E. 2.1, 128 II 34 E. 2b, Urteile des BGer 2C_82/2007 vom 3. Juli 2007 E. 2.1 und E. 2.2; 2A.1/2004 vom 31. März 2004 E. 2.1; Urteil des BVGer A-5936/2016 vom 16. August 2017 E. 2.2.1).
2.3.2 Bei Einfuhren innerhalb bzw. ausserhalb der zugeteilten Kontingente gilt ausnahmslos das Prinzip der Eigenverantwortung. Sind im Zeitpunkt der Einfuhr nicht sämtliche Voraussetzungen für eine Verzollung nach dem KZA erfüllt, gelangt zwingend der AKZA zur Anwendung, es sei denn, ein allgemeiner Zollbefreiungs- oder ein Zollbegünstigungstatbestand liege vor (Urteile des BVGer A-5936/2016 vom 16. August 2017 E. 2.2.2; A-5060/2011 und A-5064/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.5.1).
2.4
2.4.1 Die Zollzahlungspflicht und die Pflicht zur Zahlung der Einfuhrsteuern obliegt der Zollschuldnerin oder dem Zollschuldner (Art. 70 Abs. 1
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 70 Débiteur - 1 Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
|
1 | Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
2 | Est débiteur de la dette douanière: |
a | la personne qui conduit ou fait conduire les marchandises à travers la frontière douanière; |
b | la personne assujettie à l'obligation de déclarer ou son mandataire; |
c | la personne pour le compte de laquelle les marchandises sont importées ou exportées; |
d | ... |
3 | Les débiteurs répondent solidairement de la dette douanière. Le recours entre eux est régi par les dispositions du code des obligations27. |
4 | Les personnes qui établissent professionnellement des déclarations en douane ne répondent pas solidairement: |
a | si la dette douanière est payée par prélèvement sur le compte de l'importateur en procédure centralisée de décompte de l'OFDF (PCD); |
b | si la dette douanière résulte de la notification d'une décision de perception subséquente selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)28 et qu'aucune infraction à la législation administrative fédérale ne peut être imputée à la personne qui a établi professionnellement la déclaration en douane; dans les cas de peu de gravité, le montant de la responsabilité solidaire peut être réduit. |
4bis | Ne répondent pas non plus solidairement les entreprises de transport et leurs employés si l'entreprise de transport concernée n'a pas été chargée de la déclaration en douane et si l'employé compétent n'est pas en mesure de discerner si la marchandise a été déclarée correctement: |
a | parce qu'il n'a pas pu consulter les papiers d'accompagnement et examiner le chargement, ou |
b | parce que la marchandise a été taxée à tort au taux du contingent tarifaire ou qu'une préférence tarifaire ou un allégement douanier a été accordé à tort à la marchandise.29 |
5 | La dette douanière passe aux héritiers du débiteur même si elle n'était pas encore fixée au moment du décès. Les héritiers répondent solidairement de la dette du défunt à concurrence de leur part héréditaire, y compris les avances d'hoirie. |
6 | Quiconque reprend une entreprise avec l'actif et le passif assume les droits et obligations de celle-ci quant à la dette douanière. L'ancien débiteur répond solidairement avec le nouveau des dettes douanières nées avant la reprise pendant deux ans à compter de la communication ou de la publication de la reprise. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 51 Assujettissement - 1 Quiconque est débiteur de la dette douanière en vertu de l'art. 70, al. 2 et 3, LD89 est assujetti à l'impôt sur les importations. |
|
1 | Quiconque est débiteur de la dette douanière en vertu de l'art. 70, al. 2 et 3, LD89 est assujetti à l'impôt sur les importations. |
2 | La responsabilité solidaire (art. 70, al. 3, LD) des déclarants en douane professionnels (art. 109 LD) est levée lorsque l'importateur remplit les conditions suivantes: |
a | il a droit à la déduction de l'impôt préalable (art. 28); |
b | l'impôt lui a été facturé par le biais de la procédure centralisée de décompte (PCD) sur son compte PCD ouvert auprès de l'OFDF91; |
c | il a conféré un mandat de représentation directe au déclarant en douane professionnel. |
3 | L'OFDF peut exiger du déclarant en douane professionnel qu'il justifie de son pouvoir de représentation. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 70 Débiteur - 1 Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
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1 | Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
2 | Est débiteur de la dette douanière: |
a | la personne qui conduit ou fait conduire les marchandises à travers la frontière douanière; |
b | la personne assujettie à l'obligation de déclarer ou son mandataire; |
c | la personne pour le compte de laquelle les marchandises sont importées ou exportées; |
d | ... |
3 | Les débiteurs répondent solidairement de la dette douanière. Le recours entre eux est régi par les dispositions du code des obligations27. |
4 | Les personnes qui établissent professionnellement des déclarations en douane ne répondent pas solidairement: |
a | si la dette douanière est payée par prélèvement sur le compte de l'importateur en procédure centralisée de décompte de l'OFDF (PCD); |
b | si la dette douanière résulte de la notification d'une décision de perception subséquente selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)28 et qu'aucune infraction à la législation administrative fédérale ne peut être imputée à la personne qui a établi professionnellement la déclaration en douane; dans les cas de peu de gravité, le montant de la responsabilité solidaire peut être réduit. |
4bis | Ne répondent pas non plus solidairement les entreprises de transport et leurs employés si l'entreprise de transport concernée n'a pas été chargée de la déclaration en douane et si l'employé compétent n'est pas en mesure de discerner si la marchandise a été déclarée correctement: |
a | parce qu'il n'a pas pu consulter les papiers d'accompagnement et examiner le chargement, ou |
b | parce que la marchandise a été taxée à tort au taux du contingent tarifaire ou qu'une préférence tarifaire ou un allégement douanier a été accordé à tort à la marchandise.29 |
5 | La dette douanière passe aux héritiers du débiteur même si elle n'était pas encore fixée au moment du décès. Les héritiers répondent solidairement de la dette du défunt à concurrence de leur part héréditaire, y compris les avances d'hoirie. |
6 | Quiconque reprend une entreprise avec l'actif et le passif assume les droits et obligations de celle-ci quant à la dette douanière. L'ancien débiteur répond solidairement avec le nouveau des dettes douanières nées avant la reprise pendant deux ans à compter de la communication ou de la publication de la reprise. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 70 Débiteur - 1 Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
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1 | Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
2 | Est débiteur de la dette douanière: |
a | la personne qui conduit ou fait conduire les marchandises à travers la frontière douanière; |
b | la personne assujettie à l'obligation de déclarer ou son mandataire; |
c | la personne pour le compte de laquelle les marchandises sont importées ou exportées; |
d | ... |
3 | Les débiteurs répondent solidairement de la dette douanière. Le recours entre eux est régi par les dispositions du code des obligations27. |
4 | Les personnes qui établissent professionnellement des déclarations en douane ne répondent pas solidairement: |
a | si la dette douanière est payée par prélèvement sur le compte de l'importateur en procédure centralisée de décompte de l'OFDF (PCD); |
b | si la dette douanière résulte de la notification d'une décision de perception subséquente selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)28 et qu'aucune infraction à la législation administrative fédérale ne peut être imputée à la personne qui a établi professionnellement la déclaration en douane; dans les cas de peu de gravité, le montant de la responsabilité solidaire peut être réduit. |
4bis | Ne répondent pas non plus solidairement les entreprises de transport et leurs employés si l'entreprise de transport concernée n'a pas été chargée de la déclaration en douane et si l'employé compétent n'est pas en mesure de discerner si la marchandise a été déclarée correctement: |
a | parce qu'il n'a pas pu consulter les papiers d'accompagnement et examiner le chargement, ou |
b | parce que la marchandise a été taxée à tort au taux du contingent tarifaire ou qu'une préférence tarifaire ou un allégement douanier a été accordé à tort à la marchandise.29 |
5 | La dette douanière passe aux héritiers du débiteur même si elle n'était pas encore fixée au moment du décès. Les héritiers répondent solidairement de la dette du défunt à concurrence de leur part héréditaire, y compris les avances d'hoirie. |
6 | Quiconque reprend une entreprise avec l'actif et le passif assume les droits et obligations de celle-ci quant à la dette douanière. L'ancien débiteur répond solidairement avec le nouveau des dettes douanières nées avant la reprise pendant deux ans à compter de la communication ou de la publication de la reprise. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 70 Débiteur - 1 Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
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1 | Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
2 | Est débiteur de la dette douanière: |
a | la personne qui conduit ou fait conduire les marchandises à travers la frontière douanière; |
b | la personne assujettie à l'obligation de déclarer ou son mandataire; |
c | la personne pour le compte de laquelle les marchandises sont importées ou exportées; |
d | ... |
3 | Les débiteurs répondent solidairement de la dette douanière. Le recours entre eux est régi par les dispositions du code des obligations27. |
4 | Les personnes qui établissent professionnellement des déclarations en douane ne répondent pas solidairement: |
a | si la dette douanière est payée par prélèvement sur le compte de l'importateur en procédure centralisée de décompte de l'OFDF (PCD); |
b | si la dette douanière résulte de la notification d'une décision de perception subséquente selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)28 et qu'aucune infraction à la législation administrative fédérale ne peut être imputée à la personne qui a établi professionnellement la déclaration en douane; dans les cas de peu de gravité, le montant de la responsabilité solidaire peut être réduit. |
4bis | Ne répondent pas non plus solidairement les entreprises de transport et leurs employés si l'entreprise de transport concernée n'a pas été chargée de la déclaration en douane et si l'employé compétent n'est pas en mesure de discerner si la marchandise a été déclarée correctement: |
a | parce qu'il n'a pas pu consulter les papiers d'accompagnement et examiner le chargement, ou |
b | parce que la marchandise a été taxée à tort au taux du contingent tarifaire ou qu'une préférence tarifaire ou un allégement douanier a été accordé à tort à la marchandise.29 |
5 | La dette douanière passe aux héritiers du débiteur même si elle n'était pas encore fixée au moment du décès. Les héritiers répondent solidairement de la dette du défunt à concurrence de leur part héréditaire, y compris les avances d'hoirie. |
6 | Quiconque reprend une entreprise avec l'actif et le passif assume les droits et obligations de celle-ci quant à la dette douanière. L'ancien débiteur répond solidairement avec le nouveau des dettes douanières nées avant la reprise pendant deux ans à compter de la communication ou de la publication de la reprise. |
2.4.2 Zollzahlungspflicht umfasst auch die Pflicht zur Entrichtung der Abgaben und Kosten, die gestützt auf andere als zollrechtliche Erlasse (also beispielsweise gestützt auf die Mehrwertsteuergesetzgebung) durch die Zollverwaltung zu erheben sind (Art. 90
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 90 - 1 La fixation, la perception, le remboursement et la prescription des redevances ainsi que la restitution de montants perçus en vertu de lois fédérales autres que douanières sont régis par les dispositions de la présente loi si l'exécution de ces lois incombe à l'OFDF et pour autant que ces actes n'excluent pas l'application des dispositions de la présente loi. |
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1 | La fixation, la perception, le remboursement et la prescription des redevances ainsi que la restitution de montants perçus en vertu de lois fédérales autres que douanières sont régis par les dispositions de la présente loi si l'exécution de ces lois incombe à l'OFDF et pour autant que ces actes n'excluent pas l'application des dispositions de la présente loi. |
2 | La disposition concernant la remise des droits de douane (art. 86) ne s'applique aux autres redevances dues en vertu d'une loi fédérale autre que douanière que si cet acte le prévoit. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 62 Compétence et procédure - 1 L'impôt sur les importations est perçu par l'OFDF. Celui-ci arrête les instructions requises et prend les décisions nécessaires. |
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1 | L'impôt sur les importations est perçu par l'OFDF. Celui-ci arrête les instructions requises et prend les décisions nécessaires. |
2 | Les organes de l'OFDF sont habilités à procéder aux investigations nécessaires à la vérification des éléments pertinents pour la taxation. Les art. 68 à 70, 73 à 75 et 79 sont applicables par analogie. Les investigations qui doivent être menées auprès des assujettis sur le territoire suisse peuvent, en accord avec l'AFC, être confiées à cette dernière. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 21 Obligation de conduire les marchandises - 1 Quiconque introduit ou fait introduire des marchandises dans le territoire douanier ou les prend en charge par la suite doit les conduire ou les faire conduire sans délai et en l'état au bureau de douane le plus proche. Cette obligation s'applique également aux voyageurs arrivant de l'étranger qui acquièrent des marchandises dans une boutique hors taxes suisse. 17 |
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1 | Quiconque introduit ou fait introduire des marchandises dans le territoire douanier ou les prend en charge par la suite doit les conduire ou les faire conduire sans délai et en l'état au bureau de douane le plus proche. Cette obligation s'applique également aux voyageurs arrivant de l'étranger qui acquièrent des marchandises dans une boutique hors taxes suisse. 17 |
2 | Quiconque achemine ou fait acheminer des marchandises vers le territoire douanier étranger doit préalablement les conduire au bureau de douane compétent et les exporter en l'état après la taxation. |
3 | Les entreprises de transport sont également soumises à l'obligation de conduire au bureau de douane les marchandises qu'elles transportent à moins que les voyageurs, pour leurs bagages, ou les ayants droit ne remplissent cette obligation. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 25 Déclaration - 1 La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit, dans le délai fixé par l'OFDF, déclarer en vue de la taxation les marchandises conduites, présentées et déclarées sommairement au bureau de douane et remettre les documents d'accompagnement. |
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1 | La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit, dans le délai fixé par l'OFDF, déclarer en vue de la taxation les marchandises conduites, présentées et déclarées sommairement au bureau de douane et remettre les documents d'accompagnement. |
2 | La destination douanière doit être consignée dans la déclaration en douane. |
3 | L'OFDF peut prévoir, dans l'intérêt de la surveillance douanière, que des marchandises soient déclarées au bureau de douane avant d'être introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci. |
4 | La personne assujettie à l'obligation de déclarer peut, avant de remettre la déclaration en douane, analyser ou faire analyser à ses frais et à ses risques des marchandises déclarées sommairement. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 26 Personnes assujetties à l'obligation de déclarer - Sont assujettis à l'obligation de déclarer: |
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a | les personnes assujetties à l'obligation de conduire les marchandises; |
b | les personnes chargées d'établir la déclaration en douane; |
c | ... |
d | les personnes qui modifient l'emploi d'une marchandise. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 50 Droit applicable - La législation douanière s'applique à l'impôt sur les importations pour autant que les dispositions suivantes n'y dérogent pas. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 18 Base du placement sous régime douanier - 1 La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane. |
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1 | La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane. |
2 | La déclaration en douane peut être rectifiée par le bureau de douane. |
3 | Les marchandises non déclarées sont placées d'office sous régime douanier. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 26 Personnes assujetties à l'obligation de déclarer - Sont assujettis à l'obligation de déclarer: |
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a | les personnes assujetties à l'obligation de conduire les marchandises; |
b | les personnes chargées d'établir la déclaration en douane; |
c | ... |
d | les personnes qui modifient l'emploi d'une marchandise. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 21 Obligation de conduire les marchandises - 1 Quiconque introduit ou fait introduire des marchandises dans le territoire douanier ou les prend en charge par la suite doit les conduire ou les faire conduire sans délai et en l'état au bureau de douane le plus proche. Cette obligation s'applique également aux voyageurs arrivant de l'étranger qui acquièrent des marchandises dans une boutique hors taxes suisse. 17 |
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1 | Quiconque introduit ou fait introduire des marchandises dans le territoire douanier ou les prend en charge par la suite doit les conduire ou les faire conduire sans délai et en l'état au bureau de douane le plus proche. Cette obligation s'applique également aux voyageurs arrivant de l'étranger qui acquièrent des marchandises dans une boutique hors taxes suisse. 17 |
2 | Quiconque achemine ou fait acheminer des marchandises vers le territoire douanier étranger doit préalablement les conduire au bureau de douane compétent et les exporter en l'état après la taxation. |
3 | Les entreprises de transport sont également soumises à l'obligation de conduire au bureau de douane les marchandises qu'elles transportent à moins que les voyageurs, pour leurs bagages, ou les ayants droit ne remplissent cette obligation. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 18 Base du placement sous régime douanier - 1 La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane. |
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1 | La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane. |
2 | La déclaration en douane peut être rectifiée par le bureau de douane. |
3 | Les marchandises non déclarées sont placées d'office sous régime douanier. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 18 Base du placement sous régime douanier - 1 La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane. |
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1 | La base du placement sous régime douanier est la déclaration en douane. |
2 | La déclaration en douane peut être rectifiée par le bureau de douane. |
3 | Les marchandises non déclarées sont placées d'office sous régime douanier. |
2.5 Steuerobjekt der Einfuhrsteuer ist die Einfuhr von Gegenständen ein-schliesslich der darin enthaltenen Dienstleistungen ins (Zoll-)inland (Art. 52 Abs. 1 Bst. a
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 52 Objet de l'impôt - 1 Sont soumises à l'impôt: |
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1 | Sont soumises à l'impôt: |
a | l'importation de biens, y compris les prestations de services et les droits y afférents; |
b | la mise en libre pratique, par des voyageurs arrivant de l'étranger en aéronef, de biens au sens de l'art. 17, al. 1bis, LD92.93 |
2 | S'il est impossible, lors de l'importation de supports de données, de déterminer la valeur marchande du support et que l'importation n'est pas franche d'impôt en vertu de l'art. 53, l'impôt sur les importations n'est pas perçu et les dispositions relatives à l'impôt sur les acquisitions (art. 45 à 49) sont applicables.94 |
3 | L'art. 19 est applicable par analogie en cas de pluralité de prestations. |
2.5.1 Die Steuer auf der Einfuhr wird im Normalfall auf dem von den Parteien vereinbarten und vom Importeur zu entrichtenden Entgelt erhoben, wenn der Gegenstand im Rahmen eines Veräusserungs- oder Kommissionsgeschäfts eingeführt wird (Art. 54 Abs. 1 Bst. a
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 54 - 1 L'impôt est calculé: |
|
1 | L'impôt est calculé: |
a | sur la contre-prestation, si les biens sont importés en exécution d'un contrat de vente ou de commission; |
b | sur la contre-prestation, pour les livraisons ou les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués dans le cadre d'un contrat d'entreprise pour lesquels des biens mis en libre pratique ont été utilisés (art. 48 LD98) et qui sont exécutés par une personne non inscrite au registre des assujettis sur le territoire suisse; |
c | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs, sur mandat de ceux-ci, à condition qu'ils aient eux-mêmes importé ou fait importer ces oeuvres sur le territoire suisse; |
d | sur la contre-prestation, pour l'utilisation de biens importés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD, à condition que l'impôt sur cette contre-prestation soit important; si l'utilisation temporaire n'a donné lieu a aucune contre-prestation ou que seule une contre-prestation réduite a été exigée, la contre-prestation déterminante est celle qui aurait été facturée à un tiers indépendant; |
e | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD ou en vue d'un perfectionnement passif à façon, sur la base d'un contrat d'entreprise, selon les art. 13 et 60 LD et renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
f | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon dans le cadre d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
g | sur la valeur marchande dans les autres cas; est considéré comme valeur marchande tout ce qu'un importateur devrait payer, au stade de l'importation, à un fournisseur indépendant dans le pays d'origine des biens, au moment de la naissance de la dette fiscale au sens de l'art. 56 et dans des conditions de libre concurrence, pour obtenir les mêmes biens. |
2 | Si le calcul de l'impôt a été effectué sur la base de la contre-prestation, le montant versé ou dû par l'importateur ou un tiers à sa place en vertu de l'art. 24 est déterminant, sous réserve de l'art. 18, al. 2, let. h. En cas de modification ultérieure de la contre-prestation, l'art. 41 est applicable par analogie. |
3 | Pour autant qu'ils n'y soient pas déjà inclus, les éléments suivants doivent être intégrés dans la base de calcul: |
a | les impôts, les droits de douane et les autres taxes dus en dehors du territoire suisse et lors de l'importation, à l'exception de la TVA à percevoir; |
b | les frais de transport ou d'expédition des biens et toutes les prestations afférentes jusqu'au lieu sur le territoire suisse auquel les biens doivent être acheminés au moment de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56; si ce lieu est inconnu, le lieu de destination est l'endroit sur le territoire suisse où le transbordement est effectué après la naissance de la dette fiscale. |
4 | S'il y a doute quant à l'exactitude de la déclaration en douane ou si des indications de valeur font défaut, l'OFDF peut procéder, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une estimation de la base de calcul de l'impôt. |
5 | Lors de l'établissement de la base de calcul de l'impôt, les prix ou valeurs libellés en devises étrangères doivent être convertis en francs suisses au taux de change (vente) coté en bourse la veille de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 54 - 1 L'impôt est calculé: |
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1 | L'impôt est calculé: |
a | sur la contre-prestation, si les biens sont importés en exécution d'un contrat de vente ou de commission; |
b | sur la contre-prestation, pour les livraisons ou les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués dans le cadre d'un contrat d'entreprise pour lesquels des biens mis en libre pratique ont été utilisés (art. 48 LD98) et qui sont exécutés par une personne non inscrite au registre des assujettis sur le territoire suisse; |
c | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs, sur mandat de ceux-ci, à condition qu'ils aient eux-mêmes importé ou fait importer ces oeuvres sur le territoire suisse; |
d | sur la contre-prestation, pour l'utilisation de biens importés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD, à condition que l'impôt sur cette contre-prestation soit important; si l'utilisation temporaire n'a donné lieu a aucune contre-prestation ou que seule une contre-prestation réduite a été exigée, la contre-prestation déterminante est celle qui aurait été facturée à un tiers indépendant; |
e | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD ou en vue d'un perfectionnement passif à façon, sur la base d'un contrat d'entreprise, selon les art. 13 et 60 LD et renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
f | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon dans le cadre d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
g | sur la valeur marchande dans les autres cas; est considéré comme valeur marchande tout ce qu'un importateur devrait payer, au stade de l'importation, à un fournisseur indépendant dans le pays d'origine des biens, au moment de la naissance de la dette fiscale au sens de l'art. 56 et dans des conditions de libre concurrence, pour obtenir les mêmes biens. |
2 | Si le calcul de l'impôt a été effectué sur la base de la contre-prestation, le montant versé ou dû par l'importateur ou un tiers à sa place en vertu de l'art. 24 est déterminant, sous réserve de l'art. 18, al. 2, let. h. En cas de modification ultérieure de la contre-prestation, l'art. 41 est applicable par analogie. |
3 | Pour autant qu'ils n'y soient pas déjà inclus, les éléments suivants doivent être intégrés dans la base de calcul: |
a | les impôts, les droits de douane et les autres taxes dus en dehors du territoire suisse et lors de l'importation, à l'exception de la TVA à percevoir; |
b | les frais de transport ou d'expédition des biens et toutes les prestations afférentes jusqu'au lieu sur le territoire suisse auquel les biens doivent être acheminés au moment de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56; si ce lieu est inconnu, le lieu de destination est l'endroit sur le territoire suisse où le transbordement est effectué après la naissance de la dette fiscale. |
4 | S'il y a doute quant à l'exactitude de la déclaration en douane ou si des indications de valeur font défaut, l'OFDF peut procéder, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une estimation de la base de calcul de l'impôt. |
5 | Lors de l'établissement de la base de calcul de l'impôt, les prix ou valeurs libellés en devises étrangères doivent être convertis en francs suisses au taux de change (vente) coté en bourse la veille de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 54 - 1 L'impôt est calculé: |
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1 | L'impôt est calculé: |
a | sur la contre-prestation, si les biens sont importés en exécution d'un contrat de vente ou de commission; |
b | sur la contre-prestation, pour les livraisons ou les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués dans le cadre d'un contrat d'entreprise pour lesquels des biens mis en libre pratique ont été utilisés (art. 48 LD98) et qui sont exécutés par une personne non inscrite au registre des assujettis sur le territoire suisse; |
c | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs, sur mandat de ceux-ci, à condition qu'ils aient eux-mêmes importé ou fait importer ces oeuvres sur le territoire suisse; |
d | sur la contre-prestation, pour l'utilisation de biens importés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD, à condition que l'impôt sur cette contre-prestation soit important; si l'utilisation temporaire n'a donné lieu a aucune contre-prestation ou que seule une contre-prestation réduite a été exigée, la contre-prestation déterminante est celle qui aurait été facturée à un tiers indépendant; |
e | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD ou en vue d'un perfectionnement passif à façon, sur la base d'un contrat d'entreprise, selon les art. 13 et 60 LD et renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
f | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon dans le cadre d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
g | sur la valeur marchande dans les autres cas; est considéré comme valeur marchande tout ce qu'un importateur devrait payer, au stade de l'importation, à un fournisseur indépendant dans le pays d'origine des biens, au moment de la naissance de la dette fiscale au sens de l'art. 56 et dans des conditions de libre concurrence, pour obtenir les mêmes biens. |
2 | Si le calcul de l'impôt a été effectué sur la base de la contre-prestation, le montant versé ou dû par l'importateur ou un tiers à sa place en vertu de l'art. 24 est déterminant, sous réserve de l'art. 18, al. 2, let. h. En cas de modification ultérieure de la contre-prestation, l'art. 41 est applicable par analogie. |
3 | Pour autant qu'ils n'y soient pas déjà inclus, les éléments suivants doivent être intégrés dans la base de calcul: |
a | les impôts, les droits de douane et les autres taxes dus en dehors du territoire suisse et lors de l'importation, à l'exception de la TVA à percevoir; |
b | les frais de transport ou d'expédition des biens et toutes les prestations afférentes jusqu'au lieu sur le territoire suisse auquel les biens doivent être acheminés au moment de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56; si ce lieu est inconnu, le lieu de destination est l'endroit sur le territoire suisse où le transbordement est effectué après la naissance de la dette fiscale. |
4 | S'il y a doute quant à l'exactitude de la déclaration en douane ou si des indications de valeur font défaut, l'OFDF peut procéder, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une estimation de la base de calcul de l'impôt. |
5 | Lors de l'établissement de la base de calcul de l'impôt, les prix ou valeurs libellés en devises étrangères doivent être convertis en francs suisses au taux de change (vente) coté en bourse la veille de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56. |
2.5.2 Als Marktwert gilt, was der Importeur auf der Stufe, auf der die Ein-fuhr bewirkt wird, an einen selbstständigen Lieferanten im Herkunftsland der Gegenstände zum Zeitpunkt der Entstehung der Einfuhrsteuerschuld unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zahlen müsste, um den gleichen Gegenstand zu erhalten (Art. 54 Abs. 1 Bst. g
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 54 - 1 L'impôt est calculé: |
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1 | L'impôt est calculé: |
a | sur la contre-prestation, si les biens sont importés en exécution d'un contrat de vente ou de commission; |
b | sur la contre-prestation, pour les livraisons ou les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués dans le cadre d'un contrat d'entreprise pour lesquels des biens mis en libre pratique ont été utilisés (art. 48 LD98) et qui sont exécutés par une personne non inscrite au registre des assujettis sur le territoire suisse; |
c | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs, sur mandat de ceux-ci, à condition qu'ils aient eux-mêmes importé ou fait importer ces oeuvres sur le territoire suisse; |
d | sur la contre-prestation, pour l'utilisation de biens importés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD, à condition que l'impôt sur cette contre-prestation soit important; si l'utilisation temporaire n'a donné lieu a aucune contre-prestation ou que seule une contre-prestation réduite a été exigée, la contre-prestation déterminante est celle qui aurait été facturée à un tiers indépendant; |
e | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD ou en vue d'un perfectionnement passif à façon, sur la base d'un contrat d'entreprise, selon les art. 13 et 60 LD et renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
f | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon dans le cadre d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
g | sur la valeur marchande dans les autres cas; est considéré comme valeur marchande tout ce qu'un importateur devrait payer, au stade de l'importation, à un fournisseur indépendant dans le pays d'origine des biens, au moment de la naissance de la dette fiscale au sens de l'art. 56 et dans des conditions de libre concurrence, pour obtenir les mêmes biens. |
2 | Si le calcul de l'impôt a été effectué sur la base de la contre-prestation, le montant versé ou dû par l'importateur ou un tiers à sa place en vertu de l'art. 24 est déterminant, sous réserve de l'art. 18, al. 2, let. h. En cas de modification ultérieure de la contre-prestation, l'art. 41 est applicable par analogie. |
3 | Pour autant qu'ils n'y soient pas déjà inclus, les éléments suivants doivent être intégrés dans la base de calcul: |
a | les impôts, les droits de douane et les autres taxes dus en dehors du territoire suisse et lors de l'importation, à l'exception de la TVA à percevoir; |
b | les frais de transport ou d'expédition des biens et toutes les prestations afférentes jusqu'au lieu sur le territoire suisse auquel les biens doivent être acheminés au moment de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56; si ce lieu est inconnu, le lieu de destination est l'endroit sur le territoire suisse où le transbordement est effectué après la naissance de la dette fiscale. |
4 | S'il y a doute quant à l'exactitude de la déclaration en douane ou si des indications de valeur font défaut, l'OFDF peut procéder, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une estimation de la base de calcul de l'impôt. |
5 | Lors de l'établissement de la base de calcul de l'impôt, les prix ou valeurs libellés en devises étrangères doivent être convertis en francs suisses au taux de change (vente) coté en bourse la veille de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56. |
2.5.3 Gemäss Art. 54 Abs. 4
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 54 - 1 L'impôt est calculé: |
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1 | L'impôt est calculé: |
a | sur la contre-prestation, si les biens sont importés en exécution d'un contrat de vente ou de commission; |
b | sur la contre-prestation, pour les livraisons ou les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués dans le cadre d'un contrat d'entreprise pour lesquels des biens mis en libre pratique ont été utilisés (art. 48 LD98) et qui sont exécutés par une personne non inscrite au registre des assujettis sur le territoire suisse; |
c | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs, sur mandat de ceux-ci, à condition qu'ils aient eux-mêmes importé ou fait importer ces oeuvres sur le territoire suisse; |
d | sur la contre-prestation, pour l'utilisation de biens importés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD, à condition que l'impôt sur cette contre-prestation soit important; si l'utilisation temporaire n'a donné lieu a aucune contre-prestation ou que seule une contre-prestation réduite a été exigée, la contre-prestation déterminante est celle qui aurait été facturée à un tiers indépendant; |
e | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD ou en vue d'un perfectionnement passif à façon, sur la base d'un contrat d'entreprise, selon les art. 13 et 60 LD et renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
f | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon dans le cadre d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
g | sur la valeur marchande dans les autres cas; est considéré comme valeur marchande tout ce qu'un importateur devrait payer, au stade de l'importation, à un fournisseur indépendant dans le pays d'origine des biens, au moment de la naissance de la dette fiscale au sens de l'art. 56 et dans des conditions de libre concurrence, pour obtenir les mêmes biens. |
2 | Si le calcul de l'impôt a été effectué sur la base de la contre-prestation, le montant versé ou dû par l'importateur ou un tiers à sa place en vertu de l'art. 24 est déterminant, sous réserve de l'art. 18, al. 2, let. h. En cas de modification ultérieure de la contre-prestation, l'art. 41 est applicable par analogie. |
3 | Pour autant qu'ils n'y soient pas déjà inclus, les éléments suivants doivent être intégrés dans la base de calcul: |
a | les impôts, les droits de douane et les autres taxes dus en dehors du territoire suisse et lors de l'importation, à l'exception de la TVA à percevoir; |
b | les frais de transport ou d'expédition des biens et toutes les prestations afférentes jusqu'au lieu sur le territoire suisse auquel les biens doivent être acheminés au moment de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56; si ce lieu est inconnu, le lieu de destination est l'endroit sur le territoire suisse où le transbordement est effectué après la naissance de la dette fiscale. |
4 | S'il y a doute quant à l'exactitude de la déclaration en douane ou si des indications de valeur font défaut, l'OFDF peut procéder, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une estimation de la base de calcul de l'impôt. |
5 | Lors de l'établissement de la base de calcul de l'impôt, les prix ou valeurs libellés en devises étrangères doivent être convertis en francs suisses au taux de change (vente) coté en bourse la veille de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56. |
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft zwar das Vorliegen der Voraus-setzungen zur Schätzung der Einfuhrsteuer - also gemäss Art. 54 Abs. 4
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 54 - 1 L'impôt est calculé: |
|
1 | L'impôt est calculé: |
a | sur la contre-prestation, si les biens sont importés en exécution d'un contrat de vente ou de commission; |
b | sur la contre-prestation, pour les livraisons ou les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués dans le cadre d'un contrat d'entreprise pour lesquels des biens mis en libre pratique ont été utilisés (art. 48 LD98) et qui sont exécutés par une personne non inscrite au registre des assujettis sur le territoire suisse; |
c | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des oeuvres d'art créées par des artistes-peintres ou des sculpteurs, sur mandat de ceux-ci, à condition qu'ils aient eux-mêmes importé ou fait importer ces oeuvres sur le territoire suisse; |
d | sur la contre-prestation, pour l'utilisation de biens importés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD, à condition que l'impôt sur cette contre-prestation soit important; si l'utilisation temporaire n'a donné lieu a aucune contre-prestation ou que seule une contre-prestation réduite a été exigée, la contre-prestation déterminante est celle qui aurait été facturée à un tiers indépendant; |
e | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés pour admission temporaire selon les art. 9 et 58 LD ou en vue d'un perfectionnement passif à façon, sur la base d'un contrat d'entreprise, selon les art. 13 et 60 LD et renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
f | sur la contre-prestation, pour les travaux (art. 3, let. d, ch. 2) effectués à l'étranger sur des biens qui ont été exportés selon le régime de l'exportation (art. 61 LD) en vue d'être travaillés à façon dans le cadre d'un contrat d'entreprise et qui sont renvoyés à l'expéditeur sur le territoire suisse; |
g | sur la valeur marchande dans les autres cas; est considéré comme valeur marchande tout ce qu'un importateur devrait payer, au stade de l'importation, à un fournisseur indépendant dans le pays d'origine des biens, au moment de la naissance de la dette fiscale au sens de l'art. 56 et dans des conditions de libre concurrence, pour obtenir les mêmes biens. |
2 | Si le calcul de l'impôt a été effectué sur la base de la contre-prestation, le montant versé ou dû par l'importateur ou un tiers à sa place en vertu de l'art. 24 est déterminant, sous réserve de l'art. 18, al. 2, let. h. En cas de modification ultérieure de la contre-prestation, l'art. 41 est applicable par analogie. |
3 | Pour autant qu'ils n'y soient pas déjà inclus, les éléments suivants doivent être intégrés dans la base de calcul: |
a | les impôts, les droits de douane et les autres taxes dus en dehors du territoire suisse et lors de l'importation, à l'exception de la TVA à percevoir; |
b | les frais de transport ou d'expédition des biens et toutes les prestations afférentes jusqu'au lieu sur le territoire suisse auquel les biens doivent être acheminés au moment de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56; si ce lieu est inconnu, le lieu de destination est l'endroit sur le territoire suisse où le transbordement est effectué après la naissance de la dette fiscale. |
4 | S'il y a doute quant à l'exactitude de la déclaration en douane ou si des indications de valeur font défaut, l'OFDF peut procéder, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une estimation de la base de calcul de l'impôt. |
5 | Lors de l'établissement de la base de calcul de l'impôt, les prix ou valeurs libellés en devises étrangères doivent être convertis en francs suisses au taux de change (vente) coté en bourse la veille de la naissance de la dette fiscale visée à l'art. 56. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Sind die Voraussetzungen der ermessensweisen Ermittlung erfüllt und er-scheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig, obliegt es - in Umkehr der allgemeinen Beweislast - in der Folge dem Abgabepflichtigen, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (vgl. zur Ermessenseinschätzung bei der auf Inlandleistungen zu erhebenden Mehrwertsteuer: [statt vieler] Urteil des BGer 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2; Urteil des BVGer A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.8.3). Weil das Ergebnis der ermessensweisen Ermittlung der Einfuhrsteuer selbst auf einer Schätzung beruht, kann sich der Abgabepflichtige gegen eine zulässigerweise und pflichtgemäss durchgeführte Schätzung nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen. Vielmehr hat er darzulegen, dass die von der Zollbehörde vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und er hat auch den Beweis für die vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (vgl. BVGE 2014/7 E. 3.5 f.; Urteil des BVGer A-5078/2012 vom 15. Januar 2014 E. 10.1 i.V.m. E. 10.4.1).
3.
3.1 Da Waren, die nur vorübergehend in ein Zollgebiet verbracht und dort genutzt werden, nicht endgültig in den wirtschaftlichen Kreislauf eines Zoll-gebietes eingehen, können sie anders behandelt werden als Waren, die uneingeschränkt am Binnenmarkt teilnehmen (vgl. Heinz Schreier, in: Zollkommentar, Art. 9 N. 1). Zu diesem Zweck ist das Verfahren der vorübergehenden Verwendung vorgesehen (vgl. Urteil des BVGer A-5936/2016 vom 16. August 2017 E. 3.1).
3.2 Gemäss Art. 9
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire - 1 Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
|
1 | Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
2 | Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane. |
3 | Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire - 1 Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
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1 | Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
2 | Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane. |
3 | Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale. |
3.2.1 Gestützt auf Art. 9
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire - 1 Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
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1 | Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
2 | Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane. |
3 | Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale. |
SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 30 Admission temporaire sur le territoire douanier - (art. 9 LD)22 |
|
1 | Les marchandises pour admission temporaire sur le territoire douanier sont admises en franchise: |
a | si elles sont la propriété d'une personne ayant son siège ou son domicile en dehors du territoire douanier et si elles sont utilisées par une telle personne; |
b | si elles peuvent être identifiées avec certitude; |
c | si l'admission dure au maximum deux ans, et |
d | si elles sont réexportées en l'état; l'usage n'est pas réputé modification. |
2 | Les marchandises dont l'admission temporaire dure plus de deux ans peuvent continuer à être utilisées en exonération partielle des droits de douane pendant trois ans supplémentaires au plus. Les droits de douane sont fixés, pour chaque mois entier ou entamé, à 3 % du montant qui aurait été perçu lors d'une mise en libre pratique des marchandises, mais au maximum à ce montant. |
3 | Dans des cas particuliers, l'OFDF peut raccourcir le délai prévu à l'al. 1, let. c. Il fixe le délai dans lequel les marchandises doivent être réexportées ou placées sous un autre régime douanier. |
4 | Si les conditions énumérées à l'al. 1 sont remplies, le régime de l'admission temporaire est réputé autorisé. |
5 | S'il existe d'importants motifs rendant nécessaire la surveillance du régime de l'admission temporaire, l'OFDF peut soumettre ce régime à autorisation expresse. |
3.2.2 Der Umsetzung der materiellen Fiskalbestimmungen von Art. 9
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 9 Marchandises en admission temporaire - 1 Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
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1 | Le Conseil fédéral peut prévoir l'exonération partielle ou totale des droits à l'importation des marchandises étrangères pour admission temporaire sur le territoire douanier ou des marchandises indigènes après admission temporaire sur le territoire douanier étranger. |
2 | Il règle les conditions de l'exonération des droits de douane. |
3 | Il peut exclure le régime d'admission temporaire, le limiter à une durée déterminée ou le soumettre à une autorisation pour des raisons économiques ou en application de mesures de politique commerciale. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 58 - 1 Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci pour admission temporaire doivent être déclarées pour le régime de l'admission temporaire. |
|
1 | Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci pour admission temporaire doivent être déclarées pour le régime de l'admission temporaire. |
2 | Le régime de l'admission temporaire implique: |
a | la fixation des droits à l'importation ou, le cas échéant, des droits à l'exportation, assortis d'une obligation de paiement conditionnelle; |
b | l'identification des marchandises; |
c | la fixation de la durée de l'admission temporaire; |
d | l'application des actes législatifs de la Confédération autres que douaniers. |
3 | Si le régime de l'admission temporaire n'est pas apuré, les droits à l'importation ou à l'exportation fixés deviennent exigibles, à moins que les marchandises aient été réacheminées vers le territoire douanier étranger ou réintroduites dans le territoire douanier dans le délai fixé et qu'elles soient identifiées. La demande doit être présentée dans les 60 jours suivant l'échéance du délai fixé pour ce régime douanier. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 58 - 1 Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci pour admission temporaire doivent être déclarées pour le régime de l'admission temporaire. |
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1 | Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci pour admission temporaire doivent être déclarées pour le régime de l'admission temporaire. |
2 | Le régime de l'admission temporaire implique: |
a | la fixation des droits à l'importation ou, le cas échéant, des droits à l'exportation, assortis d'une obligation de paiement conditionnelle; |
b | l'identification des marchandises; |
c | la fixation de la durée de l'admission temporaire; |
d | l'application des actes législatifs de la Confédération autres que douaniers. |
3 | Si le régime de l'admission temporaire n'est pas apuré, les droits à l'importation ou à l'exportation fixés deviennent exigibles, à moins que les marchandises aient été réacheminées vers le territoire douanier étranger ou réintroduites dans le territoire douanier dans le délai fixé et qu'elles soient identifiées. La demande doit être présentée dans les 60 jours suivant l'échéance du délai fixé pour ce régime douanier. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 58 - 1 Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci pour admission temporaire doivent être déclarées pour le régime de l'admission temporaire. |
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1 | Les marchandises introduites dans le territoire douanier ou sorties de celui-ci pour admission temporaire doivent être déclarées pour le régime de l'admission temporaire. |
2 | Le régime de l'admission temporaire implique: |
a | la fixation des droits à l'importation ou, le cas échéant, des droits à l'exportation, assortis d'une obligation de paiement conditionnelle; |
b | l'identification des marchandises; |
c | la fixation de la durée de l'admission temporaire; |
d | l'application des actes législatifs de la Confédération autres que douaniers. |
3 | Si le régime de l'admission temporaire n'est pas apuré, les droits à l'importation ou à l'exportation fixés deviennent exigibles, à moins que les marchandises aient été réacheminées vers le territoire douanier étranger ou réintroduites dans le territoire douanier dans le délai fixé et qu'elles soient identifiées. La demande doit être présentée dans les 60 jours suivant l'échéance du délai fixé pour ce régime douanier. |
3.2.3 Die anmeldepflichtige Person muss den Verwendungszweck der Ware und deren Verwenderin oder Verwender bei der Zollanmeldung angeben (Art. 162 Abs. 1
SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 162 Dispositions de procédure - (art. 58, al. 1, LD) |
|
1 | La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit indiquer lors de la déclaration en douane l'emploi de la marchandise et son utilisateur. |
2 | En cas de modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur, ou en cas de transfert de propriété de la marchandise, la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter une nouvelle déclaration en douane. Elle doit le cas échéant attirer l'attention des autres personnes assujetties à l'obligation de déclarer sur les obligations qui leur incombent à ce titre. |
3 | La nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 doit être présentée avant la modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur ainsi qu'avant le transfert de propriété. L'OFDF peut prévoir que la déclaration en douane soit effectuée ultérieurement, notamment dans le cas de marchandises importées pour vente incertaine. |
4 | Si aucune nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 n'est présentée, la dette douanière prend naissance au moment où la nouvelle déclaration en douane aurait dû être présentée. |
5 | Le régime de l'admission temporaire s'applique pour un seul franchissement de la frontière avec réimportation ou réexportation ultérieure de la marchandise. L'OFDF peut autoriser des franchissements répétés pour certaines marchandises. |
SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 162 Dispositions de procédure - (art. 58, al. 1, LD) |
|
1 | La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit indiquer lors de la déclaration en douane l'emploi de la marchandise et son utilisateur. |
2 | En cas de modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur, ou en cas de transfert de propriété de la marchandise, la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter une nouvelle déclaration en douane. Elle doit le cas échéant attirer l'attention des autres personnes assujetties à l'obligation de déclarer sur les obligations qui leur incombent à ce titre. |
3 | La nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 doit être présentée avant la modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur ainsi qu'avant le transfert de propriété. L'OFDF peut prévoir que la déclaration en douane soit effectuée ultérieurement, notamment dans le cas de marchandises importées pour vente incertaine. |
4 | Si aucune nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 n'est présentée, la dette douanière prend naissance au moment où la nouvelle déclaration en douane aurait dû être présentée. |
5 | Le régime de l'admission temporaire s'applique pour un seul franchissement de la frontière avec réimportation ou réexportation ultérieure de la marchandise. L'OFDF peut autoriser des franchissements répétés pour certaines marchandises. |
SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 162 Dispositions de procédure - (art. 58, al. 1, LD) |
|
1 | La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit indiquer lors de la déclaration en douane l'emploi de la marchandise et son utilisateur. |
2 | En cas de modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur, ou en cas de transfert de propriété de la marchandise, la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter une nouvelle déclaration en douane. Elle doit le cas échéant attirer l'attention des autres personnes assujetties à l'obligation de déclarer sur les obligations qui leur incombent à ce titre. |
3 | La nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 doit être présentée avant la modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur ainsi qu'avant le transfert de propriété. L'OFDF peut prévoir que la déclaration en douane soit effectuée ultérieurement, notamment dans le cas de marchandises importées pour vente incertaine. |
4 | Si aucune nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 n'est présentée, la dette douanière prend naissance au moment où la nouvelle déclaration en douane aurait dû être présentée. |
5 | Le régime de l'admission temporaire s'applique pour un seul franchissement de la frontière avec réimportation ou réexportation ultérieure de la marchandise. L'OFDF peut autoriser des franchissements répétés pour certaines marchandises. |
SR 631.01 Ordonnance du 1er novembre 2006 sur les douanes (OD) OD Art. 162 Dispositions de procédure - (art. 58, al. 1, LD) |
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1 | La personne assujettie à l'obligation de déclarer doit indiquer lors de la déclaration en douane l'emploi de la marchandise et son utilisateur. |
2 | En cas de modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur, ou en cas de transfert de propriété de la marchandise, la personne assujettie à l'obligation de déclarer doit présenter une nouvelle déclaration en douane. Elle doit le cas échéant attirer l'attention des autres personnes assujetties à l'obligation de déclarer sur les obligations qui leur incombent à ce titre. |
3 | La nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 doit être présentée avant la modification de l'emploi de la marchandise ou de l'utilisateur ainsi qu'avant le transfert de propriété. L'OFDF peut prévoir que la déclaration en douane soit effectuée ultérieurement, notamment dans le cas de marchandises importées pour vente incertaine. |
4 | Si aucune nouvelle déclaration en douane visée à l'al. 2 n'est présentée, la dette douanière prend naissance au moment où la nouvelle déclaration en douane aurait dû être présentée. |
5 | Le régime de l'admission temporaire s'applique pour un seul franchissement de la frontière avec réimportation ou réexportation ultérieure de la marchandise. L'OFDF peut autoriser des franchissements répétés pour certaines marchandises. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 641 - 1 Le propriétaire d'une chose a le droit d'en disposer librement, dans les limites de la loi. |
|
1 | Le propriétaire d'une chose a le droit d'en disposer librement, dans les limites de la loi. |
2 | Il peut la revendiquer contre quiconque la détient sans droit et repousser toute usurpation. |
3.2.4 Das Grundgeschäft, wie bspw. der Kaufvertrag, begründet lediglich einen Anspruch auf Verschaffung des Eigentums. Das Eigentumsrecht geht dagegen erst mit der Besitzübertragung auf den Erwerber über (Art. 714 Abs. 1
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 714 - 1 La mise en possession est nécessaire pour le transfert de la propriété mobilière. |
|
1 | La mise en possession est nécessaire pour le transfert de la propriété mobilière. |
2 | Celui qui, étant de bonne foi, est mis à titre de propriétaire en possession d'un meuble en acquiert la propriété, même si l'auteur du transfert n'avait pas qualité pour l'opérer; la propriété lui est acquise dès qu'il est protégé selon les règles de la possession. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 924 - 1 La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
|
1 | La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
2 | Ce transfert ne produit d'effets à l'égard du tiers resté en possession que dès le moment où l'aliénateur l'en a informé. |
3 | Le tiers peut refuser la délivrance à l'acquéreur pour les motifs qui lui auraient permis de la refuser à l'aliénateur. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 717 - 1 Lorsque celui qui aliène une chose la retient à un titre spécial, le transfert de la propriété n'est pas opposable aux tiers, s'il a eu pour but de les léser ou d'éluder les règles concernant le gage mobilier. |
|
1 | Lorsque celui qui aliène une chose la retient à un titre spécial, le transfert de la propriété n'est pas opposable aux tiers, s'il a eu pour but de les léser ou d'éluder les règles concernant le gage mobilier. |
2 | Le juge apprécie. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 924 - 1 La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
|
1 | La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
2 | Ce transfert ne produit d'effets à l'égard du tiers resté en possession que dès le moment où l'aliénateur l'en a informé. |
3 | Le tiers peut refuser la délivrance à l'acquéreur pour les motifs qui lui auraient permis de la refuser à l'aliénateur. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 714 - 1 La mise en possession est nécessaire pour le transfert de la propriété mobilière. |
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1 | La mise en possession est nécessaire pour le transfert de la propriété mobilière. |
2 | Celui qui, étant de bonne foi, est mis à titre de propriétaire en possession d'un meuble en acquiert la propriété, même si l'auteur du transfert n'avait pas qualité pour l'opérer; la propriété lui est acquise dès qu'il est protégé selon les règles de la possession. |
3.2.4.1 Bei der eigentlichen Tradition (Art. 922 f
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 922 - 1 La possession se transfère par la remise à l'acquéreur de la chose même ou des moyens qui la font passer en sa puissance. |
|
1 | La possession se transfère par la remise à l'acquéreur de la chose même ou des moyens qui la font passer en sa puissance. |
2 | La tradition est parfaite dès que la chose se trouve, de par la volonté du possesseur antérieur, en la puissance de l'acquéreur. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 923 - La tradition est parfaite entre absents par la remise de la chose à l'acquéreur ou à son représentant. |
3.2.4.2 Die sogenannten Traditionssurrogate stützen sich auf den Austausch übereinstimmender Willensäusserungen. Beim Besitzeskonstitut (vgl. Art. 924 Abs. 1
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 924 - 1 La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
|
1 | La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
2 | Ce transfert ne produit d'effets à l'égard du tiers resté en possession que dès le moment où l'aliénateur l'en a informé. |
3 | Le tiers peut refuser la délivrance à l'acquéreur pour les motifs qui lui auraient permis de la refuser à l'aliénateur. |
SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 924 - 1 La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
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1 | La possession peut s'acquérir sans tradition, lorsqu'un tiers ou l'aliénateur lui-même demeure en possession de la chose à un titre spécial. |
2 | Ce transfert ne produit d'effets à l'égard du tiers resté en possession que dès le moment où l'aliénateur l'en a informé. |
3 | Le tiers peut refuser la délivrance à l'acquéreur pour les motifs qui lui auraient permis de la refuser à l'aliénateur. |
4.
4.1 Wer sich oder einem anderen einen unrechtmässigen Zoll- oder Steuervorteil verschafft, insbesondere indem er vorsätzlich oder fahrlässig Waren bei der Einfuhr nicht oder unrichtig anmeldet, begeht eine Widerhandlung gegen die Zoll- bzw. Mehrwertsteuergesetzgebung (vgl. Art. 118
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 118 Soustraction douanière - 1 Est puni d'une amende pouvant atteindre le quintuple du montant des droits de douane soustrait quiconque intentionnellement ou par négligence: |
|
1 | Est puni d'une amende pouvant atteindre le quintuple du montant des droits de douane soustrait quiconque intentionnellement ou par négligence: |
a | soustrait tout ou partie des droits de douane en ne déclarant pas les marchandises, en les dissimulant, en les déclarant inexactement ou de toute autre manière; |
b | se procure ou procure à un tiers un avantage douanier illicite. |
2 | L'art. 14 DPA108 est réservé. |
3 | En cas de circonstances aggravantes, le montant maximal de l'amende est augmenté de moitié. Une peine privative de liberté d'un an au plus peut également être prononcée. |
4 | Si le montant des droits de douane soustrait ne peut être déterminé exactement, il est estimé dans le cadre de la procédure administrative. |
SR 641.20 Loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA) - Loi sur la TVA LTVA Art. 96 Soustraction de l'impôt - 1 Est puni d'une amende de 400 000 francs au plus quiconque, intentionnellement ou par négligence, réduit la créance fiscale au détriment de l'État: |
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1 | Est puni d'une amende de 400 000 francs au plus quiconque, intentionnellement ou par négligence, réduit la créance fiscale au détriment de l'État: |
a | en ne déclarant pas toutes ses recettes, en gonflant les recettes provenant d'opérations exonérées, en ne déclarant pas toutes les dépenses soumises à l'impôt sur les acquisitions ou en déclarant trop de dépenses donnant droit à la déduction de l'impôt préalable, dans le cadre d'une période fiscale; |
b | en obtenant un remboursement indu; |
c | en obtenant une remise d'impôt injustifiée. |
2 | Quiconque transfère l'impôt soustrait dans les cas mentionnés à l'al. 1 sous une forme donnant droit à la déduction de l'impôt préalable est puni d'une amende de 800 000 francs au plus. |
3 | Quiconque réduit la créance fiscale au détriment de l'État en déclarant les facteurs déterminants pour l'établissement de l'impôt de manière conforme à la vérité, mais en les qualifiant de manière erronée sur le plan fiscal est puni d'une amende de 200 000 francs au plus si, intentionnellement, il n'applique pas correctement des dispositions légales claires ou des directives claires émanant de l'autorité ou la pratique claire publiée et qu'il n'en informe pas préalablement l'autorité par écrit. Quiconque agit par négligence est puni d'une amende de 20 000 francs au plus. |
4 | Est puni d'une amende de 800 000 francs au plus quiconque réduit la créance fiscale au détriment de l'État: |
a | en ne déclarant pas des marchandises, en les déclarant de manière inexacte ou en les dissimulant, intentionnellement ou par négligence, lors de leur importation; |
b | en ne donnant aucune indication ou en donnant des indications fausses ou incomplètes, intentionnellement, suite à une demande d'informations faite dans le cadre d'un contrôle effectué par l'autorité ou d'une procédure administrative visant à établir la créance fiscale ou la remise de l'impôt. |
5 | La tentative est punissable. |
6 | Si l'avantage fiscal est obtenu sur la base d'un décompte erroné, la soustraction d'impôt n'est punissable que si l'erreur n'a pas été corrigée dans le délai prévu (art. 72, al. 1). |
4.2 Gemäss Art. 12 Abs. 1
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA) DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort: |
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1 | Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort: |
a | qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou |
b | qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public, |
2 | Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside. |
3 | Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer. |
4 | Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas. |
4.3 Leistungspflichtig für die zu Unrecht nicht erhobene Abgabe ist, wer in den Genuss des unrechtmässigen Vorteils gelangt ist, insbesondere der zur Zahlung der Abgabe Verpflichtete (Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA) DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort: |
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1 | Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort: |
a | qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou |
b | qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public, |
2 | Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside. |
3 | Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer. |
4 | Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas. |
Zu den gestützt auf Art. 12 Abs. 2
SR 313.0 Loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA) DPA Art. 12 - 1 Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort: |
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1 | Lorsque, à la suite d'une infraction à la législation administrative fédérale, c'est à tort: |
a | qu'une contribution n'est pas perçue, est remboursée, réduite ou remise, ou |
b | qu'une allocation ou un subside est versé ou qu'une créance n'est pas produite par la Confédération, par un canton, une commune, un établissement ou une corporation de droit public ou par une organisation à laquelle sont confiées des tâches de droit public, |
2 | Est assujetti à la prestation ou à la restitution celui qui a obtenu la jouissance de l'avantage illicite, en particulier celui qui est tenu au paiement de la contribution ou celui qui a reçu l'allocation ou le subside. |
3 | Celui qui, intentionnellement, a commis l'infraction ou y a participé répond solidairement, avec les personnes assujetties au paiement selon l'al. 2, du montant à percevoir ou à restituer. |
4 | Tant que l'action pénale et l'exécution de la peine ne sont pas prescrites, l'assujettissement à la prestation ou à la restitution ne se prescrit pas. |
SR 631.0 Loi du 18 mars 2005 sur les douanes (LD) LD Art. 70 Débiteur - 1 Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
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1 | Le débiteur doit payer la dette douanière ou la garantir si l'OFDF l'exige. |
2 | Est débiteur de la dette douanière: |
a | la personne qui conduit ou fait conduire les marchandises à travers la frontière douanière; |
b | la personne assujettie à l'obligation de déclarer ou son mandataire; |
c | la personne pour le compte de laquelle les marchandises sont importées ou exportées; |
d | ... |
3 | Les débiteurs répondent solidairement de la dette douanière. Le recours entre eux est régi par les dispositions du code des obligations27. |
4 | Les personnes qui établissent professionnellement des déclarations en douane ne répondent pas solidairement: |
a | si la dette douanière est payée par prélèvement sur le compte de l'importateur en procédure centralisée de décompte de l'OFDF (PCD); |
b | si la dette douanière résulte de la notification d'une décision de perception subséquente selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA)28 et qu'aucune infraction à la législation administrative fédérale ne peut être imputée à la personne qui a établi professionnellement la déclaration en douane; dans les cas de peu de gravité, le montant de la responsabilité solidaire peut être réduit. |
4bis | Ne répondent pas non plus solidairement les entreprises de transport et leurs employés si l'entreprise de transport concernée n'a pas été chargée de la déclaration en douane et si l'employé compétent n'est pas en mesure de discerner si la marchandise a été déclarée correctement: |
a | parce qu'il n'a pas pu consulter les papiers d'accompagnement et examiner le chargement, ou |
b | parce que la marchandise a été taxée à tort au taux du contingent tarifaire ou qu'une préférence tarifaire ou un allégement douanier a été accordé à tort à la marchandise.29 |
5 | La dette douanière passe aux héritiers du débiteur même si elle n'était pas encore fixée au moment du décès. Les héritiers répondent solidairement de la dette du défunt à concurrence de leur part héréditaire, y compris les avances d'hoirie. |
6 | Quiconque reprend une entreprise avec l'actif et le passif assume les droits et obligations de celle-ci quant à la dette douanière. L'ancien débiteur répond solidairement avec le nouveau des dettes douanières nées avant la reprise pendant deux ans à compter de la communication ou de la publication de la reprise. |
5.
5.1 Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die hier interessierenden Pferde zu den von der Vorinstanz festgestellten Zeitpunkten in die Schweiz eingeführt wurden (vgl. Sachverhalt Bst. C). Nicht bestritten ist sodann die Nachbelastung von Zollabgaben zum AKZA für die Einfuhr des Pferdes B (vgl. Sachverhalt Bst. C.b und E.a).
5.2 Bestritten ist hingegen erstens, ob die Pferde C und D zurecht mittels ZAVV in die Schweiz eingeführt wurden, und zweitens, ob die von der Vorinstanz als Bemessungsgrundlage für die Einfuhrsteuer herangezogenen Werte rechtens sind. Nachfolgend ist zunächst darauf einzugehen, ob die Pferde C und D zurecht mittels ZAVV in die Schweiz eingeführt wurden.
6.
6.1 Der Beschwerdeführer bringt betreffend die Pferde C und D vorab vor, diese seien zurecht mittels ZAVV in die Schweiz eingeführt worden, da bis dahin lediglich das Verpflichtungs-, nicht jedoch das Verfügungsgeschäft erfolgt sei, i.e. er zum Zeitpunkt der Einfuhr weder Besitz noch Eigentum an den Pferden gehabt habe. Schon deshalb seien die Zoll- und Einfuhrsteuernachforderungen der Vorinstanz nicht rechtens (vgl. Sachverhalt Bst. E.b f.).
6.2
6.2.1 Unbestritten ist, dass das Pferd C vom Beschwerdeführer am 19. März 2008 in Österreich gekauft und anfangs Februar 2010 in die Schweiz verbracht wurde, um dieses dem Schweizer Springreiter L._______ in Beritt zu geben (vgl. Sachverhalt Bst. C.c). Aktenkundig ist ein am 8. Februar 2010 unterzeichneter Vertrag zwischen dem Beschwerdeführer (als alleiniger Besitzer des Pferdes C bezeichnet) und L._______ mit dem Zweck "Beritt für nationale und internationale Turnierteilnahmen sowie Verkaufsmöglichkeit des Pferdes C" (Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000137). Spätestens in diesem Zeitpunkt, i.e. als der Beschwerdeführer das Pferd im Ausland holen liess, um es L._______ in Beritt zu geben, ging der Besitz (unter Abwesenden) und damit das Eigentum am Pferd C auf den Beschwerdeführer über. Die Einfuhr des Pferdes C im Februar 2010 erfolgte demnach zu Unrecht mittels ZAVV (E. 3.2).
6.2.2 Unbestritten ist sodann, dass der Beschwerdeführer das Pferd C im Jahre 2014 erneut kaufte, nachdem er dieses im April 2010 verkauft hatte. Das Pferd D wiederum, wurde vom Beschwerdeführer am 12. April 2014 in Deutschland erworben. Am 18. November 2014 wurde das Pferd C - zusammen mit dem Pferd D - mittels ZAVV in die Schweiz verbracht. Zweck dieser Einfuhr war es, die Pferde vom Springreiter X._______ ausbilden und an Turnieren reiten zu lassen (vgl. Sachverhalt Bst. C.c und C.d). Aus den Einvernahmen von X._______ und dem Beschwerdeführer seitens der Zollkreisdirektion geht hervor, dass Letzterer die Pferde im Ausland holen liess, um sie X._______ zur Verfügung zu stellen (vgl. Einvernahmen vom 12. April 2016, act. 1.8.2 S. 8 und 22. September 2016, act. 2.8.1, S. 5 f.). Spätestens in diesem Zeitpunkt ging der Besitz (unter Abwesenden) und damit das Eigentum an den Pferden C und D auf den Beschwerdeführer über. Die Einfuhr der Pferde im November 2014 erfolgte demnach zu Unrecht mittels ZAVV (E. 3.2).
6.3 Dem Gesagten nach lässt sich als Zwischenresultat festhalten, dass die Pferde C (im Jahre 2010 und 2014) und D zu Unrecht mittels ZAVV in die Schweiz eingeführt wurden. Die Nachbelastung von Zollabgaben zum AKZA für die betreffenden drei Einfuhren ist somit rechtens (E. 2.3.2) und damit ist dies auch der diesbezügliche Entscheid der Vorinstanz.
7.
7.1 Weiter ist zu prüfen, ob die von der Vorinstanz als Bemessungsgrundlage für die Einfuhr der Pferde herangezogenen, geschätzten Werte rechtens sind.
Dabei stellt sich zuerst die Frage, ob die für die Einfuhr dieser Pferde geltenden Steuerbemessungsgrundlagen seitens der Vorinstanz zurecht geschätzt wurden. Zweitens ist in diesem Zusammenhang zu überprüfen, ob die vorinstanzliche Schätzung pflichtgemäss erfolgte, um - soweit die beiden vorgenannten Voraussetzungen erfüllt sind - drittens zu eruieren, ob es dem Beschwerdeführer in Umkehr der allgemeinen Beweislast gelingt, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (E. 2.5.3).
7.2 Die Eidgenössische Zollverwaltung kann die Steuerbemessungsgrundlage nach pflichtgemässem Ermessen schätzen, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Zollanmeldung bestehen oder Wertangaben fehlen (E. 2.5.3).
7.2.1 Anlässlich einer Hausdurchsuchung im Rahmen der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer wurden bei diesem unter anderem Kassabücher mit handschriftlichen Aufzeichnungen über die Pferdekäufe beschlagnahmt.
7.2.1.1 In einem dieser Kassabücher ist auch der Ankauf des Pferdes A detailliert dokumentiert. Demnach bezahlte der Beschwerdeführer für das Pferd A im April 2010 gesamthaft CHF 260'000.-, wobei in diesem Betrag Pension, Beritt und alle Kosten bis Ende 2010 inbegriffen sind (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000039). Im Rahmen der definitiven Einfuhr am 14. September 2011 wurden schliesslich lediglich CHF 115'290.- deklariert (Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000002).
7.2.1.2 Weiter ist in einem Kassabuch der Ankauf des Pferdes B vom 24. Februar 2012 dokumentiert, wonach dieses für CHF 155'000.- gekauft wurde (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000024). Auf einem Beleg der (...) Kantonalbank findet sich überdies eine handschriftliche Notiz des Beschwerdeführers, in der er den Kaufpreis für das Pferd B mit CHF 170'000.- bezifferte (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000025). Das Pferd B wurde seitens des Beschwerdeführers unbestrittenermassen ohne Zollanmeldung in die Schweiz eingeführt, womit entsprechende Wertangaben im hier relevanten Einfuhrzeitpunkt Juli 2013 fehlen (vgl. Sachverhalt Bst. C.b).
7.2.1.3 Das Pferd C wurde seitens des Beschwerdeführers laut einem seiner Kassabücher am 19. März 2008 für CHF 120'000.- aufgekauft (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000083 ff.) und im Februar 2010 zu Unrecht mit ZAVV eingeführt (E. 6.2 f.). Angaben über den Wert des Pferdes im Einfuhrzeitpunkt sind nicht aktenkundig (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000050).
Laut einem seiner Kassabücher kaufte der Beschwerdeführer das Pferd C am 24. Juni 2014 für den Preis von CHF 80'000.- zurück (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000085). Am 18. November 2014 wurde das Pferd C sodann - zusammen mit dem Pferd D - zu Unrecht mittels ZAVV in die Schweiz verbracht (E. 6.2 f.), wobei für beide Pferde zusammen bei der Einfuhr ein Wert von CHF 62'000.- deklariert wurde (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000004).
7.2.1.4 Laut Kassabuch erwarb der Beschwerdeführer das Pferd D am 12. April 2014 zum Preis von CHF 360'000.- (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.1/000075). Am 18. November 2014 wurde das Pferd D sodann - zusammen mit dem Pferd C - zu Unrecht mittels ZAVV in die Schweiz verbracht (E. 6.2 f.), wobei für beide Pferde zusammen bei der Einfuhr ein Wert von CHF 62'000.- deklariert wurde (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000004). Am 18. Februar 2015 wurde das Pferd D schliesslich zur definitiven Einfuhr angemeldet unter Angabe eines Wertes von CHF 21'700.- (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.1/000028).
7.2.1.5 Das Pferd E wurde gemäss Kassabuch am 20. September 2013 für den Betrag von CHF 120'000.- gekauft, wobei in diesem Preis alle Kosten bis 4. August 2014 inbegriffen waren (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.3/000042). Am 26. Januar 2015 wurde das Pferd mit einem Einfuhrsteuerwert von CHF 18'250.- zur definitiven Einfuhr angemeldet (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.3/000005).
7.2.2 Aus den vorstehenden Erwägungen 7.2.1.1 ff. geht zusammengefasst hervor, dass die Einfuhren der betroffenen Pferde der EZV teilweise gar nicht gemeldet, teilweise zu Unrecht mittels ZAVV veranlagt und teilweise korrekt zur definitiven Einfuhr angemeldet wurden. In sämtlichen Fällen, in denen Wertangaben vorhanden sind, fällt jedoch ins Auge, dass diese signifikant unter den Werten liegen, die der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben in den jeweiligen Kassabüchern für die Pferde bezahlt hatte.
Der Beschwerdeführer will diesen Angaben in den Kassabüchern jegliche Relevanz absprechen, indem er diese als irgendwelche kuriose Notizen, über deren Bedeutung und Relevanz bestenfalls gemutmasst werden könne, bezeichnet. Es könne sich dabei auch um rein fiktive Beträge, hypothetische Wertsteigerungsangaben, Rechnungsspielereien und dergleichen handeln. Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich weiter vor, die fraglichen Notizen würden keineswegs den "Ist-Zustand" wiedergeben, sondern seien vielmehr für seine Nachkommen bestimmt, damit diese über die potentiellen Werte der Pferde Bescheid wüssten. Derlei erscheint nicht als glaubhaft: In den Kassabüchern wird für jedes einzelne Pferd aufgeführt, an welchem Datum dieses gekauft wurde, auf welche Arten bezahlt wurde (Barzahlung, "Verrechnung" mit anderen Pferden usw.) und an welchem Datum und für welchen Preis es allenfalls wieder verkauft wurde (vgl. exemplarisch für den Kauf und Verkauf des Pferdes C [2008 bis 2010] Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000083). Angesichts der Tatsache, dass z.B. sämtliche Datumsangaben unbestrittenermassen korrekt sind, erscheint ebenso unglaubhaft, dass es sich bei den in den Kassabüchern vermerkten Beträgen um fiktive Beträge, irgendwelche Rechenspielereien oder lediglich potentielle Werte handeln soll. Kommt hinzu, dass diverse in den Kassabüchern bezifferte Werte seitens des Beschwerdeführers gar nicht bestritten sind, sondern bestätigt werden. So ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer beim Kauf des Pferdes C im Juni 2014 die im entsprechenden Kassabuch aufgeführten CHF 80'000.- bezahlte (vgl. Einvernahme des Beschwerdeführers vom 14. Juli 2016, act. 1.8.4), dass im Wert für das Pferd D in Höhe von CHF 360'000.- auch Kosten für Pension und Turniere enthalten sind (vgl. Einvernahme des Beschwerdeführers vom 12. April 2016, act. 1.8.2) und dass das Pferd E, wie im entsprechenden Kassabuch erwähnt, für CHF 120'000.- gekauft wurde. Dass die Angaben in den Kassabüchern (auch) für die Nachkommen des Beschwerdeführers bestimmt sein sollen, ist sehr wohl denkbar. Denn damit kann insbesondere in Fällen, in welchen aufgrund der Belege unklar ist, welcher Preis für ein Pferd tatsächlich bezahlt wurde, Klarheit geschaffen werden. Zu denken ist dabei zum Beispiel an den Kaufvertrag vom 19. März 2008 betreffend das Pferd C, in welchem der Kaufpreis nicht beziffert ist (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000080). Erst aus dem entsprechenden Kassabuch ergibt sich dann, dass das Pferd C am 19. März 2008 für CHF 120'000.- aufgekauft wurde, wobei gleichzeitig sämtliche Kosten bis März 2010 (zusätzlich CHF 80'000.-) beglichen wurden (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000083).
Hieraus folgt, dass die EZV die Angaben in den Kassabüchern als durchaus glaubhaft und massgebend erachten durfte, woraus wiederum folgt, dass angesichts der grossen Differenzen zwischen den deklarierten MWST-Werten der Pferde anlässlich deren Einfuhr (wo diese bekannt sind) und den maximal 17 Monate zuvor (Pferd A [vgl. E. 7.2.1.1]) gemäss den Angaben in den Kassabüchern tatsächlich bezahlten Kaufpreisen die Zweifel der EZV an der Richtigkeit der Zollanmeldungen ohne weiteres gerechtfertigt waren. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die EZV eine Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen hat (E. 2.5.3). Der Entscheid der Vorinstanz erweist sich somit in diesem Punkt als rechtens (vgl. die weiteren Urteile in der vorliegenden Sache [A-1029/2018 und A-1190/2018]).
7.3 Zu prüfen ist sodann, ob die EZV die fraglichen Schätzungen nach pflichtgemässem Ermessen durchgeführt hat (E. 2.5.3).
7.3.1 Das Ziel der EZV muss sein, im Rahmen der Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage möglichst den Marktwert der Pferde im Zeitpunkt der Einfuhr zu eruieren, wobei als Marktwert gilt, was der Importeur auf der Stufe, auf der die Einfuhr bewirkt wird, an einen selbstständigen Lieferanten im Herkunftsland der Gegenstände unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zahlen müsste, um den gleichen Gegenstand zu erhalten (E. 2.5.2). Das Ziel der Ermessensveranlagung ist es, den tatsächlichen Gegebenheiten möglichst gerecht zu werden. Eine pflichtgemässe Schätzung berücksichtigt die Besonderheiten des Einzelfalls und nutzt ausreichend abgestützte Schätzungshilfen sowie vernünftige und zweckmässige Schätzmethoden. Dabei kann insbesondere dort, wo der Kauf des in Frage stehenden Gegenstandes vor der Einfuhr zeitlich nicht allzu weit zurückliegt, zur Ermittlung des Marktwertes im Einfuhrzeitpunkt auf den seinerzeit bezahlten Kaufpreis abgestellt werden, wobei allfällige Wertveränderungen zu berücksichtigen sind. Kommen bei einer Schätzung mehrere Ergebnisse in Frage, die gleich realistisch sind, muss der EZV innerhalb der betreffenden Bandbreite ein Ermessenspielraum verbleiben (E. 2.5.3).
7.3.2 Die EZV schätzte den Wert des Pferdes A im Einfuhrzeitpunkt am 14. September 2011 auf CHF 260'000.- anstatt der im Rahmen der definitiven Einfuhr deklarierten CHF 115'290.-. Sie stützte sich dabei auf die Angaben im Kassabuch aus denen hervorgehe, dass die Anlagekosten für das Pferd A EUR 180'000.- bzw. CHF 260'000.- betragen würden (mit Verweis auf den Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000039 f.).
Der Beschwerdeführer hält dagegen, er habe das Pferd A am 29. April 2010 zum Preis von EUR 100'000.- erworben. Dieser Betrag sei hinlänglich dokumentiert und mit Rechnung und Zahlungsbestätigung belegt (mit Verweis auf den Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000039). Gründe, an diesem Preis zu zweifeln, seien nicht ersichtlich, zumal keine Anhaltspunkte bestehen würden, weshalb der Verkäufer des Pferdes unrichtige Kaufpreise verurkunden bzw. in Rechnung stellen sollte. Dieser Preis sei vom Beschwerdeführer als Ausgangspunkt für die ca. 17 Monate später stattfindende Zollanmeldung herangezogen worden, wobei auch der angeschlagene Gesundheitszustand des Pferdes berücksichtigt worden sei. Des Weiteren diskreditiert der Beschwerdeführer die Angaben im Kassabuch. Es könne sich dabei auch um rein fiktive Beträge, hypothetische Wertsteigerungsangaben, Rechnungsspielereien und dergleichen handeln (vgl. dazu auch vorne E. 7.2.2).
Vorab ist festzuhalten, dass betreffend den Verkauf des Pferdes A unbestrittenermassen kein schriftlicher Kaufvertrag existiert. Gemäss dem Kassabuch des Beschwerdeführers kaufte er das Pferd A am 28. April 2010 für gesamthaft EUR 180'000.- (i.e. CHF 260'000.-) an. Dieser Betrag setzte sich laut Kassabuch aus zwei Zahlungen ab Privatkonto in Höhe von EUR 100'000.- (i.e. CHF 144'750.-) und EUR 45'000.- (i.e. CHF 65'000.-) sowie einer Verrechnung mit einem "Guthaben Pferd W._______" in Höhe von EUR 35'000.- zusammen. Dementsprechend vermerkte der Beschwerdeführer im Kassabuch ein "Total Barzahlung" in Höhe von CHF 210'000.- und ein "Total Anlagekosten" in Höhe von CHF 260'000.-, wobei in diesem Preis Pension, Beritt und alle Kosten bis 31. Dezember 2010 inbegriffen seien. Auch in der Rubrik "Sonder-Ausgaben 2010" des Kassabuchs wurde der Kauf des Pferdes A in der Zeile "April" mit einem Preis von CHF 210'000.- (entspricht Barzahlung) vermerkt (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000039 f.). Diese Angaben im Kassabuch sind glaubhaft (vgl. auch vorne E. 7.2.2). Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer auf die Rechnung vom 29. April 2010 über EUR 100'000.- und die entsprechende Zahlungsbestätigung verweist. Denn aus der Rechnung geht nicht hervor, dass damit der ganze Kaufbetrag beglichen worden sein soll. Vielmehr handelt es sich dabei um die im Kassabuch vermerkte Zahlung ab Privatkonto in Höhe von EUR 100'000.-, also um eine Teilzahlung.
Somit ist festzuhalten, dass die EZV zurecht davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer das Pferd A ca. 17 Monate vor dessen Einfuhr zum Preis von CHF 260'000.- (inkl. aller Kosten bis 31. Dezember 2010) erworben hat. Dieser Betrag entspricht der letzten objektiven Grösse zur Bestimmung des Marktwertes des Pferdes A im Zeitpunkt der Einfuhr, weshalb die EZV - auch angesichts der Tatsache, dass zwischen Kauf und Einfuhr nicht mehr als 17 Monate vergangen sind - diesen Wert zur Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage heranziehen durfte. Im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung erscheint die Schätzung nicht als pflichtwidrig. Gesamthaft ergibt sich somit, dass sich die Schätzung der EZV innerhalb des Schätzungsrahmens bewegt und demnach nicht zu beanstanden ist. Für eine Korrektur dieser pflichtgemäss vorgenommenen Schätzung aufgrund der vom Beschwerdeführer behaupteten gesundheitlichen Probleme des Pferdes trägt dieser die Beweislast. Gleiches gilt für die Frage, ob die im Kauf inbegriffenen Kosten für Pension, Beritt und dergleichen "blosse Betriebskosten" darstellen (vgl. E. 2.5.3 und nachfolgend E. 7.4.1).
7.3.3 Die EZV schätzte den Wert des Pferdes B im Zeitpunkt von dessen Einfuhr im Juli 2013 auf CHF 170'000.-. Sie stützte sich dabei auf einen Beleg der (...) Kantonalbank, worauf sich eine handschriftliche Notiz des Beschwerdeführers finden lässt, in der er den Kaufpreis für das Pferd B mit CHF 170'000.- bezifferte (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000025).
Der Beschwerdeführer entgegnet, gemäss Kaufvertrag sei vorgesehen gewesen, dass er dem Verkäufer EUR 15'000.- in bar bezahle und zudem den 7-jährigen Schimmel F übereigne (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000023). Das Pferd F sei im relevanten Zeitpunkt mindestens EUR 20'000.- wert gewesen (mit Verweis auf die Einvernahme des Beschwerdeführers vom 16. August 2016, act. 1.8.7, S. 3 f.). Bei grosszügiger Betrachtung betrage der Wert der Gegenleistung für den Kauf des Pferdes B maximal CHF 70'000.-. Der Beschwerdeführer moniert, dass die EZV ihre Schätzung wiederum nicht auf den genannten, an sich klar ausgewiesenen Betrag abstütze und stattdessen irgendwelche handschriftliche Notizen heranziehe. Hinzu komme, dass die handschriftlichen Notizen uneinheitlich seien.
Aktenkundig ist ein Kaufvertrag vom 22. Februar 2012 betreffend das Pferd B (vormals [...]), der eine Barzahlung von EUR 15'000.- sowie die Übergabe des Pferdes F vorsieht (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000023). Auch in einem Kassabuch ist der Ankauf des Pferdes B dokumentiert. Gemäss Kassabuch kaufte der Beschwerdeführer das Pferd B am 24. Februar 2012 zum Preis von gesamthaft CHF 155'000.-, wobei EUR 70'000.- (i.e. ca. CHF 85'000.-) durch Barzahlung und EUR 50'000.- (i.e. ca. CHF 70'000.-) durch die Übereignung des Pferdes F anzahlungsstatt beglichen wurden. Laut Kassabuch verkaufte der Beschwerdeführer das Pferd B schliesslich am 1. Oktober 2013 für CHF 30'000.- (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000024), was auch durch den damaligen Käufer, der seitens der Zollkreisdirektion als Auskunftsperson befragt wurde, bestätigt worden ist (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000038). Auch in der Rubrik "Sonder-Ausgaben 2010" des Kassabuchs wurden die Kosten für den Ankauf des Pferdes F mit CHF 70'000.- beziffert (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000039 f.). Auf einem Auszahlungsbeleg über EUR 75'000.- der (...) Kantonalbank vom 17. Februar 2012 findet sich sodann eine handschriftliche Notiz des Beschwerdeführers, in der er den Kaufpreis für das Pferd B per 1. März 2012 mit CHF 170'000.- (i.e. Ankauf Pferd [ursprünglicher Name] [alsdann: Pferd B] EUR 70'000.- plus Pferd F EUR 60'000.-) bezifferte (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.4/000025). Hieraus folgt, dass die handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers - abgesehen von der kleinen Differenz beim Pferd F - konsistent und teils von Dritten (i.e. Auskunftsperson) bestätigt worden sind. Es ist somit kein Grund ersichtlich, weshalb die genannten handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers nicht glaubhaft sein sollten (vgl. auch vorne E. 7.2.2).
Somit ist festzuhalten, dass die EZV die Schätzung des Einfuhrsteuerwerts des Pferdes B zurecht auf Basis des Kassabuchs bzw. der handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers vorgenommen hat. Indem die EZV auf den höchsten dokumentierten Wert abstellt, bewegt sie sich zwar an der oberen Begrenzung des Schätzungsrahmens, aber immer noch in ihrem Ermessensspielraum, weshalb die Schätzung nicht zu beanstanden ist (E. 2.5.3).
7.3.4
7.3.4.1 Die EZV schätzte den Wert des Pferdes C im Einfuhrzeitpunkt Februar 2010 auf CHF 1'000'000.-. Sie stützte sich dabei unter anderem auf eine Faxmitteilung des Beschwerdeführers vom 17. Juni 2008, in der er das Pferd C zum Kauf anbietet. Ein 100-prozentiger Verkauf des Pferdes soll demnach auf CHF 1'500'000.- zu stehen kommen, während die Preisvorstellung des Beschwerdeführers bei einer 50-prozentigen Beteiligung am Pferd C noch bei CHF 500'000.- liegt (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000098). Zudem bezieht sich die EZV auf die vertragliche Vereinbarung zwischen dem Beschwerdeführer und L._______ vom 15. Februar 2010, worin eine 50-prozentige Beteiligungsoption zum Preis von CHF 500'000.- vorgesehen ist (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000137). Hieraus folgert die EZV, dass der Beschwerdeführer offensichtlich von einem Wert von mindestens CHF 1'000'000.- ausgegangen sei. Effektiv sei das Pferd im April 2010 für CHF (...) ins Ausland verkauft worden (vgl. auch Sachverhalt Bst. C.c).
Der Beschwerdeführer bringt hiergegen vor, im Kaufvertrag vom 19. März 2008 werde der Kaufpreis nicht schriftlich genannt. Dieser sei lediglich mündlich vereinbart worden und habe gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers EUR 60'000.- betragen (mit Verweis auf die Einvernahme des Beschwerdeführers vom 14. Juli 2016, act. 1.8.4, S. 7). Weil keine Anhaltspunkte dafür bestünden, dass sich dieser Wert zwischen dem Kauf- und Einfuhrzeitpunkt wesentlich verändert habe, sei dieser Wert für die Schätzung heranzuziehen. Der Beschwerdeführer stösst sich daran, dass die EZV in diesem Fall nicht - wie bei den anderen Pferden - den im Kassabuch vermerkten Ankaufspreis in Höhe von CHF 120'000.- als Grundlage ihrer Schätzung heranzieht (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000083). Hieraus müsse geschlossen werden, dass die Notizen des Beschwerdeführers nur gerade dann ein zuverlässiges Beweismittel darstellen würden, wenn sie den höchsten bzw. den für den Beschwerdeführer ungünstigsten Betrag für die Steuerbemessung ausweisen würden. Damit lasse die EZV eine nachvollziehbare Methodik vermissen.
Aus dem Kassabuch des Beschwerdeführers geht hervor, dass er das Pferd C am 19. März 2008 für CHF 120'000.- aufgekauft hatte, wobei gleichzeitig sämtliche Kosten bis März 2010 (zusätzlich CHF 80'000.-) beglichen wurden, weshalb der Beschwerdeführer das Total der "Anlagekosten" mit CHF 200'000.- bezifferte. Auf den nächsten Zeilen des Kassabuchs ist sodann der Verkauf des Pferdes C vom 8. April 2010 dokumentiert. Demnach hat er das Pferd für CHF (...) verkauft, was unbestritten ist, und hiervon CHF (...) an Beteiligte und Provisionsempfänger weitergegeben. Schliesslich bezifferte der Beschwerdeführer im Kassabuch den Reingewinn aus dem Verkauf des Pferdes C mit CHF (...), was dem Verkaufsertrag abzüglich der zuvor genannten, im Kassabuch notierten Kosten entspricht (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000083). Auch in einem weiteren Kassabuch des Beschwerdeführers sind die genannten Werte unter dem Titel "Die Geschichte des Pferdes C" wiedergegeben. Zudem ist dort auch der Rückkauf des Pferdes C am 24. Juni 2014 für CHF 80'000.- vermerkt (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000085). Weder der Rückkaufspreis in Höhe von CHF 80'000.- noch der Verkaufspreis von CHF (...) wurden seitens des Beschwerdeführers im Rahmen seiner Einvernahme vom 12. April 2016 bestritten (vgl. Einvernahme des Beschwerdeführers vom 12. April 2016, act. 1.8.2, S. 15). Da nicht ersichtlich ist, weshalb nicht sämtliche Werte in den genannten Kassabüchern korrekt sein sollten, ist davon auszugehen, dass das Pferd C für CHF 120'000.- angekauft wurde.
Grundsätzlich ist nicht zu beanstanden, wenn die EZV sämtliche vor der Einfuhr im Raum stehenden Werte heranzieht, um den Marktwert des in Frage stehenden Pferdes im Einfuhrzeitpunkt zu schätzen. Relevant sind sämtliche verwertbaren Daten, die Aufschluss darüber geben, welchen Wert der Beschwerdeführer im Einfuhrzeitpunkt für das Pferd hätte deklarieren müssen. Bei den seitens der Vorinstanz ins Feld geführten Werten von CHF 1'000'000.- bzw. CHF 1'500'000.- handelt es sich zwar unbestrittenermassen um Preise, zu denen der Beschwerdeführer bereit gewesen wäre, das Pferd C zu verkaufen. Die Tatsache, dass die angeschriebenen potentiellen Käufer bzw. die Kaufoptionsberechtigten die Offerten des Beschwerdeführers nicht annahmen, zeigt jedoch gerade, dass es sich bei den genannten Werten um Wunschpreisvorstellungen des Beschwerdeführers, nicht jedoch um die damaligen Marktwerte des Pferdes C handelte. Der Verkaufspreis von CHF (...) kann überdies ohnehin nicht als Grundlage zur Schätzung herangezogen werden, weil dieser zum Einfuhrzeitpunkt noch nicht realisiert war bzw. auf den Wissensstand im Zeitpunkt der Einfuhr abzustellen ist. Damit sind der EZV bei der Schätzung des Pferdes C erhebliche Ermessensfehler unterlaufen, die eine Korrektur erfordern. Die einzige aktenkundige, objektive Grösse zur Bestimmung des Einfuhrwerts des Pferdes C ist der Kaufpreis von CHF 120'000.-. Hierauf ist abzustellen (E. 2.5.2 f.).
Die Beschwerde ist somit in diesem Punkt teilweise gutzuheissen. Die Einfuhrsteuerschuld für die Einfuhr des Pferdes C im Jahre 2010 ist somit von CHF 24'092.- um CHF 21'120.- auf CHF 2'972.- zu reduzieren.
7.3.4.2 Die EZV schätzte den Wert des Pferdes C bei dessen erneuten Einfuhr im November 2014 auf CHF 80'000.-, anstatt der zusammen mit dem Pferd D deklarierten CHF 62'000.- (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000004). Sie stützte sich dabei auf die Angaben im Kassabuch, aus denen hervorgehe, dass der Beschwerdeführer das Pferd C am 24. Juni 2014 für CHF 80'000.- gekauft habe (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.2/000085 f.).
Der Beschwerdeführer bestätigt, dass er das Pferd C für CHF 80'000.- zurückgekauft habe. Allerdings sei dessen Wert im Zeitpunkt der Einfuhr viel tiefer gewesen, da das Pferd C im November 2014 gesundheitlich stark angeschlagen gewesen sei und keinen nennenswerten Marktwert mehr aufgewiesen haben dürfte.
Der im Juni 2014 bezahlte Kaufpreis von CHF 80'000.- entspricht der letzten objektiven Grösse zur Bestimmung des Marktwertes des Pferdes C im Zeitpunkt der Einfuhr im November 2014, weshalb die EZV diesen Wert zur Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage ohne weiteres heranziehen durfte. Gesamthaft ergibt sich somit, dass sich die Schätzung der EZV innerhalb des Schätzungsrahmens bewegt und demnach nicht zu beanstanden ist. Für eine Korrektur dieser pflichtgemäss vorgenommenen Schätzung aufgrund der vom Beschwerdeführer behaupteten gesundheitlichen Probleme des Pferdes trägt dieser die Beweislast (vgl. E. 2.5.3 und nachfolgend E. 7.4.3).
7.3.5 Das Pferd D wurde seitens der EZV im Einfuhrzeitpunkt November 2014 auf CHF 700'000.- geschätzt. Sie stützte sich dabei unter anderem auf eine Kurznachricht (SMS) des Beschwerdeführers an U._______ von Ende September 2014, wonach er für das Pferd D ein Kaufangebot über CHF 700'000.- erhalten habe (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.1/000104). Danach habe sich das Pferd im Turniersport offensichtlich erfolgreich bewährt. In einer WhatsApp-Mitteilung vom 24. September 2015 habe der Beschwerdeführer Y._______ - auf entsprechende Anfrage hin - mitgeteilt, ein Angebot um CHF 3 Mio. müsse es sein (mit Verweis auf den Ordner Pferde I, act. 1.6.1/000120). Daraus erhelle, dass der im September 2014 offerierte Kaufpreis durchaus einen realistischen Marktwert dargestellt habe.
Der Beschwerdeführer bringt hiergegen vor, er habe das Pferd am 12. April 2014 in Deutschland für CHF 310'000.- erworben (mit Verweis auf eine entsprechende Quittung vom 12. April 2014). In den handschriftlichen Notizen des Beschwerdeführers sei zwar ein Betrag von CHF 360'000.- ausgewiesen, in diesem Betrag seien jedoch die Kosten für Pension und Turniere enthalten (mit Verweis auf die Einvernahme des Beschwerdeführers vom 12. April 2016, act. 1.8.2, S. 7). Als man das Pferd D am 18. Februar 2015 zur definitiven Einfuhr angemeldet habe, habe dieses orthopädische und radiologische Probleme gehabt, weshalb es nur schwierig oder zu einem kleinen Preis zu verkaufen gewesen wäre. Der Beschwerdeführer verweist hierzu auf den tierärztlichen Bericht von Dr. med. vet. J._______ vom 27. Oktober 2016 und auf eine Röntgenuntersuchung (im Jahre 2016), die habe abgebrochen werden müssen, weil das Pferd stets "lahm gegangen sei". Hieraus erkläre sich, weshalb bei der Zollanmeldung (vom 18. Februar 2015) lediglich ein Wert von CHF 21'600.- deklariert worden sei. Der Beschwerdeführer stösst sich daran, dass die EZV in diesem Fall nicht - wie bei den anderen Pferden - den im Kassabuch vermerkten Ankaufspreis als Grundlage ihrer Schätzung heranzieht. Hieraus müsse geschlossen werden, dass die Notizen des Beschwerdeführers nur gerade dann ein zuverlässiges Beweismittel darstellen würden, wenn sie den höchsten bzw. den für den Beschwerdeführer ungünstigsten Betrag für die Steuerbemessung ausweisen würden.
Grundsätzlich ist nicht zu beanstanden, wenn die EZV sämtliche vor der Einfuhr im Raum stehenden Werte heranzieht, um den Marktwert des in Frage stehenden Pferdes im Einfuhrzeitpunkt zu schätzen. Die Vorinstanz hat letztlich auf den Wert von CHF 700'000.- abgestellt. Dies ist allerdings ein Wert, der lediglich auf Hörensagen gründet und offenbar Gegenstand einer Kaufofferte von Ende September 2014 war. Den Akten ist zu entnehmen, dass es hierauf auch zu einer Besichtigung der Pferde gekommen war, wobei der Kauf unbestrittenermassen nicht zustande kam, was ein Indiz dafür ist, dass der Wert von CHF 700'000.-, sollte tatsächlich eine dementsprechende Offerte eingegangen sein, zu hoch war und dem damaligen Marktpreis nicht entsprach. Sodann kann der seitens der Vorinstanz ebenfalls ins Feld geführte Wert von CHF 3 Millionen, der vom Beschwerdeführer in einer WhatsApp-Mitteilung vom 24. September 2015 als Wunschpreis angeführt wurde, nicht als Schätzungsgrundlage herangezogen werden, weil erstens auf den Wissensstand im Zeitpunkt der Einfuhr abzustellen ist und zweitens völlig offen ist, ob jemand tatsächlich diesen Preis bezahlt hätte. Damit sind der EZV bei der Schätzung des Pferdes D erhebliche Ermessensfehler unterlaufen, die eine Korrektur erfordern (E. 2.5.2 f.).
Die seitens des Beschwerdeführers ins Recht gelegte Quittung bescheinigt zwar, dass der Verkäufer des Pferdes D (vormals [...]) für dessen hundertprozentigen Verkauf CHF 310'000.- erhalten hatte (Beilage 16 der Beschwerde an die Vorinstanz). Aus dem Kassabuch des Beschwerdeführers geht jedoch hervor, dass dieser das Pferd D am 12. April 2014 für CHF 360'000.- erworben hatte. Dieser Preis wurde seitens des Beschwerdeführers auch im Rahmen der Einvernahmen vom 6. November 2015 und 12. April 2016 bestätigt, wobei er die Vermutung anstellte, dass hier auch Kosten für Pension und Turniere enthalten seien (act. 1.8.1, S. 3 und act. 1.8.2, S. 7). Aus der aktenkundigen Abrechnung für Pension und Turniere für die Zeit vom 1. Mai 2014 bis 30. November 2014 vom 4. November 2014 ergibt sich hingegen, dass die Kosten für Pension und Turniere nicht im Preis enthalten waren, was für einen Ankaufspreis in Höhe von CHF 360'000.- spricht (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.1/000082). Ebenfalls für die CHF 360'000.- spricht, dass die Kassabuch-Eintragungen seitens des Gerichts bisher als glaubhaft erachtet wurden (vgl. E. 7.3.2 ff.). Zur Bestimmung des Einfuhrwerts des Pferdes D ist somit auf den gemäss Kassabuch rund sieben Monate vor der Einfuhr bezahlten Ankaufspreis von CHF 360'000.- abzustellen. Allfällige Wertminderungen aufgrund gesundheitlicher Probleme - wie seitens des Beschwerdeführers geltend gemacht - sind nicht erstellt. Denn erstens ist die hierzu ins Recht gelegte E-Mail eines deutschen Tierarztes vorliegend nicht relevant, weil es den Gesundheitszustand des Pferdes im Jahre 2016 beschreibt (vgl. Beilage 4 der Beschwerde). Zweitens wurde der tierärztliche Bericht von Dr. med. vet. J._______ mit Datum vom 27. Oktober 2016, der dem Pferd D im Zeitpunkt der Ankunft in der Schweiz äusserst vage orthopädische und radiologische Probleme bescheinigt, rund zwei Jahre nach dessen Einfuhr erstellt, weshalb dessen Beweiswert stark vermindert ist (vgl. E. 1.5.2 und E. 2.5.3).
Damit ist der Einfuhrsteuerwert des Pferdes D auf CHF 360'000.- zu schätzen, womit die Beschwerde in diesem Punkt teilweise gutzuheissen ist. Die Einfuhrsteuerschuld für die Einfuhr des Pferdes D ist somit von CHF 17'595.85 um CHF 8'500.- auf CHF 9'095.85 zu reduzieren.
7.3.6 Das Pferd E wurde seitens der EZV im Einfuhrzeitpunkt 26. Januar 2015 auf CHF 120'000.- geschätzt. Sie stützte sich dabei auf die Aufzeichnung des Beschwerdeführers in dessen Kassabuch, wonach er das Pferd am 20. September 2013 für CHF 120'000.- erworben hat, wobei bis 4. August 2014 alle Kosten im Kaufpreis inbegriffen sind (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.3/000042).
Der Beschwerdeführer entgegnet, anlässlich der definitiven Einfuhr des Pferdes E am 26. Januar 2015 sei lediglich ein Wert von CHF 18'250.- deklariert worden (vgl. Ordner Pferde I, act. 1.6.3/000002), weil sich dessen Wert aufgrund verschiedener gesundheitlicher Probleme in der Zeit zwischen Kauf und Einfuhr verringert habe (mit Verweis auf den tierärztlichen Bericht von Dr. med. vet. J._______ vom 27. Oktober 2016).
Der im Kassabuch vermerkte Kaufpreis von CHF 120'000.- ist unbestritten. Dieser Betrag entspricht der letzten objektiven Grösse zur Bestimmung des Marktwertes des Pferdes E im Zeitpunkt der Einfuhr, weshalb die EZV - auch angesichts der Tatsache, dass zwischen Kauf und Einfuhr nicht mehr als 16 Monate vergangen sind - diesen Wert zur Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage heranziehen durfte. Gesamthaft ergibt sich somit, dass sich die Schätzung der EZV innerhalb des Schätzungsrahmens bewegt und demnach nicht zu beanstanden ist. Für eine Korrektur dieser pflichtgemäss vorgenommenen Schätzung aufgrund der vom Beschwerdeführer behaupteten gesundheitlichen Probleme des Pferdes trägt dieser die Beweislast. Gleiches gilt für die Frage, ob die im Kauf inbegriffenen Kosten für Pension, Beritt und dergleichen "blosse Betriebskosten" darstellen (vgl. E. 2.5.3 und nachfolgend E. 7.4.4).
7.4 Damit ist als Zwischenergebnis festzuhalten, dass die EZV die Schätzungen der Einfuhrsteuerwerte der Pferde C (erstmalige Einfuhr im Jahre 2010) und D pflichtwidrig vorgenommen hat (E. 7.3.4.1 und E. 7.3.5), weshalb das Bundesverwaltungsgericht diese - unter Berücksichtigung der Vorbringen des Beschwerdeführers - korrigiert hat.
Die übrigen Schätzungen hat die EZV unter Wahrung des pflichtgemässen Ermessens vorgenommen. Damit obliegt es diesbezüglich dem Beschwerdeführer - in Umkehr der allgemeinen Beweislast - den Nachweis für die Unrichtigkeit der genannten Schätzungen zu erbringen, wobei er sich gegen die zulässigerweise durchgeführten Schätzungen (E. 7.2) nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen kann. Vielmehr hat er darzulegen, dass die von der EZV vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und er hat auch den Beweis für die vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (E. 2.5.3).
7.4.1 Betreffend das Pferd A begründet der Beschwerdeführer den im Rahmen der Einfuhr am 14. September 2011 deklarierten Wert von CHF 115'290.- damit, dass die Lahmheit des Pferdes, die umfassend dokumentiert sei, dessen Wert im Zeitpunkt der Einfuhr beeinträchtigt habe.
Der Beschwerdeführer bezieht sich insbesondere auf die Beilage 5 der Beschwerde an die Vorinstanz, i.e. den tierärztlichen Bericht von Dr. med. vet. H._______ vom 16. Mai 2016. Im genannten Bericht bescheinigt Dr. med. vet. H._______, das Pferd A Ende September 2011, i.e. als sich das Pferd bereits in der Schweiz befand, untersucht zu haben und dabei verschiedene gesundheitliche Probleme festgestellt zu haben, die zu Lahmheit geführt hätten. Nach diversen Behandlungen sei das Pferd im Januar 2012 klinisch ohne Lahmheit gewesen und die Arbeit habe langsam wieder aufgebaut werden können (vgl. Beilage 5 der Beschwerde an die Vorinstanz). Weiter verweist der Beschwerdeführer auf eine Rechnung vom 2. Februar 2011 und eine solche vom 22. Juni 2011 (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000076 und act. 1.6.6/000095), die die Lahmheit des Pferdes A bestätigen sollen. Aus den genannten Rechnungen geht zwar hervor, dass das Pferd A bereits vor seiner Einfuhr wegen Lahmheit untersucht und behandelt wurde. Bei der Folgeuntersuchung am 12. Juli 2011, i.e. der letzten aktenkundigen Untersuchung vor der Einfuhr des Pferdes A, war dieses jedoch wieder lahmheitsfrei (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000098).
Gemäss Abklärungen der EZV bei Professor Dr. med. vet. K._______ hätten die Röntgenaufnahmen des Pferdes A Veränderungen gezeigt, die bei Sportpferden als Abnutzungserscheinungen und Verbrauchsfolgen bekannt seien. Diese könnten Lahmheit zur Folge haben, müssten aber nicht. Wie auch menschliche Spitzensportler seien diese Pferde wegen jahrelanger Überlastung anfälliger. Bei einer Überlastung müsse eine Pause eingelegt und Ruhe verordnet werden. In der Regel gehe es nachher besser und der Sport könne weiter ausgeübt werden. Es wäre sonst nicht möglich gewesen, dass S._______ auf dem Pferd A gut vier Monate nach der Einfuhr solche Erfolge hatte erzielen können (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000214).
Damit ergibt sich, dass nicht nachgewiesen ist, dass das Pferd A im Zeitpunkt der Einfuhr Lahmheitserscheinungen aufgewiesen hatte. Im Übrigen bedeuten Lahmheitserscheinungen nicht per se, dass ein Pferd nicht mehr für den Spitzensport einsetzbar ist, was sich exemplarisch an den eindrücklichen Turnierergebnissen, die das Pferd A in den Folgejahren erzielte, zeigt (vgl. Ordner Pferde II, act. 1.6.6/000001). Der Beschwerdeführer kann somit nicht nachweisen, dass das Pferd A im Zeitpunkt seiner Einfuhr im Wert vermindert war, weshalb an der vorinstanzlichen Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage in Höhe von CHF 260'000.- festzuhalten ist.
7.4.2 Betreffend das Pferd B bringt der Beschwerdeführer - abgesehen von den bereits in E. 7.3.3 abgehandelten Punkten - nicht ansatzweise vor, weshalb die Ermessenseinschätzung der EZV offensichtlich unrichtig sein soll, womit schon aus diesem Grund an der vorinstanzlichen Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage in Höhe von CHF 170'000.- festzuhalten ist.
7.4.3 Betreffend das Pferd C begründet der Beschwerdeführer den im Rahmen der erneuten Einfuhr am 18. November 2014 deklarierten Wert von CHF 62'000.- (zusammen mit dem Pferd D) damit, dass das Pferd C im November 2014 gesundheitlich stark angeschlagen gewesen sei. Das Pferd habe orthopädische Probleme und einen Nervenschnitt gehabt, der zur völligen Sportuntauglichkeit geführt habe.
Der Beschwerdeführer stützt seine Ausführungen auf den tierärztlichen Bericht von Dr. med. vet. J._______ mit Datum vom 27. Oktober 2016, der dem Pferd C im Zeitpunkt der Ankunft in der Schweiz äusserst vage chronische orthopädische Probleme bescheinigt. Der genannte Bericht wurde rund zwei Jahre nach der Einfuhr des Pferdes C erstellt, weshalb dessen Beweiswert stark vermindert ist (vgl. E. 1.5.2). Zum Nervenschnitt ist sodann zu ergänzen, dass dieser gemäss den Ausführungen von X._______ erst nach der Einfuhr in die Schweiz erfolgt und somit hier nicht zu beachten ist (vgl. Einvernahme von X._______ vom 22. September 2016, act. 2.8.1 S. 6 und 12). Der Beschwerdeführer kann somit nicht nachweisen, dass das Pferd C im Zeitpunkt seiner Einfuhr am 18. November 2014 im Wert vermindert war, weshalb an der vorinstanzlichen Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage in Höhe von CHF 80'000.- festzuhalten ist.
7.4.4 Betreffend das Pferd E begründet der Beschwerdeführer den im Rahmen der Einfuhr am 26. Januar 2015 deklarierten Wert von CHF 18'250.- damit, dass dieser aufgrund gesundheitlicher Probleme zwischen Kauf und Einfuhr massiv an Wert eingebüsst habe.
Der Beschwerdeführer stützt seine Ausführungen auf den tierärztlichen Bericht von Dr. med. vet. J._______ mit Datum vom 27. Oktober 2016, der dem Pferd E im Zeitpunkt der Ankunft in der Schweiz grosse reiterliche und ausbildungstechnische Probleme bescheinigt. Davon abgesehen, dass der genannte Bericht 21 Monate nach der Einfuhr des Pferdes E erstellt wurde und damit einen stark reduzierten Beweiswert hat (vgl. E. 1.5.2), kann dieser Bericht keinesfalls als Nachweis für die behaupteten gesundheitlichen Probleme dienen. Somit ist an der vorinstanzlichen Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage in Höhe von CHF 120'000.- festzuhalten.
7.5 Somit ist erstellt, dass mit der Deklaration zu tiefer Einfuhrsteuerwerte anlässlich der Pferdeeinfuhren sowie infolge der zu Unrecht in Anspruch genommenen ZAVV eine Widerhandlung gegen die Zoll- und Mehrwertsteuergesetzgebung begangen und demnach gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes verstossen wurde (E. 4.1). Der Beschwerdeführer ist als Zollschuldner für die in diesem Zusammenhang hinterzogenen Abgaben nachleistungspflichtig (E. 4.3).
8.
Nach dem Gesagten ist die vorliegende Beschwerde insofern gutzu-heissen, als dass die nachgeforderte Einfuhrsteuer von CHF 54'291.05 um gesamthaft CHF 29'620.- auf CHF 24'671.05 zuzüglich gesetzlicher Verzugszinsen zu reduzieren ist (E. 7.3.4.1 und E. 7.3.5), wobei die weiteren in Buchstabe B des Sachverhalts genannten Personen für den Teilbetrag von CHF 13'735.45 Einfuhrsteuern sowie CHF 7'668.- Zoll, jeweils zuzüglich gesetzlicher Verzugszinsen, solidarisch haftbar sind (vgl. die weiteren Urteile in der vorliegenden Sache [A-1029/2018 und A-1190/2018]). Ferner ist die Dispositiv-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids zu den Kostenfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid über die Kosten- und allfälligen Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Beschwerde-verfahrens an die OZD zurückzuweisen.
Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
9.
Abschliessend bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei-entschädigung zu befinden.
9.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
Der angefochtene Entscheid sieht eine Nachforderung von Einfuhrsteuern und Zoll im Umfang von gesamthaft CHF 69'627.05 zuzüglich Verzugszinsen vor (vgl. Sachverhalt Bst. B). Da die Beschwerde insofern gutzuheissen ist, als dass die nachgeforderte Einfuhrsteuer um gesamthaft CHF 29'620.- zu reduzieren ist, obsiegt der Beschwerdeführer im Umfang von ca. 40%. Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in Höhe von CHF 4'250.- im Umfang von CHF 2'500.- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss im entsprechenden Umfang zu verrechnen. Der Überschuss von CHF 1'750.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
9.2 Im Rahmen seines Obsiegens hat der anwaltlich vertretene Beschwer-deführer gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Die Parteientschädigung ist aufgrund der eingereichten detaillierten Kostennote festzusetzen (Art. 14
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
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1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der Oberzolldirektion vom 15. Januar 2018 wird insofern abgeändert, als dass der Beschwerdeführer neu im Umfang von CHF 24'671.05 Einfuhrsteuern sowie CHF 15'336.- Zoll, jeweils zuzüglich gesetzlicher Verzugszinsen, nachleistungspflichtig ist, wobei die weiteren in Buchstabe B des Sachverhalts genannten Personen für den Teilbetrag von CHF 13'735.45 Einfuhrsteuern sowie CHF 7'668.- Zoll, jeweils zuzüglich gesetzlicher Verzugszinsen, solidarisch haftbar sind.
Die Dispositiv-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids zu den Kostenfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid über die Kosten- und allfälligen Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens an die OZD zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 4'250.- werden dem Beschwer-deführer im Umfang von CHF 2'500.- auferlegt. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der auferlegten Verfahrenskosten verwendet und der Mehrbetrag von CHF 1'750.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in Höhe von insgesamt CHF 2'500.- zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Jürg Steiger Roger Gisclon
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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