8C_829/2009 - 2009-12-17 - Assurance-chômage

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_829/2009

Urteil vom 17. Dezember 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Parteien
W._________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, 6430 Schwyz,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 18. August 2009.

Sachverhalt:

A.
W._________, geboren 1965, war vom 1. Mai 1996 bis 31. Juli 2008 von der Firma P.________ AG (nachfolgend: Arbeitgeberin) angestellt und arbeitete bis zu ihrer Freistellung im April 2008 als Projektleiterin. Am 26. März 2008 empfing sie das Kündigungsschreiben der Arbeitgeberin vom 19. März 2008, weil sie mangels operativer Projekte auf Wunsch der Arbeitgeberin vom Bereich Zentrale Dienste in den Bereich Einkauf als Sachbearbeiterin hätte wechseln müssen, sie jedoch den betriebsintern angebotenen Stellenwechsel abgelehnt habe. Am 8. Juli 2008 meldete sich W._________ beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) an und beantragte Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Mit Verfügung vom 27. August 2008 - bestätigt durch Einspracheentscheid vom 29. September 2008 - stellte das Amt für Arbeit des Kantons Schwyz (nachfolgend: AFA oder Beschwerdegegner) die Versicherte wegen Ablehnung der zumutbaren Stelle als Sachbearbeiterin im Bereich Einkauf bei schwerem Verschulden ab 1. August 2008 für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz am 17. Dezember 2008 (dieser Entscheid liegt nicht bei den Akten) insoweit gut, als es den
Einspracheentscheid vom 29. September 2008 aufhob und die Sache zur ergänzenden Abklärung in tatsächlicher Hinsicht an das AFA zurück wies. Es bejahte zwar grundsätzlich die Erfüllung des Einstellungstatbestandes der Nichtannahme zumutbarer Arbeit, hielt jedoch die Umstände, welche zur Ablehnung der angebotenen neuen Stelle bei der Arbeitgeberin führten und gegebenenfalls - im Hinblick auf die Bemessung der Einstellungsdauer - als entschuldbarer Grund zu berücksichtigen waren, für nicht hinreichend abgeklärt.
Nach Einholung eines Berichtes von der Arbeitgeberin und Gewährung des rechtlichen Gehörs hiess das AFA die Einsprache vom 11. September 2008 insoweit teilweise gut, als es die Einstellungsdauer von 31 auf 19 Tage reduzierte (Einspracheentscheid vom 2. März 2009).

B.
Dagegen beantragte W._________ beschwerdeweise, es sei unter Aufhebung des Einspracheentscheides vom 2. März 2009 auf die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten. Zudem sei ihr das vom AFA eingeholte Schreiben der Arbeitgeberin in Kopie zur Kenntnisnahme zuzustellen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wies die Beschwerde mit Entscheid vom 18. August 2009 im Sinne der Erwägungen ab. Der Anspruch auf rechtliches Gehör sei nicht verletzt worden. "Die wesentlichen Aussagen" des neu eingeholten Arbeitgeberschreibens habe das AFA der Versicherten am 9. Februar 2009 mitgeteilt. Falls die Versicherte aus anderen Gründen Akteneinsicht nehmen wolle, habe sie sich an das AFA zu wenden.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt W._________ unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids den Verzicht auf die Einstellung in der Anspruchsberechtigung.
Während die Vorinstanz und das AFA sinngemäss auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Staatssekretariat für Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt unter anderem dann als selbstverschuldet, wenn der Versicherte durch sein Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV) oder das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihm das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). Unter den Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG - und entgegen der Vorinstanz nicht unter denjenigen von lit. d dieser Gesetzesbestimmung - fällt auch die zu einer Kündigung führende Ablehnung einer zumutbaren Vertragsänderung (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2427 Rz. 831) wie die hier zur Diskussion stehende Nichtannahme der betriebsintern zugewiesenen neuen Arbeitsstelle.

3.
In tatsächlicher Hinsicht steht fest und ist unbestritten, dass die angestammte Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin betriebsintern eine andere Arbeitsstelle angeboten hatte, deren Annahme die Versicherte jedoch ablehnte, weshalb das Arbeitsverhältnis von Seiten der Arbeitgeberin aufgelöst wurde. Mit angefochtenem Entscheid bestätigte die Vorinstanz die Auffassung des AFA, wonach die betriebsintern angebotene neue Arbeitsstelle der Beschwerdeführerin grundsätzlich zumutbar gewesen sei und unter Berücksichtigung "der gesamten aktenkundigen Umstände" die Reduktion der Einstellungsdauer von 31 auf 19 Tage als angemessen erscheine. Demgegenüber rügt die Versicherte, das kantonale Gericht habe den Sachverhalt rechtsfehlerhaft festgestellt. Insbesondere seien die von ihr geltend gemachten entschuldbaren Gründe in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden.

3.1 Für die Anwendbarkeit der Rechtsprechung zu Art. 45 Abs. 3 AVIV (BGE 130 V 125) ist nicht entscheidend, ob das Verhalten der Beschwerdeführerin unter den Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit d AVIG (gemäss Vorinstanz und Verwaltung) oder - zutreffend (vgl. E. 2 hievor) - von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG subsumiert wird. Praxisgemäss kann bei besonderen Umständen im Einzelfall abgewichen werden von der Regel laut Art. 45 Abs. 3 AVIV, wonach ein schweres Verschulden vorliegt, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Der für den Ausnahmefall vorausgesetzte entschuldbare Grund muss das Verschulden leichter als schwer, d.h. als mittelschwer oder leicht erscheinen lassen. Er kann sich auf die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religionszugehörigkeit) oder auf eine objektive Gegebenheit (z.B. befristete Stelle) beziehen (THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2436 Rz. 858).

3.2 Die Versicherte rügt seit Erlass der Einstellungsverfügung vom 27. August 2008, sie habe die ihr von Arbeitgeberseite betriebsintern angebotene neue Stelle nicht angenommen, weil diese noch durch eine damals krank geschriebene Arbeitskollegin besetzt gewesen sei und weil in der betreffenden Abteilung Mobbing betrieben worden sei. Diesbezüglich verlangte das kantonale Gericht mit Rückweisungsentscheid vom 17. Dezember 2008 unter anderem, das AFA "habe in Erfahrung zu bringen, ob dem Vorgesetzten von Frau H._________ [der damals arbeitsunfähigen Arbeitskollegin der Beschwerdeführerin] wegen Mobbing oder anderen, das Arbeitsklima belastenden Gründen gekündigt worden" sei.
3.2.1 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3
S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil 9C_167/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.1).
3.2.2 Der Untersuchungsgrundsatz zählt zu den in Art. 95 BGG erwähnten bundesrechtlichen Vorschriften. Die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25 mit Hinweisen; ULRICH MEYER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 25, 36 und 58-61 zu Art. 105 BGG; HANSJÖRG SEILER, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 24 zu Art. 97 BGG), die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (statt vieler: Urteil 9C_850/2008 vom 6. Februar 2009 E. 2.2 mit Hinweis; ULRICH MEYER, a.a.O., N. 60 zu Art. 105 BGG; MARKUS SCHOTT, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 17 ff. zu Art. 97 BGG) sowie die Verletzung der Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgfältiger und objektiver Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) stellen eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 lit. a BGG dar. Hat das kantonale Gericht die rechtserheblichen tatsächlichen Feststellungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie für das Bundesgericht nicht verbindlich (Urteil 8C_773/2008 vom 11. Februar 2009 E. 5.4, in: SVR 2009 EL Nr. 5 S. 17).
3.2.3 Das Schreiben des AFA vom 22. Januar 2009 an die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin war offensichtlich nicht geeignet, die vom kantonalen Gericht mit Rückweisungsentscheid vom 17. Dezember 2008 geforderten Sachverhaltsfeststellungen in zuverlässiger, gerichtlich verwertbarer Form zu erheben. Die ohne Hinweis auf die Wahrheitspflicht und ohne detaillierte, im Einzelnen klar fassbare Fragestellungen erfolgte Anfrage an die Arbeitgeberin, ob in der Abteilung, in welche die Versicherte hätte versetzt werden sollen, "wegen Mobbing ein angespanntes Arbeitsklima" geherrscht habe, musste in vorhersehbarer Weise von der Arbeitgeberin verneint werden, wenn diese sich nicht selber belasten wollte. Die - soweit aktenkundig - einzige zusätzliche Sachverhaltsabklärung durch das AFA beinhaltet eine nicht unterzeichnete Telefonnotiz vom 22. August 2008, welche - wie von der Beschwerdeführerin wiederholt dargelegt - inhaltlich tatsachenwidrige Angaben von einer namentlich falsch bezeichneten Auskunftsperson der Arbeitgeberin wiedergibt.
3.2.4 War demnach das AFA nicht in der Lage, die nach dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG; vgl. E. 3.2.1 hievor) gebotenen Sachverhaltsabklärungen in rechtsgenüglicher Form zu tätigen, blieb unter den gegebenen Umständen die Vorinstanz nach Massgabe von Art. 61 lit. c ATSG verpflichtet, von sich aus durch geeignete Beweismassnahmen (z.B. Zeugeneinvernahmen) die fehlenden rechtserheblichen Tatsachenfeststellungen zu treffen. Insbesondere waren dem kantonalen Gericht nicht nur die Personalien der angeblich vom Mobbing betroffenen Arbeitskollegin bekannt, sondern auch der Name der Beratungsfirma, deren Unterstützung H._________ infolge des gegen sie gerichteten Mobbings beansprucht hatte. Sodann bestand für die Vorinstanz auch Veranlassung dazu, in tatsächlicher Hinsicht die Behauptung der Versicherten zu prüfen, ob die ihr betriebsintern im März 2008 von Arbeitgeberseite angebotene Arbeitsstelle im Bereich Einkauf diejenige war, welche nach wie vor von ihrer - nur vorübergehend zwischen März und Mitte Juni 2008 krankheitsbedingt arbeitsunfähigen - Arbeitskollegin besetzt war. Sollte schliesslich zutreffen, dass diese Arbeitskollegin ihre Tätigkeit an der angestammten Arbeitsstelle am 16. Juni 2008 wieder aufnahm,
unmittelbar nachdem ihr Vorgesetzter am 12. Juni 2008 den Betrieb der Arbeitgeberin infolge des kündigungsbedingten Austrittes verlassen hatte, dürfte die Schlussfolgerung auf ein mitarbeiterbelastendes Verhalten des bisherigen Vorgesetzten im Bereich Einkauf nahe liegen. Das kantonale Gericht, an welches die Sache zu ergänzenden Sachverhaltsabklärungen zurückzuweisen ist, wird die erforderlichen Beweise durch geeignete Massnahmen erheben, gestützt darauf die fehlenden rechtserheblichen Tatsachen feststellen und hienach über die Beschwerde neu entscheiden. Sollten die von der Beschwerdeführerin stets geltend gemachten tatsächlichen Verhältnisse des betriebsintern angebotenen Stellenwechsels zutreffen, ist von entschuldbaren Gründen für die Nichtannahme der an sich zumutbaren angebotenen Arbeitsstelle auszugehen, welche das Verschulden der Versicherten unter den gegebenen Umständen - in Abweichung von der vorinstanzlich bestätigten Auffassung des AFA - höchstens als leicht (Art. 45 Abs. 2 lit. a AVIV) erscheinen lassen.

4.
Dem in seinem amtlichen Wirkungskreis am bundesgerichtlichen Verfahren mitwirkenden kantonalen AFA sind trotz Unterliegens keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG; Urteil 8C_363/2007 vom 3. Januar 2008 E. 5; vgl. auch BGE 133 V 637 E. 4.5).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 18. August 2009 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Kantonalen Arbeitslosenkasse Schwyz und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Dezember 2009
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 44 - (art. 30, al. 1, let. a, LACI)156
¹	Est notamment réputé sans travail par sa propre faute l'assuré qui:
^a	par son comportement, en particulier par la violation de ses obligations contractuelles de travail, a donné à son employeur un motif de résiliation du contrat de travail;
^b	a résilié lui-même le contrat de travail, sans avoir été préalablement assuré d'obtenir un autre emploi, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^c	a résilié lui-même un contrat de travail vraisemblablement de longue durée et en a conclu un autre dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^d	a refusé un emploi convenable de durée indéterminée au profit d'un contrat de travail dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée.
²	...157

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 45 Début du délai de suspension et durée de la suspension - (art. 30, al. 3 et 3bis, LACI)
¹	Le délai de suspension du droit à l'indemnité prend effet à partir du premier jour qui suit:159
^a	la cessation du rapport de travail lorsque l'assuré est devenu chômeur par sa propre faute;
^b	l'acte ou la négligence qui fait l'objet de la décision.
²	Les jours de suspension sont exécutés après le délai d'attente ou une suspension déjà en cours.
³	La suspension dure:
^a	de 1 à 15 jours en cas de faute légère;
^b	de 16 à 30 jours en cas de faute de gravité moyenne;
^c	de 31 à 60 jours en cas de faute grave.
⁴	Il y a faute grave lorsque, sans motif valable, l'assuré:
^a	abandonne un emploi réputé convenable sans être assuré d'obtenir un nouvel emploi, ou qu'il
^b	refuse un emploi réputé convenable.
⁵	Si l'assuré est suspendu de façon répétée dans son droit à l'indemnité, la durée de suspension est prolongée en conséquence. Les suspensions subies pendant les deux dernières années sont prises en compte dans le calcul de la prolongation.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.