5A_809/2017 - 2017-10-17 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 809/2017

Urteil vom 17. Oktober 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Mittelland Nord.

Gegenstand
Kombinierte Beistandschaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 12. September 2017 (KES 17 326 / KES 17 350).

Erwägungen:

1.
Mit Entscheid vom 20. April 2016 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Mittelland Nord für die Beschwerdeführerin (geb. 1947) eine Vertretungsbeistandschaft in den Bereichen Finanzen, Administration und Wohnen und ernannte B.________ zum Beistand.
Auf Antrag des Beistands und nach Anhörung der Beschwerdeführerin wandelte die KESB mit Entscheid vom 26. April 2017 die Vertretungsbeistandschaft in eine kombinierte Vertretungs- und Mitwirkungsbeistandschaft (Art. 397 i.V.m. Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 3i .V.m. Art. 396 ZGB) um. Zudem wurde angeordnet, dass im Rahmen der Mitwirkungsbeistandschaft alle Rechtsgeschäfte oder rechtsgeschäftsähnliche Handlungen, bei welchen der Beistand gemäss Entscheid vom 20. April 2016 ein Vertretungsrecht habe, der Zustimmung des Beistands bedürften (ausgenommen Verwendung des monatlich zur freien Verfügung gestellten Betrags). B.________ wurde als Beistand bestätigt.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 19. Mai 2017 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Am 14. Juni 2017 ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 12. September 2017 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies es ab und auferlegte der Beschwerdeführerin die Gerichtskosten von Fr. 600.--.
Am 14. Oktober 2017 (Postaufgabe) hat die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.

2.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid betreffend eine Beistandschaft; die Beschwerde in Zivilsachen steht offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 , Art. 75 und Art. 90 BGG).
Die Beschwerde hat ein Begehren und eine Begründung zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur eingeschränkt gerügt werden (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dabei gilt bei der Rüge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig (d.h. willkürlich) festgestellt worden, das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG) und es ist demnach anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sein soll. Demzufolge genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Auf solche rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 und 1.4.3 S. 254 f.; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Bei der eingereichten Beschwerdeschrift handelt es sich um eine Kopie eines handschriftlichen Originals. Es fehlt somit die erforderliche eigenhändige Unterschrift im Original (Art. 42 Abs. 1 BGG; Urteil 5A 179/2009 vom 29. Mai 2009 E. 2.2). Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens ist auf eine Rückweisung zur Verbesserung (Art. 42 Abs. 5 BGG) zu verzichten.

3.
Das Obergericht ist auf die Beschwerde insoweit nicht eingetreten, als die Beschwerdeführerin um einen Beistandswechsel ersucht hat. Ein Beistandswechsel sei nicht Thema des Verfahrens vor der KESB gewesen. Mit der Erwähnung im Dispositiv sei bloss eine Selbstverständlichkeit wiedergegeben worden. Ein Beistandswechsel müsse bei der KESB verlangt werden.
Hinsichtlich der Errichtung einer kombinierten Beistandschaft hat das Obergericht erwogen, dass die Beschwerdeführerin im Bereich Hygiene und Wohnen Defizite aufweise. Die Wohnungen, in denen sie gelebt habe, hätten totalsaniert werden müssen. Die Wohnung in U.________ habe sich in einem desolaten und verwahrlosten Zustand befunden, mit Essensresten, schmutzigem Geschirr und Abfall überall. Die Körperhygiene sei gemäss den Unterlagen mangelhaft. Die Beschwerdeführerin habe diesen Zustand nicht als problematisch erachtet und weitgehend Unterstützung verweigert. Dies decke sich mit der vom Psychiatriezentrum V.________ attestierten fehlenden Krankheitseinsicht. Aus den Unterlagen gehe auch hervor, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, ihre finanziellen und administrativen Angelegenheiten eigenständig zu regeln. So habe der Beistand die Teilpfändung der Pensionskassenrente aufheben können, einen Leistungsstopp der Krankenkasse verhindert und gegen mehrere Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag erhoben. Im Gutachten des Psychiatriezentrums V.________ vom 19. Januar 2017 werde festgehalten, eine eindeutige Klassifizierung der Krankheit der Beschwerdeführerin sei nicht möglich. Die Beschwerdeführerin weise jedoch eindeutig
phasenweise Verhaltensweisen auf, die mit einer Art neurotischer Trotzreaktion erklärt werden könnten. Zudem liege eine Körpergefühlsstörung in Bezug auf die Hygiene vor. Das kognitive Leistungsprofil könne auf eine beginnende dementielle Erkrankung hinweisen. Vor Obergericht habe die Beschwerdeführerin vorgebracht, ihr Hausarzt, Dr. med. C.________, könne bestätigen, dass bei ihr kein Schwächezustand vorliege. Das Obergericht ist dem nicht gefolgt. Wie sich aus einem Telefongespräch des Psychiatriezentrums mit Dr. C.________ ergeben habe, betreue er die Beschwerdeführerin nicht mehr und er sehe die massiv mangelhafte Hygiene und die starke Neigung, die Wohnung zu vernachlässigen, als Problem. Das Obergericht hat in der Folge geschlossen, es liege ein Schwächezustand nach Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB vor. Das soziale Umfeld der Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, sie ausreichend zu unterstützen, da sie ihren Schwächezustand nicht anerkenne. Die Vertretungsbeistandschaft habe nicht ausgereicht, um ihre Situation zu verbessern. Sie kooperiere nur ungenügend mit dem Beistand und informiere ihn nicht oder erst im Nachhinein über Geschäfte, die sie abschliessen wolle. Sie gehe ohne sein Wissen Geschäfte ein, die sie finanziell
nicht tragen könne und suche Wohnungen, ohne ihn vorab zu informieren. Eine kombinierte Vertretungs- und Mitwirkungsbeistandschaft sei verhältnismässig und ihre Anordnung nicht zu beanstanden.
Schliesslich hat das Obergericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen.

4.
Die Beschwerdeführerin verlangt vor Bundesgericht die Aufhebung der Beistandschaft und die Ernennung eines neuen Beistands. Sie wendet sich gegen die Amtsführung des aktuellen Beistands, setzt sich aber nicht mit der obergerichtlichen Erwägung auseinander, dass sie sich dazu an die KESB wenden müsse. Hinsichtlich der Beistandschaft bestreitet sie insbesondere, an Demenz oder Körpergefühlsstörungen in Bezug auf die Hygiene zu leiden. Sie wünscht, selbständig zu wohnen. Ein Schwächezustand liege nicht vor und nach Untersuchungen durch ihren Hausarzt, Dr. med. C.________, bei dem sie immer noch in Behandlung sei, sei ihr Gesundheitszustand gut. Ein Psychiater im Heim D.________ habe festgestellt, dass sie keine psychiatrische Behandlung benötige. Sie habe auch keine Verträge abgeschlossen. Ihre Zahlungen habe sie immer pünktlich erledigt. Mit alldem schildert die Beschwerdeführerin den Sachverhalt aus eigener Sicht. Dies genügt jedoch nach dem Gesagten (oben E. 2) nicht um darzutun, dass das Obergericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hätte (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde enthält somit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Darauf ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch
den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten.

5.
Angesichts der Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Oktober 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zingg

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 394 - 1 Une curatelle de représentation est instituée lorsque la personne qui a besoin d'aide ne peut accomplir certains actes et doit de ce fait être représentée.
¹	Une curatelle de représentation est instituée lorsque la personne qui a besoin d'aide ne peut accomplir certains actes et doit de ce fait être représentée.
²	L'autorité de protection de l'adulte peut limiter en conséquence l'exercice des droits civils de la personne concernée.
³	Même si la personne concernée continue d'exercer tous ses droits civils, elle est liée par les actes du curateur.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 395 - 1 Lorsque l'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation ayant pour objet la gestion du patrimoine, elle détermine les biens sur lesquels portent les pouvoirs du curateur. Elle peut soumettre à la gestion tout ou partie des revenus ou de la fortune, ou l'ensemble des biens.
¹	Lorsque l'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation ayant pour objet la gestion du patrimoine, elle détermine les biens sur lesquels portent les pouvoirs du curateur. Elle peut soumettre à la gestion tout ou partie des revenus ou de la fortune, ou l'ensemble des biens.
²	À moins que l'autorité de protection de l'adulte n'en décide autrement, les pouvoirs de gestion du curateur s'étendent à l'épargne constituée sur la base des revenus et du produit de la fortune gérée.
³	Sans limiter l'exercice des droits civils de la personne concernée, l'autorité de protection de l'adulte peut la priver de la faculté d'accéder à certains éléments de son patrimoine.
⁴	...458

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 395 - 1 Lorsque l'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation ayant pour objet la gestion du patrimoine, elle détermine les biens sur lesquels portent les pouvoirs du curateur. Elle peut soumettre à la gestion tout ou partie des revenus ou de la fortune, ou l'ensemble des biens.
¹	Lorsque l'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation ayant pour objet la gestion du patrimoine, elle détermine les biens sur lesquels portent les pouvoirs du curateur. Elle peut soumettre à la gestion tout ou partie des revenus ou de la fortune, ou l'ensemble des biens.
²	À moins que l'autorité de protection de l'adulte n'en décide autrement, les pouvoirs de gestion du curateur s'étendent à l'épargne constituée sur la base des revenus et du produit de la fortune gérée.
³	Sans limiter l'exercice des droits civils de la personne concernée, l'autorité de protection de l'adulte peut la priver de la faculté d'accéder à certains éléments de son patrimoine.
⁴	...458

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 396 - 1 Une curatelle de coopération est instituée lorsque, pour sauvegarder les intérêts d'une personne qui a besoin d'aide, il est nécessaire de soumettre certains de ses actes à l'exigence du consentement du curateur.
¹	Une curatelle de coopération est instituée lorsque, pour sauvegarder les intérêts d'une personne qui a besoin d'aide, il est nécessaire de soumettre certains de ses actes à l'exigence du consentement du curateur.
²	L'exercice des droits civils de la personne concernée est limité de plein droit par rapport à ces actes.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 390 - 1 L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle lorsqu'une personne majeure:
¹	L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle lorsqu'une personne majeure:
¹	est partiellement ou totalement empêchée d'assurer elle-même la sauvegarde de ses intérêts en raison d'une déficience mentale, de troubles psychiques ou d'un autre état de faiblesse qui affecte sa condition personnelle;
²	est, en raison d'une incapacité passagère de discernement ou pour cause d'absence, empêchée d'agir elle-même et qu'elle n'a pas désigné de représentant pour des affaires qui doivent être réglées.
²	L'autorité de protection de l'adulte prend en considération la charge que la personne concernée représente pour ses proches et pour les tiers ainsi que leur besoin de protection.
³	Elle institue la curatelle d'office ou à la requête de la personne concernée ou d'un proche.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.