8C_451/2016 - 2016-10-17 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 451/2016

Urteil vom 17. Oktober 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jaeggi,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom
7. Juni 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ war zuletzt als Maschinenführer bei der B.________ AG erwerbstätig gewesen, als er sich am 11. Februar 2014 unter Hinweis auf eine komplexe Schulterverletzung rechts bei der IV-Stelle des Kantons Bern anmeldete. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen erliess die IV-Stelle einen Vorbescheid und stellte bei einem Invaliditätsgrad von 23 % die Abweisung des Leistungsanspruchs in Aussicht. Aufgrund der Einwände des Versicherten liess die IV-Stelle am 5. März 2015 durch den Regionalen Ärzlichen Dienst (RAD) weitere Abklärungen durchführen. Die zuständige RAD-Ärztin, Dr. med. C.________, Fachärztin für Orthopädie, kam zum Schluss, dass A.________ in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Mit Verfügung vom 30. April 2015verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente mangels eines erheblichen Invaliditätsgrades.

B.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 7. Juni 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt A.________, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei die Sache an die Vorinstanz zur Durchführung eines polydisziplinären, gerichtlichen Gutachtens zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel findet nicht statt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

1.3. Rechtsfragen und vom Bundesgericht zu prüfen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1. S. 232). Vom Bundesgericht nicht zu prüfen sind die gestützt auf diese Berichte erfolgten Feststellungen über gesundheitsbedingte Einschränkungen betreffend Tatfragen; Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306; SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85, 9C 431/2008 E. 3.2; Urteil 8C 461/2015 vom 2. November 2015 E. 1).

2.
Strittig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie einen Rentenanspruch des Versicherten verneinte. Zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht auf den vorhandenen medizinischen Grundlagen zwecks Beurteilung der Invalidität des Beschwerdeführers abstellen durfte und ob das massgebende Invaliditäteneinkommen des Beschwerdeführers korrekt ermittelt wurde.

3.

3.1. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.

3.2. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität abgestuft. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertel-, bei einem Invaliditätsgrad von 50 % auf eine halbe und bei einem Invaliditätsgrad von 60 % auf eine Dreiviertelsrente. Beträgt das Invaliditätsgrad 70 % oder mehr, so kann eine ganze Rente geltend gemacht werden.

3.3. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).

4.

4.1. Das kantonale Gericht erwog in umfassender Würdigung der Akten, dass auf den RAD-Bericht vom 16. März 2015 abgestellt werden könne. Demnach sei der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit uneingeschränkt arbeits- und leistungsfähig. Insbesondere bestehe keine Notwendigkeit zur Einholung eines Gerichtsgutachtens. Die Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergebe einen Invaliditätsgrad von 23 %. Ein Rentenanspruch sei von der IV-Stelle zu Recht verneint worden. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass der Untersuchungsgrundsatz in mehrfacher Hinsicht verletzt worden sei.

4.2. Der Versicherte rügt, die Vorinstanz sei trotz Vorliegens diverser Erkrankungen zum Schluss gekommen, der Sachverhalt sei mit dem IV-internen Bericht hinreichend abgeklärt worden.
Das kantonale Gericht hat sich vertieft mit dem beanstandeten RAD-Bericht auseinandergesetzt. Es hat festgestellt, dass dieser umfassend und schlüssig ist. Namentlich lassen sich in der Beweiswürdigung der Vorinstanz keine unauflösbaren Widersprüche oder unvollständige Beweisgrundlagen erkennen.

4.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die zuständige RAD-Ärztin, Dr. med. C.________, sei als Orthopädin nicht in der Lage, seinen Gesundheitszustand umfassend zu beurteilen. Insbesondere sei ein internistisches Gutachten aufgrund der Hepatitis mit zirrhotischem Umbau und dem Verdacht auf zerebrale Insulte erforderlich.
Eine begutachtende medizinische Fachperson muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (vgl. SVR 2013 BVG Nr. 30 S. 174, 9C 592/2013 E. 1.2.2). Dr. med. C.________ ist Fachärztin für Orthopädie. Vorliegend steht die Schulterverletzung des Beschwerdeführers im Vordergrund. Namentlich erfolgte aufgrund deren die Anmeldung bei der IV. In ihrer Anamnese berücksichtigte Dr. med. C.________ relevante Arztberichte. Diese wurden von entsprechenden Fachärzten verfasst. Die Anforderungen hinsichtlich der fachärztlichen Kompetenz sind daher erfüllt. Bezüglich der Verdachtsdiagnose rezidivierende zerebrale Insulte ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nichtsdestotrotz während Jahren vollschichtig erwerbsfähig war. Aus der Arbeitsfähigkeitseinschätzung des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 28. August 2014 ist denn auch nicht ersichtlich, dass die nicht den Bewegungsapparat betreffenden Gesundheitsschädigungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers entgegen stehen.

4.4. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, der Untersuchungspflicht sei nicht Genüge getan, wenn sich die RAD-Ärztin auf einen fachärztlichen Bericht aus dem Jahre 2012 verlasse, welcher eine stabile hepatologische Situation diagnostiziere. Dem Vorwurf, Dr. med. C.________ habe sich nicht auf diesen Bericht aus dem Jahr 2012 verlassen dürfen und es hätte statt dessen ein aktuelles Gutachten eingeholt werden müssen, ist entgegen zu halten, dass dem RAD-Bericht vom 16. März 2015 entnommen werden kann, es sei am 27. März 2015 eine hepatologische Kontrolle geplant. Im Falle einer zwischenzeitlich wesentlichen Veränderung der Situation hätte der Beschwerdeführer der IV-Stelle einen Bericht nachreichen können.

4.5. Der Beschwerdeführer rügt, seine vielzähligen körperlichen Beschwerden seien von Dr. med. C.________ erhoben, diagnostisch und in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht korrekt und schlüssig gewürdigt sowie eingeordnet worden. Sein Begehren, diese eingehender, allenfalls gemäss der Schmerzpraxis abzuklären, sei von der Vorinstanz zu Unrecht abgelehnt worden.
Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits (un) fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage (unveröffentlichte E. 1 des BGE 135 V 306 mit Hinweis) und vom Bundesgericht grundsätzlich nicht zu prüfen. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz auf den Bericht von Dr. med. C.________ abgestellt. Dieser ist inhaltlich nicht zu beanstanden (vgl. E. 4.2 hievor). Insbesondere ist kein Verstoss gegen Bundesrecht ersichtlich. Des Weiteren hat die Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass sich aus der gesamten medizinischen Aktenlage kein Hinweis auf ein psychisches Krankheitsbild bzw. ein psychosomatisches Geschehen ergebe. Sie hat es folglich zu Recht unterlassen, ein psychiatrisches Gutachten einzuholen.

4.6. Der Beschwerdeführer wendet ein, die behandelnden Ärzte hätten ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Dies stehe im Widerspruch zur Einschätzung von Dr. med. C.________, wonach er in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Insbesondere nehme die RAD-Ärztin keine vertiefte Auseinandersetzung mit diesen abweichenden Einschätzungen vor. Ihr Bericht sei daher nicht schlüssig und nachvollziehbar.
Ein Widerspruch zwischen dem Bericht von Dr. med. C.________ und demjenigen des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 28. August 2014 lässt sich nicht erkennen. Aus dem Bericht des Dr. med. D.________ geht deutlich hervor, dass er der Ansicht ist, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Er stellt jedoch gleichzeitig klar, dass der Beschwerdenführer ohne Einsatz der rechten dominanten Hand ganztags arbeiten könne. Seine Einschätzung stimmt daher weitgehend mit derjenigen von Dr. med. C.________ überein. Anzumerken bleibt, dass auch die im Unfallschein festgehaltenen Arbeitsunfähigkeiten sich auf die angestammte Tätigkeit beziehen und damit ebenfalls nicht in Widerspruch zur Einschätzung der RAD-Ärztin stehen.

4.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass vorliegend der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) nicht verletzt wurde. Die Vorinstanz hat nicht gegen Bundesrecht verstossen, als sie dem RAD-Bericht vom 16. März 2015, wonach der der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist, Beweiswert zuerkannt hat. Anlass für weitere Abklärungen besteht damit nicht.

5.

5.1. Die Vorinstanz hat das Invalideneinkommen des Versicherten aufgrund von Tabellenlöhnen der Lohnstrukturerhebung (LSE) festgesetzt. Sie stützte sich dabei auf die LSE 2012 und nahm an, dass der Beschwerdeführer im Kompetenzniveau 1 in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors tätig sein könne. Diese Feststellung ist nicht zu beanstanden. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers bestehen für ihn nicht nur im Dienstleistungssektor, sondern im gesamten privaten Sektor leidensangepasste, zumutbare Einsatzmöglichkeiten. Zu denken ist beispielsweise an leichte handwerkliche Verrichtungen oder die Bedienung von (halb-) automatischen Maschinen. Es kann offen bleiben, ob hinsichtlich der Einsatzfähigkeit des rechten Armes auf die Einschätzung der RAD-Ärztin, Dr. med. C.________, oder diejenige des Hausarztes, Dr. med. D.________, abgestellt werden muss. Die Rechtsprechung hat wiederholt bestätigt, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend realistische Betätigungsmöglichkeiten selbst für Personen bestehen, die funktionell als Einarmige zu betrachten sind und überdies nur noch leichte Arbeiten verrichten können (vgl. Urteil 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016 mit Hinweis E. 5.1.2).

5.2. Gegen die Festsetzung seines Invaliditätseinkommens bringt der Beschwerdeführer weiter vor, die Vorinstanz habe ihr Ermessen unterschritten, indem sie ihm lediglich einen Abzug vom Tabellenlohn im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5 in der Höhe von 10 % einräumte. Ob dieser Abzug von der Vorinstanz bundesrechtswidrig zu tief angesetzt wurde, braucht nicht näher geprüft zu werden, da selbst bei Gewährung des maximal zulässigen Abzuges von 25 % ein Invaliditätsgrad von 36 % resultiert. Auch mit diesem wird der mindestens erforderliche Invaliditätsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht erreicht. Damit hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen, als sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Oktober 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Nabold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.