8C_564/2013 - 2013-10-17 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 564/2013

Urteil vom 17. Oktober 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
J.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. André Largier,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. Juni 2013.

Sachverhalt:

A.
Der 1978 geborene J.________ arbeitete als Hilfsschlosser bei der Firma K.________ und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 4. August 2001 wurde er von unbekannten Personen zusammengeschlagen und verletzt. Mit in Rechtskraft erwachsenem Einspracheentscheid vom 16. März 2005 sprach ihm die SUVA ab 1. September 2004 eine Invalidenrente bei einer Erwerbseinbusse von 18 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 30 % zu. Mit Verfügung vom 8. November 2011 stellte die SUVA die Rentenleistungen per 1. August 2008 ein, da der Versicherte aufgrund der vorgenommenen Lohnvergleiche in seiner Leistungsfähigkeit nicht mehr erheblich eingeschränkt sei; auf die Rückforderung der bereits ausbezahlten Renten werde verzichtet. Die dagegen erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 27. Dezember 2011 ab.

B.
Die hiegegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 18. Juni 2013 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die SUVA zu verpflichten, ihm rückwirkend und weiterhin die rechtskräftig zugesprochene Invalidenrente auszurichten.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem prüft es - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über den Invaliditätsbegriff (Art. 8 ATSG) die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348), den Rentenanspruch (Art. 18 Abs. 1 UVG) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Im Einspracheentscheid vom 16. März 2005 ging die SUVA bei der Rentenzusprache davon aus, ohne Gesundheitsschaden könnte der Versicherte in der bisherigen Tätigkeit bei der Firma K.________ ein jährliches Valideneinkommen (hierzu vgl. BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300) von Fr. 49'400.- erzielen; dieses liege 18 % unter dem Durchschnittslohn gemäss der vom Bundesamt für Statistik erstellten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE). Das trotz Gesundheitsschaden erzielbare Invalideneinkommen (hierzu siehe BGE 135 V 297 E. 5.2 f. S. 301 f.) ermittelte die SUVA gestützt auf den LSE-Tabellenlohn; diesen reduzierte sie um die obigen 18 % und um einen leidensbedingten Abzug von 15 %, was Fr. 40'854.- bzw. verglichen mit dem Valideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 17,85 % ergab (Einspracheentscheid vom 16. März 2005).

4.
Streitig und zu prüfen ist, ob auf der erwerblichen Seite der Invaliditätsbemessung eine rechtserhebliche Änderung eingetreten ist, welche die Rentenaufhebung rechtfertigt (vgl. BGE 133 V 545).

Die Vorinstanz hat mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird - erkannt, dass das ohne Gesundheitsschaden erzielbare Valideneinkommen des Versicherten anhand der LSE zu bestimmen sei, und zwar bezogen auf den Wirtschaftszweig "Metallerzeugung und -bearbeitung". Hier habe im Jahre 2010 der mittlere von Männern im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) bei 40 Wochenarbeitsstunden erzielte Lohn monatlich Fr. 5'073.- betragen (Tabelle TA1), was umgerechnet auf ein Jahr und die branchenübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,2 Stunden im Jahr 2010 (vgl. Die Volkswirtschaft, 7/8-2013, S. 94 Tabelle B9.2) Fr. 62'702.- ergebe. Beim Invalideneinkommen sei auf den effektiven Lohn des Versicherten bei der Firma K.________ abzustellen, der im Jahr 2009 Fr. 61'400.-, im Jahr 2010 Fr. 62'368.- und im Jahr 2011 Fr. 59'800.- betragen habe. Dabei wirke es sich zu seinen Gunsten aus, wenn auf den letztgenannten Betrag abgestellt werde. Im Vergleich mit dem Valideneinkommen resultiere eine Einkommenseinbusse von Fr. 2'902.- bzw. ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 4,63 %.

Der Beschwerdeführer erhebt keine Rügen, welche die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als unrichtig oder unvollständig (Art. 97 Abs. 2 BGG) oder den angefochtenen Entscheid als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Festzuhalten ist Folgendes:

5.
Der Versicherte wendet ein, er arbeite seit 1. September 1996 bis heute als Hilfsschlosser bei der Firma K.________. Da bei der Rentenzusprache im Jahre 2005 zur Bemessung seines Invalideneinkommens nicht auf seinen tatsächlichen Lohn bei dieser Firma, sondern auf den LSE-Tabellenlohn abgestellt worden sei, und er unbestrittenermassen nach wie vor dieselbe Arbeit für denselben Arbeitgeber verrichte, sei keine erwerbliche Veränderung eingetreten. Es sei unzulässig, nunmehr für die Bemessung des Invalideneinkommens vom LSE-Tabellenlohn zum tatsächlichen Lohn zu wechseln.

Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Denn im Zeitpunkt der Rentenzusprache waren dem Versichertem aus medizinischer Sicht körperlich leichte bis mittelschwere, in Wechselbelastung auszuübende Tätigkeiten ohne längere Zeit über Brusthöhe oder vorgeneigt ganztags zumutbar. Tatsächlich arbeitete er damals aber nur während fünf Stunden pro Tag mit einer 35%igen Leistung bei der Firma K.________. Damit nahm er nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit auf. Unter diesen Umständen hat die SUVA im Einspracheentscheid vom 16. März 2005 zur Berechnung des Invalideneinkommens zu Recht die LSE-Tabellenlöhne herangezogen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Im Rahmen der revisionsweisen Rentenüberprüfung waren SUVA und Vorinstanz berechtigt, zu prüfen, ob sich der vom Versicherten bei der Firma K.________ tatsächlich erzielte Lohn in einem rentenrelevanten Ausmass verändert hat.

Unbehelflich ist das Vorbringen des Versicherten, seine tatsächliche, für die Bemessung des Invalideneinkommens berücksichtigte Lohnentwicklung beruhe nicht auf einem Karrieresprung oder auf einer verbesserten Arbeitsleistung, sondern auf einer Veränderung in seinen persönlichen Verhältnissen (Heirat, Gründung einer Familie mit zwei Kindern). Denn massgebend ist, dass sich seine persönlichen Verhältnisse und damit einhergehend die erwerbsmässigen Faktoren geändert haben (BGE 133 V 545).

6.

6.1. Beim Valideneinkommen bleibt als Bezugsgrösse der zuletzt erzielte Verdienst grundsätzlich bestehen, ausser es finden sich genügend konkrete Anhaltspunkte für eine berufliche Weiterentwicklung. Im Revisionsverfahren besteht insoweit ein Unterschied zur ursprünglichen Rentenfestsetzung, als dass der zwischenzeitig tatsächlich durchlaufene berufliche Werdegang der invaliden Person bekannt ist. Dieser lässt - anders als bei der erstmaligen Rentenfestsetzung - allenfalls (weitere) Rückschlüsse auf die hypothetische beruflich-erwerbliche Entwicklung ohne versicherten Gesundheitsschaden zu. Dabei sind bei der Beurteilung, was die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung beruflich-erwerblich erreicht hätte oder wie sich ihr Lohn entwickelt hätte, die gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen Umstände zu werten (BGE 139 V 28 E. 3.3.3.2 in fine S. 31; SVR 2010 IV Nr. 49 S. 151 E. 2.2. [9C 85/2009]; RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 E. 2.1.2 [U 87/05], 2005 Nr. U 533 S. 40 E. 3.2 f. [U 339/03], Urteile 8C 210/2012 vom 27. April 2012 E. 3.1 und 9C 615/2010 vom 30. September 2010 E. 2). Bei Versicherten, die - wie der Beschwerdeführer - in jungen Jahren oder zu Beginn ihrer beruflichen Laufbahn invalid wurden, entzieht
sich die hypothetische Tatsache einer Jahre später ohne Behinderung ausgeübten bestimmten Tätigkeit naturgemäss weitestgehend einem strikten Beweis. Es gebietet sich daher, den bestehenden Beweisschwierigkeiten insoweit zu begegnen, als in derartigen Konstellationen die Anforderungen an den verlangten Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht überspannt werden (Urteil 8C 210/2012 E. 3.2).

6.2. Der Versicherte wendet ein, bei der Rentenzusprache im Jahre 2005 habe die SUVA für die Berechnung des Valideneinkommens auf seinen tatsächlichen Lohn bei der Firma K.________ abgestellt. Es sei nicht sachgerecht, bei der Rentenrevision beim Invalideneinkommen neu das tatsächliche Einkommen und gleichzeitig beim Valideneinkommen neu den LSE-Tabellenlohn heranzuziehen.
Dem ist entgegenzuhalten, dass die SUVA bei der Rentenzusprache feststellte, sein Valideneinkommen habe um 18 % unter dem LSE-Branchenmittel gelegen; diesem Umstand trug sie mit einem entsprechenden Abzug beim Invalideneinkommen Rechnung. Mit dieser Parallelisierung hat sie beim Valideneinkommen im Ergebnis bereits damals das LSE-Branchenmittel und nicht den effektiv tieferen Lohn des Versicherten als massgebenden Ausgangspunkt erachtet (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300 f.).

6.3. Weiter bringt der Versicherte vor, beim Valideneinkommen sei die berufliche Weiterentwicklung bzw. die Entwicklung des tatsächlichen Einkommens zu berücksichtigen. Dies gelte auch bei Versicherten, die invalid geworden seien, als der berufliche Aufstieg noch nicht abgeschlossen gewesen sei. Sein Bruder verfüge über dieselbe Ausbildung wie er, sei nur gerade ein Jahr älter als er und verrichte bei der Firma K.________ die gleiche Arbeit, die auch er im Gesundheitsfall ausüben würde. Es würde offenkundig krass gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsrundsatz verstossen, wenn diese Firma dem Beschwerdeführer im Jahre 2011 (recte 2010) bei voller Leistungsfähigkeit ein Jahreseinkommen Fr. 62'702.- bezahlt hätte (E. 4 hievor), derweil sein Bruder im Jahre 2011 ein Jahreseinkommen von Fr. 85'250.- erhalten habe. Nur schon diese Einkommensdifferenz von 26.45 % beweise, dass die vorinstanzlichen Erwägungen schlicht unhaltbar seien. Es gebe keinen sachlichen Grund, für die Bemessung seines Valideneinkommens nicht auf das Einkommen seines Bruders abzustellen.

Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass der blosse Hinweis des Beschwerdeführers auf den höheren Lohn seines Bruders und auf die Angabe des Arbeitgebers, er würde im Gesundheitsfall "ähnlich" wie sein Bruder verdienen, nicht den Schluss zulässt, als Gesunder würde er überwiegend wahrscheinlich einen über dem LSE-Branchenmittel von Fr. 62'702.- (E. 4 hievor) liegenden Lohn erzielen. Diesbezüglich ist insbesondere anzufügen, dass der Beschwerdeführer bereits vor dem Unfall vom 4. August 2001 in der Firma K.________ erheblich weniger verdiente als sein Bruder. Im Jahr 2000 verdiente er nämlich Fr. 54'800.-, sein Bruder dagegen Fr. 73'100.- (vgl. Lohnbescheinigung des Arbeitgebers für das Jahr 2000 vom 4. Januar 2001); im Jahr 2001 betrug der Monatslohn des Beschwerdeführers Fr. 3'093.- derjenige seines Bruders Fr. 4'213.15.- (siehe Lohnangaben des Arbeitgebers für das Jahr 2001 vom 16. Dezember 2002).

7.
Der unterliegende Versicherte trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Oktober 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 18 Invalidità - 1 L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
¹	L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
²	Il Consiglio federale disciplina la determinazione del grado d'invalidità in casi speciali. Ha la facoltà di derogare dall'articolo 16 LPGA.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.