5A_679/2018 - 2019-06-17 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 679/2018

Urteil vom 17. Juni 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Bovey,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Mauro Lardi,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Region Imboden.

Gegenstand
Löschung von Pfändungsverlustscheinen,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 2. August 2018 (KSK 18 44).

Sachverhalt:

A.

A.a. In der Zeit vom 15. Oktober 2003 bis 18. April 2005 wurden in Betreibungen gegen A.________ 12 Pfändungsverlustscheine in der Höhe von insgesamt Fr. 17'747.79 ausgestellt. Am 11. März 2005 wurde über A.________ der Konkurs eröffnet. Die Pfändungsverlustscheine, bzw. die damit verurkundeten Forderungen wurden im Konkurs nicht angemeldet.

A.b. Am 6. Juli 2018 stellte A.________ beim Betreibungsamt der Region Imboden den Antrag auf Löschung der 12 Pfändungsverlustscheine. Mit Verfügung vom gleichen Tag wies das Betreibungsamt den Antrag ab.

B.
Hiergegen erhob A.________ betreibungsrechtliche Beschwerde beim Kantonsgericht Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs. Er verlangte die Aufhebung der betreibungsamtlichen Verfügung und die Anweisung an das Betreibungsamt, die näher bezeichneten Pfändungsverlustscheine zu löschen. Als Begründung brachte er vor, gemäss kantonaler Praxis seien die Pfändungsverlustscheine wie die Konkursverlustscheine zu behandeln. Mit Entscheid vom 2. August 2018 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.

C.
A.________ ist mit Beschwerde vom 20. August 2018 an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der betreibungsrechtlichen Verfügung und erneuert sein Löschungsbegehren mit der Präzisierung "auf dem Betreibungsregisterauszug".
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Entscheid einer kantonalen Aufsichtsbehörde über eine betreibungsamtliche Verfügung betreffend die Löschung von Pfändungsverlustscheinen. Dagegen ist die Beschwerde in Zivilsachen unabhängig eines Streitwertes gegeben (Art. 19 SchKG i.V.m. Art. 72 Abs. 2 lit. a , Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 BGG).

1.2. Der im kantonalen Verfahren unterlegene Beschwerdeführer ist als Schuldner, gegen den die Pfändungsverlustscheine ausgestellt worden sind, von der Weigerung, diese zu löschen, besonders berührt und daher zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).

1.3. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 I 377 E. 1.2). Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur zulässig, soweit der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Beim Antrag auf Löschung der Pfändungsverlustscheine "auf dem Betreibungsregisterauszug" handelt es sich um eine bloss redaktionelle Präzisierung und damit nicht um ein (unzulässiges) neues Begehren (Art. 99 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Nach Auffassung der Vorinstanz sind die Voraussetzungen für die Löschung der im Konkurs nicht angemeldeten Pfändungsverlustscheine im Betreibungsregister nicht gegeben, da sie noch nicht verjährt sind und Tilgung nicht behauptet werde. Die Beschränkung des Einsichtsrechts auf fünf Jahre gelte nicht für offene Verlustscheine.

2.2. Der Beschwerdeführer erblickt in der vorinstanzlichen Haltung eine Verletzung von Art. 8a Abs. 4 SchKG, wenn im Konkurs nicht angemeldete Pfändungsverlustscheine mehr als fünf Jahre auf dem Betreibungsregisterauszug sichtbar bleiben. Zudem gebiete die in Art. 267 SchKG statuierte Gleichbehandlung aller Verlustscheine die Löschung der Pfändungsverlustscheine nach Schluss des Konkursverfahrens.

3.
Anlass zur Beschwerde gibt das Gesuch eines Schuldners um Löschung von Pfändungsverlustscheinen, die vor dem Konkurs über sein Vermögen ausgestellt worden sind, aber von den Gläubigern in diesem Verfahren nicht angemeldet wurden, sowie die Betreibungsauskunft.

3.1. Zum Pfändungsverlustschein und dessen Löschung sowie zur Registerauskunft ist vorab auf das Folgende hinzuweisen.

3.1.1. Jeder Gläubiger, der an der Pfändung teilgenommen hat, erhält für den ungedeckten Betrag seiner Forderung einen Verlustschein; ebenso stellt die Pfändungsurkunde bei fehlendem pfändbarem Vermögen einen Verlustschein dar (Art. 115 Abs. 1 , Art. 149 SchKG). Die Ausstellung des Verlustscheines schafft keinen neuen Schuldgrund. Die ursprüngliche Forderung bleibt bestehen, d.h. der Verlustschein bewirkt keine Novation (BGE 144 III 360 E. 3.5.1). Der Verlustschein gilt als Schuldanerkennung (Art. 82 SchKG) und ermöglicht während sechs Monaten ab Zustellung die Fortsetzung der Betreibung ohne neuen Zahlungsbefehl; zudem berechtigt er zur Arrestlegung und zur Erhebung einer Anfechtungsklage (Art. 149 Abs. 2 und 3 SchKG). Neben diesen betreibungsrechtlichen Wirkungen, die dem Gläubiger das weitere Vorgehen gegen den Schuldner erleichtern, kommen dem Verlustschein auch bestimmte Wirkungen zu, die dem materiellen Recht zugeordnet werden. Dies gilt insbesondere für die befristete Verjährung und die Unverzinslichkeit der Verlustforderung (BGE 144 III 360 E. 3.5).

3.1.2. Die durch den Verlustschein verurkundete Forderung verjährt 20 Jahre nach dessen Ausstellung; gegenüber den Erben des Schuldners spätestens ein Jahr nach Eröffnung des Erbganges (Art. 149a Abs. 1 SchKG). Der Schuldner kann die Forderung jederzeit durch Zahlung an das Betreibungsamt, welches den Verlustschein ausgestellt hat, tilgen (Art. 149a Abs. 2 SchKG). Der Eintrag eines Verlustscheines wird in den Registern von Amtes wegen gelöscht, sofern die dadurch verurkundete Forderung untergegangen ist, sei es durch Tilgung oder sei es infolge Verjährung (Art. 149a Abs. 3 SchKG; HUBER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 1 f., 10 zu Art. 149a; REY-MERMET, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 9 zu Art. 149a).

3.1.3. Das Einsichtsrecht Dritter in die Protokolle und Register der Betreibungs- und Konkursämter erlischt fünf Jahre nach Abschluss des Verfahrens. Gerichts- und Verwaltungsbehörden können im Interesse eines Verfahrens, das bei ihnen hängig ist, weiterhin Auszüge verlangen (Art. 8a Abs. 4 SchKG). Das Einsichtsrecht der einstigen Parteien eines Zwangsvollstreckungsverfahrens ist zeitlich nicht begrenzt. Sofern die Akten noch vorhanden sind und sie ein rechtlich geschütztes Interesse geltend machen können, dem keine überwiegenden öffentlichen Interessen oder berechtigte Dritter entgegenstehen, können sie immer noch ein Einsichtsrecht geltend machen (BGE 130 III 42 E. 3.2.1; Urteil 5A 334/2011 vom 14. November 2011 E. 4.2, Pra 2012 Nr. 20 S. 138).

3.1.4. Nach überwiegender Lehre besteht ein durch die Schranke von fünf Jahren nicht begrenztes Einsichtsrecht in Bezug auf offene Verlustscheine, d.h. solche, die weder getilgt noch verjährt sind. Begründet wird dieser Standpunkt im Wesentlichen mit der speziellen Regelung von Art. 149a Abs. 3 SchKG, wonach die Verlustscheine in den Registern des Betreibungsamtes von Amtes wegen gelöscht werden, sobald sie getilgt bzw. verjährt sind (E. 3.1.2). Diese Bestimmung gehe Art. 8a Abs. 4 SchKG vor, welche sich mit der Befristung des Einsichtsrechts und nicht mit der Löschung von Verlustscheinen befasse (AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 4 Rz. 23, § 31 Rz. 29; JAMES T. PETER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 31 zu Art. 8a; D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Ergänzungsband 2017, ad N. 31/a zu Art. 8a; SPÜHLER, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht I, 7. Aufl. 2016 Rz. 230; MÖCKLI, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 31 zu Art. 8a; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'exécution, 3. Aufl. 2016, § 2 Rz. 30; WEINGART, in: Schulthess-Kommentar SchKG, 2017, N. 32, 46 zu Art. 8a; MUSTER, Les
renseignements [article 8a LP], BlSchK 2014 S. 174; DALLÈVES, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 13 zu Art. 8a; vgl. bereits GASSER, Revidiertes SchKG - Hinweis auf kritische Punkte, ZBJV 1996, S. 633). Demgegenüber betont HANSJÖRG PETER, dass das Einsichtsrecht in Art. 8a Abs. 4 SchKG abschliessend geregelt sei und den Bestimmungen über den Pfändungsverlustschein und den Konkursverlustschein in diesem Zusammenhang keine Bedeutung zukomme ( zustimmende Anmerkung zum Entscheid der Aufsichtsbehörde Solothurn vom 20. April 2015, BlSchK 2016 S. 60; gl.M. MEIER, Protection des données, 2011, S. 564 Fn 1607).

3.2. Im vorliegenden Fall wurden den Gläubigern des Beschwerdeführers in der Zeit vom 15. Oktober 2003 bis 18. April 2005 12 Pfändungsverlustscheine in der Höhe von insgesamt Fr. 17'747.79 ausgestellt, die weder verjährt noch getilgt sind. Am 11. März 2005 wurde der Konkurs über sein Vermögen eröffnet; in diesem Verfahren wurden die Verlustscheine, bzw. die darin verurkundeten Forderungen nicht angemeldet. Nach Abschluss des Konkursverfahrens ersuchte der Beschwerdeführer am 24. Mai 2018 das Betreibungsamt ohne Erfolg um Löschung der Pfändungsverlustscheine.

3.2.1. Nach Ansicht des Beschwerdeführers führt die Sichtweise der Vorinstanz dazu, dass der Bestimmung über die Verjährung des Verlustscheines gegenüber der Regelung des Einsichtsrechts in das Betreibungsregister ein Vorrang eingeräumt wird, der mit Bundesrecht nicht zu vereinbaren ist. Zudem hält er die von der Vorinstanz hierzu angeführten Lehrmeinungen für nicht überzeugend, ohne sich allerdings im Einzelnen damit auseinander zu setzen. Eine Verlängerung des Einsichtsrechts sei angesichts der Entstehungsgeschichte von Art. 8a Abs. 4 SchKG und der Auslegung in grammatikalischer oder teleologischer Hinsicht nicht gerechtfertigt. Diese Ausführungen gehen im Wesentlichen auf den Entscheid der Aufsichtsbehörde Solothurn vom 20. April 2015 zurück und geben den dort geäusserten Standpunkt wieder.

3.2.2. Soweit im Solothurner Entscheid die Materialien zu Art. 8a Abs. 4 SchKG zitiert werden, ist zu betonen, dass der Hinweis aus der Botschaft des Bundesrates vom 8. Mai 1991 über die Änderung des SchKG (BBl 1991 III 1 S. 31) und das Votum von Bundesrat Koller im Nationalrat (AB NR 1993 I S. 14 f.) sich nur auf die zeitliche Schranke des Einsichtsrechts beziehen, hingegen nicht zur hier interessierenden Frage nach der Löschung der offenen Verlustscheine Stellung nehmen. Insoweit ist der Hinweis auf die Revision von Art. 8a Abs. 4 SchKG nicht hilfreich. Vielmehr ist aus der Löschungsmöglichkeit der Verlustscheine, wie sie in Art. 149a Abs. 3 SchKG im Speziellen geregelt ist, darauf zu schliessen, dass bis dahin (d.h. bis zur Löschung) das Einsichtsrecht für Dritte bestehen muss, wie dies in der kantonalen Praxis zutreffend erkannt worden ist (Urteil der Aufsichtsbehörde Tessin vom 2. Februar 2005, Nr. 15.2005.3, E. 5; Urteil der Aufsichtsbehörde Basel-Stadt vom 1. Oktober 2007, E. 1.bc, BlSchK 2008 S. 61 f., sodann Weisung der Dienststelle Oberaufsicht für Schuldbetreibung und Konkurs Nr. 4 [Betreibungsauszug 2016], Ziff. 9). Dem Beschwerdeführer kann daher nicht gefolgt werden, wenn er aus der seiner Ansicht nach bestehenden
zeitlichen Beschränkung des Einsichtsrechts in das Betreibungsregister einen Anspruch auf Löschung der Pfändungsverlustscheine und im Auszug aus dem Register ableitet.

3.2.3. Zudem erblickt der Beschwerdeführer in der Abweisung des Löschungsgesuchs durch das Betreibungsamt eine Ungleichbehandlung von Konkurs- und Pfändungsverlustscheinen. Nach seinem Verständnis muss der Eintrag eines Pfändungsverlustscheines nach Schluss des Konkursverfahrens ungeachtet einer Anmeldung der Forderung im Konkurs im Betreibungsregister gelöscht werden. Mit dieser Sichtweise blendet er die Tragweite von Art. 267 SchKG aus. Diese Bestimmung soll einzig gewährleisten, dass die Forderungen der Gläubiger, die am Konkursverfahren nicht teilgenommen haben, den gleichen Beschränkungen unterliegen, wie diejenigen, für welche ein Konkursverlustschein ausgestellt wurde. Die Einschränkungen gelten auch, wenn für die nicht eingegebene Forderung ein Pfändungsverlustschein besteht (u.a. SCHOBER, in: Schulthess-Kommentar SchKG, 2017, N. 3 zu Art. 267), wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat. Konkret geht es um die Unverzinslichkeit und um die Einrede des fehlenden neuen Vermögens seitens des Schuldners, die auch für die Forderungen gelten soll, für die kein Konkursverlustschein ausgestellt wird, sowie die wegfallende Möglichkeit eines Arrestes und einer Anfechtungsklage (JEANDIN, in: Commentaire romand, Poursuite et
faillite, 2005, N. 1, 7 f. zu Art. 267; SCHOBER, a.a.O., N. 3 f. zu Art. 267 ).
Hingegen lässt sich aufgrund von Art. 267 SchKG kein Anspruch auf Löschung von Pfändungsverlustscheinen für (im Konkurs) nicht angemeldete Forderungen ableiten, wie der Beschwerdeführer meint. Forderungen, für welche kein Konkursverlustschein ausgestellt wurde, sind weder untergegangen, noch werden sie auf die Dividende beschränkt, welche im Konkurs auf sie entfallen wäre (M. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 3, 7 zu Art. 267). Sodann ändert die Nicht-Teilnahme am Konkurs nichts am Umstand, dass für die betreffende Forderung in einer früheren Betreibung gegen den Schuldner keine (genügende) Deckung erzielt werden konnte, was durch den Pfändungsverlustschein amtlich bestätigt wird (BGE 144 III 360 E. 3.5.1). Weiter würde eine andere Lösung - die Löschung des Pfändungsverlustscheines - der Entscheidbefugnis des Gläubigers entgegenstehen, seine Forderung im Konkurs anzumelden und daher am Verfahren (mit dem Recht auf eine Dividende) teilzunehmen, oder darauf zu verzichten und für seine ungedeckte Forderung keinen Konkursverlustschein zu erhalten. Entgegen seiner Darstellung wird der Beschwerdeführer als Schuldner nicht aufgrund eines "Versäumnisses" schlechter gestellt.
Damit bleibt es dabei, dass die vorliegend strittigen Pfändungsverlustscheine vom Betreibungsamt in den Protokollen einzig infolge Tilgung oder Verjährung gelöscht werden können und damit (d.h. nur unter diesen Voraussetzungen) auf dem Betreibungsregisterauszug nicht mehr erscheinen.

3.3. Nach dem Gesagten kann der Vorinstanz keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden, weil sie die Voraussetzungen für die Löschung der Pfändungsverlustscheine im jetzigen Zeitpunkt als nicht gegeben erachtete.

4.
Der Beschwerde ist daher kein Erfolg beschieden. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Region Imboden und dem Kantonsgericht von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 8^a - 1 Toute personne peut consulter les procès-verbaux et les registres des offices des poursuites et des offices des faillites et s'en faire délivrer des extraits à condition qu'elle rende son intérêt vraisemblable.
¹	Toute personne peut consulter les procès-verbaux et les registres des offices des poursuites et des offices des faillites et s'en faire délivrer des extraits à condition qu'elle rende son intérêt vraisemblable.
²	Cet intérêt est rendu vraisemblable en particulier lorsque la demande d'extrait est directement liée à la conclusion ou à la liquidation d'un contrat.
³	Les offices ne doivent pas porter à la connaissance de tiers:
^a	les poursuites nulles ainsi que celles qui ont été annulées sur plainte ou à la suite d'un jugement;
^b	les poursuites pour lesquelles le débiteur a obtenu gain de cause dans l'action en répétition de l'indu;
^c	les poursuites retirées par le créancier;
^d	les poursuites pour lesquelles une demande du débiteur dans ce sens est faite à l'expiration d'un délai de trois mois à compter de la notification du commandement de payer, à moins que le créancier ne prouve, dans un délai de 20 jours imparti par l'office des poursuites, qu'une procédure d'annulation de l'opposition (art. 79 à 84) a été engagée à temps; lorsque la preuve est apportée par la suite, ou lorsque la poursuite est continuée, celle-ci est à nouveau portée à la connaissance de tiers.
⁴	Le droit de consultation des tiers s'éteint cinq ans après la clôture de la procédure. Les autorités judiciaires et administratives peuvent encore, dans l'intérêt d'une procédure pendante devant elles, demander la délivrance d'un extrait.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 115 - 1 S'il n'y a pas de biens saisissables, le procès-verbal de saisie vaut comme un acte de défaut de biens dans le sens de l'art. 149.
¹	S'il n'y a pas de biens saisissables, le procès-verbal de saisie vaut comme un acte de défaut de biens dans le sens de l'art. 149.
²	Il tient lieu d'acte de défaut de biens provisoire et confère au créancier les droits mentionnés aux art. 271, ch. 5, et 285, lorsque les biens saisissables sont insuffisants d'après l'estimation.
³	L'acte de défaut de biens provisoire confère en outre au créancier le droit d'exiger dans le délai d'une année prévu à l'art. 88, al. 2, la saisie de biens nouvellement découverts. Les dispositions sur la participation (art. 110 et 111) sont applicables.246

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 149 - 1 Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Le débiteur reçoit une copie de l'acte de défaut de biens.299
¹	Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Le débiteur reçoit une copie de l'acte de défaut de biens.299
^1bis	L'office des poursuites délivre l'acte de défaut de biens dès que le montant de la perte est établi.300
²	Cet acte vaut comme reconnaissance de dette dans le sens de l'art. 82 et confère les droits mentionnés aux art. 271, ch. 5, et 285.
³	Le créancier est dispensé du commandement de payer, s'il continue la poursuite dans les six mois de la réception de l'acte de défaut de biens.
⁴	Il ne peut réclamer au débiteur des intérêts pour la créance constatée par acte de défaut de biens. Les cautions, coobligés ou autres garants qui ont dû en payer depuis ne peuvent en exiger le remboursement.
⁵	...301

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 82 - 1 Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire.
¹	Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire.
²	Le juge la prononce si le débiteur ne rend pas immédiatement vraisemblable sa libération.169

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 149^a - 1 La créance constatée par un acte de défaut de biens se prescrit par 20 ans à compter de la délivrance de l'acte de défaut de biens; à l'égard des héritiers du débiteur, elle se prescrit au plus tard par un an à compter de l'ouverture de la succession.
¹	La créance constatée par un acte de défaut de biens se prescrit par 20 ans à compter de la délivrance de l'acte de défaut de biens; à l'égard des héritiers du débiteur, elle se prescrit au plus tard par un an à compter de l'ouverture de la succession.
²	Le débiteur peut en tout temps s'acquitter de la créance en payant en mains de l'office des poursuites qui a délivré l'acte de défaut de biens. L'office transmet le montant au créancier ou, le cas échéant, le consigne à la caisse de dépôts et consignations.
³	Après paiement de la totalité de la dette, l'inscription de l'acte de défaut de biens est radiée du registre. Il est donné acte de cette radiation au débiteur qui le demande.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.