5A_679/2018 - 2019-06-17 - Diritto delle esecuzioni e del fallimento

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 679/2018

Urteil vom 17. Juni 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Bovey,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Mauro Lardi,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Region Imboden.

Gegenstand
Löschung von Pfändungsverlustscheinen,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 2. August 2018 (KSK 18 44).

Sachverhalt:

A.

A.a. In der Zeit vom 15. Oktober 2003 bis 18. April 2005 wurden in Betreibungen gegen A.________ 12 Pfändungsverlustscheine in der Höhe von insgesamt Fr. 17'747.79 ausgestellt. Am 11. März 2005 wurde über A.________ der Konkurs eröffnet. Die Pfändungsverlustscheine, bzw. die damit verurkundeten Forderungen wurden im Konkurs nicht angemeldet.

A.b. Am 6. Juli 2018 stellte A.________ beim Betreibungsamt der Region Imboden den Antrag auf Löschung der 12 Pfändungsverlustscheine. Mit Verfügung vom gleichen Tag wies das Betreibungsamt den Antrag ab.

B.
Hiergegen erhob A.________ betreibungsrechtliche Beschwerde beim Kantonsgericht Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs. Er verlangte die Aufhebung der betreibungsamtlichen Verfügung und die Anweisung an das Betreibungsamt, die näher bezeichneten Pfändungsverlustscheine zu löschen. Als Begründung brachte er vor, gemäss kantonaler Praxis seien die Pfändungsverlustscheine wie die Konkursverlustscheine zu behandeln. Mit Entscheid vom 2. August 2018 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.

C.
A.________ ist mit Beschwerde vom 20. August 2018 an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der betreibungsrechtlichen Verfügung und erneuert sein Löschungsbegehren mit der Präzisierung "auf dem Betreibungsregisterauszug".
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Entscheid einer kantonalen Aufsichtsbehörde über eine betreibungsamtliche Verfügung betreffend die Löschung von Pfändungsverlustscheinen. Dagegen ist die Beschwerde in Zivilsachen unabhängig eines Streitwertes gegeben (Art. 19 SchKG i.V.m. Art. 72 Abs. 2 lit. a , Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 BGG).

1.2. Der im kantonalen Verfahren unterlegene Beschwerdeführer ist als Schuldner, gegen den die Pfändungsverlustscheine ausgestellt worden sind, von der Weigerung, diese zu löschen, besonders berührt und daher zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).

1.3. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 I 377 E. 1.2). Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur zulässig, soweit der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Beim Antrag auf Löschung der Pfändungsverlustscheine "auf dem Betreibungsregisterauszug" handelt es sich um eine bloss redaktionelle Präzisierung und damit nicht um ein (unzulässiges) neues Begehren (Art. 99 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Nach Auffassung der Vorinstanz sind die Voraussetzungen für die Löschung der im Konkurs nicht angemeldeten Pfändungsverlustscheine im Betreibungsregister nicht gegeben, da sie noch nicht verjährt sind und Tilgung nicht behauptet werde. Die Beschränkung des Einsichtsrechts auf fünf Jahre gelte nicht für offene Verlustscheine.

2.2. Der Beschwerdeführer erblickt in der vorinstanzlichen Haltung eine Verletzung von Art. 8a Abs. 4 SchKG, wenn im Konkurs nicht angemeldete Pfändungsverlustscheine mehr als fünf Jahre auf dem Betreibungsregisterauszug sichtbar bleiben. Zudem gebiete die in Art. 267 SchKG statuierte Gleichbehandlung aller Verlustscheine die Löschung der Pfändungsverlustscheine nach Schluss des Konkursverfahrens.

3.
Anlass zur Beschwerde gibt das Gesuch eines Schuldners um Löschung von Pfändungsverlustscheinen, die vor dem Konkurs über sein Vermögen ausgestellt worden sind, aber von den Gläubigern in diesem Verfahren nicht angemeldet wurden, sowie die Betreibungsauskunft.

3.1. Zum Pfändungsverlustschein und dessen Löschung sowie zur Registerauskunft ist vorab auf das Folgende hinzuweisen.

3.1.1. Jeder Gläubiger, der an der Pfändung teilgenommen hat, erhält für den ungedeckten Betrag seiner Forderung einen Verlustschein; ebenso stellt die Pfändungsurkunde bei fehlendem pfändbarem Vermögen einen Verlustschein dar (Art. 115 Abs. 1 , Art. 149 SchKG). Die Ausstellung des Verlustscheines schafft keinen neuen Schuldgrund. Die ursprüngliche Forderung bleibt bestehen, d.h. der Verlustschein bewirkt keine Novation (BGE 144 III 360 E. 3.5.1). Der Verlustschein gilt als Schuldanerkennung (Art. 82 SchKG) und ermöglicht während sechs Monaten ab Zustellung die Fortsetzung der Betreibung ohne neuen Zahlungsbefehl; zudem berechtigt er zur Arrestlegung und zur Erhebung einer Anfechtungsklage (Art. 149 Abs. 2 und 3 SchKG). Neben diesen betreibungsrechtlichen Wirkungen, die dem Gläubiger das weitere Vorgehen gegen den Schuldner erleichtern, kommen dem Verlustschein auch bestimmte Wirkungen zu, die dem materiellen Recht zugeordnet werden. Dies gilt insbesondere für die befristete Verjährung und die Unverzinslichkeit der Verlustforderung (BGE 144 III 360 E. 3.5).

3.1.2. Die durch den Verlustschein verurkundete Forderung verjährt 20 Jahre nach dessen Ausstellung; gegenüber den Erben des Schuldners spätestens ein Jahr nach Eröffnung des Erbganges (Art. 149a Abs. 1 SchKG). Der Schuldner kann die Forderung jederzeit durch Zahlung an das Betreibungsamt, welches den Verlustschein ausgestellt hat, tilgen (Art. 149a Abs. 2 SchKG). Der Eintrag eines Verlustscheines wird in den Registern von Amtes wegen gelöscht, sofern die dadurch verurkundete Forderung untergegangen ist, sei es durch Tilgung oder sei es infolge Verjährung (Art. 149a Abs. 3 SchKG; HUBER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 1 f., 10 zu Art. 149a; REY-MERMET, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 9 zu Art. 149a).

3.1.3. Das Einsichtsrecht Dritter in die Protokolle und Register der Betreibungs- und Konkursämter erlischt fünf Jahre nach Abschluss des Verfahrens. Gerichts- und Verwaltungsbehörden können im Interesse eines Verfahrens, das bei ihnen hängig ist, weiterhin Auszüge verlangen (Art. 8a Abs. 4 SchKG). Das Einsichtsrecht der einstigen Parteien eines Zwangsvollstreckungsverfahrens ist zeitlich nicht begrenzt. Sofern die Akten noch vorhanden sind und sie ein rechtlich geschütztes Interesse geltend machen können, dem keine überwiegenden öffentlichen Interessen oder berechtigte Dritter entgegenstehen, können sie immer noch ein Einsichtsrecht geltend machen (BGE 130 III 42 E. 3.2.1; Urteil 5A 334/2011 vom 14. November 2011 E. 4.2, Pra 2012 Nr. 20 S. 138).

3.1.4. Nach überwiegender Lehre besteht ein durch die Schranke von fünf Jahren nicht begrenztes Einsichtsrecht in Bezug auf offene Verlustscheine, d.h. solche, die weder getilgt noch verjährt sind. Begründet wird dieser Standpunkt im Wesentlichen mit der speziellen Regelung von Art. 149a Abs. 3 SchKG, wonach die Verlustscheine in den Registern des Betreibungsamtes von Amtes wegen gelöscht werden, sobald sie getilgt bzw. verjährt sind (E. 3.1.2). Diese Bestimmung gehe Art. 8a Abs. 4 SchKG vor, welche sich mit der Befristung des Einsichtsrechts und nicht mit der Löschung von Verlustscheinen befasse (AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 4 Rz. 23, § 31 Rz. 29; JAMES T. PETER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 31 zu Art. 8a; D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Ergänzungsband 2017, ad N. 31/a zu Art. 8a; SPÜHLER, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht I, 7. Aufl. 2016 Rz. 230; MÖCKLI, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 31 zu Art. 8a; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'exécution, 3. Aufl. 2016, § 2 Rz. 30; WEINGART, in: Schulthess-Kommentar SchKG, 2017, N. 32, 46 zu Art. 8a; MUSTER, Les
renseignements [article 8a LP], BlSchK 2014 S. 174; DALLÈVES, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 13 zu Art. 8a; vgl. bereits GASSER, Revidiertes SchKG - Hinweis auf kritische Punkte, ZBJV 1996, S. 633). Demgegenüber betont HANSJÖRG PETER, dass das Einsichtsrecht in Art. 8a Abs. 4 SchKG abschliessend geregelt sei und den Bestimmungen über den Pfändungsverlustschein und den Konkursverlustschein in diesem Zusammenhang keine Bedeutung zukomme ( zustimmende Anmerkung zum Entscheid der Aufsichtsbehörde Solothurn vom 20. April 2015, BlSchK 2016 S. 60; gl.M. MEIER, Protection des données, 2011, S. 564 Fn 1607).

3.2. Im vorliegenden Fall wurden den Gläubigern des Beschwerdeführers in der Zeit vom 15. Oktober 2003 bis 18. April 2005 12 Pfändungsverlustscheine in der Höhe von insgesamt Fr. 17'747.79 ausgestellt, die weder verjährt noch getilgt sind. Am 11. März 2005 wurde der Konkurs über sein Vermögen eröffnet; in diesem Verfahren wurden die Verlustscheine, bzw. die darin verurkundeten Forderungen nicht angemeldet. Nach Abschluss des Konkursverfahrens ersuchte der Beschwerdeführer am 24. Mai 2018 das Betreibungsamt ohne Erfolg um Löschung der Pfändungsverlustscheine.

3.2.1. Nach Ansicht des Beschwerdeführers führt die Sichtweise der Vorinstanz dazu, dass der Bestimmung über die Verjährung des Verlustscheines gegenüber der Regelung des Einsichtsrechts in das Betreibungsregister ein Vorrang eingeräumt wird, der mit Bundesrecht nicht zu vereinbaren ist. Zudem hält er die von der Vorinstanz hierzu angeführten Lehrmeinungen für nicht überzeugend, ohne sich allerdings im Einzelnen damit auseinander zu setzen. Eine Verlängerung des Einsichtsrechts sei angesichts der Entstehungsgeschichte von Art. 8a Abs. 4 SchKG und der Auslegung in grammatikalischer oder teleologischer Hinsicht nicht gerechtfertigt. Diese Ausführungen gehen im Wesentlichen auf den Entscheid der Aufsichtsbehörde Solothurn vom 20. April 2015 zurück und geben den dort geäusserten Standpunkt wieder.

3.2.2. Soweit im Solothurner Entscheid die Materialien zu Art. 8a Abs. 4 SchKG zitiert werden, ist zu betonen, dass der Hinweis aus der Botschaft des Bundesrates vom 8. Mai 1991 über die Änderung des SchKG (BBl 1991 III 1 S. 31) und das Votum von Bundesrat Koller im Nationalrat (AB NR 1993 I S. 14 f.) sich nur auf die zeitliche Schranke des Einsichtsrechts beziehen, hingegen nicht zur hier interessierenden Frage nach der Löschung der offenen Verlustscheine Stellung nehmen. Insoweit ist der Hinweis auf die Revision von Art. 8a Abs. 4 SchKG nicht hilfreich. Vielmehr ist aus der Löschungsmöglichkeit der Verlustscheine, wie sie in Art. 149a Abs. 3 SchKG im Speziellen geregelt ist, darauf zu schliessen, dass bis dahin (d.h. bis zur Löschung) das Einsichtsrecht für Dritte bestehen muss, wie dies in der kantonalen Praxis zutreffend erkannt worden ist (Urteil der Aufsichtsbehörde Tessin vom 2. Februar 2005, Nr. 15.2005.3, E. 5; Urteil der Aufsichtsbehörde Basel-Stadt vom 1. Oktober 2007, E. 1.bc, BlSchK 2008 S. 61 f., sodann Weisung der Dienststelle Oberaufsicht für Schuldbetreibung und Konkurs Nr. 4 [Betreibungsauszug 2016], Ziff. 9). Dem Beschwerdeführer kann daher nicht gefolgt werden, wenn er aus der seiner Ansicht nach bestehenden
zeitlichen Beschränkung des Einsichtsrechts in das Betreibungsregister einen Anspruch auf Löschung der Pfändungsverlustscheine und im Auszug aus dem Register ableitet.

3.2.3. Zudem erblickt der Beschwerdeführer in der Abweisung des Löschungsgesuchs durch das Betreibungsamt eine Ungleichbehandlung von Konkurs- und Pfändungsverlustscheinen. Nach seinem Verständnis muss der Eintrag eines Pfändungsverlustscheines nach Schluss des Konkursverfahrens ungeachtet einer Anmeldung der Forderung im Konkurs im Betreibungsregister gelöscht werden. Mit dieser Sichtweise blendet er die Tragweite von Art. 267 SchKG aus. Diese Bestimmung soll einzig gewährleisten, dass die Forderungen der Gläubiger, die am Konkursverfahren nicht teilgenommen haben, den gleichen Beschränkungen unterliegen, wie diejenigen, für welche ein Konkursverlustschein ausgestellt wurde. Die Einschränkungen gelten auch, wenn für die nicht eingegebene Forderung ein Pfändungsverlustschein besteht (u.a. SCHOBER, in: Schulthess-Kommentar SchKG, 2017, N. 3 zu Art. 267), wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat. Konkret geht es um die Unverzinslichkeit und um die Einrede des fehlenden neuen Vermögens seitens des Schuldners, die auch für die Forderungen gelten soll, für die kein Konkursverlustschein ausgestellt wird, sowie die wegfallende Möglichkeit eines Arrestes und einer Anfechtungsklage (JEANDIN, in: Commentaire romand, Poursuite et
faillite, 2005, N. 1, 7 f. zu Art. 267; SCHOBER, a.a.O., N. 3 f. zu Art. 267 ).
Hingegen lässt sich aufgrund von Art. 267 SchKG kein Anspruch auf Löschung von Pfändungsverlustscheinen für (im Konkurs) nicht angemeldete Forderungen ableiten, wie der Beschwerdeführer meint. Forderungen, für welche kein Konkursverlustschein ausgestellt wurde, sind weder untergegangen, noch werden sie auf die Dividende beschränkt, welche im Konkurs auf sie entfallen wäre (M. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 3, 7 zu Art. 267). Sodann ändert die Nicht-Teilnahme am Konkurs nichts am Umstand, dass für die betreffende Forderung in einer früheren Betreibung gegen den Schuldner keine (genügende) Deckung erzielt werden konnte, was durch den Pfändungsverlustschein amtlich bestätigt wird (BGE 144 III 360 E. 3.5.1). Weiter würde eine andere Lösung - die Löschung des Pfändungsverlustscheines - der Entscheidbefugnis des Gläubigers entgegenstehen, seine Forderung im Konkurs anzumelden und daher am Verfahren (mit dem Recht auf eine Dividende) teilzunehmen, oder darauf zu verzichten und für seine ungedeckte Forderung keinen Konkursverlustschein zu erhalten. Entgegen seiner Darstellung wird der Beschwerdeführer als Schuldner nicht aufgrund eines "Versäumnisses" schlechter gestellt.
Damit bleibt es dabei, dass die vorliegend strittigen Pfändungsverlustscheine vom Betreibungsamt in den Protokollen einzig infolge Tilgung oder Verjährung gelöscht werden können und damit (d.h. nur unter diesen Voraussetzungen) auf dem Betreibungsregisterauszug nicht mehr erscheinen.

3.3. Nach dem Gesagten kann der Vorinstanz keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden, weil sie die Voraussetzungen für die Löschung der Pfändungsverlustscheine im jetzigen Zeitpunkt als nicht gegeben erachtete.

4.
Der Beschwerde ist daher kein Erfolg beschieden. Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Region Imboden und dem Kantonsgericht von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 8^a - 1 Chiunque renda verosimile un interesse può consultare i verbali e i registri degli uffici d'esecuzione e degli uffici dei fallimenti, nonché chiederne estratti.
¹	Chiunque renda verosimile un interesse può consultare i verbali e i registri degli uffici d'esecuzione e degli uffici dei fallimenti, nonché chiederne estratti.
²	Tale interesse è in particolare reso verosimile se la domanda di estratto risulta da un nesso diretto con la conclusione o la liquidazione del contratto.
³	Gli uffici non possono dar notizia a terzi circa procedimenti esecutivi:
^a	nulli o annullati in seguito a impugnazione o a decisione giudiziale;
^b	per i quali il debitore ha esercitato con successo l'azione di ripetizione dell'indebito;
^c	per i quali il creditore ha ritirato l'esecuzione;
^d	per i quali il debitore abbia presentato una domanda in tal senso almeno tre mesi dopo la notificazione del precetto esecutivo, sempre che entro un termine di 20 giorni impartito dall'ufficio d'esecuzione il creditore non fornisca la prova di aver avviato a tempo debito la procedura di eliminazione dell'opposizione (art. 79-84); se tale prova è fornita in un secondo tempo o l'esecuzione è proseguita, gli uffici possono nuovamente dar notizia di quest'ultima a terzi.
⁴	Per i terzi, il diritto di consultazione si estingue cinque anni dopo la chiusura del procedimento. Successivamente, estratti sono rilasciati soltanto ad autorità giudiziarie o amministrative per procedimenti pendenti presso di loro.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 115 - 1 Se non esistono beni pignorabili, il verbale di pignoramento costituisce pel creditore l'attestato di carenza di beni a' sensi dell'articolo 149.
¹	Se non esistono beni pignorabili, il verbale di pignoramento costituisce pel creditore l'attestato di carenza di beni a' sensi dell'articolo 149.
²	Esso vale come attestato provvisorio di carenza di beni ed ha gli effetti indicati nell'articolo 271 numero 5 e nell'articolo 285, quando in base alla stima ufficiale i beni pignorabili non siano sufficienti.
³	L'attestato provvisorio di carenza di beni conferisce inoltre al creditore il diritto di esigere, entro il termine di un anno previsto dall'articolo 88 capoverso 2, il pignoramento di beni nuovamente scoperti. Le disposizioni sulla partecipazione (art. 110 e 111) sono applicabili.246

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 149 - 1 Il creditore partecipante al pignoramento riceve per l'ammontare rimasto scoperto del suo credito un attestato di carenza di beni. Il debitore ne riceve una copia.297
¹	Il creditore partecipante al pignoramento riceve per l'ammontare rimasto scoperto del suo credito un attestato di carenza di beni. Il debitore ne riceve una copia.297
^1bis	L'ufficio d'esecuzione rilascia l'attestato di carenza di beni non appena stabilito l'ammontare della perdita.298
²	Questo attestato vale come riconoscimento di debito a sensi dell'articolo 82 e conferisce al creditore i diritti indicati nell'articolo 271 numero 5 e nell'articolo 285.
³	Entro sei mesi dal ricevimento di tale attestato, il creditore può proseguire l'esecuzione senza bisogno di nuovo precetto.
⁴	Il debitore non può essere costretto a corrispondere interessi su di un credito accertato mediante un attestato di carenza di beni, né possono chiedergliene la rifusione i condebitori, fideiussori o altri obbligati in via di regresso che avessero dovuto pagarli.
⁵	...299

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 82 - 1 Se il credito si fonda sopra un riconoscimento di debito constatato mediante atto pubblico o scrittura privata, il creditore può chiedere il rigetto provvisorio dell'opposizione.
¹	Se il credito si fonda sopra un riconoscimento di debito constatato mediante atto pubblico o scrittura privata, il creditore può chiedere il rigetto provvisorio dell'opposizione.
²	Il giudice lo pronuncia, sempreché il debitore non giustifichi immediatamente delle eccezioni che infirmano il riconoscimento di debito.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 149^a - 1 Il credito accertato mediante un attestato di carenza di beni si prescrive in venti anni dal rilascio dell'attestato di carenza di beni; nei confronti degli eredi del debitore il credito si prescrive al più tardi un anno a contare dal giorno dell'apertura della successione.
¹	Il credito accertato mediante un attestato di carenza di beni si prescrive in venti anni dal rilascio dell'attestato di carenza di beni; nei confronti degli eredi del debitore il credito si prescrive al più tardi un anno a contare dal giorno dell'apertura della successione.
²	Il debitore può sempre estinguere il debito versandone l'ammontare all'ufficio d'esecuzione che ha rilasciato l'attestato di carenza di beni. L'ufficio consegna l'importo al creditore o, secondo il caso, lo deposita presso la cassa dei depositi.
³	Dopo il pagamento dell'intero debito, l'iscrizione dell'attestato di carenza di beni è cancellata dal registro. Della cancellazione viene dato atto al debitore che lo richieda.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.