Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1096/2019

Urteil vom 17. April 2020

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichterin van de Graaf,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Elias Moussa,
Beschwerdeführerin,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Psychiatrisches Gutachten; Strafzumessung, Unschuldsvermutung etc.,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 26. März 2019 (SK 18 181).

Sachverhalt:

A.
A.________ wird vorgeworfen, ein französisches Ärztediplom und eine Konformitätsbescheinigung sowie weitere Unterlagen gefälscht und diese dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) eingereicht zu haben, um eine Diplomanerkennung zu erhalten. Daneben habe sie auch Arbeitszeugnisse gefälscht. In der Folge habe sich A.________ mit den gefälschten Unterlagen mehrfach für verschiedene Stellen beworben.
Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau erklärte A.________ mit Urteil vom 20. September 2017 schuldig des mehrfachen Fälschens von Ausweisen, begangen zu verschiedenen Zeitpunkten in den Jahren 2011 bis 2014 zum Nachteil von verschiedenen Geschädigten. Es verurteilte sie zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 13 Monaten.

B.
Die Generalstaatsanwaltschaft erhob Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil. Mit Urteil vom 26. März 2019 stellte das Obergericht des Kantons Bern fest, dass der erstinstanzliche Schuldspruch in Rechtskraft erwachsen ist. Es verurteilte A.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 22 Monaten.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 26. März 2019 sei aufzuheben. Die Sache sei zwecks Anordnung einer forensisch-psychiatrischen Begutachtung und Durchführung einer neuen Hauptverhandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter beantragt A.________, sie sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu bestrafen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet die Abweisung ihres Antrags auf Anordnung einer forensisch-psychiatrischen Begutachtung durch die Vorinstanz. Die Vorinstanz habe zu wenig berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin insgesamt ein sehr unübliches Verhalten gezeigt habe, das sowohl von der Art als auch vom Grad stark vom Durchschnitt der Rechtsgenossen abweiche. Selbst die Vorinstanz halte fest, die Aussagen der Beschwerdeführerin seien komisch und lebensfremd. Die Beschwerdeführerin habe mit ihren Aussagen gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, Ärzten und Rechtsanwälten ihre persönliche Lage nicht verbessert. Weiter habe die Beschwerdeführerin ihren "Sohn Ruben" erwähnt, den es in Wirklichkeit nicht gebe. All dies hätte ernsthafte Zweifel an ihrer Schuldfähigkeit wecken müssen. Die Beschwerdeführerin leide zudem unter verschiedenen psychischen Beeinträchtigungen. So würden ihr im Austrittsbericht der Klinik M.________ vom 26. August 2019 eine posttraumatische Belastungsstörung, dissoziative Krampfanfälle und mittelgradig depressive Episoden attestiert. Im Austrittsbericht der Universitären Psychiatrischen Dienste Bern (UPD) vom 21. Januar 2019 würden zudem ein Suizidversuch sowie epileptische Anfälle erwähnt. Die weiteren,
im Austrittsbericht der UPD vom 21. Januar 2019 erwähnten Auffälligkeiten seien zudem Anzeichen einer dissoziativen Störung, was von Dr. med. B.________ in seiner Stellungnahme vom 4. September 2019 bestätigt werde. Dennoch habe die Vorinstanz auf eine Begutachtung verzichtet und die Widersprüche in der soziobiographischen Anamnese als "dreiste Lügen" abgetan, obwohl diese auf die psychische Störung der Beschwerdeführerin zurückzuführen seien. Schliesslich könne die Vorinstanz ihre Ansicht nicht mit einem Verweis auf die Einschätzung von Dr. med. C.________ stützen. Dieser sei lediglich beigezogen worden, um die Verhandlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu beurteilen. Bezogen auf die Schuldfähigkeit könne daraus aber nichts abgeleitet werden. Indem die Vorinstanz unter diesen Umständen auf eine Begutachtung verzichtet habe, verletze sie den Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 139
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 139 Principi - 1 Per l'accertamento della verità le autorità penali si avvalgono di tutti i mezzi di prova leciti e idonei secondo le conoscenze scientifiche e l'esperienza.
1    Per l'accertamento della verità le autorità penali si avvalgono di tutti i mezzi di prova leciti e idonei secondo le conoscenze scientifiche e l'esperienza.
2    I fatti irrilevanti, manifesti, noti all'autorità penale oppure già comprovati sotto il profilo giuridico non sono oggetto di prova.
StPO und Art. 182
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 182 Presupposti per far capo a un perito - Il pubblico ministero e il giudice fanno capo a uno o più periti quando non dispongono delle conoscenze e capacità speciali necessarie per accertare o giudicare un fatto.
StPO sowie Art. 20
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia.
StGB. Zudem überschreite sie ihr Ermessen.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, der Antrag auf eine Begutachtung sei bereits an der mündlichen Verhandlung mit Verweis auf die Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft abgewiesen worden. Demnach habe die Beschwerdeführerin Mühe, sich mit dem Strafverfahren abzufinden und reagiere entsprechend stark darauf. Die Reaktion sei nicht unüblich. Ein Strafverfahren sei zweifelsohne sehr belastend und einschneidend. Ein derartiger Ausnahmezustand könne zwar vorübergehend bestehen, erreiche aber weder in seiner Dauer noch in seiner Schwere das Ausmass einer psychischen Krankheit. Sodann liessen auch eine schwierige Kindheit oder chaotische Verhältnisse nicht ohne Weiteres auf die geforderte Abnormität oder eine schwere Beeinträchtigung schliessen. Konkrete Anzeichen hierfür gebe es jedenfalls nicht. Die Beschwerdeführerin habe sich ein Berufsbild "zusammengeschustert" und seit über 10 Jahren ein Lügengebäude errichtet. Beschönigung und Hochstapelei allein seien jedoch nichts Aussergewöhnliches. Es sei der Beschwerdeführerin jederzeit klar gewesen, dass sie nicht über die erforderlichen ärztlichen Kompetenzen verfüge. Dass sie nun darunter leide, dass ihre Lebenslüge aufgeflogen sei, sei nachvollziehbar, lasse aber keineswegs an ihrer
Schuldfähigkeit zweifeln. Die Beschwerdeführerin sei nicht nur in der Arbeitswelt, sondern auch in einem sozialen Umfeld integriert gewesen. Sie habe sich laufend an wechselnde Situationen anpassen können und sei nie auf fremde Hilfe angewiesen gewesen. Die Beschwerdeführerin habe über sehr lange Zeit wiederholt und zielgerichtet an der Erfüllung ihrer beruflichen Ziele gearbeitet. Sie habe mit immer neuen Bewerbungen auf die Gelegenheit zur Tat warten können und sei in der Lage gewesen, diese Taten zu gestalten und stetig weiterzuentwickeln. Das gleiche Verhalten habe sich auch nach der kürzlich erfolgten Verhaftung gezeigt, wo die Beschwerdeführerin im Regionalgefängnis Burgdorf Epilepsieanfälle geltend gemacht habe, welche indes bei der eingehenden Untersuchung im Inselspital sehr rasch als nicht vorhanden hätten taxiert werden können. All dies spreche gegen das Vorliegen von Schuldunfähigkeit. Die Vorinstanz ergänzt, Dr. med. B.________ habe der Beschwerdeführerin im Arztzeugnis vom 21. März 2019 eine Verhandlungsunfähigkeit bis Ende März 2019 attestiert. Im Unterschied zu Dr. med. B.________ habe Dr. med. C.________ die Beschwerdeführerin am Tag der Fortsetzungsverhandlung, d.h. am 26. März 2019, begutachtet und sei zum
Schluss gekommen, sie sei verhandlungsfähig. Weiter könne einer E-Mail des RAV entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin vermittlungsfähig sei. Schliesslich falle auf, dass die Beschwerdeführerin gemäss Austrittsbericht der UPD vom 21. Januar 2019 bei der sozialbiografischen Anamnese nicht mit den bisherigen Akten vereinbare Angaben gemacht habe. Diese Umstände sprächen ebenfalls gegen eine schwere psychische Beeinträchtigung. Die Kammer sei daher überzeugt, dass bei der Beschwerdeführerin keine Schuldunfähigkeit vorgelegen habe, die eine forensisch-psychiatrische Begutachtung gebieten würde.

1.3. War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar (Art. 19 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
StGB). War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gesetz die Strafe (Art. 19 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
StGB). Besteht ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln, so ordnet die Untersuchungsbehörde oder das Gericht die Begutachtung durch einen Sachverständigen an (Art. 20
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia.
StGB). Ein Gutachten ist anzuordnen, wenn das Gericht nach den Umständen des Falles ernsthafte Zweifel an der Schuldfähigkeit hat oder haben sollte. Bei der Prüfung dieser Zweifel ist zu berücksichtigen, dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der Fähigkeit, sich zu beherrschen, genügt, um verminderte Zurechnungsfähigkeit anzunehmen. Der Betroffene muss vielmehr in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallen. Seine Geistesverfassung muss nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweichen. Die Notwendigkeit, einen Sachverständigen zuzuziehen, ist erst gegeben, wenn Anzeichen vorliegen, die geeignet sind, Zweifel hinsichtlich der vollen
Schuldfähigkeit zu erwecken, wie etwa ein Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit oder ein völlig unübliches Verhalten. Zeigt das Verhalten des Täters vor, während und nach der Tat, dass ein Realitätsbezug erhalten war, dass er sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen, auf eine Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar herbeiführen konnte, so hat eine schwere Beeinträchtigung nicht vorgelegen (BGE 133 IV 145 E. 3.3 S. 147 f.; 132 IV 29 E. 5.1 S. 37 f.; Urteil 6B 1029/2019 vom 10. Februar 2020 E. 1.3.1).

1.4. Die Beschwerdeführerin reicht im bundesgerichtlichen Verfahren mehrere neue, d.h. bisher nicht bei den Akten liegende Dokumente ein, die ihre psychischen Probleme belegen sollen (Austrittsbericht der Klinik M.________ vom 26. August 2019, Stellungnahme von Dr. med. B.________ vom 4. September 2019, Auszug aus dem Deutschen Ärzteblatt vom 12. April 2013). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
BGG), was in der Beschwerde näher darzulegen ist. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (BGE 143 V 19 E. 1.2 S, 22 f. mit Hinweisen).
Beim Austrittsbericht der Klinik M.________ vom 26. August 2019 sowie der Stellungnahme von Dr. med. B.________ vom 4. September 2019 handelt es sich um echte und somit im bundesgerichtlichen Verfahren unbeachtliche Noven. Darauf kann folglich nicht abgestellt werden.
Weiter reicht die Beschwerdeführerin einen wissenschaftlichen Beitrag aus dem Deutschen Ärzteblatt des Jahres 2013 ein zum Thema "Dissoziative Anfälle". Dabei handelt es sich um ein unechtes Novum. Bei der Beschwerdeführerin wurde bereits im Bericht der UPD vom 21. Januar 2019 die Diagnose der dissoziativen Krampfanfälle erwähnt. Weshalb die genannten Unterlagen nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren hätten eingereicht werden können - beispielsweise zusammen mit dem Antrag auf Begutachtung - ist nicht ersichtlich und wird in der Beschwerde auch nicht dargetan. In der Beschwerde wird überdies auf den wissenschaftlichen Beitrag keinerlei Bezug genommen, weshalb auch nicht ersichtlich ist, inwiefern dieser für die vorliegende Angelegenheit relevant sein könnte. Der Auszug aus dem Deutschen Ärzteblatt ist damit für das bundesgerichtliche Verfahren ebenfalls unbeachtlich.

1.5. Der Beschwerdeführerin ist insofern zuzustimmen, als die vorinstanzlichen Erwägungen zur Frage der Begutachtung in verschiedener Hinsicht nicht vollständig zu überzeugen vermögen. So können aus der Begutachtung durch Dr. med. C.________, welcher sich auf die Beurteilung der Verhandlungsfähigkeit beschränkte, kaum Rückschlüsse auf die Schuldfähigkeit der Beschwerdeführerin im Tatzeitpunkt gezogen werden. Gleiches gilt für die Erkenntnisse des RAV, wonach die Beschwerdeführerin vermittelbar sei. Überzeugend sind hingegen die Ausführungen der Staatsanwaltschaft, worauf die Vorinstanz verweist. So mag es zwar sein, dass die Beschwerdeführerin unter verschiedenen psychischen Beeinträchtigungen leidet. Im Vordergrund steht jedoch, dass sie ihre deliktische Tätigkeit über Jahre hinweg aufrechterhalten konnte. Sie ist geplant vorgegangen, hat eine Vielzahl von Dokumenten gefälscht und damit Anerkennungen beim BAG erwirkt. Dies tat sie im Wissen darum, dass sie nicht über die erforderlichen Qualifikationen verfügte. Es ist der Beschwerdeführerin gelungen, auf raffinierte Weise verschiedene Arbeitgeber sowie das BAG zu täuschen. Das Vorgehen war gezielt und die Beschwerdeführerin zeigte sich dabei äusserst anpassungsfähig. Entgegen
ihrer eigenen Ansicht hat die Beschwerdeführerin mit ihren Taten ihre persönliche Lage verbessert, indem sie sich berufliche Anerkennung, Anstellungen und ein Einkommen gesichert hat. Dass die Beschwerdeführerin den Behörden dabei auch einige Lügen auftischte, welche auf den ersten Blick keinen Sinn ergeben, lässt für sich allein keine Zweifel an ihrer Schuldfähigkeit aufkommen. Es deutet insgesamt nichts darauf hin, dass die Schuldfähigkeit der Beschwerdeführerin beeinträchtigt gewesen wäre. Die Abweisung des Antrags auf Begutachtung verletzt daher kein Bundesrecht.

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet die vorinstanzliche Strafzumessung in mehrfacher Hinsicht. Sie macht geltend, die Vorinstanz habe verschiedene Dokumente der D.________ SA edieren lassen, die Gegenstand eines separat geführten Strafverfahrens seien. Die Vorinstanz habe sich im Rahmen der Strafzumessung sowie bei der Prüfung des bedingten Vollzugs massgeblich auf diese Akten gestützt. Dabei werde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe sich trotz Verurteilung nach wie vor zu Unrecht als Ärztin ausgegeben und zwecks Erlangung von Ärztejobs Dokumente gefälscht. Damit habe die Vorinstanz einen Sachverhalt gewürdigt, welcher Gegenstand eines anderen Strafverfahrens bilde und diesen bereits als Urkundenfälschung qualifiziert. Dies verletze die Unschuldsvermutung. Weiter sei der Grundsatz "ne bis in idem" verletzt, da der Beschwerdeführerin gestützt auf den vorinstanzlich unzulässigerweise festgestellten Sachverhalt eine Schlechtprognose ausgestellt und somit der bedingte Strafvollzug verweigert werde. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz verletze Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
StGB, da sie das Vorleben im Gegensatz zur Erstinstanz nicht mehr strafmildernd, sondern neutral werte.

2.2. Der Grundsatz "ne bis in idem" ist in Art. 11 Abs. 1
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 11 Divieto di un secondo procedimento - 1 Chi è stato condannato o assolto in Svizzera con decisione passata in giudicato non può essere nuovamente perseguito per lo stesso reato.
1    Chi è stato condannato o assolto in Svizzera con decisione passata in giudicato non può essere nuovamente perseguito per lo stesso reato.
2    Sono fatte salve la riapertura dei procedimenti per cui è stato deciso l'abbandono oppure il non luogo, nonché la revisione.
StPO geregelt. Er ist auch in Art. 4
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 4 Divieto di schiavitù e lavori forzati - 1. Nessuno può essere tenuto in condizione di schiavitù o di servitù.
1    Nessuno può essere tenuto in condizione di schiavitù o di servitù.
2    Nessuno può essere costretto a compiere un lavoro forzato o obbligatorio.
3    Non è considerato «lavoro forzato o obbligatorio» nel senso di questo articolo:
a  ogni lavoro normalmente richiesto ad una persona detenuta alle condizioni previste dall'articolo 5 della presente Convenzione o nel periodo di libertà condizionata;
b  ogni servizio di carattere militare o, nel caso di obiettori di coscienza nei paesi nei quali l'obiezione di coscienza è riconosciuta legittima, un altro servizio sostitutivo di quello militare obbligatorio;
c  ogni servizio richiesto in caso di crisi o di calamità che minacciano la vita o il benessere della comunità;
d  ogni lavoro o servizio che faccia parte dei normali doveri civici.
des Protokolls Nr. 7 zur EMRK (SR 0.101.07) und in Art. 14 Abs. 7
IR 0.103.2 Patto internazionale del 16 dicembre 1966 relativo ai diritti civili e politici
Patto-ONU-II Art. 14 - 1. Tutti sono eguali dinanzi ai tribunali e alle corti di giustizia. Ogni individuo ha diritto ad un'equa e pubblica udienza dinanzi a un tribunale competente, indipendente e imparziale, stabilito dalla legge, allorché si tratta di determinare la fondatezza dell'accusa penale che gli venga rivolta, ovvero di accertare i suoi diritti ed obblighi mediante un giudizio civile. Il processo può svolgersi totalmente o parzialmente a porte chiuse, sia per motivi di moralità, di ordine pubblico o di sicurezza nazionale in una società democratica, sia quando lo esiga l'interesse della vita privata delle parti in causa, sia, nella misura ritenuta strettamente necessaria dal tribunale, quando per circostanze particolari la pubblicità nuocerebbe agli interessi della giustizia; tuttavia, qualsiasi sentenza pronunciata in un giudizio penale o civile dovrà essere resa pubblica, salvo che l'interesse di minori esiga il contrario, ovvero che il processo verta su controversie matrimoniali o sulla tutela dei figli.
1    Tutti sono eguali dinanzi ai tribunali e alle corti di giustizia. Ogni individuo ha diritto ad un'equa e pubblica udienza dinanzi a un tribunale competente, indipendente e imparziale, stabilito dalla legge, allorché si tratta di determinare la fondatezza dell'accusa penale che gli venga rivolta, ovvero di accertare i suoi diritti ed obblighi mediante un giudizio civile. Il processo può svolgersi totalmente o parzialmente a porte chiuse, sia per motivi di moralità, di ordine pubblico o di sicurezza nazionale in una società democratica, sia quando lo esiga l'interesse della vita privata delle parti in causa, sia, nella misura ritenuta strettamente necessaria dal tribunale, quando per circostanze particolari la pubblicità nuocerebbe agli interessi della giustizia; tuttavia, qualsiasi sentenza pronunciata in un giudizio penale o civile dovrà essere resa pubblica, salvo che l'interesse di minori esiga il contrario, ovvero che il processo verta su controversie matrimoniali o sulla tutela dei
2    Ogni individuo accusato di un reato ha il diritto di essere presunto innocente sino a che la sua colpevolezza non sia stata provata legalmente.
3    Ogni individuo accusato di un reato ha diritto, in posizione di piena eguaglianza, come minimo alle seguenti garanzie:
a  ad essere informato sollecitamente e in modo circostanziato, in una lingua a lui comprensibile, della natura e dei motivi dell'accusa a lui rivolta;
b  a disporre del tempo e dei mezzi necessari alla preparazione della difesa ed a comunicare con un difensore di sua scelta;
c  ad essere giudicato senza ingiustificato ritardo;
d  ad essere presente al processo ed a difendersi personalmente o mediante un difensore di sua scelta; nel caso sia sprovvisto di un difensore, ad essere informato del suo diritto ad averne e, ogni qualvolta l'interesse della giustizia lo esiga, a vedersi assegnato un difensore d'ufficio, a titolo gratuito se egli non dispone di mezzi sufficienti per compensarlo;
e  a interrogare o far interrogare i testimoni a carico e ad ottenere la citazione e l'interrogatorio dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
f  a farsi assistere gratuitamente da un interprete, nel caso egli non comprenda o non parli la lingua usata in udienza;
g  a non essere costretto a deporre contro se stesso od a confessarsi colpevole.
4    La procedura applicabile ai minorenni dovrà tener conto della loro età e dell'interesse a promuovere la loro riabilitazione.
5    Ogni individuo condannato per un reato ha diritto a che l'accertamento della sua colpevolezza e la condanna siano riesaminati da un tribunale di seconda istanza in conformità della legge.
6    Quando un individuo è stato condannato con sentenza definitiva e successivamente tale condanna viene annullata, ovvero viene accordata la grazia, in quanto un fatto nuovo o scoperto dopo la condanna dimostra che era stato commesso un errore giudiziario, l'individuo che ha scontato una pena in virtù di detta condanna deve essere indennizzato, in conformità della legge, a meno che non venga provato che la mancata scoperta in tempo utile del fatto ignoto è a lui imputabile in tutto o in parte.
7    Nessuno può essere sottoposto a nuovo giudizio o a nuova pena, per un reato per il quale sia stato già assolto o condannato con sentenza definitiva in conformità al diritto e alla procedura penale di ciascun Paese.
UNO-Pakt II (SR 0.103.2) verankert und lässt sich direkt aus der Bundesverfassung ableiten (BGE 137 I 363 E. 2.1 S. 364 f. mit Hinweisen). Wer in der Schweiz rechtskräftig verurteilt oder freigesprochen worden ist, darf wegen der gleichen Straftat nicht erneut verfolgt werden.
Inwiefern vorliegend eine erneute Verurteilung wegen derselben Straftat erfolgt sein soll, ist nicht ersichtlich. Einerseits betrifft das vorliegende Verfahren nicht den Sachverhaltskomplex bezüglich der Bewerbung bei der D.________ SA und es erfolgte in diesem Zusammenhang auch kein Schuldspruch durch die Vorinstanz. Die Beschwerdeführerin macht zudem auch nicht geltend, dass im "neuen Strafverfahren" bereits ein Urteil ergangen wäre, welches der Verurteilung im vorliegenden Verfahren im Wege stehen könnte.

2.3.

2.3.1. Nach Art. 10 Abs. 1
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
StPO gilt jede Person bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig (vgl. auch Art. 6 Ziff. 2
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
1    Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
2    Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
3    Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
a  essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
b  disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
c  difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
d  interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
e  farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.
EMRK und Art. 32 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
2    L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
3    Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.
BV). Die beschuldigte Person hat Anspruch darauf, von staatlichen Behörden nicht bereits als schuldig behandelt oder vorverurteilt zu werden (ESTHER TOPHINKE, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 2 zu Art. 10
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
StPO). Die Unschuldsvermutung wird nicht nur durch eine förmliche Schuldfeststellung verletzt, es genügt, dass die entsprechenden Behördenvertreter durch ihr Verhalten, durch die Begründung eines Entscheides oder durch eine Erklärung gegenüber den Parteien oder der Öffentlichkeit direkt oder indirekt zum Ausdruck bringen, dass sie die betreffende Person als schuldig erachten (TOPHINKE, a.a.O., N. 29). Die Unschuldsvermutung gilt für alle staatlichen Behörden, die mit der Strafsache befasst sind (TOPHINKE, a.a.O., N. 14).

2.3.2. Zu den von der D.________ SA einverlangten Akten erwägt die Vorinstanz, ob der Beschwerdeführerin in dieser Angelegenheit strafrechtlich relevante Vorwürfe gemacht und allenfalls nachgewiesen werden könnten, werde im "neuen" Strafverfahren zu prüfen sein. Es sei offensichtlich und bedürfe keiner weiteren Ausführungen, dass hinsichtlich der allenfalls in diesem Zusammenhang erhobenen Vorwürfe die Unschuldsvermutung gelte. Demgegenüber habe die Beschwerdeführerin nicht näher begründet und es sei auch nicht ersichtlich, weshalb die edierten Akten im vorliegenden Verfahren im Rahmen der Strafzumessung (Täterkomponente) nicht berücksichtigt werden dürften.
Zur Sanktionsart führt die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin sei bereits am 2. September 2011 wegen ähnlicher Delikte verurteilt worden. Wenige Tage nach Erlass des Strafbefehls habe sie sich erneut um eine Stelle beworben und der künftigen Arbeitgeberin gefälschte Diplome, einen gefälschten Facharzttitel und einen gefälschten Fähigkeitsausweis für Sportmedizin eingereicht. Kurze Zeit später habe die Beschwerdeführerin die Medizinalberufekommission (MEBEKO) um Anerkennung eines französischen Ärztediploms ersucht. Dabei habe sie eine gefälschte Diplomurkunde und eine gefälschte Konformitätsbescheinigung eingereicht. Kurze Zeit später habe sie noch ein weiteres, ähnliches Gesuch eingereicht. In der Folge seien entsprechende Anerkennungsverfügungen ausgestellt worden. Am 29. Oktober 2013 habe die MEBEKO die Beschwerdeführerin angezeigt und die Anerkennungsverfügungen widerrufen. Die Beschwerdeführerin habe die Widerrufsverfügung der MEBEKO beim Bundesverwaltungsgericht angefochten. Dieses habe den Entzug gleichentags bestätigt. Trotz einschlägiger Vorstrafe und widerrufener Anerkennungen habe sich die Beschwerdeführerin anschliessend um eine Berufsausübungsbewilligung als Hausärztin im Kanton Bern bemüht. Obschon ihr diese nicht
gewährt worden sei, habe sie sich bei der E.________ GmbH als Vertrauensärztin beworben und wiederum diverse gefälschte Unterlagen eingereicht. Am 9. April 2014 sei ein Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin eröffnet worden. Nichts desto trotz habe sie sich am 9. August 2014 bei der Schweizerischen Gesellschaft für Vertrauens- und Versicherungsärzte (SGV) für eine Weiterbildung angemeldet und auch dort falsch beurkundete und inzwischen widerrufene Anerkennungsschreiben und eine Kopie der "gechippten" Plastikkarte für Ärzte eingereicht. Knapp zwei Wochen später habe sie sich mit diversen gefälschten Unterlagen bei einer Krankenkasse um eine Stelle beworben. Anlässlich der Schlusseinvernahme vom 15. Dezember 2015 habe die Beschwerdeführerin angegeben, es gehe ihr sehr schlecht, sie sei zu Hause und seit drei Jahren nicht mehr in der Arbeitswelt aktiv. Wie sich im obergerichtlichen Beweisergänzungsverfahren herausgestellt habe, habe sich die Beschwerdeführerin nur drei Tage nach dieser Aussage bei der D.________ SA als Gesundheitsverantwortliche beworben. Ihre Bewerbung habe sie mit fünf Dokumenten geschönt, die im vorliegende Verfahren zurückgerufen und offensichtlich als gefälscht oder ungültig erklärt worden seien. Die E-
Mails an die D.________ SA habe sie wahrheitswidrig mit "Dr. med. A.________" unterzeichnet und am 1. Juni 2016 habe sie als "Responsable gestion de la santé au travail" in einer Kaderposition bei der D.________ SA zu arbeiten begonnen. Trotz all dem habe die Beschwerdeführerin an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung berichtet, sie absolviere seit über einem Jahr eine Weiterbildung und habe am kommenden Montag ein Vorstellungsgespräch bei der F.________ SA in Biel. In der obergerichtlichen Hauptverhandlung habe die Beschwerdeführerin ihr Lügengebäude weiter ausgebaut und beteuert, sie übe bei der D.________ SA eine Managertätigkeit aus, arbeite im HR und befasse sich mit dem Personalwesen.
Die Vorinstanz würdigt diese Geschehnisse eingehend und schliesst daraus, dass die Beschwerdeführerin über einen längeren Zeitraum hinweg immer wieder ähnliche Delikte begangen habe, womit sie eine erhebliche kriminelle Energie offenbart habe. Ihr Verhalten zeuge von fehlender Einsicht und Reue. Sämtliche Handlungen der Justizbehörden und jegliche Kontakte mit denselben hätten sie offensichtlich unbeeindruckt gelassen. In aller Selbstverständlichkeit habe die Beschwerdeführerin die Behörden, Arbeitgeber und Mitarbeitende fortwährend angelogen und sich als Ärztin ausgegeben. Dies sei auch noch während des laufenden Verfahrens der Fall gewesen. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, in Würdigung dieser Umstände, insbesondere in Anbetracht der einschlägigen Vorstrafe und der Gleichgültigkeit der Beschwerdeführerin, komme als angemessene und zweckmässige Sanktion einzig eine Freiheitsstrafe in Frage. Im Rahmen der Prüfung des bedingten Vollzugs erläutert die Vorinstanz, weshalb sie von der erstinstanzlichen Einschätzung abweicht und der Beschwerdeführerin insbesondere aufgrund des Verhaltens während des laufenden Verfahrens und den Falschangaben gegenüber den Gerichten bezüglich ihrer aktuellen beruflichen Situation eine Schlechtprognose
ausstellt.

2.3.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet diese Würdigung nicht grundsätzlich. Sie bemängelt aber, dass die Vorinstanz auch Bezug auf das Arbeitsverhältnis mit der D.________ SA nimmt. Soweit die Vorinstanz der Beschwerdeführerin unterstellt, sich bei der D.________ SA wiederum mit gefälschten Unterlagen beworben zu haben, ist die vorinstanzliche Würdigung nicht unproblematisch, da dieser Sachverhaltskomplex Gegenstand eines hängigen Strafverfahrens zu sein scheint. Was genau Gegenstand des laufenden Verfahrens ist, entzieht sich der Kenntnis des Bundesgerichts. Im Grunde sind die erwähnten Ausführungen jedoch entbehrlich. Die Vorinstanz zeigt mit ihren Erwägungen das Verhaltensmuster der Beschwerdeführerin auf. Dieses lässt sich auch ohne die Ausführungen zur Bewerbung bei der D.________ SA deutlich erkennen. Wesentlich ist, dass die Beschwerdeführerin auch nach der ersten Verurteilung im Jahr 2011 im gleichen Stil und während vieler Jahre weiterdelinquierte und sich durch nichts abschrecken liess. Die Vorinstanz attestiert der Beschwerdeführerin zu Recht fehlende Reue und ein fehlendes Unrechtsbewusstsein. Dies ergibt sich nicht nur aus der aufgezeigten Chronologie, sondern auch aus dem Verhalten der Beschwerdeführerin während
des Gerichtsverfahrens. So erachtete sie ihr Verhalten bis zum Schluss als gerechtfertigt, da in der Schweiz alles sehr kompliziert sei und "es halt einfach habe schnell gehen und sie etwas habe unternehmen müssen, um weiterzukommen". Die Vorinstanz unterstreicht mit den Unterlagen der D.________ SA sowie den diesbezüglichen Aussagen der Beschwerdeführerin, dass diese auch im laufenden Verfahren uneinsichtig war und gegenüber den Strafverfolgungsbehörden und Gerichten falsche Angaben gemacht hat. Diese vorinstanzlichen Erwägungen beinhalten keinen direkten oder indirekten Schuldvorwurf. Somit durften die Unterlagen der D.________ SA im soeben dargelegten Sinne bei der Festlegung der Strafart berücksichtigt werden.
Gleiches gilt für die Ausführungen zum bedingten Strafvollzug. Auch hier lässt sich die ungünstige Prognose ohne Weiteres begründen, ohne auf die bei der D.________ SA eingereichten Bewerbungsunterlagen Bezug zu nehmen. Zudem durfte auch im Rahmen der Prüfung des bedingten Strafvollzugs gewürdigt werden, dass die Beschwerdeführerin gegenüber den Gerichten während des laufenden Verfahrens Falschangaben zu ihrer beruflichen Situation machte, was deren Unbelehrbarkeit und fehlende Einsicht untermauert. Soweit die Vorinstanz auf Seite 30 des Urteils ausführt, die Beschwerdeführerin habe sich trotz Verurteilung weiterhin als Ärztin ausgegeben und weitere Delikte begangen, bezieht sie sich auf die Verurteilung im Jahr 2011 und nicht - wie von der Beschwerdeführerin fälschlicherweise angenommen - auf das vorliegende Verfahren. Auch diese Erwägung ist daher nicht zu beanstanden.

2.4. Soweit die Beschwerdeführerin argumentiert, die Vorinstanz hätte das Vorleben, wie bereits die erste Instanz, strafmildernd berücksichtigen müssen, kann ihr nicht gefolgt werden. Mit dieser Argumentation verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Berufungsinstanz ein neues Urteil fällt (Art. 408
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 408 Nuova sentenza - 1 Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
1    Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
2    Il tribunale d'appello decide entro 12 mesi.270
StPO) und die Strafe nach ihrem eigenen Ermessen festzusetzen hat. Ihren Einwand begründet die Beschwerdeführerin sodann einzig mit einem Verweis auf den Bericht der Klinik M.________ vom 26. August 2019. Dieser Bericht ist allerdings unbeachtlich im bundesgerichtlichen Verfahren (vgl. E. 1.4). Auf die Rüge kann somit mangels hinreichender Begründung (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG) nicht eingegangen werden. Damit bringt die Beschwerdeführerin nichts vor, das die vorinstanzliche Strafzumessung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten von Fr. 3'000.--.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. April 2020

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_1096/2019
Data : 17. aprile 2020
Pubblicato : 13. maggio 2020
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Procedura penale
Oggetto : Psychiatrisches Gutachten; Strafzumessung, Unschuldsvermutung etc.


Registro di legislazione
CEDU: 4 
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 4 Divieto di schiavitù e lavori forzati - 1. Nessuno può essere tenuto in condizione di schiavitù o di servitù.
1    Nessuno può essere tenuto in condizione di schiavitù o di servitù.
2    Nessuno può essere costretto a compiere un lavoro forzato o obbligatorio.
3    Non è considerato «lavoro forzato o obbligatorio» nel senso di questo articolo:
a  ogni lavoro normalmente richiesto ad una persona detenuta alle condizioni previste dall'articolo 5 della presente Convenzione o nel periodo di libertà condizionata;
b  ogni servizio di carattere militare o, nel caso di obiettori di coscienza nei paesi nei quali l'obiezione di coscienza è riconosciuta legittima, un altro servizio sostitutivo di quello militare obbligatorio;
c  ogni servizio richiesto in caso di crisi o di calamità che minacciano la vita o il benessere della comunità;
d  ogni lavoro o servizio che faccia parte dei normali doveri civici.
6
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
1    Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
2    Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
3    Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
a  essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
b  disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
c  difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
d  interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
e  farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.
CP: 19 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
20 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia.
47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
CPP: 10 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
11 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 11 Divieto di un secondo procedimento - 1 Chi è stato condannato o assolto in Svizzera con decisione passata in giudicato non può essere nuovamente perseguito per lo stesso reato.
1    Chi è stato condannato o assolto in Svizzera con decisione passata in giudicato non può essere nuovamente perseguito per lo stesso reato.
2    Sono fatte salve la riapertura dei procedimenti per cui è stato deciso l'abbandono oppure il non luogo, nonché la revisione.
139 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 139 Principi - 1 Per l'accertamento della verità le autorità penali si avvalgono di tutti i mezzi di prova leciti e idonei secondo le conoscenze scientifiche e l'esperienza.
1    Per l'accertamento della verità le autorità penali si avvalgono di tutti i mezzi di prova leciti e idonei secondo le conoscenze scientifiche e l'esperienza.
2    I fatti irrilevanti, manifesti, noti all'autorità penale oppure già comprovati sotto il profilo giuridico non sono oggetto di prova.
182 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 182 Presupposti per far capo a un perito - Il pubblico ministero e il giudice fanno capo a uno o più periti quando non dispongono delle conoscenze e capacità speciali necessarie per accertare o giudicare un fatto.
408
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 408 Nuova sentenza - 1 Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
1    Se entra nel merito dell'appello, il tribunale d'appello pronuncia una nuova sentenza che si sostituisce a quella di primo grado.
2    Il tribunale d'appello decide entro 12 mesi.270
Cost: 32
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
2    L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
3    Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
99
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
SR 0.103.2: 14
Registro DTF
132-IV-29 • 133-IV-145 • 137-I-363 • 143-V-19
Weitere Urteile ab 2000
6B_1029/2019 • 6B_1096/2019
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • tribunale federale • comportamento • sentenza di condanna • dubbio • commisurazione della pena • presunzione d'innocenza • pena privativa della libertà • condannato • fattispecie • posto • mese • sospensione condizionale della pena • giorno • indicazione erronea • durata • quesito • spese giudiziarie • datore di lavoro • condotta precedente
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