8C_885/2014 - 2015-03-17 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Integritätsentschädigung; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 885/2014

Urteil vom 17. März 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michele Santucci,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Integritätsentschädigung; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 29. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
Der 1968 geborene A.________ wurde am 17. März 1989 beim Schleifen einer Eisenbahnschiene durch eine Trennscheibe am linken Knie verletzt (mediale, subtotale ossäre Durchtrennung der Patellarsehne; flake fracture am medialen Femurkondylus; Eröffnung der Bursa praepatellaris). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld).
Aufgrund eines am 15. Oktober 2001 gemeldeten Rückfalls veranlasste die SUVA eine kreisärztliche Untersuchung, welche u.a. ergab, dass der Versicherte an einer mässigen Femoropatellararthrose links sowie einer leichten antero-medialen Instabilität links litt, welche Diagnosen je einen Integritätsschaden von 5 % rechtfertigten (Berichte des Dr. med. B.________, SUVA, vom 7. und 8. Oktober 2002). Mit Verfügung vom 29. November 2002 sprach die SUVA dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine Invalidenrente gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 21 % sowie eine Integritätsentschädigung auf Basis einer Integritätseinbusse von 10 % zu.
Am 2. April 2013 meldete A.________ telefonisch einen weiteren Rückfall an (vgl. auch Schreiben des beigezogenen Rechtsanwalts vom 27. Juni 2013) und sandte der SUVA die Berichte des Dott. C.________, Specialista Radiologo, Italien, vom 19. Februar 2013 sowie des Dott. D.________, Medico Chirurgo, Specialista in Ortopedia e Traumatologia, Italien, vom 5. März 2013 zu. Die SUVA veranlasste eine kreisärztliche Untersuchung vom 11. November 2013 bei Dr. med. E.________, Specialista in chirugia generale e della mano FMH, Medico in circondario, SUVA, auf dessen Empfehlung die Verwaltung insbesondere zur Frage, ob die Voraussetzungen für eine endoprothetische Versorgung des linken Knies vorlagen, den Bericht des Dr. med. F.________, FMH chir. ortopedica e traumatologia, vom 9. Januar 2014 einholte. Nach Konsultation des Kreisarztes Dr. med. G.________ (Stellungnahme vom 20. Februar 2014) hielt die SUVA mit Verfügung vom 21. Februar 2014 fest, die Unfallfolgen hätten sich weder rentenrelevant verschlimmert, noch sei die Wiederaufnahme einer ärztlichen Behandlung angezeigt. Daran hielt sie auf Einsprache hin, mit welcher u.a. die Erhöhung der Integritätsentschädigung von 10 auf 25 % beantragt wurde, fest (Einspracheentscheid vom 30. April
2014).

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 29. Oktober 2014).

C.
Mit Beschwerde lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventualiter sei die mit Verfügung vom 29. November 2002 zugesprochene Integritätsentschädigung von 10 % um 15 % auf insgesamt 25 % zu erhöhen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Unter Berücksichtigung der für Beschwerden bestehenden allgemeinen Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese letztinstanzlich nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.

2.1. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch sowie die Bemessung der Integritätsentschädigung richtig dargelegt (Art. 24 und 25 UVG; Art. 36 UVV sowie Anhang 3 zur UVV). Dasselbe gilt hinsichtlich der von der SUVA in Weiterentwicklung der bundesrätlichen Skala in tabellarischer Form erarbeiteten Bemessungsgrundlagen (im Folgenden: SUVA-Tabelle). Darauf wird verwiesen.

2.2.

2.2.1. Gemäss Art. 36 Abs. 4 UVV müssen voraussehbare Verschlimmerungen des Integritätsschadens angemessen berücksichtigt werden (Satz 1). Revisionen sind nur in Ausnahmefällen möglich, wenn die Verschlimmerung von grosser Tragweite ist und nicht voraussehbar war (Satz 2). Eine voraussehbare Verschlimmerung liegt vor, wenn im Zeitpunkt der Festsetzung der Integritätsentschädigung eine solche als wahrscheinlich prognostiziert und damit auch geschätzt werden kann. Nicht voraussehbare Verschlechterungen können naturgemäss nicht im Voraus berücksichtigt werden. Entwickelt sich daher der Gesundheitsschaden im Rahmen der ursprünglichen Prognose, ist die Revision einer einmal zugesprochenen Integritätsentschädigung ausgeschlossen. Hingegen ist die Entschädigung neu festzulegen, wenn sich der Integritätsschaden später bedeutend stärker als prognostiziert verschlimmert. Dem Erfordernis der angemessenen Entschädigung ist einzig dann Genüge getan, wenn die versicherte Person eine zusätzliche Kapitalabfindung erhält, die zusammen mit der früheren Leistung dem endgültigen Integritätsschaden entspricht (RKUV 1991 Nr. U 132 S. 305, U46/90 E. 4b).

2.2.2. Die Prognose (fallbezogene medizinische Beurteilung über die voraussichtliche künftige Entwicklung einer Gesundheitsbeeinträchtigung im Einzelfall) ist eine Tatfrage, die anhand medizinischer Feststellungen zu beurteilen ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, das bei Entscheiden gestützt auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilungen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen, an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen sind. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfahren nach Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (BGE 135 V 465 E. 4 S. 467 ff.; 122 V 157 E. 1d S. 162).

3.

3.1.

3.1.1. Die Vorinstanz hat erkannt, dass die SUVA die Integritätsentschädigung mit Verfügung vom 29. November 2002 gestützt auf die Einschätzungen des Kreisarztes Dr. med. B.________ vom 8. Oktober 2002 beurteilte. Danach war der Integritätsschaden bezogen auf die anhand der SUVA-Tabelle Ziff. 5.2 festzulegende, mässige Femoropatellararthrose wegen der an sich reizlosen Situation, der guten Beweglichkeit und auch Kraft im linken Knie bzw. in der Oberschenkelmuskulatur im untersten Rahmen (5 bis 10 %), mithin mit 5 % zu bewerten; bezogen auf die Laxizität des medialen Seiten- sowie vorderen Kreuzbandes war von einer mässigen Knieinstabilität auszugehen, die einem Integritätsschaden gemäss SUVA-Tabelle Ziff. 6.2 von 5 % entsprach. Unter dem Titel "Besondere Bemerkungen" hielt Dr. med. B.________ fest, die Prognose sei sehr schwierig zu beurteilen, er könne diese nicht in die Einschätzung des Integritätsschadens einbeziehen, zumal sich die Arthrose bisher sehr langsam entwickelt habe; falls diese später eindeutig zugenommen haben sollte, müsste dazu erneut Stellung genommen werden.

3.1.2. Das kantonale Gericht hat weiter erkannt, dass die Voraussetzungen des Revisionstatbestandes gemäss Art. 36 Abs. 4 Satz 2 UVV (nicht voraussehbare Verschlimmerung von grosser Tragweite) nicht gegeben seien. Dott. D.________ habe zwar eine schwere Arthrose im Bereich des linken Femoropatellargelenks festgestellt, indessen diese Einschätzung nicht näher begründet. Auch dass der Kreisarzt Dr. med. E.________ die endoprothetische Versorgung für abklärungsbedürftig gehalten habe, was von Dr. med. F.________ verneint worden sei, sei kein Beleg für einen massiven Gesundheitsschaden. Letzter habe im Übrigen anlässlich seiner Untersuchung lediglich eine leichte Instabilität in der anteposterioren Ebene festgestellt, was sich mit den Befunden des Kreisarztes decke.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Dres. D.________ und E.________ hätten übereinstimmend die Entwicklung zu einer schweren Patellararthrose als gegeben erachtet. Einzig Dr. med. F.________, dessen Meinung das kantonale Gericht seinen Erwägungen zugrunde gelegt habe, habe eine mässige Ausprägung dieses Leidens festgestellt. Daher seien zumindest geringe Zweifel an dessen Beurteilung des Gesundheitszustands angebracht.

3.3. Aus dem Bericht des Dott. D.________ vom 5. März 2013 lässt sich hinsichtlich der allein zu diskutierenden Frage der Ausprägung der Femoropatellararthrose nichts gewinnen. Er hielt einzig fest, dass die Pathologie posttraumatischen Charakter habe, mit der Tendenz, sich zu verschlechtern. Nichts anderes ergibt sich aus dem Bericht des Dr. med. E.________, der anlässlich der kreisärztlichen Untersuchung vom 11. November 2013 allein feststellte, die Zunahme der Beschwerden im Bereich des linken Knies seien natürliche Folge des allmählichen Fortschreitens der femoropatellaren Arthrose links, namentlich im medialen und vor allem retropatellaren Bereich. Die nicht zu beanstandenden vorinstanzlichen Erwägungen sind dahin gehend zu verdeutlichen, dass aufgrund der im Verwaltungsverfahren eingeholten ärztlichen Auskünfte schlüssig feststellbar war, der Revisionstatbestand von Art. 36 Abs. 4 Satz 2 UVV sei nicht erfüllt. Inwieweit von den beantragten zusätzlichen ärztlichen Abklärungen neue Erkenntnisse zu erwarten wären, ist nicht erkennbar (antizipierte Beweiswürdigung: BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich aus den medizinischen Akten zuverlässig, dass er nach
wie vor im Wesentlichen an derselben Ausprägung der geltend gemachten Arthrose im linken Kniegelenk leidet, wie sie schon der Verfügung vom 29. November 2002 zugrunde lag. Eine revisionsrechtlich erhebliche Änderung, die als Verschlimmerung von grosser Trageweite im Sinne von Art. 36 Abs. 4 Satz 2 UVV zu betrachten wäre, ist daher von vornherein auszuschliessen.

4.
Der Beschwerdeführer hat als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 800.- zu bezahlen.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. März 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 24 Droit - 1 Si, par suite de l'accident, l'assuré souffre d'une atteinte importante et durable à son intégrité physique, mentale ou psychique, il a droit à une indemnité équitable pour atteinte à l'intégrité.66
¹	Si, par suite de l'accident, l'assuré souffre d'une atteinte importante et durable à son intégrité physique, mentale ou psychique, il a droit à une indemnité équitable pour atteinte à l'intégrité.66
²	L'indemnité est fixée en même temps que la rente d'invalidité ou, si l'assuré ne peut prétendre une rente, lorsque le traitement médical est terminé. Le Conseil fédéral peut fixer la naissance du droit à un autre moment dans les cas spéciaux, notamment en cas d'atteinte à la santé liée à l'inhalation de fibres d'amiante.67

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 25 Montant - 1 L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est allouée sous forme de prestation en capital. Elle ne doit pas excéder le montant maximum du gain annuel assuré à l'époque de l'accident et elle est échelonnée selon la gravité de l'atteinte à l'intégrité.
¹	L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est allouée sous forme de prestation en capital. Elle ne doit pas excéder le montant maximum du gain annuel assuré à l'époque de l'accident et elle est échelonnée selon la gravité de l'atteinte à l'intégrité.
²	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur le calcul de l'indemnité.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 36 - 1 Une atteinte à l'intégrité est réputée durable lorsqu'il est prévisible qu'elle subsistera avec au moins la même gravité pendant toute la vie. Elle est réputée importante lorsque l'intégrité physique, mentale ou psychique subit, indépendamment de la diminution de la capacité de gain, une altération évidente ou grave.87
¹	Une atteinte à l'intégrité est réputée durable lorsqu'il est prévisible qu'elle subsistera avec au moins la même gravité pendant toute la vie. Elle est réputée importante lorsque l'intégrité physique, mentale ou psychique subit, indépendamment de la diminution de la capacité de gain, une altération évidente ou grave.87
²	L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est calculée selon les directives figurant à l'annexe 3.
³	En cas de concours de plusieurs atteintes à l'intégrité physique, mentale ou psychique, dues à un ou plusieurs accidents, l'indemnité pour atteinte à l'intégrité est fixée d'après l'ensemble du dommage.88 L'indemnité totale ne peut dépasser le montant maximum du gain annuel assuré. Il est tenu compte, dans le taux d'indemnisation, des indemnités déjà reçues en vertu de la loi.
⁴	Il sera équitablement tenu compte des aggravations prévisibles de l'atteinte à l'intégrité. Une révision n'est possible qu'en cas exceptionnel, si l'aggravation est importante et n'était pas prévisible.89
⁵	L'assuré qui, dans le cadre d'une maladie professionnelle, développe un mésothéliome ou d'autres tumeurs dont l'évolution est tout aussi défavorable en termes de survie a droit à une indemnité pour atteinte à l'intégrité physique dès l'apparition de la maladie.90

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.