8C_701/2020 - 2021-02-17 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 701/2020

Urteil vom 17. Februar 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Abrecht,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 17. September 2020 (IV.2019.00572).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1968, ist Mutter von zwei Kindern (geboren 1995 und 1997). Ab dem 15. Lebensjahr konsumierte sie Suchtmittel. Nach einer Bürolehre arbeitete sie bis zur Geburt des ersten Kindes bei verschiedenen Arbeitgebern zumeist als Sekretärin. Anschliessend war sie als Hausfrau und Mutter tätig. 2006 wurde die Ehe geschieden. Nach teilzeitlichen Tätigkeiten als Aushilfsverkäuferin und Haushaltshilfe in den Jahren 2008 und 2009 arbeitete sie von Januar bis Mai 2011 vollzeitlich als Arztsekretärin im Spital B.________. Seither ist sie nicht mehr erwerbstätig. Am 11. Dezember 2014 meldete sie sich wegen voller Arbeitsunfähigkeit ab 2012 unter Hinweis auf Alkohol- und Drogenprobleme sowie auf eine seit 2012 mit Unterbrüchen psychiatrisch behandelte Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Im Rahmen der medizinischen Abklärungen musste die IV-Stelle des Kantons Zürich (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) A.________ wiederholt hinsichtlich der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht nach Art. 43 ATSG abmahnen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle basierend auf einer primären Suchterkrankung ohne rechtserhebliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit das Leistungsbegehren
ab (Verfügung vom 21. Juni 2019).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 17. September 2020).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Gerichtsentscheid und die Verfügung vom 21. Juni 2019 seien aufzuheben und die Sache zur polydisziplinären Begutachtung sowie zum anschliessenden Neuentscheid über den Leistungsanspruch an die IV-Stelle zurückzuweisen. Eventualiter sei A.________ mit Wirkung ab sechs Monaten nach Anmeldung zum Leistungsbezug eine Invalidenrente zuzusprechen. Es sei festzustellen, dass sie als Gesunde voll erwerbstätig wäre. Schliesslich ersucht A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichten die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 145 V 215 E. 1.1 S. 217) und mit uneingeschränkter (voller) Kognition (Art. 95 lit. a BGG, BGE 145 I 239 E. 2 S. 241). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 145 V 215 E. 1.2 S. 217). Die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen können von Amtes wegen oder auf Rüge hin berichtigt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 145 V 215 E. 1.2 S. 217; Urteil 2C 186/2020 vom 28. Dezember 2020 E. 1.2).

1.2. Eine Beweiswürdigung ist nicht bereits dann willkürlich (vgl. dazu BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen), wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 144 I 28 E. 2.4 S. 31 mit Hinweisen).

2.
Strittig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 21. Juni 2019 verfügte Verneinung eines Leistungsanspruchs bestätigte.

3.
Das kantonale Gericht legte die rechtlichen Grundlagen in Bezug auf die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) insbesondere bei psychischen Erkrankungen (BGE 145 V 215 E. 5.1 S. 221 f.; 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416; 141 V 281 E. 2.1 S. 285 ff.) zutreffend dar. Richtig sind auch die Ausführungen zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.; 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

4.
Mit BGE 145 V 215 hat das Bundesgericht die bisherige Rechtsprechung, wonach primäre Abhängigkeitssyndrome bzw. Substanzkonsumstörungen zum Vornherein keine invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschäden darstellen können und ihre funktionellen Auswirkungen deshalb keiner näheren Abklärung bedürfen, fallen gelassen. Das Bundesgericht hat entschieden, dass fortan - gleich wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen (vgl. BGE 143 V 409 und 418) - auf der Grundlage eines strukturierten Beweisverfahrens (Standardindikatorenprüfung) nach BGE 141 V 281 zu ermitteln ist, ob und gegebenenfalls inwieweit sich ein fachärztlich diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirkt. Dabei kann und muss im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens insbesondere dem Schweregrad der Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden (BGE 145 V 215 E. 6.3 und E. 7 S. 228).
Diese neue Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (vgl. Urteil 8C 245/2019 vom 16. September 2019 E. 5 mit Hinweis) und somit auch im vorliegenden Fall massgebend (Urteil 9C 845/2019 vom 6. Oktober 2020 E. 2).

5.

5.1. Das kantonale Gericht hat dieser Praxisänderung zutreffend Rechnung getragen. In tatsächlicher Hinsicht stellte es fest, bei der Beschwerdeführerin bestehe eine langjährige Alkohol- und Drogenproblematik. In somatischer Hinsicht habe eine chronische Hepatitis C zwischen November 2015 und Mai 2016 medikamentös erfolgreich behandelt und das Virus definitiv eliminiert werden können. Laut bidisziplinärem Gutachten vom 11. Oktober 2016 (nachfolgend: erstes bidisziplinäres Gutachten) sei zwar die Internistin Dr. med. C.________ des Spitals D.________ wegen erhöhter Müdigkeit und reduzierter Konzentrationsfähigkeit von einer vorübergehenden Teilarbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgegangen. Gleichzeitig habe jedoch der psychiatrische Gutachter Dr. med. E.________ eine intakte Konzentrationsfähigkeit und Auffassungsgabe festgestellt und eine Merkfähigkeitsstörung ausgeschlossen. Im psychiatrischen Teilgutachten habe er deshalb in Bezug auf alle für die Beschwerdeführerin entsprechend ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten in Frage kommenden Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. Abschliessend stellte die Vorinstanz auf das zweite bidisziplinäre Gutachten vom 14. Dezember 2018 des Neuropsychologen
F.________ und des Psychiaters Dr. med. G.________ ab (nachfolgend: zweites bidisziplinäres Gutachten), wonach einzig ein Abhängigkeitssyndrom (ICD-10: F19.24) zu diagnostizieren sei. In antizipierter Beweiswürdigung sei auf weitere Abklärungen zu verzichten. Die Frage nach den funktionellen Auswirkungen des Abhängigkeitssyndroms auf das Leistungsvermögen prüfte das kantonale Gericht bundesrechtskonform anhand der Standardindikatoren im Sinne des strukturierten Beweisverfahrens gemäss BGE 141 V 281. Nach eingehender Würdigung der massgeblichen Indikatoren gelangte die Vorinstanz zum Schluss, die Suchterkrankung der Beschwerdeführerin habe keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung des funktionellen Leistungsvermögens zur Folge, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Leistungsanspruch verneint habe.

5.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln. Die somatischen Beschwerden hätten polydisziplinär zusammen mit den psychischen Beeinträchtigungen begutachtet werden müssen. Das Abstellen auf prognostische Annahmen gestützt auf das erste bidisziplinäre Gutachten unter Verzicht auf ergänzende Abklärungen in antizipierter Beweiswürdigung sei willkürlich und verletze die Beweiswürdigungsregeln. Das zweite bidisziplinäre Gutachten, insbesondere das Teilgutachten des Dr. med. G.________, sei beweisrechtlich nicht verwertbar, weil die Beschwerdeführerin anlässlich der psychiatrischen Exploration offensichtlich betrunken gewesen sei und vorgängig Cannabis konsumiert habe. Der Verzicht des Gutachters auf eine erneute Exploration stelle einen nicht heilbaren Mangel am Gutachten dar, weshalb die Beschwerdegegnerin zu einer neuen und umfassenden polydisziplinären Abklärung zu verpflichten sei. Schliesslich habe die Vorinstanz auch die Begründungspflicht verletzt, weil sie nicht berichtigt habe, dass die Beschwerdegegnerin fälschlicherweise davon ausgegangen sei, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall nur teil-, statt richtigerweise vollzeitlich erwerbstätig gewesen. Dies
sei unabhängig vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens klarzustellen.

6.

6.1. Im Zusammenhang mit der gerügten Verletzung der Begründungspflicht zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf und ist nicht ersichtlich, inwiefern das kantonale Gericht mit dem angefochtenen Entscheid ihren Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt hätte. Es war nicht gehalten, sich mit jedem einzelnen Parteistandpunkt einlässlich auseinanderzusetzen und diesen zu widerlegen. Vielmehr ist ausreichend, wenn das Gericht sich auf die wesentlichen Punkte beschränkt und dem Entscheid insgesamt entnommen werden kann, von welchen Überlegungen es sich hat leiten lassen (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 229 E. 5.2 S. 236; Urteil 8C 411/2020 vom 26. Oktober 2020 E. 4.1). Diesen Anforderungen der Rechtsprechung genügt der vorinstanzliche Entscheid ohne Weiteres. Auf das neu erstmals vor Bundesgericht gestellte Feststellungsbegehren (Art. 99 Abs. 2 BGG) ist nicht einzutreten.

6.2. Auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes Gutachten ist rechtsprechungsgemäss abzustellen, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; Urteil 8C 403/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 5.2).

6.2.1. In somatischer Hinsicht ist die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts nicht zu beanstanden.

6.2.1.1. Das kantonale Gericht hat nach umfassender Würdigung der medizinischen Aktenlage insbesondere gestützt auf das erste bidisziplinäre Gutachten hinsichtlich somatischer Gesundheitsschäden festgestellt, die begutachtende Internistin Dr. med. C.________ habe die vor allem geklagten Gelenkbeschwerden im Rahmen der chronischen Hepatitis C unter Therapie als plausibel anerkannt. Sie sei jedoch mit Blick auf die Polyarthralgien von einer günstigen Prognose ausgegangen, sofern die Therapie der Hepatitis C erfolgreich verlaufe. Das Virus sei bereits im Mai oder Juni 2016 definitiv eliminiert gewesen und der behandelnde Hepatologe Dr. med. H.________ habe am 29. November 2017 berichtet, Nachkontrollen hätten weder Hinweise für ein hepatozelläres Karzinom noch für eine Dekompensation der Leberzirrhose gezeigt. Eine somatisch begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit habe nur vorübergehend und kurzfristig bestanden.

6.2.1.2. Was die Beschwerdeführerin hiegegen vorbringt, beschränkt sich im Wesentlichen auf appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung, worauf nicht weiter einzugehen ist (vgl. BGE 145 I 26 E. 1.3 i.f. S. 30 mit Hinweisen). Inwiefern diese offensichtlich unrichtig sei und die Beweiswürdigung das Willkürverbot verletze (vgl. E. 1.2 hievor), legt die Beschwerdeführerin nicht dar.

6.2.2. Nach dem Gesagten ging die Vorinstanz im Wesentlichen übereinstimmend mit dem behandelnden Psychiater Dr. med. I.________ davon aus, die Beschwerdeführerin leide an einer langjährigen Alkohol- und Drogensuchtproblematik. Die geklagte Antriebslosigkeit und Müdigkeit seien als Symptome der Abhängigkeitserkrankung zu interpretieren. Im Übrigen stellte das kantonale Gericht auf das Teilgutachten des Dr. med. G.________ ab, wonach aus psychiatrischer Sicht einzig ein Abhängigkeitssyndrom zu diagnostizieren sei. Was die Beschwerdeführerin hiegegen vorbringt, überzeugt nicht.

6.2.2.1. Der Einwand, das psychiatrische Teilgutachten des Dr. med. G.________ sei nicht verwertbar, weil die Begutachtung einer intoxinierten Person die Begutachtungsleitlinien verletze, verfängt nicht. Das zweite bidisziplinäre Gutachten beruht auf der neuropsychologischen Untersuchung vom 14. August 2018 sowie der psychiatrischen Exploration und der Konsensbeurteilung vom 14. Dezember 2018. Keine Einwände erhebt die Beschwerdeführerin zu Recht gegen das neuropsychologische Teilgutachten. Der explorierende Neuropsychologe erhob keine Diagnosen mit oder ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.

6.2.2.2. Soweit Dr. med. G.________ anlässlich seiner Untersuchung der Beschwerdeführerin feststellte, dass sie intensiv nach Alkohol und Marihuana roch, hat er seine Einschätzungen im psychiatrischen Teilgutachten ausführlich begründet. Insbesondere die umfassend dargestellten psychopathologischen Befunde zeigen, dass die Beschwerdeführerin während der Exploration bei nur leichter Sedierung zeitlich, örtlich, situativ und zur Person vollständig orientiert war. Trotz des vorgängigen Konsums von Alkohol und Cannabis war sie ausreichend interaktionsfähig sowie - entgegen des Einwandes des behandelnden Dr. med. I.________ vom 27. Februar 2019 - insbesondere vollständig einsichts- und urteilsfähig. Gemäss angefochtenem Entscheid stellte sich Dr. med. G.________ während der Exploration die Frage nach einem Untersuchungsabbruch, erachtete diesen jedoch aufgrund des Gesprächsverlaufs sowie der bestehenden Einsichts- und Urteilsfähigkeit nicht als erforderlich.

6.2.2.3. Im Rahmen des zu beachtenden gutachterlichen Ermessens (vgl. Urteil 8C 720/2020 vom 8. Januar 2021 E. 4.2 mit Hinweisen) ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung, wonach hinsichtlich der psychogenen Beeinträchtigungen auf das zweite bidisziplinäre Gutachten abzustellen ist, nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, und es ist nicht ersichtlich, inwiefern das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt willkürlich (vgl. dazu E. 1.2 hievor) festgestellt haben soll.

6.2.3. Demnach hat die Vorinstanz in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Sachverhaltsabklärungen verzichtet und auf das einzig diagnostizierte Abhängigkeitssyndrom abgestellt. Bei der Prüfung der Standardindikatoren nach BGE 141 V 281 trug die Vorinstanz den massgebenden Tatsachen Rechnung. So weise die Beschwerdeführerin trotz Suchterkrankung ein für den Alltag ausreichendes Funktionsniveau auf. Die im Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen der Klinik K.______ seit 2012 durchgeführte Behandlung des Dr. med. I.________ sei bisher nicht erfolgreich gewesen. Trotz mehrfacher Rückfälle habe die Beschwerdeführerin noch nie einer stationären Therapie zugeführt werden können. Doch sei daraus nicht zu schliessen, eine indizierte, lege artis und mit optimaler Kooperation erfolgte Therapie sei definitiv gescheitert. Eine psychiatrische Komorbidität sowie körperliche Begleiterkrankungen seien zu verneinen. Unter Hinweis auf die Vernachlässigung von Therapieoptionen zur Erreichung einer langfristigen und dauerhaften Abstinenz fehle es mit Blick auf den Aspekt der Konsistenz an einem ins Gewicht fallenden Leidensdruck. Aufgrund der Schilderungen der Beschwerdeführerin sei jedenfalls nicht von einem massgeblich eingeschränkten
Aktivitätsniveau im Alltag auszugehen. Folglich schloss die Vorinstanz nach Würdigung der massgebenden Indikatoren aus, dass die Suchtkrankheit das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin in invalidenversicherungsrechtlich relevanter Weise einschränke. Die Indikatorenprüfung gemäss angefochtenem Entscheid ist nicht zu beanstanden, zumal die Beschwerdeführerin hiegegen keine Einwände erhebt.

6.3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unbegründet und folglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (vgl. E. 6.1 hievor).

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden, weil die Bedürftigkeit ausgewiesen und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist; ferner war die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin geboten (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Stephanie Schwarz wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, II. Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Februar 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.