Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I
A-6156/2007
{T 0/2}

Urteil vom 17. Dezember 2007

Besetzung
Richter Beat Forster (Vorsitz), Richter Jürg Kölliker, Richter André Moser,
Gerichtsschreiberin Susanne Kuster Zürcher.

Parteien
A._______
Beschwerdeführer,

gegen

Stadt Zürich Verkehrsbetriebe Zürich VBZ,
Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr (BAV),
Vorinstanz.

Gegenstand
Plangenehmigung; Depot Kalkbreite.

Sachverhalt:
A.
Auf Beschwerde von A._______ hin hob die Eidgenössische Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt (REKO/INUM) am 13. August 2004 die im vereinfachten Verfahren genehmigte Planvorlage der Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) zur Erneuerung der Abstellanlage Depot Kalkbreite (Tramdepot) in der Stadt Zürich auf und wies das Bundesamt für Verkehr (BAV) an, das ordentliche eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren durchzuführen.
B.
Im Anschluss an die Einreichung eines neuen Plangenehmigungsgesuches durch die VBZ am 27. September 2005 eröffnete das BAV das ordentliche Genehmigungsverfahren.
C.
Am 20. Juni 2007 bewilligte der Zürcher Stadtrat einen Kredit von 3,4 Mio. Franken zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und Ausarbeitung eines Bauprojektes für die Zusatznutzung auf dem Kalkbreiteareal mit Wohn- und Gewerberäumen und für eine begehbare Gleisüberdeckung. Weiter wurde im Sinne einer Vorinvestition ein Objektkredit von Fr. 700'000.- für die Erstellung von Fundamenten im projektierten Tramdepot im Hinblick auf die spätere Überdeckung bewilligt.
D.
Das BAV genehmigte am 31. Juli 2007 mit einigen Auflagen die Planvorlage der VBZ vom 27. September 2005. Die Einsprache von A._______, der die Präjudizierung des Bauprojektes der Stadt Zürich befürchtete und dem Vorhaben der VBZ die Zonenkonformität absprach, wies das BAV ab. Die im Projekt und in der Vorinvestition der Stadt Zürich vorgesehene Betonpfahlreihe mit zusätzlich zwei Betonpfählen mit tiefliegenden Pfahlköpfen dienten dem über der Gleisanlage zu realisierenden Schallschutzdeckel. Damit werde dem ursprünglichen Anliegen des Einsprechers, die Gleisanlage überdeckt zu haben, Rechnung getragen.
E.
Mit Beschwerde vom 14. September 2007 gelangt A._______ (Beschwerdeführer) ans Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Aufhebung der Plangenehmigung, eventualiter die Rückweisung der Sache an das BAV mit der Auflage, Anpassungen vorzunehmen, die sich aus einer gemeinsamen Realisierung mit der Wohnüberbauung ergeben würden. Sollte das Gericht auf die Beschwerde nicht eintreten, sei diese als Aufsichtsbeschwerde an das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zu überweisen.
Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer vor, das genehmigte Projekt stamme aus dem Jahr 2001 und sei den neuen Gegebenheiten mit der geplanten Wohnüberbauung nicht angepasst worden. So sei Schotterrasen als Oberfläche vorgesehen und in einer Auflage verlange das BAV die Prüfung, ob am Rand des Areals noch weitere derartige ökologische Ausgleichsflächen geschaffen werden könnten. Werde aber die Überdeckung des Depots realisiert, müsse die Grundfläche mit einem Belag versehen werden und es stelle sich die Frage der ökologischen Ausgleichsflächen neu. Weiter werde mit der Realisierung der Überdeckung die angeordnete Erstellung einer Versickerungsanlage für das Regenwasser hinfällig und die gesamte Fahrleitungsanlage müsse neu erstellt werden. Planerisch und ökonomisch sei es widersinnig, jetzt ein Projekt zu bewilligen, das wenig später abgeändert und nachgebessert werden müsse. Bei einer Erneuerung des Tramdepots zusammen mit der Realisierung der Wohnüberbauung könnten Doppelspurigkeiten vermieden und Steuergelder eingespart werden.
F.
Die VBZ lässt durch die Stadt Zürich am 24. Oktober 2007 die Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten sei, und in verfahrensmässiger Hinsicht den Entzug der aufschiebenden Wirkung beantragen. Weil der Beschwerdeführer trotz seiner Stellung als Grundeigentümer in der Umgebung des strittigen Projektes keine schützenswerten privaten Interessen darzulegen vermöge, handle es sich um eine unzulässige Popularbeschwerde. Abgesehen davon sei die Beschwerde unbegründet, weil das Projekt angepasst worden sei und im Gegensatz zum ursprünglichen Vorhaben eine spätere Überdachung ermögliche. Die im Jahr 1910 errichtete Abstellanlage sei dringend sanierungsbedürftig und Sicherheitsgründe sowie wirtschaftliche Überlegungen liessen keine weitere Verzögerung zu. Deshalb habe der Gemeinderat am 20. Juni 2007 explizit auf eine mit einem Postulat geforderte gemeinsame Realisierung der VBZ-Anlage mit der seit Jahren in Diskussion stehenden Wohnüberbauung verzichtet. Stattdessen sei eine Lösung beschlossen worden, welche die sofortige Erneuerung der Abstellanlage verbunden mit einer Vorinvestition im Hinblick auf deren spätere Überdeckung ermögliche. Ob nachträglich Anpassungen an der Abstellanlage erforderlich sein werden, könne erst anhand des noch auszuarbeitenden Wohnprojektes beurteilt werden. Bis dahin habe die Gleisanlage in ihrer Ausgestaltung unüberdacht den gesetzlichen Anforderungen zu genügen, was die Vorinstanz zu Recht im angefochtenen Entscheid bestätigt habe.
G.
Die Vorinstanz beantragt am 24. Oktober 2007 ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, sofern überhaupt darauf einzutreten sei. Die Beschwerdelegitimation sei mangels besonderen persönlichen Berührtseins - der Beschwerdeführer bringe einzig raumplanerische Einwände vor - zu verneinen und die behaupteten Lärmemissionen seinen nicht stichhaltig bzw. stellten verspätet vorgebrachte neue Tatsachen und Beweismittel dar. In materieller Hinsicht werde daran festgehalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers mit dem Beschluss des Gemeinderates vom 20. Juni 2007 substanzlos geworden seien.
H.
Der Beschwerdeführer reichte am 5. Dezember 2007 innert erstreckter Frist seine Schlussbemerkungen ein. Darin bestreitet er die Dringlichkeit des Projekts, bekräftigt auf Grund des klaren politischen Willens der Mehrheit, die Wohn- und Geschäftsüberbauung rasch zu realisieren, den Koordinationsbedarf und macht zusätzliche Ausführungen zu seinem Beschwerdeinteresse.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde, die sich gegen eine Verfügung des BAV richtet, zuständig (Art. 31 ff
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Das Verfahren richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti.
VGG).

Weil sich das Bundesverwaltungsgericht vorliegend als zuständig erachtet, fällt die vom Beschwerdeführer verlangte und in Art. 8
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 8
1    L'autorità che si reputa incompetente trasmette senz'indugio la causa a quella competente.
2    L'autorità che dubita di essere competente provoca senza indugio uno scambio d'opinioni con quella che potrebbe esserlo.
VwVG geregelte Überweisung der Eingabe (als Aufsichtsbeschwerde) ans UVEK ausser Betracht, selbst wenn aus anderen Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten wäre.
2.
Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG umschreibt mit Blick auf die allgemeine Beschwerdebefugnis drei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c). Das Bundesverwaltungsgericht wendet bei der Prüfung der Beschwerdelegitimation das Recht von Amtes wegen an und ist dabei nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 62
1    L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
2    Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte.
3    L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi.
4    L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso.
VwVG).
2.1 Die Beschwerdelegitimation in Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG - diese Bestimmung wurde im Rahmen der Justizreform per 1. Januar 2007 geändert (vgl. Anhang Ziff. 10 zum VGG) - wird übereinstimmend mit Art. 89 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) umschrieben (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4202 ff., S. 4409). Das Bundesgericht hat hinsichtlich der Kriterien von Art. 89 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
BGG festgehalten, damit werde die Beschwerdebefugnis von Nachbarn gegen unzulässige Popularbeschwerden abgegrenzt. Neben der formellen Beschwer müsse der Beschwerdeführer über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügen und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides ziehen. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand müsse bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzwürdiges Interesse liege vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden könne. Die drei gesetzlichen Voraussetzungen hingen eng zusammen und es könne insoweit an die Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
des früheren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG, BS 3 521) angeknüpft werden (BGE 133 II 249 E. 1.3.1). Diese Praxis war auch bei der Prüfung der Legitimation zur Beschwerde nach Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG in der ursprünglichen Fassung (AS 1969 737) massgebend und sie gilt ebenso bei der Anwendung von Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG in der heutigen Fassung (BVGE 2007/1 E. 3.4).
2.2 Führt nicht der primäre Verfügungsadressat, sondern eine Drittperson Beschwerde, muss diese durch den angefochtenen Entscheid somit stärker als jedermann betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten und nahen Beziehung zur Streitsache stehen. Ihr Interesse ist dann schutzwürdig, wenn sie mit der Beschwerdeführung einen materiellen oder ideellen Nachteil von sich abwenden oder aus dem Verfahren einen praktischen Nutzen ziehen kann. Bei Bauprojekten ist die besondere Betroffenheit dann zu bejahen, wenn von der projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit für den Beschwerdeführer deutlich wahrnehmbare Immissionen ausgehen werden (BVGE 2007/1 E. 3.4 f. mit Hinweisen). Das Beschwerdeinte-resse ist hingegen dann nicht schutzwürdig, wenn mit der Beschwerdeführung ein bloss allgemeines öffentliches Interesse oder die Interessen Dritter an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt werden, ohne dass dem Beschwerdeführer im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht. Dies ist beispielsweise der Fall bei der Überprüfung eines Bauvorhabens im Lichte von Normen über die innere Ausgestaltung der Baute, die keinerlei Auswirkungen auf die Situation des benachbarten Beschwerdeführers haben (BGE 133 II 249 E. 1.3.2 mit Hinweis). Diese bereits bisher in der Praxis geltenden Anforderungen stimmen mit der Intention des Gesetzgebers, mit der geänderten Umschreibung der Legitimationsvoraussetzungen zu gewährleisten, dass sich das persönliche Interesse des Beschwerdeführers vom allgemeinen Interesse der übrigen Bürger klar abheben und der angefochtene Entscheid dem Beschwerdeführer Nachteile verursachen oder eines Vorteils berauben muss (BBl 2001 4329), überein.

In jedem Fall aber kann der Beschwerdeführer die Verletzung von Parteirechten rügen, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft (BGE 133 II 249 E. 1.3.2).
2.3 Gestützt auf Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
VwVG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen. Im Gegensatz zum Verfahren vor Bundesgericht, wo der Beschwerdeführer bei der baurechtlichen Nachbarbeschwerde darzulegen hat, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit diese nicht ohne Weiteres ersichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.1), geht die Begründungspflicht im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht weniger weit. Denn das Gericht hat auch mit Bezug auf die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen weitgehend von Amtes wegen den Sachverhalt abzuklären und das Recht anzuwenden (vgl. E. 2). Eine Einschränkung kann sich höchstens auf Grund der Mitwirkungspflicht der Parteien im Sinne von Art. 13
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 13
1    Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
a  in un procedimento da esse proposto;
b  in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
c  in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
1bis    L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
2    L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.
VwVG ergeben (André Moser/Peter Uebersax, Prozessieren vor eidgenössischen Rekurskommissionen, Basel und Frankfurt a.M. 1998, Rz. 1.5 ff.).

Aus dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen folgt auch, dass es ohne Einschränkung zulässig ist, im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht selbst nach Ablauf der Beschwerdefrist im Rahmen einer allfälligen Replik oder von Schlussbemerkungen eine neue rechtliche Begründung vorzubringen (Moser/Uebersax, a.a.O., Rz. 2.77). Diese ist zu berücksichtigen, wenn sie als ausschlaggebend erscheint, der Streitgegenstand dadurch nicht ausgeweitet wird und die Verspätung nicht auf nachlässige Prozessführung oder Verfahrensverschleppung zurückzuführen ist (Art. 32 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 32
1    Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile.
2    Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive.
VwVG; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 611 ff. mit Hinweisen). Grundsätzlich nicht zulässig sind hingegen neue Rechtsbegehren.
2.4 Steht fest, dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert ist, kann er rügen, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht, basiere auf einer unrichtigen Feststellung des Sachverhaltes oder sei unangemessen (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG). Im Gegensatz beispielsweise zur Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern setzt das Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes nicht für jede Rüge eine besondere Beziehungsnähe voraus. Ist der Beschwerdeführer in seinen schutzwürdigen Interessen betroffen, kann er grundsätzlich alle Rügen anbringen, die für seine Position Vorteile erwarten lassen und den Streitgegenstand betreffen. Sein Interesse muss nicht mit der als verletzt gerügten Norm korrespondieren (vgl. Thomas Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N. 27 zu Art. 65 VRPG; Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 538). Damit kann der Beschwerdeführer, falls er legitimiert ist, im Beschwerdeverfahren des Bundes auch bloss Einwände vorbringen, welche Allgemeininteressen wie Anliegen der Raumplanung oder des Umweltschutzes betreffen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2086/2006 vom 8. Mai 2007 E. 2).

3.
3.1 Vorliegend hat der Beschwerdeführer am vorinstanzlichen Plangenehmigungsverfahren teilgenommen (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG). Als Eigentümer einer Liegenschaft in unmittelbarer Nähe der Abstellanlage Kalkbreite vermag er ohne weiteres eine besondere räumliche Beziehungsnähe zum Streitgegenstand vorzuweisen, so dass er durch den angefochtenen Entscheid mehr als die Allgemeinheit berührt ist (Art. 48 Abs. 1 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG). Damit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer rechtsgenüglich darzulegen vermag (E. 2.3), dass ihn der angefochtene Entscheid auch in seinen schutzwürdigen Interessen betrifft (Art. 48 Abs. 1 Bst. c
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG).
3.2 Eine Verletzung von Parteirechten rügt der Beschwerdeführer nicht. In materieller Hinsicht bringt er gegen die Plangenehmigung vor, die Erneuerung der Abstellanlage dürfe aus planerischen und wirtschaftlichen Überlegungen nicht vorgezogen, sondern müsse gemeinsam mit der projektierten Wohnüberbauung realisiert werden. Er befürchtet, die jetzige Erneuerung des Tramdepots könne das Überbauungsprojekt der Stadt Zürich samt Überdeckung der Gleisanlage präjudizieren und zur Folge haben, dass das neue Tramdepot später mit zusätzlichem finanziellem Aufwand zu Lasten der Steuerzahler angepasst werden müsse. Seine Beschwerde richtet sich somit nicht gegen die Erneuerung der Abstellanlage an sich, sondern einzig gegen deren Zeitpunkt. Insofern rügt er eine Verletzung planungsrechtlicher Koordinationsgrundsätze. Zwar führt der Beschwerdeführer aus, er sei «von allfälligen negativen Auswirkungen (möglicher Minderwert der Liegenschaft durch Lärm etc.) tangiert». Worin solche Nachteile zu sehen sind, zeigt er allerdings in seiner Beschwerde nicht auf. Insbesondere behauptet er nicht, die Plangenehmigung verstosse gegen lärmschutzrechtliche Bestimmungen oder die Erneuerungsarbeiten würden in erheblichem Umfang Lärm verursachen. Erst in seinen Schlussbemerkungen bringt er vor, durch eine koordinierte und zeitgleiche Realisierung der beiden Vorhaben würde sich die Bauphase für beide Projekte verkürzen und er und seine Mieterschaft hätten weniger Lärm- und Staubimmissionen hinzunehmen.
3.3 Eine Gutheissung der Beschwerde hätte für den Beschwerdeführer bloss zur Folge, dass die Erneuerung der Abstellanlage zeitlich hinausgezögert und erst zusammen mit der projektierten Wohnüberbauung samt Lärmschutzdeckel realisiert, bis dahin aber das Tramdepot im bisherigen Zustand betrieben würde. Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die zeitgleiche Realisierung der beiden Vorhaben in einem gewissen Umfang immissionsmässig positiv für die Nutzung der Liegenschaft des Beschwerdeführers auswirken würde. Dass die Unterschiede deutlich wahrnehmbar wären, behauptet der Beschwerdeführer nicht und dürfte auch fraglich sein. Anderweitige besondere Nutzungsvorteile oder vorteilhafte Auswirkungen auf seine persönliche Situation führt der Beschwerdeführer nicht an. Vielmehr geht aus seinen Eingaben hervor, dass es ihm mit seiner Opposition gegen die jetzige bzw. vorgezogene Realisierung des strittigen Bauvorhabens nicht darum geht, persönliche Nachteile abzuwenden oder eigene Vorteile zu erlangen, sondern ausschliesslich Anliegen der Raumplanung und Steuerzahler und damit öffentlichen Interessen Nachachtung zu verschaffen. In diesem Lichte erscheinen die in den Schlussbemerkungen behaupteten zusätzlichen Bauimmissionen aus der vorgezogenen Erneuerung des Tramdepots als vorgeschobene Gründe zur Beschwerdelegitimation. Der eigentliche, allerdings nicht persönliche praktische Nutzen des Beschwerdeführers aus der Beschwerdeführung ist in der Verfolgung öffentlicher Interessen zu sehen. Diese sich von den übrigen Bürgern nicht klar abhebende Interessenlage erscheint indes im Hinblick auf die Frage der Legitimation als nicht schutzwürdig.
3.4 Damit ist es trotz der räumlichen Nähe zum Streitobjekt fraglich, ob dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren - im Gegensatz zum Beschwerdeverfahren vor der REKO/INUM, wo er eine Verletzung von Verfahrensbestimmungen rügte (vgl. E. 2.2 in fine) - ein schutzwürdiges Beschwerdeinteresse zukommt. Diese Frage braucht indes nicht abschliessend entschieden zu werden, da dem Anliegen des Beschwerdeführers, die Erneuerung der Abstellanlage müsse mit der Erstellung der Wohnbaute samt Lärmschutzdeckel zeitlich koordiniert werden, aus nachfolgenden Gründen auch in materieller Hinsicht nicht entsprochen werden kann.
4.
Für die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen, werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen durch die zuständige Bundesbehörde erteilt (Art. 18 Abs. 1
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr)
Lferr Art. 18 Principio
1    Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente.
1bis    È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.91
2    L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.92
3    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
4    Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria.
5    Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 197993 sulla pianificazione del territorio.
6    Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato.
-3
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr)
Lferr Art. 18 Principio
1    Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente.
1bis    È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.91
2    L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.92
3    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
4    Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria.
5    Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 197993 sulla pianificazione del territorio.
6    Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato.
des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 [EBG, SR 742.101]). Kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist jedoch insoweit zu berücksichtigen, als es die Bahnunternehmung in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt (Art. 18 Abs. 4
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr)
Lferr Art. 18 Principio
1    Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente.
1bis    È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.91
2    L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.92
3    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
4    Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria.
5    Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 197993 sulla pianificazione del territorio.
6    Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato.
EBG). Die Erstellung und Änderung von Bauten und Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienen, unterstehen kantonalem Recht, wobei die Zustimmung der Bahnunternehmung erforderlich ist, wenn Bahngrundstücke beansprucht werden, tangiert sind oder die Betriebssicherheit beeinträchtigt werden könnte (Art. 18m
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr)
Lferr Art. 18m Impianti accessori
1    L'edificazione e la modifica di costruzioni e di impianti non destinati totalmente o prevalentemente all'esercizio ferroviario (impianti accessori) sono sottoposte al diritto cantonale. L'edificazione e la modifica possono essere autorizzate unicamente previo consenso dell'impresa ferroviaria se gli impianti accessori:
a  occupano terreni della ferrovia o confinano con essi;
b  potrebbero pregiudicare la sicurezza dell'esercizio.
2    L'autorità cantonale sente l'UFT prima di autorizzare un impianto accessorio:
a  su proposta di una delle parti, se il committente della costruzione e l'impresa ferroviaria non giungono a un'intesa;
b  se la costruzione rende impossibile il futuro sviluppo dell'impianto ferroviario o lo complica considerevolmente;
c  se il terreno edificabile è incluso in una zona riservata o in un allineamento di diritto ferroviario.
3    L'UFT può impugnare le decisioni delle autorità cantonali in applicazione della presente legge e delle sue disposizioni d'applicazione con i rimedi giuridici del diritto federale e del diritto cantonale.
EBG).
4.1 Im Gegensatz zur Abstellanlage der VBZ handelt es sich bei der geplanten Wohnüberbauung mit Schallschutzdeckel nicht um eine eisenbahnrechtliche Baute, auch wenn ein Teil davon über der Bahnanlage zu stehen kommt. Auch erscheinen die beiden Bauten baulich, betrieblich und funktional nicht als Einheit, so dass von einer gemischten Anlage auszugehen wäre, die gestützt auf koordinationsrechtliche Grundsätze in einem Bewilligungsverfahren genehmigt werden müsste (vgl. dazu BGE 127 II 227 E. 4; Beschwerdeentscheid REKO/INUM A-2004-28 vom 10. Dezember 2004 E. 6.2 mit Hinweisen). Unbestritten ist hingegen, dass zumindest der geplante Schallschutzdeckel baulich mit der zu erneuernden Abstellanlage zusammenhängt. Gestützt auf die in Art. 25a
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio
LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente.
1    Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente.
2    L'autorità responsabile della coordinazione:
a  può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure;
b  vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente;
c  raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura;
d  provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni.
3    Le decisioni non devono contenere contraddizioni.
4    Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione.
des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700) enthaltenen Grundsätze über die Koordination, die auch von Bundesbehörden zu beachten sind, um sachlich unhaltbare und damit Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) widersprechende Ergebnisse zu vermeiden, und in Anwendung von Art. 3
SR 742.141.1 Ordinanza del 23 novembre 1983 sulla costruzione e l'esercizio delle ferrovie (Ordinanza sulle ferrovie, Oferr) - Ordinanza sulle ferrovie
Oferr Art. 3 Considerazioni di altri interessi - 1 Gli interessi della pianificazione del territorio, dell'ecologia e della protezione della natura e del paesaggio devono essere presi in considerazione già all'atto della progettazione.
1    Gli interessi della pianificazione del territorio, dell'ecologia e della protezione della natura e del paesaggio devono essere presi in considerazione già all'atto della progettazione.
2    Occorre tener presenti in maniera adeguata le esigenze degli handicappati.
der Verordnung vom 23. November 1983 über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (EBV, SR 742.141.1), wonach die Plangenehmigungsbehörde auch die Belange der Raumplanung zu berücksichtigten hat, müssen die beiden Verfahren widerspruchsfrei aufeinander abgestimmt werden (dazu ausführlich Beschwerdeentscheid REKO/INUM A-2004-28 vom 10. Dezember 2004 E. 7 ff.).
4.2 Diesem Erfordernis nach materieller Koordination hat die Vorinstanz genügend Rechnung getragen. Denn das genehmigte Eisenbahnprojekt beinhaltet mit den vorgesehenen Betonpfählen bereits jetzt bauliche Massnahmen, welche eine spätere Überdeckung ermöglichen werden, so dass die Wohnüberbauung der Stadt Zürich zu einem späteren Zeitpunkt und wie geplant realisiert werden kann. Dass im Rahmen der Erstellung der Wohnüberbauung allenfalls die vom Beschwerdeführer angeführten baulichen Änderungen am bereits erneuerten Tramdepot erforderlich sein werden, bedeutet nicht, dass die beiden Vorhaben nur zusammen genehmigt und realisiert werden dürfen. Denn aus einer gestaffelten Vorgehensweise entstehen keine mit dem Abstimmungsgedanken unvereinbare Widersprüche, so dass keine koordinationsrechtlichen Grundsätze verletzt werden. Der Umstand, dass durch die Staffelung der beiden Vorhaben der Beschwerdeführerin und damit der Stadt Zürich auf Grund allfälliger späterer Anpassungen zusätzliche Kosten entstehen könnten, die bei einer gemeinsamen Genehmigung und Realisierung vermeidbar wären, kann der vorliegend strittigen Plangenehmigung nicht entgegen stehen. Denn, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführt, hat nicht die Vorinstanz als Genehmigungsbehörde, sondern die VBZ als Bauherrin bzw. der Zürcher Gemeinderat als politischer Entscheidungsträger die finanziellen Folgen einer gestaffelten Realisierung der beiden Projekte zu beurteilen. Anders zu entscheiden würde bedeuten, dass ein demokratisch legitimierter und in seine Zuständigkeit fallender Entscheid des Zürcher Gemeinderates im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren überprüft würde, was jedoch unter keinem Titel angehen kann.
5.
Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache ist die Beurteilung des Gesuches der Beschwerdegegnerin um Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde hinfällig geworden.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt der Beschwerdeführer als unterliegende Partei und er hat die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG). Diese sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen (Art. 5 Abs. 3
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 5 Spese per le cause prive di oggetto - Se una causa diviene priva d'oggetto, di regola le spese processuali sono addossate alla parte il cui comportamento rende priva d'oggetto la causa. Se una causa diviene priva d'oggetto senza che ciò sia imputabile ad una parte, le spese sono fissate tenuto conto dello stato delle cose prima del verificarsi del motivo che termina la lite.
der Verordnung vom 10. September 1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren [VGKE, SR 172.041.0]).
7.
Dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei steht keine Parteientschädigung zu (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, sofern überhaupt darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Schlussbemerkungen des Beschwerdeführers vom 5. Dezember 2007)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.285-2005/0322; Einschreiben; Beilage: Schlussbemerkungen des Beschwerdeführers vom 5. Dezember 2007)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Forster Susanne Kuster Zürcher

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).

Versand:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : A-6156/2007
Data : 17. dicembre 2007
Pubblicato : 27. dicembre 2007
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Procedurra amministrativa federale e procedura davanti ai tribunali amministrativi federali
Oggetto : Plangenehmigung; Depot Kalkbreite


Registro di legislazione
Cost: 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
LPT: 25a
SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio
LPT Art. 25a Principi della coordinazione - 1 Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente.
1    Qualora la costruzione o la trasformazione di un edificio o di un impianto necessiti decisioni di più autorità, occorre designare un'autorità responsabile di garantire una coordinazione sufficiente.
2    L'autorità responsabile della coordinazione:
a  può prendere le disposizioni necessarie per dirigere le procedure;
b  vigila affinché tutti i documenti del fascicolo della domanda siano pubblicati contemporaneamente;
c  raccoglie pareri circostanziati in merito al progetto presso tutte le autorità cantonali e federali che partecipano alla procedura;
d  provvede alla concordanza materiale e se possibile alla notificazione comune o simultanea delle decisioni.
3    Le decisioni non devono contenere contraddizioni.
4    Questi principi sono applicabili per analogia alla procedura dei piani d'utilizzazione.
LTAF: 31 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
82 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
89
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
Lferr: 18 
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr)
Lferr Art. 18 Principio
1    Le costruzioni e gli impianti destinati esclusivamente o prevalentemente alla costruzione e all'esercizio di una ferrovia (impianti ferroviari) possono essere costruiti o modificati unicamente previa approvazione dei piani da parte dell'autorità competente.
1bis    È considerata modifica di un impianto ferroviario anche l'integrazione di costruzioni e impianti non ferroviari, purché l'impianto ferroviario continui a essere destinato prevalentemente alla costruzione o all'esercizio della ferrovia.91
2    L'autorità competente per l'approvazione dei piani è l'UFT.92
3    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
4    Non è necessaria alcuna autorizzazione o piano del diritto cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa ferroviaria.
5    Per l'approvazione dei piani di progetti che incidono considerevolmente sulla pianificazione del territorio e sull'ambiente, occorre di principio un piano settoriale secondo la legge federale del 22 giugno 197993 sulla pianificazione del territorio.
6    Sono considerati impianti ferroviari anche le strutture di raccordo e gli impianti connessi con la costruzione e l'esercizio nonché le ubicazioni per il riciclaggio e il deposito di materiale di scavo o di detriti che sono in uno stretto rapporto spaziale e funzionale con l'impianto progettato.
18m
SR 742.101 Legge federale del 20 dicembre 1957 sulle ferrovie (Lferr)
Lferr Art. 18m Impianti accessori
1    L'edificazione e la modifica di costruzioni e di impianti non destinati totalmente o prevalentemente all'esercizio ferroviario (impianti accessori) sono sottoposte al diritto cantonale. L'edificazione e la modifica possono essere autorizzate unicamente previo consenso dell'impresa ferroviaria se gli impianti accessori:
a  occupano terreni della ferrovia o confinano con essi;
b  potrebbero pregiudicare la sicurezza dell'esercizio.
2    L'autorità cantonale sente l'UFT prima di autorizzare un impianto accessorio:
a  su proposta di una delle parti, se il committente della costruzione e l'impresa ferroviaria non giungono a un'intesa;
b  se la costruzione rende impossibile il futuro sviluppo dell'impianto ferroviario o lo complica considerevolmente;
c  se il terreno edificabile è incluso in una zona riservata o in un allineamento di diritto ferroviario.
3    L'UFT può impugnare le decisioni delle autorità cantonali in applicazione della presente legge e delle sue disposizioni d'applicazione con i rimedi giuridici del diritto federale e del diritto cantonale.
OG: 103
Oferr: 3
SR 742.141.1 Ordinanza del 23 novembre 1983 sulla costruzione e l'esercizio delle ferrovie (Ordinanza sulle ferrovie, Oferr) - Ordinanza sulle ferrovie
Oferr Art. 3 Considerazioni di altri interessi - 1 Gli interessi della pianificazione del territorio, dell'ecologia e della protezione della natura e del paesaggio devono essere presi in considerazione già all'atto della progettazione.
1    Gli interessi della pianificazione del territorio, dell'ecologia e della protezione della natura e del paesaggio devono essere presi in considerazione già all'atto della progettazione.
2    Occorre tener presenti in maniera adeguata le esigenze degli handicappati.
PA: 8 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 8
1    L'autorità che si reputa incompetente trasmette senz'indugio la causa a quella competente.
2    L'autorità che dubita di essere competente provoca senza indugio uno scambio d'opinioni con quella che potrebbe esserlo.
13 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 13
1    Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
a  in un procedimento da esse proposto;
b  in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
c  in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
1bis    L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
2    L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.
32 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 32
1    Prima di decidere, l'autorità apprezza tutte le allegazioni rilevanti prodotte dalla parte in tempo utile.
2    Essa può tener conto delle allegazioni tardive che sembrino decisive.
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
49 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
52 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
62 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 62
1    L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte.
2    Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte.
3    L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi.
4    L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso.
63 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
TS-TAF: 5
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 5 Spese per le cause prive di oggetto - Se una causa diviene priva d'oggetto, di regola le spese processuali sono addossate alla parte il cui comportamento rende priva d'oggetto la causa. Se una causa diviene priva d'oggetto senza che ciò sia imputabile ad una parte, le spese sono fissate tenuto conto dello stato delle cose prima del verificarsi del motivo che termina la lite.
Registro DTF
127-II-227 • 133-II-249
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
realizzazione • tribunale amministrativo federale • autorità inferiore • approvazione dei piani • legittimazione ricorsuale • municipio • oggetto della lite • vantaggio • edificio e impianto • atto giudiziario • d'ufficio • tribunale federale • mezzo di prova • casale • datec • quesito • allegato • decisione • legge federale sulle ferrovie • legge federale sull'organizzazione giudiziaria
... Tutti
BVGE
2007/1
BVGer
A-2086/2006 • A-6156/2007
AS
AS 1969/737
FF
2001/4202 • 2001/4329