5A_219/2007 - 2007-07-16 - Diritto delle esecuzioni e del fallimento

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_219/2007 /blb

Urteil vom 16. Juli 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl,
Gerichtsschreiber Möckli.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Andreas Güngerich,

gegen

Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde
in Betreibungs- und Konkurssachen, Postfach 7475, 3001 Bern.

Gegenstand
Verwertung/Zuschlag,

Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 26. April 2007.

Sachverhalt:
A.
Der Gerichtspräsident 4 des Gerichtskreises II Biel-Nidau eröffnete am 12. April 2005 über die F.________ AG, S.________, den Konkurs. Die Bank B.________ als Grundpfandgläubigerin meldete am 22. Juli 2005 eine Forderung von Fr. 2'030'257.35 an. Mangels Aktiven wurde das Konkursverfahren am 6. März 2006 eingestellt.
Am 31. März 2006 verlangte die Bank B.________ die Verwertung der als Grundpfandsicherheit dienenden Grundstücke S.________-GBB-1, -2, -3 und -4. Die Lastenverzeichnisse, in denen die Bank B.________ als einzige Grundpfandgläubigerin figurierte, lagen vom 14. bis 24. September 2006 auf und blieben unangefochten. Als grundpfandgesicherte Forderung wurde der Betrag von gesamthaft Fr. 2'030'257.35 aufgeführt.
In der Zwischenzeit hatten die Bank B.________ und X.________ am 6. September 2006 einen Kaufvertrag bzw. eine Abtretungserklärung über die genannte Forderung und die akzessorischen Grundpfandrechte gegenüber der Konkursitin unterzeichnet, und die Bank B.________ gab diese Vorgänge dem Konkursamt K.________ am 11. September 2006 bekannt.
Das Konkursamt gab X.________ mit Schreiben vom 28. September 2006 bekannt, dass die Lastenverzeichnisse in Rechtskraft erwachsen seien, die Grundstücke am 1. Dezember 2006 nacheinander öffentlich versteigert würden und seine Forderung mit Wert per Konkurseröffnung in die Lastenverzeichnisse aufgenommen worden sei. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, dem Konkursamt die Forderung im Wert per Steigerungstag bekannt zu geben, indem die aufgelaufenen Zinsen berechnet und separat aufgeführt würden.
X.________ reichte keine bereinigte Forderung ein. Die Steigerungsbedingungen lagen vom 12. bis 22. Oktober 2006 auf. Auf Beschwerde hin wurden sie abgeändert (zusätzlicher Gesamtaufruf statt nur Einzelaufrufe) und der Steigerungstermin neu auf 28. Februar 2007 festgesetzt, was X.________ mit Schreiben vom 19. Dezember 2006 zur Kenntnis gebracht wurde. Das Schreiben enthielt folgende Textpassage:
- Ihre Forderung wurde Wert Konkurseröffnung (12. April 2005) in das Lastenverzeichnis aufgenommen. Wir bitten Sie, uns Ihre Forderung, Wert Steigerungstag (28. Februar 2007) bekannt zu geben, indem Sie den seit dem 12. April 2005 bis 28. Februar 2007 aufgelaufenen Zins berechnen und separat aufführen.
X.________ teilte seine Forderung mit Schreiben vom 30. Dezember 2006 wie folgt mit:
- Wert meines Forderungskaufs von der
Bank B.________ AG T.________ am 31.8.2006 Fr. 2'216'935.10
+ 8 % Zins 31.8.2006 - 28.2.2007 88'677.40
Meine Forderung insgesamt per 28.2.2007 Fr. 2'305'612.50

Falls laut Ihrem Wissen und der angebrachten Usanz darin Fehler oder Ergänzungen anzubringen sind, bin ich dankbar, dies entsprechend zu korrigieren.
Am 10. Januar 2007 wurden X.________ die Lastenverzeichnisse und Steigerungsbedingungen ausgehändigt. Sie lagen ausserdem vom 4. bis 14. Januar 2007 auf und blieben unangefochten. Die grundpfandgesicherte Hauptforderung von X.________ war wie in den früheren Verzeichnissen wiederum in einem Betrag von Fr. 2'030'257.35 aufgeführt.
An der Versteigerung vom 28. Februar 2007 wurden die Grundstücke zuerst einzeln und dann gesamthaft aufgerufen. In den Einzelrufen erfolgten Angebote von insgesamt Fr. 933'000.--. Im Gesamtruf machte X.________ das erste und einzige Gebot in der Höhe von Fr. 2'300'000.--, zu welchem Preis ihm die Grundstücke zugeschlagen wurden.
B.
Mit Beschwerde vom 8. März 2007 an die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern verlangte X.________, bei der Schlussabrechnung sei eine Forderung im Betrag von Fr. 2'030'257.35 zuzüglich Zins vom 12. April 2005 bis 28. Februar 2007 von Fr. 275'355.15, somit total Fr. 2'305'612.50 anzuerkennen. Er machte geltend, vom Gesamtwert der Forderung der Bank B.________ per 31. August 2006 von Fr. 2'216'935.10 ausgegangen zu sein und 8 % Zins, ausmachend Fr. 88'677.40, hinzugerechnet zu haben. Deshalb habe er an der Steigerung Fr. 2'300'000.-- geboten. Er habe nie die Absicht gehabt, über den Wert seiner Forderung hinaus zu bieten. Das Konkursamt handle überspitzt formalistisch, wenn es sich auf den Standpunkt stelle, die Forderung betrage lediglich Fr. 2'030'257.35 nebst Zins von Fr. 88'677.40, und er sei vom Konkursamt auch nie auf den offensichtlichen Irrtum hingewiesen worden, was gegen Treu und Glauben verstosse.
Mit Entscheid vom 26. April 2007 wies die kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab.
C.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ am 10. Mai 2007 Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung und um Rückweisung der Sache an die kantonale Aufsichtsbehörde, eventuell an das Konkursamt, zur neuen Vornahme des Zuschlages. In seiner Vernehmlassung vom 21. Juni 2007 verlangt das Konkursamt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Ausgangspunkt des Streites ist, dass einerseits der Beschwerdeführer auf die entsprechende Aufforderung des Konkursamtes, die Zinsen per Steigerungstag einzugeben, nicht die gesamten Zinsen von Fr. 275'355.15 seit der Konkurseröffnung auswies, sondern einen Teil zur Hauptforderung schlug und nur die Zinsen seit September 2006 von Fr. 88'677.40 aufführte, und dass andererseits das Konkursamt in den Lastenverzeichnissen die ursprüngliche Hauptforderung im Wert per Konkurseröffnung von Fr. 2'030'257.35 beliess und nicht die gesamten, sondern nur den vom Beschwerdeführer angegebenen Zinsanteil von Fr. 88'677.40 aufnahm.
Die kantonale Aufsichtsbehörde hat erwogen, dass die Höhe der berücksichtigten Forderung und Zinsen aus den Lastenverzeichnissen ersichtlich gewesen sei und der Beschwerdeführer diese nicht angefochten habe. Dass er anlässlich der Steigerung ein seiner Meinung nach überhöhtes Angebot gemacht habe, sei von ihm und nicht vom Konkursamt zu verantworten, zumal dieses ihn im Vorfeld der Versteigerung wiederholt darauf hingewiesen habe, dass ein Angebot von Fr. 2'300'000.-- wohl zu hoch wäre.
2.
Während der Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren noch die Berücksichtigung einer höheren Forderung in der Schlussabrechnung und damit sinngemäss eine Änderung des Lastenverzeichnisses verlangte, indem Zinsen von Fr. 275'355.15 statt Fr. 88'677.40 anzuerkennen seien, ficht er nunmehr den Zuschlag an mit der Begründung, bei der Steigerung einem Grundlagenirrtum unterlegen zu sein. Da jedoch bereits die kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde als gegen den Zuschlag gerichtet behandelt hat (vgl. insb. E. 9) und das nunmehrige Behaupten eines Grundlagenirrtums ein rechtliches - und damit in der Beschwerde in Zivilsachen zulässiges (vgl. Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG) - Vorbringen ist, kann hierauf entgegen den Ausführungen in der Vernehmlassung eingetreten werden.
2.1 Der Zuschlag kann nicht nur wegen Verfahrensfehlern bei der Versteigerung oder unzulässiger Einwirkung auf den Steigerungserfolg, sondern auch wegen Willensmängeln im Sinn von Art. 23 ff . OR bei der Steigerung angefochten werden (BGE 79 III 114 E. 1 S. 116; 95 III 21 E. 1 S. 22); Art. 230 OR will deren Geltendmachung nicht ausschliessen, sondern zusätzliche Anfechtungsgründe schaffen. Ebenso wenig hindert die Fahrlässigkeit des Irrtums eine Anfechtung; Rechtsfolge ist vielmehr eine Schadenersatzpflicht (Art. 26 Abs. 1 OR).
2.2 Vorliegend macht der Beschwerdeführer geltend, einem Grundlagenirrtum erlegen zu sein. Er habe ein Gebot gemacht, das er von seiner Grundpfandforderung gedeckt geglaubt habe. Für ihn sei dieser Umstand notwendiger Vertragsbestandteil gewesen. Es habe für ihn keinen vernünftigen Grund gegeben, über seine Forderung hinauszugehen, was sich daran zeige, dass das höchste Gebot im Einzelausruf bei Fr. 933'000.-- gelegen habe. Vor diesem Hintergrund wäre er zweifellos auch bei einem Gebot von Fr. 2'000'000.-- oder 2'100'000.-- nicht überboten worden; ein relativ hoher Kaufpreis sei jedoch aus steuertechnischen Gründen anzustreben gewesen. Der Irrtum sei auch für das Konkursamt erkennbar gewesen, sei doch augenfällig gewesen, dass sein Gebot von Fr. 2'300'000.-- mit der von ihm geltend gemachten Forderung übereingestimmt habe.
2.3 Ein Grundlagenirrtum im Sinn von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR liegt vor, wenn der Irrtum einen bestimmten Sachverhalt betraf, der vom Irrenden nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrages betrachtet werden durfte. Der Grundlagenirrtum erfordert mit anderen Worten nicht nur subjektiv einen Irrtum über eine notwendige Grundlage des Geschäfts, sondern auch, dass einerseits dieser Irrtum in objektiver Hinsicht auch für einen unbeteiligten Dritten wesentlich gewesen wäre und dass andererseits die subjektive und objektive Wesentlichkeit des Irrtums für die Gegenpartei erkennbar war (vgl. etwa BGE 108 II 410 E. 1a S. 412; 118 II 58 E. 3b S. 62; 132 III 737 E. 1.3 S. 741).
2.4 Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers muss bereits die Voraussetzung der Erkennbarkeit für die Gegenpartei verneint werden: Kümmert sich eine Partei im Zuge der Steigerung nicht um eine Frage, die sich offensichtlich stellt (Höhe der aufgenommenen Lasten), darf die Gegenpartei daraus schliessen, dass es sich für die irrende Partei nicht um eine notwendige Geschäftsgrundlage handelt (BGE 129 III 363 E. 5.3 S. 365 mit Verweis auf BGE 117 II 218 E. 3b S. 224).
Im Übrigen gebricht es aber auch am Element der objektiven Wesentlichkeit: Ein Grundlagenirrtum wurde stets dann bejaht, wenn das Gantpublikum über eine wesentliche Vertragsgrundlage (insbesondere die Werthaltigkeit des versteigerten Gegenstandes) getäuscht bzw. nicht aufgeklärt worden war (BGE 79 III 114: Liberierungsprozentsatz bei Interimsscheinen; BGE 95 III 21: Überbaubarkeit eines Grundstücks). Dritte hätten aber bei der vorliegend interessierenden Versteigerung auf der Grundlage des angenommenen Wertes der Grundstücke und nicht ausgehend von der Höhe der Gläubigerforderung geboten; dies tat einzig der Beschwerdeführer, weil er als Bieter gleichzeitig auch Gläubiger der Grundpfandforderung war. Hat er sich aus diesem Grund bei seinem Gebot von einer (irrigen) Annahme über die massgebliche Höhe seiner Gläubigerforderung leiten lassen, so ist er einem unbeachtlichen Motivirrtum unterlegen (Art. 24 Abs. 2 ZGB).
3.
Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 5 Abs. 3 BV, wonach staatliche Organe nach Treu und Glauben handeln müssen, sowie auf Art. 9 BV, wonach jede Person Anspruch darauf hat, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. Er macht geltend, diese Verfassungsbestimmungen setzten ein Mindestmass an Transparenz voraus, das bei der Anwendung des SchKG und dessen Ausführungsverordnungen zu beachten sei.
3.1 Mit der Konkurseröffnung hört der Zinsenlauf grundsätzlich auf (Art. 209 Abs. 1 SchKG), was im Ergebnis zu einer betragsmässigen Fixierung der Konkursforderungen auf diesen Zeitpunkt führt. Weil indes die Zinsen bei den pfandgesicherten Forderungen ausnahmsweise weiterlaufen, soweit sie durch den Pfanderlös gedeckt sind, kann der Gläubiger die zwischen Konkurseröffnung und Steigerungstermin auflaufenden Zinsen eingeben (vgl. Art. 209 Abs. 2 SchKG).
Entsprechend hatte das Konkursamt die Hauptforderung bereits in den früheren Lastenverzeichnissen im Wert per Konkurseröffnung von Fr. 2'030'257.35 aufgeführt - so und nicht anders wurden sie denn auch von der Bank B.________ eingegeben -, und es hat dies dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 19. Dezember 2006 auch ausdrücklich so mitgeteilt, verbunden mit der Aufforderung, die seit der Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinsen zu berechnen. Diese Vorgehensweise ergibt sich aus dem Umstand, dass die Zinsen aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind und sie auch nicht als stillschweigend mit der Hauptforderung angemeldet gelten können (Häusermann/Stöckli/Feuz, Basler Kommentar, N. 17 und 21 zu Art. 138 sowie N. 15 zu Art. 140 SchKG).
3.2 Entgegen den genannten Grundsätzen und der Mitteilung bzw. Aufforderung des Konkursamtes hat der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 30. Dezember 2006 die Zinsen bis Ende August 2006 zu seiner Hauptforderung hinzugerechnet und einen Betrag von Fr. 2'216'935.10 geltend gemacht. In einer solchen Situation hätte er die ihm zugestellten neuen Lastenverzeichnisse besonders kritisch prüfen und gegebenenfalls anfechten müssen; er durfte mangels spezifischer Abmahnung nicht einfach darauf vertrauen, dass das Konkursamt seine gegenüber den früheren Lastenverzeichnissen erhöhte Hauptforderung unverändert übernehmen würde, ansonsten sich jedermann durch blossen Vorbehalt seiner eigenen Pflichten und Obliegenheiten entledigen könnte.
Indem das Konkursamt die mit Blick auf den neuen Steigerungstermin überarbeiteten Lastenverzeichnisse, aus denen die aufgenommene Hauptforderung wie auch die berücksichtigten Zinsen ersichtlich waren, öffentlich aufgelegt und dem Beschwerdeführer persönlich übergeben hat, ist es seinen Amtspflichten nachgekommen. Auch wenn es nahe gelegen hätte, wenn das Konkursamt den Beschwerdeführer in einem Begleitschreiben noch einmal speziell auf die Tatsache hingewiesen hätte, dass die Hauptforderung - wie bereits in den früheren Lastenverzeichnissen - nur im Wert per Konkurseröffnung berücksichtigt werden konnte, so war es doch hierzu nicht verpflichtet.
Die in diesem Zusammenhang als verletzt gerügten Bestimmungen von Art. 58 KOV und Art. 36 Abs. 1 VZG sind nicht einschlägig. Bei der letzteren Bestimmung geht es um die Behandlung verspätet geltend gemachter oder nicht pfandgesicherter Ansprüche bei der Grundstücksverwertung. Die erstere betrifft die Erwahrung der (vorliegend mit Schreiben vom 22. Juli 2005 durch die Bank B.________) eingegebenen Konkursforderungen mit Blick auf die Erstellung des Kollokationsplanes im normalen Konkursverfahren (Art. 244 ff . SchKG), nicht die Aktualisierung des Lastenverzeichnisses mit Blick auf einen neuen Steigerungstermin im Verfahren der Spezialliquidation gemäss Art. 230a SchKG. Diese wird zwar vom Konkursamt im Kleid eines (summarischen) Konkursverfahrens durchgeführt (BGE 97 III 34 E. 3 S. 38; Lorandi, Einstellung des Konkurses über juristische Personen mangels Aktiven, AJP 1999, S. 42; Vouilloz, La suspension de la faillite faute d'actif, BlSchK 2001, S. 55); indes wird bei Grundstücken - da im Verwertungsverfahren derselben keine Kurrentgläubiger beteiligt sind - nur das Lastenverzeichnis erstellt (Gasser, Die Liquidation nach Artikel 230a SchKG, in: Schuldbetreibung und Konkurs im Wandel, Basel 2000, S. 61), das gleichzeitig den
Kollokationsplan darstellt.
3.3 Ist aber das Konkursamt seinen Amtspflichten mit der öffentlichen Auflage und der Aushändigung der aktualisierten Lastenverzeichnisse nachgekommen und hat der Beschwerdeführer diese in Rechtskraft erwachsen lassen, womit sie für die betreffende Versteigerung verbindlich wurden (Häusermann/Stöckli/Feuz, a.a.O., N. 117 ff. und 140 ff. zu Art. 140 SchKG), kann der Zuschlag nicht mehr aus einem allein in Zusammenhang mit den rechtskräftigen Lastenverzeichnissen stehenden Umstand angefochten werden (Häusermann/Stöckli/Feuz, a.a.O., N. 19 zu Art. 143a SchKG).
Sind die Vorbringen des Beschwerdeführers bereits aus diesem Grund nicht stichhaltig, ist nicht weiter von Belang, ob das Konkursamt ihm die Lastenverzeichnisse auch noch mündlich erläutert hat und ob diesbezüglich weitere Telefongespräche stattgefunden haben, wie dieses behauptet und jener bestreitet. Sind aber diese Fragen für den Verfahrensausgang ohne Belang, werden die damit zusammenhängenden Gehörsrügen gegenstandslos.
4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Die Gerichtsgebühr ist folglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Gemeinwesen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG); vorliegend sind keine Gründe für ein Abweichen von dieser Regel ersichtlich.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, und dem Konkursamt K.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Juli 2007
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 230 - 1 Ogni interessato può nel termine di dieci giorni contestare la validità dell'incanto, sul cui esito siasi influito con manovre illecite o contrarie ai buoni costumi.
¹	Ogni interessato può nel termine di dieci giorni contestare la validità dell'incanto, sul cui esito siasi influito con manovre illecite o contrarie ai buoni costumi.
²	Nella esecuzione forzata la contestazione dev'essere proposta all'autorità di vigilanza, negli altri casi all'autorità giudiziaria.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 26 - 1 La parte, che prevalendosi del proprio errore si sottrae agli effetti del contratto, è tenuta al risarcimento dei danni pel mancato contratto, ove l'errore derivi da sua colpa, salvo che l'altra parte l'abbia conosciuto o dovuto conoscere.
¹	La parte, che prevalendosi del proprio errore si sottrae agli effetti del contratto, è tenuta al risarcimento dei danni pel mancato contratto, ove l'errore derivi da sua colpa, salvo che l'altra parte l'abbia conosciuto o dovuto conoscere.
²	Il giudice può concedere un maggior risarcimento, quando l'equità lo richieda.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 24 - 1 L'errore è essenziale specialmente nei seguenti casi:
¹	L'errore è essenziale specialmente nei seguenti casi:
¹	quando la parte in errore abbia avuto di mira un contratto diverso da quello al quale ha dichiarato di consentire;
²	quando la volontà della parte in errore fosse diretta ad un'altra cosa, o, trattandosi di contratto conchiuso in considerazione di una determinata persona, fosse diretta ad una persona diversa da quella da essa dichiarata;
³	quando la parte in errore abbia promesso o siasi fatta promettere una prestazione di un'estensione notevolmente maggiore o minore di quella cui era diretta la sua volontà;
⁴	quando l'errore concerne una determinata condizione di fatto, che la parte in errore considerava come un necessario elemento del contratto secondo la buona fede nei rapporti d'affari.
²	Non è invece essenziale l'errore che concerne solo i motivi del contratto.
³	Semplici errori di calcolo non infirmano la validità del contratto, ma devono essere rettificati.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 24 - 1 Il domicilio di una persona, stabilito che sia, continua a sussistere fino a che essa non ne abbia acquistato un altro.
¹	Il domicilio di una persona, stabilito che sia, continua a sussistere fino a che essa non ne abbia acquistato un altro.
²	Si considera come domicilio di una persona il luogo dove dimora, quando non possa essere provato un domicilio precedente o quando essa abbia abbandonato il suo domicilio all'estero senza averne stabilito un altro nella Svizzera.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 209 - 1 Dichiarato il fallimento, cessano di decorrere gli interessi di tutti i crediti nei confronti del fallito.
¹	Dichiarato il fallimento, cessano di decorrere gli interessi di tutti i crediti nei confronti del fallito.
²	Tuttavia, gli interessi dei crediti garantiti da pegno continuano a decorrere sino alla realizzazione, nella misura in cui il ricavo di questa sia superiore al debito, compresi gli interessi calcolati sino alla dichiarazione di fallimento.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 138 - 1 L'avviso dell'incanto, («bando») è pubblicato almeno un mese prima.
¹	L'avviso dell'incanto, («bando») è pubblicato almeno un mese prima.
²	Il bando contiene:
¹	il luogo, il giorno e l'ora dell'incanto;
²	l'indicazione del giorno dal quale saranno esposte le condizioni dell'incanto;
³	Simile ingiunzione è diretta anche ai possessori di servitù, in quanto sia ancora applicabile il diritto cantonale.280

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 140 - 1 Prima dell'incanto, l'ufficiale constata, in base alle insinuazioni presentate dagli aventi diritto e all'estratto del registro fondiario, gli oneri gravanti il fondo (servitù, oneri fondiari, pegni immobiliari, diritti personali annotati).
¹	Prima dell'incanto, l'ufficiale constata, in base alle insinuazioni presentate dagli aventi diritto e all'estratto del registro fondiario, gli oneri gravanti il fondo (servitù, oneri fondiari, pegni immobiliari, diritti personali annotati).
²	L'ufficiale comunica l'elenco di tali oneri agli interessati, impartendo loro un termine di dieci giorni per contestarlo. Sono applicabili gli articoli 106 a 109.
³	L'ufficiale ordina inoltre una stima del fondo e la comunica agli interessati.

SR 281.32 Regolamento del 13 luglio 1911 concernente l'amministrazione degli uffici dei fallimenti (RUF) RUF Art. 58 - 1 Ogni credito insinuato al fallimento sarà iscritto in graduatoria nella classe e secondo il grado che gli viene assegnato dall'amministrazione del fallimento o dalla delegazione dei creditori.
¹	Ogni credito insinuato al fallimento sarà iscritto in graduatoria nella classe e secondo il grado che gli viene assegnato dall'amministrazione del fallimento o dalla delegazione dei creditori.
²	Per ogni insinuazione si dovrà annotare la decisione, con cui l'amministrazione del fallimento l'ammette o la respinge; in caso di rigetto, se ne indicherà succintamente il motivo. La decisione deve estendersi anche ai diritti reali frazionari (diritti di pegno e d'abitazione, usufrutti, servitù prediali), indicandone l'esistenza, l'estensione ed il grado.

SR 281.42 Regolamento del Tribunale federale del 23 aprile 1920 concernente la realizzazione forzata dei fondi (RFF) RFF Art. 36 - 1 Le pretese insinuate tardivamente o che non implicano oneri reali per il fondo non saranno menzionate nell'elenco. L'ufficio avviserà immediatamente i titolari della loro esclusione, richiamando loro il diritto di ricorso entro i termini legali (art. 17 cpv. 2 LEF).
¹	Le pretese insinuate tardivamente o che non implicano oneri reali per il fondo non saranno menzionate nell'elenco. L'ufficio avviserà immediatamente i titolari della loro esclusione, richiamando loro il diritto di ricorso entro i termini legali (art. 17 cpv. 2 LEF).
²	L'ufficio non può rifiutare l'iscrizione degli oneri che figurano all'estratto del registro fondiario o che furono insinuati entro il termine, nè modificarli, nè contestarli, nè esigere la produzione di prove. Se, espleta la procedura di appuramento dell'elenco degli oneri, un titolare rinuncia ad un onere iscritto, l'ufficio terrà conto di questa rinuncia soltanto se l'onere è stato già cancellato dal registro fondiario.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 230^a - 1 Se la liquidazione in via di fallimento di un'eredità alla quale tutti gli eredi hanno rinunciato viene sospesa per mancanza di attivi, gli eredi possono esigere che gli attivi appartenenti all'eredità siano ceduti a loro favore o ad alcuni di essi, purché i richiedenti si dichiarino personalmente responsabili per il pagamento dei crediti garantiti da pegno e delle spese di liquidazione non coperte dalla massa. Se nessun erede se ne avvale, questo diritto può essere esercitato dai creditori o, in caso di loro inattività, da terzi interessati.
¹	Se la liquidazione in via di fallimento di un'eredità alla quale tutti gli eredi hanno rinunciato viene sospesa per mancanza di attivi, gli eredi possono esigere che gli attivi appartenenti all'eredità siano ceduti a loro favore o ad alcuni di essi, purché i richiedenti si dichiarino personalmente responsabili per il pagamento dei crediti garantiti da pegno e delle spese di liquidazione non coperte dalla massa. Se nessun erede se ne avvale, questo diritto può essere esercitato dai creditori o, in caso di loro inattività, da terzi interessati.
²	Se la massa di una persona giuridica in fallimento comprende valori gravati da diritti di pegno e la procedura di fallimento è stata sospesa per mancanza di attivi, ogni creditore pignoratizio può nondimeno pretendere dall'ufficio dei fallimenti la realizzazione del proprio pegno. L'ufficio impartisce un termine.
³	In mancanza di una cessione ai sensi del capoverso 1 e se nessun creditore domanda la realizzazione del proprio pegno entro il termine stabilito dall'ufficio, gli attivi, previo prelevamento delle spese, sono devoluti allo Stato con gli oneri che li gravano ma senza le obbligazioni personali, sempreché l'autorità cantonale competente non rifiuti la devoluzione.
⁴	Se l'autorità cantonale competente rifiuta la devoluzione, l'ufficio dei fallimenti procede alla realizzazione degli attivi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.