8C_185/2010 - 2010-06-16 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 185/2010

Urteil vom 16. Juni 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
Z.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Eric Schuler,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang,
Schädel-Hirntrauma),

Beschwerde gegen den Entscheid des
Obergerichts des Kantons Uri
vom 22. Januar 2010.

Sachverhalt:

A.
Der 1981 geborene Z.________ war ab August 2003 als Chauffeur/ Maschinist (Aushilfe) bei der Firma U.________ GmbH angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 6. Juli 2004 verunfallte er mit einem Lastwagen. Das Spital X.________, wo er vom 6. bis 22. Juli 2004 hospitalisiert war, diagnostizierte im Bericht vom 22. Juli 2004 Folgendes: 1. Schädel-Hirntrauma mit: kleinem Subduralhämatom tentoriell, offener Mandibulafraktur (Collum links), Nasenbeinfraktur mit Septumhämatom sowie multiplen Rissquetschwunden an Kopf und Gesicht. 2. Instabile Berstungs-/Spaltungs-Fraktur LWK 2 (Frakturierung der Lamina dorsalis, Einengung des Spinalkanals, stabile LWK 1-Fraktur). Der Versicherte wurde am 6. Juli 2004 im Gesicht behandelt und am Rücken operiert, am 12. Juli 2004 erneut am Rücken sowie am 22. November 2005 an der Nase operiert. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld) und holte diverse Arztberichte ein. Mit Verfügung vom 25. Januar 2007 sprach sie dem Versicherten wegen seinen lumbalen Beschwerden ab 1. Januar 2007 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 40 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von
20 % zu. Auf seine Einsprache hin holte sie unter anderem Akten-Beurteilungen der Frau Dr. med. S.________, Fachärztin für Neurologie, SUVA Versicherungsmedizin, vom 28. Februar und 22. September 2008 sowie ein Gutachten der Augenklinik des Spitals X.________ vom 1. Juli 2008 ein. In teilweiser Gutheissung der Einsprache sprach die SUVA dem Versicherten ab 1. Januar 2007 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 45 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 30 % zu. Dies begründete sie damit, dass bei ihm als Folge der Hirnverletzung zusätzlich eine schnellere Ermüdbarkeit bestehe (Entscheid vom 10. Oktober 2008).

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Uri mit Entscheid vom 22. Januar 2010 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, die Sache sei zur Einholung eines versicherungsexternen Gutachtens und zum anschliessenden Neuentscheid über seinen Anspruch auf eine höhere Rente und Integritätsentschädigung an die SUVA zurückzuweisen; eventuell sei ihm eine Invalidenrente von 100 % und eine Integritätsentschädigung von 55 % zuzusprechen.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 135 V 412, aber in SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7 [8C 784/2008]).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.), die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG; zu Art. 7 Abs. 2 ATSG, in Kraft seit 1. Januar 2008, vgl. BGE 135 V 215), die Invalidität (Art. 8 ATSG), die Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 322, 129 V 472), die Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 , Art. 25 Abs. 1 UVG, Art. 36 UVV; BGE 133 V 224, 124 V 29) richtig dargelegt. Gleiches gilt zum Untersuchungsgrundsatz und zur freien Beweiswürdigung (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG), zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1) und zum Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125). Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, mit Ausnahme der schnellen Ermüdbarkeit könnten die geklagten neuropsychologischen Funktionsstörungen weder medizinisch einer fassbaren gesundheitliche Beeinträchtigung zugeschrieben werden noch stehe die vorgebrachte Gesundheitsschädigung überwiegend wahrscheinlich in einem ursächlichen Kausalzusammenhang zum Unfall vom 6. Juli 2004. Die SUVA sei zu Recht davon ausgegangen, dass aus neurologischer Sicht einzig Unfallfolgen in Form einer schnelleren Ermüdbarkeit vorlägen. Diesbezüglich könne ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung beigepflichtet werden. Für den Rentenanspruch seien somit einzig die erwerblichen Auswirkungen der Unfallfolgen an der Lendenwirbelsäule und der schnellen Ermüdbarkeit massgebend. Bezüglich der kognitiven Störungen könne nur die schnelle Ermüdbarkeit zu einer Integritätsentschädigung führen, welche die SUVA zu Recht auf 10 % beziffert habe.

Der Versicherte macht im Wesentlichen geltend, zwischen dem obigen Unfall und seinen neuropsychologischen Störungen bestehe ein natürlicher Kausalzusammenhang. Im Lichte von Art. 36 Abs. 2 UVG dürfe seine Invalidenrente nicht gekürzt werden.

Die SUVA wendet ein, die Berichte der Klinik Y.________ seien widerspruchsfrei. Die beim Versicherten beobachteten kognitiven Schwierigkeiten seien unfallfremd/vorbestehend. Die ermittelten neuropsychologischen Störungen gehörten nicht zu den typischen Folgen einer traumatischen Hirnverletzung.

3.2 Streitig und zu prüfen ist mithin, inwieweit zwischen dem Unfall des Versicherten vom 6. Juli 2004 und seinen neuropsychologischen Störungen ein Kausalzusammenhang besteht und in welchem Ausmass diesbezüglich eine anrechenbare Arbeitsunfähigkeit sowie eine Integritätseinbusse vorliegt. Massgebend für die Beurteilung sind die Verhältnisse bis zum Einspracheentscheid der SUVA vom 10. Oktober 2008 (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169).

4.
4.1 Der Versicherte legt letztinstanzlich neu einen Bericht des Zentrums Z.________ vom 9. Februar 2010 auf, wonach seine Leistungsfähigkeit in maschinellen Seriearbeiten und manuellpraktischen Tätigkeiten zwischen 20-30 % gelegen habe; in der Präsenzzeit von 4 Stunden habe er effektiv 3.25 Stunden arbeiten können; eine wirtschaftlich verwertbare Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt sei nicht vorhanden. Der Versicherte macht geltend, er habe der Vorinstanz am 6. Oktober 2009 mitgeteilt, dass ab 2. November 2009 eine dreimonatige berufliche Abklärung im Zentrum Z.________ stattfinden und man ihr den Bericht des Zentrums Z.________ einreichen werde. Dennoch habe sie diese Mitteilung als unbeachtlich erachtet und ohne die angekündigte Eingabe abzuwarten, den angefochtenen Entscheid erlassen. Dies stelle eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 61 lit. c ATSG) dar. Deswegen sei die Einreichung des Berichts des Zentrums Z._______ nach Art. 99 Abs. 1 BGG zulässig. Weiter bringt der Versicherte vor, am 2. April 2009 habe er der Vorinstanz den Bericht der Frau lic. phil. O.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, vom 28. März 2009 (vgl. E. 6.2.2 hienach) eingereicht. Die Vorinstanz wäre im
Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes und des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung verpflichtet gewesen, diesen Bericht zu beachten. Diese Unterlassung verletze Art. 61 lit. c ATSG. Deshalb sei der angefochtene Entscheid aufzuheben.

4.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die Eingaben des Versicherten vom 2. April und 6. Oktober 2009 seien einzig im Rahmen der Untersuchungsmaxime und der Rechtsanwendung von Amtes wegen zu berücksichtigen. Die damit eingereichten Unterlagen seien für die zu behandelnde Frage des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall vom 6. Juli 2004 und den neuropsychologischen Funktionsstörungen nicht relevant. Beide Eingaben seien nicht zu hören und für den vorliegenden Entscheid unbeachtlich. Zudem seien sie für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheides vom 10. Oktober 2008 nach dem Sachverhalt, wie er zur Zeit des Verfügungserlasses bestanden habe, unbeachtlich. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz diese Eingaben des Versicherten nicht förmlich aus dem Recht gewiesen, sondern materiell als nicht entscheidwesentlich erachtet.

4.3 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Da weitere medizinische und neuropsychologische Abklärungen ohnehin notwendig sind (vgl. E. 6.4 hienach), kann offenbleiben, ob die Vorinstanz Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. c ATSG verletzt hat und ob die letztinstanzliche Einreichung des Berichts des Zentrums Z._______ vom 9. Februar 2010 zulässig ist (vgl. Urteile 8C 19/2010 vom 21. April 2010 E. 4 und 8C 653/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 7).

5.
Im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen besteht kein förmlicher Anspruch auf versicherungsexterne Begutachtung. Eine solche ist indessen anzuordnen, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (BGE 135 V 465). Die fachmedizinischen Stellungnahmen der Klinik Y.________, soweit sie von der SUVA verlangt werden, sind nicht als Gutachten unabhängiger Sachverständiger zu betrachten (BGE 8C 84/2009 vom 25. Januar 2010 E. 3.4; Urteil 8C 1028/2009 vom 21. Mai 2010 E. 6). Ein medizinischer Aktenbericht ist beweistauglich, wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind; der Untersuchungsbefund muss lückenlos vorliegen, damit der Experte imstande ist, sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein vollständiges Bild zu verschaffen (RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d; Urteil 8C 792/2009 vom 1. Februar 2010 E. 5).

6.
Der Versicherte beruft sich - wie schon einspracheweise und vorinstanzlich - unter anderem auf Art. 36 Abs. 2 UVG. SUVA und Vorinstanz haben hierzu nicht Stellung genommen.

6.1 Gemäss Art. 36 Abs. 2 UVG werden die Invalidenrenten, die Integritätsentschädigungen und die Hinterlassenenrenten angemessen gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung oder der Tod nur teilweise die Folge eines Unfalls ist. Gesundheitsschädigungen vor dem Unfall, die zu keiner Verminderung der Erwerbsfähigkeit geführt haben, werden dabei nicht berücksichtigt. Diese Bestimmung setzt voraus, dass der Unfall und das nicht versicherte Ereignis eine bestimmte Gesundheitsschädigung gemeinsam verursacht haben. Dagegen ist die Bestimmung nicht anwendbar, wenn die beiden Einwirkungen einander nicht beeinflussende Schäden verursacht haben, so etwa wenn der Unfall und das nicht versicherte Ereignis verschiedene Körperteile betreffen und sich damit die Krankheitsbilder nicht überschneiden. Diesfalls sind die Folgen des versicherten Unfalls für sich allein zu bewerten (BGE 126 V 116 E. 3a S. 117, 121 V 326 E. 3c S. 333; SVR 2010 UV Nr. 4 S. 17 E. 4.1 [8C 181/2009]). Art. 36 Abs. 2 UVG nimmt den Grundsatz auf, dass die Unfallversicherung nur für die Folgen von Unfällen aufzukommen hat. Dieses Kausalitätsprinzip wird indessen in Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG abgeschwächt. Die Abschwächung des Kausalitätsprinzips erfolgte aus dem Bestreben heraus,
die Schadensabwicklung bei unfallfremden Vorzuständen zu erleichtern und zu vermeiden, dass der Versicherte sich an mehrere Versicherungsträger wenden muss. Aufgrund des bei der Gesetzesauslegung in erster Linie massgebenden Wortlauts ist eine Rentenkürzung nach Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG nur zulässig, wenn der krankhafte Vorzustand, der zusammen mit dem Unfall die invalidisierende Gesundheitsschädigung verursacht, bereits vor dem Unfall zu einer (teilweisen) Erwerbsunfähigkeit geführt hat (BGE 121 V 326 E. 3a S. 330; SVR 2010 UV Nr. 4 S. 17 E. 4.2).
6.2
6.2.1 Der Versicherte macht geltend, vor dem Unfall vom 6. Juli 2004 habe er in seinen angestammten Tätigkeiten eine volle Arbeitsleistung erbringen können. Aus den vorhandenen Akten ergibt sich nichts Gegenteiliges.
6.2.2 Die SUVA-Ärztin Frau Dr. med. S.________ führte in der Akten-Beurteilung vom 22. September 2008 aus, die Ermüdbarkeit des Versicherten sei überwiegend wahrscheinlich durch die traumatische Hirnverletzung bedingt. Denkbar sei, dass er als Folge der traumatischen Hirnverletzung zu Kompensationen seiner vorbestehenden neuropsychologischen Funktionsstörungen mehr Ressourcen, zum Beispiel in Form von Aufmerksamkeits- und Konzentrationsleistungen verbrauche, was sich klinisch dann als schnelle Ermüdbarkeit bemerkbar mache. Lege man diese Annahme zugrunde, bestehe eine erhebliche und andauernde Schädigung der Integrität von 10 %. Dem Versicherten seien unfallbedingt ganztägige Tätigkeiten ohne vermehrte Anforderungen an die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistungen zumutbar.

Frau lic. phil. O.________ legte im Bericht vom 28. März 2009 dar, beim Versicherten fänden sich vorbestehende mentale Beeinträchtigungen (vermutlich Legasthenie als Kind, sehr wahrscheinlich leicht verminderte Intelligenz). Diese seien durch den Unfall verstärkt worden; neu dazugekommen seien eine reduzierte Daueraufmerksamkeit/ Belastbarkeit, erhöhte Ermüdbarkeit. Es sei davon auszugehen, dass der Versicherte aufgrund der vorbestehenden mentalen Beeinträchtigungen vor dem Unfall erhöhte Anstrengungen habe erbringen müssen, um im Arbeitsleben bestehen und seine Defizite kompensieren zu können. Nach dem Unfall, mit den neu dazu gekommenen Beschwerden, insbesondere im Bereich der Belastbarkeit und Daueraufmerksamkeit, sei er dekompensiert, und seine Ressourcen reichten nun nicht mehr aus, um die initial bestehenden neuropsychischen Einschränkungen erfolgreich kompensieren zu können. Sehr wichtig erscheine ihr die Durchführung einer umfassenden Beurteilung der mentalen Leistungsfähigkeit inkl. IQ-Testung. Einerseits könnten im Rahmen dieser Untersuchung vorbestehende Minderleistungen quantifiziert und anderseits das Ausmass der seit dem Unfall neu dazugekommenen Einschränkungen im Bereich der Belastbarkeit und Daueraufmerksamkeit
eruiert werden.

6.3 Nach dem Gesagten gehen Frau Dr. med. S.________ und Frau lic. phil. O.________ davon aus, als Unfallfolge bestehe eine schnelle bzw. erhöhte Ermüdbarkeit des Versicherten, die durch seine vorbestehenden neuropsychologischen Funktionsstörungen beeinflusst und verstärkt werde. Auch SUVA und Vorinstanz anerkennen, dass die schnellere Ermüdbarkeit natürlich und adäquat kausal auf den Unfall vom 6. Juli 2004 zurückzuführen sei. Für weitergehende Unfallfolgen bestehen aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte.

6.4 Unklar ist indessen, wie sich dieser Gesundheitsschaden auf die Arbeitsfähigkeit und die Integrität des Versicherten auswirkt.

Prof. Dr. med. J.________, Facharzt MBA für Neurologie, leitender Arzt Neurorehabilitation und Frau Dr. phil. B.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, Klinik Y.________, gingen am 22. September 2006 davon aus, die Beeinträchtigungen seitens der traumatischen Hirnverletzung hätten das prämorbide Leistungsniveau des Versicherten nicht wesentlich verändert. Es ergebe sich hieraus keine Einschränkung der Zumutbarkeit und keine Integritätseinbusse. Diese Einschätzung ist insofern unklar, als sie gleichzeitig Zweifel an der Fahreignung des vor dem Unfall als LKW-Chauffeur voll arbeitsfähigen Versicherten hegten. Soweit sie diese Zweifel auf die gesamthaften kognitiven Funktionen und nicht auf ein spezifisches traumatisch bedingtes Störungsbild zurückführten, ist festzuhalten, dass die vorbestehenden kognitiven Störungen des Versicherten im Sinne von Art. 36 Abs. 2 UVG mitzuberücksichtigen sind.

Keine hinreichende Grundlage ist auch der Bericht von Frau Dr. med. S.________ vom 22. September 2008, wo sie dem Versicherten ganztägige Tätigkeiten ohne vermehrte Anforderungen an die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistungen als zumutbar erachtet (E. 6.2.2 hievor). Denn aus dieser Formulierung geht die entsprechende Leistungseinschränkung nicht hinreichend präzise hervor. Ihre Einschätzung wird auch insofern relativiert, als sie den Versicherten nicht selber untersucht hat. Schliesslich kann aus der von Dr. med. T.________, FMH Chirurgie, ärztlicher Berater, SUVA, am 29. November 2006 einzig bezüglich der Rückenproblematik des Versicherten statuierten Pausenbedürftigkeit von 2 x 1 Std. nicht ohne Weiteres geschlossen werden, damit werde auch seinen kognitiven Einschränkungen ausreichend Rechnung getragen.

Frau lic. phil. O.________ forderte am 28. März 2009 eine weitere Abklärung über die mentale Leistungsfähigkeit des Versicherten (E. 6.2.2 hievor).

Angesichts der von Frau Dr. med. S.________ und Frau lic. phil. O.________ angeführten reduzierten Daueraufmerksamkeit/Belastbarkeit und erhöhten Ermüdbarkeit sind Zweifel am Vorgehen von SUVA und Vorinstanz angebracht, wenn sie im Rahmen des Einkommensvergleichs gestützt auf die Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) der SUVA (vgl. BGE 129 V 472) unter anderem annahmen, es seien ihm feinmotorische Arbeiten mit Einsatz eines Mikroskops und eine Arbeit als Montage-Gruppenleiter zumutbar.

Insgesamt bilden die eingeholten ärztlichen und neuropsychologischen Berichte keine rechtsgenügliche Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und Integritätseinbusse des Versicherten. Die Sache ist somit an die SUVA zurückzuweisen, damit sie eine versicherungsexterne medizinische und neuropsychologische Begutachtung anordne und danach über den Leistungsanspruch neu verfüge.

7.
Das von der Vorinstanz ermittelte Valideneinkommen von Fr. 65'250.- für das Jahr 2007 ist unbestritten, weshalb es diesbezüglich sein Bewenden hat (vgl. Urteil 8C 68/2010 vom 12. Mai 2010 E. 9).

8.
Die unterliegende SUVA trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C 673/2009 vom 22. März 2010 E. 9).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 22. Januar 2010 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 10. Oktober 2008 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der SUVA auferlegt.

3.
Die SUVA hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Obergericht des Kantons Uri zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Juni 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Jancar

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
¹	Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
²	Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 24 Anspruch - 1 Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung.65
¹	Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung.65
²	Die Entschädigung wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls kein Rentenanspruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt. Der Bundesrat kann für die Entstehung des Anspruchs in Sonderfällen einen anderen Zeitpunkt bestimmen, namentlich bei Gesundheitsschädigungen durch das Einatmen von Asbestfasern.66

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 25 Höhe - 1 Die Integritätsentschädigung wird in Form einer Kapitalleistung gewährt. Sie darf den am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht übersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abgestuft.
¹	Die Integritätsentschädigung wird in Form einer Kapitalleistung gewährt. Sie darf den am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht übersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abgestuft.
²	Der Bundesrat regelt die Bemessung der Entschädigung.

SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 36 - 1 Ein Integritätsschaden gilt als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche, geistige oder psychische Integrität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird.81
¹	Ein Integritätsschaden gilt als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche, geistige oder psychische Integrität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird.81
²	Für die Bemessung der Integritätsentschädigung gelten die Richtlinien des Anhangs 3.
³	Fallen mehrere körperliche, geistige oder psychische Integritätsschäden aus einem oder mehreren Unfällen zusammen, so wird die Integritätsentschädigung nach der gesamten Beeinträchtigung festgesetzt.82 Die Gesamtentschädigung darf den Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht übersteigen. Bereits nach dem Gesetz bezogene Entschädigungen werden prozentual angerechnet.
⁴	Voraussehbare Verschlimmerungen des Integritätsschadens werden angemessen berücksichtigt. Revisionen sind nur im Ausnahmefall möglich, wenn die Verschlimmerung von grosser Tragweite ist und nicht voraussehbar war.83
⁵	Bei Berufskrankheiten, bei denen die betroffene Person an einem Mesotheliom oder anderen Tumoren mit prognostisch ähnlich kurzer Überlebenszeit leidet, entsteht der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung mit dem Ausbruch der Krankheit.84

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 36 - 1 Die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen sowie die Taggelder und Hilflosenentschädigungen werden nicht gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung nur teilweise Folge eines Unfalles ist.
¹	Die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen sowie die Taggelder und Hilflosenentschädigungen werden nicht gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung nur teilweise Folge eines Unfalles ist.
²	Die Invalidenrenten, Integritätsentschädigungen und die Hinterlassenenrenten werden angemessen gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung oder der Tod nur teilweise die Folge eines Unfalles ist. Gesundheitsschädigungen vor dem Unfall, die zu keiner Verminderung der Erwerbsfähigkeit geführt haben, werden dabei nicht berücksichtigt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.