Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunal fédéral des assurances
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess{T 7}
I 41/05
Urteil vom 16. Juni 2006
IV. Kammer
Besetzung
Präsident Ursprung, Bundesrichter Schön und Frésard; Gerichtsschreiberin Berger Götz
Parteien
W.________, 1949, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Dr. Fredi Hänni, Spitalgasse 26, 3001 Bern,
gegen
IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern
(Entscheid vom 25. November 2004)
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2001 sprach die IV-Stelle Bern der 1949 geborenen W.________ bei einem Invaliditätsgrad von 50 % rückwirkend für die Zeit ab 1. Dezember 2000 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Ein am 18. Juni 2002 gestelltes, sinngemäss mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes begründetes Gesuch um revisionsweise Erhöhung der Rente lehnte sie ab (Verfügung vom 3. Februar 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2004 fest.
B.
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die IV-Stelle an, W.________ ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung auszurichten (Entscheid vom 25. November 2004).
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt W.________ beantragen, es sei ihr "rückwirkend seit wann rechtens, zuzüglich Zins zu 5 % ab wann rechtens" eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückzuweisen.
Das kantonale Gericht lässt sich zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde vernehmen, ohne Antrag zu stellen. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Stellungnahme verzichtet.
W.________ lässt in ihrer freiwilligen Stellungnahme zur Eingabe des kantonalen Gerichts an ihrem Standpunkt festhalten.
D.
Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat zur Frage, ob die dem kantonalen Gericht eingereichte Beschwerde der W.________ vom 31. August 2004 gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 20. Juli 2004 rechtzeitig erhoben worden ist, einen zweiten Schriftenwechsel durchgeführt. W.________ hat in ihrer Eingabe vom 10. November 2005 beantragen lassen, es sei in prozessualer Hinsicht festzustellen, dass die Beschwerde vom 31. August 2005 (recte: 2004) rechtzeitig eingereicht worden sei. Am 7. Dezember 2005 hat sie ausserdem den Ausdruck einer Internetseite zur Praxis des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern bezüglich der Anwendbarkeit der Bestimmungen über den Fristenstillstand gemäss Art. 60 Abs. 2
ATSG vom 23. September 2003 zu den Akten gegeben. Die IV-Stelle hat in ihrer Stellungnahme vom 28. November 2005 darauf geschlossen, das kantonale Gericht sei zu Unrecht auf die vorinstanzliche Beschwerde eingetreten. Das kantonale Gericht ist mit Eingabe vom 8. Dezember 2005 von der Rechzeitigkeit der am 31. August 2004 der Post aufgegebenen Beschwerde ausgegangen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Nach ständiger Rechtsprechung prüft das Eidgenössische Versicherungsgericht von Amtes wegen die formellen Gültigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Beschwerde oder Klage eingetreten ist. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte, und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben wird (BGE 128 V 89 Erw. 2a, 125 V 347 Erw. 1a, 122 V 322 Erw. 1).
2.
Vorweg zu klären ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf die am 31. August 2004 erhobene Beschwerde gegen den am 22. Juli 2004 zugestellten Einspracheentscheid der IV-Stelle (vom 20. Juli 2004) eingetreten ist.
2.1 Die IV-Stelle führt an, das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG [Bernische Systematische Gesetzessammlung] 155.21) sehe keinen Fristenstillstand vor und die Bestimmungen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) zum Fristenstillstand seien vorliegend nicht anwendbar. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen habe am 23. August 2004 geendet, nachdem der 21. August 2004 auf einen Samstag gefallen sei. Die der Post am 31. August 2004 übergebene Beschwerde sei somit verspätet. Demgegenüber gehen die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz davon aus, die Beschwerde sei rechtzeitig erhoben worden, weil die Fristenstillstandsregelung des ATSG direkt anwendbar und im Übrigen dem Einspracheentscheid vom 20. Juli 2004 eine Rechtsmittelbelehrung beigefügt sei, welche ausdrücklich auf den Fristenstillstand verweise.
2.2 Auch nach Inkrafttreten des ATSG bleibt in Bezug auf die kantonale Sozialversicherungsrechtspflege über die fünfjährige Übergangsfrist im Sinne von Art. 82 Abs. 2
ATSG hinaus in erster Linie das ATSG-konforme kantonale Verfahrensrecht massgebend (BGE 130 V 324 Erw. 2.1; RKUV 2006 Nr. U 573 S. 94 Erw. 5.4 [Urteil D. vom 20. Oktober 2005, U 127/04]). Die hier einschlägige kantonale Gesetzesgrundlage - das VRPG - kennt keine Regelung des Fristenstillstandes.
2.2.1 Nach der bis Ende 2002 - vor dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 - geltenden Rechtsordnung erklärte Art. 81
IVG (in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung; nachfolgend: alt Art. 81
IVG) in Verbindung mit Art. 96
AHVG (in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung; nachfolgend: alt Art. 96
AHVG) die Art. 20 bis
24 VwVG für anwendbar. Diese Bestimmungen des VwVG galten im kantonalen Rechtspflegeverfahren kraft des bundesrechtlichen Verweises nicht nur auf dem Gebiet der AHV/IV (alt Art. 96
AHVG und alt Art. 81
IVG), sondern auch der Erwerbsersatzordnung (alt Art. 29
EOG), der Familienzulagen in der Landwirtschaft (alt Art. 22 Abs. 3
FLG; vgl. ZAK 1992 S. 154) und seit Inkrafttreten des alt Art. 9a
ELG am 1. Januar 1998 auch im Bereich der Ergänzungsleistungen (alle hier genannten Bestimmungen in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung). Demnach bestand unter anderem im Bereich der AHV/IV nach alt Art. 96
AHVG in Verbindung mit Art. 22a
VwVG auch auf kantonaler Ebene - nur, aber immerhin in Bezug auf die nach Tagen bestimmten Fristen - eine im Übrigen verglichen mit Art. 38 Abs. 4
ATSG identische Fristenstillstandsordnung, so dass insoweit das Bundessozialversicherungsrecht keinen Raum liess für eine abweichende
kantonalrechtliche Regelung (SVR 2004 EL Nr. 2 S. 6 Erw. 2.3 [Urteil M. vom 4. September 2003, P 23/03]; noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil F. vom 8. März 2006, I 941/05, Erw. 3.1). Der Nichterlass einer entsprechenden Norm des kantonalen Rechts zum Fristenstillstand stellt in diesen Rechtsgebieten keine negative Regelung im Sinne der Rechtsprechung (BGE 131 V 322 ff. Erw. 5 und 326 ff. Erw. 4) dar.
2.2.2 Anders verhält es sich im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung (vgl. dazu BGE 131 V 326 Erw. 4.1), der Militärversicherung (Art. 104 bis
106 MVG in der bis Ende 2002 gültig gewesenen Fassung), der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 86 f
. KVG) und der Arbeitslosenversicherung (zu den letzten beiden Gebieten: noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil F. vom 8. März 2006, I 941/05, Erw. 3.2.1). Hier fehlte vor Inkrafttreten des ATSG eine bundesrechtliche Verweisungsnorm, wonach die Bestimmungen über die Fristen gemäss VwVG auch im kantonalen Beschwerdeverfahren anwendbar seien. In diesen Bereichen konnten die Kantone folglich bis zum Inkrafttreten des ATSG eine von Art. 22a
VwVG abweichende Fristenstillstandsregelung treffen. Weil sie nach Art. 82 Abs. 2
ATSG fünf Jahre Zeit haben, ihre Rechtspflegebestimmungen dem ATSG anzupassen, und das Verfahrensrecht auch unter der Geltung des ATSG grundsätzlich Sache der Kantone ist (BGE 130 V 325 Erw. 2.1 in fine; RKUV 2006 Nr. U 573 S. 94 Erw. 5.4 [Urteil D. vom 20. Oktober 2005, U 127/04]; Urteil S. vom 27. März 2006, U 176/05, Erw. 3.3.4), bleibt in den eingangs dieser Erwägung genannten Sozialversicherungszweigen das gegebenenfalls von Art.
38 Abs. 4
ATSG abweichende kantonale Recht bis zum Ablauf der Übergangsfrist oder bis zur vorzeitigen Anpassung anwendbar (zur Praxis in Bezug auf negative kantonale Regelungen: BGE 131 V 322 ff. Erw. 5).
2.2.3 Mit Inkrafttreten des ATSG wurden die in Erwägung 2.2.1 hiervor genannten bundesrechtlichen Verweisungsnormen ersatzlos aufgehoben oder in dem Sinne revidiert (vgl. dazu Anmerkung zu dem in BGE 131 V 305 teilweise publizierten Urteil S. vom 26. August 2005, I 723/04, in: HAVE 2005 S. 353), dass der Verweis auf die Art. 20 bis
24 VwVG entfiel. Blieb in diesen Bereichen des Bundessozialversicherungsrechts schon vor Inkrafttreten des ATSG bis Ende 2002 kein Raum zur Anwendung einer kantonalen Vorschrift, welche den Stillstand für nach Tagen bestimmte gesetzliche oder behördliche Fristen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 1. Januar ausschloss, so ändert das Inkrafttreten des ATSG zum 1. Januar 2003 in dem Sinne nichts an der bisherigen Situation, als die zur Anpassung der kantonalen Rechtspflegeordnung an das ATSG vorgesehene Übergangsbestimmung nach Art. 82 Abs. 2
ATSG hier keine eigenständige Rechtswirkung entfaltet (noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil F. vom 8. März 2006, I 941/05, Erw. 3.2.2; vgl. auch SVR 2004 EL Nr. 2 S. 6 Erw. 2.3 [Urteil M. vom 4. September 2003, P 23/03]). Denn angesichts
der Kontinuität des mit Art. 38 Abs. 4
ATSG im Wesentlichen von Art. 22a
VwVG übernommenen Fristenstillstandes entspricht es nicht der Absicht des Gesetzgebers, mit Einführung des ATSG und der damit verbundenen Aufhebung der verschiedenen bundesrechtlichen Verweisungsnormen auf Art. 22a
VwVG neu ab 1. Januar 2003 während der Übergangsfrist im Sinne von Art. 82 Abs. 2
ATSG kantonal unterschiedliche Fristenstillstandsregelungen zur Anwendung bringen zu lassen (Anmerkung zu dem in BGE 131 V 305 teilweise publizierten Urteil S. vom 26. August 2005, I 723/04, in: HAVE 2005 S. 353). In den Bereichen der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, der Ergänzungsleistungen, der Erwerbsersatzordnung sowie der Familienzulagen in der Landwirtschaft ist daher Art. 38 Abs. 4
ATSG ab 1. Januar 2003 ungeachtet der Übergangsfrist im Sinne von Art. 82 Abs. 2
ATSG direkt anwendbar, wie es vor diesem Zeitpunkt Art. 22a
VwVG war (noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil F. vom 8. März 2006, I 941/05, Erw. 3.2.2), soweit nicht das kantonale Recht eine der bundesrechtlichen Fristenstillstandsregelung entsprechende Lösung vorsieht (vgl. BGE 130 V 325 Erw. 2.1 i.f.).
2.3 Nach dem Gesagten war in Bezug auf die vorinstanzliche Beschwerdeerhebung gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle Art. 38 Abs. 4
ATSG ab 1. Januar 2003 direkt anwendbar. Gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. b
ATSG stehen gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, namentlich vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. Es ist der Versicherten beizupflichten, dass das kantonale Gericht unter den gegebenen Umständen nach zutreffender Berücksichtigung des Fristenstillstandes zu Recht auf die fristgemäss erhobene Beschwerde eingetreten ist.
3.
Letztinstanzlich wiederholt die Beschwerdeführerin die Rüge, vor und nach der Erstellung des polydisziplinären Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstation X.________ (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) vom 17. Dezember 2003 habe sie keine Gelegenheit gehabt, ihre Parteirechte auszuüben (Stellungnahme zu den Gutachterfragen, Vernehmlassung zum Gutachten vor Erlass der Verfügung vom 3. Februar 2004). Mit Blick darauf, dass das MEDAS-Gutachten alle rechtsprechungsgemässen Anforderungen für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen erfüllt (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) - es ist nicht ersichtlich, welche Fragen die begutachtenden Fachpersonen noch zusätzlich hätten beantworten müssen - und auf den Umstand, dass die Versicherte während des nachfolgenden Rechtsmittelverfahrens wiederholt die Möglichkeit hatte, sich vor Instanzen zu äussern, welche über volle Kognition verfügen, kann eine in diesem Zusammenhang allenfalls erfolgte Gehörsverletzung jedoch in jedem Fall als geheilt gelten (Urteil S. vom 12. September 2005, I 435/05, auszugsweise publiziert in: HAVE 2005 S. 354).
4.
In der Sache ist streitig, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
4.1 Da der Einspracheentscheid der IV-Stelle am 20. Juli 2004 ergangen ist, finden bei der Beurteilung des geltend gemachten Leistungsanspruches grundsätzlich sowohl die Bestimmungen des ATSG und der dazugehörenden Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV) - einschliesslich der damit verbundenen Änderungen des IVG und der IVV - als auch die mit der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 neu eingeführten oder geänderten Normen Anwendung (BGE 131 V 11 Erw. 1 mit Hinweisen).
4.2 Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1
IVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16
ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie die Bestimmungen über die Rentenrevision (Art. 17
ATSG) einschliesslich der dazu - noch unter der Herrschaft des bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen altArt. 41 IVG - ergangenen, weiterhin massgebenden (BGE 130 V 352 Erw. 3.5.4) Rechtsprechung (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5; vgl. auch BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Dasselbe gilt hinsichtlich der Bedeutung ärztlicher Arbeitsfähigkeitsschätzungen für die Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) und der nach der Praxis bei der beweismässigen Auswertung medizinischer Berichte zu beachtenden Grundsätze (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3, 122 V 160 Erw. 1c, je mit Hinweisen).
4.3 Das kantonale Gericht gelangt gestützt auf das schlüssige MEDAS-Gutachten vom 17. Dezember 2003, welchem voller Beweiswert zukommt, zum überzeugenden Schluss, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum nicht in anspruchsrelevanter Weise verändert hat. Die Versicherte ist infolge der bestehenden Fibromyalgie (einzige Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit; differentialdiagnostisch: chronic fatigue syndrom) in ihrer angestammten Tätigkeit als Beraterin, welche ihrem Gesundheitszustand angepasst ist, nach wie vor zu 50 % arbeitsfähig. Es kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, welchen das Eidgenössische Versicherungsgericht nichts beizufügen hat. Daran vermögen die Einwendungen der Beschwerdeführerin, namentlich bezüglich der - teils äusserst knapp, teils überhaupt nicht begründeten - abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte, nichts zu ändern. Zudem ist bei der Beurteilung dieser Angaben der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc; Urteil F. vom 9. Februar 2006, I 736/05, Erw. 4).
In Bezug auf die erwerblichen Verhältnisse hat sich demgegenüber insofern eine Veränderung ergeben, als der bisherige Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit der Versicherten als Beraterin auf den 31. Dezember 2001 aufgelöst hat. Deswegen hat die Vorinstanz einen Einkommensvergleich durchgeführt. Dabei ist sie von einem zu Recht unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 80'134.45 für das Jahr 2002 ausgegangen. Zur Berechnung des Invalideneinkommens hat sie nunmehr auf Grund der neuen Tatsache, dass die Beschwerdeführerin keiner ihr an sich zumutbaren Teilzeitbeschäftigung mehr nachgeht, auf die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abgestellt. Ausgehend von Tabelle A1 der LSE 2002, Zentralwert für Frauen im Gesundheits- und Sozialwesen, Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), errechnete sie bei einem 50%igen Arbeitspensum einen Jahreslohn von Fr. 33'039.- und berücksichtigte insbesondere im Hinblick auf das fortgeschrittene Alter der Versicherten einen zusätzlichen Abzug von 10 %, womit ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 29'735.- resultierte. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 80'134.45 ergab sich ein
Invaliditätsgrad von 63 % (zur Rundung: BGE 130 V 121). Demzufolge wurde der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Wird in Abweichung von den vorinstanzlichen Vorgaben (durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden) berücksichtigt, dass im Jahr 2002 im Gesundheits- und Sozialwesen eine wöchentliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden betriebsüblich war (Die Volkswirtschaft 2005, Heft 12, S. 94, Tabelle B9.2), so ermittelt man ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 29'663.70, was unverändert zu einem 63%igen Invaliditätsgrad führt. Entgegen der Auffassung der Versicherten lässt sich nicht beanstanden, dass das kantonale Gericht gestützt auf die Angaben der MEDAS von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit im angestammten Tätigkeitsbereich ausgeht, allerdings nicht mehr gestützt auf das Anforderungsniveau 2 (Verrichtung selbstständiger und qualifizierter Arbeiten), sondern - mit Blick auf die gesundheitsbedingt eingeschränkte Stresstoleranz - nunmehr unter Berücksichtigung der Lohnangaben für Beschäftigungen des Anforderungsniveaus 3. Denn nach den überzeugenden Angaben der MEDAS-Ärzte könnte die Versicherte ihre angestammte Tätigkeit im Umfang von sechs bis sieben Stunden täglich
ausüben, wobei die Leistungsfähigkeit auf Grund der verminderten physischen und psychischen Belastbarkeit um 20 bis 30 % eingeschränkt wäre. Bei der von den Gutachtern attestierten 50%igen Arbeitsfähigkeit ist dieser Einschränkung der Leistungsfähigkeit demzufolge bereits Rechnung getragen worden und kann weder eine zusätzliche Herabsetzung der Arbeitsfähigkeit bewirken, noch als leidensbedingter Abzug (doppelte) Berücksichtigung finden. Schliesslich erweist sich auch die aus Altersgründen vom kantonalen Gericht als lohnmindernd veranschlagte 10%ige Reduktion des hypothetischen Invalideneinkommens als den konkreten Verhältnissen angemessen (Art. 132 lit. a
OG).
5.
Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat im kürzlich ergangenen, noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichten Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04, festgehalten, dass die Fibromyalgie und die anhaltende somatoforme Schmerzstörung Gemeinsamkeiten hinsichtlich ihrer klinischen Manifestation und der unklaren Pathogenese aufweisen. Bei beiden Beschwerdebildern ist es in gleichem Masse schwierig, das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu eruieren, weil sich eine allfällige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit nicht bereits aus der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer Fibromyalgie ableiten lässt. Insbesondere erlaubt die Befunderhebung allein keinerlei Rückschlüsse auf die Intensität der Schmerzen, deren Entwicklung oder die Prognose im konkreten Fall. Mit Blick auf diese gemeinsamen Charakteristiken sind - aus rechtlicher Sicht und angesichts des gegenwärtigen Standes der medizinischen Wissenschaft - die Prinzipien, welche die Rechtsprechung im Rahmen der somatoformen Schmerzstörungen entwickelt hat, in Fällen, in welchen die Frage zu klären ist, ob die diagnostizierte Fibromyalgie invalidisierende Auswirkungen hat, analog anzuwenden (erwähntes Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04, Erw.
4.1).
Auch bei einer Fibromyalgie besteht damit die Vermutung, dass diese Erkrankung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 50 Erw. 1.2). Auf Grund der Umstände im vorliegenden Fall erscheint es durchaus zweifelhaft, ob die Versicherte damit überhaupt Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Mit Blick darauf, dass sich der Gesundheitszustand in der massgeblichen Zeit nicht verändert hat und die ursprüngliche Rentenzusprechung nicht als zweifellos unrichtig gelten dürfte, besteht aber kein Anlass, den Anspruch auf eine Invalidenrente in grundsätzlicher Weise zu überprüfen (Urteil G. vom 31. März 2006, I 561/05).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 16. Juni 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
i.V.
Tribunal fédéral des assurances
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess{T 7}
I 41/05
Urteil vom 16. Juni 2006
IV. Kammer
Besetzung
Präsident Ursprung, Bundesrichter Schön und Frésard; Gerichtsschreiberin Berger Götz
Parteien
W.________, 1949, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Dr. Fredi Hänni, Spitalgasse 26, 3001 Bern,
gegen
IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern
(Entscheid vom 25. November 2004)
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2001 sprach die IV-Stelle Bern der 1949 geborenen W.________ bei einem Invaliditätsgrad von 50 % rückwirkend für die Zeit ab 1. Dezember 2000 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Ein am 18. Juni 2002 gestelltes, sinngemäss mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes begründetes Gesuch um revisionsweise Erhöhung der Rente lehnte sie ab (Verfügung vom 3. Februar 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2004 fest.
B.
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die IV-Stelle an, W.________ ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung auszurichten (Entscheid vom 25. November 2004).
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt W.________ beantragen, es sei ihr "rückwirkend seit wann rechtens, zuzüglich Zins zu 5 % ab wann rechtens" eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückzuweisen.
Das kantonale Gericht lässt sich zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde vernehmen, ohne Antrag zu stellen. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Stellungnahme verzichtet.
W.________ lässt in ihrer freiwilligen Stellungnahme zur Eingabe des kantonalen Gerichts an ihrem Standpunkt festhalten.
D.
Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat zur Frage, ob die dem kantonalen Gericht eingereichte Beschwerde der W.________ vom 31. August 2004 gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 20. Juli 2004 rechtzeitig erhoben worden ist, einen zweiten Schriftenwechsel durchgeführt. W.________ hat in ihrer Eingabe vom 10. November 2005 beantragen lassen, es sei in prozessualer Hinsicht festzustellen, dass die Beschwerde vom 31. August 2005 (recte: 2004) rechtzeitig eingereicht worden sei. Am 7. Dezember 2005 hat sie ausserdem den Ausdruck einer Internetseite zur Praxis des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern bezüglich der Anwendbarkeit der Bestimmungen über den Fristenstillstand gemäss Art. 60 Abs. 2
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 60 Délai de recours |
||||||
| Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. | ||||||
| Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. | ||||||
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Nach ständiger Rechtsprechung prüft das Eidgenössische Versicherungsgericht von Amtes wegen die formellen Gültigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Beschwerde oder Klage eingetreten ist. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte, und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben wird (BGE 128 V 89 Erw. 2a, 125 V 347 Erw. 1a, 122 V 322 Erw. 1).
2.
Vorweg zu klären ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf die am 31. August 2004 erhobene Beschwerde gegen den am 22. Juli 2004 zugestellten Einspracheentscheid der IV-Stelle (vom 20. Juli 2004) eingetreten ist.
2.1 Die IV-Stelle führt an, das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG [Bernische Systematische Gesetzessammlung] 155.21) sehe keinen Fristenstillstand vor und die Bestimmungen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) zum Fristenstillstand seien vorliegend nicht anwendbar. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen habe am 23. August 2004 geendet, nachdem der 21. August 2004 auf einen Samstag gefallen sei. Die der Post am 31. August 2004 übergebene Beschwerde sei somit verspätet. Demgegenüber gehen die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz davon aus, die Beschwerde sei rechtzeitig erhoben worden, weil die Fristenstillstandsregelung des ATSG direkt anwendbar und im Übrigen dem Einspracheentscheid vom 20. Juli 2004 eine Rechtsmittelbelehrung beigefügt sei, welche ausdrücklich auf den Fristenstillstand verweise.
2.2 Auch nach Inkrafttreten des ATSG bleibt in Bezug auf die kantonale Sozialversicherungsrechtspflege über die fünfjährige Übergangsfrist im Sinne von Art. 82 Abs. 2
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 82 Dispositions transitoires |
||||||
| Les dispositions matérielles de la présente loi ne sont pas applicables aux prestations en cours et aux créances fixées avant son entrée en vigueur. Sur demande, les rentes d'invalidité ou de survivants réduites ou refusées en raison d'une faute de l'assuré seront cependant réexaminées et, si nécessaire, fixées à nouveau conformément à l'art. 21, al. 1 et 2, au plus tôt à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. II 38 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral, avec effet au 1er août 2008 (RO 2008 3437; FF 2007 5789). | ||||||
2.2.1 Nach der bis Ende 2002 - vor dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 - geltenden Rechtsordnung erklärte Art. 81
|
RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 81 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
|
RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 81 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
|
RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
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RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
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| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
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RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
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| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
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RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
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RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 81 [1] |
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| [1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
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RS 834.1 LAPG Loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (Loi sur les allocations pour perte de gain, LAPG) - Loi sur les allocations pour perte de gain Art. 29 [1] Dispositions applicables de la LAVS |
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| Sont applicables par analogie les dispositions suivantes de la LAVS [2] qui concernent: | ||||||
| le traitement de données personnelles (art. 49f LAVS); | ||||||
| le remboursement et la prise en charge des frais (art. 95 LAVS). | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 6 de la LF du 17 juin 2022 (Modernisation de la surveillance), en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 688; FF 2020 1). [2] RS 831.10 | ||||||
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RS 836.1 LFA Loi fédérale du 20 juin 1952 sur les allocations familiales dans l'agriculture (LFA) Art. 22 [1] Particularités du contentieux |
||||||
| En dérogation à l'art. 58, al. 1, LPGA [2], le tribunal des assurances compétent est celui du canton où la caisse de compensation a son siège. | ||||||
| En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège. L'art. 85bis, al. 2 et 3, LAVS [3] est applicable par analogie. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 15 de la LF du 6 oct. 2000 sur la LPGA, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371;FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [2] RS 830.1 [3] RS 831.10 [4] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 114 de la L du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RS 173.32). | ||||||
|
RS 831.30 LPC Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires Art. 9a [1] Conditions relatives à la fortune |
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| Les personnes dont la fortune nette est inférieure aux seuils suivants ont droit à des prestations complémentaires: | ||||||
| 100 000 francs pour les personnes seules; | ||||||
| 200 000 francs pour les couples; | ||||||
| 50 000 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI. | ||||||
| L'immeuble qui sert d'habitation au bénéficiaire de prestations complémentaires ou à une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations et dont l'une de ces personnes au moins est propriétaire n'est pas considéré comme un élément de la fortune nette au sens de l'al. 1. | ||||||
| Les parts de fortune visées à l'art. 11a, al. 2 à 4, font partie de la fortune nette au sens de l'al. 1. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut ajuster ces valeurs de manière appropriée s'il modifie les prestations visées à l'art. 19. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 22 mars 2019 (Réforme des PC), en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 585; FF 2016 7249). | ||||||
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RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1] |
||||||
| Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant: | ||||||
| l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles; | ||||||
| les marchés publics. [3] | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
||||||
| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
kantonalrechtliche Regelung (SVR 2004 EL Nr. 2 S. 6 Erw. 2.3 [Urteil M. vom 4. September 2003, P 23/03]; noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil F. vom 8. März 2006, I 941/05, Erw. 3.1). Der Nichterlass einer entsprechenden Norm des kantonalen Rechts zum Fristenstillstand stellt in diesen Rechtsgebieten keine negative Regelung im Sinne der Rechtsprechung (BGE 131 V 322 ff. Erw. 5 und 326 ff. Erw. 4) dar.
2.2.2 Anders verhält es sich im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung (vgl. dazu BGE 131 V 326 Erw. 4.1), der Militärversicherung (Art. 104 bis
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
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| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 832.10 LAMal Loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal) Art. 86 [1] Recours (art. 56 LPGA [2]) |
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| L'assureur ne peut subordonner le droit de l'assuré de s'adresser au tribunal cantonal des assurances à l'obligation d'épuiser une voie interne de recours. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 11 de la LF du 6 oct. 2000 sur la LPGA, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1] |
||||||
| Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant: | ||||||
| l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles; | ||||||
| les marchés publics. [3] | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 82 Dispositions transitoires |
||||||
| Les dispositions matérielles de la présente loi ne sont pas applicables aux prestations en cours et aux créances fixées avant son entrée en vigueur. Sur demande, les rentes d'invalidité ou de survivants réduites ou refusées en raison d'une faute de l'assuré seront cependant réexaminées et, si nécessaire, fixées à nouveau conformément à l'art. 21, al. 1 et 2, au plus tôt à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. II 38 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral, avec effet au 1er août 2008 (RO 2008 3437; FF 2007 5789). | ||||||
38 Abs. 4
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
||||||
| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
2.2.3 Mit Inkrafttreten des ATSG wurden die in Erwägung 2.2.1 hiervor genannten bundesrechtlichen Verweisungsnormen ersatzlos aufgehoben oder in dem Sinne revidiert (vgl. dazu Anmerkung zu dem in BGE 131 V 305 teilweise publizierten Urteil S. vom 26. August 2005, I 723/04, in: HAVE 2005 S. 353), dass der Verweis auf die Art. 20 bis
|
RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 82 Dispositions transitoires |
||||||
| Les dispositions matérielles de la présente loi ne sont pas applicables aux prestations en cours et aux créances fixées avant son entrée en vigueur. Sur demande, les rentes d'invalidité ou de survivants réduites ou refusées en raison d'une faute de l'assuré seront cependant réexaminées et, si nécessaire, fixées à nouveau conformément à l'art. 21, al. 1 et 2, au plus tôt à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. II 38 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral, avec effet au 1er août 2008 (RO 2008 3437; FF 2007 5789). | ||||||
der Kontinuität des mit Art. 38 Abs. 4
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
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| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1] |
||||||
| Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant: | ||||||
| l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles; | ||||||
| les marchés publics. [3] | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1] |
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| Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant: | ||||||
| l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles; | ||||||
| les marchés publics. [3] | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). | ||||||
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 82 Dispositions transitoires |
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| Les dispositions matérielles de la présente loi ne sont pas applicables aux prestations en cours et aux créances fixées avant son entrée en vigueur. Sur demande, les rentes d'invalidité ou de survivants réduites ou refusées en raison d'une faute de l'assuré seront cependant réexaminées et, si nécessaire, fixées à nouveau conformément à l'art. 21, al. 1 et 2, au plus tôt à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. II 38 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral, avec effet au 1er août 2008 (RO 2008 3437; FF 2007 5789). | ||||||
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
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| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 82 Dispositions transitoires |
||||||
| Les dispositions matérielles de la présente loi ne sont pas applicables aux prestations en cours et aux créances fixées avant son entrée en vigueur. Sur demande, les rentes d'invalidité ou de survivants réduites ou refusées en raison d'une faute de l'assuré seront cependant réexaminées et, si nécessaire, fixées à nouveau conformément à l'art. 21, al. 1 et 2, au plus tôt à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. II 38 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral, avec effet au 1er août 2008 (RO 2008 3437; FF 2007 5789). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1] |
||||||
| Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant: | ||||||
| l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles; | ||||||
| les marchés publics. [3] | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). | ||||||
2.3 Nach dem Gesagten war in Bezug auf die vorinstanzliche Beschwerdeerhebung gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle Art. 38 Abs. 4
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
||||||
| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
||||||
| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
3.
Letztinstanzlich wiederholt die Beschwerdeführerin die Rüge, vor und nach der Erstellung des polydisziplinären Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstation X.________ (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) vom 17. Dezember 2003 habe sie keine Gelegenheit gehabt, ihre Parteirechte auszuüben (Stellungnahme zu den Gutachterfragen, Vernehmlassung zum Gutachten vor Erlass der Verfügung vom 3. Februar 2004). Mit Blick darauf, dass das MEDAS-Gutachten alle rechtsprechungsgemässen Anforderungen für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen erfüllt (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) - es ist nicht ersichtlich, welche Fragen die begutachtenden Fachpersonen noch zusätzlich hätten beantworten müssen - und auf den Umstand, dass die Versicherte während des nachfolgenden Rechtsmittelverfahrens wiederholt die Möglichkeit hatte, sich vor Instanzen zu äussern, welche über volle Kognition verfügen, kann eine in diesem Zusammenhang allenfalls erfolgte Gehörsverletzung jedoch in jedem Fall als geheilt gelten (Urteil S. vom 12. September 2005, I 435/05, auszugsweise publiziert in: HAVE 2005 S. 354).
4.
In der Sache ist streitig, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
4.1 Da der Einspracheentscheid der IV-Stelle am 20. Juli 2004 ergangen ist, finden bei der Beurteilung des geltend gemachten Leistungsanspruches grundsätzlich sowohl die Bestimmungen des ATSG und der dazugehörenden Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV) - einschliesslich der damit verbundenen Änderungen des IVG und der IVV - als auch die mit der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 neu eingeführten oder geänderten Normen Anwendung (BGE 131 V 11 Erw. 1 mit Hinweisen).
4.2 Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1
|
RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe |
||||||
| L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: | ||||||
| sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; | ||||||
| il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; | ||||||
| au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. | ||||||
| Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3] | ||||||
| ... [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 16 Taux d'invalidité |
||||||
| Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables |
||||||
| La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: | ||||||
| subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou | ||||||
| atteint 100 %. [1] | ||||||
| De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). | ||||||
4.3 Das kantonale Gericht gelangt gestützt auf das schlüssige MEDAS-Gutachten vom 17. Dezember 2003, welchem voller Beweiswert zukommt, zum überzeugenden Schluss, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum nicht in anspruchsrelevanter Weise verändert hat. Die Versicherte ist infolge der bestehenden Fibromyalgie (einzige Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit; differentialdiagnostisch: chronic fatigue syndrom) in ihrer angestammten Tätigkeit als Beraterin, welche ihrem Gesundheitszustand angepasst ist, nach wie vor zu 50 % arbeitsfähig. Es kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, welchen das Eidgenössische Versicherungsgericht nichts beizufügen hat. Daran vermögen die Einwendungen der Beschwerdeführerin, namentlich bezüglich der - teils äusserst knapp, teils überhaupt nicht begründeten - abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte, nichts zu ändern. Zudem ist bei der Beurteilung dieser Angaben der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc; Urteil F. vom 9. Februar 2006, I 736/05, Erw. 4).
In Bezug auf die erwerblichen Verhältnisse hat sich demgegenüber insofern eine Veränderung ergeben, als der bisherige Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit der Versicherten als Beraterin auf den 31. Dezember 2001 aufgelöst hat. Deswegen hat die Vorinstanz einen Einkommensvergleich durchgeführt. Dabei ist sie von einem zu Recht unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 80'134.45 für das Jahr 2002 ausgegangen. Zur Berechnung des Invalideneinkommens hat sie nunmehr auf Grund der neuen Tatsache, dass die Beschwerdeführerin keiner ihr an sich zumutbaren Teilzeitbeschäftigung mehr nachgeht, auf die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abgestellt. Ausgehend von Tabelle A1 der LSE 2002, Zentralwert für Frauen im Gesundheits- und Sozialwesen, Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), errechnete sie bei einem 50%igen Arbeitspensum einen Jahreslohn von Fr. 33'039.- und berücksichtigte insbesondere im Hinblick auf das fortgeschrittene Alter der Versicherten einen zusätzlichen Abzug von 10 %, womit ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 29'735.- resultierte. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 80'134.45 ergab sich ein
Invaliditätsgrad von 63 % (zur Rundung: BGE 130 V 121). Demzufolge wurde der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Wird in Abweichung von den vorinstanzlichen Vorgaben (durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden) berücksichtigt, dass im Jahr 2002 im Gesundheits- und Sozialwesen eine wöchentliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden betriebsüblich war (Die Volkswirtschaft 2005, Heft 12, S. 94, Tabelle B9.2), so ermittelt man ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 29'663.70, was unverändert zu einem 63%igen Invaliditätsgrad führt. Entgegen der Auffassung der Versicherten lässt sich nicht beanstanden, dass das kantonale Gericht gestützt auf die Angaben der MEDAS von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit im angestammten Tätigkeitsbereich ausgeht, allerdings nicht mehr gestützt auf das Anforderungsniveau 2 (Verrichtung selbstständiger und qualifizierter Arbeiten), sondern - mit Blick auf die gesundheitsbedingt eingeschränkte Stresstoleranz - nunmehr unter Berücksichtigung der Lohnangaben für Beschäftigungen des Anforderungsniveaus 3. Denn nach den überzeugenden Angaben der MEDAS-Ärzte könnte die Versicherte ihre angestammte Tätigkeit im Umfang von sechs bis sieben Stunden täglich
ausüben, wobei die Leistungsfähigkeit auf Grund der verminderten physischen und psychischen Belastbarkeit um 20 bis 30 % eingeschränkt wäre. Bei der von den Gutachtern attestierten 50%igen Arbeitsfähigkeit ist dieser Einschränkung der Leistungsfähigkeit demzufolge bereits Rechnung getragen worden und kann weder eine zusätzliche Herabsetzung der Arbeitsfähigkeit bewirken, noch als leidensbedingter Abzug (doppelte) Berücksichtigung finden. Schliesslich erweist sich auch die aus Altersgründen vom kantonalen Gericht als lohnmindernd veranschlagte 10%ige Reduktion des hypothetischen Invalideneinkommens als den konkreten Verhältnissen angemessen (Art. 132 lit. a
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables |
||||||
| La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: | ||||||
| subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou | ||||||
| atteint 100 %. [1] | ||||||
| De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). | ||||||
5.
Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat im kürzlich ergangenen, noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichten Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04, festgehalten, dass die Fibromyalgie und die anhaltende somatoforme Schmerzstörung Gemeinsamkeiten hinsichtlich ihrer klinischen Manifestation und der unklaren Pathogenese aufweisen. Bei beiden Beschwerdebildern ist es in gleichem Masse schwierig, das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu eruieren, weil sich eine allfällige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit nicht bereits aus der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer Fibromyalgie ableiten lässt. Insbesondere erlaubt die Befunderhebung allein keinerlei Rückschlüsse auf die Intensität der Schmerzen, deren Entwicklung oder die Prognose im konkreten Fall. Mit Blick auf diese gemeinsamen Charakteristiken sind - aus rechtlicher Sicht und angesichts des gegenwärtigen Standes der medizinischen Wissenschaft - die Prinzipien, welche die Rechtsprechung im Rahmen der somatoformen Schmerzstörungen entwickelt hat, in Fällen, in welchen die Frage zu klären ist, ob die diagnostizierte Fibromyalgie invalidisierende Auswirkungen hat, analog anzuwenden (erwähntes Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04, Erw.
4.1).
Auch bei einer Fibromyalgie besteht damit die Vermutung, dass diese Erkrankung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 50 Erw. 1.2). Auf Grund der Umstände im vorliegenden Fall erscheint es durchaus zweifelhaft, ob die Versicherte damit überhaupt Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Mit Blick darauf, dass sich der Gesundheitszustand in der massgeblichen Zeit nicht verändert hat und die ursprüngliche Rentenzusprechung nicht als zweifellos unrichtig gelten dürfte, besteht aber kein Anlass, den Anspruch auf eine Invalidenrente in grundsätzlicher Weise zu überprüfen (Urteil G. vom 31. März 2006, I 561/05).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 16. Juni 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:
i.V.
Répertoire des lois
LAI 28
LAI 81
LAM 104 bis
LAMal 86
LAPG 29
LAVS 96
LFA 22
LPC 9 a
LPGA 16
LPGA 17
LPGA 38
LPGA 60
LPGA 82
OJ 132PA 20 bis
PA 22 a
|
RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe |
||||||
| L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: | ||||||
| sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; | ||||||
| il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; | ||||||
| au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. | ||||||
| Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3] | ||||||
| ... [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 81 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
|
RS 832.10 LAMal Loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal) Art. 86 [1] Recours (art. 56 LPGA [2]) |
||||||
| L'assureur ne peut subordonner le droit de l'assuré de s'adresser au tribunal cantonal des assurances à l'obligation d'épuiser une voie interne de recours. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 11 de la LF du 6 oct. 2000 sur la LPGA, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [2] RS 830.1 | ||||||
|
RS 834.1 LAPG Loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (Loi sur les allocations pour perte de gain, LAPG) - Loi sur les allocations pour perte de gain Art. 29 [1] Dispositions applicables de la LAVS |
||||||
| Sont applicables par analogie les dispositions suivantes de la LAVS [2] qui concernent: | ||||||
| le traitement de données personnelles (art. 49f LAVS); | ||||||
| le remboursement et la prise en charge des frais (art. 95 LAVS). | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 6 de la LF du 17 juin 2022 (Modernisation de la surveillance), en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 688; FF 2020 1). [2] RS 831.10 | ||||||
|
RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 96 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). |
|
RS 836.1 LFA Loi fédérale du 20 juin 1952 sur les allocations familiales dans l'agriculture (LFA) Art. 22 [1] Particularités du contentieux |
||||||
| En dérogation à l'art. 58, al. 1, LPGA [2], le tribunal des assurances compétent est celui du canton où la caisse de compensation a son siège. | ||||||
| En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège. L'art. 85bis, al. 2 et 3, LAVS [3] est applicable par analogie. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 15 de la LF du 6 oct. 2000 sur la LPGA, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371;FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [2] RS 830.1 [3] RS 831.10 [4] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 114 de la L du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RS 173.32). | ||||||
|
RS 831.30 LPC Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires Art. 9a [1] Conditions relatives à la fortune |
||||||
| Les personnes dont la fortune nette est inférieure aux seuils suivants ont droit à des prestations complémentaires: | ||||||
| 100 000 francs pour les personnes seules; | ||||||
| 200 000 francs pour les couples; | ||||||
| 50 000 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI. | ||||||
| L'immeuble qui sert d'habitation au bénéficiaire de prestations complémentaires ou à une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations et dont l'une de ces personnes au moins est propriétaire n'est pas considéré comme un élément de la fortune nette au sens de l'al. 1. | ||||||
| Les parts de fortune visées à l'art. 11a, al. 2 à 4, font partie de la fortune nette au sens de l'al. 1. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut ajuster ces valeurs de manière appropriée s'il modifie les prestations visées à l'art. 19. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de la LF du 22 mars 2019 (Réforme des PC), en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 585; FF 2016 7249). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 16 Taux d'invalidité |
||||||
| Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables |
||||||
| La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré: | ||||||
| subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou | ||||||
| atteint 100 %. [1] | ||||||
| De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). | ||||||
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 38 Calcul et suspension des délais |
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| Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. | ||||||
| S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. | ||||||
| Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1] | ||||||
| Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2] | ||||||
| Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 106 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 60 Délai de recours |
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| Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. | ||||||
| Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. | ||||||
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RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 82 Dispositions transitoires |
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| Les dispositions matérielles de la présente loi ne sont pas applicables aux prestations en cours et aux créances fixées avant son entrée en vigueur. Sur demande, les rentes d'invalidité ou de survivants réduites ou refusées en raison d'une faute de l'assuré seront cependant réexaminées et, si nécessaire, fixées à nouveau conformément à l'art. 21, al. 1 et 2, au plus tôt à compter de l'entrée en vigueur de la présente loi. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| [1] Abrogé par le ch. II 38 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral, avec effet au 1er août 2008 (RO 2008 3437; FF 2007 5789). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1] |
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| Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas: | ||||||
| du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; | ||||||
| du 15 juillet au 15 août inclusivement; | ||||||
| du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. | ||||||
| L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant: | ||||||
| l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles; | ||||||
| les marchés publics. [3] | ||||||
| [1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). | ||||||
Répertoire ATF
REAS
2005 S.3532005 S.354