8C_98/2020 - 2020-04-16 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 98/2020

Urteil vom 16. April 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Abrecht,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. Dezember 2019 (VBE.2019.241).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1966, absolvierte eine Lehre bei den Betrieben B.________, die er im November 1985 erfolgreich abschloss. In der Folge war er als Betriebsangestellter und in verschiedenen Funktionen im Gastgewerbe sowie als Schreiner und als Kurierdienstfahrer tätig. Im März 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Hilfsmitteln an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau gewährte ihm am 5. Mai 1999 die leihweise Abgabe von zwei Hörgeräten. Im Februar 2001 meldete sich A.________ unter Verweis auf seine bei einem Unfall vom 7. Juni 2000 zugezogene Handverletzung rechts erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle sprach ihm am 20. April 2001 berufliche Massnahmen in Form der Umschulung zum Lastwagenchauffeur zu. In der Folge arbeitete A.________ an verschiedenen Stellen in diesem Beruf, ab Juni 2009 bei der X.________ AG. Die Arbeitgeberin kündigte ihm am 16. April 2015 per 30. Juni 2015. Ab 13. Juli 2015 war A.________ bei der Y.________ AG als Lastwagenchauffeur tätig; dieses Anstellungsverhältnis wurde bereits in der Probezeit im Oktober 2015 aus gesundheitlichen Gründen beendet.

A.b. Im Mai 2014 hatte A.________ sich bereits unter Verweis auf sein verschlechtertes Hörvermögen bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet. Diese veranlasste berufliche und medizinische Abklärungen und gewährte berufliche Massnahmen, welche bis im Mai 2017 andauerten. Am 18. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle A.________ mit, sie werde die Kosten eines Cochlea-Implantats übernehmen. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der asim, Universitätsspital Basel, vom 1. November 2018 sprach die IV-Stelle A.________ mit Verfügung vom 27. Februar 2019 ab 1. Oktober 2016 eine ganze Invalidenrente, ab 1. März 2017 eine halbe und ab 1. Oktober 2017 eine Viertelsrente zu.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. Dezember 2019 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm ab dem frühest möglichen Zeitpunkt angemessene Invalidenrentenleistungen zuzusprechen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die von der IV-Stelle ab 1. Oktober 2016 zugesprochenen abgestuften Invalidenrenten bestätigt hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Grundsätze und Bestimmungen über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG), die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30), insbesondere die Begriffe des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; Urteil 8C 906/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.3), des Invaliden- (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f.; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) und des Valideneinkommens (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; Urteil 8C 728/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 3.1), sowie das Vorgehen bei einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente bei rückwirkender Rentenzusprechung (BGE 109 V 125) gemäss den Modalitäten der Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), namentlich bei Administrativgutachten nach Art. 44 ATSG (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz erwog, das asim-Gutachten vom 1. November 2018 erfülle die Anforderungen der Rechtsprechung, weshalb grundsätzlich darauf abgestellt werden könne. Der Versicherte habe sich am 16. Mai 2014 zum Leistungsbezug angemeldet und sei zu diesem Zeitpunkt in einem 100 %-Pensum als Lastwagenfahrer tätig gewesen. Ein Rentenanspruch könne folglich frühestens ab November 2014 bestehen. Keiner der beteiligten Ärzte habe vor dem Bericht des Prof. Dr. med. C.________, Hals-Nasen-Ohren-Klinik, Spital D.________, vom 5. Oktober 2015 eine Arbeitsunfähigkeit festgehalten; es sei einzig um die Hörgeräteversorgung gegangen, um die drohende Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf hinauszuzögern. Auch sei die Kündigung durch die X.________ AG nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Dem Versicherten sei hingegen die Stelle bei der Y.________ AG im Oktober 2015 aus gesundheitlichen Gründen gekündigt worden. Der von der IV-Stelle festgelegte Rentenbeginn per 1. Oktober 2016 sei somit korrekt. Die abgestufte Rentenfestsetzung sei nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle berücksichtige dabei die in der Konsensbeurteilung der asim-Experten festgestellte Arbeitsfähigkeit und halte die Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV ein. Soweit der Versicherte
sich auf den Bericht des Prof. Dr. med. E.________, Chefarzt Neurorehabilitation, Neurozentrum, Spital F.________, vom 7. Dezember 2016 berief, wonach in der angestammten Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe, führte die Vorinstanz aus, dem neuropsychologischen asim-Experten sei diese Einschätzung bekannt gewesen und dieser habe festgehalten, es habe im damaligen Zeitpunkt wahrscheinlich eine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, Prof. Dr. med. E.________ habe aber nicht zur Arbeitsfähigkeit Stellung genommen und es könne nicht festgelegt werden, seit wann aus neuropsychologischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Somit sei nicht nachweisbar, dass im Zeitpunkt der neuropsychologischen Untersuchung vom 7. Dezember 2016 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Diese Beweislosigkeit wirke sich zu Ungunsten des Versicherten aus. Zur bestrittenen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit führte das kantonale Gericht aus, dem Versicherten sei die Ausübung zahlreicher Tätigkeiten zumutbar. Angesichts seines Lebenslaufs verfüge er auch über Büroerfahrung und könne so die gutachterlich vorgeschlagene Hilfstätigkeit im Büro ausüben. Ferner könne er verschiedene Tätigkeiten ausführen, die keine Ausbildung erfordern
würden. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt stünden ihm demnach genügend Beschäf tigungsmöglichkeiten offen. In der Folge bestätigte die Vorinstanz das von der IV-Stelle gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE), Tabelle TA1 ("tirage skill level", Position 49 "Landverkehr", Kompetenzniveau 2, Männer) ermittelte Valideneinkommen; desgleichen den beim Invalideneinkommen gewährten leidensbedingten Abzug von 5 %, da nur das Teilzeitpensum, nicht jedoch seine sozialen Einschränkungen, die Dienstjahre, sein Alter oder seine Nationalität zu berücksichtigen seien. Seine Hörbeeinträchtigung sei schon bei der Formulierung der angepassten Tätigkeit miteinbezogen worden und die Handverletzung sei bereits drei Monate nach dem Unfall sehr befriedigend verheilt gewesen und habe sich nicht mehr auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt oder eine ärztliche Behandlung erforderlich gemacht.

5.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen.

5.1. Er macht geltend, bei ihm sei angesichts seiner Beschwerden bereits vor dem 5. Oktober 2015 von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen, so dass der Rentenbeginn früher anzusetzen sei. So sei der Kündigungsgrund der X.________ AG wegen der Sperrfristen von Art. 336c lit. b OR bloss vorgeschoben gewesen und die X.________ AG gebe selbst eine Arbeitsunfähigkeit von 21. Januar bis 31. August 2013 an. Die Vorinstanz erachte die Beurteilung durch Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Oktober 2015 als massgebend, obwohl auch neuropsychologische und psychiatrische Einschränkungen vorliegen würden.
Der Versicherte zeigt nicht auf, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, es sei von ärztlicher Seite vor dem Oktober 2015 keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich (E. 1.2), sein soll, sondern beschränkt sich auf die Darlegung aus seiner Sicht. So gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Kündigungsgrund der mangelhaften qualitativen Arbeit durch die X.________ AG nur vorgeschoben sein soll. Auch wird aus neuropsychologischer Sicht vor Dezember 2016 keine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf attestiert. Soweit der Beschwerdeführer auf die Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2013 verweist, ist festzuhalten, dass es sich dabei nicht um eine andauernde Einschränkung in wesentlichem Ausmass im Sinne der Invalidenversicherung handelte, sondern um die Folge eines Unfalles, wobei innert Monaten eine volle Arbeitsfähigkeit wiedererlangt werden konnte. So reduzierte sich die ursprünglich volle Arbeitsunfähigkeit nach gut drei Monaten auf eine halbe und nach weiteren zwei Monaten auf lediglich 25 %; ab 1. September 2013 war der Versicherte wieder voll einsetzbar. Der Hausarzt gab in seinem Bericht vom 13. August 2014 als Ursache der (drohenden) Arbeitsunfähigkeit lediglich die Schwerhörigkeit
an. Die an der Behandlung des Versicherten beteiligten HNO-Spezialisten empfahlen alle die dringende Versorgung mit neuen Hörgeräten, attestierten aber diesbezüglich vor Oktober 2015 explizit keine Arbeitsunfähigkeit und hielten ein uneingeschränktes Konzentrationsvermögen fest. Selbst der Versicherte gab vor Oktober 2015 an, seine Leistungsfähigkeit sei wegen des verschlechterten Hörvermögens eingeschränkt resp. die Anmeldung sei nur vorsorglich erfolgt, da die periodische Zulassungsprüfung als Lastwagenchauffeur anstehe. In seiner E-Mail vom 22. September 2015 an den Sachbearbeiter Früherfassung/Berufliche Integration führte der Versicherte seine beruflichen Probleme alleine auf die Einschränkungen infolge des sich verschlechternden Hörvermögens zurück. Aus den Akten ist zudem ersichtlich, dass aus psychischen Gründen erst 2016 eine Behandlung notwendig war (vgl. die Zusammenstellung der medizinischen Berichte im asim-Gutachten vom 1. November 2018). So begründet denn auch der psychiatrische Teilgutachter die im Zeitpunkt der Rentenzusprache gegebene Arbeitsunfähigkeit alleine mit Diagnosen und Beschwerden, die sich nach diesem Zeitpunkt ausgewirkt haben. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt
auf die Beurteilung des Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Oktober 2015 (vgl. auch die Beurteilung durch Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst, RAD, vom 11. November 2015) sowie auf die aus gesundheitlichen Gründen beendete Anstellung bei der Y.________ AG feststellte, dass erstmals im Oktober 2015 eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf vorgelegen hat.

5.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie keine Nachfrage bei Prof. Dr. med. E.________ bezüglich der in seinem Bericht vom 7. Dezember 2016 angegebenen Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit getätigt habe.
Prof. Dr. med. E.________ attestierte im Bericht vom 7. Dezember 2016 eine volle Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Chauffeur und hielt fest, die Minderleistungen seien am ehesten auf die affektive Symptomatik zurückzuführen. Nach der Rechtsprechung ist eine neuropsychologisch begründete Leistungseinschränkung, die auf psychische Ursachen zurückzuführen ist, von einem psychiatrischen Experten durch eine entsprechend attestierte Arbeitsunfähigkeit zu validieren, bevor sie in invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht massgeblich ist (Urteil 9C 715/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.3). Somit ist bezüglich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in jenem Zeitpunkt auf die Einschätzungen der Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit durch die psychiatrischen Fachärzte abzustellen. Gemäss Ansicht der Psychiatrie G.________ war dem Versicherten im Dezember 2016 eine adaptierte Tätigkeit zu 50 % zumutbar (vgl. den im Bericht vom 12. Dezember 2016 erwähnten Aufbau auf eine Präsenz von 50 % im Rahmen der Massnahme des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums [RAV], sowie das Gespräch im Rahmen des Arbeitsversuchs vom 25. Oktober 2016, gemäss welchem nach Ansicht der psychiatrischen Tagesklinik eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe). Die
Erhöhung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit per 1. November 2016 begründeten die asim-Experten mit der Verbesserung der psychischen Verfassung, die eine Arbeitsintegrationsmassnahme des RAV im Umfang von 50 % ab dem 5. Dezember 2016 zugelassen habe, und hielten eine zumutbare Arbeitsfähigkeit ab Dezember 2016 von 50 bis 60 % fest; erst ab Juli 2017 attestierten sie eine konstante zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 60 %. Der neuropsychologische Teilgutachter begründet denn auch die Verbesserung der kognitiven Leistungen gegenüber den Ergebnissen vom 7. Dezember 2016 mit der verbesserten psychiatrischen Symptomatik. Nach dem Gesagten liegt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) vor, da angesichts der psychischen Ursache der am 7. Dezember 2016 festgehaltenen neuropsychologischen Einschränkungen ungeachtet einer allfälligen Stellungnahme von Prof. Dr. med. E.________ zur Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit auf die entsprechende Beurteilung durch einen psychiatrischen Experten abzustellen ist.

5.3. Der Versicherte beanstandet die vorinstanzliche Bejahung der Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit. Denn angesichts seiner vielfältigen Einschränkungen sei die Annahme des kantonalen Gerichts, es würden noch genügend Beschäftigungsmöglichkeiten vorliegen, realitätsfern.
Die Vorinstanz hat dargelegt, welche Tätigkeiten der Versicherte auch unter Beachtung seiner Einschränkungen noch ausüben könnte. Dabei hat sie auch in Betracht gezogen, dass er im Rahmen seiner Erwerbsbiografie in den verschiedensten Branchen tätig war und mehrere Ausbildungen absolvierte. Zudem attestierten ihm die asim-Experten gute kognitive Fähigkeiten, namentlich im Bereich Aufmerksamkeit, Konzentration, Gedächtnis und Sinnverständnis, als wichtige Ressource. Da der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers rechnen können (vgl. Urteil 8C 906/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.3), kann nicht gesagt werden, die noch zumutbaren Tätigkeiten seien auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht vorhanden. Mit der Vorinstanz ist somit festzuhalten, dass dem Versicherten die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ohne Weiteres möglich und zumutbar ist.

5.4. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Ermessensunterschreitung durch die Vorinstanz, indem sie lediglich einen leidensbedingten Abzug von 5 % gewährt hat.
Das Bundesgericht überprüft einen vorinstanzlichen Entscheid nicht auf Ermessensfehler. Seine Kognition ist, namentlich hinsichtlich der Höhe des leidensbedingten Abzugs, auf die Überprüfung von Ermessensmissbrauch sowie Ermessensunterschreitung und -überschreitung beschränkt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Der Versicherte übersieht, dass Einschränkungen, die bereits bei der Formulierung des zumutbaren Tätigkeitsprofils miteinbezogen worden sind, beim leidensbedingten Abzug nicht noch ein zweites Mal berücksichtigt werden können (vgl. etwa Urteil 9C 366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 und Urteil 8C 61/2018 vom 23. März 2018 E. 6.5.2). Insofern gehen seine Rügen hinsichtlich der sozialen Einschränkungen, der Vermeidung von telefonischen oder Kundenkontakten, der verminderten Anpassungsfähigkeit an betriebliche Strukturen, der geräuscharmen Umgebung sowie dem Erfordernis optimaler Lichtverhältnisse ins Leere. Zudem setzt er sich mit der vorinstanzlichen Begründung, weshalb die von ihm bereits im kantonalen Verfahren geltend gemachten sozialen Einschränkungen beim leidensbedingten Abzug nicht zu berücksichtigen seien, nicht auseinander. Damit ist keine bundesrechtswidrige Ermessensunterschreitung
ersichtlich und es hat beim vorinstanzlich bestätigten leidensbedingten Abzug von 5 % sein Bewenden.

5.5. Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Reto Bachmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. April 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
¹	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
^a	perizia monodisciplinare;
^b	perizia bidisciplinare;
^c	perizia pluridisciplinare.
²	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
³	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
⁴	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
⁵	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
⁶	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
^b	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
^c	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 336^c - 1 Dopo il tempo di prova, il datore di lavoro non può disdire il rapporto di lavoro:
¹	Dopo il tempo di prova, il datore di lavoro non può disdire il rapporto di lavoro:
^a	allorquando il lavoratore presta servizio obbligatorio svizzero, militare o di protezione civile, oppure servizio civile svizzero e, in quanto il servizio duri più di 11199 giorni, nelle quattro settimane precedenti e seguenti;
^b	allorquando il lavoratore è impedito di lavorare, in tutto o in parte, a causa di malattia o infortunio non imputabili a sua colpa, per 30 giorni nel primo anno di servizio, per 90 giorni dal secondo anno di servizio sino al quinto compreso e per 180 giorni dal sesto anno di servizio;
^c	durante la gravidanza e nelle 16 settimane dopo il parto della lavoratrice;
^cbis	prima del termine del congedo di maternità prolungato conformemente all'articolo 329f capoverso 2;
^cquater	finché sussiste il diritto al congedo di assistenza di cui all'articolo 329i, ma al massimo per sei mesi a decorrere dall'inizio del termine quadro;
^cquinquies	durante il congedo di cui all'articolo 329gbis;
^cter	tra l'inizio del congedo di cui all'articolo 329f capoverso 3 e l'ultimo giorno di congedo preso, ma al massimo per tre mesi a decorrere dalla fine del periodo stabilito nella lettera c;
^d	allorquando, con il suo consenso, il lavoratore partecipa a un servizio, ordinato dall'autorità federale competente, nell'ambito dell'aiuto all'estero.
²	La disdetta data durante uno dei periodi stabiliti nel capoverso 1 è nulla; se, invece, è data prima, il termine che non sia ancora giunto a scadenza all'inizio del periodo è sospeso e riprende a decorrere soltanto dopo la fine del periodo.
³	Se per la cessazione di un rapporto di lavoro vale un giorno fisso, come la fine di un mese o di una settimana lavorativa, che non coincide con la scadenza del termine prorogato di disdetta, questo è protratto sino al giorno fisso immediatamente successivo.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.