8C_98/2020 - 2020-04-16 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 98/2020

Urteil vom 16. April 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Abrecht,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. Dezember 2019 (VBE.2019.241).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1966, absolvierte eine Lehre bei den Betrieben B.________, die er im November 1985 erfolgreich abschloss. In der Folge war er als Betriebsangestellter und in verschiedenen Funktionen im Gastgewerbe sowie als Schreiner und als Kurierdienstfahrer tätig. Im März 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Hilfsmitteln an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau gewährte ihm am 5. Mai 1999 die leihweise Abgabe von zwei Hörgeräten. Im Februar 2001 meldete sich A.________ unter Verweis auf seine bei einem Unfall vom 7. Juni 2000 zugezogene Handverletzung rechts erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle sprach ihm am 20. April 2001 berufliche Massnahmen in Form der Umschulung zum Lastwagenchauffeur zu. In der Folge arbeitete A.________ an verschiedenen Stellen in diesem Beruf, ab Juni 2009 bei der X.________ AG. Die Arbeitgeberin kündigte ihm am 16. April 2015 per 30. Juni 2015. Ab 13. Juli 2015 war A.________ bei der Y.________ AG als Lastwagenchauffeur tätig; dieses Anstellungsverhältnis wurde bereits in der Probezeit im Oktober 2015 aus gesundheitlichen Gründen beendet.

A.b. Im Mai 2014 hatte A.________ sich bereits unter Verweis auf sein verschlechtertes Hörvermögen bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet. Diese veranlasste berufliche und medizinische Abklärungen und gewährte berufliche Massnahmen, welche bis im Mai 2017 andauerten. Am 18. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle A.________ mit, sie werde die Kosten eines Cochlea-Implantats übernehmen. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der asim, Universitätsspital Basel, vom 1. November 2018 sprach die IV-Stelle A.________ mit Verfügung vom 27. Februar 2019 ab 1. Oktober 2016 eine ganze Invalidenrente, ab 1. März 2017 eine halbe und ab 1. Oktober 2017 eine Viertelsrente zu.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. Dezember 2019 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm ab dem frühest möglichen Zeitpunkt angemessene Invalidenrentenleistungen zuzusprechen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die von der IV-Stelle ab 1. Oktober 2016 zugesprochenen abgestuften Invalidenrenten bestätigt hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Grundsätze und Bestimmungen über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG), die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30), insbesondere die Begriffe des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; Urteil 8C 906/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.3), des Invaliden- (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f.; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) und des Valideneinkommens (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; Urteil 8C 728/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 3.1), sowie das Vorgehen bei einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente bei rückwirkender Rentenzusprechung (BGE 109 V 125) gemäss den Modalitäten der Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), namentlich bei Administrativgutachten nach Art. 44 ATSG (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz erwog, das asim-Gutachten vom 1. November 2018 erfülle die Anforderungen der Rechtsprechung, weshalb grundsätzlich darauf abgestellt werden könne. Der Versicherte habe sich am 16. Mai 2014 zum Leistungsbezug angemeldet und sei zu diesem Zeitpunkt in einem 100 %-Pensum als Lastwagenfahrer tätig gewesen. Ein Rentenanspruch könne folglich frühestens ab November 2014 bestehen. Keiner der beteiligten Ärzte habe vor dem Bericht des Prof. Dr. med. C.________, Hals-Nasen-Ohren-Klinik, Spital D.________, vom 5. Oktober 2015 eine Arbeitsunfähigkeit festgehalten; es sei einzig um die Hörgeräteversorgung gegangen, um die drohende Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf hinauszuzögern. Auch sei die Kündigung durch die X.________ AG nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Dem Versicherten sei hingegen die Stelle bei der Y.________ AG im Oktober 2015 aus gesundheitlichen Gründen gekündigt worden. Der von der IV-Stelle festgelegte Rentenbeginn per 1. Oktober 2016 sei somit korrekt. Die abgestufte Rentenfestsetzung sei nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle berücksichtige dabei die in der Konsensbeurteilung der asim-Experten festgestellte Arbeitsfähigkeit und halte die Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV ein. Soweit der Versicherte
sich auf den Bericht des Prof. Dr. med. E.________, Chefarzt Neurorehabilitation, Neurozentrum, Spital F.________, vom 7. Dezember 2016 berief, wonach in der angestammten Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe, führte die Vorinstanz aus, dem neuropsychologischen asim-Experten sei diese Einschätzung bekannt gewesen und dieser habe festgehalten, es habe im damaligen Zeitpunkt wahrscheinlich eine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, Prof. Dr. med. E.________ habe aber nicht zur Arbeitsfähigkeit Stellung genommen und es könne nicht festgelegt werden, seit wann aus neuropsychologischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Somit sei nicht nachweisbar, dass im Zeitpunkt der neuropsychologischen Untersuchung vom 7. Dezember 2016 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Diese Beweislosigkeit wirke sich zu Ungunsten des Versicherten aus. Zur bestrittenen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit führte das kantonale Gericht aus, dem Versicherten sei die Ausübung zahlreicher Tätigkeiten zumutbar. Angesichts seines Lebenslaufs verfüge er auch über Büroerfahrung und könne so die gutachterlich vorgeschlagene Hilfstätigkeit im Büro ausüben. Ferner könne er verschiedene Tätigkeiten ausführen, die keine Ausbildung erfordern
würden. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt stünden ihm demnach genügend Beschäf tigungsmöglichkeiten offen. In der Folge bestätigte die Vorinstanz das von der IV-Stelle gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE), Tabelle TA1 ("tirage skill level", Position 49 "Landverkehr", Kompetenzniveau 2, Männer) ermittelte Valideneinkommen; desgleichen den beim Invalideneinkommen gewährten leidensbedingten Abzug von 5 %, da nur das Teilzeitpensum, nicht jedoch seine sozialen Einschränkungen, die Dienstjahre, sein Alter oder seine Nationalität zu berücksichtigen seien. Seine Hörbeeinträchtigung sei schon bei der Formulierung der angepassten Tätigkeit miteinbezogen worden und die Handverletzung sei bereits drei Monate nach dem Unfall sehr befriedigend verheilt gewesen und habe sich nicht mehr auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt oder eine ärztliche Behandlung erforderlich gemacht.

5.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen.

5.1. Er macht geltend, bei ihm sei angesichts seiner Beschwerden bereits vor dem 5. Oktober 2015 von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen, so dass der Rentenbeginn früher anzusetzen sei. So sei der Kündigungsgrund der X.________ AG wegen der Sperrfristen von Art. 336c lit. b OR bloss vorgeschoben gewesen und die X.________ AG gebe selbst eine Arbeitsunfähigkeit von 21. Januar bis 31. August 2013 an. Die Vorinstanz erachte die Beurteilung durch Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Oktober 2015 als massgebend, obwohl auch neuropsychologische und psychiatrische Einschränkungen vorliegen würden.
Der Versicherte zeigt nicht auf, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, es sei von ärztlicher Seite vor dem Oktober 2015 keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich (E. 1.2), sein soll, sondern beschränkt sich auf die Darlegung aus seiner Sicht. So gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Kündigungsgrund der mangelhaften qualitativen Arbeit durch die X.________ AG nur vorgeschoben sein soll. Auch wird aus neuropsychologischer Sicht vor Dezember 2016 keine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf attestiert. Soweit der Beschwerdeführer auf die Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2013 verweist, ist festzuhalten, dass es sich dabei nicht um eine andauernde Einschränkung in wesentlichem Ausmass im Sinne der Invalidenversicherung handelte, sondern um die Folge eines Unfalles, wobei innert Monaten eine volle Arbeitsfähigkeit wiedererlangt werden konnte. So reduzierte sich die ursprünglich volle Arbeitsunfähigkeit nach gut drei Monaten auf eine halbe und nach weiteren zwei Monaten auf lediglich 25 %; ab 1. September 2013 war der Versicherte wieder voll einsetzbar. Der Hausarzt gab in seinem Bericht vom 13. August 2014 als Ursache der (drohenden) Arbeitsunfähigkeit lediglich die Schwerhörigkeit
an. Die an der Behandlung des Versicherten beteiligten HNO-Spezialisten empfahlen alle die dringende Versorgung mit neuen Hörgeräten, attestierten aber diesbezüglich vor Oktober 2015 explizit keine Arbeitsunfähigkeit und hielten ein uneingeschränktes Konzentrationsvermögen fest. Selbst der Versicherte gab vor Oktober 2015 an, seine Leistungsfähigkeit sei wegen des verschlechterten Hörvermögens eingeschränkt resp. die Anmeldung sei nur vorsorglich erfolgt, da die periodische Zulassungsprüfung als Lastwagenchauffeur anstehe. In seiner E-Mail vom 22. September 2015 an den Sachbearbeiter Früherfassung/Berufliche Integration führte der Versicherte seine beruflichen Probleme alleine auf die Einschränkungen infolge des sich verschlechternden Hörvermögens zurück. Aus den Akten ist zudem ersichtlich, dass aus psychischen Gründen erst 2016 eine Behandlung notwendig war (vgl. die Zusammenstellung der medizinischen Berichte im asim-Gutachten vom 1. November 2018). So begründet denn auch der psychiatrische Teilgutachter die im Zeitpunkt der Rentenzusprache gegebene Arbeitsunfähigkeit alleine mit Diagnosen und Beschwerden, die sich nach diesem Zeitpunkt ausgewirkt haben. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt
auf die Beurteilung des Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Oktober 2015 (vgl. auch die Beurteilung durch Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst, RAD, vom 11. November 2015) sowie auf die aus gesundheitlichen Gründen beendete Anstellung bei der Y.________ AG feststellte, dass erstmals im Oktober 2015 eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf vorgelegen hat.

5.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie keine Nachfrage bei Prof. Dr. med. E.________ bezüglich der in seinem Bericht vom 7. Dezember 2016 angegebenen Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit getätigt habe.
Prof. Dr. med. E.________ attestierte im Bericht vom 7. Dezember 2016 eine volle Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Chauffeur und hielt fest, die Minderleistungen seien am ehesten auf die affektive Symptomatik zurückzuführen. Nach der Rechtsprechung ist eine neuropsychologisch begründete Leistungseinschränkung, die auf psychische Ursachen zurückzuführen ist, von einem psychiatrischen Experten durch eine entsprechend attestierte Arbeitsunfähigkeit zu validieren, bevor sie in invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht massgeblich ist (Urteil 9C 715/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.3). Somit ist bezüglich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in jenem Zeitpunkt auf die Einschätzungen der Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit durch die psychiatrischen Fachärzte abzustellen. Gemäss Ansicht der Psychiatrie G.________ war dem Versicherten im Dezember 2016 eine adaptierte Tätigkeit zu 50 % zumutbar (vgl. den im Bericht vom 12. Dezember 2016 erwähnten Aufbau auf eine Präsenz von 50 % im Rahmen der Massnahme des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums [RAV], sowie das Gespräch im Rahmen des Arbeitsversuchs vom 25. Oktober 2016, gemäss welchem nach Ansicht der psychiatrischen Tagesklinik eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe). Die
Erhöhung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit per 1. November 2016 begründeten die asim-Experten mit der Verbesserung der psychischen Verfassung, die eine Arbeitsintegrationsmassnahme des RAV im Umfang von 50 % ab dem 5. Dezember 2016 zugelassen habe, und hielten eine zumutbare Arbeitsfähigkeit ab Dezember 2016 von 50 bis 60 % fest; erst ab Juli 2017 attestierten sie eine konstante zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 60 %. Der neuropsychologische Teilgutachter begründet denn auch die Verbesserung der kognitiven Leistungen gegenüber den Ergebnissen vom 7. Dezember 2016 mit der verbesserten psychiatrischen Symptomatik. Nach dem Gesagten liegt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) vor, da angesichts der psychischen Ursache der am 7. Dezember 2016 festgehaltenen neuropsychologischen Einschränkungen ungeachtet einer allfälligen Stellungnahme von Prof. Dr. med. E.________ zur Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit auf die entsprechende Beurteilung durch einen psychiatrischen Experten abzustellen ist.

5.3. Der Versicherte beanstandet die vorinstanzliche Bejahung der Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit. Denn angesichts seiner vielfältigen Einschränkungen sei die Annahme des kantonalen Gerichts, es würden noch genügend Beschäftigungsmöglichkeiten vorliegen, realitätsfern.
Die Vorinstanz hat dargelegt, welche Tätigkeiten der Versicherte auch unter Beachtung seiner Einschränkungen noch ausüben könnte. Dabei hat sie auch in Betracht gezogen, dass er im Rahmen seiner Erwerbsbiografie in den verschiedensten Branchen tätig war und mehrere Ausbildungen absolvierte. Zudem attestierten ihm die asim-Experten gute kognitive Fähigkeiten, namentlich im Bereich Aufmerksamkeit, Konzentration, Gedächtnis und Sinnverständnis, als wichtige Ressource. Da der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers rechnen können (vgl. Urteil 8C 906/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.3), kann nicht gesagt werden, die noch zumutbaren Tätigkeiten seien auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht vorhanden. Mit der Vorinstanz ist somit festzuhalten, dass dem Versicherten die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ohne Weiteres möglich und zumutbar ist.

5.4. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Ermessensunterschreitung durch die Vorinstanz, indem sie lediglich einen leidensbedingten Abzug von 5 % gewährt hat.
Das Bundesgericht überprüft einen vorinstanzlichen Entscheid nicht auf Ermessensfehler. Seine Kognition ist, namentlich hinsichtlich der Höhe des leidensbedingten Abzugs, auf die Überprüfung von Ermessensmissbrauch sowie Ermessensunterschreitung und -überschreitung beschränkt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Der Versicherte übersieht, dass Einschränkungen, die bereits bei der Formulierung des zumutbaren Tätigkeitsprofils miteinbezogen worden sind, beim leidensbedingten Abzug nicht noch ein zweites Mal berücksichtigt werden können (vgl. etwa Urteil 9C 366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 und Urteil 8C 61/2018 vom 23. März 2018 E. 6.5.2). Insofern gehen seine Rügen hinsichtlich der sozialen Einschränkungen, der Vermeidung von telefonischen oder Kundenkontakten, der verminderten Anpassungsfähigkeit an betriebliche Strukturen, der geräuscharmen Umgebung sowie dem Erfordernis optimaler Lichtverhältnisse ins Leere. Zudem setzt er sich mit der vorinstanzlichen Begründung, weshalb die von ihm bereits im kantonalen Verfahren geltend gemachten sozialen Einschränkungen beim leidensbedingten Abzug nicht zu berücksichtigen seien, nicht auseinander. Damit ist keine bundesrechtswidrige Ermessensunterschreitung
ersichtlich und es hat beim vorinstanzlich bestätigten leidensbedingten Abzug von 5 % sein Bewenden.

5.5. Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Reto Bachmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. April 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG217, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
¹	Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG217, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
²	Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann.
³	Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht.
⁴	Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28^a - 1 Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
¹	Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
²	Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung des Invaliditätsgrades in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.213
³	Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird der Invaliditätsgrad für diesen Teil nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird der Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt.214 In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^a Änderung des Anspruchs - 1 Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
¹	Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
²	Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29bis ist sinngemäss anwendbar.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
¹	Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
^a	monodisziplinäres Gutachten;
^b	bidisziplinäres Gutachten;
^c	polydisziplinäres Gutachten.
²	Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
³	Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen.
⁴	Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit.
⁵	Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt.
⁶	Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen.
⁷	Der Bundesrat:
^a	kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln;
^b	erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1;
^c	schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus.

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 336^c - 1 Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen:
¹	Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen:
^a	während die andere Partei schweizerischen obligatorischen Militär- oder Schutzdienst oder schweizerischen Zivildienst leistet, sowie, sofern die Dienstleistung mehr als elf201 Tage dauert, während vier Wochen vorher und nachher;
^b	während der Arbeitnehmer ohne eigenes Verschulden durch Krankheit oder durch Unfall ganz oder teilweise an der Arbeitsleistung verhindert ist, und zwar im ersten Dienstjahr während 30 Tagen, ab zweitem bis und mit fünftem Dienstjahr während 90 Tagen und ab sechstem Dienstjahr während 180 Tagen;
^c	während der Schwangerschaft und in den 16 Wochen nach der Niederkunft einer Arbeitnehmerin;
^cbis	vor dem Ende des verlängerten Mutterschaftsurlaubs nach Artikel 329f Absatz 2;
^cquater	solange der Anspruch auf Betreuungsurlaub nach Artikel 329i besteht, längstens aber während sechs Monaten ab dem Tag, an dem die Rahmenfrist zu laufen beginnt;
^cquinquies	während des Urlaubs nach Artikel 329gbis;
^cter	zwischen dem Beginn des Urlaubs nach Artikel 329f Absatz 3 und dem letzten bezogenen Urlaubstag, längstens aber während drei Monaten ab dem Ende der Sperrfrist nach Buchstabe c;
^d	während der Arbeitnehmer mit Zustimmung des Arbeitgebers an einer von der zuständigen Bundesbehörde angeordneten Dienstleistung für eine Hilfsaktion im Ausland teilnimmt.
²	Die Kündigung, die während einer der in Absatz 1 festgesetzten Sperrfristen erklärt wird, ist nichtig; ist dagegen die Kündigung vor Beginn einer solchen Frist erfolgt, aber die Kündigungsfrist bis dahin noch nicht abgelaufen, so wird deren Ablauf unterbrochen und erst nach Beendigung der Sperrfrist fortgesetzt.
³	Gilt für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Endtermin, wie das Ende eines Monats oder einer Arbeitswoche, und fällt dieser nicht mit dem Ende der fortgesetzten Kündigungsfrist zusammen, so verlängert sich diese bis zum nächstfolgenden Endtermin.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.