8C_98/2020 - 2020-04-16 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 98/2020

Urteil vom 16. April 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Abrecht,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Bachmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. Dezember 2019 (VBE.2019.241).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1966, absolvierte eine Lehre bei den Betrieben B.________, die er im November 1985 erfolgreich abschloss. In der Folge war er als Betriebsangestellter und in verschiedenen Funktionen im Gastgewerbe sowie als Schreiner und als Kurierdienstfahrer tätig. Im März 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Hilfsmitteln an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau gewährte ihm am 5. Mai 1999 die leihweise Abgabe von zwei Hörgeräten. Im Februar 2001 meldete sich A.________ unter Verweis auf seine bei einem Unfall vom 7. Juni 2000 zugezogene Handverletzung rechts erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle sprach ihm am 20. April 2001 berufliche Massnahmen in Form der Umschulung zum Lastwagenchauffeur zu. In der Folge arbeitete A.________ an verschiedenen Stellen in diesem Beruf, ab Juni 2009 bei der X.________ AG. Die Arbeitgeberin kündigte ihm am 16. April 2015 per 30. Juni 2015. Ab 13. Juli 2015 war A.________ bei der Y.________ AG als Lastwagenchauffeur tätig; dieses Anstellungsverhältnis wurde bereits in der Probezeit im Oktober 2015 aus gesundheitlichen Gründen beendet.

A.b. Im Mai 2014 hatte A.________ sich bereits unter Verweis auf sein verschlechtertes Hörvermögen bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet. Diese veranlasste berufliche und medizinische Abklärungen und gewährte berufliche Massnahmen, welche bis im Mai 2017 andauerten. Am 18. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle A.________ mit, sie werde die Kosten eines Cochlea-Implantats übernehmen. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der asim, Universitätsspital Basel, vom 1. November 2018 sprach die IV-Stelle A.________ mit Verfügung vom 27. Februar 2019 ab 1. Oktober 2016 eine ganze Invalidenrente, ab 1. März 2017 eine halbe und ab 1. Oktober 2017 eine Viertelsrente zu.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. Dezember 2019 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm ab dem frühest möglichen Zeitpunkt angemessene Invalidenrentenleistungen zuzusprechen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die von der IV-Stelle ab 1. Oktober 2016 zugesprochenen abgestuften Invalidenrenten bestätigt hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Grundsätze und Bestimmungen über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG), die Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30), insbesondere die Begriffe des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; Urteil 8C 906/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.3), des Invaliden- (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f.; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) und des Valideneinkommens (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; Urteil 8C 728/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 3.1), sowie das Vorgehen bei einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente bei rückwirkender Rentenzusprechung (BGE 109 V 125) gemäss den Modalitäten der Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), namentlich bei Administrativgutachten nach Art. 44 ATSG (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz erwog, das asim-Gutachten vom 1. November 2018 erfülle die Anforderungen der Rechtsprechung, weshalb grundsätzlich darauf abgestellt werden könne. Der Versicherte habe sich am 16. Mai 2014 zum Leistungsbezug angemeldet und sei zu diesem Zeitpunkt in einem 100 %-Pensum als Lastwagenfahrer tätig gewesen. Ein Rentenanspruch könne folglich frühestens ab November 2014 bestehen. Keiner der beteiligten Ärzte habe vor dem Bericht des Prof. Dr. med. C.________, Hals-Nasen-Ohren-Klinik, Spital D.________, vom 5. Oktober 2015 eine Arbeitsunfähigkeit festgehalten; es sei einzig um die Hörgeräteversorgung gegangen, um die drohende Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf hinauszuzögern. Auch sei die Kündigung durch die X.________ AG nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Dem Versicherten sei hingegen die Stelle bei der Y.________ AG im Oktober 2015 aus gesundheitlichen Gründen gekündigt worden. Der von der IV-Stelle festgelegte Rentenbeginn per 1. Oktober 2016 sei somit korrekt. Die abgestufte Rentenfestsetzung sei nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle berücksichtige dabei die in der Konsensbeurteilung der asim-Experten festgestellte Arbeitsfähigkeit und halte die Dreimonatsfrist von Art. 88a IVV ein. Soweit der Versicherte
sich auf den Bericht des Prof. Dr. med. E.________, Chefarzt Neurorehabilitation, Neurozentrum, Spital F.________, vom 7. Dezember 2016 berief, wonach in der angestammten Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe, führte die Vorinstanz aus, dem neuropsychologischen asim-Experten sei diese Einschätzung bekannt gewesen und dieser habe festgehalten, es habe im damaligen Zeitpunkt wahrscheinlich eine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, Prof. Dr. med. E.________ habe aber nicht zur Arbeitsfähigkeit Stellung genommen und es könne nicht festgelegt werden, seit wann aus neuropsychologischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Somit sei nicht nachweisbar, dass im Zeitpunkt der neuropsychologischen Untersuchung vom 7. Dezember 2016 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Diese Beweislosigkeit wirke sich zu Ungunsten des Versicherten aus. Zur bestrittenen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit führte das kantonale Gericht aus, dem Versicherten sei die Ausübung zahlreicher Tätigkeiten zumutbar. Angesichts seines Lebenslaufs verfüge er auch über Büroerfahrung und könne so die gutachterlich vorgeschlagene Hilfstätigkeit im Büro ausüben. Ferner könne er verschiedene Tätigkeiten ausführen, die keine Ausbildung erfordern
würden. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt stünden ihm demnach genügend Beschäf tigungsmöglichkeiten offen. In der Folge bestätigte die Vorinstanz das von der IV-Stelle gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE), Tabelle TA1 ("tirage skill level", Position 49 "Landverkehr", Kompetenzniveau 2, Männer) ermittelte Valideneinkommen; desgleichen den beim Invalideneinkommen gewährten leidensbedingten Abzug von 5 %, da nur das Teilzeitpensum, nicht jedoch seine sozialen Einschränkungen, die Dienstjahre, sein Alter oder seine Nationalität zu berücksichtigen seien. Seine Hörbeeinträchtigung sei schon bei der Formulierung der angepassten Tätigkeit miteinbezogen worden und die Handverletzung sei bereits drei Monate nach dem Unfall sehr befriedigend verheilt gewesen und habe sich nicht mehr auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt oder eine ärztliche Behandlung erforderlich gemacht.

5.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen.

5.1. Er macht geltend, bei ihm sei angesichts seiner Beschwerden bereits vor dem 5. Oktober 2015 von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen, so dass der Rentenbeginn früher anzusetzen sei. So sei der Kündigungsgrund der X.________ AG wegen der Sperrfristen von Art. 336c lit. b OR bloss vorgeschoben gewesen und die X.________ AG gebe selbst eine Arbeitsunfähigkeit von 21. Januar bis 31. August 2013 an. Die Vorinstanz erachte die Beurteilung durch Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Oktober 2015 als massgebend, obwohl auch neuropsychologische und psychiatrische Einschränkungen vorliegen würden.
Der Versicherte zeigt nicht auf, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, es sei von ärztlicher Seite vor dem Oktober 2015 keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich (E. 1.2), sein soll, sondern beschränkt sich auf die Darlegung aus seiner Sicht. So gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Kündigungsgrund der mangelhaften qualitativen Arbeit durch die X.________ AG nur vorgeschoben sein soll. Auch wird aus neuropsychologischer Sicht vor Dezember 2016 keine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf attestiert. Soweit der Beschwerdeführer auf die Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2013 verweist, ist festzuhalten, dass es sich dabei nicht um eine andauernde Einschränkung in wesentlichem Ausmass im Sinne der Invalidenversicherung handelte, sondern um die Folge eines Unfalles, wobei innert Monaten eine volle Arbeitsfähigkeit wiedererlangt werden konnte. So reduzierte sich die ursprünglich volle Arbeitsunfähigkeit nach gut drei Monaten auf eine halbe und nach weiteren zwei Monaten auf lediglich 25 %; ab 1. September 2013 war der Versicherte wieder voll einsetzbar. Der Hausarzt gab in seinem Bericht vom 13. August 2014 als Ursache der (drohenden) Arbeitsunfähigkeit lediglich die Schwerhörigkeit
an. Die an der Behandlung des Versicherten beteiligten HNO-Spezialisten empfahlen alle die dringende Versorgung mit neuen Hörgeräten, attestierten aber diesbezüglich vor Oktober 2015 explizit keine Arbeitsunfähigkeit und hielten ein uneingeschränktes Konzentrationsvermögen fest. Selbst der Versicherte gab vor Oktober 2015 an, seine Leistungsfähigkeit sei wegen des verschlechterten Hörvermögens eingeschränkt resp. die Anmeldung sei nur vorsorglich erfolgt, da die periodische Zulassungsprüfung als Lastwagenchauffeur anstehe. In seiner E-Mail vom 22. September 2015 an den Sachbearbeiter Früherfassung/Berufliche Integration führte der Versicherte seine beruflichen Probleme alleine auf die Einschränkungen infolge des sich verschlechternden Hörvermögens zurück. Aus den Akten ist zudem ersichtlich, dass aus psychischen Gründen erst 2016 eine Behandlung notwendig war (vgl. die Zusammenstellung der medizinischen Berichte im asim-Gutachten vom 1. November 2018). So begründet denn auch der psychiatrische Teilgutachter die im Zeitpunkt der Rentenzusprache gegebene Arbeitsunfähigkeit alleine mit Diagnosen und Beschwerden, die sich nach diesem Zeitpunkt ausgewirkt haben. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt
auf die Beurteilung des Prof. Dr. med. C.________ vom 5. Oktober 2015 (vgl. auch die Beurteilung durch Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst, RAD, vom 11. November 2015) sowie auf die aus gesundheitlichen Gründen beendete Anstellung bei der Y.________ AG feststellte, dass erstmals im Oktober 2015 eine massgebliche Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf vorgelegen hat.

5.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie keine Nachfrage bei Prof. Dr. med. E.________ bezüglich der in seinem Bericht vom 7. Dezember 2016 angegebenen Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit getätigt habe.
Prof. Dr. med. E.________ attestierte im Bericht vom 7. Dezember 2016 eine volle Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Chauffeur und hielt fest, die Minderleistungen seien am ehesten auf die affektive Symptomatik zurückzuführen. Nach der Rechtsprechung ist eine neuropsychologisch begründete Leistungseinschränkung, die auf psychische Ursachen zurückzuführen ist, von einem psychiatrischen Experten durch eine entsprechend attestierte Arbeitsunfähigkeit zu validieren, bevor sie in invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht massgeblich ist (Urteil 9C 715/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.3). Somit ist bezüglich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in jenem Zeitpunkt auf die Einschätzungen der Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit durch die psychiatrischen Fachärzte abzustellen. Gemäss Ansicht der Psychiatrie G.________ war dem Versicherten im Dezember 2016 eine adaptierte Tätigkeit zu 50 % zumutbar (vgl. den im Bericht vom 12. Dezember 2016 erwähnten Aufbau auf eine Präsenz von 50 % im Rahmen der Massnahme des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums [RAV], sowie das Gespräch im Rahmen des Arbeitsversuchs vom 25. Oktober 2016, gemäss welchem nach Ansicht der psychiatrischen Tagesklinik eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe). Die
Erhöhung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit per 1. November 2016 begründeten die asim-Experten mit der Verbesserung der psychischen Verfassung, die eine Arbeitsintegrationsmassnahme des RAV im Umfang von 50 % ab dem 5. Dezember 2016 zugelassen habe, und hielten eine zumutbare Arbeitsfähigkeit ab Dezember 2016 von 50 bis 60 % fest; erst ab Juli 2017 attestierten sie eine konstante zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 60 %. Der neuropsychologische Teilgutachter begründet denn auch die Verbesserung der kognitiven Leistungen gegenüber den Ergebnissen vom 7. Dezember 2016 mit der verbesserten psychiatrischen Symptomatik. Nach dem Gesagten liegt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) vor, da angesichts der psychischen Ursache der am 7. Dezember 2016 festgehaltenen neuropsychologischen Einschränkungen ungeachtet einer allfälligen Stellungnahme von Prof. Dr. med. E.________ zur Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit auf die entsprechende Beurteilung durch einen psychiatrischen Experten abzustellen ist.

5.3. Der Versicherte beanstandet die vorinstanzliche Bejahung der Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit. Denn angesichts seiner vielfältigen Einschränkungen sei die Annahme des kantonalen Gerichts, es würden noch genügend Beschäftigungsmöglichkeiten vorliegen, realitätsfern.
Die Vorinstanz hat dargelegt, welche Tätigkeiten der Versicherte auch unter Beachtung seiner Einschränkungen noch ausüben könnte. Dabei hat sie auch in Betracht gezogen, dass er im Rahmen seiner Erwerbsbiografie in den verschiedensten Branchen tätig war und mehrere Ausbildungen absolvierte. Zudem attestierten ihm die asim-Experten gute kognitive Fähigkeiten, namentlich im Bereich Aufmerksamkeit, Konzentration, Gedächtnis und Sinnverständnis, als wichtige Ressource. Da der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen seitens des Arbeitgebers rechnen können (vgl. Urteil 8C 906/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.3), kann nicht gesagt werden, die noch zumutbaren Tätigkeiten seien auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht vorhanden. Mit der Vorinstanz ist somit festzuhalten, dass dem Versicherten die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ohne Weiteres möglich und zumutbar ist.

5.4. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Ermessensunterschreitung durch die Vorinstanz, indem sie lediglich einen leidensbedingten Abzug von 5 % gewährt hat.
Das Bundesgericht überprüft einen vorinstanzlichen Entscheid nicht auf Ermessensfehler. Seine Kognition ist, namentlich hinsichtlich der Höhe des leidensbedingten Abzugs, auf die Überprüfung von Ermessensmissbrauch sowie Ermessensunterschreitung und -überschreitung beschränkt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Der Versicherte übersieht, dass Einschränkungen, die bereits bei der Formulierung des zumutbaren Tätigkeitsprofils miteinbezogen worden sind, beim leidensbedingten Abzug nicht noch ein zweites Mal berücksichtigt werden können (vgl. etwa Urteil 9C 366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 und Urteil 8C 61/2018 vom 23. März 2018 E. 6.5.2). Insofern gehen seine Rügen hinsichtlich der sozialen Einschränkungen, der Vermeidung von telefonischen oder Kundenkontakten, der verminderten Anpassungsfähigkeit an betriebliche Strukturen, der geräuscharmen Umgebung sowie dem Erfordernis optimaler Lichtverhältnisse ins Leere. Zudem setzt er sich mit der vorinstanzlichen Begründung, weshalb die von ihm bereits im kantonalen Verfahren geltend gemachten sozialen Einschränkungen beim leidensbedingten Abzug nicht zu berücksichtigen seien, nicht auseinander. Damit ist keine bundesrechtswidrige Ermessensunterschreitung
ersichtlich und es hat beim vorinstanzlich bestätigten leidensbedingten Abzug von 5 % sein Bewenden.

5.5. Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Reto Bachmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. April 2020
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 336^c - 1 Après le temps d'essai, l'employeur ne peut pas résilier le contrat:
¹	Après le temps d'essai, l'employeur ne peut pas résilier le contrat:
^a	pendant que le travailleur accomplit un service obligatoire, militaire ou dans la protection civile, ou un service civil, en vertu de la législation fédérale, ou encore pendant les quatre semaines qui précédent et qui suivent ce service pour autant qu'il ait duré plus de onze203 jours;
^b	pendant une incapacité de travail totale ou partielle résultant d'une maladie ou d'un accident non imputables à la faute du travailleur, et cela, durant 30 jours au cours de la première année de service, durant 90 jours de la deuxième à la cinquième année de service et durant 180 jours à partir de la sixième année de service;
^c	pendant la grossesse et au cours des seize semaines qui suivent l'accouchement;
^cbis	avant le terme du congé de maternité prolongé conformément à l'art. 329f, al. 2;
^cquater	tant que dure le droit au congé de prise en charge visé à l'art. 329i, pour une période maximale de six mois à compter du jour où le délai-cadre commence à courir;
^cquinquies	pendant le congé prévu à l'art. 329gbis;
^cter	entre le début du congé prévu à l'art. 329f, al. 3, et le dernier jour de congé pris, mais pendant trois mois au plus à compter de la fin de la période de protection prévue à la let. c;
^d	pendant que le travailleur participe, avec l'accord de l'employeur, à un service d'aide à l'étranger ordonné par l'autorité fédérale.
²	Le congé donné pendant une des périodes prévues à l'alinéa précédent est nul; si le congé a été donné avant l'une de ces périodes et si le délai de congé n'a pas expiré avant cette période208, ce délai est suspendu et ne continue à courir qu'après la fin de la période.
³	Lorsque les rapports de travail doivent cesser à un terme, tel que la fin d'un mois ou d'une semaine de travail, et que ce terme ne coïncide pas avec la fin du délai de congé qui a recommencé à courir, ce délai est prolongé jusqu'au prochain terme.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.