1C_547/2019 - 2020-04-16 - Pianificazione territoriale e diritto pubblico edilizio

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 547/2019

Urteil vom 16. April 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiber Uebersax.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Brändli,

gegen

C.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Metzger,

Gemeinde St. Moritz,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar Bänziger,

Gegenstand
Baueinsprache,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Graubünden, 5. Kammer, vom 21. Mai 2019 (R 18 49).

Sachverhalt:

A.

A.a. C.________ ist Eigentümerin der Parzelle 1868 in der Gemeinde St. Moritz. Das Grundstück liegt im Bereich der Einmündung der Via Puzzainas in die Via Suvretta in der Villenzone Suvretta. An die Liegenschaft grenzt die Parzelle 2462, die sich als schmaler, zwischen 2.2 m bis 3.6 m breiter Streifen von der südlichen Ecke bis fast an die östliche Ecke der Parzelle 1868 hinzieht und ungefähr je zur Hälfte durch Wiesland und den Strassenkörper der Via Puzzainas belegt ist. Die Parzelle 2462 steht im Miteigentum von A.________ und B.________. Im Norden grenzen die Grundstücke 1938 und 2100 an die Parzelle 1868. Daran schliesst sich die Parzelle 779 an, die in der Landwirtschaftszone mit überlagerter Wintersportzone liegt und sich ebenfalls im Miteigentum von A.________ und B.________ befindet.

A.b. Am 2. Mai bzw. 19. September 2016 sowie am 28. Februar 2017 bewilligte der Gemeindevorstand von St. Moritz als Baubehörde den Abbruch und Wiederaufbau des auf der Parzelle 1868 stehenden Einfamilienhauses sowie verschiedene Projektänderungen. Am 8. März 2018 reichte C.________ ein fünftes Projektänderungsgesuch ein, das als Variante im ersten Untergeschoss anstelle der bewilligten Abstell- und Kellerräume eine zusätzliche Erstwohnung vorsieht, verbunden mit dem Einbau von zwei verglasten Lichtschächten und der Verlegung des Fusswegs als Zugang zum Hauseingang von der Südseite auf die Westseite des Gebäudes. Diese Untergeschosswohnung soll als Wohnraum für einen Hauswart dienen.

A.c. Gegen das Baugesuch betreffend die fünfte Projektänderung erhoben A.________ und B.________ am 4. April 2018 Einsprache bei der Gemeinde St. Moritz mit dem Antrag, das Baugesuch abzuweisen. Mit Bau- und Einspracheentscheid vom 23. Juli 2018 wies der Gemeindevorstand die Einsprache ab und erteilte unter einer geringfügigen Korrektur die ersuchte Baubewilligung mit den entsprechenden Modalitäten und bestimmten Auflagen wie insbesondere einer Erstwohnungspflicht für die Wohnung im ersten Untergeschoss.

B.
Dagegen führten A.________ und B.________ am 29. August 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dieses sprach ihnen die Beschwerdelegitimation ab und trat mit Urteil vom 21. Mai 2019 auf die Beschwerde nicht ein; ergänzend führte es aus, es habe wohl bereits an der Einspracheberechtigung gefehlt, doch habe dies keinen massgeblichen Einfluss auf den Baubewilligungsentscheid gehabt.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 14. Oktober 2019 an das Bundesgericht beantragen A.________ und B.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 21. Mai 2019 aufzuheben und die Angelegenheit zur materiellen Beurteilung an dieses zurückzuweisen. Zur Begründung berufen sie sich im Wesentlichen darauf, sie seien von Bundesrechts wegen zur Einsprache und Beschwerde legitimiert.
C.________ und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde St. Moritz verzichtete auf eine Stellungnahme.
A.________ und B.________ äusserten sich in einer kurzen Eingabe vom 13. Dezember 2019 nochmals zur Sache. Weitere Rechtsschriften gingen beim Bundesgericht nicht ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Nach Art. 34 Abs. 1 RPG gelten für die Rechtsmittel an die Bundesbehörden die allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege. Angefochten ist hier ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d sowie Art. 90 BGG) über einen Rechtsstreit im Zusammenhang mit einer Baubewilligung. Gemäss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verfügung, da das Bundesgerichtsgesetz dazu keinen Ausschlussgrund enthält (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251; 133 II 409 E. 1.1 S. 411).

1.2. Streitgegenstand bildet einzig die Frage des Nichteintretens auf die Beschwerde durch das Verwaltungsgericht im Zusammenhang mit dem Baugesuch der Beschwerdegegnerin betreffend die fünfte Projektänderung. Die früheren Baugesuche haben die Beschwerdeführer nicht angefochten. Im Falle einer Gutheissung ist das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Streitsache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG). Eine Rückweisung an die Gemeinde fällt hier nicht in Betracht, da diese die bei ihr erhobene Einsprache inhaltlich geprüft hatte.

1.3. Unabhängig von der Legitimation in der Sache selbst kann eine Verfahrenspartei jedenfalls die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache selbst, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen (BGE 138 IV 78 E. 1.3 S. 80; 137 II 305 E. 2 S. 308; 133 I 185 E. 6.2 S. 198 f.; je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführer, denen das Verwaltungsgericht die Beschwerdelegitimation im vorinstanzlichen Verfahren abgesprochen hat, sind daher in diesem Umfang zur Beschwerde berechtigt.

1.4. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann, von hier nicht interessierenden weiteren Möglichkeiten abgesehen, namentlich die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG).

2.
Die Beschwerdegegnerin beruft sich teilweise, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zugang zu ihrer Parzelle, auf andere tatsächliche Verhältnisse als sie vom Verwaltungsgericht festgestellt worden sind. Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde, es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einem erheblichen Verstoss gegen Verfahrensrecht (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es würde der Beschwerdegegnerin obliegen, nicht nur andere Sachumstände anzurufen, sondern darzutun, weshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für die Korrektur des Sachverhalts erfüllt bzw. insbesondere die Feststellungen des Verwaltungsgerichts offensichtlich unrichtig sein sollten. Einfach wie die Beschwerdegegnerin andere Tatsachen zu behaupten, genügt im bundesgerichtlichen Verfahren nicht. Es ist hier daher uneingeschränkt auf die für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts abzustellen.

3.

3.1. Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung von Art. 89 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 111 BGG und Art. 33 RPG. Gemäss Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG ist die Legitimation in kantonalen Verfahren betreffend Nutzungspläne und raumplanerische Verfügungen, insbesondere Baubewilligungen, mindestens im gleichen Umfang gewährleistet wie für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Gleiches ergibt sich aus Art. 111 Abs. 1 BGG (Grundsatz der Einheit des Verfahrens). Zu prüfen ist daher, ob die Beschwerdeführer nach den für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geltenden Kriterien gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt wären (vgl. dazu BGE 136 II 281 E. 2.1 S. 283 f.; Urteil des Bundesgerichts 1C 475/ 2019 vom 29. Januar 2020 E. 3.3.1).

3.2. Gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist (lit. b) und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung besitzt (lit. c). Die Rechtsprechung bejaht ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG, wenn der Beschwerdeführer über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids zieht. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein (BGE 141 II 50 E. 2.1 S. 52). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind Nachbarn zur Beschwerdeführung gegen ein Bauvorhaben legitimiert, wenn sie mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit durch Immissionen wie Lärm, Staub, Erschütterungen, Licht oder andere Einwirkungen betroffen werden, die der Bau oder Betrieb der fraglichen Anlage hervorruft. Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben. Die
Rechtsprechung bejaht in der Regel die Legitimation von Nachbarn, deren Liegenschaften sich in einem Umkreis von bis zu rund 100 m befinden. Bei grösseren Entfernungen muss eine Beeinträchtigung glaubhaft gemacht und gestützt auf eine Gesamtwürdigung der konkreten Verhältnisse beurteilt werden (BGE 140 II 214 E. 2.3 S. 220 f. mit Hinweisen). Der Beeinträchtigung muss ein gewisses Gewicht zukommen, um eine Betroffenheit zu begründen, die grösser ist als diejenige der Allgemeinheit (Urteil des Bundesgerichts 1C 475/2019 vom 29. Januar 2020 E. 3.3.2; vgl. zum Ganzen etwa AEMISEGGER/HAAG, Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 33 Rz. 59 ff.; BERNHARD WALDMANN, in: Niggli et al. [Hrsg.], Bundesgerichtsgesetz, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 89 N. 21).

3.3. Das Verwaltungsgericht hielt im angefochtenen Urteil für das Bundesgericht verbindlich fest, dass die räumliche Distanz zwischen der im Miteigentum der Beschwerdeführer stehenden Parzelle 779 und dem Baugrundstück 1868 weniger als 50 m beträgt. Die ebenfalls den Beschwerdeführern als Miteigentümer gehörende Parzelle 2462 grenzt im südlichen Bereich sogar unmittelbar an das Baugrundstück. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist bei unmittelbar angrenzenden Liegenschaften ein besonderes Berührtsein allein schon aufgrund der räumlichen Nähe zu bejahen. Es besteht grundsätzlich kein Raum, wie das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid auf die besondere Beschaffenheit oder Lage abzustellen. Genauso wenig kommt es darauf an, ob die benachbarten Parzellen überbaut oder überbaubar sind.

3.4. Selbst wenn bei der nicht unmittelbar an das Baugrundstück angrenzenden Parzelle 779 die Raumverhältnisse zu berücksichtigen wären, würde dies an der massgeblichen Betroffenheit der Beschwerdeführer nichts ändern. Dass die Parzelle mit grosser Wahrscheinlichkeit kaum je überbaut wird, wie die Vorinstanz annimmt, ist spekulativ, wie die Beschwerdeführer zu Recht vorbringen. Das landwirtschaftliche Grundstück verfügt über eine Fläche von mehr als 80'000 m2. Obwohl es von der Wintersportzone überlagert ist, sind zonenkonforme landwirtschaftliche Bauten nicht ausgeschlossen, was angesichts der kurzen Distanz von 50 m zum Baugrundstück 1868 für die Legitimation der Beschwerdeführer genügt.

3.5. Erst recht trifft dies zu für die Parzelle 2462. Über dieses Grundstück führt die Zufahrt zur Bauparzelle 1868. Auch das Verwaltungsgericht geht ausdrücklich davon aus, dass die Weg- und Wiesenparzelle 2462, auf der sich teilweise die Via Suvretta befindet, im "Umfang eines Spickels" befahren wird, um zum Baugrundstück zu gelangen. Die Parzelle der Beschwerdeführer dient mithin unter anderem der Erschliessung der neu geplanten Wohnung im ersten Untergeschoss. Diese Erschliessung führt zwangsläufig zu Zusatzverkehr auf dem Weggrundstück. Für die Frage der Betroffenheit kommt es dabei, allenfalls im Unterschied zur materiellen Beurteilung der Rechtslage, nicht darauf an, wie stark diese Zusatzbelastung ausfällt.

3.6. Das Verwaltungsgericht verneinte das schutzwürdige Interesse der Beschwerdeführer, weil die von den Beschwerdeführern angefochtene Projektänderung lediglich den Innenausbau betreffe, was die Beschwerdeführer nicht belaste. Das trifft jedoch schon deshalb nicht zu, weil, wie dargelegt, mit dem Bauvorhaben ein potentieller Zusatzverkehr auf einem Grundstück der Beschwerdeführer verbunden ist. Überdies berufen sich diese zu Recht auf ein schutzwürdiges praktisches Interesse mit Blick auf mögliche nachbarschaftsrechtliche Abwehransprüche der künftigen Bewohner der geplanten Wohnung gegenüber Immissionen aus ihrem Landwirtschaftsbetrieb. Dass sie dies nicht auch schon bei den früheren Projektvarianten vorgebracht, sondern bisher auf Einsprachen verzichtet hatten, schadet ihnen nicht. Abgesehen davon war bisher nur der Neubau des vorbestandenen, weitgehend als Ferienunterkunft genutzten Wohnteils geplant, währenddem nunmehr neu eine als Erstwohnung vorgesehene Wohneinheit hinzukommen soll, die grundsätzlich ständig genutzt werden soll bzw. nicht bloss als Zweit- oder Ferienwohnung verwendet werden darf. Dass die Beschwerdeführer ihren Standpunkt missbräuchlich geltend machen würden, wird von keiner Seite behauptet und ist auch
nicht ersichtlich.

3.7. Im Übrigen richtet sich die Beschwerdelegitimation ausschliesslich nach Art. 89 BGG. Sind die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt, sind die Beschwerdeführer mit sämtlichen der in Art. 95 ff . BGG aufgeführten Rügen zum Verfahren zuzulassen (BGE 141 II 307 E. 6.4 S. 314; 137 II 30 E. 2.3 S. 34). Die Beschwerdeführer können daher die Überprüfung eines Bauvorhabens im Lichte all jener Rechtssätze verlangen, die sich rechtlich oder tatsächlich in dem Sinne auf ihre Stellung auswirken, dass ihnen im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht (BGE 141 II 50 E. 2.1 S. 52). Insbesondere können sie sich auch gegen den Innenausbau wenden, wenn damit entsprechende Auswirkungen verbunden sind, wie das im vorliegenden Zusammenhang mit dem geplanten Einbau einer zusätzlichen Wohnung zutrifft.

3.8. Der angefochtene Entscheid verletzt demnach Bundesrecht, indem er den Beschwerdeführern die Legitimation zur Beschwerde vor dem Verwaltungsgericht abspricht.

4.
Die Beschwerde erweist sich als begründet und ist gutzuheissen. Das angefochtene Urteil muss aufgehoben werden, und die Streitsache ist an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen zur materiellen Prüfung sowie zu neuem Entscheid über die Kosten- und Entschädigungsfolgen vor der Vorinstanz.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 , Art. 65 BGG). Sie hat die Beschwerdeführer überdies für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (vgl. Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 21. Mai 2019 wird aufgehoben. Die Streitsache wird an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden zurückgewiesen zu materieller Prüfung sowie zu neuem Entscheid über die Kosten- und Entschädigungsfolgen im vorinstanzlichen Verfahren.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde St. Moritz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. April 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Uebersax

SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 34 Diritto federale - 1 I rimedi giuridici proponibili dinanzi alle autorità federali sono retti dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale.
¹	I rimedi giuridici proponibili dinanzi alle autorità federali sono retti dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale.
²	I Cantoni e i Comuni sono legittimati a ricorrere contro le decisioni cantonali di ultima istanza concernenti:
^a	le indennità per restrizioni della proprietà (art. 5);
^b	la conformità alla destinazione della zona di edifici o impianti fuori della zona edificabile;
^c	le autorizzazioni ai sensi degli articoli 24-24d81 e 37a.82
³	L'Ufficio federale dell'agricoltura è legittimato a ricorrere contro le decisioni riguardanti progetti che richiedono superfici per l'avvicendamento delle colture.83

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 111 Unità procedurale - 1 Chi ha diritto di ricorrere al Tribunale federale deve poter essere parte nei procedimenti dinanzi a tutte le autorità cantonali inferiori.
¹	Chi ha diritto di ricorrere al Tribunale federale deve poter essere parte nei procedimenti dinanzi a tutte le autorità cantonali inferiori.
²	Le autorità federali che hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale possono avvalersi dei rimedi giuridici previsti dal diritto cantonale e, in quanto ne facciano richiesta, partecipare ai procedimenti dinanzi alle autorità cantonali inferiori.
³	L'autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale deve poter esaminare almeno le censure di cui agli articoli 95-98. ...99

SR 700 Legge federale del 22 giugno 1979 sulla pianificazione del territorio (Legge sulla pianificazione del territorio, LPT) - Legge sulla pianificazione del territorio LPT Art. 33 Diritto cantonale - 1 I piani d'utilizzazione sono pubblicati.
¹	I piani d'utilizzazione sono pubblicati.
²	Il diritto cantonale prevede almeno un rimedio di diritto contro le decisioni e i piani di utilizzazione fondati sulla presente legge e sulle sue disposizioni di applicazione cantonali e federali.
³	Il diritto cantonale garantisce:
^a	la legittimazione a ricorrere, per lo meno nella stessa misura di quella prevista per il ricorso al Tribunale federale in materia di diritto pubblico;
^b	il riesame completo da parte di almeno una istanza.
⁴	Per l'impugnazione di decisioni pronunciate da autorità cantonali e alle quali è applicabile l'articolo 25a capoverso 1, occorre prevedere autorità di ricorso uniche.79

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.