5A_995/2014 - 2015-04-16 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_995/2014

Urteil vom 16. April 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rouven Brigger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Region Visp,

B.A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Franziska Schnyder.

Gegenstand
Obhut (Kindesschutz),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
des Kantons Wallis, I. Zivilrechtliche Abteilung,
vom 14. November 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. B.A.________ und A.A.________ sind die verheirateten Eltern von C.A.________ (geb. 2001) und D.A.________ (geb. 2005). Am 5. Oktober 2011 errichtete die damals zuständige Vormundschaftsbehörde Visp eine Erziehungsbeistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 ZGB, welche sie später auf Abs. 2 ausdehnte. In der Folge fällte sie verschiedene Entscheide in Sachen Obhut der Kinder, welche am 20. Januar 2012 provisorisch B.A.________ übertragen wurde.

A.b. Im Hinblick auf eine definitive Regelung der Obhut holte die Behörde bei Prof. med. E.________, Spezialarzt Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH ein Gutachten ein. Dieses lag am 4. Dezember 2013 vor.

A.c. Am 19. Mai 2014 fällte die neu zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Visp (im Folgenden: KESB Region Visp), soweit vor Bundesgericht noch von Interesse, den Beschluss, die Obhut für C.A.________ und D.A.________ wie bisher bei B.A.________ zu belassen.

B.

B.a. Gegen diesen Entscheid erhob A.A.________ am 3. Juli 2014 persönlich beim Kantonsgericht Wallis Beschwerde. Sie verlangte, dass ihr die Obhut zu 50 bzw. zu 100 Prozent übertragen werde. Am 18. Juli 2014 erhob auch der gestützt auf Art. 69 ZPO ernannte amtliche Vertreter Beschwerde mit den Begehren, den Entscheid der KESB vom 19. Mai 2014 aufzuheben (Ziff. 1), die Obhut über die beiden Kinder C.A.________ und D.A.________ der Beschwerdeführerin zu übertragen (Ziff. 2) und dem Kindsvater ein gerichtsübliches Besuchs- und Kontaktrecht einzuräumen (Ziff. 3).

B.b. Mit Urteil vom 14. November 2014 teilte das Kantonsgericht die Obhut für die beiden Kinder C.A.________ und D.A.________ dem Vater zu (Ziff. 1) und errichtete eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (Ziff. 2).

C.
Mit Eingabe vom 17. Dezember 2014 gelangt A.A.________ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt, Ziff. 1 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Visp vom 14. November 2014 aufzuheben und die Frage der Obhutszuweisung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem verlangt sie für das Verfahren vor dem Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege.

Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen den Endentscheid eines oberen Gerichts, das als letzte kantonale Instanz den Entscheid bestätigt, mit dem die KESB die Obhut über ihre zwei Kinder dem Vater übertragen hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 , Art. 75 und Art. 90 BGG). Die Angelegenheit ist nicht vermögensrechtlicher Natur. Auf die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist einzutreten.

1.2. Die Beschwerdeführerin wurde im kantonalen Verfahren gestützt auf Art. 69 ZPO gesetzlich vertreten. Mit Blick auf die folgenden Erwägungen kann offen bleiben, ob dies genügt, dass ihr gesetzlicher Vertreter die Beschwerdeführerin auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren vertritt. Das Bundesgericht verzichtet darauf zu prüfen, ob die Voraussetzungen von Art. 41 Abs. 1 BGG erfüllt sind, d.h. ob die Beschwerdeführerin auch vor Bundesgericht zu verbeiständen gewesen wäre, weil sie weder im Stande ist, ihren Prozess selber zu führen, noch selber einen Prozessvertreter zu mandatieren.

2.
Im Rahme n der Beschwerde in Zivilsachen behandelt das Bundesgericht die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde als verfügende Behörde. Auch dem andern Elternteil, hier dem Vater der Kinder, kommt im Verfahren vor dem Bundesgericht keine eigentliche Parteistellung zu. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin im Ehemann und Vater der gemeinsamen Kinder die Gegenpartei erblickt und damit den Eindruck erweckt, als sei der vorinstanzliche Entscheid Teil eines Eheschutzverfahrens.

3.
Die Beschwerde in Zivilsachen kann sich nur gegen den Entscheid der letzten kantonalen Instanz, hier also des Kantonsgerichts, richten. Soweit die Beschwerdeführerin verlangt, Ziff. 1 des Entscheids der KESB Region Visp vom 14. November 2014 aufzuheben, kann darauf nicht eingetreten werden. Einen solchen Entscheid gibt es nicht. Offensichtlich meinte die Beschwerdeführerin Ziff. 1 des Urteils des Kantonsgerichts vom 14. November 2014.

4.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist reformatorischer Natur (Art. 107 Abs. 2 BGG). Daher darf sich die Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Die Beschwerdeführerin muss demnach angeben, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Abänderungen beantragt werden. Grundsätzlich ist ein materieller Antrag erforderlich; Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge genügen nicht und machen die Beschwerde unzulässig. Ein blosser Rückweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden könnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (vgl. BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 490 mit Hinweisen). Davon ist im vorliegenden Fall insofern auszugehen, als die Beschwerdeführerin der Vorinstanz vorwirft, den Sachverhalt unzureichend abgeklärt zu haben (vgl. E. 6.2).

5.
Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f . BGG zulässig. Unter Vorbehalt der Verletzung verfassungsmässiger Rechte wendet das Bundesgericht das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft frei, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Soweit die Aufhebung der elterlichen Obhut in Frage steht, ist aber zu beachten, dass die kantonalen Gerichte eine Interessenabwägung vorzunehmen haben. Bei der Überprüfung solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung (BGE 120 II 384 E. 5b S. 387 f. und Urteil 5A_701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1 in: FamPra.ch 2012, S. 821). Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99). Was schliesslich die
Tatsachen angeht, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegen, ist das Bundesgericht an die vorinstanzlichen Feststellungen gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann einzig vorgebracht werden, die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 BGG). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).

6.

6.1. Die Vorinstanz stellt gestützt auf die Akten fest, dass die Eheleute seit einiger Zeit voneinander getrennt leben und das Verhältnis konfliktbeladen ist. Eine sachliche Unterhaltung und ein respektvoller Umgang zwischen den Ehegatten erscheine derzeit nicht möglich. Einen Konsens in Kinderbelangen gebe es nicht. Unter diesen schwierigen Umständen würden auch die bei ihrem Vater wohnenden Kinder leiden. Die KESB Region Visp sei daher zu Recht aktiv geworden. Dabei habe die KESB, soweit sie nicht selbst über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt habe, ein Gutachten bei einer ausgewiesenen Fachperson, einem erfahrenen Kinder- und Jugendpsychiater bzw. -therapeuten, eingeholt. Beiden Parteien sei das rechtliche Gehör gewährt worden. Der Gutachter habe auch mit den Kindern gesprochen. Das Gutachten sei sodann in seinen Ausführungen und Schlussfolgerungen begründet, nachvollziehbar, in sich stimmig und ohne Widersprüche. Es sei daher für die hier strittigen Fragen auf dieses Gutachten abzustellen.

Der Gutachter beurteile die Erziehungsfähigkeit der Mutter als schwer und jene des Vaters als leicht eingeschränkt. Der Mutter billige er zu, dass sie ihre äusserst schwierige Lebenssituation tapfer zu meistern versuche. Klar sei aber, dass sie in ihrem polarisierenden Denken und Handeln nicht die erziehungsmässige und beziehungsmässige Basis habe, um die erzieherische Hauptverantwortung über ihre Kinder zu übernehmen. Dem Vater attestiere der Gutachter, sich zu bemühen, die Betreuung der Kinder zu gewährleisten. Die Tochter bringe ihn erzieherisch immer wieder an Grenzen. Es sei glaubhaft, dass er den Kontakt der Kinder zur Mutter in einem geordneten Rahmen befürworte, aber er sei ratlos, wie dies zu bewerkstelligen sei. Das Belassen der Kinder beim Vater sei insgesamt die am wenigsten schädliche Variante. Eine Umplatzierung zur Mutter sei derzeit nicht umsetzbar. Die Tochter, deren Verhältnis zur Mutter problematisch, von Streitereien belastet und massiv ablehnend sei, würde entweder sofort die Wohnung verlassen oder suizidal. Der Sohn, der sich in einem latenten Loyalitätskonflikt zwischen Mutter und Schwester befinde, wäre völlig überfordert und würde wahrscheinlich seiner Schwester folgen. Eine Fremdplatzierung sei ebenfalls
nicht angezeigt. Die Tochter würde dies der Mutter anlasten, sodass sich diese Beziehung noch mehr verschlechtern würde.

6.2. Die Beschwerdeführerin beschränkt sich darauf, der Vorinstanz vorzuwerfen, den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt zu haben. Sie macht geltend, dass ihr Ehemann seit Beginn mit fragwürdigen Methoden auf ihren Ruf und ihre Integrität ziele. Unter anderem sei ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet worden. Ihr werde angelastet, Gewalt gegenüber den Kindern auszuüben. Das Verfahren sei aber schliesslich zu Recht eingestellt worden. Es habe einzig dazu gedient, ihr die Kinder wegzunehmen. In der Folge sei sie wegen der zu grossen psychischen Belastung durch diese Anschuldigungen hospitalisiert worden. In diesem stossenden Verhalten ihres Ehemanns wurzle ihre heutige Situation. Dessen Verhalten habe einzig und allein dazu gedient, ihr zu schaden und sich Vorteile beim Eheschutzverfahren und damit bei der Zuteilung der Kinder zu sichern. Diese Umstände seien vom Gutachter und in der Folge auch von der Vorinstanz nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Konkret seien diverse Punkte des Gutachtens zu beanstanden. Unter anderem seien wesentliche Aspekte der Trennungsgeschichte wie die erwähnten Falschanschuldigungen ausgeblendet worden. Bereits die ursprünglich verfügende KESB sei über das Verhalten des Ehemanns informiert gewesen, habe aber nichts dagegen unternommen. Dass nun gerade das Gutachten zum Schluss komme, die Kindsmutter sei nicht in der Lage für ihre Kinder zu sorgen, habe die Methode des Kindsvaters im Nachhinein legitimiert.

Das Fazit des Gutachtens, wonach die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei für ihre Kinder zu sorgen, bestärke den Kindsvater dahingehend, mit den falschen Anschuldigungen gegenüber der Kindesmutter richtig gehandelt zu haben. Dieses Resultat werde entschieden zurückgewiesen und als stossend empfunden.

Weiter machten die Ausführungen des Gutachters keinen neutralen Eindruck. Er gehe davon aus, dass die Kinder sowieso nie bei der Kindsmutter wohnen würden und bezeichne diese Möglichkeit sinngemäss als 'Hypothese'. Seine Aufgabe aber sei es gewesen, eine Beurteilung vorzunehmen, aufgrund welcher ein Entscheid gefällt werden könnte. Mit seiner Formulierung gehe er zu weit und suggeriere, bereits über den Ausgang des Verfahrens Bescheid zu wissen. Da seiner Meinung als Spezialist üblicherweise besonderes Gewicht zukomme, stelle diese Vorwegnahme eines Resultats eine unzulässige Beeinflussung dar.

Die durch das Verhalten des Kindsvaters ausgelöste und von der KESB durchgesetzte Kontaktsperre zwischen den Kindern und der Kindsmutter basiere auf unwahren Tatsachen und es könne nicht sein, dass dieses Vorgehen im Endeffekt zum Ziel des Kindsvaters führe, nämlich dem definitiven Obhutsentzug der Kinder von der Kindsmutter. Vielmehr müsse der Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Kinder der Kindsmutter zu Unrecht entzogen worden seien und es nie einen Grund gegeben habe, ihr die Kinder wegzunehmen.

Die Darstellungen des Ehemanns anlässlich der Beurteilung seien nicht stichhaltig. Zum einen habe er seine Falschanschuldigungen mit keinem Wort erwähnt. Zum anderen verschweige er seine aktiven Bemühungen, den Kontakt zwischen den Kindern und ihr aktiv erschwert zu haben. Die dadurch entstandene Entfremdung zwischen den Kindern und ihr sei daher auf sein Verhalten zurückzuführen. Anders als das Gutachten, welches zum Schluss komme, dass diese Entfremdung auf ihrem Verhalten beruhe, gehe diese vielmehr auf die Beeinflussung und Instrumentalisierung des Ehemanns und seiner Familie zurück.

6.3. Die Kritik, die die Beschwerdeführerin an der Art und Weise übt, wie die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt festgestellt hat, ist appellatorischer Natur. Darauf kann nicht eingetreten werden (E. 5). Im Übrigen sind die behaupteten Unzulänglichkeiten von vornherein nicht geeignet, den von der Vorinstanz bestätigten Obhutsentzug in Frage zu stellen. Kindesschutzmassnahmen haben sich nämlich vorrangig am Wohl des Kindes zu orientieren und sind in die Zukunft gerichtet. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Entziehung (Urteil 5A_701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1 mit Hinweisen, in: FamPra.ch 2012, S. 821).

7.
Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den besonderen Umständen des Falles wegen wird aber auf die Erhebung von Kosten verzichtet. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es sich mangels Erhebung von Gerichtskosten nicht als gegenstandslos erweist. Wie die vorstehenden Ausführungen aufzeigen, zeigt sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 in fine BGG). Der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist keine Parteientschädigung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG); ebensowenig ist dem Kindsvater ein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden, zumal keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt wurden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird soweit nicht gegenstandslos abgewiesen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Zivilrechtliche Abteilung, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Visp, und B.A.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. April 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 308 - 1 Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
¹	Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
²	L'autorità di protezione dei minori può conferire al curatore speciali poteri, segnatamente la rappresentanza del figlio per l'accertamento della paternità, per salvaguardarne il diritto al mantenimento o diritti d'altra natura e la vigilanza delle relazioni personali.397
³	L'autorità parentale può essere corrispondentemente limitata.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 69 Parte incapace di condurre la propria causa - 1 Se una parte non è manifestamente in grado di condurre la propria causa, il giudice può ingiungerle di far capo a un rappresentante. Se la parte non ottempera a tale ingiunzione entro il termine impartito, il giudice le designa un rappresentante d'ufficio.
¹	Se una parte non è manifestamente in grado di condurre la propria causa, il giudice può ingiungerle di far capo a un rappresentante. Se la parte non ottempera a tale ingiunzione entro il termine impartito, il giudice le designa un rappresentante d'ufficio.
²	Il giudice avvisa l'autorità di protezione degli adulti e quella di protezione dei minori se reputa che si debbano adottare misure protettive.35

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 308 - 1 Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
¹	Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
²	L'autorità di protezione dei minori può conferire al curatore speciali poteri, segnatamente la rappresentanza del figlio per l'accertamento della paternità, per salvaguardarne il diritto al mantenimento o diritti d'altra natura e la vigilanza delle relazioni personali.397
³	L'autorità parentale può essere corrispondentemente limitata.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 308 - 1 Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
¹	Se le circostanze lo richiedono, l'autorità di protezione dei minori nomina al figlio un curatore, perché consigli ed aiuti i genitori nella cura del figlio.
²	L'autorità di protezione dei minori può conferire al curatore speciali poteri, segnatamente la rappresentanza del figlio per l'accertamento della paternità, per salvaguardarne il diritto al mantenimento o diritti d'altra natura e la vigilanza delle relazioni personali.397
³	L'autorità parentale può essere corrispondentemente limitata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 41 Incapacità di stare direttamente in giudizio - 1 Se una parte non è manifestamente in grado di far valere da sé le proprie ragioni in giudizio, il Tribunale federale può invitarla a designare un patrocinatore. Se non dà seguito a tale invito entro il termine impartitole, il Tribunale le designa un avvocato.
¹	Se una parte non è manifestamente in grado di far valere da sé le proprie ragioni in giudizio, il Tribunale federale può invitarla a designare un patrocinatore. Se non dà seguito a tale invito entro il termine impartitole, il Tribunale le designa un avvocato.
²	L'avvocato designato dal Tribunale federale ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili e la parte sia insolvibile. Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.