A-7042/2018 - 2019-07-16 - Université - Bachelor-Studiengang Biologie-Leistungsausweis ohne Abschluss

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-7042/2018

Urteil vom 16. Juli 2019

Richter Jürg Steiger (Vorsitz),

Besetzung Richter Maurizio Greppi,
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,

Gerichtsschreiberin Laura Bucher.

Eidgenössische Technische Hochschule Zürich

(ETH Zürich),
Parteien Prorektor Studium c/o Studierendenadministration,
HG F 16, Rämistrasse 101, 8092 Zürich ETH-Zentrum,

Beschwerdeführerin,

gegen

A._______,
vertreten durch

Stefano Manetti, Avvocato,

Beschwerdegegnerin,

ETH Beschwerdekommission,
Effingerstrasse 6a, Postfach, 3001 Bern,

Vorinstanz.

Bachelor-Studiengang Biologie-Leistungsausweis ohne
Gegenstand
Abschluss.

Sachverhalt:

A.
A._______ ist italienischer Muttersprache und Studentin des Bachelor-Studiengangs Biologie an der ETH Zürich. Am 27. Januar 2018 legte sie die Repetitionsprüfung im Fach (...) ab, und erreichte die ungenügende Note 3.25. Am 28. Februar 2018 teilte die ETH Zürich A._______ mit, dass sie die Bedingungen für die Kategorie «32 Kreditpunkte Kernfächer» nicht mehr erfüllen und folglich das Diplom in Biologie nicht mehr erwerben könne und verfügte den Ausschluss aus diesem Studiengang.

B.
Mit Schreiben vom 3. April 2018 stellte A._______ bei der ETH Zürich ein Wiedererwägungsgesuch.

C.
Mit Eingabe vom 16. April 2018 reichte A._______ bei der ETH-Beschwerdekommission mit Hinweis auf das hängige Wiedererwägungsgesuch eine vorsorgliche Verwaltungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 28. Februar 2018 ein. In der Folge wurde das Verfahren sistiert.

D.
Am 30. April 2018 wies der Prorektor Studium das Wiedererwägungsgesuch ab. Nachdem A._______ erklärt hatte, an ihrer Beschwerde festzuhalten, wurde das Verfahren bei der Beschwerdekommission wieder aufgenommen.

E.
Mit Entscheid vom 25. Oktober 2018 (Versand am 9. November 2018) hiess die ETH-Beschwerdekommission die Beschwerde vom 16. April 2016 teilweise gut, soweit sie darauf eintrat. Die Verfügung vom 28. Februar 2018 wurde aufgehoben und die ETH Zürich wurde aufgefordert, A._______ erneut zur Prüfung (...) zuzulassen und der Gebrauch eines Wörterbuchs zu gewähren. A._______ sei genügend Zeit zur Prüfungsvorbereitung zu gewähren. Die Dauer des Beschwerdeverfahrens werde nicht an die Studiendauer angerechnet.

F.
Gegen diesen Entscheid erhebt die ETH Zürich (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 11. Dezember 2018 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Die Beschwerdeführerin beantragt, der Entscheid der ETH-Beschwerdekommission (nachfolgend: Vorinstanz) sei aufzuheben und die Verfügung vom 28. Februar 2018 sei zu bestätigen. Zur Begründung bringt sie vor, A._______ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) verfüge gemäss eidgenössisch anerkanntem Maturitätsausweis über genügende Deutschkenntnisse, um das Studium an der ETH Zürich zu bewältigen. Selbst wenn man eine besondere Benachteiligung annehmen würde, lasse sich diese sachlich begründen.

G.
Mit Schreiben vom 17. Januar 2019 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf den angefochtenen Entscheid.

H.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin ebenfalls die Abweisung der Beschwerde. Die Benützung eines Wörterbuchs sei bei der Prüfung untersagt gewesen und es habe keinen Raum für ein entsprechendes Gesuch gegeben. Dieses Verbot verletze das Gleichheitsgebot und das Diskriminierungsverbot und es sei nicht verhältnismässig.

I.
Auf die weiteren Ausführungen und die sich bei den Akten befindenden Dokumente wird - soweit entscheidrelevant - in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Entscheide der ETH-Beschwerdekommission sind beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (Art. 37 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen vom 4. Oktober 1991 [ETH-Gesetz, SR 414.110] in Verbindung mit Art. 33 Bst. f VGG). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.2 Zur Beschwerde sind nach Art. 48 Abs. 2 VwVG Personen, Organisationen und Behörden berechtigt, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. Die ETH ist berechtigt, gegen Beschwerdeentscheide Beschwerde zu führen, wenn sie - wie im vorliegenden Fall - in der gleichen Sache als erste Instanz verfügt haben (Art. 37 Abs. 2 ETH-Gesetz). Die Beschwerdeführerin ist folglich zur Beschwerde legitimiert.

1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 und 52 VwVG) ist folglich einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger und unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich bei der Überprüfung von Examensleistungen eine gewisse Zurückhaltung, indem es in Fragen, die durch gerichtliche Behörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, nicht ohne Not von den Beurteilungen der erstinstanzlichen Prüfungsorgane und Experten abweicht. Der Grund dafür liegt darin, dass es der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht möglich ist, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen der Prüfungskandidaten zu machen. Ausserdem betreffen Prüfungen regelmässig Spezialgebiete, in denen das Bundesverwaltungsgericht über keine Fachkenntnisse verfügt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.4.1; BVGE 2010/10 E. 4.1, 2008/14 E. 3.1 und 2007/6 E. 3). Für den ETH-Bereich ist sogar spezialgesetzlich festgehalten, dass mit Beschwerde gegen Verfügungen über das Ergebnis von Prüfungen die Unangemessenheit nicht gerügt werden kann (Art. 37 Abs. 4 ETH-Gesetz).

Die dargelegte Zurückhaltung gilt nur für die materielle Bewertung der Prüfungsleistung. Sind hingegen die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, hat die Rechtsmittelbehörde die erhobenen Einwendungen in freier Kognition zu prüfen, andernfalls sie eine formelle Rechtsverweigerung beginge (vgl. BVGE 2010/10 E. 4.1 und 2008/14 E. 3.3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] A-677/2015 vom 26. Juni 2015 E. 2.2; Daniel Widrig, Studieren geht über Prozessieren, in: Jusletter 2. Mai 2011, Rz. 33 ff.). Insbesondere sind auch Fragen der Prüfungsfähigkeit oder Rechtzeitigkeit der Geltendmachung von Verhinderungsgründen als Verfahrensfragen mit voller Kognition zu prüfen (Urteile des BVGer A-285/2016 vom 8. November 2016 E. 2.2, A-677/2015 vom 26. Juni 2015 E. 2.2, A-1700/2013 vom 13. Mai 2013 E. 2 und A-3595/2009 vom 8. Dezember 2009 E. 2.2).

3.

3.1 Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) Zürich und Lausanne sind autonome öffentlich-rechtliche Anstalten des Bundes mit Rechtspersönlichkeit. Sie regeln und verwalten ihre Angelegenheiten selbständig (Art. 5 Abs. 1 und 2 ETH-Gesetz). Die ETH erfüllen ihre Aufgaben in der Lehre, indem sie Studierende in einem universitären Fachstudium ausbilden, das mit einem akademischen Titel abgeschlossen wird (Art. 8 Abs. 1 Bst. a ETH-Gesetz). Die Unterrichtssprachen an jeder der beiden ETH sind Deutsch, Französisch und Italienisch und, soweit in Lehre und Forschung üblich, Englisch (Art. 12 Abs. 1 ETH-Gesetz). Die ETH pflegen die Nationalsprachen und fördern das Verständnis für deren kulturellen Werte (Art. 12 Abs. 3 ETH-Gesetz). Als Studierende im ersten Semester des Bachelorstudiums werden u.a. Personen zugelassen, die einen eidgenössischen oder eidgenössisch anerkannten Maturitätsausweis besitzen (Art. 16 Abs. 1 ETH-Gesetz).

Die Zulassung zum Studium an der ETH Zürich setzt den Nachweis der für den gewählten Studiengang erforderlichen Vorbildung, einschliesslich der erforderlichen Sprachkenntnisse, voraus (Art. 5 Abs. 1 der Verordnung der ETH Zürich über die Zulassung zu den Studien an der ETH Zürich vom 30. November 2010 [Zulassungsverordnung ETH Zürich, SR 414.131.52]). Wer zum Bachelor-Studium zugelassen werden will, muss zudem die Voraussetzungen nach den Art. 23-30 der Zulassungsverordnung erfüllen (Art. 22 Zulassungsverordnung ETH-Zürich). Personen, die einen eidgenössischen oder eidgenössisch anerkannten Maturitätsausweis haben, werden prüfungsfrei zum Bachelor-Studium zugelassen (Art. 23 Abs. 1 Bst. a Zulassungsverordnung ETH-Zürich). Vorbehalten bleibt der Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse (Art. 23 Abs. 2 Zulassungsverordnung ETH-Zürich).

3.2 Gemäss Art. 19 Abs. 1 Bst. abis ETH-Gesetz erteilen die Eidgenössischen Technischen Hochschulen Bachelor- und Mastertitel (vgl. Art. 24 Abs. 1 Bst. b und c der Verordnung des ETH-Rates über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen Zürich und Lausanne vom 13. November 2003 [ETHZ-ETHL-Verordnung, SR 414.110.37]). Welche Lerneinheiten hierfür zu absolvieren und welche Lernkontrollen zu bestehen sind, ist für die ETH Zürich grundsätzlich in der Verordnung der ETH Zürich über Lerneinheiten und Leistungskontrollen an der ETH Zürich vom 22. Mai 2012 (Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich, SR 414.135.1) sowie den gestützt darauf erlassenen Studienreglementen (Art. 6 Abs. 4, Art. 7 Abs. 3 und Art. 31 Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich) geregelt (Art. 1 Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich).

ECTS-Kreditpunkte werden nur für genügende Leistungen erteilt (Art. 7 Abs. 1 Leistungskontrollenverordnung ETH-Zürich). Von einem Studiengang wird ausgeschlossen, wer die Anzahl ECTS-Kreditpunkte, die für den Abschluss des jeweiligen Studiengangs erforderlich sind, nicht mehr erreichen kann (Art. 7 Abs. 2 Bst a). Die weiteren Voraussetzungen für den Studienabschluss werden im jeweiligen Studienreglement festgelegt (Art. 7 Abs. 3 Leistungskontrollenverordnung ETH-Zürich).

3.3 Vorliegend ist das Studienreglement 2013 für den Bachelor-Studiengang Biologie vom 14. Mai 2013 anwendbar (Studienreglement Biologie, RSETHZ 323.1.1001.14, Ausgabe vom 1. August 2016 - 1). Gemäss Art. 2 des Studienreglements Biologie sind für den Erwerb des Bachelor-Diploms mindestens 180 Kreditpunkte nach Massgabe von Art. 35 erforderlich. Demgemäss sind die 180 Kreditpunkte in gewissen Kategorien und Unterkategorien in der angegebenen Mindestanzahl zu erwerben (Art. 35 Abs. 1 Studienreglement Biologie). In den Fächern des zweiten Studienjahrs sind mindestens 58 Kreditpunkte erforderlich, wovon 32-38 Kreditpunkte in den Kernfächern und maximal 6 Kreditpunkte aus dem Kompensationsfach (Art. 35 Abs. 1 Bst. B Ziff. 1 und Abs. 3 Studienreglement Biologie). Der Studiengang gilt als endgültig nicht bestanden, wenn die Bedingungen für den Erwerb des Bachelor-Diploms bzw. die erforderliche Anzahl Kreditpunkte nach Art. 35 nicht mehr erfüllt werden können. Das endgültige Nichtbestehen führt zum Ausschluss aus dem Studiengang (Art. 40 Studienreglement Biologie).

3.4 Gemäss Art. 5 Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich werden die Modalitäten einer bestimmten Leistungskontrolle, insbesondere Form, Sprache und zulässige Hilfsmittel, für alle Studierenden einheitlich festgelegt und durch dasjenige Departement bestimmt, das die Leistungskontrolle durchführt. Mitteilungen, welche die Leistungskontrollen betreffen, sind gemäss Art. 3 Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich verbindlich, sobald sie von der E-Mailbox der ETH Zürich abrufbar sind, die jeder Studentin und jedem Studenten bei der Immatrikulation zugeteilt wird, sobald sie schriftlich zugestellt sind oder in geeigneter Weise, insbesondere auf der Webseite der ETH Zürich, veröffentlicht sind.

Gemäss Art. 21 und 22 Leistungskontrollenverordnung ETH-Zürich organisiert das Rektorat die Sessionsprüfungen und erstellt die Prüfungspläne. Nach Fertigstellung der Prüfungspläne wird den Studierenden und den Examinatoren per E-Mail mitgeteilt, dass sie ihren persönlichen Prüfungsplan über Internet in der entsprechenden Applikation der ETH Zürich einsehen können. Der persönliche Prüfungsplan ist für beide Seiten verbindlich. Gemäss den Ausführungsbestimmungen des Rektors zur Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich vom 30. Januar 2013 zu Art. 22 Abs. 2 Ziff. 2 werden vor jeder Prüfungssession in der Weisungssammlung des Rektorats sowie auch in der Web-Applikation «myStudies» entsprechend aktualisierte «Weisungen zum Prüfungsplan für die Sessionsprüfungen» veröffentlicht. Die Weisungen werden den Studierenden und Examinatoren per E-Mail zugestellt. Sie sind Bestandteil des persönlichen Prüfungsplans.

3.5 Gemäss Art. 13 Studienreglement Biologie werden die Lerneinheiten und die dazugehörigen Leistungskontrollen des Studiengangs in der Regel auf Deutsch oder Englisch durchgeführt. Für die Unterrichtssprache gelten die diesbezüglichen Weisungen des Rektors.

Gemäss der entsprechenden Weisung Unterrichtssprachen in Bachelor- und Master-Studiengängen sowie in Programmen der universitären Weiterbildung vom 1. September 2013 [nachfolgend: Weisung Unterrichtssprachen] rekrutieren sich die Studierenden im Bachelor-Studium zum überwiegenden Teil aus Absolventen der Schweizer Mittelschulen, mehrheitlich aus der Deutschschweiz. Um für sie optimale Bedingungen zu schaffen, damit sie den Einstieg ins Studium bewältigen können, soll die Unterrichtssprache im ersten Studienjahr Deutsch sein, in den höheren Semestern des Bachelor-Studiums mehrheitlich Deutsch («Grundsätzliches» auf S. 1 der Weisung Unterrichtssprachen). Gemäss Art. 12 Weisung Unterrichtssprachen müssen für die Zulassung zum Bachelor-Studium ausreichende Deutschkenntnisse (mindestens Niveau C1) nachgewiesen werden. Leistungskontrollen werden grundsätzlich in derjenigen Sprache durchgeführt, in der die Lerneinheit tatsächlich gelesen wird (Art. 2 Abs. 3 Weisung Unterrichtssprachen). Die Unterrichtssprache jeder Lerneinheit wird im Vorlesungsverzeichnis aufgeführt (Art. 3 Weisung Unterrichtssprachen). Wird eine Lerneinheit auf Deutsch oder Englisch gelesen, so kann die Leistungskontrolle nur mit Einwilligung des Examinators auf Französisch oder Italienisch abgelegt werden. Es besteht kein Anspruch auf die Landessprachen Französisch und Italienisch (Art. 5). Gemäss Art. 6 ist die Unterrichtssprache in den Bachelor-Studiengängen grundsätzlich Deutsch, weiter möglich sind Englisch und Französisch, die Sprachen werden im Studienreglement festgeschrieben. Die Lerneinheiten des Basisjahrs müssen auf Deutsch gelesen und geprüft werden (Art. 7), Ausnahmen für Englisch sind möglich (Art. 8). Der Anteil an Lerneinheiten, die nicht auf Deutsch angeboten werden, darf im zweiten Bachelor-Studienjahr nicht mehr als ein Viertel und im dritten Studienjahr nicht mehr als die Hälfte des Lehrangebots betragen (Art. 10 Weisung Unterrichtssprachen).

4.

4.1 Gemäss dem in Art. 8 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verankerten Anspruch auf Gleichbehandlung ist Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit gleich zu behandeln, umgekehrt aber auch bestehenden Ungleichheiten durch rechtlich differenzierte Behandlung Rechnung zu tragen. Der Anspruch auf rechtsgleiche Behandlung wird namentlich verletzt, wenn hinsichtlich einer entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, für die ein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen nicht ersichtlich ist, oder wenn Unterscheidungen unterlassen werden, die aufgrund der Verhältnisse hätten getroffen werden müssen (BGE 141 I 153 E. 5, 140 I 77 E. 5.1; Urteile des BVGer A-6603/2015 vom 15. Juni 2016 E. 7.1, A-5034/2015 vom 11. April 2016 E. 4.2; A-7150/2014 vom 29. Juli 2015 E. 3.3.3.1).

4.2 Gemäss Art. 8 Abs. 2 BV darf niemand diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. Eine Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person ungleich behandelt wird allein aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, welche historisch oder in der gegenwärtigen sozialen Wirklichkeit tendenziell ausgegrenzt oder als minderwertig angesehen wird (BGE 139 I 169 E. 7.2.1 S. 174). Das Diskriminierungsverbot gemäss Art. 8 Abs. 2 BV schliesst die Anknüpfung an ein verpöntes Merkmal jedoch nicht absolut aus. Eine solche begründet zunächst lediglich den blossen Verdacht einer unzulässigen Differenzierung. Dieser kann durch eine qualifizierte Rechtfertigung umgestossen werden (BGE 143 I 361 E. 5.1, 139 I 169 E. 7.2.3 mit Hinweisen).

4.3 Das Gebot der rechtsgleichen Behandlung schliesst den Anspruch auf rechtsgleiche Prüfungsbedingungen im Prüfungsverfahren ein. Dies betrifft bei schriftlichen Prüfungen einerseits deren Durchführung und Bewertung, erstreckt sich aber auch auf den Verfahrensablauf vor und nach der eigentlichen Prüfung, wie beispielsweise die Abgabe prüfungsunterstützender Informationen oder die Einsichtnahme in die abgelegte Prüfung (vgl. Urteil des BVGer A-2496/2009 vom 11. Januar 2010 E. 4.2 m.w.H.). Der Rechtsgleichheit kommt im Prüfungswesen unstreitig eine besondere Rolle zu. Insbesondere auch da die materielle Kontrolle des Prüfungsergebnisses nur eingeschränkt möglich ist (vgl. E. 2.2). Zur Umsetzung der Verfahrensgerechtigkeit dienen in erster Linie die massgeblichen Prüfungserlasse. Erst wenn diese zur Frage der rechtsgleichen Ausgestaltung oder Bewertung der Prüfung nichts beziehungsweise kaum etwas aussagen - was der Regelfall ist -, sind die verfassungsrechtlichen Gewährleistungen und die von der Praxis hieraus entwickelten prüfungsrechtlichen Grundsätze heranzuziehen. In der Regel, das heisst für den "Normalkandidaten", ist die Rechtsgleichheit durch möglichst gleiche äussere Prüfungsbedingungen für alle Prüflinge zu gewährleisten. Faktische Ungleichheiten durch persönliche Belastungen, die gesundheitlich, finanziell oder auch zeitlich bedingt sein können, vermögen grundsätzlich keine besondere Rücksichtnahme zu begründen und sind der Risikosphäre des einzelnen Prüflings zuzurechnen. Studierende sind bekanntlich nicht nur mit fachlichen Herausforderungen konfrontiert, sondern müssen das Studium bisweilen unter schwierigen Umständen bewältigen. Wollte man solche in jedem Einzelfall berücksichtigen, würde dies die Institutionen vor kaum überwindbare praktische Schwierigkeiten stellen. Überdies würden dadurch im Verhältnis zu anderen Studierenden neue Ungerechtigkeiten geschaffen. Aus diesen Gründen drängt sich eine strikte formale Gleichbehandlung der Prüfungskandidaten auf (vgl. Stephan Hördegen, Chancengleichheit im Prüfungsrecht, in: Caroni/Heselhaus/Mathis/Norer (Hrsg.), Auf der Scholle und in lichten Höhen, Festschrift für Paul Richli zum 65. Geburtstag, 2011, S. 665 f. m.w.H.; Daniel Widrig, a.a.O., Rz. 44 f.; zum Ganzen Urteil des BVGer A-258/2016 vom 8. November 2016 E. 4.3).

Verstösse gegen das Rechtsgleichheitsgebot sind, wie auch übrige Verfahrensmängel, nur dann rechtserheblich, wenn sie in kausaler Weise das Prüfungsergebnis eines Kandidaten entscheidend beeinflussen können oder beeinflusst haben (vgl. Urteil des BGer 1P.420/2000 vom 3. Oktober 2000 E. 4b; BVGE 2010/21 E. 8).

4.4 Im angefochtenen Entscheid kommt die Vorinstanz zum Schluss, es sei verboten gewesen, bei der Prüfung (...) ein Wörterbuch zu benutzen, da es im Prüfungsplan nicht angegeben gewesen sei und auf der ersten Prüfungsseite ausdrücklich gestanden habe, dass alle Hilfsmittel, die nicht explizit erlaubt seien, verboten seien. Das Wörterbuch sei nicht explizit erlaubt gewesen. Dies stelle eine Verletzung des Diskriminierungsverbots dar. Wenn fremdsprachigen Studierenden verboten werde, ein Wörterbuch zu benutzen, würden diese wegen ihrer Sprache deutschsprachigen Studierenden gegenüber benachteiligt, da es für Fremdsprachige offenkundig schwieriger sei, einen deutschen Text zu verstehen. Gestützt auf Art. 8 Abs. 2 BV müsse es deshalb erlaubt sein, dass fremdsprachige Studierende an Prüfungen auf ein Wörterbuch zurückgreifen können, sofern es nicht gerade um eine Sprachprüfung handle.

Es gehe nicht an, dass fremdsprachige Studierende zuerst nachfragen müssen, ob ein Wörterbuch überhaupt erlaubt sei. Die Studierenden könnten jedoch allenfalls verpflichtet werden, den Gebrauch des Wörterbuchs vor der Prüfung bekannt zu geben.

4.5 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die erforderlichen Deutschkenntnisse würden bei der Zulassung zum Studium als gegeben betrachtet, deshalb liege keine besondere Benachteiligung vor, wenn fremdsprachige Studierende kein Wörterbuch benutzen dürften.

Es liege in der Kompetenz der Beschwerdeführerin, die zulässigen Hilfsmittel für eine Prüfung festzulegen. Der jeweilige Examinator könne frei festlegen, ob der Gebrauch eines Wörterbuchs zulässig und sinnvoll sei. Eine Einschränkung, indem Prüfungsteilnehmenden immer die Benutzung eines Wörterbuchs möglich sein müsse, stelle ein Eingriff in die Autonomie der ETH-Zürich gemäss Art. 5 Abs. 2 ETH-Gesetz dar. Das Interesse der ETH Zürich an einer individuellen Zulassung von Wörterbüchern im Einzelfall sei stärker zu gewichten als das Interesse der Beschwerdegegnerin am generellen Gebrauch eines Wörterbuchs aufgrund einer anderen Muttersprache. Aus dem Sonderstatusverhältnis ergebe sich die Pflicht der Beschwerdegegnerin, bei Unklarheiten bezüglich der Benutzung von Wörterbüchern beim betreffenden Examinator vorgängig nachzufragen.

4.6 Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, das Verbot der Benutzung eines deutsch-italienischen Wörterbuchs für italienischsprachige Studierende bei Prüfungen in Deutsch verletze das Gleichbehandlungs- bzw. das Diskriminierungsverbot, weil bei Prüfungen in englischer Sprache auch deutschsprachigen Studierenden den Gebrauch eines englisch-deutschen Wörterbuchs erlaubt sei. Die ETH sei rechtlich und ethisch verpflichtet, den Gebrauch eines Wörterbuchs zuzulassen, da die ETH gemäss Art. 12 ETH-Gesetz die Nationalsprachen pflege. Die ETH berufe sich auf ihre Autonomie und wolle Wörterbücher nur in Einzelfällen zulassen, wobei sie bei englischsprachigen Prüfungen die Wörterbücher jedoch generell zulasse.

Die Voraussetzung gemäss Weisung Unterrichtssprachen, wonach Bachelor-Studierende mindestens Niveau C1 der Deutschkenntnisse nachweisen müssten, habe keine Grundlage in der Zulassungsverordnung ETH Zürich und sei auch nicht bei den Zulassungsbestimmungen auf der Homepage der ETH Zürich erwähnt. In Wirklichkeit seien die Studierenden mit abgeschlossener Matura mit den Niveau B2 ausgestattet. Deshalb seien Kompensationsmöglichkeiten wie der Gebrauch eines Wörterbuchs unabdingbar. Die Beschwerdegegnerin habe keinen Anlass gesehen, sich an den Examinator zu wenden und nach einem Wörterbuch zu fragen, weil in den Weisungen klar formuliert sei, dass nur aufgeführte Hilfsmittel zugelassen seien, und weil eine frühere Nachfrage bei einer anderen Prüfung abschlägig beantwortet worden sei. Die generelle Zulassung eines Wörterbuchs sei angesichts des finanziellen und zeitlichen Aufwands für fremdsprachige Studierende und den Konsequenzen, die sprachliche Probleme bei Prüfungen haben könnten, eine minimale, einfach umzusetzende, zumutbare Massnahme, die nicht in die Autonomie der ETH eingreife und geeignet sei, die Nachteile fremdsprachiger Studierender auszugleichen.

4.7 Nachfolgend ist zunächst zu prüfen, ob für den vorliegenden Fall der Prüfung der Beschwerdegegnerin wie von der Vorinstanz festgestellt ein Verbot bestand, ein Wörterbuch an die Prüfung mitzubringen bzw. zu benutzen.

4.7.1 Die Beschwerdegegnerin legte am 27. Januar 2018 die Repetitionsprüfung im Fach (...) ab. In der entsprechenden Weisung zum Prüfungsplan für die Prüfungssession Winter 2017/2018 (vgl. E. 3.4) heisst es bei Ziff. 1.3, Erlaubte Hilfsmittel:

«Erlaubte Hilfsmittel sind im Prüfungsplan angegeben und für alle Seiten verbindlich.
Falls vor oder zu Beginn einer Prüfung diesbezüglich Unklarheiten bestehen, insbesondere auch darüber, ob fremdsprachige Studierende ein Wörterbuch verwenden dürfen, fragen Sie unbedingt bei den zuständigen Dozierenden bzw. Examinatoren nach oder kontaktieren Sie die Prüfungsplanstelle.».

Bei den unerlaubten Hilfsmitteln sind Wörterbücher nicht aufgeführt.

4.7.2 Auf dem persönlichen Prüfungsplan der Beschwerdegegnerin, welcher ihr vorgängig zugestellt wurde, sind für die Prüfung in (...) vom 27. Januar 2018 folgende Hinweise angebracht:

«Max. 4 A4-Seiten mit Formeln und Notizen. Periodensystem Format A4. Taschenrechner mitbringen (programmierbar/graphisch gestattet). Laptop od. Geräte, die eine Verbindung mit Dritten ermöglichen, sind verboten».

4.7.3 Und auf dem Deckblatt der Prüfung am 27. Januar 2018 heisst es schliesslich:

«Bitte beachten Sie:
- Erlaubt sind 4 Seiten Zusammenfassung.
- Erlaubt ist ein Taschenrechner.
- Alle Hilfsmittel, die nicht explizit erlaubt sind, sind verboten!
- (...)».

4.8

4.8.1 Entgegen der Annahme der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ist vorliegend nicht von einem generellen Verbot auszugehen. Zwar heisst es auf dem Deckblatt der Prüfung unmissverständlich, dass alle nicht explizit erlaubten Hilfsmittel verboten sind - und ein Wörterbuch ist weder im Prüfungsplan noch in den Weisungen wie auch auf dem Prüfungsdeckblatt selbst nicht als zulässiges Hilfsmittel aufgeführt. In den Weisungen zum Prüfungsplan heisst es jedoch, dass man sich bei Unsicherheiten an den zuständigen Examinator oder die Prüfungsplanstelle wenden soll. Dies zeigt, dass die Formulierung, dass nur die auf dem Prüfungsplan angegebenen Hilfsmittel erlaubt sind, nicht absolut zu verstehen ist, sondern dass in Einzelfällen mindestens Rückfragen möglich sind, womit grundsätzlich auch Ausnahmeregelungen möglich sein müssen. Ansonsten würde die explizite Aufforderung, bei Unklarheiten Rücksprache zu nehmen, keinen Sinn machen und wäre unnötig. Im Hinweis bezüglich der Unsicherheiten wird denn auch explizit auf die Wörterbücher als Hilfsmittel für fremdsprachige Studierende hingewiesen.

4.8.2 Nachdem somit vorliegend nicht von einem generellen Verbot für fremdsprachige Studierende, bei Prüfungen in deutscher Sprache ein Wörterbuch zu benutzen, auszugehen ist, müssen die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdegegnerin auch nicht weiter geprüft werden. Damit kann offen bleiben, ob ein solches generelles Verbot gegen das Gebot der Rechtsgleichheit oder das Diskriminierungsverbot verstossen würde. Ebenfalls kann offen bleiben, ob eine generelle Verpflichtung, bei allen Prüfungen die Benutzung eines Wörterbuchs für fremdsprachigen Studierenden zuzulassen, mit der Autonomie der ETH vereinbar wäre.

4.9 Die Beschwerdegegnerin hätte sich nach Erhalt des persönlichen Prüfungsplans, in dem für die Prüfung (...) kein Wörterbuch als erlaubtes Hilfsmittel aufgeführt war bzw. spätestens nach Erhalt der Weisungen zum aktuellen Prüfungsplan (die Weisungen gelten mit der Zustellung per E-Mail als verbindlich, vgl. oben E. 3.4) an den Examinator oder an die Prüfungsplanstelle wenden sollen, um den Gebrauch eines Wörterbuchs für die Prüfung (...) zu ersuchen und die Modalitäten (welche Art von Wörterbuch etc.) festzulegen. Der Umstand, dass der Beschwerdegegnerin offenbar in der Vergangenheit die Benutzung eines Wörterbuchs an einer Prüfung verweigert wurde, vermag daran nichts zu ändern, da sie damals das Wörterbuch erst an der Prüfung selber verlangt hatte. Die Beschwerdegegnerin konnte daraus nicht den Schluss ziehen, dass die Benutzung eines Wörterbuchs auch in der Prüfung (...) absolut und kategorisch ausgeschlossen bzw. verboten war, wenn sie vorgängig, d.h. vor der Prüfung, danach gefragt hätte. Der entsprechende Examinator legt denn auch selber dar, er hätte die Benutzung des Wörterbuchs gestattet, wenn die Beschwerdegegnerin danach gefragt hätte. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdegegnerin ist ein vorgängiges Nachfragen beim Examinator oder der Prüfungsplanungsstelle den fremdsprachigen Studierenden zumutbar, weil es nicht nur im Interesse der ETH ist, dass die Modalitäten des Wörterbuch-Gebrauchs im Vorfeld einer Prüfung beidseitig klar und unmissverständlich festgelegt werden (z.B. Art und Umfang des Wörterbuchs etc.) und auch sichergestellt ist, dass am Prüfungstag eine Überprüfung des Wörterbuchs beispielsweise auf unerlaubte Notizen möglich sein muss (vgl. zur Pflicht, bei Unklarheiten nachzufragen Urteil des BVGer A-5760/2014 vom 30. April 2015 E. 3.3).

4.10 Die Beschwerdegegnerin hat von der kommunizierten Möglichkeit, sich vorgängig nach dem Gebrauch eines Wörterbuchs zu erkundigen, nicht Gebrauch gemacht, obwohl ihr dies zuzumuten gewesen wäre. Wenn sie nun erst später bzw. sogar erst nach Bekanntgabe der Prüfungsresultate geltend macht, sie habe zu Unrecht kein Wörterbuch benutzen dürfen, erfolgt ihr Einwand gegen den Ablauf der Prüfung, weil ihr kein Wörterbuch zur Verfügung gestanden habe, verspätet. Denn Verfahrensmängel im Prüfungsablauf müssen, sofern dies nicht unzumutbar erscheint, grundsätzlich sofort gegenüber der Prüfungsaufsicht vorgebracht werden. Rügen wegen derartiger Mängel trotz zumutbarer sofortiger Geltendmachung erst nach Ergehen des negativen Prüfungsbescheids im Rechtsmittelverfahren zu erheben, widerspricht dem Grundsatz von Treu und Glauben (Urteil des BVGer A-3274/2012 vom 25. März 2012 E. 1.5.1 mit Hinweisen; vgl. auch die Rechtsprechung zur Geltendmachung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen erst nach Mitteilung der Prüfungsresultate, Urteile des BVGer A-677/2015 vom 26. Juni 2015 E. 3.4.3, A-2226/2013 vom 12. Juni 2013 E. 4.1 f. und A-541/2009 vom 24. November 2009 E. 5.5).

4.11 Bei diesem Ergebnis ist der Entscheid der Vorinstanz in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin die für den Erwerb des Bachelor-Diploms Biologie erforderliche Mindestanzahl von 32 Kreditpunkten in den Kernfächern grundsätzlich nicht mehr erreichen kann (vgl. E. 3.3). Der Studiengang gilt als endgültig nicht bestanden, wenn die Bedingungen für den Erwerb des Bachelor-Diploms bzw. die erforderliche Anzahl Kreditpunkte nicht mehr erfüllt werden können und das endgültige Nichtbestehen führt zum Ausschluss aus dem Studiengang (Art. 40 Studienreglement Biologie). Folglich ist der durch die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 28. Februar 2018 verfügte Ausschluss der Beschwerdegegnerin aus dem Studiengang Biologie der ETH Zürich zu bestätigten (vgl. zur Gesetzes- und Verfassungskonformität des definitiven Ausschlusses Urteile des BVGer A-258/2016 vom 8. November 2016 E. 12 und A-1956/2014 vom 2. Oktober 2014).

5.

5.1 Die Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Vorinstanz trägt keine Verfahrenskosten (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unterliegend und hätte in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 VwVG grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind ihr indes angesichts der für sie schwierigen persönlichen Situation ausnahmsweise zu erlassen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

5.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 6 ff . VGKE). Die Beschwerdeführerin hat als Bundesbehörde trotz ihres Obsiegens von vornherein keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). Dasselbe gilt für die unterliegende Beschwerdegegnerin (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 VGKE e contrario).

6.
Gemäss Art. 83 Bst. t BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht unzulässig gegen Entscheide über das Ergebnis von Prüfungen und anderen Fähigkeitsbewertungen, namentlich auf den Gebieten der Schule, der Weiterbildung und der Berufsausübung. Dieser Ausschluss gilt allerdings nur, wenn das Ergebnis der Prüfung bzw. Fähigkeitsbewertung umstritten ist, nicht aber, wenn andere Entscheide im Zusammenhang mit einer Prüfung in Frage stehen, insbesondere solche organisatorischer Natur (vgl. Thomas Häberli, in: Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, Art. 83 N. 299 m.w.H.). Bezug nehmend auf diese Unterscheidung ist das Bundesgericht in einem Fall, in dem nicht die Ergebnisse der betroffenen Prüfungen, sondern formale Erleichterungen hinsichtlich deren Ablaufs und Durchführung bzw. behinderungsbedingte Nachteilsausgleichsmassnahmen Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildeten, grundsätzlich auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingetreten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2D_7/2011 vom 19. Mai 2011 E. 1.2; anders hingegen das einen etwas anders gelagerten Fall betreffende Urteil des Bundesgerichts 2D_22/2012 vom 17. Oktober 2012 E. 1). Da sich der Streit im hier beurteilten Fall ebenfalls nicht um die Bewertung der Prüfungsleistung, sondern um die Ausgestaltung der Prüfungsmodalitäten bzw. die Zulassung eines Hilfsmittels dreht, kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass es auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das vorliegende Urteil eintreten würde (vgl. Urteil des BVGer A-832/2014 vom 20. August 2014 E. 10).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutheissen und der Entscheid der Vorinstanz vom 28. Oktober 2018 wird aufgehoben.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Steiger Laura Bucher

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 37 Voies de recours - 1 La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
¹	La procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale, à moins que la présente loi n'en dispose autrement.
²	Le Conseil des EPF, les EPF et les établissements de recherche ont qualité pour recourir contre les décisions rendues sur recours s'ils ont statué dans la même cause à titre de première instance. Les assemblées des écoles ont qualité pour recourir si la décision attaquée a trait à leur participation.
^2bis	Les EPF et les établissements de recherche n'ont pas qualité pour recourir contre les décisions du Conseil des EPF prises en vertu des art. 25, al. 1, let. e et 33a, al. 3.115
³	Les décisions rendues par les EPF et par les établissements de recherche peuvent faire l'objet d'un recours auprès de la Commission de recours interne des EPF. Sont exceptées les décisions relevant de la loi du 14 mars 1958 sur la responsabilité116.117
⁴	Le grief de l'inopportunité ne peut être invoqué en cas de recours contre des décisions portant sur les résultats d'examens et de promotions.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 5 Autonomie - 1 Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
¹	Les EPF de Zurich et de Lausanne sont des établissements autonomes de droit public de la Confédération; elles jouissent de la personnalité juridique.
²	Elles administrent et conduisent leurs affaires de manière autonome. Elles sont sur pied d'égalité, chacune gardant toutefois son caractère spécifique.
³	Dans les EPF, la liberté d'enseignement, de recherche et de choix des enseignements est garantie.
⁴	...13

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 8 Enseignement - 1 Les EPF accomplissent leurs tâches d'enseignement, en particulier:
¹	Les EPF accomplissent leurs tâches d'enseignement, en particulier:
^a	en donnant aux étudiants une formation universitaire spécialisée, sanctionnée par un titre universitaire;
^b	en offrant la possibilité de préparer un doctorat;
^c	en organisant des études postgrades et d'autres cours de formation continue;
^d	en organisant des cours spéciaux;
^e	en offrant des cours de réinsertion professionnelle.
²	Pour ce faire, elles s'appuient notamment sur l'activité de recherche des membres du corps enseignant.16

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 12 Langues - 1 Les langues d'enseignement de chacune des EPF sont l'allemand, le français et l'italien, ainsi que, selon les usages dans l'enseignement et la recherche, l'anglais.22
¹	Les langues d'enseignement de chacune des EPF sont l'allemand, le français et l'italien, ainsi que, selon les usages dans l'enseignement et la recherche, l'anglais.22
²	La direction de l'école peut autoriser l'enseignement dans d'autres langues.
³	Les EPF favorisent l'usage des langues nationales et encouragent la compréhension des valeurs culturelles qu'elles véhiculent.

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 16 Conditions d'admission - 1 Est admis comme étudiant au premier semestre du cycle bachelor dans une EPF quiconque:
¹	Est admis comme étudiant au premier semestre du cycle bachelor dans une EPF quiconque:
^a	est titulaire d'un certificat fédéral de maturité, d'un certificat de maturité reconnu par la Confédération ou d'un certificat équivalent délivré par une école secondaire supérieure de Suisse ou du Liechtenstein;
^b	est titulaire d'un autre diplôme reconnu par la direction de l'école;
^c	est titulaire d'un diplôme délivré par une haute école spécialisée suisse;
^d	a réussi un examen d'admission.
²	La direction de l'école fixe les conditions et la procédure d'admission pour:
^a	l'entrée dans un semestre supérieur du cycle bachelor;
^b	le cycle master;
^c	le doctorat;
^d	les programmes de la formation continue universitaire;
^e	les auditeurs.

SR 414.110 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les écoles polytechniques fédérales (Loi sur les EPF) - Loi sur les EPF Loi-sur-les-EPF Art. 19 et certificats - 1 Les EPF décernent:
¹	Les EPF décernent:
^a	des diplômes;
^abis	des titres de bachelor et de master;
^b	des doctorats;
^c	la venia legendi.
²	Le Conseil des EPF peut créer d'autres titres académiques.
³	Les EPF peuvent décerner des certificats et des attestations.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 48 Observation - 1 Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
¹	Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.
²	En cas de transmission électronique, le moment déterminant pour l'observation d'un délai est celui où est établi l'accusé de réception qui confirme que la partie a accompli toutes les étapes nécessaires à la transmission.20
³	Le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.
⁴	Le délai pour le versement d'avances ou la fourniture de sûretés est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à La Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque:
^a	le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
^b	pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.