C-4723/2012 - 2014-05-16 - Assurances sociales - Anordnung polydisziplinäres Gutachten; Verfügung der IVSTA vom 23. August 2012

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4723/2012

Urteil vom 16. Mai 2014

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Maurizio Greppi,

Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______,(wohnhaft in Deutschland)
Parteien
vertreten durch lic. iur. David Husmann, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Gegenstand Anordnung polydisziplinäres Gutachten; Verfügung der IVSTA vom 23. August 2012.

Sachverhalt:

A.

A.a Die 1970 geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) stellte am 16. September 2009 bei der Deutschen Rentenversicherung - unter Berufung auf eine seit März 2009 bestehende Arbeitsunfähigkeit - einen Antrag auf Zusprache einer schweizerischen Invalidenrente, dessen Empfang die IV Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; nachfolgend auch: Vorinstanz) am 27. November 2009 bestätigte (Akten der IVSTA [IV] 1, 9).

A.b Am 7. März 2011 beauftragte die IVSTA das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) Basel (nachfolgend: ZMB) mit der polydisziplinären Begutachtung der Beschwerdeführerin (IV/59; vgl. auch IV/52), worüber die IVSTA die Beschwerdeführerin am gleichen Tag informierte (IV/60).

A.c Mit Schreiben vom 25. Mai 2011 forderte die IVSTA die Beschwerdeführerin dazu auf, sich am 29. August 2011 zur Begutachtung im ZMB einzufinden und vorgängig zu bestätigen, dass sie bereit sei, sich dieser Untersuchung zu unterziehen (IV/67; vgl. auch IV/64).

A.d Nach Intervention durch den rubrizierten Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bestätigte die IVSTA am 12. August 2011 die für den 29. August 2011 vorgesehene Begutachtung durch das ZMB, liess der Beschwerdeführerin die von den Gutachtern zu beantwortenden Fragen zukommen und wies sie darauf hin, dass sie bis zum Begutachtungstermin ergänzende Zusatzfragen einreichen könne. Am 15. August 2011 bestätigte die IVSTA den Begutachtungstermin auch gegenüber dem rubrizierten Rechtsvertreter (IV/74, 80 f.).

A.e Am 22. August 2011 verwies der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 (publiziert als BGE 137 V 210) und beantragte die einstweilige Aussetzung der vorgesehenen Begutachtung, damit eine "ordentliche Begutachtung" eingeleitet werden könne (IV/83 f.).

A.f Mit Schreiben vom 26. August 2011 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin (vertreten durch den rubrizierten Rechtsvertreter) mit, dass die vorgesehene Begutachtung annulliert worden sei (IV/89).

A.g Am 12. Oktober 2011 liess die Beschwerdeführerin der IVSTA weitere Akten zukommen und teilte ihr mit, dass ihres Erachtens - angesichts der Tatsache, dass der deutsche Invalidenversicherer von einer vollen Erwerbsunfähigkeit ausgehe - keine zusätzliche Begutachtung mehr notwendig sei (IV/102).

A.h Mit Schreiben vom 7. März 2012 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin mit, dass zur Klärung des Falles ein polydisziplinäres Gutachten nach wie vor unabdingbar sei. Sobald die Begutachtungsstelle bestimmt sei, werde sie die Beschwerdeführerin darüber in Kenntnis setzen und ihr einen Fragebogen zukommen lassen, der der Begutachtung zu Grunde liegen werde (IV/105).

A.i Am 3. April 2012 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin mit, dass zur Beurteilung ihres Rentenanspruchs eine polydisziplinäre medizinische Abklärung (Handchirurgie, Psychiatrie, Neurologie, Orthopädie, allgemeine Medizin) in der Schweiz notwendig sei (IV/109). Sobald Datum und Ort der Untersuchung bekannt seien, werde sie umgehend und detailliert über das weitere Vorgehen informiert. Ohne schriftlich begründeten Gegenbericht innert zehn Tagen werde die IVSTA eine Fachstelle mit der Untersuchung beauftragen. Im Anhang liess die IVSTA der Beschwerdeführerin die Liste der Fragen, welche der begutachtenden Stelle unterbreitet würden (inkl. die Frageliste der B._______ Versicherungsgesellschaft [nachfolgend: B._______ Versicherung] als Unfallversicherer), zukommen, und räumte der Beschwerdeführerin eine Frist von ebenfalls zehn Tagen ein, um allfällige Zusatzfragen einzureichen.

A.j Mit Schreiben vom 23. April 2012 (IV/111) beantragte die Beschwerdeführerin, es sei von einer einseitigen Festlegung/Auslosung der Gutachterstelle abzusehen und mit ihr eine Einigung über die Gutachterstelle zu erlangen; es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sie die MEDAS Zentralschweiz als Gutachterstelle vorschlage; es sei der Fragenkatalog entsprechend ihrer Anmerkungen anzupassen; es seien ihr die seit letzter Akteneinsicht angefallenen Akten zukommen zu lassen und eine angemessene Nachfrist einzuräumen, um darauf gerichtete Zusatzfragen zu stellen; es sei der Fragebogen der B._______ Versicherung aus dem Recht zu weisen; es sei, sofern die IVSTA mit einem oder mehreren der obigen Begehren nicht einverstanden sei, darüber eine anfechtbare Verfügung zu erlassen.

A.k Am 10. Mai 2012 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin unter Beilage der von dieser angeforderten Akten - mit, dass die Vergabe von Gutachtensaufträgen gemäss Art. 72bis Abs. 1 IVV nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen habe. Deshalb werde das Gutachten über die Plattform "SuisseMED@P" in Auftrag gegeben und Datum und Ort der Untersuchung zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden (IV/113). Weiter nahm die IVSTA zu den Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Fragenkatalog Stellung und setzte ihr eine weitere Frist von zehn Tagen, um allfällige zusätzliche Frage einzureichen, die unverändert an die Gutachter weitergereicht würden. Ausserdem erklärte die IVSTA, dass eine gemeinsame Begutachtung mit der B._______ Versicherung erfolge, weshalb auch deren Gutachterfragen zugestellt worden seien und die Beschwerdeführerin sich bezüglich dieser Fragen direkt an die B._______ Versicherung wenden möge. Sollte die Beschwerdeführerin mit diesem Vorgehen nicht einverstanden sei, werde die IVSTA eine anfechtbare Zwischenverfügung erlassen.

A.l Am 31. Mai 2012 beauftragte die IVSTA das ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel) mit der interdisziplinären medizinischen Abklärung der Beschwerdeführerin und dokumentierte es entsprechend (IV/115).

A.m Mit Schreiben vom 2. Juli 2012 (IV/122) erklärte die Beschwerdeführerin, dass sie mit einem Losentscheid nicht einverstanden sei, dass stattdessen eine Einigung über die Gutachterstelle zu erfolgen habe, dass die von ihr als Gutachterstelle vorgeschlagene MEDAS Zentralschweiz fachlich unbestritten sei und dass sie an ihrer Kritik zum Fragenkatalog und am Einbezug der B._______ Versicherung festhalte. Vor diesem Hintergrund ersuche sie um Erlass einer anfechtbaren Verfügung, welche sich a) zum Loszwang, b) zur Nichteinigung auf die MEDAS Zentralschweiz und c) zur Nichtberücksichtigung ihrer Bemerkungen zu den Fragen und den Einbezug der B._______ Versicherung äussere.

A.n Am 20. Juli 2012 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin mit, dass die Notwendigkeit einer polydisziplinären Untersuchung unbestritten sei. Der Gutachtensauftrag sei deshalb entsprechend dem in Art. 72bis IVV vorgesehenen Verfahren über die Plattform "SuisseMED@P" nach dem Zufallsprinzip einer Gutachterstelle zugeteilt worden, wobei es sich vorliegend um das ABI handle (IV/125). Da die Gutachter und der Termin noch nicht bekannt seien, würden diese zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt. Bezüglich der am 23. April 2012 gemachten Bemerkungen zu den Gutachterfragen habe die IVSTA den Fragenkatalog entsprechend den neuesten Weisungen angepasst, lasse ihn der Beschwerdeführerin im Anhang zukommen und gebe ihr 10 Tage Zeit, um Zusatzfragen einzureichen. Die geänderten Gutachterfragen würden auch dem ABI und der B._______ Versicherung zugestellt.

A.o Mit Schreiben vom 6. August 2012 (IV/128) hielt die Beschwerdeführerin daran fest, dass die Gutachterstelle nicht ausgelost werden dürfe, bevor eine Einigung gesucht worden sei. Auch der Leiter des Geschäftsfelds Invalidenversicherung des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) habe im beigelegten Artikel der Zeitschrift C._______ (nachfolgend: Zeitschriftenartikel) festgehalten, dass eine Einigung über den Gutachter auch nach Einführung des Lossystems im Vordergrund stehe. Sie schlage daher vor, sich auf das BEGAZ, Basel oder die MEDAS Zentralschweiz, Luzern als Gutachterstelle zu einigen und erwarte eine entsprechende Antwort. Sollte die IVSTA sich einer Einigung verweigern, werde um eine anfechtbare Verfügung ersucht. Ausserdem ersuchte die Beschwerdeführerin um Zustellung der im Fragenkatalog nicht enthaltenen Rubrik C1, brachte weitere Zusatzfragen und Ergänzungen zum Fragebogen vor und bemerkte, dass die B._______ Versicherung ihr einen eigenen Fragenkatalog vorzulegen habe.

A.p Am 23. August 2012 teilte die IVSTA der Beschwerdeführerin mit, dass der Auftrag für ein polydisziplinäres Gutachten gemäss Art. 72bis Abs. 1 IVV vergeben werde und vorliegend diesem Vorgehen entsprechend das ABI mit dem Gutachten beauftragt worden sei (IV/133 = Akte des Beschwerdeverfahrens [B act.] 1 Beilage 2). Da die Gutachter und der Termin noch nicht bekannt seien, würden diese zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt und der Beschwerdeführerin dann Gelegenheit geben, Ausstandsgründe gegen die Gutachter geltend zu machen. Im Anhang liess die IVSTA der Beschwerdeführerin den angepassten Gutachterfragenkatalog und die Fragen der B._______ Versicherung zukommen und räumte der Beschwerdeführerin eine Frist von 10 Tagen ein, um Zusatzfragen einzureichen.

B.

B.a Am 10. September 2012 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und stellte die folgenden Anträge:

1. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin die EMRK-, verfassungsmässigen und gesetzlichen Rechte zuzugestehen.

2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ein Einigungsverfahren betreffend Wahl der Gutachterstelle durchzuführen.

3. Der von der Beschwerdegegnerin getroffene Losentscheid sei zufolge nicht durchgeführten Einigungsverfahrens zu annullieren.

4. Eventualiter sei der Losentscheid zufolge vollständig fehlender Transparenz des Losverfahrens zu annullieren.

5. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, den Begutachtungsauftrag an das ABI zu unterbrechen, bis über die vorliegende Eingabe entschieden ist;

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.

B.b Mit Vernehmlassung vom 21. Januar 2013 (B act. 7) erklärte die IVSTA, dass sie entsprechend den für sie verbindlichen Weisungen vorgegangen sei und als verordnungs- und weisungsgebundene Verwaltungsbehörde von einer Stellungnahme absehe. Für die Dauer des hängigen Beschwerdeverfahrens habe sie den Begutachtungsauftrag beim ABI formlos sistiert (vgl. auch IV/138-140).

B.c Mit Replik vom 2. April 2013 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest und beantragte die Gutheissung der Beschwerde (B act. 11).

B.d Am 8. April 2013 reichte die Beschwerdeführerin ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Matthias Kradolfer vom 20. November 2012 und eines von Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich vom 11. Februar 2010 zu den Akten (B act. 13, 13.1 f.).

B.e Am 10. April 2013 erklärte die Vorinstanz, dass sie an ihrer Vernehmlassung festhalte und auf das Einreichen einer Duplik verzichte (B act. 15), und am 15. April 2013, dass sie in Bezug auf die von der Beschwerdeführerin am 8. April 2013 eingereichten Rechtsgutachten auf eine Stellungnahme verzichte (B act. 16).

B.f Am 18. April 2013 schloss das Bundesverwaltungsgericht den Schriftenwechsel.

B.g Mit unaufgeforderter Eingabe vom 14. Juni 2013 reichte die Beschwerdeführerin das Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen IV 2012/353 vom 28. Mai 2013 zu den Akten, kommentierte es und beantragte, die IVSTA anzuweisen, eine Begutachtung bei der MEDAS Zentralschweiz in die Wege zu leiten (B act. 18, 18.1).

B.h Am 20. Juni 2013 liess das Bundesverwaltungsgericht der Vorinstanz eine Kopie dieser Eingabe und des Urteils zukommen.

B.i Mit unaufgeforderter Eingabe vom 16. Juli 2013 (B act. 20) ergänzte die Beschwerdeführerin ihre bisherigen Ausführungen unter Bezugnahme auf das inzwischen ergangene Bundesgerichtsurteil 9C_2007/2012 (recte: 9C_207/2012).

B.j Am 7. August 2013 brachte das Bundesverwaltungsgericht diese Eingabe der Vorinstanz zur Kenntnis.

C.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Verfügungen der IVSTA sind beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (vgl. Art. 31 VGG i.V.m. Art. 5 VwVG, Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Dies gilt insbesondere auch für Zwischenverfügungen gemäss Art. 46 Abs. 1 VwVG (vgl. Art. 5 Abs. 2 VwVG).

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). In-des findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist.

2.

2.1 Anlass zur Beschwerdeführung gab vorliegend das Schreiben der IVSTA vom 23. August 2012 (B act. 1.2). Unter Berücksichtigung der zwischen der Beschwerdeführerin und der IVSTA geführten Korrespondenz (vgl. insbesondere Sachverhalt Bst. A.i bis A.o) wird ersichtlich, dass die IVSTA in der Hauptsache die (erneute) Durchführung eines vorgängigen Einigungsverfahrens ablehnte und an der in Anwendung des Zuweisungssystems "SuisseMED@P" erfolgten Auslosung der Gutachterstelle festhielt und das ausgeloste ABI als Gutachterstelle bestimmte. Obwohl das besagte Schreiben nicht als Verfügung bezeichnet wurde, handelt es sich dabei grundsätzlich um eine anfechtbare Zwischenverfügung gemäss Art. 46 Abs. 1 VwVG (vgl. BGE 139 V 339 E. 4.5 e contrario; BGE 138 V 271 E. 1.1 f. und 3.4; 137 V 210 E. 3.4.2.8; Urteil des Bundesgerichts 9C_260/2012 vom 5. Juni 2012 E. 1.3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5446/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 3.2; vgl. aber unten E. 3.2). Nicht Gegenstand der besagten Verfügung - und damit des vorliegenden Verfahrens - sind die Durchführung der polydisziplinären Begutachtung als solche und die einzubeziehenden medizinischen Disziplinen (vgl. IV/109), da die Beschwerdeführerin dagegen keine Einwände erhoben hat und deren Zulässigkeit auch in der vorliegenden Beschwerde nicht bestreitet. Ebenfalls nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind die den Gutachtern zu unterbreitenden Fragen, da die IVSTA im Schreiben vom 23. August 2012 (nachfolgend: [angefochtene] Verfügung) der Beschwerdeführerin (erneut) Gelegenheit geboten hat, Zusatzfragen einzureichen. Ausserhalb der Prüfung im vorliegenden Beschwerdeverfahren liegen ausserdem allfällige im weiteren Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens der Beschwerdeführerin zu gewährende Parteirechte (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.8).

2.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; sie ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG), womit ihre Beschwerdelegitimation gegeben ist.

2.3 Im Übrigen wurde die Beschwerde frist- und weitgehend formgerecht eingereicht (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), sodass darauf grundsätzlich einzutreten ist (vgl. aber nachfolgend E. 2.4 f.).

2.4 In ihrer Beschwerdeschrift beantragte die Beschwerdeführerin als erstes Rechtsbegehren, die IVSTA sei zu verpflichten, ihr die EMRK-, verfassungsmässigen und gesetzlichen Rechte zuzugestehen. Es ist zu prüfen, ob auf dieses Begehren einzutreten ist.

2.4.1 Die formellen Anforderungen an die Beschwerde ergeben sich aus Art. 52 Abs. 1 VwVG. Das Rechtsbegehren muss bestimmt abgefasst sein und angeben, welche Entscheidung von der Rechtsmittelinstanz zu fällen ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Begehren bei einer erfolgreichen Beschwerde unverändert in das Dispositiv aufgenommen werden kann (vgl. BVGE 2013/45 E. 4.2.1 m.w.H.). Das erste Rechtsbegehren der Beschwerdeschrift genügt diesen Anforderungen nicht.

2.4.2 Genügt die Beschwerde den Anforderungen nicht oder lassen die Begehren des Beschwerdeführers oder deren Begründung die nötige Klarheit vermissen und stellt sich die Beschwerde nicht als offensichtlich unzulässig heraus, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein. Sie verbindet diese Nachfrist mit der Androhung, nach unbenutztem Fristablauf aufgrund der Akten zu entscheiden oder, wenn Begehren, Begründung oder Unterschrift fehlen, auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 52 Abs. 2 und 3 VwVG). Eine Nachfrist soll jedoch nur zur Verbesserung von nicht absichtlich in Kauf genommenen Mängeln und somit einzig bei Versehen angesetzt werden (vgl. BVGE 2013/45 E. 4.2.2 m.w.H.).

Unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Beschwerde wird ersichtlich, dass die unbestimmte Formulierung des Rechtsbegehrens der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin nicht versehentlich erfolgt ist. Eine Nachfrist zur Verbesserung war demnach nicht zu gewähren. Auf das Rechtsbegehren Nr. 1 der Beschwerde ist somit nicht einzutreten.

2.5 In ihrer Eingabe vom 14. Juni 2013 (B act. 18) stellte die Beschwerdeführerin den Antrag, von einer Begutachtung durch das ABI abzusehen und die IVSTA anzuweisen, eine Begutachtung bei der MEDAS Zentralschweiz in die Wege zu leiten. Es ist zu prüfen, inwiefern auf dieses Begehren einzutreten ist.

2.5.1 In der Beschwerdeschrift sind sämtliche Begehren und Eventualbegehren vorzubringen. Deren Änderung ist gesetzlich nicht vorgesehen. Insofern gilt die Eventualmaxime. Streitgegenstand und Rechtsbegehren dürfen nach Ablauf der Beschwerdefrist nicht ausgeweitet oder qualitativ verändert werden. Zulässig sind einzig nachträgliche Präzisierungen (vgl. BVGE 2013/45 E. 4.2.3 m.w.H.; BGE 133 II 30 E. 2 Ingress).

2.5.2 Soweit mit der Eingabe vom 14. Juni 2013 beantragt wird, es sei von einer Begutachtung durch das ABI abzusehen, ist dieser Antrag in den Rechtsbegehren 2 bis 4 der Beschwerde enthalten, stellt kein unzulässiges neues Begehren dar und wird mit der Prüfung dieser Rechtbegehren beurteilt.

2.5.3 Soweit mit der Eingabe vom 14. Juni 2013 beantragt wird, die IVSTA sei anzuweisen, eine Begutachtung bei der MEDAS Zentralschweiz in die Wege zu leiten, ist dieser Antrag nicht in den Rechtsbegehren 2 bis 4 der Beschwerde, die auf die Durchführung eines Einigungsverfahrens bzw. auf die (blosse) Aufhebung des Losentscheids und der daraus resultierenden Bestimmung des ABI als Gutachterstelle abzielen, enthalten. Vielmehr handelt es sich um einen zusätzlichen Antrag bzw. einen Eventualantrag, der innerhalb der Beschwerdefrist hätte gestellt werden müssen. Da er erst später gestellt wurde, ist insofern auf den mit der Eingabe vom 14. Juni 2013 gestellten (Beschwerde-)Antrag nicht einzutreten (vgl. Art. 60 ATSG).

3.
Zu prüfen bleibt im Rahmen der in der Beschwerde enthaltenen Rechtsbegehren 2 bis 4, ob die IVSTA für die Bestimmung der Gutachterstelle zu Recht auf die Durchführung eines Einigungsverfahrens verzichtet, direkt eine Auslosung in Anwendung des Zuweisungssystems "SuisseMED@P" durchgeführt und das ABI als Gutachterstelle bestimmt hat.

3.1

3.1.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihren Eingaben (B act. 1, 11, 13, 18, 20), insbesondere unter Bezugnahme auf die von ihr im Beschwerdeverfahren eingebrachten Unterlagen (vgl. Sachverhalt Bst. B), im Wesentlichen einerseits geltend, dass die IVSTA ein Einigungsverfahren hätte durchführen müssen, statt sogleich die Auslosung in Anwendung des Zuweisungssystems "SuisseMED@P" vorzunehmen. Auf diese Pflicht habe die Beschwerdeführerin die IVSTA mehrfach hingewiesen. Dass vorab eine Einigung über die Gutachterstelle zu erfolgen habe, ergebe sich aus BGE 137 V 210, entspreche dem Inhalt von Art. 44 ATSG und den Geboten der Rechtsstaatlichkeit und dem Anspruch auf ein faires Verfahren und auf Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 6 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV und werde in BGE 138 V 271 betont. Art. 72bis IVV, auf welchen die IVSTA sich berufe, lege nicht fest, dass vorgängig zum Auslosungsverfahren kein Einigungsverfahren stattzufinden habe. Eine solche Auslegung wäre denn auch verfassungs-, gesetzes- und EMRK-widrig. Auch habe der Leiter des Geschäftsfelds Invalidenversicherung des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) im Zeitschriftenartikel (B act. 1.3) festgehalten, dass das Einigungsverfahren im Vordergrund stehe. Ein vorgängiger Einigungsversuch sei denn auch durchaus praktikabel und durchaus aussichtsreich und daher nicht als entbehrlich zu beurteilen. Aufgrund der kategorischen Verweigerung eines Einigungsverfahrens und einer anfechtbaren Verfügung zur Bestimmung der Gutachterstelle habe die IVSTA der Beschwerdeführerin ihr zustehende Partizipationsrechte vorenthalten. Die erhobene Beschwerde sei schon aus diesem Grund begründet. Im Urteil 9C_207/2012 vom 3. Juli 2013 (veröffentlicht als BGE 139 V 349) habe das Bundesgericht ausserdem festgehalten, dass bei mono- bzw. disziplinären Gutachten eine Einigung zu erfolgen habe. Dies müsse auch für polydisziplinäre Gutachten gelten, da in beiden Fällen die gleichen, durch die Bundesverfassung und EMRK geschützten Partizipationsrechte zu beachten seien.

Im vorliegenden Fall sei nicht nachvollziehbar, weshalb die IVSTA der von der Beschwerdeführerin vorgeschlagenen Begutachtung durch die MEDAS Zentralschweiz nicht zugestimmt habe, obwohl sie - angesichts der vorgeschriebenen Einschränkung auf MEDAS-Gutachter im Sinne der Waffengleichheit - nicht ohne triftige Gründe gegen den Vorschlag der Beschwerdegegnerin hätte wenden und nur zur Auslosung hätte greifen dürfen, wenn die Beschwerdeführerin an einer Einigung nicht interessiert wäre, was vorliegend nicht der Fall sei.

3.1.2 Andererseits macht die Beschwerdeführerin geltend, dass das zur Bestimmung des ABI als Gutachterstelle führende Auslosungssystem intransparent und nicht nachvollziehbar sei, und dass willkürliche Kriterien die Auslosungsresultate beeinflussten, womit der versicherten Person die ihr zustehenden Parteirechte, namentlich der Anspruch auf rechtliches Gehör, auf ein faires Verfahren und auf ein staatliches Handeln nach Treu und Glauben (gemäss Art. 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 5 und 9 BV) verletzt würden. Ein Losverfahren mit einem verwaltungsinternen Computerprogramm, das keine Einsicht und Überprüfung des Zustandekommens der Wahl durch die versicherte Person zulasse, vermöge den elementarsten Parteirechten nicht gerecht zu werden.

Dass vorliegend das von Geschädigtenseite heftig umstrittene ABI ausgelost worden sei, vermöge das Vertrauen in das Verfahren nicht zu stärken. Überhaupt befänden sich im Lostopf Gutachterstellen, welche bislang durch versicherungsfreundliche Entscheide aufgefallen seien, namentlich das ABI, das MZR und die MiZB. Alle diese Institute seien privatwirtschaftlich orientiert, gewinnstrebig, daher nicht unabhängig. Es sei davon auszugehen, dass diese Gutachterstellen auch nach Einführung des Lossystems von ihrer versicherungsnahen Linie nicht abweichen würden. Da im Rahmen des Zuweisungssystems "SuisseMED@P" insbesondere diejenigen Gutachterstellen eher Zulosungen erhielten, die über genügend Kapazitäten verfügten und gerade die grossen, gewinnorientierten Gutachterstellen keine Scheu zeigten, zusätzliche Ärzte und Ärztinnen anzustellen, könne keine ausgeglichene Zulosung erfolgen. Es sei denn auch augenfällig, dass diese drei Institutionen aus der Wahrnehmung der Geschädigten überproportional viel Zuweisungen erhalten hätten. In diesem Zusammenhang werde beantragt, beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) eine Auflistung der bislang zugelosten Gutachterstellen aufzulegen (s. Beschwerde S. 9 f.). Vor diesem Hintergrund sei die Gutachterwahl des ABI willkürlich, verweigere Parteirechte und verdiene keinen Rechtsschutz. Dieser Mangel sei einer Heilung nicht zugänglich. Ein Auslosungssystem, welches diejenigen Gutachterstellen begünstige, die nach eigenem Gutdünken Kapazitäten meldeten, sei - unabhängig davon, was in BSV-Weisungen geregelt werde - nicht rechtens.

3.2 Zunächst ist festzuhalten, dass das Bundesgericht in BGE 139 V 339 E. 4.3 ff. festgehalten hat, dass (auch) für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren nicht ersichtlich sei, worin der Nachteil des Versicherten bestehen solle, wenn er die mittels Zwischenverfügung vorgenommene Gutachtensanordnung vor Bundesverwaltungsgericht nicht anfechten könne, bevor in Anwendung des Zuweisungssystems "Suisse MED@P" auch die Gutachterstelle feststehe. Dementsprechend tritt das Bundesverwaltungsgericht auf Beschwerden gegen Zwischenverfügungen, mit welchen (lediglich) daran festgehalten bzw. angeordnet wurde, dass die Begutachtungsstelle unter Verwendung des Zuweisungssystems "Suisse MED@P" bestimmt werde, und (noch) keine Gutachterstelle bestimmt wurde, nicht ein (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C 5446/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 3; C 5321/2012 vom 22. November 2012 E. 3.3; C 3077/2012 vom 28. September 2012, je m.w.H.). Daher ist auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die verfügte Durchführung des besagten Auslosungsverfahrens als solche richtet, nicht einzutreten.

3.3 Soweit im Übrigen auf die Beschwerde einzutreten ist, ist Folgendes auszuführen.

3.3.1 Das Bundesgericht hat in BGE 138 V 271 E. 1.1 festgehalten, dass die Vergabe eines polydisziplinären Begutachtungsauftrages nach dem Zufallsprinzip erfolge, wobei die Gutachterstelle unter Anwendung des - auf der Grundlage des auf den 1. März 2012 in Kraft getretenen, neu gefassten Art. 72bis IVV etablierten - Zuweisungssystems "SuisseMED@P" zu bestimmen sei. In BGE 139 V 349 hat das Bundesgericht die Rechtmässigkeit dieses Vorgehens für polydisziplinäre Begutachtungen bestätigt. Dass dabei das Zufallsprinzip dem Einigungsgedanken vorgehe, sei hinzunehmen (BGE 139 V 349 E. 5.2.1, 5.4 f.). In der Folge hat das Bundesgericht mehrfach bestätigt, dass bei der Vergabe von Aufträgen für polydisziplinäre MEDAS-Gutachten immer das mit der Zuweisungsplattform SuisseMED@P umgesetzte Zufallsprinzip zum Zuge komme und daher kein Raum für eine einvernehmliche Benennung mehr bestehe (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_512/2013 vom 13. Januar 2014 E. 3.4; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 9C_475/2013 vom 6. August 2013 E. 2.1; 9C_635/2013 vom 9. Oktober 2013 E. 2.2; 8C_771/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 2.2).

Das Bundesgericht hat auch festgehalten, dass sachliche Gründe dafür bestünden, dass das Zufallsprinzip gemäss Art. 72bis IVV lediglich auf polydisziplinäre Begutachtungen (mindestens drei Fachdisziplinen) Anwendung finde. Die unterschiedliche Behandlung von polydisziplinären Begutachtungen einerseits und mono- und bidisziplinären Begutachtungen andererseits sei rechtmässig (vgl. BGE 139 V 349 E. 5.2.1, 5.4 f.).

Die Auftragsvergabe nach dem Zufallsprinzip neutralisiere - zusammen mit den weiteren Vorgaben gemäss BGE 137 V 210 - generelle, aus den Rahmenbedingungen des Gutachterwesens fliessende Abhängigkeits- und Befangenheitsbefürchtungen. Bestünden im konkreten Einzelfall keine formellen Ausstandsgründe, so müsse das Ziel, möglichst beweistaugliche gutachterliche Aussagen zu erhalten, weitgehend indirekt, über die weiteren in BGE 137 V 210 vorgesehenen verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen der Auftragsvergabe, verfolgt werden (vgl. BGE 139 V 349 E. 5.2.2.1). Auch sei die Aufsichtsbehörde bei der Auslosung in Anwendung des Zuweisungssystems "SuisseMED@P" nicht von der weiteren Umsetzung der Appellanforderungen gemäss BGE 137 V 210 enthoben. Zunächst sei durch eine periodische Berichterstattung Transparenz über die Anwendungspraxis der Plattform herzustellen (Anzahl der bei den angeschlossenen MEDAS eingeholten polydisziplinären Gutachten), ergänzt durch ordnungsgemässe (Jahres-)Berichte der einzelnen Institute über ihre sonstige Sachverständigentätigkeit, vor allem bezüglich der bi- und monodisziplinären Expertisen für die IV-Stellen. Sodann sei die Sicherstellung von Qualität und Einheitlichkeit der Begutachtungen zielstrebig voranzutreiben. Das Bundesgericht werde die Umsetzung der Appellativanforderungen weiterhin beobachten und behalte sich, je nach deren Ergebnis, eine neue rechtliche Überprüfung vor (BGE 139 V 349 E. 5.5).

3.3.2 Angesichts dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung vermag die Beschwerdeführerin mit ihren Einwänden, dass für polydisziplinäre Begutachtungen vorgängig zum Auslosungsverfahren gemäss Art. 72bis IVV ein Einigungsverfahren durchzuführen sei, wie es für mono- und bidisziplinäre Begutachtungen vorgeschrieben sei, nicht durchzudringen (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C 5468/2012 vom 19. März 2014 E. 7, 9). Dementsprechend bleibt vorliegend ohne Belang, dass sich die Beschwerdeführerin um eine vorgängige Einigung bemüht hat. Da das Bundesgericht die Anwendung des Zuweisungssystems "SuisseMED@P" für rechtmässig erklärt hat, dringt die Beschwerdeführerin mit ihren dagegen erhobenen Rügen nicht durch. Bei ihren Einwendungen gegen den Einbezug bzw. die unangemessene Berücksichtigung der von ihr als versicherungsfreundlich taxierten Begutachtungsstellen ist die Beschwerdeführerin nicht zu hören, da es sich dabei um generelle, aus den Rahmenbedingungen des Gutachterwesens fliessende Abhängigkeits- und Befangenheitsbefürchtungen handelt, die durch das Zufallsprinzip und die Umsetzung der bundesgerichtlichen Appellativanforderungen neutralisiert werden (vgl. BGE 138 V 271 E. 2.2.2). Auch der Beweisantrag der Beschwerdeführerin, beim BSV eine Auflistung der bislang zugelosten Gutachterstellen aufzulegen (Beschwerde S. 9), betrifft einzelfall-unabhängige, allgemein-strukturelle Einwendungen; er ist in diesem Sinne gegenstandslos (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_560/2013 vom 6. September 2013 E. 2.2; vgl. ausserdem die vom BSV am 27. Februar 2014 auf seiner Internetseite aufgeschaltete Übersicht der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 zugeteilten Aufträge pro Gutachterstelle [Aufträge 2013 - SuisseMED@P 2013, 31.01.2014, http://www.bsv.admin.ch/themen/iv/00027/index. html?lang=de >, abgerufen am 09.04.2014]). Des Weiteren können Ausstandsbegehren nicht gegen eine Institution als Ganzes gerichtet werden (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_260/2012 vom 5. Juni 2012 E. 1.2; mit Bezug auf das ABI: Urteil C 5468/2012 E. 8, je m.w.H.). Dass bei Anwendung des Zufallsprinzips das Los zuweilen auch auf eine Gutachterstelle fällt, die der versicherten Person weniger genehm ist als andere, ist systeminhärent und von den Versicherten, die keinen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf einen Gutachter ihrer Wahl haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_908/2012 vom 22. Februar 2013 E. 5.2), hinzunehmen. Den vorliegenden Einzelfall konkret betreffende (formelle) Einwendungen bringt die Beschwerdeführerin nicht vor. Auch aus den - für das Bundesverwaltungsgericht nicht verbindlichen - Entscheiden kantonaler Gerichte, den Rechtsgutachten und dem Zeitschriftenartikel, welche die
Beschwerdeführerin eingereicht hat (s. Sacherhalt Bst. B), kann diese nichts zu ihren Gunsten ableiten.

3.3.3 Soweit die Beschwerdeführerin teilweise Rechtsverweigerung geltend macht (zum Institut der Rechtsverweigerung vgl. beispielsweise Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B 5476/2007 E. 2.2.2 f. m.w.H.), hat sie diese Rüge nicht substantiiert. Im Übrigen geht aus den obigen Ausführungen hervor, dass die angefochtene Verfügung vom 23. August 2012 EMRK-, gesetzes-, verordnungs- und rechtsprechungskonform ist, weshalb die Beschwerdeführerin mit ihrer Rüge der Rechtsverweigerung nicht durchdringt.

3.3.4 In Bezug auf die in der Beschwerdeschrift enthaltenen Rechtsbegehren 2 bis 4 ist die Beschwerde somit abzuweisen.

4.
Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Anordnung der Unterbrechung des Begutachtungsauftrages bis zum Endentscheid in diesem Beschwerdeverfahren (im Sinne einer vorsorglichen Massnahme), dem die IVSTA durch formlose Sistierung des Begutachtungsauftrags Rechnung getragen hat, wird durch das vorliegende Urteil gegenstandslos und ist daher abzuschreiben.

5.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

5.1 Das vorliegende Verfahren betrifft nicht eine Streitigkeit um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen, weshalb keine Verfahrenskosten geschuldet und aufzuerlegen sind (Art. 61 Bst. a ATSG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 i.V.m. Abs. 2 IVG e contrario; vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C 2152/2013 vom 5. Dezember 2013).

5.2 Die unterliegende Beschwerdeführerin und die obsiegende Vorinstanz als Bundesbehörde haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], je e contrario; Art. 7 Abs. 3 VGKE), weshalb keine solche zuzusprechen ist.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Anordnung der Unterbrechung des Begutachtungsauftrages bis zum Endentscheid in der Sache wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 72^bis - 1 Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
¹	Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
^1bis	Les expertises impliquant deux disciplines médicales doivent être réalisées par un centre d'expertises médicales ou un binôme d'experts, liés dans les deux cas à l'OFAS par une convention.301
²	L'attribution du mandat d'expertise doit se faire de manière aléatoire302.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 72^bis - 1 Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
¹	Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
^1bis	Les expertises impliquant deux disciplines médicales doivent être réalisées par un centre d'expertises médicales ou un binôme d'experts, liés dans les deux cas à l'OFAS par une convention.301
²	L'attribution du mandat d'expertise doit se faire de manière aléatoire302.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 72^bis - 1 Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
¹	Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
^1bis	Les expertises impliquant deux disciplines médicales doivent être réalisées par un centre d'expertises médicales ou un binôme d'experts, liés dans les deux cas à l'OFAS par une convention.301
²	L'attribution du mandat d'expertise doit se faire de manière aléatoire302.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA421:
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.423
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.424 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.425
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS426 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.427
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral428.429

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 46 - 1 Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	Si le recours n'est pas recevable en vertu de l'al. 1 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions incidentes en question peuvent être attaquées avec la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.