8C_198/2021 - 2021-09-15 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 198/2021, 8C 200/2021

Urteil vom 15. September 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Hilflosenentschädigung; Revision),

Beschwerden gegen die Urteile des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 5. November 2020 (720 20 97 / 272, 720 20 98 / 273).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1958 geborene A.________ war bis Oktober 2001 Schichtarbeiterin bei der B.________ AG. Die IV-Stelle Basel-Landschaft sprach ihr mit Verfügung vom 23. September 2003 ab 1. November 2001 eine ganze Invalidenrente und mit Verfügung vom 24. Mai 2007 ab 1. Juli 2005 eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zu. Die Rentenzusprache bestätigte sie revisionsweise mit Mitteilung vom 11. Februar 2011.

A.b. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2011 forderte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend Staatsanwaltschaft) die IV-Stelle auf, das IV-Dossier der A.________ zu edieren, da sie eine Untersuchung wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug führe. Die Staatsanwaltschaft liess A.________ im Zeitraum August/September 2012 an insgesamt fünf Tagen observieren und befragte Zeugen. Weiter holte sie ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. C.________, Leitender Arzt Forensik, Ambulatorium D.________, vom 31. März 2014 ein, in deren Rahmen auch eine neurologische Untersuchung stattfand. Mit Verfügung vom 19. Juni 2014 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ein.

A.c. Mit Verfügung vom 18. September 2013 sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente und die Hilflosenentschädigung per sofort. Am 18. August 2014 leitete sie ein weiteres Revisionsverfahren ein. Auf Rechtsverweigerungs-/verzögerungsbeschwerde der A.________ hin wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft die IV-Stelle an, innert einem Monat seit Rechtskraft dieses Urteils über die Beibehaltung der Sistierung in Form einer Verfügung Auskunft zu geben und zudem die Rentenrevision an die Hand zu nehmen und so rasch wie möglich zum Entscheid zu führen (Urteil vom 31. März 2016). Mit Vorbescheiden vom 15./19. August 2016 stellte die Verwaltung die Aufhebung der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung auf das Datum der Sistierung per September 2013 in Aussicht. Auf Einwände der A.________ hin holte die IV-Stelle ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 ein. Mit Verfügungen vom 30. Januar 2020 hob die IV-Stelle die Invalidenrente und die Hilflosenentschädigung rückwirkend auf das Datum der Sistierung per September 2013 auf.

B.
Die separaten Beschwerden der A.________ gegen die beiden letztgenannten Verfügungen wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit zwei Urteilen vom 5. November 2020 ab.

C.
Mit zwei Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung der kantonalen Urteile sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die seit September 2013 sistierte Invalidenrente und Hilflosenentschädigung rückwirkend und bis auf weiteres unbefristet, eventuell bis 29. Februar 2020 befristet, auszurichten. Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerden. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassungen.

Erwägungen:

1.
Die beiden Beschwerden richten sich zwar gegen zwei verschiedene, von derselben Vorinstanz gleichentags gefällte Urteile, stehen jedoch in einem engen sachlichen und prozessualen Zusammenhang. Die Verfahren 8C 198/2021 (Anspruch auf Invalidenrente) und 8C 200/2021 (Anspruch auf Hilflosenentschädigung) betreffen denselben Sachverhalt und die gleichen Parteien. Zudem stellen sich im Wesentlichen dieselben Rechtsfragen. Es rechtfertigt sich daher, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP; vgl. auch Urteil 8C 362/2019 vom 4. Juli 2019 E. 1).

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der
konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

3.

3.1. Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigten Aufhebungen der Invalidenrente und der Hilflosenentschädigung auf das Datum der Sistierung per 18. September 2013 vor Bundesrecht standhalten.

3.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall voll erwerbstätigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3, 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5.3), die rückwirkende Rentenherabsetzung oder -aufhebung (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 77 IVV; BGE 142 V 259 E. 3.2.1), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und den Beweiswert ärztlicher Berichte (E. 2 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

4.
Hinsichtlich der Rentenaufhebung erwog die Vorinstanz im Wesentlichen, Grundlage der Rentenzusprache vom 23. September 2003 sei das polydisziplinäre Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtungen (ZMB) vom 15. Mai 2003 gewesen. Gestützt hierauf sei die Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen für jegliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft vollständig arbeitsunfähig gewesen. Dr. med. C.________ sei im Gutachten vom 31. März 2014 von einer Aggravation der Symptomatik anlässlich der Arztbesuche der Beschwerdeführerin ausgegangen. Eine verwertbare Aussage zur Arbeitsfähigkeit enthalte dieses Gutachten aber nicht. Der Psychiater Dr. med. F.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, sei in der Stellungnahme vom 20. Mai 2016 von einer maximal 25%igen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen. Dr. med. E.________ habe im Gutachten vom 13. Juli 2017 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) und eine dissoziative Störung (ICD-10 F44.5) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert. Eine Aggravation sei ebenfalls zu bejahen. In angepassten Tätigkeiten bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von
maximal 30 %. Das Gutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 erfülle die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage. Insgesamt lasse sich gestützt auf die Gutachten der Dres. med. C.________ und E.________ vom 31. März 2014 bzw. vom 13. Juli 2017 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes feststellen. Daraus habe die IV-Stelle zu Recht geschlossen, dass spätestens im Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. med. C.________ im Rahmen der Begutachtung Mitte 2013 von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen sei, weshalb die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt seien. Deren Einwände änderten hieran nichts. Dr. med. E.________ habe unter Berücksichtigung des Observationsmaterials klar aufgezeigt, dass neben den krankheitsbedingten Beschwerden auch eine unbewusste Symptomausweitung und eine bewusste Aggravation zu bejahen seien, die eine neue diagnostische Beurteilung und Einschätzung des Schweregrads der psychischen Störung rechtfertigten. Der Einkommensvergleich der IV-Stelle werde nicht bestritten und sei nicht zu beanstanden, weshalb es damit sein Bewenden habe. Da die Beschwerdeführerin ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte, sei die Invalidenrente
aufzuheben.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin wendet ein, das Gutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 sei nicht beweiswertig. Er setze sich ungenügend mit den Vorakten, den abweichenden ärztlichen Einschätzungen sowie dem Observationsmaterial auseinander und begründe nicht, inwiefern sein Befund und die geschilderte Verhaltensbeobachtung eine Besserung ihres Gesundheitszustandes belegten.

5.2. Dr. med. E.________ erstellte das Gutachten vom 13. Juli 2017 in Kenntnis der Vorakten und erhob eine ausführliche Anamnese. Zudem untersuchte er die Beschwerdeführerin eingehend und berücksichtigte die von ihr geklagten Beschwerden. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, welche konkreten entscheidwesentlichen medizinischen Akten Dr. med. E.________ nicht berücksichtigt haben soll (vgl. auch Urteil 8C 801/2017 vom 24. April 2018 E. 4.2.1). Hiervon abgesehen ist es nicht erforderlich, dass der Gutachter zu jedem Bericht der behandelnden Arztpersonen Stellung nimmt (Urteil 8C 121/2021 vom 27. Mai 2021 E. 4.6.2). Zudem befasste sich Dr. med. E.________ auch mit den Observationsvideos. Insgesamt erfüllt das Gutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage (hierzu vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1). Zu prüfen bleibt, ob im Lichte der Einwände der Beschwerdeführerin konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (Art. 44 ATSG; BGE 135 V 465 E. 4.4).

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin bestreitet das Vorliegen eines Revisionsgrundes. Sie macht im Wesentlichen geltend, Dr. med. E.________ habe im Gutachten vom 13. Juli 2017 selber festgestellt, die aktuellen Befunde und Schlussfolgerungen lägen sehr nahe an den Ergebnissen des ZMB-Gutachtens vom 15. Mai 2003. Die Observationsaufnahmen könnten eine depressive Verfassung nicht widerlegen. Zudem hätten die Dres. med. C.________ und E.________ mit der depressiven Störung und dissoziativen Störung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Diagnosen gestellt, die nicht auf Aggravation beruhten. Dass namentlich für die somatischen Beschwerden eine Aggravation bestehe, sei für die Frage der Besserung des Gesundheitszustandes irrelevant, da den erhobenen somatischen Befunden bereits im ZMB-Gutachten vom 15. Mai 2003 kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen worden sei. In diesem Gutachten sei festgehalten worden, dass das subjektive Beschwerdebild durch die objektiven Befunde nicht erklärbar sei und die kombinierte psychische Störung, wie sie nun auch von Dr. med. E.________ diagnostiziert und bestätigt worden sei, im Vordergrund stehe. Damit habe bereits das ZMB eine gewisse Aggravation berücksichtigt.

6.2.

6.2.1. Ein früher nicht gezeigtes Verhalten der versicherten Person kann unter Umständen eine im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG relevante Tatsachenänderung darstellen, wenn es sich auf den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Rentenanspruchs auszuwirken vermag. Dies trifft etwa zu, wenn ein Ausschlussgrund vorliegt, d.h. die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht, die eindeutig über die blosse (unbewusste) Tendenz zur Beschwerdenausweitung und -verdeutlichung hinausgeht (vgl. Urteil 8C 380/2019 vom 11. Oktober 2019 E. 4.1 mit Hinweis).

6.2.2. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass die Rentenzusprache vom 23. September 2003 gestützt auf das ZMB-Gutachten vom 15. Mai 2003 allein aufgrund einer psychischen Störung der Beschwerdeführerin erfolgt sei. Eine Aggravation war in diesem Gutachten nicht erhoben worden.
Demgegenüber stellten die Dres. med. C.________ und E.________ in den Gutachten vom 31. März 2014 bzw. vom 13. Juli 2017 bei der Beschwerdeführerin eine teilweise Aggravation ihrer Leiden fest. Diese Aggravation bezogen sie nicht nur auf körperliche, sondern auch auf psychische Symptome. Laut Dr. med. E.________ bestimmten unbewusste Symptomverdeutlichung und bewusste Aggravation neben dem Krankheitsaspekt das Verhalten der Beschwerdeführerin in etwa gleichen Massen. Die Aggravation scheine auch aus bewussten Vorteilsüberlegungen gesteuert zu sein. Wenn die Vorinstanz gestützt hierauf von einer neu aufgetretenen Aggravation ausging, erscheint dies weder als offensichtlich unrichtig noch als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder sonstwie als bundesrechtswidrig. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was einen gegenteiligen Schluss zuliesse.

6.2.3. Nach dem Gesagten ist mit der (teilweisen) Aggravation von einer revisionsrechtlich relevanten Tatsachenänderung im Sinne eines früher - nämlich im Zeitpunkt des ZMB-Gutachtens vom 15. Mai 2003 - nicht gezeigten Verhaltens der Beschwerdeführerin auszugehen. Somit ist ein Revisiongsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen und der Rentenanspruch umfassend ("allseitig") zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil 8C 380/2019 vom 11. Oktober 2019 E. 4.3.2.3 f.).

7.
Dr. med. E.________ zeigte im Gutachten vom 13. Juli 2017 anhand der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 einlässlich und nachvollziehbar auf, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit vollständig und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 30 % arbeitsunfähig sei. Der RAD-Psychiater Dr. med. F.________ befürwortete in der Stellungnahme vom 17. November 2017 ein Abstellen auf dieses Gutachten (zur Aufgabe des RAD, die funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2 bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1, 135 V 254 E. 3.3.2). Wenn die Vorinstanz bezüglich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin dem Gutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 folgte, ist dies weder offensichtlich unrichtig noch ein Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder sonstwie bundesrechtswidrig. Die Einwände der Beschwerdeführerin vermögen kein anderes Ergebnis zu begründen. Insbesondere kann ihrem Argument nicht gefolgt werden, Dr. med. E.________ habe bloss eine andere Beurteilung des gleich gebliebenen Sachverhalts vorgenommen, die revisionsrechtlich unbeachtlich sei (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3).

8.
Gegen die vorinstanzliche Feststellung, dass die Beschwerdeführerin ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte, was die Rentenaufhebung zur Folge hätte, werden keine Einwände erhoben. Hiermit hat es somit sein Bewenden.

9.
Umstritten ist weiter, ob die rückwirkende Renteneinstellung per 18. September 2013 bundesrechtskonform ist.

9.1. Nach Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV in der bis 31. Dezember 2014 in Kraft stehenden, hier anwendbaren Fassung kann bei einer Meldepflichtverletzung oder einer unrechtmässigen Erwirkung der Rente die Leistung rückwirkend auf den Zeitpunkt der erheblichen Änderung angepasst werden, wobei die Verletzung der Meldepflicht für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal gewesen sein muss (BGE 142 V 259 E. 3.2.1; Urteil 8C 601/2016 vom 29. November 2016 E. 6.1).

9.2.

9.2.1. Die Vorinstanz erwog, die rückwirkende Rentenaufhebung sei begründet. Die Beurteilung im Gutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 und die darin verarbeitete Videodokumentation zeigten im Vergleich zu der im ZMB-Gutachten vom 15. Mai 2003 beschriebenen Leistungsfähigkeit ein erheblich unterschiedliches Bild. Diese Änderung hätte die Beschwerdeführerin der IV-Stelle anzeigen müssen, selbst wenn sich der verbesserte Gesundheitszustand nur vorübergehend eingestellt hätte. Dass sie unter den gegebenen Umständen untätig geblieben sei, genüge bereits, um von einer schuldhaften Meldepflichtverletzung auszugehen. Im Übrigen ergebe sich ihr Verschulden daraus, dass sie die Ärzte zu täuschen versucht habe, indem sie vorgespiegelt habe, aus psychischen Gründen (weiterhin) erheblich beeinträchtigt gewesen zu sein, was die Dres. med. C.________ und E.________ in den Gutachten vom 31. März 2014 bzw. vom 13. Juli 2017 als bewusstseinsnahe Aggravation gewertet hätten. Bei dieser Sachlage sei ohne weiteres von einer schuldhaften Meldepflichtverletzung auszugehen, die zu einer rückwirkenden Leistungsaufhebung (ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung) berechtige.

9.2.2. Entgegen der Beschwerdeführerin genügte die Vorinstanz mit diesen Ausführungen der verfassungsrechtlich gebotenen Begründungspflicht (hierzu vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2, 136 I 229 E. 5.2).

9.3. Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, die Staatsanwaltsschaft habe das Strafverfahren mit Verfügung vom 19. Juni 2014 vollumfänglich eingestellt und keine Verletzung der Meldepflicht erkannt (vgl. Sahverhalt lit. A.b hiervor). Dem ist entgegenzuhalten, dass eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV keine Strafbarkeit der entsprechenden Handlung resp. Unterlassung voraussetzt (Urteil 9C 148/2020 vom 2. Juli 2020 E. 4.4).

9.4.

9.4.1. Weiter bringt die Beschwerdeführerin der Sache nach vor, eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes habe sie weder selbst erlebt noch sei ihr eine solche bescheinigt worden. Mit dem Gutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Juli 2017 lasse sich, wenn überhaupt, eine Verbesserung des Gesundheitszustandes erst für den Zeitpunkt der Begutachtung feststellen, was auch der RAD-Beurteilung vom 17. November 2017 entspreche. Der Psychiater Dr. med. G.________ habe im Bericht vom 12. September 2016 eine schwere depressive Episode bescheinigt. Es sei nicht ersichtlich, was eine Meldepflicht hätte auslösen sollen. Dass Dr. med. E.________ bei der Untersuchung vom 6. Juli 2017 auch eine anteilsmässige bewusste Aggravation erkannt haben wolle, könne keine Meldepflicht für eine angebliche Besserung des Gesundheitszustandes ab Mitte 2013 begründen. Die vorinstanzliche Feststellung einer schuldhaften Meldepflichtverletzung sei willkürlich und rechtswidrig.

9.4.2. Dr. med. E.________ legte im Gutachten vom 13. Juli 2017 der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin neben seiner klinischen Untersuchung auch die Ergebnisse der Observation vom August/September 2012 zu Grunde. Damit stellte die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig fest, dass der von ihm erhobene verbesserte Gesundheitszustand und die damit einhergehende Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 7 hiervor) bereits im Zeitpunkt der Renteneinstellung per 18. September 2013 bestanden. Hieran vermag die RAD-Stellungnahme vom 17. November 2017 nichts zu ändern.
Der behandelnde Arzt Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, gab bei der durch die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft am 15. Mai 2013 durchgeführten Zeugeneinvernahme nach Vorhalt der Observationsvideos vom August/September 2012 u.a. an, die Beschwerdeführerin zeige ein ganz normales Verhalten und bewege sich ganz normal. Man könne es nicht in Einklang bringen mit ihrem gezeigten Krankheitsbild. Es sei das absolute Gegenteil von dem, was er in der Praxis gesehen habe. Auch der behandelnde Psychiater Dr. med. G.________ führte in der Zeugeneinvernahme vom 27. August 2013 nach Vorlage dieser Videos u.a. aus, er freue sich, dass es der Beschwerdeführerin so gut gehe. So kenne er sie nicht. Er habe sie in der Praxis ganz anders gesehen.

9.4.3. Bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte der Beschwerdeführerin im Lichte ihrer aufgrund der Observation nachgewiesenen Alltagsaktivitäten die Verbesserung ihres Gesundheitszustandes bewusst sein müssen. Damit hat sie die ihr obliegende Meldepflicht zumindest fahrlässig verletzt, was - unter Vorbehalt des in E 10. hiernach Gesagten - zur rückwirkenden Renteneinstellung per 18. September 2013 berechtigen würde (vgl. auch Urteil 8C 313/2020 vom 12. August 2020 E. 13.2 mit Hinweisen).

10.

10.1. Da das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (vgl. E. 2 hiervor), muss in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung verwiesen werden, wonach bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen sind, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (vgl. zum Ganzen BGE 145 V 209 E. 5.1).
Die Aufhebung der bisherigen Rente im Rahmen einer Rentenrevision oder Wiedererwägung kann in Fällen der nicht zumutbaren Selbsteingliederung erst nach der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen erfolgen. Mithin ist in solchen Fällen die Prüfung und allfällige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen Voraussetzung der Rentenaufhebung. Die Rentenaufhebung ohne vorherige Abklärungen bzw. ohne eine den Verhältnissen angepasste Durchführung befähigender Massnahmen ist daher bundesrechtswidrig (Urteil 8C 798/2019 vom 16. Juli 2020 E. 6.1 mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung galt bereits im Zeitpunkt der hier erfolgten Renteneinstellung per 18. September 2013 (vgl. SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C 228/2010 E. 3.3).

10.2. Die 1958 geborene Beschwerdeführerin war bereits im Zeitpunkt der vorsorglichen Rentensistierung am 18. September 2013 älter als 55 Jahre, wobei sie die ganze Invalidenrente seit knapp 12 Jahren bezog. Die fehlende Durchführung von Eingliederungsmassnahmen bzw. die unterbliebene Prüfung der Selbsteingliederungsfähigkeit wird zwar von keiner Seite bemängelt. Das Versäumnis der IV-Stelle stellt jedoch eine offensichtliche Bundesrechtsverletzung dar (vgl. E. 10.1 hiervor), die das Bundesgericht auch ohne entsprechende Rüge beheben kann (vgl. E. 2 hiervor; Urteil 8C 798/2019 vom 16. Juli 2020 E. 6.3).
Im angefochtenen Urteil fehlen die für die Beurteilung der Selbsteingliederungsfähigkeit notwendigen Feststellungen. Die strittige Rentenaufhebung per 18. September 2013 hält aus diesem Grund vor Bundesrecht nicht stand. Die Sache ist daher an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es dies nachhole. Je nach Ergebnis fällt der Hilflosenentschädigungsanspruch ohne Weiteres dahin oder es bedarf auch diesbezüglich einer weiteren Prüfung, ob eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung des Sachverhalts eingetreten ist.

11.
Die Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin nach Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 f . BGG, unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt wurde (BGE 141 V 281 E. 11.1; Urteil 8C 798/2019 vom 16. Juli 2020 E. 8). Die Gesuche der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sind somit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 8C 198/2021 und 8C 200/2021 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden werden teilweise gutgeheissen. Die Urteile des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 5. November 2020 werden aufgehoben. Die Sache wird an das kantonale Gericht zurückgewiesen, damit es im Sinne der Erwägungen verfahre. Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1300.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4200.- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. September 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.