8C_285/2020 - 2020-09-15 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 285/2020

Urteil vom 15. September 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner,
und dieser substituiert durch Rechtsanwalt Soluna Girón,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Februar 2020 (IV.2018.00485).

Sachverhalt:

A.
Die 1974 geborene A.________ ist seit Geburt sehbehindert. Die IV-Stelle des Kantons Zürich kam für diverse medizinische und berufliche Massnahmen auf. Am 5. November 2008 schloss die Versicherte im Rahmen einer beruflichen Massnahme der IV-Stelle das Studium der Rechtswissenschaft ab. Nach diversen Praktika trat sie ab 1. April 2012 zu 50 % eine Stelle bei der Kanzlei B.________ an, wobei die IV-Stelle bis September 2012 Einarbeitungszuschüsse leistete. Sie holte ein interdisziplinäres Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle ZVMB GmbH (MEDAS), Bern, vom 27. Januar 2016 ein. Am 1. Oktober 2016 trat die Versicherte zu 60 % eine Stelle als Beraterin bei der Zeitschrift C.________ an. Am 8. November 2016 beantwortete die ZVMB Zusatzfragen der IV-Stelle. Mit Verfügung vom 19. April 2018 verneinte Letztere einen Rentenanspruch der Versicherten, da ihr Invaliditätsgrad lediglich 14 % betrage.

B.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Versicherten hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Verfügung der IV-Stelle auf und stellte fest, die Versicherte habe Anspruch auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Dezember 2008 bis 31. März 2012, auf eine Dreiviertelsrente vom 1. April 2012 bis 31. Dezember 2015 und auf eine halbe Invalidenrente vom 1. Januar 2016 bis 30. September 2016 (Entscheid vom 29. Februar 2020).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr vom 1. Dezember 2008 bis 30. Juni 2012 eine ganze Invalidenrente, vom 1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2015 eine Dreiviertelsrente, vom 1. Januar 2016 bis 30. Dezember 2016 eine halbe Invalidenrente und ab 1. Januar 2017 eine Viertelsrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung, wobei Erstere die Abweisung der Beschwerde verlangt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; Art. 26 IVV; BGE 143 V 295 E. 4.1.3 S. 300, 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 592 E. 2.3 S. 593, 128 V 29 E. 4e S. 34) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig ist, ob die vorinstanzliche Rentenfestsetzung vor Bundesrecht standhält.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das von der Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden erzielbare Valideneinkommen sei gestützt auf eine Tätigkeit als Juristin zu berechnen. Mit dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaft im November 2008 habe sie (erstmals) zureichende berufliche Kenntnisse nach Art. 26 Abs. 1 IVV erworben. Das Valideneinkommen sei gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln. Darin werde erst seit 2012 nach Berufsgruppen unterschieden (vgl. Tabelle T17). Somit sei bei der Berechnung des Valideneinkommens früherer Jahre ausgehend vom Wert des Jahres 2012 die zwischenzeitliche Nominallohnentwicklung abzuziehen. 2012 hätten Juristinnen, die zwischen 30 und 49 Jahre alt gewesen seien, im Median Fr. 7930.- pro Monat verdient. Es ergäben sich folgende Jahreseinkommen: 2008 Fr. 94'036.90, 2009 Fr. 96'031.25, 2010 Fr. 97'047.30, 2011 Fr. 98'223.55 und 2012 Fr. 99'204.30. Im Jahr 2016 ergäbe sich ausgehend vom entsprechenden Tabellenwert dieses Jahres ein Einkommen von Fr. 101'318.50.
Beim trotz Gesundheitsschadens erzielbaren Invalideneinkommen sei davon auszugehen, dass die Versicherte gemäss dem ZVMB-Gutachten vom 27. Januar 2016/8. November 2016nach Studienabschluss zunächst nur zu 30 % arbeitsfähig (50%ige Leistungsfähigkeit bei einem Arbeitspensum von 60 %) gewesen sei. Das Invalideneinkommen sei aufgrund dieser Arbeitsfähigkeit für die Jahre 2008 bis 2011 gestützt auf die besagten LSE-Tabellenlöhne zu berechnen, was 2008 Fr. 28'211.05, 2009 Fr. 28'809.40, 2010 Fr. 29'114.20 und 2011 Fr. 29'467.05 ergebe. Erst seit der Arbeitstätigkeit für B.________ ab 1. April 2012 entspreche das effektiv erzielte Einkommen dem Invalideneinkommen.
Aus der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultiere somit ab dem Jahr 2008 bis und mit März 2012 ein Invaliditätsgrad von 70 % bzw. der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Ab April 2012 bestehe bei einem Valideneinkommen von Fr. 99'204.30 und einem Invalideneinkommen von Fr. 39'000.- (13 x Fr. 3000.-) ein Invaliditätsgrad von 61 % bzw. der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Diese Änderung sei ab April 2012 zu berücksichtigen, da ab diesem Zeitpunkt habe angenommen werden können, die Verbesserung werde voraussichtlich längere Zeit dauern (Art. 88a Abs. 1 IVV). Ab Januar 2016, d.h. ab der Lohnerhöhung bei B.________, habe das Invalideneinkommen Fr. 41'600.- (13 x Fr. 3200.-) betragen, woraus bei einem Valideneinkommen von Fr. 101'318.50 ein Invaliditätsgrad von gerundet 59 % bzw. der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente resultiere. Ab 1. Oktober 2016 bestehe bei einem Valideneinkommen von Fr. 101'318.50 und einem Invalideneinkommen bei C.________ von Fr. 68'640.- ein Invaliditätsgrad von 32 % und somit kein Rentenanspruch mehr.

4.

4.1. Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Der Invaliditätsgrad ist durch Prozentvergleich (BGE 114 V 310 E. 3a S. 312 f.) zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteile 9C 228/2019 vom 27. August 2019 E. 4.1, 9C 271/2018 vom 19. März 2019 E. 3.1 und 8C 367/2018 vom 25. September 2018 E. 4.3, je mit weiteren Hinweisen).
Bei der Feststellung der Validenkarriere der versicherten Person handelt es sich um eine Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe, welche eine für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche Tatfrage darstellt, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht (vgl. E. 1 hiervor). Dies gilt selbst dann, wenn auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden (Urteil 9C 271/2018 vom 19. März 2019 E. 4.1).

4.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Prozentvergleich sei die sachgerechte Methode zur Bemessung ihrer Invalidität. Die Vorinstanz habe sich hiermit nicht auseinandergesetzt und somit die Begründungspflicht verletzt.
Vor Vorinstanz führte die Versicherte aus, da sie in der aktuellen Stelle bei C.________ mit einem 60%igen Pensum als Juristin bestmöglich eingegliedert sei, erscheine alternativ zumindest pro futuro ein Prozentvergleich als sachgerechte Möglichkeit zur Invaliditätsbemessung. Das kantonale Gericht begründete nicht, weshalb es einen Einkommens- und nicht einen Prozentvergleich vornahm (zur Begründungs pflicht vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65). Indessen ist der Einkommensvergleich vorliegend praxisgemäss die zutreffende Methode, da sich Validen- und Invalideneinkommen ziffernmässig genau und ohne unverhältnismässig grossen Aufwand bestimmen lassen (vgl. E. 4.1 hiervor und E. 4.3 f. hiernach; siehe auch Urteil 8C 367/2018 vom 25. September 2018 E. 4.3 mit Hinweisen). Ein Prozentvergleich fällt daher ausser Betracht.

4.3.

4.3.1. Die Beschwerdeführerin wendet weiter im Wesentlichen ein, mit dem Einkommensvergleich und dem Abstellen beim Valideneinkommen auf die Tabelle T17, Ziff. 26 "Jurist/innen, Sozialwissenschaftler/innen und Kulturberufe" habe die Vorinstanz zu Unrecht eine gesamtschweizerische Tabelle verwendet, anstatt die Verhältnisse in Zürich mit höheren Juristenlöhnen zu berücksichtigen. Zudem habe die Vorinstanz mit dem Einbezug der Berufsgruppen Sozialwissenschaftlerinnen und Kulturarbeiterinnen den Validenlohn noch weiter herabgezogen. Es gebe bei ihr aber keinen Hinweis für eine unterdurchschnittliche Validenkarriere. Bei ihr bestehe keine reale Validen-, sondern nur eine Invalidenkarriere. Der einzige konkrete Anhaltspunkt sei letztlich ihre erfolgreiche Invalidenkarriere, woraus Rückschlüsse auf ihren Validenverlauf gezogen werden könnten, was die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe. Somit sei ihr aufgrund eines Prozentvergleichs für die Zukunft, nämlich ab der Anstellung bei C.________ am 1. Oktober 2016, eine Viertelsrente zu gewähren.

4.3.2. Diesen Einwänden ist entgegenzuhalten, dass die Versicherte die vorinstanzliche Ermittlung des Invaliditätsgrades nach dem Einkommensvergleich und den daraus resultierenden Rentenanspruch für den Zeitraum vom 1. Dezember 2008 bis 30. September 2016 weder grundsätzlich noch masslich beanstandet (zur Rüge der Verletzung von Art. 88a Abs. 1 IVV vgl. E. 5 hiernach).

4.3.3. Zudem ist auch nicht ersichtlich, inwiefern das vorinstanzliche Vorgehen bundesrechtswidrig wäre. Die Beschwerdeführerin ist Juristin (lic. iur. ohne zusätzliche Abschlüsse). In dieser Konstellation ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zur Ermittlung ihres Valideneinkommens die LSE-Tabelle T17, Ziff. 26 "Jurist/innen, Sozialwissenschaftler/innen und Kulturberufe" beigezogen hat. Sie hat praxisgemäss zu Recht auf die für die gesamte Schweiz gültige LSE-Tabelle und nicht auf die Löhne in Zürich abgestellt (vgl. Urteil 9C 271/2018 vom 19. März 2019 E. 4.1 und E. 4.3 mit Hinweisen). Mit diesem Vorgehen wird der Versicherten mithin keine unterdurchschnittliche Validenkarriere unterstellt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sie im Lichte ihrer Invalidenkarriere ein tatsächlich höheres Valideneinkommen realisiert hätte, zumal die Rechtsprechung diesbezüglich einen strengen Massstab anlegt (vgl. Urteil 8C 431/2017 vom 24. Mai 2018 E. 6.3).

4.4. Insgesamt ist die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich bundesrechtskonform. Sämtliche Einwände der Versicherten vermögen hieran nichts zu ändern. Somit bleibt es beim Einkommensvergleich der Vorinstanz für den gesamten Beurteilungszeitraum. Ein Wechsel zum Prozentvergleich ab der Anstellung der Beschwerdeführerin bei C.________ am 1. Oktober 2016 ist nämlich entgegen ihrer Auffassung nicht gerechtfertigt.

5.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 88a IVV bei der vorinstanzlichen Rentenherabsetzung auf den 1. April 2012 und Rentenaufhebung auf den 1. Oktober 2016.

5.1. Nach Art. 88a Abs. 1 Satz 1 IVV ist namentlich eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Satz 2). Im Regelfall ist für die Zukunft (pro futuro) abzuklären, ob eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich längere Zeit Bestand haben wird (Urteil 8C 36/2019 vom 30. April 2019 E. 5).
Das Bundesgericht wendet in der Regel den zweiten Satz dieser Vorschrift an und gewährt oder bestätigt die bisherige höhere Rente drei Monate über die Veränderung des Gesundheitszustandes hinaus. Auf die Einräumung einer Wartedauer bis zur Aufhebung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur in Ausnahmefällen zu verzichten. Die "sofortige" Aufhebung rechtfertigte sich etwa, weil eine Verbesserung bereits seit geraumer Zeit anzunehmen, der Zeitpunkt dieser Änderung der Arbeitsfähigkeit aber nirgends dokumentiert war, oder weil sich der Verlauf der Arbeitsfähigkeit nicht annähernd genau bestimmen und erst gestützt auf das Gutachten verbindlich und abweichend von der echtzeitlichen Aktenlage einschätzen liess. In diesen Fällen wurde die Aufhebung auf den Zeitpunkt der Begutachtung festgesetzt (Urteil 8C 36/2019 vom 30. April 2019 E. 5 mit Hinweisen).

5.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, aus dem Verlauf vor der Anstellung bei B.________ sei ersichtlich, dass sie behinderungsbedingt erheblich Mühe gehabt habe, eine Stelle zu finden. Sie habe kurz befristete Praktika absolviert, welche laut Vorinstanz nicht besonders stabil gewesen seien. Es sei widersprüchlich, wenn die Vorinstanz ohne nähere Begründung aufgrund der Anstellungen bei B.________ am 1. April 2012 und bei C.________ am 1. Oktober 2016 trotz jeweiliger Probezeiten von einer per sofort stabilen Verbesserung der beruflichen Situation ausgegangen sei. Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV seien die Anspruchsänderungen vielmehr jeweils nach Ablauf der dreimonatigen Frist, somit per 1. Juli 2012 und per 1. Januar 2017 vorzunehmen.
Die Vorinstanz hat nicht begründet, weshalb sie bei der Rentenherabsetzung auf den 1. April 2012 bzw. der Rentenaufhebung auf den 1. Oktober 2016 angenommen hat, die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit werde voraussichtlich längere Zeit dauern, und somit vom Regelfall der Einräumung der dreimonatigen Wartedauer abgewichen ist (vgl. E. 3 hiervor). Gründe für die Rechtmässigkeit dieses Vorgehens sind auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Vielmehr ist festzuhalten, dass die Invalidenlaufbahn der Beschwerdeführerin nicht stabil war und Unsicherheit darüber bestand, wie sich ihre Festanstellungen bei B.________ und bei C.________ entwickeln würden. Unter diesen Umständen kommt vorliegend Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV zur Anwendung (vgl. auch Urteile 9C 199 + 207/2020 vom 10. Juli 2020 E. 5.1.1 und 9C 787 + 795/2018 vom 19. Juli 2019 E. 4.3). Folglich ist die In validenrente der Beschwerdeführerin auf den 1. Juli 2012 auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen und ab 1. Januar 2017 aufzuheben.

6.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Verfahrenskosten zu drei Vierteln der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung im gleichen Verhältnis (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Februar 2020 wird insoweit abgeändert, als die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2008 bis 30. Juni 2012 eine ganze Invalidenrente, vom 1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2015 eine Dreiviertelsrente und vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 eine halbe Invalidenrente auszurichten hat. Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu drei Vierteln der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. September 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 26 Determinazione del reddito senza invalidità - 1 Il reddito senza invalidità (art. 16 LPGA) è determinato sulla base dell'ultimo reddito lavorativo effettivamente conseguito prima dell'insorgere dell'invalidità. Se il reddito lavorativo conseguito negli ultimi anni prima dell'insorgere dell'invalidità era soggetto a forti variazioni, ci si basa su un reddito medio adeguato.
¹	Il reddito senza invalidità (art. 16 LPGA) è determinato sulla base dell'ultimo reddito lavorativo effettivamente conseguito prima dell'insorgere dell'invalidità. Se il reddito lavorativo conseguito negli ultimi anni prima dell'insorgere dell'invalidità era soggetto a forti variazioni, ci si basa su un reddito medio adeguato.
²	Se il reddito lavorativo effettivamente conseguito è inferiore di almeno il 5 per cento al valore centrale usuale del settore secondo la RSS di cui all'articolo 25 capoverso 3, il reddito senza invalidità corrisponde al 95 per cento di questo valore centrale.
³	Il capoverso 2 non è applicabile, se:
^a	anche il reddito con invalidità secondo l'articolo 26bis capoverso 1 è inferiore di almeno il 5 per cento al valore centrale usuale del settore secondo la RSS di cui all'articolo 25 capoverso 3; o
^b	il reddito è stato conseguito con un'attività lucrativa indipendente.
⁴	Se il reddito lavorativo effettivamente conseguito non può essere determinato o non può esserlo in misura sufficientemente precisa, il reddito senza invalidità è fissato sulla base dei valori statistici di cui all'articolo 25 capoverso 3 relativi alle persone con la medesima formazione e condizioni professionali analoghe.
⁵	Se un'invalidità insorge dopo che l'assicurato ha previsto o iniziato una formazione professionale, il reddito senza invalidità è determinato secondo il valore statistico di cui all'articolo 25 capoverso 3 che l'assicurato avrebbe potuto conseguire dopo la conclusione della formazione.
⁶	Se un assicurato non può iniziare o concludere alcuna formazione professionale a causa dell'invalidità, il reddito senza invalidità è determinato secondo i valori statistici di cui all'articolo 25 capoverso 3. In deroga all'articolo 25 capoverso 3, vanno impiegati valori indipendenti dal sesso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.