8C_285/2020 - 2020-09-15 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 285/2020

Urteil vom 15. September 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner,
und dieser substituiert durch Rechtsanwalt Soluna Girón,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Februar 2020 (IV.2018.00485).

Sachverhalt:

A.
Die 1974 geborene A.________ ist seit Geburt sehbehindert. Die IV-Stelle des Kantons Zürich kam für diverse medizinische und berufliche Massnahmen auf. Am 5. November 2008 schloss die Versicherte im Rahmen einer beruflichen Massnahme der IV-Stelle das Studium der Rechtswissenschaft ab. Nach diversen Praktika trat sie ab 1. April 2012 zu 50 % eine Stelle bei der Kanzlei B.________ an, wobei die IV-Stelle bis September 2012 Einarbeitungszuschüsse leistete. Sie holte ein interdisziplinäres Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle ZVMB GmbH (MEDAS), Bern, vom 27. Januar 2016 ein. Am 1. Oktober 2016 trat die Versicherte zu 60 % eine Stelle als Beraterin bei der Zeitschrift C.________ an. Am 8. November 2016 beantwortete die ZVMB Zusatzfragen der IV-Stelle. Mit Verfügung vom 19. April 2018 verneinte Letztere einen Rentenanspruch der Versicherten, da ihr Invaliditätsgrad lediglich 14 % betrage.

B.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Versicherten hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Verfügung der IV-Stelle auf und stellte fest, die Versicherte habe Anspruch auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Dezember 2008 bis 31. März 2012, auf eine Dreiviertelsrente vom 1. April 2012 bis 31. Dezember 2015 und auf eine halbe Invalidenrente vom 1. Januar 2016 bis 30. September 2016 (Entscheid vom 29. Februar 2020).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr vom 1. Dezember 2008 bis 30. Juni 2012 eine ganze Invalidenrente, vom 1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2015 eine Dreiviertelsrente, vom 1. Januar 2016 bis 30. Dezember 2016 eine halbe Invalidenrente und ab 1. Januar 2017 eine Viertelsrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung, wobei Erstere die Abweisung der Beschwerde verlangt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; Art. 26 IVV; BGE 143 V 295 E. 4.1.3 S. 300, 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 592 E. 2.3 S. 593, 128 V 29 E. 4e S. 34) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig ist, ob die vorinstanzliche Rentenfestsetzung vor Bundesrecht standhält.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das von der Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden erzielbare Valideneinkommen sei gestützt auf eine Tätigkeit als Juristin zu berechnen. Mit dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaft im November 2008 habe sie (erstmals) zureichende berufliche Kenntnisse nach Art. 26 Abs. 1 IVV erworben. Das Valideneinkommen sei gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln. Darin werde erst seit 2012 nach Berufsgruppen unterschieden (vgl. Tabelle T17). Somit sei bei der Berechnung des Valideneinkommens früherer Jahre ausgehend vom Wert des Jahres 2012 die zwischenzeitliche Nominallohnentwicklung abzuziehen. 2012 hätten Juristinnen, die zwischen 30 und 49 Jahre alt gewesen seien, im Median Fr. 7930.- pro Monat verdient. Es ergäben sich folgende Jahreseinkommen: 2008 Fr. 94'036.90, 2009 Fr. 96'031.25, 2010 Fr. 97'047.30, 2011 Fr. 98'223.55 und 2012 Fr. 99'204.30. Im Jahr 2016 ergäbe sich ausgehend vom entsprechenden Tabellenwert dieses Jahres ein Einkommen von Fr. 101'318.50.
Beim trotz Gesundheitsschadens erzielbaren Invalideneinkommen sei davon auszugehen, dass die Versicherte gemäss dem ZVMB-Gutachten vom 27. Januar 2016/8. November 2016nach Studienabschluss zunächst nur zu 30 % arbeitsfähig (50%ige Leistungsfähigkeit bei einem Arbeitspensum von 60 %) gewesen sei. Das Invalideneinkommen sei aufgrund dieser Arbeitsfähigkeit für die Jahre 2008 bis 2011 gestützt auf die besagten LSE-Tabellenlöhne zu berechnen, was 2008 Fr. 28'211.05, 2009 Fr. 28'809.40, 2010 Fr. 29'114.20 und 2011 Fr. 29'467.05 ergebe. Erst seit der Arbeitstätigkeit für B.________ ab 1. April 2012 entspreche das effektiv erzielte Einkommen dem Invalideneinkommen.
Aus der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultiere somit ab dem Jahr 2008 bis und mit März 2012 ein Invaliditätsgrad von 70 % bzw. der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Ab April 2012 bestehe bei einem Valideneinkommen von Fr. 99'204.30 und einem Invalideneinkommen von Fr. 39'000.- (13 x Fr. 3000.-) ein Invaliditätsgrad von 61 % bzw. der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Diese Änderung sei ab April 2012 zu berücksichtigen, da ab diesem Zeitpunkt habe angenommen werden können, die Verbesserung werde voraussichtlich längere Zeit dauern (Art. 88a Abs. 1 IVV). Ab Januar 2016, d.h. ab der Lohnerhöhung bei B.________, habe das Invalideneinkommen Fr. 41'600.- (13 x Fr. 3200.-) betragen, woraus bei einem Valideneinkommen von Fr. 101'318.50 ein Invaliditätsgrad von gerundet 59 % bzw. der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente resultiere. Ab 1. Oktober 2016 bestehe bei einem Valideneinkommen von Fr. 101'318.50 und einem Invalideneinkommen bei C.________ von Fr. 68'640.- ein Invaliditätsgrad von 32 % und somit kein Rentenanspruch mehr.

4.

4.1. Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Der Invaliditätsgrad ist durch Prozentvergleich (BGE 114 V 310 E. 3a S. 312 f.) zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteile 9C 228/2019 vom 27. August 2019 E. 4.1, 9C 271/2018 vom 19. März 2019 E. 3.1 und 8C 367/2018 vom 25. September 2018 E. 4.3, je mit weiteren Hinweisen).
Bei der Feststellung der Validenkarriere der versicherten Person handelt es sich um eine Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe, welche eine für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche Tatfrage darstellt, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht (vgl. E. 1 hiervor). Dies gilt selbst dann, wenn auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden (Urteil 9C 271/2018 vom 19. März 2019 E. 4.1).

4.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Prozentvergleich sei die sachgerechte Methode zur Bemessung ihrer Invalidität. Die Vorinstanz habe sich hiermit nicht auseinandergesetzt und somit die Begründungspflicht verletzt.
Vor Vorinstanz führte die Versicherte aus, da sie in der aktuellen Stelle bei C.________ mit einem 60%igen Pensum als Juristin bestmöglich eingegliedert sei, erscheine alternativ zumindest pro futuro ein Prozentvergleich als sachgerechte Möglichkeit zur Invaliditätsbemessung. Das kantonale Gericht begründete nicht, weshalb es einen Einkommens- und nicht einen Prozentvergleich vornahm (zur Begründungs pflicht vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65). Indessen ist der Einkommensvergleich vorliegend praxisgemäss die zutreffende Methode, da sich Validen- und Invalideneinkommen ziffernmässig genau und ohne unverhältnismässig grossen Aufwand bestimmen lassen (vgl. E. 4.1 hiervor und E. 4.3 f. hiernach; siehe auch Urteil 8C 367/2018 vom 25. September 2018 E. 4.3 mit Hinweisen). Ein Prozentvergleich fällt daher ausser Betracht.

4.3.

4.3.1. Die Beschwerdeführerin wendet weiter im Wesentlichen ein, mit dem Einkommensvergleich und dem Abstellen beim Valideneinkommen auf die Tabelle T17, Ziff. 26 "Jurist/innen, Sozialwissenschaftler/innen und Kulturberufe" habe die Vorinstanz zu Unrecht eine gesamtschweizerische Tabelle verwendet, anstatt die Verhältnisse in Zürich mit höheren Juristenlöhnen zu berücksichtigen. Zudem habe die Vorinstanz mit dem Einbezug der Berufsgruppen Sozialwissenschaftlerinnen und Kulturarbeiterinnen den Validenlohn noch weiter herabgezogen. Es gebe bei ihr aber keinen Hinweis für eine unterdurchschnittliche Validenkarriere. Bei ihr bestehe keine reale Validen-, sondern nur eine Invalidenkarriere. Der einzige konkrete Anhaltspunkt sei letztlich ihre erfolgreiche Invalidenkarriere, woraus Rückschlüsse auf ihren Validenverlauf gezogen werden könnten, was die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe. Somit sei ihr aufgrund eines Prozentvergleichs für die Zukunft, nämlich ab der Anstellung bei C.________ am 1. Oktober 2016, eine Viertelsrente zu gewähren.

4.3.2. Diesen Einwänden ist entgegenzuhalten, dass die Versicherte die vorinstanzliche Ermittlung des Invaliditätsgrades nach dem Einkommensvergleich und den daraus resultierenden Rentenanspruch für den Zeitraum vom 1. Dezember 2008 bis 30. September 2016 weder grundsätzlich noch masslich beanstandet (zur Rüge der Verletzung von Art. 88a Abs. 1 IVV vgl. E. 5 hiernach).

4.3.3. Zudem ist auch nicht ersichtlich, inwiefern das vorinstanzliche Vorgehen bundesrechtswidrig wäre. Die Beschwerdeführerin ist Juristin (lic. iur. ohne zusätzliche Abschlüsse). In dieser Konstellation ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zur Ermittlung ihres Valideneinkommens die LSE-Tabelle T17, Ziff. 26 "Jurist/innen, Sozialwissenschaftler/innen und Kulturberufe" beigezogen hat. Sie hat praxisgemäss zu Recht auf die für die gesamte Schweiz gültige LSE-Tabelle und nicht auf die Löhne in Zürich abgestellt (vgl. Urteil 9C 271/2018 vom 19. März 2019 E. 4.1 und E. 4.3 mit Hinweisen). Mit diesem Vorgehen wird der Versicherten mithin keine unterdurchschnittliche Validenkarriere unterstellt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sie im Lichte ihrer Invalidenkarriere ein tatsächlich höheres Valideneinkommen realisiert hätte, zumal die Rechtsprechung diesbezüglich einen strengen Massstab anlegt (vgl. Urteil 8C 431/2017 vom 24. Mai 2018 E. 6.3).

4.4. Insgesamt ist die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich bundesrechtskonform. Sämtliche Einwände der Versicherten vermögen hieran nichts zu ändern. Somit bleibt es beim Einkommensvergleich der Vorinstanz für den gesamten Beurteilungszeitraum. Ein Wechsel zum Prozentvergleich ab der Anstellung der Beschwerdeführerin bei C.________ am 1. Oktober 2016 ist nämlich entgegen ihrer Auffassung nicht gerechtfertigt.

5.
Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 88a IVV bei der vorinstanzlichen Rentenherabsetzung auf den 1. April 2012 und Rentenaufhebung auf den 1. Oktober 2016.

5.1. Nach Art. 88a Abs. 1 Satz 1 IVV ist namentlich eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Satz 2). Im Regelfall ist für die Zukunft (pro futuro) abzuklären, ob eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich längere Zeit Bestand haben wird (Urteil 8C 36/2019 vom 30. April 2019 E. 5).
Das Bundesgericht wendet in der Regel den zweiten Satz dieser Vorschrift an und gewährt oder bestätigt die bisherige höhere Rente drei Monate über die Veränderung des Gesundheitszustandes hinaus. Auf die Einräumung einer Wartedauer bis zur Aufhebung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur in Ausnahmefällen zu verzichten. Die "sofortige" Aufhebung rechtfertigte sich etwa, weil eine Verbesserung bereits seit geraumer Zeit anzunehmen, der Zeitpunkt dieser Änderung der Arbeitsfähigkeit aber nirgends dokumentiert war, oder weil sich der Verlauf der Arbeitsfähigkeit nicht annähernd genau bestimmen und erst gestützt auf das Gutachten verbindlich und abweichend von der echtzeitlichen Aktenlage einschätzen liess. In diesen Fällen wurde die Aufhebung auf den Zeitpunkt der Begutachtung festgesetzt (Urteil 8C 36/2019 vom 30. April 2019 E. 5 mit Hinweisen).

5.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, aus dem Verlauf vor der Anstellung bei B.________ sei ersichtlich, dass sie behinderungsbedingt erheblich Mühe gehabt habe, eine Stelle zu finden. Sie habe kurz befristete Praktika absolviert, welche laut Vorinstanz nicht besonders stabil gewesen seien. Es sei widersprüchlich, wenn die Vorinstanz ohne nähere Begründung aufgrund der Anstellungen bei B.________ am 1. April 2012 und bei C.________ am 1. Oktober 2016 trotz jeweiliger Probezeiten von einer per sofort stabilen Verbesserung der beruflichen Situation ausgegangen sei. Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV seien die Anspruchsänderungen vielmehr jeweils nach Ablauf der dreimonatigen Frist, somit per 1. Juli 2012 und per 1. Januar 2017 vorzunehmen.
Die Vorinstanz hat nicht begründet, weshalb sie bei der Rentenherabsetzung auf den 1. April 2012 bzw. der Rentenaufhebung auf den 1. Oktober 2016 angenommen hat, die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit werde voraussichtlich längere Zeit dauern, und somit vom Regelfall der Einräumung der dreimonatigen Wartedauer abgewichen ist (vgl. E. 3 hiervor). Gründe für die Rechtmässigkeit dieses Vorgehens sind auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Vielmehr ist festzuhalten, dass die Invalidenlaufbahn der Beschwerdeführerin nicht stabil war und Unsicherheit darüber bestand, wie sich ihre Festanstellungen bei B.________ und bei C.________ entwickeln würden. Unter diesen Umständen kommt vorliegend Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV zur Anwendung (vgl. auch Urteile 9C 199 + 207/2020 vom 10. Juli 2020 E. 5.1.1 und 9C 787 + 795/2018 vom 19. Juli 2019 E. 4.3). Folglich ist die In validenrente der Beschwerdeführerin auf den 1. Juli 2012 auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen und ab 1. Januar 2017 aufzuheben.

6.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Verfahrenskosten zu drei Vierteln der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung im gleichen Verhältnis (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Februar 2020 wird insoweit abgeändert, als die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2008 bis 30. Juni 2012 eine ganze Invalidenrente, vom 1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2015 eine Dreiviertelsrente und vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 eine halbe Invalidenrente auszurichten hat. Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu drei Vierteln der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. September 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 26 Bestimmung des Einkommens ohne Invalidität - 1 Das Einkommen ohne Invalidität (Art. 16 ATSG) bestimmt sich anhand des zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens. Unterlag das in den letzten Jahren vor Eintritt der Invalidität erzielte Erwerbseinkommen starken Schwankungen, so wird auf ein angemessenes Durchschnittseinkommen abgestellt.
¹	Das Einkommen ohne Invalidität (Art. 16 ATSG) bestimmt sich anhand des zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens. Unterlag das in den letzten Jahren vor Eintritt der Invalidität erzielte Erwerbseinkommen starken Schwankungen, so wird auf ein angemessenes Durchschnittseinkommen abgestellt.
²	Liegt das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen fünf Prozent oder mehr unterhalb des branchenüblichen Zentralwertes der LSE nach Artikel 25 Absatz 3, so entspricht das Einkommen ohne Invalidität 95 Prozent dieses Zentralwertes.
³	Absatz 2 findet keine Anwendung, wenn:
^a	das Einkommen mit Invalidität nach Artikel 26bis Absatz 1 ebenfalls fünf Prozent oder mehr unterhalb des branchenüblichen Zentralwertes der LSE nach Artikel 25 Absatz 3 liegt; oder
^b	das Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit erzielt wurde.
⁴	Kann das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen nicht oder nicht hinreichend genau bestimmt werden, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach statistischen Werten nach Artikel 25 Absatz 3 für eine Person bei gleicher Ausbildung und entsprechenden beruflichen Verhältnissen festgelegt.
⁵	Tritt die Invalidität ein, nachdem die versicherte Person eine berufliche Ausbildung geplant oder begonnen hat, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach dem statistischen Wert nach Artikel 25 Absatz 3 bestimmt, den die versicherte Person nach Beendigung der Ausbildung erreicht hätte.
⁶	Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität keine berufliche Ausbildung beginnen oder abschliessen, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach statistischen Werten nach Artikel 25 Absatz 3 bestimmt. In Abweichung von Artikel 25 Absatz 3 sind geschlechtsunabhängige Werte zu verwenden.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^a Änderung des Anspruchs - 1 Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
¹	Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
²	Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29bis ist sinngemäss anwendbar.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

ATSG:	7 8 16 17 61
BGG:	42 66 68 95 97 105 106
IVG:	28
IVV:	26 88^a