9C_869/2014 - 2015-06-15 - Prévoyance professionnelle - Berufliche Vorsorge (Invalidenleistung; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C_869/2014 {T 0/2}

Urteil vom 15. Juni 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur,
c/o AXA Leben AG, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Fürsprecher Gerhard Lanz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge (Invalidenleistungen; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 5. November 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ bezog ab 1. Mai 1999 eine halbe, ab 1. September 2006 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (samt einer Zusatzrente für den Ehegatten bis Ende 2007) aufgrund eines Invaliditätsgrades von 50 % bzw. 60 % (Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 10. Juli 2000 und 7. Mai 2007). Die Winterthur-Columna Stiftung für die berufliche Vorsorge, Winterthur (heute: AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur) richtete gestützt auf das ab 1. Januar 1997 gültige Reglement zum Anschlussvertrag mit dem Arbeitgeber ab 20. April 2000 eine Invalidenrente von 50 % aus, welche sie ab 11. Juli 2006 auf 60 % erhöhte.

A.b. Am ........ gebar A.________ einen Sohn. Nach dem Mutterschaftsurlaub nahm sie ihre erwerbliche Tätigkeit nicht mehr auf. Am 28. August 2008 löste der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis auf Ende November 2008 auf. Mit Verfügung vom 1. April 2009 hob die IV-Stelle die Dreiviertelsrente auf Ende des folgenden Monats auf, was die Versicherte erfolgreich anfocht (Rückweisungsentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 23. September 2010). Nach ergänzenden Abklärungen setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Februar 2013 die Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 1. Juni 2009 auf eine Viertelsrente herab. Die Invaliditätsbemessung neu nach der gemischten Methode hatte einen Invaliditätsgrad von 40 % (0,6 x 44,66 % + 0,4 x 32 %) ergeben. A.________ focht die Rentenherabsetzung erfolglos an. Den abweisenden Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 5. November 2014 zog sie mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht weiter (Verfahren 9C_886/2014). Mit Schreiben vom 14. März 2013 teilte die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, die auch nach der Verfügung vom 1. April 2009 weiterhin eine
Invalidenrente (samt einer Invaliden-Kinderrente) aufgrund eines Invaliditätsgrades von 60 % ausgerichtet hatte, A.________ mit, sie senke die Rente ab 1. Juni 2009 auf 45 %, unter Verrechnung der künftigen Rentenzahlungen mit dem Ausstand. Daran hielt sie in der Folge fest.

B.
Am 1. Mai 2013 erhob A.________ Klage gegen die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur mit folgenden Rechtsbegehren:

1. Es sei festzustellen, dass der Invaliditätsgrad (...) seit 01.06.2009 und bis auf weiteres 60 % beträgt.
2. Die Beklagte sei zu verurteilen, (...) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 60 % die reglementarischen Leistungen zu erbringen und folgende Invalidenrenten zu bezahlen:
(...)
3. (...).
Mit Entscheid vom 5. November 2014 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, die Klage, soweit es darauf eintrat, insoweit gut, als die Klägerin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Juni 2009 Anspruch auf eine Invalidenrente von Fr. 10'386.- und eine Invaliden-Kinderrente von Fr. 870.- pro Jahr habe, je zuzüglich Teuerungszulagen gemäss Ziff. 4.1.3 bzw. 4.1.4 des Vorsorgereglements; die fälligen Rentenbetreffnisse seien ab 1. Mai 2013 zu 5 % zu verzinsen (Dispositiv-Ziffer 1). Weiter verpflichtete es die Beklagte, der Klägerin die Parteikosten von Fr. 8'017.90 zu ersetzen (Dispositiv-Ziffer 3).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur, der Entscheid vom 5. November 2014 sei aufzuheben und die Klage abzuweisen.
A.________ ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hat als Streitgegenstand die Höhe der Invalidenleistungen (Invalidenrente der Klägerin, Invaliden-Kinderrente für deren Sohn) ab 1. Juni 2009 bezeichnet. Die Beschwerdeführerin rügt, damit habe das kantonale Berufsvorsorgegericht das Feststellungsbegehren in Ziffer 1 der Klage in Verletzung der Dispositionsmaxime in ein Leistungsbegehren abgeändert. Auf ihre Vorbringen ist indessen nicht einzugehen, da sie sich auch nicht ansatzweise mit den diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; Urteil 2C_413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1). Insbesondere macht sie nicht geltend noch legt sie dar, inwiefern die Regel verletzt ist, dass Rechtsbegehren nach Treu und Glauben im Lichte der dazu gegebenen Begründung auszulegen sind (Urteile 9C_671/2014 vom 30. Januar 2015 E. 2.1, 5A_621/2012 vom 20. März 2013 E. 4.1 und 4A_551/2008 vom 12. Mai 2009 E. 2.2).

2.

2.1. Die Vorinstanz ist in einem ersten Schritt zum Ergebnis gelangt, die beklagte Vorsorgeeinrichtung habe die gestützt auf den invalidenversicherungsrechtlichen Invaliditätsgrad von 50 % bzw. 60 % ausgerichteten Invalidenleistungen in Analogie zu Art. 17 Abs. 1 ATSG lediglich nach einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen anpassen oder einstellen dürfen. Diese Rechtsauffassung verletzt Bundesrecht, wie die Beschwerdeführerin rügt.
Selbst dort, wo das Vorsorgereglement die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung grundsätzlich für verbindlich und Art. 17 Abs. 1 ATSG für sinngemäss anwendbar erklärt, kann es einer Vorsorgeeinrichtung nicht verwehrt werden, auch während eines laufenden noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen invalidenversicherungsrechtlichen Revisionsverfahrens ihre Invalidenleistungen autonom anzupassen oder einzustellen, wenn sie den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen objektiv nicht oder nicht mehr entsprechen (BGE 138 V 409 E. 3.2 S. 415). Ebenfalls müssen Leistungen eingestellt werden können, wenn aus spezifisch berufsvorsorgerechtlichen, nicht not-wendigerweise auch für den IV-Rentenanspruch relevanten Gründen grundsätzlich kein Anspruch mehr besteht (Urteil 9C_604/2014 vom 31. März 2015 E. 3.2 und 3.3). Entgegen der offenbaren Auffassung der Beschwerdeführerin ist indessen eine Verfügung, die eine Invalidenrente herabsetzt oder aufhebt, wenn sie angefochten wird, für sich allein genommen kein Grund für eine solche autonome Anpassung oder Einstellung der Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge.

2.2. Wie die Vorinstanz sodann richtig erkannt hat, ist eine im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG relevante Änderung des invalidenversiche-rungsrechtlichen Status bzw. der Invaliditätsbemessungsmethode für die laufende Invalidenrente der beruflichen Vorsorge nicht von Bedeutung, d.h. stellt keinen berufsvorsorgerechtlichen Anpassungsgrund dar (BGE 141 V 127 E. 5.3.1 S. 134). Insoweit ist der neu nach der ge-mischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 137 V 334 E. 3.1.3 und 3.2 S. 338) ermittelte Invaliditätsgrad von 40 % (0,6 x 44,66 % + 0,4 x 32 %), welcher der (angefochtenen) Herabsetzung der Dreiviertels-rente auf eine Viertelsrente ab 1. Juni 2009 zugrunde lag (Sachverhalt A.b), unbeachtlich, ebenso der erwerbsbezogene (44,66 %).

2.3. Weiter hat das kantonale Berufsvorsorgegericht erwogen, (auch) der Umstand, dass das Valideneinkommen neu auf tabellarischer Grundlage (vgl. BGE 124 V 321) ermittelt worden sei, stelle keinen Grund für eine Anpassung der Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge dar, da die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber auf Ende Februar bzw. Ende November 2008 aus gesundheitlichen Gründen erfolgt sei.
Die Beschwerdeführerin weist richtig darauf hin, dass die Vorinstanz als kantonales Versicherungsgericht nach Art. 57 ATSG in E. 4.3 ihres Rückweisungsentscheides vom 23. September 2010 im IV-Revisionsverfahren festhielt, die Kündigung bei der bisherigen Arbeitgeberin sei aus invaliditätsfremden (organisatorischen) Gründen erfolgt. Daran bzw. an die daraus gezogenen rechtlichen Folgerungen war sie bei erneuter Befassung mit der Sache (im IV-Revisionsverfahren) grundsätzlich gebunden, nicht jedoch das Bundesgericht (Urteil 9C_58/2012 vom 8. Juni 2012 E. 4.2 mit Hinweis, in: SVR 2012 EL Nr. 17 S. 55, nicht publ. in: BGE 138 V 298). Keine Bindung - an das im IV-Revisionsverfahren hinsichtlich des Kündigungsgrundes Gesagte - besteht dagegen im berufsvorsorgerechtlichen Leistungsstreit. Von einer unzulässigen Neubeurteilung der Umstände der Auflösung des Arbeitsverhältnisses kann nicht gesprochen werden. Die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz werden nicht substanziiert bestritten, womit es sein Bewenden hat (Art. 42 Abs. 2 , Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Weiterungen erübrigen sich.

2.4. Nach dem Gesagten verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz die von der Beschwerdeführerin zu erbringenden Invalidenleistungen der beruflichen Versorge ab 1. Juni 2009 auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 60 % ermittelt hat. Die Festsetzung der Höhe der Leistungen ist nicht angefochten. Es besteht kein Anlass für eine nähere Prüfung.

3.
Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin die Höhe der Parteientschädigung für das kantonale Verfahren. Ihre Vorbringen genügen indessen den insoweit geltenden qualifizierten Anforderungen an die Rüge- und Begründungspflicht nicht (Art. 73 Abs. 2 BVG; Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil 9C_346/2012 vom 31. Mai 2012 E. 1 mit Hinweisen).

4.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Bernischen BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA) und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Juni 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 73 - 1 Chaque canton désigne un tribunal qui connaît, en dernière instance cantonale, des contestations opposant institutions de prévoyance, employeurs et ayants droit. Ce tribunal est également compétent:
¹	Chaque canton désigne un tribunal qui connaît, en dernière instance cantonale, des contestations opposant institutions de prévoyance, employeurs et ayants droit. Ce tribunal est également compétent:
^a	pour les contestations avec des institutions assurant le maintien de la prévoyance au sens des art. 4, al. 1, et 26, al. 1, LFLP304;
^b	pour les contestations avec des institutions lorsque ces contestations résultent de l'application de l'art. 82, al. 2;
^c	pour les prétentions en matière de responsabilité selon l'art. 52;
^d	pour le droit de recours selon l'art. 56a, al. 1.305
²	Les cantons doivent prévoir une procédure simple, rapide et, en principe, gratuite; le juge constatera les faits d'office.
³	Le for est au siège ou domicile suisse du défendeur ou au lieu de l'exploitation dans laquelle l'assuré a été engagé.
⁴	...306

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.