6B_163/2018 - 2019-05-15 - Procédure pénale - Einstellung (Amtsmissbrauch, Veruntreuung, falsche Anschuldigung etc.)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 163/2018

Urteil vom 15. Mai 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Weber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter Aebi,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Nathan Landshut,
3. Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (Amtsmissbrauch, Veruntreuung, falsche Anschuldigung etc.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 29. Dezember 2017 (UE170098 + UE170115-119).

Sachverhalt:

A.
Das Landesgericht Innsbruck verurteilte Y.________ am 26. Mai 2010 wegen gemeinsam mit Z.________ abgewickelter Betäubungsmittelgeschäfte zu 11 Jahren Freiheitsstrafe. A.________ hatte im deliktsrelevanten Zeitraum als Treuhänderin Kontakt zu Y.________. In der Folge führte die Staatsanwältin X.________ gegen A.________ ein Strafverfahren wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Geldwäscherei und erhob hinsichtlich diverser Zufallsfunde am 20. Februar 2013 Anklage wegen Betrugs etc.

Das Bezirksgericht Bülach sprach A.________ am 23. Oktober 2013 der qualifizierten Geldwäscherei, des Diebstahls, des Betrugs, der mehrfachen Urkundenfälschung, der Erschleichung einer falschen Beurkundung und der Gehilfenschaft zu mehrfachem Steuerbetrug im Sinne von § 261 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) sowie Art. 186 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG; SR 642.11) schuldig. Es bestrafte sie unter Anrechnung der erstandenen Haft von 92 Tagen mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten und einer teilbedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 30.--.

Gegen dieses Urteil erhob A.________ Berufung. Am 28. November 2014 sistierte das Obergericht des Kantons Zürich das Berufungsverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung der Strafuntersuchung gegen Staatsanwältin X.________, welche Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet.

B.
Am 27. September 2013 erstattete A.________ bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich Strafanzeige gegen X.________ und Y.________ wegen falscher Anschuldigung, Freiheitsberaubung, Veruntreuung etc. Mit weiteren Strafanzeigen vom 29. Januar 2014 sowie vom 8. Juni 2016 warf A.________ X.________ Unterdrückung von Urkunden und allenfalls Amtsmissbrauch bzw. Y.________ Erpressung vor.

Gemäss A.________ habe X.________ Y.________ unter Druck gesetzt und begünstigt, um ihn zu einer Falschaussage zum Nachteil von A.________ zu veranlassen. Am 29. November 2011, als er nicht mehr habe aussagen wollen, habe X.________ ihn unter Vorlage eines Faxes der Staatsanwaltschaft Innsbruck und unter Drohung einer Rücklieferung nach Österreich zu einer verwertbaren Aussage gegen A.________ genötigt. X.________ habe nur das per Post versandte Exemplar des Faxes einakturiert. Das Original habe sie dem Verteidiger von Y.________ übergeben und davon keine Kopie zu den Akten genommen, sodass der genaue Zeitpunkt des Empfangs des Faxes verdunkelt worden sei. X.________ habe weiter Y.________ ein beschlagnahmtes Fahrzeug herausgegeben und Belohnungen wie die Freigabe einer gesperrten Liegenschaft sowie die Einstellung des Verfahrens in Aussicht gestellt. Zudem habe X.________ A.________ in der Anklage vom 20. Februar 2013 offenkundig falsch beschuldigt.

Y.________ habe nach Ansicht von A.________ diese fälschlicherweise beschuldigt, Fr. 100'000.-- für den Anbau von Marihuana investiert, sein mit Betäubungsmittelhandel verdientes Geld gewaschen sowie Fr. 497'000.-- von B.________ veruntreut zu haben. Aufgrund dieser angeblich falschen Vorwürfe sei A.________ verhaftet worden. Zudem habe Y.________ ihr in Aussicht gestellt, für eine Beteiligung an der C.________ AG seine Strafanzeige gegen sie zurückzuziehen.

C.
Am 13. Februar 2015 eröffnete die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich eine Strafuntersuchung gegen X.________ und legte dafür acht Dossiers an.

Am 31. März 2017 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen X.________ ein. Die Einstellungen betreffend Dossiers 1 sowie 3-8 erwuchsen in Rechtskraft. Gegen die Einstellungsverfügung betreffend Dossier 2 (Amtsmissbrauch etc.) erhob A.________ Beschwerde.

D.
Gegen Y.________ nahm die Staatsanwaltschaft am 26. Mai 2014 eine Untersuchung nicht an die Hand. Eine dagegen von A.________ erhobene Beschwerde hiess das Obergericht am 2. Oktober 2014 gut und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft zurück.
Am 13. Februar 2015 eröffnete die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen Y.________ wegen falscher Anschuldigung etc. Sie legte für die Strafuntersuchung sechs Dossiers an.

Am 4. April 2017 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchungen gegen Y.________ ein. Die Einstellung betreffend Dossier 5 (Freiheitsberaubung) erwuchs in Rechtskraft. Gegen die Einstellungsverfügungen betreffend Dossiers 1-3 (falsche Anschuldigungen), 4 (Veruntreuung) und 6 (Erpressung) erhob A.________ Beschwerde.

E.
Das Obergericht vereinigte das Verfahren gegen X.________ und die fünf Verfahren gegen Y.________ und wies die Beschwerden von A.________ am 29. Dezember 2017 ab, soweit es auf diese eintrat.

F.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben sowie die Sache zur allfälligen Ergänzung und zur Erhebung einer Anklage gegen X.________ und Y.________ durch eine neutrale Staatsanwaltschaft an die kantonalen Instanzen zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeberechtigung richtet sich nach Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Als Zivilansprüche gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden müssen. In erster Linie handelt es sich um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff . OR. Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin erklärt hat (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist, das heisst wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (Art. 115 Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 77 E. 2.2 S. 78).

Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden Zivilansprüche geltend gemacht. Selbst wenn sie schon adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der Einstellungs- bzw. Nichtanhandnahmeverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 i.V.m. Art. 310 Abs. 2 StPO). In jedem Fall muss die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f.).

Nach ständiger Rechtsprechung können öffentlich-rechtliche Ansprüche, auch solche aus öffentlichem Staatshaftungsrecht, nicht adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden und zählen nicht zu den Zivilansprüchen im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (Art. 119 Abs. 2 lit. b StPO; BGE 131 I 455 E. 1.2.4; Urteile 6B 263/2018 vom 24. Januar 2019 E. 1.1.1; 6B 1200/2017 vom 4. Juni 2018 E. 2.4.1; 6B 1344/2017 vom 8. März 2018 E. 3; je mit Hinweisen).
Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann die Privatklägerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Zulässig sind Rügen formeller Natur, die von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Nicht zu hören sind Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 248 E. 2 S. 250; je mit Hinweisen). Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdeführer kann weder die Beweiswürdigung kritisieren noch geltend machen, die Begründung sei materiell unzutreffend (BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.; je mit Hinweisen). Er kann vorbringen, auf ein Rechtsmittel sei zu Unrecht nicht eingetreten worden, er sei nicht angehört worden, er habe keine Gelegenheit erhalten, Beweisanträge zu stellen, oder er habe keine Einsicht in die Akten nehmen können (sog. "Star-Praxis"; BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 78 E. 1.3 S. 79 f.; je mit Hinweisen).

1.2. Zur ihrer Beschwerdelegitimation macht die Beschwerdeführerin Folgendes geltend:

In Bezug auf die Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 3 seien die Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG erfüllt. Die Delikte, welche die Beschwerdeführerin diesem vorwerfe, stellten eine unerlaubte Handlung im Sinne von Art. 41 OR dar. Sie habe gegenüber dem Beschwerdegegner 3 diverse Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche.

Betreffend die Einstellung der Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 2 als Amtsperson ergebe sich die Legitimation aufgrund der Star-Praxis. Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung von Verfahrensrechten gel tend. Die Beschwerdegegnerin 2 habe in den Ausstand treten müssen, nachdem ihre Voreingenommenheit aufgrund von Vorverurteilungen im Gesuch um Telefonüberwachung vom 5. März 2010 bekannt geworden sei. Die Vorinstanz habe sich mit ihren Rügen nicht auseinandergesetzt und den Grundsatz in dubio pro duriore verletzt. Sie, die Beschwerdeführerin, sei in der Untersuchung gegen die Beschwerdegegner 2 und 3 kein einziges Mal befragt worden, wodurch ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei.

1.3. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich der angefochtene Beschluss auf Zivilforderungen der Beschwerdeführerin gegen den Beschwerdegegner 3 auswirken könnte. Die von ihr geltend gemachten, angeblich noch vor Bewilligung der amtlichen Verteidigung angefallenen Verteidigungskosten im gegen sie gerichteten und sistierten Strafverfahren sind Gegenstand jenes und nicht des vorliegenden Verfahrens. Die Beschwerdeführerin legt zudem nicht hinreichend dar, dass jenes Strafverfahren und die behaupteten über die amtliche Verteidigung hinaus gehenden Verteidigungskosten aufgrund angeblich unerlaubter Handlungen des Beschwerdegegners 3 verursacht wurden. Die Vorinstanz stellt für das Bundesgericht vielmehr verbindlich fest (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG), dass die Beschwerdeführerin im deliktsrelevanten Zeitraum als Treuhänderin Kontakt zum Beschwerdegegner 3 hatte, ihm u.a. eine Bestätigung zur Einfuhr von Bargeld ausstellte und Z.________ im entsprechenden Verfahren in Österreich wegen Betäubungsmitteldelikten aussagte, sie habe alles Finanzielle für den Beschwerdegegner 3 abgewickelt (angefochtener Beschluss, E. I. 1.1 S. 3). Auch die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem gegen sie gerichteten Strafverfahren geltend gemachten
und nicht näher begründeten Krankheitskosten, verminderte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie den anwaltlichen Aufwand gegen die von B.________ in jenem Verfahren adhäsionsweise geltend gemachten Forderung von Fr. 500'000.-- sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Ein aus zu Unrecht erstandener Haft resultierender Anspruch auf Genugtuung wäre darüber hinaus nicht etwa durch den Beschwerdegegner 3, sondern durch die Staatskasse zu befriedigen, weshalb auch insoweit keine Zivilforderung erkennbar ist. Die angeblich bis 18. Mai 2015 von der Beschwerdeführerin selber getragenen Kosten für die Strafanzeige gegen die Beschwerdegegner 2 und 3 stellen ebenso wenig eine Zivilforderung dar, ansonsten jeder anzeigende Privatkläger zur Beschwerde in der Sache legitimiert wäre.

Inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf welche Zivilforderungen auswirken könnte, ergibt sich ferner auch nicht ohne Weiteres aus der Natur der von der Beschwerdeführerin beanzeigten Straftaten. Die geltend gemachte Veruntreuung beging der Beschwerdegegner 3 nach ihrer Darstellung nicht etwa zu ihrem Nachteil, sondern zu demjenigen von B.________.

Zur Begründung ihrer Legitimation betreffend die Einstellung des Strafverfahrens gegen die Beschwerdegegnerin 2 als Staatsanwältin wiederholt die Beschwerdeführerin weitgehend die von ihr erhobenen Vorwürfe strafbaren Verhaltens. Diese Umstände seien von einem neutralen Sachgericht mit umfassender Kognition und nicht von der Vorinstanz mit beschränkter Befugnis zu prüfen. Dabei handelt es sich um keine formellen Rügen, zu welchen die Beschwerdeführerin unbesehen der fehlenden Legitimation mangels möglicher gegen eine Amtsperson des Kantons Zürich bestehender Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in der Sache befugt wäre. Zwar behauptet die Beschwerdeführerin auch eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör. Sie begründet dies jedoch damit, dass die Vorinstanz den Grundsatz in dubio pro duriore verletzt habe und sich mit den Rügen nicht auseinandergesetzt habe, wonach die Beschwerdegegnerin 2 diverse Pflichten und Ansprüche verletzt habe. Solche Vorbringen betreffen Fragen materieller Natur und begründen nach dem Gesagten keine Legitimation zur Beschwerde.

Die Beschwerdeführerin bestreitet sodann nicht, dass sie vom Inhalt der Einstellungsverfügungen Kenntnis erhielt und diese vorinstanzlich anfechten konnte. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs oder eine formelle Rechtsverweigerung ist nicht ersichtlich. Dass die Beschwerdeführerin in der Untersuchung gegen die Beschwerdegegner 2 und 3 nicht mündlich befragt worden sei, ändert daran nichts. Mangels Ausschöpfen des Instanzenzugs von vornherein nicht zu hören sind schliesslich ihre Vorbringen, welche sich gegen das Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 im von dieser gegen die Beschwerdeführerin geführten Strafverfahren richten. Die Beschwerdeführerin verkennt auch diesbezüglich, dass das gegen sie gerichtete Strafverfahren nicht Gegenstand des vorliegend angefochtenen Entscheids ist.

Dass die Vorinstanz auf das von ihr erhobene Rechtsmittel zu Unrecht teilweise nicht eingetreten sei, rügt die Beschwerdeführerin nicht. Damit ist die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht zur Beschwerde legitimiert.

2.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Ausgangsgemäss trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten, zumal ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen ist. Ihren finanziellen Verhältnissen ist bei der Kostenbemessung Rechnung zu tragen (Art. 64 Abs. 1 und 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Mai 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Weber

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 186 Usage de faux - 1 Celui qui, dans le but de commettre une soustraction d'impôt au sens des art. 175 à 177, fait usage de titres faux, falsifiés ou inexacts quant à leur contenu, tels que des livres comptables, des bilans, des comptes de résultat ou des certificats de salaire et autres attestations de tiers dans le dessein de tromper l'autorité fiscale, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Une peine avec sursis peut être assortie d'une amende de 10 000 francs au plus.285
¹	Celui qui, dans le but de commettre une soustraction d'impôt au sens des art. 175 à 177, fait usage de titres faux, falsifiés ou inexacts quant à leur contenu, tels que des livres comptables, des bilans, des comptes de résultat ou des certificats de salaire et autres attestations de tiers dans le dessein de tromper l'autorité fiscale, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Une peine avec sursis peut être assortie d'une amende de 10 000 francs au plus.285
²	La répression de la soustraction d'impôt demeure réservée.
³	En cas de dénonciation spontanée au sens des art. 175, al. 3, ou 181a, al. 1, il est renoncé à la poursuite pénale pour toutes les infractions commises dans le but de soustraire des impôts. Cette disposition s'applique également aux cas visés aux art. 177, al. 3, et 181a, al. 3 et 4.286

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 118 Définition et conditions - 1 On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
¹	On entend par partie plaignante le lésé qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
²	Une plainte pénale équivaut à une telle déclaration.
³	La déclaration doit être faite devant une autorité de poursuite pénale avant la clôture de la procédure préliminaire.
⁴	Si le lésé n'a pas fait spontanément de déclaration, le ministère public attire son attention dès l'ouverture de la procédure préliminaire sur son droit d'en faire une.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 115 - 1 On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
¹	On entend par lésé toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction.
²	Sont toujours considérées comme des lésés les personnes qui ont qualité pour déposer plainte pénale.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 320 Ordonnance de classement - 1 La forme et le contenu général de l'ordonnance de classement sont régis par les art. 80 et 81.
¹	La forme et le contenu général de l'ordonnance de classement sont régis par les art. 80 et 81.
²	Le ministère public lève dans l'ordonnance de classement les mesures de contrainte en vigueur. Il peut ordonner la confiscation d'objets et de valeurs patrimoniales.
³	Les conclusions civiles ne sont pas traitées dans l'ordonnance de classement. La voie civile est ouverte à la partie plaignante dès l'entrée en force de l'ordonnance.
⁴	Une ordonnance de classement entrée en force équivaut à un acquittement.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 310 Ordonnance de non-entrée en matière - 1 Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
¹	Le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police:
^a	que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis;
^b	qu'il existe des empêchements de procéder;
^c	que les conditions mentionnées à l'art. 8 imposent de renoncer à l'ouverture d'une poursuite pénale.
²	Au surplus, les dispositions sur le classement de la procédure sont applicables.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 119 Forme et contenu de la déclaration - 1 Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
¹	Le lésé peut faire une déclaration écrite ou orale, les déclarations orales étant consignées au procès-verbal.
²	Dans la déclaration, le lésé peut, cumulativement ou alternativement:
^a	demander la poursuite et la condamnation de la personne pénalement responsable de l'infraction (action pénale);
^b	faire valoir des conclusions civiles déduites de l'infraction (action civile) par adhésion à la procédure pénale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.