Tribunal federal
{T 0/2}
4A 106/2008 /zga
Urteil vom 15. Mai 2008
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.
Parteien
Erbengemeinschaft Z.________, bestehend aus:
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
5. E.________,
6. F.________,
7. G.________,
8. H.________,
Beschwerdeführer,
alle vertreten durch Fürsprecherin Regula Schlegel,
gegen
Bank X.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Darlehensvertrag; culpa in contrahendo,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Zivilkammer, vom 18. September 2007.
Sachverhalt:
A.
Z.________ verstarb am 30. Dezember 1978. Als Erben hinterliess er seine Ehefrau A.________ und seine sieben Kinder B.________ (geb. 1955), C.________ (geb. 1956), D.________ (geb. 1959), E.________ (geb. 1962), F.________ (geb. 1965), G.________ (geb. 1968) und H.________ (geb. 1970). Diese bilden die Erbengemeinschaft Z.________ (Beschwerdeführer).
Die Bank X.________ (Beschwerdegegnerin) finanzierte zum einen Z.________ bzw. nach dessen Ableben den Beschwerdeführern und zum anderen auch A.________ während Jahren zahlreiche Immobilienprojekte. Da im Laufe der Zeit namhafte Zinsrückstände aufgelaufen waren und keine befriedigenden Sanierungsmassnahmen gefunden werden konnten, kündigte die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 8. Mai 2000 A.________ die dieser persönlich gewährten Kredite sowie die auf die Beschwerdeführer lautenden Hypothekardarlehen per 15. August 2000 und die Kontokorrentkredite per 31. Mai 2000. Am 25. Mai 2000 stellte die Beschwerdegegnerin auch den Beschwerdeführern Kündigungen für die sie betreffenden Kredite per 31. August 2000 bzw. per 15. Juni 2000 zu. Da keine Zahlungen erfolgten, betrieb die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführer mit den Zahlungsbefehlen vom 24. April 2003 je einzeln für die ausstehenden Kapitalschulden und Zinsausstände. Alle erhoben Rechtsvorschlag.
Betreffend den vier Forderungen aus Hypothekarkrediten gegenüber den Beschwerdeführern in den Betreibungen Nrn. 1, 2, 3 und 4 des Betreibungsamtes Maienfeld ersuchte die Beschwerdegegnerin das Bezirksgerichtspräsidium Landquart um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. Diesem Begehren gab das Bezirksgerichtspräsidium am 17. Oktober 2003 mit zwei Entscheiden statt. Die von den Beschwerdeführern gegen diese Entscheide erhobenen Beschwerden wies der Kantonsgerichtsausschuss Graubünden durch Urteile vom 16. März 2004 ab. Auch mit ihrem Weiterzug ans Bundesgericht blieben die Beschwerdeführer erfolglos.
B.
B.a Die Beschwerdeführer gelangten am 8. April 2004 mit zwei Aberkennungsklagen an den Kreisgerichtspräsidenten Maienfeld als Vermittler. Eine Klage betraf die Forderungen in den Betreibungen Nrn. 1 und 4, die andere Klage die Forderungen in den Betreibungen Nrn. 2 und 3. Die am 24. Juni 2004 an das Bezirksgericht Landquart prosequierten Klagen schrieb der Bezirksgerichtspräsident Landquart mit Verfügungen vom 9. Juli 2004 wegen Nichtbeilage der an der Sühneverhandlung ausgestellten Leitscheine ab. Die von den Beschwerdeführern dagegen erhobenen Beschwerden wurden vom Kantonsgerichtsausschuss Graubünden mit Urteil vom 21. September 2004 abgewiesen.
B.b Die Beschwerdeführer meldeten die Streitsache am 11. Oktober 2004 erneut zur Vermittlung an, wobei wiederum zwei Verfahren eingeleitet wurden. Die Sühneverhandlung verlief in beiden Fällen erfolglos, so dass die Beschwerdeführer am 13. Dezember 2004 im Verfahren Nr. 1 den Leitschein mit folgendem Rechtsbegehren bezogen:
1. Die Forderungen der Beklagten [Beschwerdegegnerin] in den Betreibungen Nrn. 2 und 3 des Betreibungsamtes des Kreises Maienfeld seien abzuerkennen.
2. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei zu verurteilen, den Klägern [Beschwerdeführern] einen Betrag in richterlich zu bestimmender Höhe, Fr. 1'000'000.-- übersteigend, zu bezahlen, nebst Zins zu 5 % seit 25. November 2003.
3. Die Grundpfandverschreibungen lastend auf der Liegenschaft V.________, Parz.-Nrn. 1 und 2, seien zu löschen.
4. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei zu verpflichten, auf Anrechnung an die zu bezahlende Summe die Liegenschaft W.________, 1. Hälfte (Ost), Parz.-Nr. 3 unbelastet ins Eigentum der Kläger [Beschwerdeführer] zu übertragen.
Die Beschwerdegegnerin beantragte, auf die Klage nicht einzutreten. Eventuell sei sie vollumfänglich abzuweisen. Subeventuell seien die Beschwerdeführer anzuweisen, ihr im Betreibungsverfahren Nr. 2 insgesamt Fr. 5'088'148.95 nebst Zins und im Betreibungsverfahren Nr. 3 insgesamt Fr. 884'848.85 nebst Zins zu bezahlen. Im Parallelverfahren Nr. 2 lauteten die Anträge der Beschwerdeführer mit Ausnahme der Betreibungsnummern wie im Verfahren Nr. 1. So beantragten die Beschwerdeführer unter Ziff. 1 des Rechtsbegehrens, es seien die Forderungen der Beschwerdegegnerin in den Betreibungen Nr. 1 und 4 abzuerkennen. Die Anträge der Beschwerdegegnerin waren bis auf die entsprechende Änderung der Betreibungsnummern ebenfalls mit denjenigen im Verfahren Nr. 1 identisch.
Die Beschwerdeführer reichten am 3. Januar 2005 in beiden Verfahren ihre Prozesseingaben ein. Das Bezirksgericht verzichtete entgegen dem Antrag der Beschwerdeführer auf eine Verfahrenszusammenle-gung und wies mit den Urteilen vom 15. November 2006 die Klagen ab.
Die Beschwerdeführer gelangten gegen diese Urteile mit kantonalen Berufungen an das Kantonsgericht von Graubünden. Sie beantragten die Aufhebung der erstinstanzlichen Urteile und stellten im Wesentlichen die gleichen Anträge wie vor dem Bezirksgericht. Das Begehren betreffend die Übertragung der Liegenschaft W.________ zogen die Beschwerdeführer anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Kantonsgericht infolge mangelnden Rechtsschutzinteresses zurück, da die Beschwerdegegnerin den entsprechenden Teil der Liegenschaft ins Eigentum von Frau I.________ übertragen hatte. Das Kantonsgericht vereinigte die beiden Verfahren und wies mit Urteil vom 18. September 2007 die Berufungen ab.
C.
Die Beschwerdeführer begehrten mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Kantonsgerichts vom 18. September 2007 sowie die beiden Urteile des Bezirksgerichts vom 15. November 2006 aufzuheben. Die Sache sei zur Vervollständigung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei die Sache an die erste Instanz zurückzuweisen. Subeventuell seien die Forderungen der Beschwerdegegnerin in den Betreibungen Nrn. 1, 2, 3, und 4 des Betreibungsamtes Maienfeld abzuerkennen. Zudem sei die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, ihnen einen Betrag in richterlich zu bestimmender Höhe, Fr. 1'000'000.-- übersteigend und Fr. 20'000'000.-- nicht übersteigend, nebst Zins zu bezahlen. Sodann seien die Grundpfandverschreibungen lastend auf der Liegenschaft Hotel V.________, Parz.-Nrn. 1 und 2 zu löschen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Eventuell seien die Beschwerdeführer zu verurteilen, ihr insgesamt Fr. 5'088'148.95 nebst Zins zu bezahlen. Die Vorinstanz begehrt ebenfalls, die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei.
D.
Mit Präsidialverfügung vom 25. März 2008 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Erwägungen:
1.
Auf den Antrag, die Urteile des Bezirksgerichts vom 15. November 2006 aufzuheben, kann nicht eingetreten werden, da Anfechtungsobjekt der Beschwerde an das Bundesgericht einzig das Urteil des Kantonsgerichts vom 18. September 2007 bildet (Art. 75
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37 |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37 |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: |
a | una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
b | un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; |
c | è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
2.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che: |
|
a | non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero; |
b | il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
|
1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
|
a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
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1 | Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. |
2 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88 |
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
|
1 | Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
2 | Non sono ammissibili nuove conclusioni. |
2.3 Die Beschwerdeführer vermögen den soeben dargelegten Begründungsanforderungen an Sachverhaltsrügen nicht zu genügen, indem sie in ihrer Beschwerdeschrift lediglich pauschal vorbringen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollständig, teilweise widersprüchlich und willkürlich, unter Missachtung oder gar im Widerspruch zur Beweis- und Aktenlage gewürdigt, ohne substantiiert aufzuzeigen, inwiefern eine Ausnahme nach Art. 105 Abs. 2
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
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1 | Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. |
2 | Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. |
3 | Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97 |
hinausgehen, ohne dass den genannten Begründungsanforderungen entsprechende Sachverhaltsrügen vorgetragen werden.
3.
Die Beschwerdeführer bringen vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht ihre Begehren, die Forderungen der Beschwerdegegnerin in den vier Betreibungen abzuerkennen, als negative Feststellungsklage nach Art. 85a
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
|
1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
4 | ...185 |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 83 - 1 Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
|
1 | Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
2 | Tuttavia l'escusso, entro venti giorni dal rigetto dell'opposizione, può domandare con la procedura ordinaria il disconoscimento del debito al giudice del luogo dell'esecuzione.177 |
3 | Se l'escusso omette di fare tale domanda o se questa è respinta, il rigetto dell'opposizione e, secondo i casi, il pignoramento provvisorio diventano definitivi.178 |
4 | Il decorso del termine di cui all'articolo 165 capoverso 2 è sospeso tra il giorno in cui venne promossa l'azione di disconoscimento del debito e la sua definizione giudiziale. Nondimeno, il giudice del fallimento pone termine agli effetti dell'inventario quando cessano di esistere le condizioni per ordinarlo.179 |
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SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 139 - Quando più debitori siano responsabili solidalmente, il diritto di regresso del debitore che ha soddisfatto il creditore si prescrive in tre anni dal giorno in cui il debitore ha soddisfatto il creditore e gli è noto il condebitore. |
3.1 Die Vorinstanz hat ausgeführt, da angesichts der rechtskräftigen Abschreibungsverfügungen des Bezirksgerichts vom 9. Juni 2004 keine res iudicata vorliege, könne in der gleichen Sache neu geklagt werden. Grundsätzlich sei eine neue Aberkennungsklage gemäss Art. 83
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 83 - 1 Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
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1 | Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
2 | Tuttavia l'escusso, entro venti giorni dal rigetto dell'opposizione, può domandare con la procedura ordinaria il disconoscimento del debito al giudice del luogo dell'esecuzione.177 |
3 | Se l'escusso omette di fare tale domanda o se questa è respinta, il rigetto dell'opposizione e, secondo i casi, il pignoramento provvisorio diventano definitivi.178 |
4 | Il decorso del termine di cui all'articolo 165 capoverso 2 è sospeso tra il giorno in cui venne promossa l'azione di disconoscimento del debito e la sua definizione giudiziale. Nondimeno, il giudice del fallimento pone termine agli effetti dell'inventario quando cessano di esistere le condizioni per ordinarlo.179 |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 83 - 1 Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
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1 | Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
2 | Tuttavia l'escusso, entro venti giorni dal rigetto dell'opposizione, può domandare con la procedura ordinaria il disconoscimento del debito al giudice del luogo dell'esecuzione.177 |
3 | Se l'escusso omette di fare tale domanda o se questa è respinta, il rigetto dell'opposizione e, secondo i casi, il pignoramento provvisorio diventano definitivi.178 |
4 | Il decorso del termine di cui all'articolo 165 capoverso 2 è sospeso tra il giorno in cui venne promossa l'azione di disconoscimento del debito e la sua definizione giudiziale. Nondimeno, il giudice del fallimento pone termine agli effetti dell'inventario quando cessano di esistere le condizioni per ordinarlo.179 |
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SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 139 - Quando più debitori siano responsabili solidalmente, il diritto di regresso del debitore che ha soddisfatto il creditore si prescrive in tre anni dal giorno in cui il debitore ha soddisfatto il creditore e gli è noto il condebitore. |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
4 | ...185 |
3.2 In diesem Vorgehen ist keine Bundesrechtsverletzung zu erblicken und die Beschwerdeführer haben dadurch keinen Rechtsnachteil erlitten.
Indem die Vorinstanz das Begehren auf Feststellung der Nichtschuld in den vier Betreibungen als Klage nach Art. 85a
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
4 | ...185 |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
4 | ...185 |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 83 - 1 Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
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1 | Spirato il termine del pagamento, il creditore che fece rigettare l'opposizione può chiedere, secondo la persona del debitore, il pignoramento provvisorio o instare per la formazione dell'inventario a' termini dell'articolo 162. |
2 | Tuttavia l'escusso, entro venti giorni dal rigetto dell'opposizione, può domandare con la procedura ordinaria il disconoscimento del debito al giudice del luogo dell'esecuzione.177 |
3 | Se l'escusso omette di fare tale domanda o se questa è respinta, il rigetto dell'opposizione e, secondo i casi, il pignoramento provvisorio diventano definitivi.178 |
4 | Il decorso del termine di cui all'articolo 165 capoverso 2 è sospeso tra il giorno in cui venne promossa l'azione di disconoscimento del debito e la sua definizione giudiziale. Nondimeno, il giudice del fallimento pone termine agli effetti dell'inventario quando cessano di esistere le condizioni per ordinarlo.179 |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 25 |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 265a - 1 Se il debitore si oppone al precetto esecutivo contestando di essere ritornato a miglior fortuna, l'ufficio d'esecuzione trasmette l'opposizione al giudice del luogo dell'esecuzione. Questi statuisce dopo aver sentito le parti; contro la decisione non è dato alcun mezzo di impugnazione.475 |
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1 | Se il debitore si oppone al precetto esecutivo contestando di essere ritornato a miglior fortuna, l'ufficio d'esecuzione trasmette l'opposizione al giudice del luogo dell'esecuzione. Questi statuisce dopo aver sentito le parti; contro la decisione non è dato alcun mezzo di impugnazione.475 |
2 | Il giudice ammette l'opposizione se il debitore espone la sua situazione economica e patrimoniale e rende verosimile di non essere ritornato a miglior fortuna. |
3 | Se il giudice non ammette l'opposizione, esso determina in quale misura il debitore è ritornato a miglior fortuna (art. 265 cpv. 2). Il giudice può dichiarare pignorabili i beni appartenenti a terzi ma di cui il debitore dispone economicamente, qualora il diritto del terzo si fondi su una atto compiuto dal debitore nell'intenzione riconoscibile per il terzo di impedire il ritorno a miglior fortuna. |
4 | Il debitore e il creditore possono promuovere l'azione di contestazione o accertamento del ritorno a miglior fortuna davanti al giudice del luogo dell'esecuzione, entro venti giorni dalla comunicazione della decisione sull'opposizione.476 |
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., Bern 2003, § 20 N. 21).
Auch liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, soweit eine solche überhaupt rechtsgenüglich begründet worden ist. Die Beschwerdeführer erblicken eine Gehörsverletzung darin, dass im beschleunigten Verfahren nach Art. 135 f
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SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 135 Rinvio della comparizione - Il giudice può rinviare la comparizione per sufficienti motivi: |
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a | d'ufficio; oppure |
b | su richiesta tempestiva. |
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SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
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1 | A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.184 |
2 | Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione: |
1 | nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione; |
2 | nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento. |
3 | Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione. |
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zuliess.
4.
Die Beschwerdeführer rügen weitere Verletzungen des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.1 Sie bringen pauschal vor, die Vorinstanz habe betreffend den verschiedenen Rechtsträgern, d.h. den Beschwerdeführern als Erbengemeinschaft einerseits und A.________ als alleinige Rechtsträgerin andererseits ungenügend differenziert, indem sie die Rechtsfolgen des rechtsgeschäftlichen Handelns von A.________ vorbehaltlos den Beschwerdeführern anrechnen wolle. Die Vorinstanz habe sich mit ihren Argumenten nicht auseinandergesetzt und dadurch das rechtliche Gehör verletzt. Sie zeigen aber weder präzise auf, in welchen Punkten sie eine solche ungenügende Differenzierung erblicken, noch legen sie dar, welche ihrer rechtsgenüglich vorgebrachten Argumente unberücksichtigt geblieben wären. Daher kann darauf mangels rechtsgenüglicher Begründung nicht eingetreten werden (vgl. Erwägung 2).
4.2 Weiter machen die Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, da sie sich mit einer von ihnen vorgebrachten Lehrmeinung nicht auseinandergesetzt habe.
Auch diese Rüge ist unbehelflich. Die Beschwerdeführer zeigen zum einen nicht mit Aktenhinweis auf, dass sie bereits im vorinstanzlichen Verfahren die entsprechende Lehrmeinung vorgebracht hätten. Zum anderen ist es nicht erforderlich, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen resp. jede zitierte Lehrmeinung ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f., je mit Hinweisen).
5.
An verschiedenen Stellen ihrer Beschwerde weisen die Beschwerdeführer darauf hin, dass die Vorinstanz den "Schutzgedanken des Gesetzgebers gegenüber Kindesvermögen sowie die Sicherung der Existenz der Familie gemäss Art. 8
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IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione: |
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a | del diritto federale; |
b | del diritto internazionale; |
c | dei diritti costituzionali cantonali; |
d | delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; |
e | del diritto intercantonale. |
6.
Die Beschwerdeführer bringen in ihrer Beschwerde sinngemäss vor, die Vorinstanz hätte zu Unrecht die von ihnen geltend gemachte Nichtigkeit der in Betreibung gesetzten Forderungen aus den Kreditverträgen betreffend die Liegenschaft V.________ verneint.
Sie rügen in unübersichtlicher Weise einzelne Erwägungen der Vorinstanz und üben dabei über weite Strecken unzulässige appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Urteil.
6.1 Die Beschwerdeführer rügen insbesondere, die Vorinstanz habe verkannt, dass sich die Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin bezüglich der die Liegenschaft V.________ betreffenden Verträge als einfache Gesellschaft präsentiert hätten. Die Umwandlung zu einer einfachen Gesellschaft hätte aufgrund der damals noch unmündigen H.________ der Zustimmung der Aufsichtsbehörde nach Art. 422 Ziff. 3
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 422 - 1 Il curatore ha diritto di essere dimesso dalle sue funzioni se ha esercitato il suo ufficio per almeno quattro anni. |
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1 | Il curatore ha diritto di essere dimesso dalle sue funzioni se ha esercitato il suo ufficio per almeno quattro anni. |
2 | Per motivi gravi può chiedere di essere dimesso prima. |
Ob die Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Abschlusses der entsprechenden Verträge eine fortgesetzte Erbengemeinschaft oder eine einfache Gesellschaft darstellten, kann offen bleiben. Ebenso erübrigt es sich zu prüfen, ob es sich beim Beschluss der Vormundschaftsbehörde vom 22. Dezember 1989 um einen rechtsgültig zustande gekommenen Beschluss gehandelt hat. Denn wie die Vorinstanz zutreffend erwog, trifft es zu, dass Geschäfte, die ohne die nötige Zustimmung nach Art. 421
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 421 - L'ufficio di curatore termina per legge: |
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1 | alla scadenza della durata stabilita dall'autorità di protezione degli adulti, salvo riconferma; |
2 | con la fine della curatela; |
3 | con la fine del rapporto di lavoro quale curatore professionale; |
4 | quando il curatore è sottoposto a curatela, diviene incapace di discernimento o muore. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 422 - 1 Il curatore ha diritto di essere dimesso dalle sue funzioni se ha esercitato il suo ufficio per almeno quattro anni. |
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1 | Il curatore ha diritto di essere dimesso dalle sue funzioni se ha esercitato il suo ufficio per almeno quattro anni. |
2 | Per motivi gravi può chiedere di essere dimesso prima. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 424 - Salvo che l'autorità di protezione degli adulti disponga altrimenti, il curatore compie gli atti e negozi indifferibili finché non subentri il suo successore. La presente disposizione non si applica al curatore professionale. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 424 - Salvo che l'autorità di protezione degli adulti disponga altrimenti, il curatore compie gli atti e negozi indifferibili finché non subentri il suo successore. La presente disposizione non si applica al curatore professionale. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 424 - Salvo che l'autorità di protezione degli adulti disponga altrimenti, il curatore compie gli atti e negozi indifferibili finché non subentri il suo successore. La presente disposizione non si applica al curatore professionale. |
Wie die Vorinstanz im Sinne einer Eventualbegründung ausführte, genehmigte die inzwischen mündig gewordene H.________ dadurch, dass sie im November 1991 ihre Zustimmung zu einer Aufstockung der Schuld- und Pfandsumme gab, nachträglich auch die früher unter Mitwirkung der Vormundschaftsbehörde zustande gekommenen Verträge. Wäre sie der Auffassung gewesen, die Vormundschaftsbehörde hätte diesen Vertragsabschlüssen zu Unrecht zugestimmt, hätte sie in diesem Moment ihre Zustimmung zur Erhöhung der Schuld verweigern und die Ungültigkeit der früher in ihrem Namen abgeschlossenen Verträge geltend machen müssen. Mit ihren über den festgestellten Sachverhalt hinausgehenden Vorbringen, wonach H.________ vor vollendete Tatsachen gestellt gewesen sei und sich in einem Sachzwang befunden habe sowie die mit der erneuten Krediterteilung formulierte Anerkennung des Schuldengangs nicht deutlich genug hervorgehoben worden sei, missachten die Beschwerdeführer erneut die Sachverhaltsbindung des Bundesgerichts (vgl. Erwägung 2) und vermögen die Ausführungen der Vorinstanz nicht zu entkräften.
6.2 Die Beschwerdeführer machten im vorinstanzlichen Verfahren geltend, die Verträge über die V.________-Kredite seien nichtig, weil sie sowohl durch die vormundschaftlichen Organe als auch durch A.________ und die Beschwerdegegnerin getäuscht worden seien. Die Nichtigkeit der Verträge ergebe sich aus dem Umstand, dass sie über die diesen bestens bekannte missliche wirtschaftliche Lage erst durch das Schreiben vom 5. Januar 1990 informiert worden wären. Die Vorinstanz führte dazu aus, indem die Beschwerdeführer ihrer Mutter und der Beschwerdegegnerin vorwerfen würden, sie durch absichtliche Täuschung zur Eingehung der Kreditverträge veranlasst zu haben, würden sie einen Willensmangel geltend machen. Der Anspruch zur Geltendmachung des behaupteten Willensmangels sei aber längst verwirkt. Selbst wenn die Beschwerdeführer erst durch das Schreiben vom 5. Januar 1990 von einer Täuschung Kenntnis erhalten hätten, würden sie nichts vorbringen, das dazu geeignet wäre, den ihnen obliegenden Beweis für die rechtzeitige Geltendmachung des Willensmangels zu erbringen. Abgesehen davon handle es sich bei dem gegenüber der Beschwerdegegnerin erhobenen Täuschungsvorwurf um eine neue Tatsachenbehauptung. Zudem hätten die nicht persönlich gegenüber
der kreditgebenden Beschwerdegegnerin auftretenden Beschwerdeführer nicht in völliger Unkenntnis über die finanziellen Verhältnisse sein können. Sie hätten ihre Mutter ausdrücklich bevollmächtigt, die Schuld- und Pfandsummenerhöhungen gegenüber der Beschwerdegegnerin vorzunehmen. Die namhaften Beträge, um die es gegangen sei, seien in der Vollmacht ausdrücklich erwähnt gewesen, so dass den Beschwerdeführern als Vollmachtgebern der Umfang des Geschäfts bewusst sein musste. Wenn sie die Vollmachten unterschrieben, ohne sich weiter darum zu interessieren, ob die aus dem Geschäft resultierenden Verpflichtungen für sie tragbar seien, so könnten sie sich nicht nachträglich auf Täuschung berufen. Art. 28
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SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 28 - 1 La parte, che fu indotta al contratto per dolo dell'altra, non è obbligata, quand'anche l'errore non fosse essenziale. |
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1 | La parte, che fu indotta al contratto per dolo dell'altra, non è obbligata, quand'anche l'errore non fosse essenziale. |
2 | Se la parte fu indotta al contratto per dolo d'una terza persona, il contratto è obbligatorio, a meno che l'altra parte al momento del contratto abbia conosciuto o dovuto conoscere il dolo. |
In ihrer Beschwerdeschrift rügen die Beschwerdeführer diesbezüglich, es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz vorbringe, sie hätten sich erstmals im Berufungsverfahren auf den Tatbestand der Täuschung berufen. Da die Vorinstanz das Vorliegen einer Täuschung nicht ausschliesslich gestützt auf das Argument der verspäteten Geltendmachung verneinte und die Beschwerdeführer die alternativen Begründungen nicht anfechten, ist mangels Rechtsschutzinteresses auf diese Rüge nicht einzutreten (BGE 133 IV 119 E. 6.3; 132 III 555 E. 3.2 S. 560, je mit Hinweisen).
6.3 Die Vorinstanz prüfte, ob die nach Auffassung der Beschwerdeführer von der Vormundschaftsbehörde ohne Prüfung und Beurteilung erteilte Genehmigung der Kreditverträge für die damals unmündige H.________ widerrechtlich im Sinne von Art. 19 f
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SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 19 - 1 L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge. |
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1 | L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge. |
2 | Le stipulazioni che derogano alle disposizioni legali sono permesse solo quando la legge non stabilisca una norma coattiva, o quando la deroga non sia contraria all'ordine pubblico o ai buoni costumi od ai diritti inerenti alla personalità. |
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SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 19 - 1 L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge. |
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1 | L'oggetto del contratto può essere liberamente stabilito entro i limiti della legge. |
2 | Le stipulazioni che derogano alle disposizioni legali sono permesse solo quando la legge non stabilisca una norma coattiva, o quando la deroga non sia contraria all'ordine pubblico o ai buoni costumi od ai diritti inerenti alla personalità. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 426 - 1 Una persona che soffre di una turba psichica o di una disabilità mentale o versa in un grave stato di abbandono può essere ricoverata in un istituto idoneo se le cure o l'assistenza necessarie non possono esserle prestate altrimenti. |
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1 | Una persona che soffre di una turba psichica o di una disabilità mentale o versa in un grave stato di abbandono può essere ricoverata in un istituto idoneo se le cure o l'assistenza necessarie non possono esserle prestate altrimenti. |
2 | L'onere che sopportano i congiunti e i terzi e la loro protezione devono essere considerati. |
3 | L'interessato è dimesso non appena le condizioni per il ricovero non siano più adempiute. |
4 | L'interessato o una persona a lui vicina può chiedere la dimissione in ogni tempo. La decisione su questa richiesta è presa senza indugio. |
Dazu machen die Beschwerdeführer vor Bundesgericht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht den Vorwurf der ungenügenden Prüfung des Geschäfts durch die Vormundschaftsbehörde als nicht bewiesen erachtet. Indem sie vorbringen, die Vorinstanz habe insbesondere den zeitlichen Aspekt als auch die Zeugenaussagen von K.________ ausser Acht gelassen, üben sie jedoch bloss unzulässige appellatorische Kritik. Sie legen zudem auch mit ihren Vorbringen zum Einverständnis aller Familienmitglieder lediglich ihre eigene Sicht der Dinge dar und gehen über den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt hinaus, ohne rechtsgenügliche Sachverhaltsrügen zu erheben. Insbesondere machen sie nicht geltend, dass und inwiefern die Vorinstanz bei ihrer Beweiswürdigung in Willkür verfallen wäre.
7.
Die Beschwerdeführer rügen sinngemäss, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Haftung der Beschwerdegegnerin infolge nicht genügender Wahrnehmung ihrer Schutz- und Abmahnungspflichten verneint.
7.1 Die Vorinstanz führte unter Bezugnahme auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung aus, die Bank sei nicht verpflichtet, dem Kreditnehmer das Entscheidrisiko abzunehmen. Nur ausnahmsweise sei sie aus dem Loyalitätsgebot zu einer umfassenden Aufklärung gehalten, z.B. wenn sie in einem gefestigten, über den punktuellen Vertragsschluss herausreichenden Vertrauensverhältnis stehe, aufgrund dessen der Kunde eine Beratung erwarten dürfe, oder wenn sie den Abschluss des Kreditvertrags zusammen mit bestimmten Vermögensanlagen empfehle; sodann wenn der erkennbar unerfahrene Kunde auf Auskunft, Rat oder Aufklärung durch die fachkundige Bank vertraue oder wenn die Bank aus fachspezifischem Wissensvorsprung um eine drohende Gefahr wisse, die der Kunde nicht zu erkennen vermöge (Urteil 4P.68/2002 vom 21. März 2002, E. 2d, in dem eine staatsrechtliche Beschwerde von A.________ gegen ein Urteil des Kantonsgerichtsausschusses Graubünden betreffend die Erteilung der unentgeltlichen Prozessführung im Zusammenhang mit einer Aberkennungsklage anlässlich einer Betreibung auf Grundpfandverwertung [Liegenschaft T.________] vom Bundesgericht abgewiesen wurde).
Nach einer umfassenden Beweiswürdigung kam die Vorinstanz zum Schluss, die entsprechenden Sachverhaltselemente würden nicht vorliegen, so dass der Vorwurf, die Bank habe im Zusammenhang mit dem Abschluss von Kreditverträgen die ihr nach Treu und Glauben obliegenden Aufklärungspflichten gegenüber den Beschwerdeführern verletzt, nicht berechtigt sei. Daher wies sie das Begehren auf Schadenersatz aus culpa in contrahendo ab. Ebenso wies sie eine Schadenersatzpflicht der Beschwerdegegnerin wegen angeblicher Schlechtbewirtschaftung der Kredite ab. Sie nahm ebenfalls eine umfassende Beweiswürdigung vor und schloss, es sei weder in der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin mit der Kündigung der V.________-Kredite während mehrerer Jahre zuwartete, noch in ihrem Geschäftsgebaren im Laufe dieser Zeit ein Verhalten zu erkennen, das Anlass zu Beanstandungen oder gar zur Begründung von Schadenersatzansprüchen geben könnte.
7.2 Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz wurden von den Beschwerdeführern zu Recht nicht angefochten. Die Beschwerdeführer rügen hingegen, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise zuviele ihrer Vorbringen ausser Betracht gelassen. Sie zeigen jedoch nicht auf, welche Vorbringen die Vorinstanz ausser Acht gelassen hätte und welche Beweise inwiefern willkürlich oder gar nicht gewürdigt worden wären. Statt dessen unterbreiten sie dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik lediglich die eigene, abweichende Auffassung. Sie scheinen zu verkennen, dass das Bundesgericht auch nach der Einführung des Bundesgerichtsgesetzes keine letzte Appellationsinstanz ist, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden könnte (vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 S. 4342). Es genügt nicht, dem Bundesgericht, ohne eine substantiierte Sachverhaltsrüge zu erheben, unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten einfach einen über die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid hinausgehenden Sachverhalt zu unterbreiten, daraus vom angefochtenen Urteil abweichende Schlüsse zu ziehen und dieses als willkürlich zu bezeichnen. Ein derartiges Vorgehen verkennt die
grundsätzliche Bindung des Bundesgerichts an die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (vgl. Erwägung 2). Die Beschwerdeführer sind demzufolge nicht zu hören.
8.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 55'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.
Der Beschwerdegegnerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Mai 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Corboz Sommer