5A_775/2018 - 2019-04-15 - Diritti reali - Forderung (Haftung der Grundeigentümer)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 775/2018

Urteil vom 15. April 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt, Bovey,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Huber,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Lukas Wolfer,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Forderung (Haftung der Grundeigentümer),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. Juli 2018 (NP180019-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.________ (Klägerin) und B.________ (Beklagte) sind Eigentümerinnen von zwei durch einen öffentlichen Treppenweg getrennten Nachbargrundstücken in U.________. Die Klägerin machte geltend, der von der Beklagten auf deren Grundstück erstellte Neubau eines Einfamilienhauses, insbesondere die damit verbundenen Grabarbeiten, hätten auf dem Vorplatz ihrer Liegenschaft Senkungen und Risse verursacht. Vor dem Bezirksgericht Meilen machte die Klägerin unter mehreren Titeln (Schadenersatz, Kosten für eine Expertise, vorprozessuale Anwaltskosten) einen Betrag von insgesamt Fr. 29'617.70 nebst Zinsen und Kosten geltend. Das Bezirksgericht wies die Klage am 4. Mai 2018 ab.

B.
Die Klägerin führte Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich. Sie beantragte, das Urteil des Bezirksgerichts vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung und Durchführung der Beweisabnahme an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Obergericht trat mangels eines reformatorischen Begehrens auf das Rechtsmittel nicht ein (Entscheid vom 18. Juli 2018).

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen, eventuell subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 14. September 2018 gelangt die Klägerin an das Bundesgericht, dem sie beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht des Kantons Zürich zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über eine vermögensrechtliche Zivilsache entschieden hat (Art. 72 Abs. 1 , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

1.2. Der Streitwert beträgt Fr. 29'617.70; er erreicht den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG nicht. Fehlt es am Streitwert, ist die Beschwerde in Zivilsachen - von anderen hier nicht gegebenen Ausnahmetatbeständen abgesehen - nur zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), was die Klägerin denn auch geltend macht.

1.3.

1.3.1. Die Klägerin sieht gleich zwei Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung. Erstens, ob von den gemäss Art. 318 Abs. 1 ZPO der Rechtsmittelinstanz offenstehenden Entscheidungsmöglichkeiten nur die Rückweisung im Sinne von Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO an die erste Instanz zulässig und angebracht sowie ein Antrag auf vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Rückweisung zwecks Durchführung des Beweisverfahrens ausreichend und zulässig ist. Zweitens, ob ein solcher Antrag zu beurteilen ist, auch wenn kein materieller Antrag in den Rechtsbegehren der Berufung gestellt wurde.

1.3.2. Rechtsprechungsgemäss liegt eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse daran besteht, dass eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszuräumen (BGE 144 III 164 E. 1; 141 III 159 E. 1.2; 140 III 501 E. 1.3; je mit Hinweisen). Soweit es hingegen lediglich um die Auslegung von Gesetzesbestimmungen oder die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf den Einzelfall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (BGE 140 III 501 E. 1.3 mit Hinweisen).

1.3.3. So verhält es sich im vorliegenden Fall. Wie die Klägerin selber ausführt, handelt es sich bei Art. 318 Abs. 1 ZPO um eine Kann-Bestimmung, welche der Rechtsmittelinstanz ein Ermessen eröffnet, wie sie im Falle der Begründetheit der Berufung vorgehen will (lit. b: neu entscheiden; lit. c: die Sache an die erste Instanz zurückweisen, namentlich wenn der Sachverhalt in wesentlichen Teilen zu vervollständigen ist [Ziff. 2]). Hinsichtlich der Anforderungen an die im Berufungsverfahren zu stellenden Rechtsbegehren hat die Rechtsprechung die Grundsätze erarbeitet (BGE 137 III 617 E. 4-6). Mit anderen Worten geht es hier einzig um die Anwendung von Gesetzesbestimmungen im konkreten Fall und nicht um Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung. Damit erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als unzulässig.

2.

2.1. Für den Fall, dass die Beschwerde in Zivilsachen nicht zulässig sein sollte, erhebt die Klägerin subsidiär Verfassungsbeschwerde. Deren Voraussetzungen im Sinne von Art. 113 ff . BGG sind gegeben. Da das Obergericht einen Nichteintretensentscheid gefällt hat, kann das Bundesgericht in der Sache nicht selber entscheiden, so dass der blosse Aufhebungs- und Rückweisungsantrag der Klägerin genügt (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 138 III 46 E. 1.2). Das hat aber auch zur Konsequenz, dass sich das Bundesgericht nicht mit Rügen zu befassen hat, welche den Entscheid in der Sache selbst betreffen. Auf die Ausführungen zur behaupteten Verletzung von Art. 8 ZGB ist daher von vornherein nicht näher einzugehen.

2.2. In einer Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 142 III 364 E. 2.4; 133 II 396 E. 3.2; je mit Hinweisen).
Unter diesem Gesichtspunkt kann auf die Beschwerde, soweit eine Verletzung von Art. 53 i.V.m. Art. 311 ZPO und von Art. 53 i.V.m. Art. 318 ZPO geltend gemacht wird, ohne die Verletzung verfassungsmässiger Rechte anzurufen, nicht eingetreten werden. Nicht einzutreten ist sodann auf den Vorwurf, die Vorinstanz habe Art. 53 ZPO falsch angewendet und damit das Recht verweigert, erstens weil die Klägerin an dieser Stelle dem angefochtenen Urteil einen Sinn gibt, der jenem nicht zukommt, und zweitens weil ihre diesbezüglichen Ausführungen rein appellatorisch erfolgen und damit die an die Begründungsdichte gestellten Anforderungen nicht erfüllen.

3.
Die Klägerin macht geltend, das dem Obergericht unterbreitete Rechtsbegehren sei zulässig und die Weigerung des Obergerichts, auf ihre Berufung einzutreten, begründe aus diesem Grund eine verpönte formelle Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV).

3.1. Wird vor Bundesgericht formelle Rechtsverweigerung geltend gemacht, prüft es frei, ob eine solche vorliegt und der angefochtene Entscheid damit gegen Art. 29 Abs. 1 BV verstösst. Eine formelle Rechtsverweigerung ist nach der Praxis des Bundesgerichts gegeben, wenn eine Behörde auf eine ihr frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie darüber befinden müsste (Urteil 5A 663/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 137 III 617).

3.2. Unter Hinweis auf Lehre und Rechtsprechung erwog das Obergericht, die Berufung sei ein reformatorisches und vollständiges Rechtsmittel, weshalb im Berufungsverfahren in aller Regel bestimmte Rechtsbegehren in der Sache zu stellen seien. Ein blosser Rückweisungsantrag vermöge insbesondere auch dann nicht zu genügen, wenn ein fehlendes oder unzureichendes Beweisverfahren gerügt werde, denn es hänge vom Ermessen der Berufungsinstanz ab, ob ein solcher Verfahrensmangel zur Rückweisung führe oder nicht. Nur in Ausnahmefällen, nämlich wenn ein Entscheid in der Sache von vornherein nicht möglich sei, genüge ein blosser Rückweisungsantrag. Vorliegend verlange die Klägerin mit der Berufung ausschliesslich die Rückweisung der Sache an die erste Instanz zwecks Durchführung eines Beweisverfahrens. Ein solcher Antrag genüge den gesetzlichen Anforderungen nicht. Die Klägerin übergehe mit ihrem Antrag namentlich den Umstand, dass die Berufungsinstanz auch bei fehlendem oder unvollständigem Beweisverfahren keineswegs dazu verpflichtet sei, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, sondern gemäss Art. 316 Abs. 3 ZPO ein notwendiges Beweisverfahren selber durchführen könnte. Ob ein weitergehendes Beweisverfahren notwendig gewesen wäre oder
nicht, hänge von der materiellrechtlichen Beurteilung der Streitsache ab; eine solche sei indes angesichts des auf blosse Rückweisung gerichteten Berufungsantrages nicht möglich.

3.3. Die Klägerin erhebt in diesem Zusammenhang eine Sachverhaltsrüge. So soll das Obergericht offensichtlich zu Unrecht festgestellt haben, sie - die Klägerin - habe keinen materiellen Antrag gestellt; vielmehr ergebe sich aus der Berufungsschrift, dass sie nach wie vor den vollen, vor der ersten Instanz geforderten Schadenersatz beanspruche. Mit diesem Einwand übersieht die Klägerin, dass sich die Feststellung des Obergerichts strikte auf das Rechtsbegehren bezieht. Sie behauptet im Übrigen selbst nicht, im oberinstanzlichen Verfahren ein Leistungsbegehren gestellt zu haben. Die Sachverhaltsrüge ist offensichtlich unbegründet; die Klägerin hat kein reformatorisches Begehren gestellt.

3.4. Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO ist die Berufung bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen. In der Berufungseingabe sind Rechtsbegehren zu stellen. Im Rechtsbegehren bringt die Partei zum Ausdruck, welche Rechtsfolge sie im Berufungsverfahren anstrebt (Rechtsfolgebehauptung) und inwiefern sie das Gericht hierzu - mittels eines Leistungs-, Gestaltungs- oder Feststellungsbegehrens - um Rechtsschutz ersucht (Rechtsschutzantrag; Urteile 5A 188/2017 vom 8. August 2017 E. 2.1; 4A 439/2014 vom 16. Februar 2015 E. 5.4.3.1 mit Hinweisen, in: SZZP 2015 S. 235). Das Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheissung unverändert zum Urteil erhoben werden kann (vgl. zum Ganzen: BGE 137 III 617 E. 4.2 f.). Aus diesen Grundsätzen folgt demnach, dass die Klägerin für die Durchsetzung ihrer Forderung ein (reformatorisches) Begehren in der Sache stellen muss. Vorbehalten bleibt der Fall, in welchem die Rechtsmittelinstanz nicht reformatorisch entscheiden könnte, wenn sie die Rechtsauffassung des Rechtsmittelklägers teilen würde (vgl. Urteil 4A 222/2016 vom 15. Dezember 2016 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 143 III 28). Mithin ist die Zulässigkeit des Rechtsbegehrens nicht an diesem selbst zu messen, sondern
an den vorgetragenen Beanstandungen. So genügt beispielsweise ein Aufhebungs- und Rückweisungsantrag, wo eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in seinem Teilgehalt des Anhörungsrechts gerügt wird (Urteil 5A 485/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 2).
Die Klägerin behauptet nicht und legt nicht dar, dass das Obergericht im Falle der Begründetheit einer ihrer Einwendungen nicht reformatorisch entscheiden könnte. Es genügt in diesem Zusammenhang nicht, auf die Grundsätze der "double instance" zu verweisen oder unter Hinweis auf in der Doktrin geäusserte Meinungen zu behaupten, es wäre sinnvoller, wenn das Obergericht nicht selber entscheiden würde. Indem der Gesetzgeber der Berufungsinstanz in Art. 318 Abs. 1 ZPO die Möglichkeit einräumt ("kann"), im Falle der Begründetheit der Berufung selber neu zu entscheiden (lit. b) oder die Sache an die erste Instanz zurückzuweisen (lit. c) sowie Beweise abzunehmen (Art. 316 Abs. 3 ZPO), hat er den Grundsatz der "double instance" - von dem die Klägerin nicht behauptet, ihm komme Verfassungsrang zu - nicht zum massgeblichen Kriterium erhoben. Unter diesem Gesichtspunkt hat das Obergericht das Recht der Klägerin nicht verweigert.

4.
Die Rechtsfolge des Nichteintretens bei ungenügendem Begehren steht jedoch unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV), was die Klägerin denn auch geltend macht.

4.1. Überspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 mit Hinweisen). Überspitzt formalistisch wäre es, eine Partei auf der unglücklichen Formulierung oder einem unbestimmten Wortlaut ihres Rechtsbegehrens zu behaften, wenn sich dessen Sinn unter Berücksichtigung der Begründung, der Umstände des zu beurteilenden Falls oder der Rechtsnatur der Hauptsache ohne Weiteres ermitteln lässt (Urteil 5A 377/2016 vom 9. Januar 2017 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Unter diesen Umständen ist auf eine Berufung mit formell mangelhaften Rechtsbegehren ausnahmsweise einzutreten. Dies gilt namentlich für unbezifferte, auf Geldzahlung gerichtete Begehren, wenn sich aus der Rechtsmittelbegründung ergibt, welchen Betrag der Rechtsmittelkläger tatsächlich fordert (BGE 137 III 617 E. 6.2 mit Hinweisen). Lautet der Berufungsantrag des im erstinstanzlichen Verfahren zur Bezahlung einer bestimmten
Summe Verurteilten einzig auf Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils und Rückweisung an die Vorinstanz, genügt dieser, wenn sich aus der Rechtsmittelschrift klar ergibt, dass er nicht zur Leistung des besagten Betrages verurteilt werden will bzw. die Abweisung der Klage verlangt (Urteile 4A 417/2013 vom 25. Februar 2014 E. 3; 5A 659/2012 vom 25. Januar 2013 E. 1). Ebenso genügt ein Rechtsbegehren, das auf die Feststellung abzielt, wonach der Prozessgegner eine Leistung schuldet und insofern eine fällige Leistungspflicht besteht, wenn es als Leistungsbegehren verstanden werden muss (Urteil 4A 383/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2.3). Dasselbe gilt für ein rein kassatorisches Begehren, wenn sich aus der Begründung ergibt, dass die Partei inhaltlich die Rückweisung an die Vorinstanz beantragt, damit diese auf das Verfahren eintrete (BGE 137 II 313 E. 1.3). Nicht auszulegen sind hingegen - an sich mangelhafte - Begehren, wenn diese den wirklichen Willen der Partei wiedergeben; diesfalls ist vom Wortlaut des Begehrens auszugehen (vgl. Urteil 5A 354/2018 vom 21. September 2018 E. 1.6.3).

4.2. Die Klägerin führt dazu aus, sie habe die Rückweisung als die gesetzmässige Erledigung betrachtet. Indessen habe sie in der Berufungsbegründung an der Klage festgehalten und die Zusprechung von Schadenersatz in der Höhe der Klagebegehren verlangt. Aufgrund der Ausführungen in der Berufungsbegründung sei klar, dass sie an ihrer Klage und den Rechtsbegehren festgehalten und nach wie vor deren Gutheissung verlangt habe. Sie vertrete allerdings die Ansicht, dass ihre Klage nicht ohne Durchführung eines Beweisverfahrens möglich sei, und habe gestützt auf Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 ZPO sowie Art. 8 ZGB Anspruch auf Abnahme der von ihr fristgerecht genannten Beweismittel. Die Gutheissung der Berufung hätte zur Folge, dass ein umfangreiches Beweisverfahren notwendig würde. Dabei habe die klagende Partei Anspruch auf ein zweistufiges Verfahren. Dieser Anspruch könne im vereinfachten Verfahren nur mittels Rückweisung an die Erstinstanz gewährleistet werden. Vor diesem Hintergrund sei der Rückweisungsantrag der angebrachte Antrag gewesen. Es sei unnötig gewesen, im Rechtsbegehren zu erwähnen, dass die Klage gutzuheissen sei, zumal sich aus der Berufungsbegründung klar ergebe, dass die Klägerin weiterhin die Gutheissung ihrer Klage
verlangte. Es sei überspitzt formalistisch und verletze Art. 29 BV, wenn das Obergericht in einer Konstellation wie der vorliegenden ihr Rechtsbegehren als ungenügend beurteilt habe.

4.3. Mit diesen Ausführungen bringt die Klägerin zum Ausdruck, dass sie ihr Rechtsbegehren vor der Berufungsinstanz nicht bloss unglücklich formuliert, sondern die Rückweisung an die erste Instanz gewollt hat. Sie ist auf ihrem ausdrücklichen Willen zu behaften (E. 4.1 in fine). Das Obergericht ist nicht überspitzt formalistisch vorgegangen.

5.
Nach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet; sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfah-rensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet, zumal der Beschwerdegegnerin kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. April 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 318 Decisione - 1 L'autorità giudiziaria superiore può:
¹	L'autorità giudiziaria superiore può:
^a	confermare il giudizio impugnato;
^b	statuire essa stessa; oppure
^c	rinviare la causa alla giurisdizione inferiore, se:
^c1	non è stata giudicata una parte essenziale dell'azione, oppure
^c2	i fatti devono essere completati in punti essenziali.
²	L'autorità giudiziaria superiore notifica la sua decisione con motivazione scritta.
³	Se statuisce essa stessa, l'autorità giudiziaria superiore pronuncia anche sulle spese giudiziarie della procedura di prima istanza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 53 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite.
¹	Le parti hanno il diritto di essere sentite.
²	Le parti hanno segnatamente il diritto di consultare gli atti e di farsene rilasciare copia, sempre che preponderanti interessi pubblici o privati non vi si oppongano.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 311 Proposizione dell'appello - 1 L'appello, scritto e motivato, dev'essere proposto all'autorità giudiziaria superiore entro 30 giorni dalla notificazione della decisione impugnata motivata o dalla notificazione a posteriori della motivazione (art. 239).
¹	L'appello, scritto e motivato, dev'essere proposto all'autorità giudiziaria superiore entro 30 giorni dalla notificazione della decisione impugnata motivata o dalla notificazione a posteriori della motivazione (art. 239).
²	Dev'essergli allegata la decisione impugnata.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 316 Procedura davanti all'autorità giudiziaria superiore - 1 L'autorità giudiziaria superiore può tenere udienza o decidere in base agli atti.
¹	L'autorità giudiziaria superiore può tenere udienza o decidere in base agli atti.
²	Essa può ordinare un secondo scambio di scritti.
³	Può procedere all'assunzione di prove.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.