Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-1125/2017
lan
Urteil vom 15. November 2017
Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Besetzung Richterin Gabriela Freihofer, Richter Bendicht Tellenbach,
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.
A._______, geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Advokaturbüro,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 17. Januar 2017 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer, ein sri-lankischer Staatsangehöriger und ethnischer Tamile mit letztem Wohnsitz in B._______, C._______ (Nordprovinz), verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 5. September 2014 und gelangte auf dem Luftweg zunächst in die Türkei und anschliessend nach Bosnien. Von dort aus habe er seine Reise in einem Auto fortgesetzt und sei am 15. September 2014 von ihm unbekannten Ländern herkommend illegal in die Schweiz eingereist. Gleichentags suchte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ um Asyl nach und wurde dort am 26. September 2014 summarisch befragt. In der Folge wurde er für die Dauer des Verfahrens dem Kanton E._______ zugewiesen. Am 2. Dezember 2014 hörte ihn das vormalige Bundesamt für Migration (BFM) ausführlich zu seinen Asylgründen an.
A.b Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs Folgendes vor: Als er am 26. November 2013 - dem Tag vor dem Heldengedenktag - nach der Arbeit in der Stadt C._______ an der Bushaltestelle gewartet habe, seien mutmassliche Anhänger der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) vorbeigekommen und hätten ihm eine Tasche mit Flugblättern respektive Plakaten gegeben, welche er in seinem Dorf hätte verteilen und aufhängen sollen. Er habe zuvor noch nie Kontakt zu den LTTE gehabt, habe sich aber keine Probleme einhandeln wollen, weshalb er die Tasche angenommen habe. Auf der Fahrt nach Hause sei der Bus unterwegs von der Armee angehalten und kontrolliert worden. Dabei hätten die Soldaten bei ihm die Flugblätter gefunden. Er sei festgenommen und ins Camp nach F._______ gebracht worden, wo er vier Stunden lang verhört worden sei. Er sei gefragt worden, von wem er die Plakate erhalten habe und welches seine Kontakte bei den LTTE seien. Er habe erklärt, er unterhalte überhaupt keine Kontakte zu den LTTE. Die Befrager hätten ihn dann mit Gewalt gezwungen, ein Schreiben zu unterzeichnen. Anschliessend sei er der Marine übergeben worden. Im Marine-Camp von G._______ beziehungsweise H._______ Village sei er misshandelt und fast jeden zweiten Tag sexuell missbraucht worden, ausserdem habe er anstrengende Reinigungs- und Küchenarbeiten leisten müssen. Am 10. Januar 2014 hätten ihn drei alkoholisierte Soldaten mitten in der Nacht aus seiner Zelle geholt und in den Wald mitgenommen. Er habe nur seine Unterhose getragen; darin habe er sein ganzes Geld versteckt gehabt. Im Wald habe er den Soldaten sein Geld gegeben. Sie hätten sich darum zu streiten begonnen, und er habe diese Situation zur Flucht benutzt. Er sei um sein Leben gerannt und irgendwann ohnmächtig geworden. Als er am nächsten Tag zu sich gekommen sei, habe er sich bei einer muslimischen Familie in I._______ befunden. Mit deren Hilfe habe er seine Familie kontaktiert. In der Folge sei er in einem Lastwagen nach Puttalam mitgefahren. Nachdem er sich zwei Tage dort aufgehalten habe, sei er mit dem Bus weiter nach Batticaloa gefahren, wo er bis am 25. August 2014 bei einem Priester gewohnt und eine ayurvedische Behandlung in Anspruch genommen habe. Der Priester habe ihm geholfen, eine Menschenrechtsorganisation (das Bürgerkomitee des C._______) zu kontaktieren. Daraufhin sei seine Familie dreimal - letztmals am 27. Juli 2014 - von unbekannten Personen, welche perfekt tamilisch gesprochen hätten, zuhause aufgesucht und bedroht worden. Man habe sie davon abhalten wollen, den Vorfall publik zu machen. Diese Personen hätten ausserdem seinen Pass sowie weitere Dokumente mitgenommen. Der Priester, welcher ihn in Batticaloa betreut habe, sei dann Ende
August 2014 nach Indien gereist. Er selber sei daher nach Puttalam zurückgekehrt, wo er am 4. September 2014 vom Schlepper, welcher sein Schwager für ihn organisiert habe, abgeholt worden sei. Tags darauf sei er aus Sri Lanka ausgereist.
A.c Der Beschwerdeführer reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens folgende Unterlagen zu den Akten: ein ärztliches Schreiben betreffend psychotherapeutische Behandlung vom 27. November 2014, ein Schreiben des Bürgerkomitees von C._______ vom 29. November 2014 (Original und Kopie), eine Tauf- sowie eine Konfirmationsbestätigung, einen Bericht des Psychotherapeuten K. T. vom 1. Februar 2016, einen ärztlichen Bericht von M. B. und S. D. vom 14. Dezember 2016 sowie ein vom Beschwerdeführer selbst verfasstes Schreiben zu seinen psychischen Problemen.
B.
Das SEM stellte mit Verfügung vom 17. Januar 2017 - eröffnet am 19. Januar 2017 - fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien teils unglaubhaft, teils nicht asylrelevant. Demzufolge verneinte es die Flüchtlingseigenschaft, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Gleichzeitig ordnete es infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz an.
C.
Mit Beschwerde vom 20. Februar 2017 an das Bundesverwaltungsgericht liess der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Verfügung im Asylpunkt (Dispositivziffern 1 und 2) anfechten. Dabei wurde beantragt, es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs rechtsgültig (vorläufig) aufgenommen worden sei. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und die Sache sei wegen formeller Mängel (Verletzung des Gehörsanspruchs, Verletzung der Begründungspflicht, unvollständige und unrichtige Sachverhaltsfeststellung) an die Vor-instanz zurückzuweisen. Eventuell sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde zudem um vorgängige Mitteilung des Spruchgremiums sowie um Bestätigung der zufälligen Auswahl der beteiligten Gerichtspersonen ersucht.
Der Beschwerde lagen eine Kopie der angefochtenen Verfügung, eine Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. September 2016 in einem anderen Verfahren, ein Bericht des UNHCR vom November 2013 ("UNHCR Qualitätsinitiative; Evaluation der Entscheidfindung des Bundesamts für Migration im Falle zweier Asylsuchenden aus Sri Lanka"), eine vom Advokaturbüro des Rechtsvertreters verfasste Stellungnahme vom 30. Juli 2016 zum Lagebild des SEM vom 5. Juli 2016, eine von diesem Advokaturbüro verfasste Stellungnahme vom 18. Oktober 2016 zum Lagebild des SEM vom 16. August 2016 sowie ein von diesem Advokaturbüro verfasster Bericht zur aktuellen Lage in Sri Lanka vom 12. Oktober 2016 (inkl. einer CD mit Quellen) bei.
D.
Mit Verfügung vom 28. Februar 2017 teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer den voraussichtlichen Spruchkörper mit.
E.
Mit Eingabe vom 6. März 2017 äusserte sich der Rechtsvertreter zum mitgeteilten Spruchgremium und forderte dieses zu fachlich korrektem und gesetzmässigem Handeln sowie zur umgehenden Fällung eines positiven Entscheids auf.
F.
Mit Zwischenverfügung vom 14. März 2017 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten. Dieser wurde am 29. März 2017 einbezahlt.
G.
Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 4. Mai 2017 vollumfänglich an seiner Verfügung fest und beantragte sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers replizierte darauf mit Eingabe vom 26. Mai 2017 und bestätigte dabei seine Beschwerdebegehren.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gestützt auf Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
Vorinstanz im Sinne von Art. 33
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
3.
Der Beschwerdeführer wurde infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Diesbezüglich wurde die vorinstanzliche Verfügung nicht angefochten. Damit beschränkt sich das vorliegende Beschwerdeverfahren in materieller Hinsicht auf die Fragen, ob der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft erfüllt und ob ihm deswegen Asyl zu gewähren oder er zumindest als Flüchtling vorläufig aufzunehmen ist.
4.
Seitens des Beschwerdeführers werden verschiedene formelle Rügen erhoben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls zu einer Kassation der vorinstanzlichen Verfügung führen könnten. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, die Verletzung der Begründungspflicht sowie die unvollständige und unrichtige Sachverhaltsabklärung.
4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, im vorinstanzlichen Verfahren sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden.
4.1.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
|
1 | L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
2 | Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere: |
a | una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente: |
b | una decisione impugnabile mediante opposizione; |
c | una decisione interamente conforme alle domande delle parti; |
d | una misura d'esecuzione; |
e | altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 29 Audizione sui motivi d'asilo - 1 La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
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1 | La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
1bis | Se necessario, la SEM fa capo a un interprete. |
2 | Il richiedente può inoltre farsi accompagnare, a sue spese, da una persona e da un interprete di sua scelta che non siano essi stessi richiedenti l'asilo. |
3 | L'audizione è messa a verbale. Il verbale deve essere firmato dai partecipanti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 36 Procedura prima delle decisioni - 1 In caso di decisione di non entrata nel merito secondo l'articolo 31a capoverso 1, al richiedente è concesso il diritto di essere sentito. Lo stesso vale se il richiedente: |
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1 | In caso di decisione di non entrata nel merito secondo l'articolo 31a capoverso 1, al richiedente è concesso il diritto di essere sentito. Lo stesso vale se il richiedente: |
a | inganna le autorità sulla propria identità e l'inganno è stabilito dai risultati dell'esame dattiloscopico o da altri mezzi di prova; |
b | basa la sua domanda in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati; |
c | si rende colpevole di un'altra violazione grave del suo obbligo di collaborare. |
2 | Negli altri casi ha luogo un'audizione secondo l'articolo 29. |
D-3914/2013 vom 30. Juli 2013 E. 4; BVGE 2007/30 E. 5.5).
4.1.2 In der Beschwerde wird in diesem Zusammenhang gerügt, der Übersetzer habe auf die Befragung vom 26. September 2014 unstatthaften Einfluss genommen, indem er dem Beschwerdeführer anlässlich der Erfassung der Personalien gesagt habe, es sei in der Schweiz unmöglich, dass er den Namen "J._______" (im Sinne von J._______) trage, worauf der Beschwerdeführer seinen Namen mit A._______ angegeben habe. Diese Intervention gehöre nicht zu den Pflichten eines Übersetzers. Im Übrigen habe der Übersetzer dem Beschwerdeführer auch mehrfach geraten, keine oder nur schwache Verbindungen zu den LTTE zu erwähnen, da dies sonst für die Beurteilung des Asylgesuchs negative Konsequenzen hätte. Im vorliegenden Fall sei die unstatthafte Einflussnahme des Übersetzers zur Angabe der Personalien aufgrund der Akten belegbar (Verweis auf das Personalienblatt, das Blatt Übersicht Personendaten sowie das Protokoll der Befragung vom 26. September 2014). Daher sei wohl auch die Aussage, wonach der Übersetzer Ratschläge betreffend die Erwähnung von LTTE-Verbindungen gegeben habe, zutreffend. Durch diese Handlungen des Übersetzers sei der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt worden, da er sich dadurch habe beeinflussen lassen, weshalb seine Aussagen anlässlich der Befragung sowie auch der Anhörung nicht vollständig seien. Der Beschwerdeführer beantragt in diesem Zusammenhang, es seien die Personalien sowie die Adresse des fraglichen Übersetzers in Erfahrung zu bringen und Informationen über diesen einzuholen, anschliessend sei dieser in Anwesenheit der Parteien durch das Gericht zu befragen. In der Replik vom 26. Mai 2017 wird angefügt, aufgrund seiner psychischen Krankheit leide der Beschwerdeführer unter Misstrauen und Angst und sei daher leicht einzuschüchtern. Zudem kenne er sich in der Schweiz nicht aus. Der Übersetzer habe deshalb auf ihn Einfluss nehmen können. Der Beschwerdeführer habe auf Befehl des Übersetzers seinen Namen geändert und dessen Tipps berücksichtigt. Zudem entspreche es einem erlernten Verhaltensmuster des traumatisierten Beschwerdeführers, LTTE-Verbindungen nicht zu erwähnen.
Zu dieser Rüge ist festzustellen, dass aus den Akten zwar hervorgeht, dass der Beschwerdeführer auf dem Personalienblatt mehrfach (unter Ziff. 1, 2 und 11) den Namen "J._______" angegeben hat, diesen Namen dann aber anlässlich der Erfassung der Personalien in der Befragung zur Person (BzP) nicht mehr erwähnte. Hingegen geht aus den Akten nicht hervor, dass der Übersetzer Einfluss auf die unterschiedliche Namensnennung gehabt hätte. Im Übrigen erscheint das Vorbringen, wonach der Übersetzer dem Beschwerdeführer gesagt habe, er könne in der Schweiz nicht den Namen "J._______" führen, wenig plausibel; möglicherweise hat der Beschwerdeführer den Übersetzer in diesem Punkt missverstanden. Aufgrund der Aktenlage kann jedenfalls keine unstatthafte Einflussnahme des Übersetzers erkannt werden; insbesondere ist auch der durch nichts belegte und in völlig unsubstanziierter Weise erhobene Vorwurf, der Übersetzer habe dem Beschwerdeführer geraten, allfällige LTTE-Verbindungen zu verschweigen oder herunterzuspielen, aufgrund der Aktenlage als haltlos zu erachten. Darüber hinaus geht aus den Vorbringen in der Beschwerde nicht hervor, inwiefern sich die angebliche Einflussnahme des Dolmetschers konkret auf das Aussageverhalten des Beschwerdeführers ausgewirkt hat respektive inwiefern dessen Aussagen deswegen unvollständig geblieben seien. Insgesamt ist daher nicht davon auszugehen, dass im vorliegenden Fall der Übersetzer in relevanter Weise Einfluss auf die BzP genommen hat und dadurch der Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt wurde. Demnach ist auch der damit verbundene Beweisantrag (Eruierung der Personalien und der Qualifikationen des Übersetzers sowie Befragung desselben) abzuweisen.
4.1.3 Im Weiteren wird seitens des Beschwerdeführers geltend gemacht, der Anspruch auf rechtliches Gehör sei auch dadurch verletzt worden, dass die Befragung vom 26. September 2014 durch eine weibliche Mitarbeiterin der Vorinstanz durchgeführt worden sei. Angesichts der vom Beschwerdeführer vorgebrachten geschlechtsspezifischen Verfolgung hätte die Befragung umgehend abgebrochen und in einem reinen Männerteam fortgesetzt werden müssen, um zu gewährleisten, dass er nicht wegen Scham- oder Schuldgefühlen wesentliche Sachverhaltselemente verschweigt oder darüber nur verkürzt berichtet. Die angefochtene Verfügung sei daher zu kassieren; denn dies entspreche der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts.
Gemäss Art. 17 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 17 Disposizioni procedurali particolari - 1 La disposizione della legge del 20 dicembre 196841 sulla procedura amministrativa concernente la sospensione dei termini non si applica alla procedura d'asilo. |
|
1 | La disposizione della legge del 20 dicembre 196841 sulla procedura amministrativa concernente la sospensione dei termini non si applica alla procedura d'asilo. |
2 | Il Consiglio federale emana disposizioni complementari in merito alla procedura d'asilo segnatamente per tenere conto della situazione particolare delle donne e dei minori. |
2bis | Le domande d'asilo di richiedenti minorenni non accompagnati sono trattate con priorità.42 |
3 | Per la durata della procedura gli interessi dei richiedenti l'asilo minorenni non accompagnati sono difesi: |
a | nei centri della Confederazione e all'aeroporto, dal rappresentante legale assegnato, in qualità di persona di fiducia; questi garantisce il coordinamento con le competenti autorità cantonali; |
b | dopo l'attribuzione a un Cantone, dalla persona di fiducia designata senza indugio dalle competenti autorità cantonali.43 |
3bis | Se sussistono indizi che un richiedente sedicente minorenne ha già raggiunto la maggiore età, la SEM può disporre una perizia volta ad accertarne l'effettiva età.44 |
4 | ...45 |
5 | Se è stata ordinata l'esecuzione dell'allontanamento, la SEM fa pervenire gli atti procedurali al richiedente l'asilo o al suo procuratore contemporaneamente alla notificazione della decisione secondo gli articoli 23 capoverso 1, 31a o 111c.46 |
6 | Il Consiglio federale definisce il ruolo, le competenze e le mansioni della persona di fiducia.47 |
SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 6 Procedura in casi di persecuzione per appartenenza a un sesso - (art. 17 cpv. 2 LAsi)19 |
SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 6 Procedura in casi di persecuzione per appartenenza a un sesso - (art. 17 cpv. 2 LAsi)19 |
SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 6 Procedura in casi di persecuzione per appartenenza a un sesso - (art. 17 cpv. 2 LAsi)19 |
SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 6 Procedura in casi di persecuzione per appartenenza a un sesso - (art. 17 cpv. 2 LAsi)19 |
resultierenden Verpflichtungen damit ohne weiteres nachgekommen. Im Übrigen besteht ungeachtet der Schutzvorschrift von Art. 6
SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 6 Procedura in casi di persecuzione per appartenenza a un sesso - (art. 17 cpv. 2 LAsi)19 |
4.1.4 Unter dem Titel "Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör" wird ferner gerügt, das SEM habe den Asylentscheid mehr als zwei Jahre nach der Anhörung des Beschwerdeführers gefällt. Es sei indessen zwingend erforderlich, dass der Entscheid zeitnah zur Anhörung erfolge, da ansonsten die Gefahr bestehe, dass nicht die aktuelle Verfolgungssituation berücksichtigt werde. Vorliegend wäre daher eine weitere Anhörung notwendig gewesen. Ausserdem sei der Entscheid nicht von derselben Person gefällt worden, welche die emotional intensive und achteinhalb Stunden dauernde Anhörung durchgeführt habe, obwohl dies dem SEM sowohl im Rechtsgutachten von Prof. Dr. Walter Kälin vom 23. Februar 2014 als auch im Bericht des UNHCR (Qualitätsinitiative; Evaluation der Entscheidfindung des Bundesamtes für Migration vom November 2013) geraten worden sei. Durch das Vorgehen des SEM sei verhindert worden, dass der persönliche Eindruck der befragenden Person und die aktuelle Gefährdungslage bei der Entscheidfällung habe berücksichtigt werden können. Aus diesen Gründen liege eine Gehörsverletzung vor.
Diesbezüglich ist festzustellen, dass es zwar grundsätzlich durchaus wünschenswert ist, dass der Asylentscheid von derselben Person gefällt wird, welche die Anhörung zu den Asylgründen durchgeführt hat; in der Praxis ist dies aber aus unterschiedlichen Gründen nicht immer möglich. Ein entsprechender Anspruch steht der gesuchstellenden Person jedenfalls nicht zu. Im Übrigen sind auch Konstellationen denkbar, in denen eine solche Personalunion nicht optimal erscheint, beispielsweise wenn die Anhörung in gereizter Atmosphäre stattgefunden hat. Der Umstand, dass im vorliegenden Fall der Asylentscheid nicht durch dieselbe Person redigiert wurde, welche die Anhörung durchgeführt hat, begründet nach dem Gesagten keine Gehörsverletzung. Aufgrund der Aktenlage ist sodann festzustellen, dass die Vorinstanz bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers trotz der längere Zeit zurückliegenden Anhörung durchaus die im Zeitpunkt des Entscheids aktuelle Situation in Sri Lanka berücksichtigt hat (vgl. die Hinweise in der angefochtenen Verfügung auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2016 sowie den SEM-Bericht "Focus Sri Lanka, Lagebild, vom August 2016). Insoweit als geltend gemacht wird, es hätte aufgrund der Veränderung der allgemeinen Situation in Sri Lanka vor der Entscheidfällung eine erneute Anhörung durchgeführt werden müssen, ist darauf hinzuweisen, dass die Untersuchungspflicht der Asylbehörden ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerde führenden Partei findet (Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
4.2 Seitens des Beschwerdeführers wird sodann geltend gemacht, die Erwägungen des SEM zur angeblich nicht gegebenen Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerdeführers stellten eine Verletzung der Begründungspflicht dar. Bei sorgfältiger Betrachtung der Akten hätte das SEM zu einem anderen Ergebnis kommen müssen. Der Beschwerdeführer sei erwiesenermassen schwer traumatisiert. Die eingereichten ärztlichen Berichte würden die geltend gemachten Misshandlungen und sexuellen Übergriffe belegen. Vor diesem Hintergrund sei sein Aussageverhalten als Zeichen der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen zu werten. Das SEM habe ihm stattdessen vorgeworfen, er sei den Fragen zum Gefängnisaufenthalt ausgewichen, und seine Ausführungen zu den angeblichen sexuellen Übergriffen würden jeglichen persönlichen Bezug vermissen lassen. Es sei zudem befremdlich, dass bemängelt werde, der Beschwerdeführer habe keine Beweismittel zu seiner Inhaftierung eingereicht, gehe doch aus dem Sachverhalt klar hervor, dass er im Marine-Camp nicht weiter verhört, sondern unter sklavenähnlichen Bedingungen festgehalten worden sei. Aufgrund der unsorgfältigen Arbeitsweise des SEM sei die Gefährdungslage, in welcher sich der Beschwerdeführer befinde, nicht erkannt worden. In der Replik wird zu diesem Thema angefügt, das SEM habe in seiner Vernehmlassung erklärt, aus dem Aussageverhalten könne kein Nachweis für das vorgetragene traumatische Erlebnis abgeleitet werden, und die widersprüchlichen Darstellungen desselben Sachverhalts könnten im vorliegenden Fall nicht störungsspezifisch erklärt werden. Diese laienhafte Beurteilung durch das SEM stelle keine zulässige Begründung dar.
4.2.1 Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs (vgl. dazu vorstehend E. 4.1.1) folgt, dass alle erheblichen Parteivorbringen zu prüfen und zu würdigen sind (vgl. auch Art. 35 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
4.2.2 Für den vorliegenden Fall ist festzustellen, dass das SEM in seinen Erwägungen nachvollziehbar und hinreichend differenziert dargelegt hat, von welchen Überlegungen es sich bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers leiten liess. Es hat sich dabei mit sämtlichen wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Der blosse Umstand, dass der Beschwerdeführer die Auffassung des SEM nicht teilt respektive ein anderes Ergebnis als richtig erachtet, stellt keine Verletzung der Begründungspflicht dar, sondern beschlägt die Frage der materiellen Richtigkeit der angefochtenen Verfügung, ist mithin eine Kritik an der Würdigung des Sachverhalts durch das SEM. Die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht erweist sich damit als unbegründet.
4.3 Schliesslich wird seitens des Beschwerdeführers eine unvollständige und unrichtige Sachverhaltsabklärung gerügt. Dabei wird geltend gemacht, bei der Fallbesprechung mit dem Rechtsvertreter habe der Beschwerdeführer ausgesagt, ein Cousin, welcher LTTE-Mitglied gewesen sei, habe längere Zeit bei ihm zuhause gelebt, was zu Schwierigkeiten für die Familie geführt habe. In der Anhörung habe der Beschwerdeführer die Verbindung von nahen Verwandten zu den LTTE nicht erwähnt respektive abgestritten; er sei damit dem Ratschlag des Übersetzers gefolgt. Ausserdem wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe sich zur Zeit des Bürgerkriegs während zwei Jahren in Kandy aufgehalten. Aus diesen Gründen würde er als LTTE-Unterstützer verdächtigt werden. Diese Sachverhalte habe der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren nicht erwähnt. Die angefochtene Verfügung müsse daher kassiert und der Beschwerdeführer erneut angehört werden, damit die Frage der Flüchtlingseigenschaft zuverlässig beurteilt werden könne. Ausserdem wird gerügt, das SEM habe in seiner Verfügung zwar vorgegeben, sich am Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 zu orientieren, habe dann aber effektiv keine Prüfung der Risikofaktoren vorgenommen. Zudem stütze sich das SEM unter anderem an das von ihm erstellte Lagebild vom 16. August 2016; dieses sei jedoch unsorgfältig und teilweise bewusst manipulativ verfasst worden (Hinweis auf die als Beweismittel eingereichten Stellungnahmen des Rechtsvertreters zu den Lagebildern des SEM vom Juli und August 2016). Die Lagebilder des SEM genügten den Anforderungen an ernsthaft und korrekt erhobene Länderinformationen nicht. Vielmehr sei der vom Rechtsvertreter eingereichte aktuelle Bericht zur Lage in Sri Lanka vom 12. Oktober 2016 zu berücksichtigen. In der Replik vom 26. Mai 2017 wird ausserdem geltend gemacht, falls das SEM daran zweifle, dass das Aussageverhalten des Beschwerdeführers störungsspezifisch sei, so müsse diese Frage mittels eines Gutachtens abgeklärt werden. Insofern sei der rechtserhebliche Sachverhalt daher nicht korrekt abgeklärt worden.
4.3.1 Gemäss Art. 6
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
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a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
4.3.2 Vorliegend hatte der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren ausreichend Gelegenheit, seine Asylgründe umfassend darzulegen. Aufgrund seiner Vorbringen bestand für das SEM im Zeitpunkt der Entscheidfällung keine Veranlassung zu weiteren Abklärungen; der Sachverhalt wurde von der Vorinstanz zu Recht als ausreichend erstellt und spruchreif erachtet. Insoweit als der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene nun zwei neue Sachverhaltselemente geltend macht, ist darauf hinzuweisen, dass dem SEM offensichtlich nicht vorgeworfen werden kann, es habe diesbezüglich den Sachverhalt unvollständig festgestellt, da der Beschwerdeführer im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens diese Sachverhaltselemente gar nicht erwähnt hat und für das SEM demnach auch keine Veranlassung bestand, diesbezüglich irgendwelche weitergehenden Fragen zu stellen oder Abklärungen zu tätigen. Ferner ist festzustellen, dass die beiden neuen Sachverhaltselemente den Vorbringen des Beschwerdeführers im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens widersprechen und ausserdem völlig unsubstantiiert sind. Diese ohne überzeugenden Grund nachgeschobenen Angaben sind daher als offensichtlich unglaubhaft zu erachten. Damit besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch im heutigen Zeitpunkt keine Veranlassung zur Durchführung einer weiteren Anhörung zu diesen Themen. Insofern als in der Beschwerde vorgebracht wird, das SEM habe sich nur scheinbar an der aktuellen Praxis orientiert und sich auf ungenügende Länderinformationen abgestützt, wird damit die Würdigung des Sachverhalts durch das SEM kritisiert; diese Vorbringen stellen somit eine Kritik in der Sache selbst dar (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 3.2.3 [als Referenzurteil publiziert]) und weisen nicht auf eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung hin. Schliesslich erscheint aufgrund der Aktenlage auch ein weiteres psychiatrisches Gutachten nicht als notwendig; wie die nachfolgenden Ausführungen zum Asylpunkt zeigen werden, erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt im heutigen Zeitpunkt in jeder Hinsicht als spruchreif.
4.4 Nach dem Gesagten erweisen sich die in der Beschwerde erhobenen formellen Rügen allesamt als unbegründet. Der Antrag auf Kassation der vorinstanzlichen Verfügung ist daher abzuweisen; ebenso die beiden damit verbundenen Beweisanträge (vgl. S. 16 f. der Beschwerde).
5.
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
|
1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
5.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. Art. 54
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 54 Motivi soggettivi insorti dopo la fuga - Non è concesso asilo al richiedente che è divenuto rifugiato ai sensi dell'articolo 3 soltanto con la partenza dal Paese d'origine o di provenienza oppure in ragione del comportamento dopo la partenza. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 54 Motivi soggettivi insorti dopo la fuga - Non è concesso asilo al richiedente che è divenuto rifugiato ai sensi dell'articolo 3 soltanto con la partenza dal Paese d'origine o di provenienza oppure in ragione del comportamento dopo la partenza. |
6.
6.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe allgemein nur äusserst vage und unsubstantiierte Ausführungen zu seinen Gesuchsgründen gemacht. Zum Gefängnisareal, seiner Unterbringung und seinen sozialen Kontakten dort habe er praktisch keine Angaben machen können und sei entsprechenden Fragen ausgewichen. Die Ausführungen zu den angeblichen sexuellen Übergriffen hätten jeglichen persönlichen Bezug vermissen lassen. Auch die Schilderung seiner Flucht sei vage ausgefallen. Zudem habe er sich dabei in Ungereimtheiten verstrickt. Teilweise seien seine Vorbringen zudem unplausibel: So sei nicht nachvollziehbar, weshalb er von mutmasslichen LTTE-Angehörigen Flugblätter angenommen habe. Insgesamt entstehe der Eindruck, dass es sich bei der dargestellten Verfolgungssituation um ein Konstrukt handle. Seine Vorbringen hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
6.2 In der Beschwerde wird in materieller Hinsicht vorgebracht, das Krankheitsbild des Beschwerdeführers (somatische und psychische Störungen) sei die Folge der geltend gemachten Verfolgung; aufgrund der bestehenden Kausalität müsse zwangsläufig die Flüchtlingseigenschaft festgestellt werden. Der Beschwerdeführer sei wegen des Vorwurfs des Transports von illegalem LTTE-Propagandamaterial inhaftiert und während der Haft sexuell missbraucht, misshandelt und ausgebeutet worden. Da er tatsächlich LTTE-Propagandamaterial transportiert habe und dies den sri-lankischen Sicherheitskräften bekannt sei, würde er bei einer Rückkehr in asylbeachtlicher Weise verfolgt werden. Es sei bei seiner Vorgeschichte davon auszugehen, dass er entweder auf der "Stop-List" oder der "Watch-List" aufgeführt sei und somit bei der Einreise verhaftet und derjenigen Einheit der Sicherheitskräfte übergeben würde, welche ihn schon früher misshandelt habe. Diese sei nämlich daran interessiert, dass der Beschwerdeführer mit seiner Geschichte nicht an die Öffentlichkeit treten könne. Er sei Opfer schwerster Menschenrechtsverletzungen geworden und habe durch den unfreiwilligen Transport von LTTE-Propagandamaterial für den Heldengedenktag vom November 2013 ausreichend Gründe gesetzt, um wegen der Unterstützung eines neuen tamilischen Separatismus verfolgt werden zu können, selbst wenn es nur darum gehe, ein Opfer von Menschenrechtsverletzungen unter Kontrolle zu halten und zum Schweigen zu bringen. Es sei daher die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und Asyl zu gewähren.
6.3 Das SEM äussert sich in seiner Vernehmlassung lediglich zu den in der Beschwerde erhobenen formellen Rügen (vgl. dazu vorstehend E. 4) und kommt dabei zum Schluss, diese seien unbegründet. Zu der in der Beschwerde unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Begründungspflicht kritisierten Glaubhaftigkeitsprüfung erklärt das SEM, auch psychisch angeschlagene Personen könnten nicht von der Überprüfung der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen ausgenommen werden. Zudem stelle die ärztliche Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) keinen Beweis dar für die geltend gemachten traumatisierenden Ereignisse respektive die Asylgründe, sondern lediglich für die Diagnose an sich. Das SEM wirft sodann die Frage auf, ob der Rechtsvertreter in der Beschwerde nicht eine Aussage gemacht habe, welche den Tatbestand von Art. 60 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 60 - 1 L'autorità di ricorso può punire con l'ammonimento o con la multa disciplinare fino a 500 franchi le parti o i loro rappresentanti che offendono le convenienze o turbano l'andamento della causa. |
|
1 | L'autorità di ricorso può punire con l'ammonimento o con la multa disciplinare fino a 500 franchi le parti o i loro rappresentanti che offendono le convenienze o turbano l'andamento della causa. |
2 | In caso di malafede o temerarietà processuale, la parte e il suo rappresentante possono essere puniti con la multa disciplinare fino a 1000 franchi e, in caso di recidiva, fino a 3000 franchi. |
3 | Il presidente d'udienza può far espellere dalla sala le persone che non ottemperano ai suoi ordini e punirle con la multa disciplinare fino a 500 franchi. |
6.4 In der Replik wird (in materieller Hinsicht) ausgeführt, der Beweis habe Vorrang vor der Glaubhaftigkeitsprüfung. Es sei unbestritten und bewiesen, dass beim Beschwerdeführer eine schwerwiegende psychische Störung vorliege. Es sei nicht denkbar, dass eine derartige psychische Störung festgestellt werde, ohne dass dieser schwerwiegende Ereignisse zugrunde lägen, welche zu dieser Erkrankung geführt hätten. Das Trauma sei eine zwingende Voraussetzung der PTBS. Beim Verfassen eines ärztlichen Berichts sei auch die Frage der Plausibilität der festgestellten Beschwerden mit der Vorgeschichte zu klären. Aus dem vorliegenden Arztbericht ergebe sich, dass das angetroffene Krankheitsbild als logisches Ergebnis der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ereignisse zu sehen sei. Es müsse daher mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass keine anderen als die vom Beschwerdeführer angegebenen Vorfälle zur Entstehung der erwiesenen diagnostizierten Erkrankung geführt hätten. Der ärztliche Bericht stelle damit einen fast vollständigen Beweis dafür dar, dass der Beschwerdeführer in Gefangenschaft Opfer von schweren Misshandlungen und anhaltenden sexuellen Übergriffen geworden sei. Ebenfalls mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit seien die Handlungen von Angehörigen der sri-lankischen "Navy" begangen worden. Es lägen keinerlei Hinweise dafür vor, dass die Traumatisierung des Beschwerdeführers aufgrund von anderweitigen Ereignissen erfolgt sei. Da somit mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststehe, dass der Beschwerdeführer Opfer einer behördlichen Verfolgung geworden sei, seien seine Asylvorbringen als zutreffend zu erachten; demnach müsse seine Flüchtlingseigenschaft festgestellt werden. Damit bestehe kein Raum für eine Glaubhaftigkeitsprüfung. Dies werde vom SEM offensichtlich nicht erkannt. Zudem seien die Ausführungen des SEM zur fehlenden Detailliertheit seiner Vergewaltigungs-Vorbringen menschenverachtend und demütigend. Anstatt dies in der Vernehmlassung einzugestehen, werde dieses Vorgehen seitens des SEM verteidigt und sogar eine Bestrafung des Rechtsvertreters verlangt. Daher müsse nicht nur die Befähigung, sondern auch die Unbefangenheit der verantwortlichen SEM-Angestellten bezweifelt werden. Ferner wird vorgebracht, das SEM habe den eingereichten Arztbericht vom 14. Dezember 2017 nicht korrekt gewürdigt. Angesichts der darin enthaltenen Ausführungen zum Zustand und zur Gemütslage des Beschwerdeführers sei davon auszugehen, dass die Anhörung zu den Asylgründen durchaus zu verwirrten Gedankengängen und entsprechend widersprüchlichen Aussagen habe führen können. Dies habe offensichtlich Folgen für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des
Beschwerdeführers. Das SEM habe zudem die beim Beschwerdeführer bestehenden Risikofaktoren entgegen der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht kumulativ geprüft. Der Beschwerdeführer sei tamilischer Ethnie und gehöre einer religiösen Minderheit an. Er weise gut sichtbare Narben an Hand- und Fussgelenken sowie Armen und Unterschenkeln auf; diese würden vom SEM als belanglos bezeichnet. Der Beschwerdeführer habe einen Verwandten mit LTTE-Verbindung, nämlich einen Cousin väterlicherseits. Das SEM verkenne, dass bereits eine geringe Verbindung oftmals für Verhaftungen und Verhöre ausreiche. Ferner sei der Beschwerdeführer selber von Menschenrechtsverbrechen betroffen und somit auch Zeuge von solchen. Er sei zudem registriert, verhaftet und über eine längere Zeit festgehalten worden. Da er geflohen sei, stehe er mindestens auf der "Watch-List".
7.
Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob das SEM betreffend die geltend gemachten Vorfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
7.1 Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei am 26. November 2013 von der sri-lankischen Armee mitgenommen worden, weil sie LTTE-Propagandamaterial auf ihm gefunden hätten. Er sei verhört und anschliessend der Marine übergeben worden. In der Folge sei er bis am 10. Januar 2014 im Marinecamp festgehalten worden, wobei er misshandelt, sexuell missbraucht und seine Arbeitskraft ausgebeutet worden sei. Am 10. Januar 2014 sei ihm die Flucht aus dem Camp gelungen. Nach seiner Flucht habe er eine Menschenrechtsorganisation kontaktiert, worauf unbekannte Personen seine Familie bedroht und seine Ausweispapiere mitgenommen hätten. Nach Aufenthalten in Puttalam und Batticaloa sei er am 4. September 2014 aus Sri Lanka ausgereist.
7.2 Diesbezüglich ist Folgendes festzustellen: Den Ausführungen in der Beschwerde ist insofern beizupflichten, als dass die Erwägungen des SEM betreffend die Frage der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Verfolgung insgesamt nicht zu überzeugen vermögen. Aufgrund der relativ detaillierten Schilderungen des Beschwerdeführers sowie unter Berücksichtigung seiner ärztlich belegten psychischen Probleme (namentlich der bestehenden PTBS-Erkrankung) erscheint es entgegen der von der Vorinstanz vertretenen Auffassung als überwiegend glaubhaft, dass er im November 2013 von der Armee wegen mitgeführten LTTE-Propagandamaterials festgenommen und in der Folge ungefähr eineinhalb Monate lang in einem Marinecamp festgehalten wurde. Auch die geltend gemachten körperlichen Misshandlungen sowie der mehrfache sexuelle Missbrauch während dieser Zeit hat der Beschwerdeführer glaubhaft vorgetragen. Allerdings ist gestützt auf seine Vorbringen davon auszugehen, dass die Armee-Behörde nach dem vierstündigen Verhör im Armeecamp kein weitergehendes Verfolgungsinteresse am Beschwerdeführer mehr hatte, da er in der Folge seinen Angaben zufolge keinen weiteren Befragungen mehr unterzogen wurde und bis heute auch nicht vorgeladen, offiziell gesucht oder gar angeklagt wurde. Aufgrund der Aktenlage ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht aufgrund eines fortbestehenden Verdachts der Unterstützung der LTTE im Marinecamp festgehalten wurde, sondern einzig um ihn sexuell zu missbrauchen und seine Arbeitskraft auszubeuten. Nur so ist zu erklären, dass die Flucht des Beschwerdeführers aus den Fängen seiner Peiniger keine Konsequenzen hatte und er insbesondere danach von den Sicherheitsbehörden nicht offiziell gesucht wurde. Der offensichtliche und schwerwiegende Machtmissbrauch durch einige Marinesoldaten ist zwar äusserst verwerflich, stellt indessen keine asylbeachtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
erwähnt, hatte die vorübergehende Festnahme wegen Besitzes von LTTE-Propagandamaterial für den Beschwerdeführer indessen keine weitergehenden strafrechtlichen Konsequenzen, insbesondere wurde bis heute nicht offiziell nach ihm gesucht, und es wurde auch kein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet; es lag insbesondere offenbar weder ein Haftbefehl gegen ihn vor noch wurde an seine Adresse eine Vorladung für eine weitere Befragung geschickt. Auch seine Familienangehörigen wurden gemäss Aussage des Beschwerdeführers nach Juli 2014 nicht weiter behelligt (vgl. A9 S. 20). Aus dem Gesagten ist zu schliessen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Ausreise nicht im Visier der Behörden stand und zu diesem Zeitpunkt keinen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen durch die sri-lankischen Behörden ausgesetzt war respektive solche in absehbarer Zukunft zu befürchten hatte.
7.3 Insgesamt ist daher festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrelevante Vorverfolgung glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers daher zu Recht abgelehnt.
8.
Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka aus anderen Gründen flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsmassnahmen zu befürchten hätte.
8.1 In seinem publizierten Leitentscheid BVGE 2011/24 hat das Bundesverwaltungsgericht verschiedene Risikogruppen definiert, welche bei einer Rückkehr nach Sri Lanka einer erhöhten Verfolgungsgefahr unterliegen und damit begründete Furcht haben, zukünftig ernsthaften Nachteilen (Art. 3 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
Part I: Section [I] - General, Government Notifications, The United Nations Act. No. 45 of 1968, Amendment to the List of Designated Persons under Regulation 4[7] of the United Nations Regulations No. 1 of 2012, 20. November 2015; vgl. dazu a.a.O., E. 8.5.4).
8.2 Für den vorliegenden Fall ist zunächst festzustellen, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine apolitische Person handelt, welcher den Akten zufolge nie irgendwelche Form von Widerstand gegen das sri-lankische Regime zum Ausdruck gebracht hat. Er hat sich eigenen Angaben zufolge im Heimatland in keiner Weise politisch betätigt. Insbesondere ist er auch nie als Befürworter des tamilischen Separatismus in Erscheinung getreten und hat die tamilischen Organisationen - ausser mit dem geltend gemachten, unfreiwilligen Transport von LTTE-Flugblättern im November 2013 - in keiner Weise unterstützt (vgl. A3 S. 10; A9 S. 7 und 19). Der erwähnte Transport von LTTE-Flugblättern, zu welchem er mehr oder weniger genötigt wurde, führte zu seiner Festnahme durch die Armee, und er wurde dazu vier Stunden lang befragt. Da die Behörden jedoch keine weiteren konkreten und offiziellen Massnahmen gegen den Beschwerdeführer einleiteten (vgl. dazu vorstehend E. 7.2), ist davon auszugehen, dass diese einmalige und äusserst marginale Unterstützungstätigkeit in den Augen der sri-lankischen Behörden - verständlicherweise - nicht als substanzielle und ernsthafte und damit straf- respektive verfolgungswürdige Unterstützung der LTTE erachtet wurde. Es ist daher davon auszugehen, dass es deswegen auch im Falle einer Wiedereinreise des Beschwerdeführers nicht zu einer relevanten Verfolgung kommen würde. Sodann geht aus den Akten hervor, dass der Beschwerdeführer keine Verbindungen zu Angehörigen der LTTE unterhielt. Zwar ist oder war offenbar einer seiner Cousins Mitglied der LTTE, jedoch erklärte der Beschwerdeführer, er habe mit dieser Familie keinen Kontakt und wisse über den Cousin nichts Näheres (vgl. A9 S. 7). In der Beschwerde wird nun plötzlich in völlig unsubstanziierter Weise behauptet, ebendieser Cousin habe längere Zeit bei der Familie des Beschwerdeführers gewohnt, was für seine Familie zu Schwierigkeiten geführt habe. Wie bereits erwähnt (vgl. E. 4.3.2) ist dieses nachgeschobene Vorbringen indessen als offensichtlich unglaubhaft zu erachten. Im Übrigen erklärte der Beschwerdeführer selber, er sei anlässlich seiner Befragung durch die Armee nicht danach gefragt worden, ob Verwandte von ihm LTTE-Mitglieder seien (vgl. A9 S. 7); dieser Umstand spricht ebenfalls gegen die Glaubhaftigkeit des in der Beschwerde nachgeschobenen Vorbringens. Da der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise im September 2014 nie Probleme hatte wegen seines Cousins, erscheint es auch äusserst unwahrscheinlich, dass ihn die sri-lankischen Behörden deswegen bei einer Wiedereinreise in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise behelligen würden. Entgegen den diesbezüglichen Ausführungen auf Beschwerdeebene ist aufgrund des Gesagten insgesamt nicht
davon auszugehen, dass die sri-lankischen Behörden im heutigen Zeitpunkt an der Person des Beschwerdeführers interessiert sind. Insbesondere das Vorbringen, wonach der Beschwerdeführer aufgrund seiner Festnahme durch die Armee wegen Transports von LTTE-Flugblättern und seiner Flucht aus dem Marinecamp in einer landesweiten Datenbank registriert respektive auf einer zentralen Fahndungsliste ("Stop-List" oder "Watch-List") aufgeführt sei, ist angesichts der vorstehenden Ausführungen (vgl. insbesondere E. 7.2) als unrealistisch zu erachten. Die auf Beschwerdeebene angesprochene Gefährdung von Zeugen von Menschenrechtsverletzungen betrifft sodann primär Personen, welche Zeugen von extralegalen Massentötungen während des Bürgerkriegs geworden sind. Dieser Fall steht vorliegend nicht zur Diskussion. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer individuellen Verfehlungen von Angehörigen der sri-lankischen Marine zum Opfer fiel und sich deswegen im Jahr 2014 - einmalig und offenbar letztlich ohne ersichtlichen Erfolg - an eine Menschenrechtsorganisation gewendet hat (vgl. das dazu eingereichte Bestätigungsschreiben des Bürgerrechtskomitees C._______), wird hingegen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht dazu führen, dass er im Falle seiner Rückkehr gefährdet wäre. Ferner ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge in der Schweiz nicht exilpolitisch tätig ist und keinerlei Kontakt zu tamilischen Exilorganisationen unterhält. Da der Beschwerdeführer offenbar an den Armen und Unterschenkeln gut sichtbare Narben aufweist (vgl. den Arztbericht vom 14. Dezember 2016), ist nicht auszuschliessen, dass er bei einer Wiedereinreise nach Sri Lanka dazu befragt würde. Da er indessen ansonsten wie erwähnt ein sehr tiefes Risikoprofil aufweist, ist es als unwahrscheinlich zu erachten, dass er allein deswegen eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung zu gewärtigen hätte.
8.3 Sodann ist anzufügen, dass auch die Herkunft des Beschwerdeführers aus der Nordprovinz keinen eindeutigen Risikofaktor darstellt. Nicht alle der aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrenden tamilischen Asylsuchenden sind per se einer ernstzunehmenden Gefahr ausgesetzt, bei ihrer Rückkehr ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
9.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung beziehungsweise eine entsprechende Verfolgungsfurcht zu begründen. An dieser Einschätzung vermögen weder die weiteren Ausführungen auf Beschwerdeebene noch die vom Rechtsvertreter verfassten Stellungnahmen zum Lagebild des SEM sowie der Bericht zur aktuellen Lage in Sri Lanka, welche im Übrigen keinen direkten, konkreten Bezug zur Person des Beschwerdeführers und dessen individuellen Asylvorbringen aufweisen, etwas zu ändern, weshalb darauf nicht mehr näher einzugehen ist. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
10.
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
10.1 Da der Beschwerdeführer weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen verfügt, wurde die Wegweisung zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
10.2 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung vom 17. Januar 2017 infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet. Damit erübrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs; denn die drei in Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
|
1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs) für einen (vorläufigen) Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung zugunsten einer vorläufigen Aufnahme - im Sinne einer Ersatzmassnahme für die nicht vollziehbare Wegweisung - sind alternativer Natur (vgl. dazu BVGE 2011/7 E. 8, mit weiteren Hinweisen).
11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
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1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
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a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut
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