Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-2418/2012
Urteil vom 15. November 2013
Richter Francesco Brentani (Vorsitz),
Richter Marc Steiner,
Besetzung
Richter Richter Jean-Luc Baechler,
Gerichtsschreiberin Barbara Schroeder de Castro Lopes.
X._______AG,
Parteien vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Baeriswyl,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,
Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung,
Effingerstrasse 31, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Einspracheentscheid zu Revisionsverfügung AGK-2012-2 vom 29.03.2012 des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO.
Sachverhalt:
A.
Am 13. Dezember 2011 wurde durch das SECO bei der Beschwerdeführerin eine Arbeitgeberkontrolle durchgeführt. Die in den Monaten Dezember 2008 bis Januar 2011 beanspruchte Schlechtwetterentschädigung wurde auf ihre Rechtmässigkeit überprüft.
B.
Mit Revisionsverfügung AGK 2012-2 vom 25. Januar 2012 aberkannte das SECO Fr. 84'150.50 von den in der oben genannten Periode bezogenen Versicherungsleistungen und ordnete die Rückerstattung dieser nach seiner Ansicht unrechtmässig bezogenen Leistungen an die Arbeitslosenkasse des Kantons Bern an.
C.
Ihre Verfügung begründet die Vorinstanz damit, dass die Beschwerdeführerin auch während den Wintermonaten Dezember bis Februar, in denen die tägliche Sollarbeitszeit lediglich 8 Stunden pro Tag beträgt, die Abrechnungen basierend auf der jahresdurchschnittlichen Arbeitszeit von 8,4 h pro Tag erstellen liess. Bei unterschiedlich langen Arbeitszeiten innerhalb eines Jahres sei jedoch nur die während der betreffenden Abrechnungsperiode gültige Arbeitszeit massgebend, die Ausfälle seien demnach auf der Basis von 8 h zu berechnen.
Zudem bemängelt die Vorinstanz die Geltendmachung von weiteren, zu hohen wetterbedingten Ausfällen an Tagen, in denen die Mitarbeiter aus anderen Gründen abwesend waren, namentlich in den Ferien weilten, unbezahlten Urlaub bezogen, krankheits- oder unfallbedingt der Arbeit fernblieben oder die Arbeit infolge Betriebsferien eingestellt war. Da nur wetterbedingte Ausfälle von einem halben Tag oder mehr anerkannt werden könnten, seien die geltend gemachten Schlechtwetterausfälle entsprechend zu reduzieren.
Auch seien Mehrstunden vor den Abrechnungsperioden lediglich für Dezember 2008 und Dezember 2010 und zudem fälschlicherweise aus den letzten zwölf statt sechs Monaten berücksichtigt worden. Die vor weiteren Abrechnungsperioden geleisteten Mehrstunden seien von den anrechenbaren Ausfallstunden ebenfalls abzuziehen.
Daneben habe es Unstimmigkeiten bei der Deklaration von Lohnbestandteilen gegeben. Unter anderem seien die Prämien lediglich bei den Abrechnungsperioden Dezember 2010 und Januar 2011 mit einbezogen worden, während sie bei den Abrechnungen Januar und Februar 2010 unberücksichtigt blieben. Dies sei zu Gunsten des Betriebes korrigiert worden, da die anrechenbaren Stundenverdienste die effektiv den Mitarbeitern ausbezahlten Prämien einzubeziehen hätten.
Auch seien die betroffenen Personen und Baustellen nicht korrekt deklariert worden. So wurden an einer Baustelle Ausfälle für drei Mitarbeitende geltend gemacht, obwohl diese nur für zwei Mitarbeitende bewilligt worden waren. An einer anderen Baustelle wurden Ausfälle für sieben Mitarbeiter gemeldet, obwohl Schlechtwetterausfälle lediglich ab einem späteren als dem gemeldeten Zeitpunkt und nur für vier Arbeitnehmende genehmigt worden waren. An einer letzten Baustelle seien in einem Zeitraum Ausfälle geltend gemacht worden, in dem keine Bewilligung vorlag. Die für den nicht bewilligten Zeitraum sowie für eine nicht bewilligte Anzahl Mitarbeitende geltend gemachten Ausfälle seien abzuerkennen.
D.
Am 24. Februar 2012 erhob die Beschwerdeführerin, handelnd durch ihren Geschäftsführer, gegen die Revisionsverfügung AGK 2012-2 vom
25. Januar 2012 Einsprache und beantragte eine vollumfängliche Aufhebung der Revisionsverfügung.
Hinsichtlich der Beanstandungen im Einzelnen entgegnet die Beschwerdeführerin, dass gemäss Punkt 17 der Wegleitung des SECO die vertraglich vereinbarte jahresdurchschnittliche Arbeitszeit, d.h. 8,4 h, für die Geltendmachung der Schlechtwetterentschädigung abgerechnet würden. Dies habe seitens der zuständigen Institutionen noch nie zu Beanstandungen geführt und entspreche zudem der Praxis des Gesamtarbeitsvertrages für die "Grüne Branche". Die hierfür ausbezahlten Beträge habe die Beschwerdeführerin daher in gutem Glauben empfangen.
Auch in der genannten Wegleitung finde sich kein Hinweis darauf, dass Mitarbeiter während Schlechtwetterperioden nicht in die Ferien dürften oder diese beziehen müssten. Massgebend sei gemäss "ihrer Regelung" [Anmerkung BVGer: gemeint ist wohl die Wegleitung des SECO], ob während der Abwesenheit der Lohn bezahlt wurde. Die angebliche Verrechnung über Weihnachten / Neujahr oder bei unfall-oder krankheitsbedingter Abwesenheit sei eine Unterstellung seitens der Vorinstanz. Es sei jedoch kurzfristig entschieden worden, die Ferien aufgrund der Schlechtwettersituation in die zweite Januarwoche zu erstrecken. Auch die entsprechenden Stunden habe die Beschwerdeführerin von der kantonalen Stelle bewilligen lassen. Anschliessend seien diese Stunden abgerechnet und wiederum gutgeheissen worden, weshalb auch in diesem Falle die entsprechenden Beträge in gutem Glauben empfangen worden seien.
Hinsichtlich der Interpretation der Mehrstunden bezieht sich die Beschwerdeführerin auf Artikel 17 der Wegleitung. Aufgrund der saisonal stark schwankenden Stunden sei gemäss dem Gesamtarbeitsvertrag der "Grünen Branche" eine Jahresstundenabrechnung zu erstellen. Die Überstunden pro Mitarbeiter und Jahr würden in die Schlechtwetterabrechnung einfliessen. Wenn nur ein halbes Jahr vor den Abrechnungsperioden zu berücksichtigen wäre, könnten die Ausfallstunden in einem nassen Frühjahr und Herbst kaum aufgeholt werden, weshalb die Beschwerdeführerin beantrage, die branchenübliche Überzeitenregelung anzuwenden, da zudem dem Betrieb gemäss Artikel 17 der Wegleitung keine Rahmenfrist gesetzt wurde.
Hinsichtlich der Deklarationen an den Baustellen wendet die Beschwerdeführerin ein, dass zwar an einer Baustelle eine Person zu viel angegeben worden sei, dies jedoch dadurch kompensiert werde, dass an einer anderen Baustelle lediglich 3 Personen trotz 9 Bewilligungen angemeldet wurden. Dieses Vorgehen sei mehrfach mit einem "ihrer Mitarbeiter" abgesprochen. Schliesslich bleibe der Revisor den Nachweis schuldig, ob die nicht bewilligte Woche vom 2.-9. Februar 2009 nicht bereits korrigiert und gar nie bezahlt wurde. Hinsichtlich der übrigen Fälle hätten die Ausfallstunden bei korrekter Auskunft nach Auffassung der Beschwerdeführerin an einer anderen Baustelle mit entsprechendem Kontingent verrechnet werden können. Insgesamt seien auch hier die Entschädigungen in gutem Glauben empfangen worden.
E.
Mit Einspracheentscheid vom 29. März 2012 wies das SECO die Einsprache der Beschwerdeführerin ab. Die Vorinstanz weist in ihrem Entscheid darauf hin, dass bei Verfügungen, welche durch Einsprache anfechtbar sind, das rechtliche Gehör nicht gewährt werden muss, da dieses im Einspracheverfahren vollumfänglich gewahrt werde. Im Übrigen bekräftigt sie in erster Linie die bereits in der Revisionsverfügung vorgebrachten Argumente. Hinsichtlich der Auffassung der Beschwerdeführerin, dass ein Zurückkommen auf die Verfügungen der kantonalen Behörde dem Grundsatz von Treu und Glauben widerspreche, weist die Vorinstanz darauf hin, dass die besagten Verfügungen einen ausdrücklichen Vorbehalt in Bezug auf einen Teil der Anspruchsvoraussetzungen enthielten. Zudem sehe Art. 53
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
Auch seien die Regeln hinsichtlich der Interpretation von Mehrstunden seit Jahren unverändert. Demnach gälten alle ausbezahlten oder nicht ausbezahlten Stunden, welche die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit übersteigen, als Mehrstunden. Nicht als Mehrstunden gälten hingegen Zeitsaldi bis zu 20 Arbeitsstunden aus betrieblichen Gleitzeitregelungen sowie betrieblich festgelegte Vor- oder Nachholstunden zum Überbrücken von Feiertagen. Wie auch in der Wegleitung festgelegt sei, wären die von den jeweiligen Arbeitnehmern in den sechs vorangegangenen Monaten geleisteten Mehrstunden von ihren Arbeitsausfällen abzuziehen, sofern im Zeitpunkt eines anrechenbaren wetterbedingten Arbeitsausfalles noch keine Rahmenfrist laufe. Der Sinn und Zweck dieser Regelung bestünde gerade darin, die in den arbeitsintensiven Monaten geleisteten und noch nicht kompensierten Mehrstunden zuerst zu berücksichtigen, bevor in den Wintermonaten Ausfallstunden geltend gemacht werden könnten.
Was die Deklarationen der betroffenen Mitarbeiter / Baustellen betrifft, führt die Vorinstanz aus, dass die Schlechtwetterausfälle bei der kantonalen Stelle im Nachhinein gemeldet und beantragt würden. Insofern sollte es einer Firma möglich sein, für jede Baustelle die wetterbedingten Ausfalltage und die Anzahl der betroffenen Mitarbeiter exakt aufführen zu können. Entgegen der Behauptungen der Beschwerdeführerin habe die Vorinstanz zu Gunsten des Betriebes auch berücksichtigt, dass bei einigen Baustellen weniger Arbeitnehmer als bewilligt abgerechnet wurden und dafür Arbeitnehmer, für die mehr als bewilligt abgerechnet wurden, nicht beanstandet. Es liege kein doppelter Abzug vor.
Die Beanstandungen der Vorinstanz seien zudem nur anlässlich der Kontrolle feststellbar gewesen, und es sei den kantonalen Behörden nicht möglich gewesen, die unrechtmässige Geltendmachung bereits vorher festzustellen und zu korrigieren. Insofern könne auch diesbezüglich keine Verletzung von Treu und Glauben geltend gemacht werden.
F.
Mit Beschwerde vom 2. Mai 2012 wendet sich die Beschwerdeführerin, nunmehr von Herrn Rechtsanwalt Marcel Baeriswyl vertreten, mit folgenden Rechtsbegehren an das Bundesverwaltungsgericht:
"1. Der Einspracheentscheid zu Revisionsverfügung AGK-2012-2 vom 29.03.2012 des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin der Arbeitslosenkasse des Kantons Bern den Rückforderungsbetrag von total CHF 84'150.50 nicht zurückzuerstatten hat."
Zur Begründung macht sie in erster Linie geltend, dass sie seit Jahren Schlechtwetterentschädigungen von der kantonalen Behörde erhalten hatte, welche diese gestützt auf die von der Beschwerdeführerin vollständig eingereichten Unterlagen berechnet hätten. Daraus leitet die Beschwerdeführerin ab, dass die "Berechnungsfehler" von der Behörde und nicht von ihr selbst zu verantworten seien.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz ausserdem vor, sie habe es unterlassen, die gemäss Art. 25
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
|
1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
Ein Mitverschulden für die angeblich unrichtig berechneten Versicherungsleistungen könne der Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, da sie jeweils sämtliche Unterlagen eingereicht habe, weshalb ihr Rechtsschutzinteresse eindeutig überwiege und das Legalitätsprinzip dahinter zurücktreten müsse.
Im Einzelnen bestreitet die Beschwerdeführerin, dass anlässlich der Kontrolle - wie von der Vorinstanz behauptet - eine Besprechung der Beanstandungen stattgefunden habe. Zudem habe die Vorinstanz auch nicht abgeklärt, welche Kommunikation zwischen der Beschwerdeführerin und der kantonalen Behörde stattgefunden habe.
Hinsichtlich der zu verrechnenden Arbeitsstunden pro Tag weist die Beschwerdeführerin zusätzlich darauf hin, dass eine entsprechende Abrede zwischen einem Vertreter der kantonalen Behörde und der Beschwerdeführerin erfolgt sei. Auch AHV und SUVA würden 8,4 h pro Tag als Berechnungsgrundlage heranziehen.
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin sei für den Bezug der Schlechtwetterentschädigung lediglich entscheidend, dass Lohn entrichtet wurde. Es sei nirgends geregelt, dass Mitarbeiter während einer Schlechtwetterperiode nicht in die Ferien dürften oder zu Ferienbezug zu verpflichten seien. Entsprechende Abzüge entbehrten daher jeglicher Rechtsgrundlage.
Bezüglich der Berücksichtigung von Überstunden bekräftigt die Beschwerdeführerin ihre bereits in der Einsprache vorgebrachten Einwendungen (vgl. o. D.).
Hinsichtlich der Angaben bei den Baustellen bemerkt die Beschwerdeführerin zusätzlich, dass das entsprechende Vorgehen ebenfalls mit der kantonalen Behörde abgesprochen gewesen sei. Diese Tatsache sei vom SECO unberücksichtigt geblieben.
Insgesamt bekräftigt die Beschwerdeführerin, dass sie alle Angaben korrekt und teilweise nach Rücksprache mit den Mitarbeitern der kantonalen Behörde eingereicht habe. Hätten die Angaben nicht den gesetzlichen Gegebenheiten entsprochen, wäre es Aufgabe der kantonalen Behörde gewesen, die Beschwerdeführerin hierüber zu informieren.
Schliesslich bemerkt die Beschwerdeführerin, dass gemäss Art. 25 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
G.
In der nach dreifach erstreckter Frist verspätet eingereichten Vernehmlassung vom 21. September 2012 hält die Vorinstanz an ihren Ausführungen in der Revisionsverfügung vom 25. Januar 2012 und im Einspracheentscheid vom 29. März 2012 fest. Nach Auffassung der Vorinstanz ergebe sich die von der Beschwerdeführerin zu verantwortende Rückforderung aus der nicht korrekten Deklaration der Sollzeiten sowie von nicht-wetterbedingten Arbeitsausfällen, Unstimmigkeiten bei der Deklaration von Mehrstunden sowie von Lohnbestandteilen und hinsichtlich der betroffenen Personen und Baustellen.
Zusätzlich führt sie aus, dass die Beschwerdeführerin aus dem E-Mail-Verkehr zwischen ihr und der kantonalen Behörde hinsichtlich der Deklaration der Sollzeiten nichts zu ihren Gunsten ableiten könne. Es sei nämlich nicht belegt, dass die Verwaltung davon Kenntnis gehabt habe, dass die Sollarbeitszeit effektiv nur 8h/Tag betrug und es sei daher vielmehr anzunehmen, dass die Verwaltung von 8,4 h/Tag ausging wie dies seitens der Gesuchstellerin deklariert worden war.
Zudem sei die Lohnzahlungspflicht in Zusammenhang mit der Anordnung oder bei Bezug von Ferien arbeits-, jedoch nicht arbeitslosenversicherungsrechtlicher Natur. Die Ausrichtung von Lohn alleine habe keinen Einfluss auf den Anspruch von Schlechtwetterentschädigungen.
Hinsichtlich der Ausführungen des Beschwerdeführers zum Fristablauf des Rückforderungsanspruchs bemerkt die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer verkenne, dass die Geltendmachung der Schlechtwetterentschädigung in Selbstdeklaration erfolge. Die Kasse habe keine Möglichkeit, die gemachten Angaben auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Genau dies sei der Grund, weshalb Arbeitgeberkontrollen als Stichproben durchgeführt würden. Fehler oder Unstimmigkeiten beim Ausfüllen der Formulare seien daher nicht als Berechnungsfehler der Verwaltung zu werten. Eine solche Betrachtungsweise entspreche nicht den gesetzlichen Rahmenbedingungen des Verfahrens zum Bezug von Schlechtwetterentschädigungen. Der Fristenlauf beginne daher mit dem Datum der Kontrolle vom 13. Dezember 2011. Da die Revisionsverfügung bereits am 25. Januar 2012 erlassen wurde und nicht weiter zurück als bis ins Jahr 2008 kontrolliert wurde, sei sowohl die relative einjährige als auch die absolute fünfjährige Verjährungsfrist eingehalten.
H.
Mit Verfügung vom 7. November 2012 wurde der Schriftenwechsel unter Vorbehalt weiterer Parteiengaben und allfälliger Instruktionen abgeschlossen.
I.
Mit Verfügung vom 13. Dezember 2012 wurde die Vorinstanz ersucht, weitere Akten einzureichen, welche unter anderem das Verfahren vor der kantonalen Behörde sowie die Korrespondenz zwischen der Beschwerdeführerin und der Verwaltung und die dem Revisor anlässlich der Kontrolle vom 13. Dezember 2011 zur Verfügung gestellten Dokumente betreffen. Die eingeforderten Dokumente wurden von der Vorinstanz teilweise in elektronischer Form fristgemäss mit Eingabe vom 14. Januar 2013 nachgereicht, wovon dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Januar 2013 Kenntnis gegeben wurde.
J.
Auf die von beiden Seiten vorgebrachten Argumente wie auch auf weitere im Verlaufe des erstinstanzlichen und des Beschwerdeverfahrens von beiden Seiten vorgebrachte Argumente wird soweit erforderlich in den untenstehenden Urteilserwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
In Anwendung von Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
1.1 Beim SECO handelt es sich um eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts gemäss Art. 33 Bst. d
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
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a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2 Nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
deren Aufhebung oder Änderung hat. Die Beschwerdeführerin erfüllt grundsätzlich diese Voraussetzungen. Der Vollständigkeit halber sei zusätzlich erwähnt, dass die angefochtene Verfügung auch Korrekturen zu Gunsten der Beschwerdeführerin enthält (Berücksichtigung von Prämien und zusätzlichen Feiertagen, vgl. Punkt 1.2 der Revisionsverfügung AGK-2012-2 und S.3 des Einspracheentscheids zur Revisionsverfügung AGK-2012-2), welche nicht zum Streitgegenstand gehören.
1.3 Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
(Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
2.
Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Beschwerde, die Vorinstanz habe die für die Abrechnungsperioden Dezember 2008, im Januar, Februar 2009, Januar, Februar, Dezember 2010 sowie Januar 2011 ausgerichtete Schlechtwetterentschädigung zu Unrecht teilweise zurückgefordert. Sie argumentiert dabei in erster Linie, dass sie die Entschädigungsleistungen in gutem Glauben empfangen habe und die Meldung teilweise in Absprache mit der kantonalen Behörde erfolgt sei bzw. dass es bereits an der Rückerstattungsvoraussetzung der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges mangle.
2.1 Gemäss Art. 1a Bst. c
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 1a - 1 La présente loi vise à garantir aux personnes assurées une compensation convenable du manque à gagner causé par: |
|
1 | La présente loi vise à garantir aux personnes assurées une compensation convenable du manque à gagner causé par: |
a | le chômage; |
b | la réduction de l'horaire de travail; |
c | les intempéries; |
d | l'insolvabilité de l'employeur. |
2 | Elle vise à prévenir le chômage imminent, à combattre le chômage existant et à favoriser l'intégration rapide et durable des assurés dans le marché du travail.10 |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
|
1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 50 Occupation provisoire - L'art. 41 s'applique par analogie. |
Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung, wenn sie für die Ver-sicherung beitragspflichtig sind oder das Mindestalter für die Beitrags-pflicht in der AHV noch nicht erreicht haben und einen anrechenbaren Arbeitsausfall gemäss Art. 43
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
|
1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 31 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
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1 | Les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (ci-après l'indemnité) lorsque:147 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS; |
b | la perte de travail doit être prise en considération (art. 32); |
c | le congé n'a pas été donné; |
d | la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question. |
1bis | Une analyse de l'entreprise peut être effectuée aux frais du fonds de compensation, dans des cas exceptionnels, pour examiner dans quelle mesure les conditions fixées à l'al. 1, let. d, sont remplies.149 |
2 | Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions dérogatoires concernant l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail: |
a | pour les travailleurs à domicile; |
b | pour les travailleurs dont l'horaire de travail est variable dans des limites stipulées par contrat.150 |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité: |
a | les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable; |
b | le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci; |
c | les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
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1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
2.2 Gestützt auf Art. 45 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 45 Avis de l'interruption de travail et examen du cas - 1 Le Conseil fédéral règle la procédure d'avis.180 |
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1 | Le Conseil fédéral règle la procédure d'avis.180 |
2 | et 3 ...181 |
4 | Lorsque l'autorité cantonale doute que la perte de travail puisse être prise en considération, elle examine le cas de façon appropriée. Si elle estime que la perte de travail ne peut être prise en considération ou si celle-ci a été annoncée trop tard, elle s'oppose par décision au versement de l'indemnité. Dans chaque cas, elle informe l'employeur et la caisse qu'il a désignée. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 69 Avis - (art. 45, LACI) |
|
1 | L'employeur est tenu d'aviser l'autorité cantonale, au moyen du formulaire fourni par l'organe de compensation de l'assurance-chômage, de la perte de travail due aux intempéries, au plus tard le cinquième jour du mois civil suivant.193 |
2 | Lorsque l'employeur a communiqué avec retard, sans raison valable, la perte de travail due aux intempéries, le début du droit à l'indemnité est repoussé d'autant. |
3 | L'autorité cantonale détermine par décision les jours pour lesquels l'indemnité en cas d'intempéries peut être octroyée. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 69 Avis - (art. 45, LACI) |
|
1 | L'employeur est tenu d'aviser l'autorité cantonale, au moyen du formulaire fourni par l'organe de compensation de l'assurance-chômage, de la perte de travail due aux intempéries, au plus tard le cinquième jour du mois civil suivant.193 |
2 | Lorsque l'employeur a communiqué avec retard, sans raison valable, la perte de travail due aux intempéries, le début du droit à l'indemnité est repoussé d'autant. |
3 | L'autorité cantonale détermine par décision les jours pour lesquels l'indemnité en cas d'intempéries peut être octroyée. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 72 |
2.3 Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung, welche im SECO geführt wird, überwacht die Entscheide der kantonalen Amtsstellen und verfügt bei Arbeitgeberkontrollen, während das Inkasso den Arbeitslosenkassen obliegt (Art. 83 Abs. 1 Bst. l
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 83 Organe de compensation de l'assurance-chômage - 1 L'organe de compensation: |
|
1 | L'organe de compensation: |
a | comptabilise les cotisations versées au fonds de compensation de l'assurance-chômage; |
b | tient les comptes du fonds de compensation; |
c | contrôle périodiquement la gestion des caisses et des autorités cantonales; il peut confier le contrôle des caisses, en tout ou partie, aux cantons ou à des tiers; |
cbis | contrôle l'exécution des tâches confiées aux caisses et aux autorités cantonales; |
d | révise les paiements des caisses ou confie cette tâche, en tout ou partie, aux cantons ou à un autre organe; |
e | donne des instructions aux fondateurs des caisses et aux autorités cantonales; |
f | statue sur les demandes en réparation de la Confédération dirigées contre le fondateur, le canton, l'employeur ou la caisse de compensation AVS (art. 82, 85d, 88 et 89a); |
g | attribue aux caisses les ressources nécessaires tirées du fonds de compensation en vertu des prescriptions de la présente loi et de l'ordonnance; |
h | prend des mesures pour empêcher le versement de prestations injustifiées et engage à cet effet des inspecteurs extraordinaires en cas de chômage important et persistant; |
i | ... |
k | prend les décisions visées à l'art. 59c, al. 3, et verse les subventions prévues aux art. 62 et 64b; |
l | surveille les décisions des autorités cantonales; |
m | décide de la prise en compte des frais d'administration des caisses, des autorités cantonales, des offices régionaux de placement et des services de logistique des mesures relatives au marché du travail; |
n | assure la coordination avec les autres assurances sociales; |
nbis | assure avec les cantons la coordination au sein du réseau EURES (European Employment Services) en vertu de l'art. 11 de l'annexe I de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes307 (accord sur la libre circulation des personnes); |
o | ... |
p | coordonne l'exécution des mesures relatives au marché du travail et peut en préparer la conception; |
q | prend des mesures pour appliquer l'art. 59a; |
r | tranche, en dérogation à l'art. 35 LPGA312, les litiges en matière de compétence territoriale des autorités cantonales; |
s | statue sur les cas visés à l'art. 31, al. 1bis, que lui soumettent les autorités cantonales. |
1bis | Pour accomplir des tâches légales et établir des statistiques, l'organe de compensation gère des systèmes d'information servant: |
a | au paiement des prestations de l'assurance-chômage; |
b | au placement public (art. 35, al. 1, let. a, de la loi fédérale du 6 octobre 1989 sur le service de l'emploi et la location de services [LSE]314); |
c | à l'analyse des données du marché du travail; |
d | à l'exploitation de la plateforme d'accès aux services en ligne destinée aux personnes mentionnées à l'art. 96c, al. 1quater; |
e | à l'exploitation de la plateforme du service public de l'emploi (art. 35, al. 1, let. b, LSE).315 |
2 | L'organe de compensation soumet à la commission de surveillance: |
a | le compte d'exploitation, le compte de la fortune du fonds de compensation et le rapport annuel qu'elle transmettra accompagnés de son préavis au Conseil fédéral; |
b | d'autres décomptes périodiques; |
c | des rapports périodiques concernant le contrôle de la gestion, la révision des paiements effectués par les caisses et les décisions des autorités cantonales en matière de mesures relatives au marché du travail; |
d | les demandes de subventions visant à promouvoir la recherche en matière de marché de l'emploi (art. 73); |
e | les rapports exigés à l'art. 59c, al. 3; |
f | le budget et les comptes du centre informatique. |
3 | L'organe de compensation est administré par le SECO. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 83a Révisions et contrôles auprès des employeurs - 1 Lorsque l'organe de compensation constate que les prescriptions légales ne sont pas appliquées ou ne le sont pas correctement, il donne à la caisse ou à l'autorité compétente les instructions nécessaires. |
|
1 | Lorsque l'organe de compensation constate que les prescriptions légales ne sont pas appliquées ou ne le sont pas correctement, il donne à la caisse ou à l'autorité compétente les instructions nécessaires. |
2 | Les décisions prises en application des art. 82, al. 3, et 85g, al. 2, sont réservées. |
3 | En matière de contrôles auprès des employeurs, l'organe de compensation prend les dispositions nécessaires par voie de décision. La caisse est chargée de l'encaissement. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 110 - (art. 28 et 46 LPGA, et 83, al. 1, let. d, et 83a, al. 3, LACI)291 |
|
1 | L'organe de compensation de l'assurance-chômage contrôle à intervalles réguliers, soit de manière approfondie soit par sondages, si les versements des caisses ont été effectués à bon droit.292 |
2 | Les caisses conservent, dans leur intégralité et en bon ordre, les dossiers relatifs aux cas d'assurance. L'organe de compensation peut les consulter en tout temps. |
3 | La révision des caisses porte sur les dossiers ouverts depuis la dernière révision. Lorsque moins d'un an s'est écoulé depuis la dernière révision, le contrôle peut porter sur l'ensemble des dossiers des douze derniers mois. Le délai de prescription fixé par la législation pénale est déterminant lorsqu'un acte punissable a eu pour effet l'obtention d'un versement.293 |
4 | L'organe de compensation de l'assurance-chômage et les bureaux fiduciaires qu'il a mandatés contrôlent périodiquement par sondages auprès des employeurs les indemnités versées en cas de réduction de l'horaire de travail ou en cas d'intempéries.294 |
3. Die Rückerstattung von Leistungen und Beiträgen der Sozialversicherung richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2005 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1), dessen Bestimmungen auf die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung anwendbar sind, soweit das Arbeitslosen-versicherungsgesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'appliquent à l'assurance-chômage obligatoire et à l'indemnité en cas d'insolvabilité, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA. |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'appliquent à l'assurance-chômage obligatoire et à l'indemnité en cas d'insolvabilité, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA. |
2 | L'art. 21 LPGA n'est pas applicable. L'art. 24, al. 1, LPGA n'est pas applicable au droit à des prestations arriérées.6 |
3 | À l'exception des art. 32 et 33, la LPGA ne s'applique pas à l'octroi de subventions pour les mesures collectives relatives au marché du travail.7 |
3.1 Gestützt auf Art. 95
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
|
1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 47 |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
3.2 Nach Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
Die Erheblichkeit lässt sich durch keine allgemeine gültige betragliche Grenze festlegen (vgl. BGE 107 V 180 E. 2b S. 182). Massgebend sind die gesamten Umstände des Einzelfalls, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit dem Erlass der zu Unrecht ergangenen Verfügung verstrichen ist (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 70 Rz. 17). Nach der bisherigen Rechtsprechung ist jedoch eine erhebliche Bedeutung jedenfalls dann noch nicht anzunehmen, wenn ein Betrag von wenigen Hundert Franken auf dem Spiel steht (vgl. ATSG-Kommentar, Art. 53, N. 34 mit weiteren Hinweisen).
3.3 Nach der Rechtsprechung wird mit einer Rückerstattungsnorm zugleich der Grundsatz aufgestellt, dass die infrage stehende Leistungskorrektur rückwirkend erfolgen soll (vgl. BGE 119 V 432). Insoweit setzt grundsätzlich die rückwirkende Änderung einer Leistungsausrichtung nicht voraus, dass die versicherte Person die fehlerhafte Leistungsausrichtung kausal zu verantworten hat; auch wenn der unrechtmässige Bezug auf das Verhalten des Versicherungsträgers zurückzuführen ist, kann sich eine Rückerstattungspflicht ergeben (vgl. ATSG-Kommentar, Art. 25 N. 14 mit weiteren Hinweisen). Allerdings gebietet es der Vertrauensschutz, bei Vorliegen bestimmter Sachverhalte auf eine Rückforderung zu verzichten. Wenn die durch die Rechtsprechung zum verfassungsrechtlichen Schutz des guten Glaubens verankerten Bedingungen erfüllt sind, kann die Verwaltung nicht die Rückforderung der zu Unrecht ausgerichteten Leistungen verlangen. Diese Frage ist von jener der Erlassvoraussetzungen zu unterscheiden (vgl. ARV 2006 N 15 S. 160 mit Hinweis auf BGE 116 V 301, E. 4c und 4d). Ein Erlassverfahren kann zudem erst nach Eintritt der Rechtskraft einer Revisionsverfügung angestrebt werden (vgl. auch Art. 95 Abs. 3
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
|
1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
3.4 Der in Art. 5 Abs. 3
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
- wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat;
- wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn der Rechtssuchende die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte;
- wenn der Rechtssuchende die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres erkennen konnte;
- wenn er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können;
- wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat.
Schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben dann, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen gegenüberstehen.
Eine spezialgesetzliche Konkretisierung erfährt dieser Grundsatz in
Art. 27
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 27 Renseignements et conseils - 1 Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
|
1 | Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
2 | Chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations. Sont compétents pour cela les assureurs à l'égard desquels les intéressés doivent faire valoir leurs droits ou remplir leurs obligations. Le Conseil fédéral peut prévoir la perception d'émoluments et en fixer le tarif pour les consultations qui nécessitent des recherches coûteuses. |
3 | Si un assureur constate qu'un assuré ou ses proches ont droit à des prestations d'autres assurances sociales, il les en informe sans retard. |
Nach Art. 27 Abs.1 sind die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereichs die interessierten Personen über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären. Es obliegt ihnen eine allgemeine, nicht auf den konkreten Einzelfall bezogene Orientierungspflicht. Diese kann z.B. mittels Broschüren, Merkblättern und Wegleitungen etc. erfüllt werden
(vgl. Gustavo Scartazzini/Marc Hürzeler, Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 8, Rz, 13 mit weiteren Hinweisen).
Die in Art. 27 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 27 Renseignements et conseils - 1 Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
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1 | Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
2 | Chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations. Sont compétents pour cela les assureurs à l'égard desquels les intéressés doivent faire valoir leurs droits ou remplir leurs obligations. Le Conseil fédéral peut prévoir la perception d'émoluments et en fixer le tarif pour les consultations qui nécessitent des recherches coûteuses. |
3 | Si un assureur constate qu'un assuré ou ses proches ont droit à des prestations d'autres assurances sociales, il les en informe sans retard. |
3.5 Der Grundsatz von Treu und Glauben gilt jedoch nicht nur für die Sozialversicherungsorgane, sondern auch für die Privaten, also für die Versicherten, Beitragszahler usw. (vgl. hierzu Gustavo Scartazzini/Marc Hürzeler, Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, § 8, Rz, 15 mit weiteren Hinweisen). Der gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat
(vgl. ATSG-Kommentar, Art. 25 N. 33 mit weiteren Hinweisen). Diese Kriterien sind in einer reichhaltigen Rechtsprechung konkretisiert worden. Insbesondere wurde entschieden, dass der gute Glaube noch nicht fehlt, wenn in nur leicht schuldhafter Weise gegen Meldepflichten verstossen wurde (vgl. BGE 110 V 180). Allerdings wurde der gute Glaube verneint, wenn der Versicherte es am zumutbaren "Mindestmass an Sorgfalt" fehlen liess (ZAK 1983 S. 508 Erw. 3b, c).
4.
Zunächst ist der Vorwurf der Beschwerdeführerin zu prüfen, wonach die Vorinstanz willkürlich handle, da sie es unterlassen habe, die Wiedererwägungsvoraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
4.1 Hinsichtlich der ersten Beanstandung der Vorinstanz, gemäss der die Abrechnungen fälschlicherweise auf 8,4 Sollstunden entsprechend der gesamtvertraglichen jahresdurchschnittlichen Arbeitszeit statt auf der in der Abrechnungsperiode effektiven 8 Sollstunden pro Tag basierten, ist nicht ersichtlich, inwiefern die entsprechend zu hoch angesetzte Leistungszusprechung zu Gunsten der Beschwerdeführerin nicht zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
|
1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
4.2 Einen weiteren Rückforderungsanspruch macht die Vorinstanz aufgrund der in den Akten zweifelsfrei belegten Tatsache geltend, dass die Beschwerdeführerin auch Ausfälle abrechnete, die nicht wetterbedingt waren, sondern der Firma aufgrund von Ferien, Krankheit, Unfall etc. entstanden. Dass eine Schlechtwetterentschädigung lediglich aufgrund des schlechten Wetters eingefordert und zugesprochen werden kann (vgl. Art. 43 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
|
1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
4.3 Hinsichtlich der Beanstandung der Vorinstanz, wonach die Übertragung der Mehrstunden nicht korrekt und insbesondere aus den letzten zwölf statt sechs Monaten erfolgte, ist ebenfalls nicht ersichtlich, weshalb die entsprechend zu hoch angesetzte Leistungszusprechung zu Gunsten der Beschwerdeführerin nicht zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
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1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
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1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
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1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
4.4 Was schliesslich die von der Vorinstanz monierten Unstimmigkeiten bei der Deklaration betroffener Personen und Baustellen betrifft, kann zu Lasten der Vorinstanz ebenfalls nicht beanstandet werden, dass sie nachträgliche Verschiebungen als unzulässig einstuft und insbesondere eine Abrechnung für mehr Arbeitnehmer als bewilligt bzw. an anderen Tagen als bewilligt, nicht toleriert. Die zweifellose Unrichtigkeit dieser Abrechnungen wird von der Beschwerdeführerin letztlich auch nicht bestritten, da sie sich diesbezüglich in erster Linie auf eine Absprache mit der kantonalen Arbeitslosenkasse beruft, welche bezweckt habe, die besagten Abrechnungen mit anderen Abrechnungen, für die weniger Mitarbeiter abgerechnet wurden als bewilligt waren, zu kompensieren.
4.5 Hinsichtlich der Rückforderungsvoraussetzung der Erheblichkeit der vorzunehmenden Berichtigung ist lediglich anzumerken, dass diese bei einem Gesamtbetrag von Fr. 84'150.50 auf der Hand liegt.
4.6 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die Wiedererwägungsvoraussetzungen vorliegend erfüllt sind, da sämtliche überhöhte Leistungszusprechungen zweifellos unrichtig sowie von erheblicher Bedeutung sind.
5.
Bevor auf die weiteren Beanstandungen der Beschwerdeführerin aus Gründen des Vertrauensschutzes im Einzelnen näher eingegangen wird, ist zunächst zu prüfen, ob - wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht - der Rückforderungsanspruch gemäss Art. 25 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
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1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
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1 | La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392 |
1bis | L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395 |
1ter | Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396 |
2 | La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité. |
3 | Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision. |
Das Bundesgericht hat entschieden, dass, selbst wenn die Leistungsausrichtung (auch) auf einen Fehler des Versicherungsträgers zurück gehen sollte, für den Beginn der Laufzeit der einjährigen Frist derjenige Zeitpunkt massgebend ist, in welchem der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte entdecken können
(vgl. Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung des BGer 8C_652/2012 vom
6. Dezember 2012, E. 6 mit weiteren Hinweisen).
5.1 Im vorliegenden Fall ist es angebracht, für den Beginn des Fristenlaufs je nach Beanstandung von Seiten der Vorinstanz eine Differenzierung vorzunehmen.
5.1.1 Soweit die Beanstandung erst nach einer Kontrolle der betriebsinternen Dokumente und der Zeiterfassung der Beschwerdeführerin sowie einem entsprechenden Vergleich mit den eingereichten Abrechnungen erfolgen konnte, ist nicht ersichtlich, inwiefern der Fehler zu einem früheren Zeitpunkt, nämlich sogar - wie von der Beschwerdeführerin behauptet - bereits bei der Anmeldung zur Ausrichtung der Schlechtwetterentschädigung hätte entdeckt werden können. Dies gilt namentlich für die Beanstandungen im Bezug auf die Deklaration der Sollzeiten (8,4 h statt 8 h), die Deklaration nicht-wetterbedingter Ausfälle (bei Krankheit, Ferien, Unfall etc.) sowie die Deklaration von Mehrstunden aus den letzten zwölf statt sechs Monaten. Diesbezüglich wurde die Rückforderung mittels Revisionsverfügung vom 25. Januar 2012 offenkundig fristgerecht geltend gemacht, da die entsprechenden Unstimmigkeiten von der Verwaltung nicht in zumutbarer Weise zu einem früheren Zeitpunkt als dem Tag der Arbeitgeberkontrolle (13. Dezember 2011) hätte entdeckt werden können.
5.1.2 Soweit die Beanstandung Unstimmigkeiten bei der Deklaration betroffener Personen und Baustellen betrifft (Abrechnung für mehr Arbeitnehmer als bewilligt, Abrechnung an anderen Tagen als bewilligt), könnte jedoch eingewendet werden, dass der Arbeitslosenkasse ein Vergleich der auf der Meldung vermerkten Zahl Mitarbeiter sowie der in der Bewilligung gutgeheissenen Tage mit den Angaben in der eingereichten Abrechnung bereits im Zeitpunkt der Geltendmachung der Schlechtwetterentschädigung durch die Beschwerdeführerin hätte zugemutet werden können. Es gilt im Folgenden zu prüfen, ob ein solcher Vergleich und somit die Entdeckung des Fehlers der kantonalen Kasse im Zeitpunkt der Einreichung der Abrechnung zuzumuten gewesen wäre.
Gemäss Art. 48 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 48 Remboursement de l'indemnité - 1 La caisse examine si les conditions dont dépend le versement de l'indemnité sont réunies (art. 42 et 43). |
|
1 | La caisse examine si les conditions dont dépend le versement de l'indemnité sont réunies (art. 42 et 43). |
2 | Lorsque toutes les conditions sont remplies et que l'autorité cantonale n'a soulevé aucune objection, la caisse rembourse à l'employeur, en règle générale dans le délai d'un mois, les indemnités dûment versées, après déduction du montant prévu au titre du délai d'attente (art. 43, al. 3). En outre, elle accorde à l'employeur une bonification correspondant au montant de la part patronale des cotisations AVS, AI, APG, AC qu'il doit verser pour les heures perdues à prendre en compte.182 |
3 | Les indemnités que l'employeur ne prétend pas dans le délai prévu à l'art. 47, al. 1, ne lui sont pas remboursées. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 42 Droit à l'indemnité - 1 Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
|
1 | Les travailleurs qui exercent leur activité dans des branches où les interruptions de travail sont fréquentes en raison des conditions météorologiques ont droit à l'indemnité en cas d'intempéries (ci-après l'indemnité) lorsque:171 |
a | ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS, et que |
b | ils subissent une perte de travail à prendre en considération (art. 43). |
2 | Le Conseil fédéral détermine les branches, dans lesquelles l'indemnité peut être versée. |
3 | N'ont pas droit à l'indemnité, les personnes énumérées à l'art. 31, al. 3. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
23. Oktober 2013) sind Verwaltungsverordnungen, die als Erlass einer Fachbehörde grundsätzlich geeignet sind, für eine einheitliche und rechtsgleiche Verwaltungspraxis zu sorgen. Diese sind daher jedenfalls insoweit zu berücksichtigen, als sie eine dem Einzelfall gerecht werdende Auslegung der massgebenden Bestimmungen des AVIG und der AVIV zulassen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juli 2013, E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Punkt J1 des KS SWE enthält eine Art "Checkliste" von Fragen, welche vor der Vergütung der SWE von der Kasse zu prüfen sind. Hierzu zählen unter anderem folgende Fragen:
· "Liegt eine Bewilligung der kantonalen Amtsstelle für die geltend gemachte Abrechnungsperiode vor?"
· "Stimmt die Anzahl von SWE betroffenen Arbeitnehmenden mit den in der <
Aus den gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit dem KS SWE lässt sich demnach schliessen, dass die Kasse verpflichtet gewesen wäre, die Abrechnung mit der Bewilligung der kantonalen Amtsstelle sowie der "Meldung über wetterbedingten Ausfall" zu vergleichen. Insofern liess sie es an der gebührenden Aufmerksamkeit fehlen, wenn der besagte Fehler nicht bereits im Zeitpunkt der Einreichung der Abrechnung entdeckt wurde. Die Beanstandungen betreffen die Monate Dezember 2008 sowie Februar 2009. Die Abrechnungen waren daher spätestens bis am 31. März 2009 bzw. am 31. Mai 2009 einzureichen. Zu diesem Zeitpunkt bzw. spätestens im Zeitpunkt der Auszahlung, welche gemäss Punkt J 2 KSE SWE in der Regel innerhalb eines Monats nach der Einreichung der Abrechnung erfolgt, ist auch der Beginn der Laufzeit der Verwirkungsfrist anzusetzen. Die Rückforderung der Verwaltung erfolgte jedoch erst am 25. Januar 2012, weshalb hinsichtlich der hier massgeblichen Beanstandung die einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
|
1 | Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile. |
2 | Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant. |
3 | Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées. |
5.2 Da es andererseits der Beschwerdeführerin ohne Weiteres ebenfalls zuzumuten gewesen wäre, eine korrekte und exakte Abrechnung der wetterbedingten Ausfalltage und Anzahl der betroffenen Arbeitnehmer pro Baustelle einzureichen, ist im Folgenden zu prüfen, ob in casu gegebenenfalls gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 2 eine längere strafrechtliche Frist zum Tragen kommt.
5.2.1 Liegt im Moment der gerichtlichen Beurteilung kein Strafurteil vor, ist im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren im Rahmen einer vorfrageweisen Prüfung im Hinblick auf die Frage der anwendbaren Verjährungsfrist zu untersuchen, ob eine strafbare Handlung gegeben ist. Voraussetzung für diese vorfrageweise Prüfung ist, dass aufgrund der Akten oder entsprechender Vorbringen der Verfahrensbeteiligten hinreichende Anhaltspunkte für das grundsätzliche Vorliegen einer strafbaren Handlung bestehen. Dies ist indessen nicht mit einer Bejahung der strafbaren Handlung gleichzusetzen (vgl. zur strafrechtlichen Verjährungsfrist im Sozialversicherungsrecht Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2686/2008 vom 5. Mai 2011).
5.2.2 Vorliegend sind aufgrund der Aktenlage jedoch keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Handeln der Beschwerdeführerin ersichtlich. Es ist zudem auch unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitpunkt für gewisse Baustellen auch weniger Arbeitnehmer abgerechnet hat als angemeldet wurden. Zwar findet sich hinsichtlich der Behauptung der Beschwerdeführerin, dass "der Einfachheit halber" eine Art Kompensation mit der Kasse abgesprochen worden sei, kein Hinweis in den Akten. Dennoch dürfte nach einer vorfrageweisen Prüfung ohnehin kein strafrechtlich relevanter Vorsatz hinsichtlich der spezialgesetzlichen Strafbestimmungen (Art. 105
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 105 Délits - Celui qui, par des indications fausses ou incomplètes ou de toute autre manière, aura obtenu, pour lui-même ou pour autrui, des prestations de l'assurance auxquelles il n'avait pas droit, |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 106 Contraventions - Celui qui, violant son obligation de renseigner, aura donné sciemment des renseignements faux ou incomplets ou se sera refusé à renseigner, |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 146 - 1 Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire. |
|
1 | Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire. |
2 | Si l'auteur fait métier de l'escroquerie, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans. |
3 | L'escroquerie commise au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte. |
5.3 Als Zwischenergebnis ist daher festzuhalten, dass hinsichtlich der Beanstandungen im Bezug auf die Deklaration der Sollzeiten (8,4 h statt 8h), die Deklaration nicht-wetterbedingter Ausfälle (bei Krankheit, Ferien, Unfall etc.) sowie die Deklaration von Mehrstunden aus den letzten zwölf statt sechs Monaten die Rückforderung fristgerecht geltend gemacht wurde. Was jedoch die Beanstandung der Unstimmigkeiten bei der Deklaration betroffener Personen und Baustellen betrifft (Abrechnung für mehr Arbeitnehmer als bewilligt, Abrechnung an anderen Tagen als bewilligt), muss die Rückforderung auf der Basis der in diesem Zusammenhang seitens der Vorinstanz ausgesprochenen Aberkennungen im Lichte der vorhergehenden Erwägungen als verwirkt angesehen werden.
6.
Es gilt im Folgenden weiter zu prüfen, ob sich die Beschwerdeführerin hinsichtlich der verbleibenden Beanstandungen durch die Vorinstanz zu Recht auf den Vertrauensschutz berufen kann.
6.1 Zu einer ersten Beanstandung der Vorinstanz gab die Tatsache Anlass, dass die Beschwerdeführerin ihre Abrechnungen auf der Basis der jahresdurchschnittlichen Arbeitszeit von 8,4 h pro Tag basierten, obwohl die Sollzeiten gemäss den anlässlich der Revision vorgelegten Stundenkarten in den Wintermonaten lediglich 8 h pro Tag betrugen.
6.1.1 Punkt 17 der Wegleitung des SECO, welche den Arbeitgebern abgegeben wird und auf welche die Beschwerdeführerin selbst Bezug nimmt, definiert die normale Arbeitszeit wie folgt:
"Als normale Arbeitszeit gilt die vertragliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin, jedoch höchstens die ortsübliche Arbeitszeit im betreffenden Wirtschaftszweig. Für Arbeitnehmende mit flexiblem Arbeitszeitsystem gilt die vertraglich vereinbarte jahresdurchschnittliche Arbeitszeit als normale Arbeitszeit."
Diese Definition entspricht dem Wortlaut der gesetzlichen Bestimmung von Art. 66a Abs. 1
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
|
1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
Aus den dem Bundesverwaltungsgericht nachträglich eingereichten und anlässlich der Revision eingesehenen Stundenkarten der Mitarbeitenden der Beschwerdeführerin ergibt sich, dass die Sollarbeitszeit im Winter jeweils 8 h pro Tag beträgt, während sie in den Frühlings-, Herbst- und Sommermonaten höher ist.
Mit E-Mail vom 24. März 2011 schreibt ein Mitarbeiter der kantonalen Behörde mit dem Betreff "Abrechnung SWE Dezember" an die Beschwerdeführerin:
"Nun habe ich eine Variante gefunden, die mir am besten scheint (man kann dann noch zusammen schauen, ob es eine Verbesserung / Verschlechterung der Abrechnung ergibt).
Die Sollstunden (Kol. 4) à 193.2 h setzen (23 Arbeitstage à 8.4 h)
Die Ausfallstunden aufrechnen (ein ½ Tag 4.4 h am Morgen, 1 Tag 8.4 h).
[...].
Falls Ihnen das zu viel Arbeit bereitet, können Sie mir auch alle Stundenblätter schicken, dann kann ich die Abrechnung überarbeiten".
6.1.2 Die Beschwerdeführerin sieht hierin sinngemäss eine Absprache bzw. Auskunft, welche gemäss dem Grundsatz von Treu und Glauben der streitigen Rückforderung entgegen stünde. Die Vorinstanz ist hingegen der Ansicht, dass die kantonale Verwaltung anlässlich dieser Auskunft nicht davon Kenntnis hatte, dass die Sollarbeitszeit effektiv nur 8 h pro Tag betrug. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Verwaltung von 8,4 h pro Tag ausging wie dies seitens der Gesuchstellerin auch deklariert wurde.
Auch wenn aus demselben E-Mail-Verkehr vom 24. März 2011 zwischen der Beschwerdeführerin und der kantonalen Arbeitslosenkasse hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin darum bemüht zu sein scheint, sich korrekt zu verhalten ("Ich hoffe mit dieser neuerlichen Liste zu einer korrekten Abrechnung zu kommen"), kann weder aus den von der Beschwerdeführerin eingereichten Beschwerdebeilagen noch aus den vom Bundesverwaltungsgericht nachgeforderten weiteren Vorakten ein eindeutiger Schluss in dem Sinne gezogen werden, dass sich die Auskunft seitens der kantonalen Kasse auf die 8,4 Sollstunden pro Tag bezieht bzw. dass diese von sich aus vorgeschlagen habe, die Sollstunden auf der Basis von 8,4 h zu berechnen. Thema der Auskunft könnte vielmehr auch in allgemeinerer Hinsicht eine Berechnungsvariante und nicht die Anzahl der effektiven Sollstunden sein. Erschwerend kommt hinzu, dass der Mitarbeiter der kantonalen Kasse der Beschwerdeführerin angeboten hatte, die Abrechnung auf der Basis der Stundenblätter selbst zu überarbeiten. Insofern ist eine Verletzung der Beratungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 27 Renseignements et conseils - 1 Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
|
1 | Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
2 | Chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations. Sont compétents pour cela les assureurs à l'égard desquels les intéressés doivent faire valoir leurs droits ou remplir leurs obligations. Le Conseil fédéral peut prévoir la perception d'émoluments et en fixer le tarif pour les consultations qui nécessitent des recherches coûteuses. |
3 | Si un assureur constate qu'un assuré ou ses proches ont droit à des prestations d'autres assurances sociales, il les en informe sans retard. |
Selbst wenn sich die Auskunft seitens der kantonalen Kasse tatsächlich auf die Anzahl der Sollstunden bezogen hätte, so wäre es für die Beschwerdeführerin doch zumutbar gewesen, die Unrichtigkeit der Auskunft ohne Weiteres zu erkennen. Die besagte Wegleitung des SECO zuhanden der Arbeitgeber enthält nicht nur allgemeine Informationen, sondern auch eine konkrete Hilfestellung für das Ausfüllen der Abrechnungsformulare. Hinsichtlich der besagten Kolonne, in der die Sollstunden einzutragen sind ("Kol. 4"), enthält die Wegleitung folgende Information:
"Die bei Normalbeschäftigung in dieser Abrechnungsperiode zu leistenden Arbeitsstunden, inkl. allfällige Vorhol- und / oder Nachholzeit (Sollstunden) [Hervorhebungen seitens des Bundesverwaltungsgerichts]."
Auch im Formular selbst ist im Betreff der entsprechenden Spalte der Vermerk "Soll Std. Abrechnungsperiode inkl. Vorholzeit [Hervorhebungen seitens des Bundesverwaltungsgerichts]" angebracht.
Da die Wegleitung und das Formular also einen deutlichen Hinweis auf die Sollstunden in der Abrechnungsperiode und nicht auf die jahresdurchschnittliche Sollzeit macht, hätte ein allfälliger Fehler der kantonalen Kasse seitens der Beschwerdeführerin ohne Weiteres erkannt werden müssen. Da auch die Beschwerdeführerin gemäss dem GAV der "Grünen Branche" in den Sommermonaten höhere Sollzeiten hat und die geringere Arbeitszeiteinteilung im Winter somit vorgeholt werden, erscheint eine Vergütung der wetterbedingten Ausfälle auf der Basis der jahresdurchschnittlichen Arbeitszeit eine klar erkennbare Überkompensation darzustellen. Hätte die Beschwerdeführerin diesbezüglich offene Fragen gehabt, wäre sie verpflichtet gewesen, ihren Beratungsbedarf erkennbar kundzutun. Da sie darauf verzichtete, trägt sie die damit verbundenen Nachteile (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-3364/2011 vom 14. Juni 2012, E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
6.1.3 Als Zwischenergebnis ist daher festzuhalten, dass nach der Auffassung dieses Gerichts eine Verletzung der Beratungspflicht nicht ersichtlich ist. Selbst wenn eine solche vorgelegen hätte, so wäre es der Beschwerdeführerin zuzumuten gewesen, nach der Lektüre des Formulars und der Wegleitung den allfälligen Fehler zu erkennen. Die klare Erkennbarkeit des Fehlers steht einer Berufung auf Treu und Glauben entgegen (vgl. o. E. 3.4).
6.2 Sofern die Beschwerdeführerin sich auch dann auf den Vertrauensschutz beruft als sie damit die Entschädigung von nicht-wetterbedingten Ausfällen wegen Ferien, Krankheit, Unfall oder anderweitig bedingten Absenzen geltend machen möchte, verfängt ihre Argumentation, gemäss der lediglich entscheidend sei, dass Lohn entrichtet werde, ebenfalls nicht. Die Antragsformulare und die Verfügungen der kantonalen Amtsstelle sowie sinngemäss auch die Wegleitung weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Erwerbsausfall für die Ausrichtung der Schlechtwetterentschädigung nur dann anrechenbar ist, wenn er ausschliesslich durch das Wetter verursacht wird (vgl. Art. 43 Abs. 1
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
23. Januar 2011 zu 100 % krankgeschrieben. Dennoch wurden in dieser Periode für diesen Arbeitnehmer gemäss dem Rapport über den wetterbedingten Arbeitsausfall und der entsprechenden Abrechnung der Beschwerdeführerin für Januar 2011 wetterbedingte Ausfälle geltend gemacht (nachträglich eingereichte Beilage 1 der Vorinstanz). Die mittels Beschwerdebeilage 11 eingereichte Checkliste des internen Kontrollsystems der Beschwerdeführerin vom 13.5.2011 überprüft lediglich die Übereinstimmung der Einträge im Rapport über die wetterbedingten Ausfallstunden mit der eingereichten Abrechnung, nicht jedoch, ob die jeweiligen Einträge gemäss der betriebsinternen Absenzenkontrolle korrekt sind. Insofern besteht nach der Ansicht dieses Gerichts kein Grund, an der Schlüssigkeit und Überzeugungskraft der diesbezüglich vom SECO beigebrachten Aufstellungen (vgl. Beilage 1/1 zur Revisionsverfügung vom 25. Januar 2012) zu zweifeln oder der Vorinstanz gar Willkür vorzuwerfen.
6.3 Ebenfalls nicht überzeugend erscheint die Behauptung der Beschwerdeführerin, gemäss der bei der Berücksichtigung der Mehrstunden die branchenübliche Regelung (d.h. Jahresstundenabrechnung) zum Zuge komme. Die auch von der Beschwerdeführerin herangezogene Ziff. 17 der Wegleitung scheint keinen Interpretationsspielraum zu Gunsten der branchenüblichen Regelung zu bieten. Sie besagt in Übereinstimmung zu Art. 66a Abs. 2
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
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1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
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1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
"Als verkürzt gilt die Arbeitszeit, wenn sie zusammen mit geleisteten Mehrstunden die normale Arbeitszeit nicht erreicht. [...]"
Mit dem ersten Tag der ersten Abrechnungsperiode, für die KAE oder SWE ausgerichtet wird, beginnt eine 2-jährige Rahmenfrist.
Läuft im Zeitpunkt eines anrechenbaren wetterbedingten Arbeitsausfalles für den Betrieb oder die Betriebsabteilung noch keine Rahmenfrist, so sind die von den einzelnen Arbeitnehmern oder Arbeitnehmerinnen in den 6 vorangegangenen Monaten geleisteten Mehrstunden von ihren Arbeitsausfällen abzuziehen.
Während der Rahmenfrist werden alle von den einzelnen Arbeitnehmern oder Arbeitnehmerinnen bis zum Zeitpunkt eines erneuten Arbeitsausfalles geleisteten Mehrstunden von ihren Arbeitsausfällen abgezogen, jedoch längstens aus den letzten 12 Monaten."
Das Prinzip (Berücksichtigung der letzten sechs Monate) sowie die Ausnahme (Berücksichtigung von maximal zwölf Monaten während einer laufenden Rahmenfrist) sind klar und lassen keine abweichende Regelung zu, selbst dann nicht, wenn die Beschwerdeführerin wie angegeben in Übereinstimmung mit den Usanzen der Branche handelte.
Insofern kann auch davon ausgegangen werden, dass die Vorinstanz mit der Abgabe der Wegleitung ihrer allgemeinen Informationspflicht gemäss Art. 27 Abs. 1
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 27 Renseignements et conseils - 1 Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
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1 | Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations. |
2 | Chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations. Sont compétents pour cela les assureurs à l'égard desquels les intéressés doivent faire valoir leurs droits ou remplir leurs obligations. Le Conseil fédéral peut prévoir la perception d'émoluments et en fixer le tarif pour les consultations qui nécessitent des recherches coûteuses. |
3 | Si un assureur constate qu'un assuré ou ses proches ont droit à des prestations d'autres assurances sociales, il les en informe sans retard. |
Der Vollständigkeit halber sei zusätzlich erwähnt, dass auch das Beiblatt der kantonalen Arbeitslosenkasse zur Abrechnung von Schlechtwetterentschädigungen keinen weiteren Interpretationsspielraum belässt, da unter den für die Berechnung einzureichenden Unterlagen unter Punkt 4 Folgendes aufgeführt wird:
"Aufstellung über die geleisteten Mehrstunden von den einzelnen Arbeitnehmern 6 Monate vor und eine zu Beginn der 1. Abrechnungsperiode.
Tritt allerdings während einer Rahmenfrist erneut eine Schlechtwetterphase ein, so benötigen wir eine Aufstellung 12 Monate vor und eine zu Beginn der ersten Abrechnungsperiode (Art. 66a Abs. 2
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 66a Durée normale et durée réduite de travail - (art. 42, al. 1, et 44a, al. 1, LACI) |
|
1 | Est réputée durée normale du travail, la durée contractuelle du travail accompli par le travailleur, mais au plus la durée selon l'usage local dans la branche économique en question. Pour les travailleurs dont le temps de travail est variable, l'horaire annuel moyen convenu contractuellement est considéré comme horaire normal de travail. |
2 | La durée de travail n'est réputée réduite que si elle n'atteint pas la durée normale du travail, une fois additionnées les heures de travail en plus. Comptent comme heures de travail en plus les heures payées ou non encore payées qui excèdent le nombre d'heures à effectuer selon l'horaire de travail contractuel. Ne comptent pas comme heures de travail en plus, les heures effectuées dans le cadre du régime d'horaire mobile de l'entreprise, pour autant qu'elles ne dépassent pas 20 heures, ni les heures de compensation ou de rattrapage imposées par l'entreprise pour compenser des ponts entre les jours fériés. |
3 | Un délai-cadre d'indemnisation de deux ans est ouvert le premier jour de la première période de décompte pour laquelle l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail ou l'indemnité en cas d'intempéries est versée. |
4 | Si aucun délai-cadre d'indemnisation ne court pour l'entreprise ou le secteur d'exploitation au moment où intervient une perte de travail imputable aux conditions météorologiques donnant droit à l'indemnité, les heures en plus accomplies par les travailleurs au cours des six mois précédents sont déduites de leur perte de travail. |
5 | Pendant le délai-cadre d'indemnisation, les heures de travail en plus en plus accomplies par les travailleurs avant une nouvelle perte de travail, mais pendant les douze derniers mois au plus, sont déduites de leur perte de travail. |
Indem die Beschwerdeführerin die Mehrstunden der Mitarbeitenden teilweise falsch und insbesondere aus den letzten zwölf statt sechs Monaten in die eingereichten Abrechnungen übertragen hat, muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dem unter den gegebenen Umständen gebotenen Mindestmass an Sorgfalt nicht nachgekommenzu sein. Ein solches wäre jedoch erforderlich gewesen, um sich auf den Vertrauensschutz berufen zu können (vgl. o. E. 3.5).
6.4 Ebensowenig kann die Beschwerdeführerin etwas zu Gunsten ihrer Standpunkte aus dem Argument ableiten, ihr seien wiedeholt über eine längere Zeitdauer Schlechtwetterentschädigungen ausbezahlt worden, denn dieser Umstand löst nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen Vertrauensschutz aus (vgl. hierzu ausführlich das Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung des BGer 8C-469/2011 vom 29. Dezember 2011, E. 6.2.1.2).
6.5 Als Zwischenergebnis kann daher festgehalten werden, dass sich die Beschwerdeführerin hinsichtlich keiner der verbleibenden Beanstandungen seitens der Vorinstanz auf den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz berufen kann.
7.
Der Vollständigkeit halber ist schliesslich festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bemängelt, die Vorinstanz habe sich nicht darum bemüht, "sich mit der Bf [Beschwerdeführerin] betreffend die vorliegende Angelegenheit auszutauschen bzw. bei der Beco Alk [Arbeitslosenkasse des Kantons Bern] Akteneinsicht zu nehmen, um abzuklären, welche Kommunikation zwischen der Bf und der Mitarbeiter der Beco Alk in Sachen Schlechtwetterentschädigung stattgefunden hat". Sinngemäss wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz somit eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gemäss Art. 49 Bst.b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
Mit Verfügung vom 13. Dezember 2012 ersuchte dieses Gericht die Vorinstanz gegebenenfalls unter Einbezug der zuständigen Stellen des Kantons Bern die Vorakten der kantonalen Stellen sowie die anlässlich der Kontrolle eingesehenen Dokumente einzureichen. Aus der Überprüfung dieser Dokumente kann das Gericht keine weiteren Argumente zu Gunsten der Beschwerdeführerin ableiten bzw. einen Fehler bei der Sachverhaltsermittlung feststellen. Weitere Dokumente, die die Behauptung der Beschwerdeführerin stützen würden, wurden von dieser nicht eingereicht. Die Vorwürfe der Beschwerdeführerin können daher auch in diesem Punkt nicht bestätigt werden.
8.
Im Ergebnis ist daher festzuhalten, dass die Wiedererwägungsvoraussetzungen im Sinne von Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
|
1 | Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant. |
2 | L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable. |
3 | Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé. |
Vom Rückforderungsbetrag von Fr. 84'150.50 sind im Sinne der Erwägungen 5.1.2-5.3 folgende Abzüge zu machen:
- aberkannte Ausfallstunden der Mitarbeiterin A._______ in den Monaten Dezember 2008 und Februar 2009 auf der Basis einer Tagessollzeit von 8 h und dem in den Akten aufgeführten Stundenansatz von Fr. 36.53 bzw. Fr. 36.38, was für den Monat Dezember 2008 einem Betrag von Fr. 1461.20 (40 x Fr.36.53, Verdienstausfall 100 %) und für den Monat Februar 2009 einem Betrag von Fr. 727.60 (20xFr. 36.38, Verdienstausfall 100 %), sowie insgesamt einem Betrag von 2188.80 Fr. (Verdienstausfall 100 %) entspricht; zu berücksichtigen ist hierbei, dass gemäss Art. 44
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 44 Calcul de l'indemnité - Le calcul de l'indemnité est régi par les dispositions de l'art. 34. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 34 Calcul de l'indemnité - 1 L'indemnité s'élève à 80 % de la perte de gain prise en considération. |
|
1 | L'indemnité s'élève à 80 % de la perte de gain prise en considération. |
2 | Est déterminant jusqu'à concurrence de la limite supérieure du gain à prendre en considération pour le calcul des cotisations (art. 3), le salaire contractuel versé pour la dernière période de paie avant le début de la réduction de l'horaire de travail. Dans ce salaire sont comprises les indemnités de vacances et les allocations régulières convenues contractuellement, dans la mesure où elles ne sont pas versées pendant la période où l'horaire est réduit et à condition qu'elles ne soient pas des indemnités pour inconvénients liés à l'exécution du travail.156 Les augmentations de salaire, prévues par convention collective, qui prennent effet durant la période où l'horaire est réduit, sont prises en considération. |
3 | Le Conseil fédéral fixe les bases de calcul applicables lorsque le salaire subit des fluctuations considérables. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
|
1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 67a Délai d'attente - (art. 43, al. 3, LACI) |
|
1 | Pour déterminer le délai d'attente, il faut ajouter les périodes de décompte ayant donné lieu à une indemnisation pour cause de réduction de l'horaire de travail à celles ayant donné lieu à une indemnisation pour cause d'intempéries. |
2 | Pour chacune de ces périodes de décompte, on déduit de la perte de travail à prendre en considération: |
a | deux jours d'attente pour les six premières périodes de décompte; |
b | trois jours d'attente dès la 7e période de décompte. |
- aberkannte Ausfallstunden der Mitarbeiter B._______ (gemäss Akten Stundenansatz von Fr. 32.26), C._______ (gemäss Akten Stundenansatz von Fr. 28.88) sowie D._______ (gemäss Akten Stundenansatz von Fr. 31.78) im Monat Februar 09 auf der Basis einer Tagessollzeit von 8h, was für B._______ einem Betrag von Fr. 5161.60 (160xFr. 32.26; Verdienstausfall 100 %), für C._______ einem Betrag von
Fr. 3465.60 (120xFr. 28.88, Verdienstausfall 100 %), für D._______ einem Betrag von Fr. 3813.60 (120x31.78, Verdienstausfall 100 %) sowie insgesamt einem Betrag von Fr. 12'440.80- (Verdienstausfall 100 %) entspricht; zu berücksichtigen ist hierbei wiederum, dass gemäss Art. 44
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 44 Calcul de l'indemnité - Le calcul de l'indemnité est régi par les dispositions de l'art. 34. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 34 Calcul de l'indemnité - 1 L'indemnité s'élève à 80 % de la perte de gain prise en considération. |
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1 | L'indemnité s'élève à 80 % de la perte de gain prise en considération. |
2 | Est déterminant jusqu'à concurrence de la limite supérieure du gain à prendre en considération pour le calcul des cotisations (art. 3), le salaire contractuel versé pour la dernière période de paie avant le début de la réduction de l'horaire de travail. Dans ce salaire sont comprises les indemnités de vacances et les allocations régulières convenues contractuellement, dans la mesure où elles ne sont pas versées pendant la période où l'horaire est réduit et à condition qu'elles ne soient pas des indemnités pour inconvénients liés à l'exécution du travail.156 Les augmentations de salaire, prévues par convention collective, qui prennent effet durant la période où l'horaire est réduit, sont prises en considération. |
3 | Le Conseil fédéral fixe les bases de calcul applicables lorsque le salaire subit des fluctuations considérables. |
SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 43 Perte de travail à prendre en considération - 1 Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
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1 | Pour que la perte de travail soit prise en considération, il faut que: |
a | elle soit exclusivement imputable aux conditions météorologiques; |
b | la poursuite des travaux soit techniquement impossible en dépit de mesures de protection suffisantes, engendre des coûts disproportionnés ou ne puisse être exigée des travailleurs et |
c | elle soit annoncée par l'employeur conformément aux règles prescrites.174 |
2 | Seuls des demi-jours ou des jours entiers sont pris en considération. |
3 | Pour chaque période de décompte, un délai d'attente de trois jours au maximum, fixé par le Conseil fédéral, est déduit de la durée de la perte de travail.175 |
4 | Est réputé période de décompte, un laps de temps d'un mois ou de quatre semaines consécutives. |
5 | ...176 |
SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 67a Délai d'attente - (art. 43, al. 3, LACI) |
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1 | Pour déterminer le délai d'attente, il faut ajouter les périodes de décompte ayant donné lieu à une indemnisation pour cause de réduction de l'horaire de travail à celles ayant donné lieu à une indemnisation pour cause d'intempéries. |
2 | Pour chacune de ces périodes de décompte, on déduit de la perte de travail à prendre en considération: |
a | deux jours d'attente pour les six premières périodes de décompte; |
b | trois jours d'attente dès la 7e période de décompte. |
Fr. 6404.07 entspricht.
Es bleibt an dieser Stelle anzumerken, dass die von der Vorinstanz gesprochenen Aberkennungen für die Mitarbeiter B._______, C._______ und D._______ auch noch aus anderen Gründen erfolgten, welche erst bei der Einsicht in interne Dokumente der Beschwerdeführerin entdeckt werden konnten und für welche die Verwirkungsfrist erst später zu laufen beginnt. Da jedoch gleichzeitig diese drei Mitarbeiter zu viel und an mehr Tagen als bewilligt abgerechnet wurden, handelt es sich ebenso um einen Fehler in der Abrechnung, welcher im Lichte der Ausführungen unter Erwägung 5.1.2 im Zeitpunkt der Abrechnung hätte entdeckt werden können und für welchen der Rückforderungsanspruch bereits verwirkt ist. Nach der Ansicht dieses Gerichts ist der entsprechende Abzug vom Rückforderungsbetrag für die drei genannten Mitarbeiter daher gerechtfertigt.
Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz ist daher insofern zu korrigieren als dass der rückzufordernde Betrag von Fr. 84'150.50 auf
Fr. 76'462.- zu kürzen ist.
9.
Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht betreffend den Vollzug der Arbeitslosenversicherungsgesetzgebung sind kostenpflichtig (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-6200/2011 vom 13. Februar 2012 E. 9.3).
9.1 Entsprechend dem Verfahrensausgang obsiegt die Beschwerdeführerin teilweise, in etwa zu einem Viertel, weshalb ihr in entsprechendem Umfang reduzierte Verfahrenskosten von Fr. 1'500.- aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
9.2 Als teilweise obsiegende Partei hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine gekürzte Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Beschwerdeführerin hat der Arbeitslosenkasse des Kantons Bern den Betrag von Fr. 76'462.- zurückzuerstatten.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die auf Fr. 1'500.- reduzierten Verfahrenskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2000.- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 500.- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils aus der Gerichtskasse zurückerstattet.
3.
Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht im Umfang ihres Obsiegens eine Parteientschädigung von Fr. 500.- (inkl. MwSt) zulasten der Vorinstanz zugesprochen. Dieser Betrag ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtkraft des vorliegenden Urteils zu überweisen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Rückerstattungsformular);
- die Vorinstanz (Ref-Nr. AGK-2012-2; Gerichtsurkunde).
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Francesco Brentani Barbara Schroeder de Castro Lopes
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
Versand: 21. November 2013