Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4682/2012
Urteil vom 15. April 2014
Richterin Ruth Beutler (Vorsitz),
Besetzung Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer.
A._______,
Parteien vertreten durch lic. iur. Willy Blättler, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Verweigerung der Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) / Einreiseverbot.
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer (gambischer Staatsangehöriger, geb. 1969) ersuchte am 14. August 2000 unter Angabe einer falschen Identität um Asyl. Mit Verfügung vom 4. Januar 2001 wurde das Asylgesuch abgewiesen und der Beschwerdeführer aus der Schweiz weggewiesen (Ausreisefrist: 14. Januar 2001). Vom 5. Februar 2001 an galt er vorübergehend als verschwunden. Vom 6. April bis 4. Juli 2001 befand er sich in Ausschaffungshaft. Während seiner Inhaftierung wurden gegen ihn mehrmals Arreststrafen verhängt (12. April, 28. Mai und 14. Juni 2001). Nachdem Hinweise auf seine wirkliche Herkunft bekannt geworden waren, wurde er am 3. Dezember 2001 erneut in Ausschaffungshaft genommen. Am 14. Dezember 2001 konnte er nach Gambia ausgeschafft werden. Gegen ihn wurde ein bis zum 13. Dezember 2006 gültiges Einreiseverbot verhängt.
B.
Am 22. April 2002 heiratete der Beschwerdeführer in Gambia die Schweizer Bürgerin B._______ (geb. 1981, [...]), mit der er zwei Kinder hat (geboren am 8. Dezember 2001 bzw. 18. Februar 2004). Am 5. August 2002 ersuchte B._______ um Bewilligung des Familiennachzugs für den Beschwerdeführer. Am 8. Februar 2003 reiste er in die Schweiz ein und erhielt in der Folge im Kanton Bern eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis zum 7. Februar 2007 verlängert wurde. Die Ehe mit B._______ wurde am 18. September 2008 geschieden.
C.
Am 25. November 2008 heiratete der Beschwerdeführer in Zug die Schweizer Bürgerin C._______ (geb. 1977, [...]), die er bereits seit 2003 kannte und die er im Familiennachzugsgesuch vom 4. März 2009 als seine "langjährige Lebenspartnerin" bezeichnete.
D.
In strafrechtlicher Hinsicht trat der Beschwerdeführer wie folgt in Erscheinung (vgl. Strafregisterauszüge vom 11. März 2009 und 2. Februar 2012 sowie das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 18. Februar 2009):
- Am 1. November 2000 wurde er wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Transportgesetz zu 2 Monaten Gefängnis bedingt mit einer Probezeit von 2 Jahren und zu einer Busse von Fr. 150.- verurteilt. Am 28. August 2003 wurde der Aufschub des Vollzugs widerrufen. Dieser Verurteilung liegen Ereignisse im Zeitraum vom 24. August bis zum 11. Oktober 2000 zugrunde.
- Am 6. Juni 2002 wurde er wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 20 Tagen mit einer Probezeit von 2 Jahren und zu einer Busse von Fr. 217.90 verurteilt.
- Am 4. Juli 2003 wurde er wegen einfacher Körperverletzung zum Nachteil seiner Ehefrau B._______ zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 10 Tagen mit einer Probezeit von 2 Jahren verurteilt.
- Am 29. Juli 2004 wurde er wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (begangen am 22. August 2003), rechtswidriger Einreise (begangen am 11. August 2000), Missbrauch fremdenpolizeilicher Ausweispapiere (begangen am 17. Oktober 2000) sowie Widerhandlung gegen das Transportgesetz (begangen am 24. März 2004) zu 30 Tagen Gefängnis als Teilzusatzstrafe zu den Urteilen vom 6. Juni 2000 und 4. Juli 2003 verurteilt. Gleichzeitig wurde die Probezeit gemäss diesen beiden Urteilen um ein Jahr verlängert.
Der Verurteilung wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte liegt ein Vorfall bei einem Sozialamt zugrunde.
- Am 18. Februar 2009 wurde er in zweiter Instanz (Urteil 1. Instanz vom 24. Januar 2008) wegen Freiheitsberaubung (begangen am 27. November 2004 zum Nachteil von B._______), einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand (begangen am 22. Mai 2007 zum Nachteil von D._______), versuchter Nötigung (begangen am 5. Juli 2006 zum Nachteil von E._______), Sachbeschädigung (begangen am 5. Juli 2006 zum Nachteil von E._______), mehrfacher Drohung (zum Nachteil von B._______, F._______, E._______ und G._______), mehrfacher Beschimpfung (zum Nachteil von B._______, F._______ und E._______) sowie mehrfachen Tätlichkeiten (zum Nachteil von B._______ und F._______) zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten und zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 30.- sowie zu einer Busse von Fr. 600.- [als Teilzusatzstrafe zum Urteil vom 29. Juli 2004] verurteilt.
- Am 18. Februar 2010 wurde er wegen Hinderung einer Amtshandlung, Gewalt und Drohung gegen Beamte, sexueller Belästigung, Beschimpfung sowie Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 3 Monaten und einer Busse von Fr. 600.- verurteilt.
Dieser Verurteilung liegen Vorfälle vom 26. Februar 2009 (Betäubungsmittel), 28. März 2009 (sexuelle Belästigung) und 26. Mai 2009 (übrige Vorwürfe) zugrunde.
Aufgrund der strafrechtlichen Verurteilungen wurde der Beschwerdeführer am 20. Februar 2003 und 22. September 2004 fremdenpolizeilich verwarnt.
E.
In den Akten finden sich weitere Polizeirapporte bzw. Anzeigen, die jedoch, soweit ersichtlich, nicht zu strafrechtlichen Sanktionen geführt haben:
- Mehrfache Missachtung der am 9. Oktober 2000 gegen ihn verhängten Ausgrenzung (Verbot, die Innenstadt von Bern zu betreten), so am 11., 26. und 30. Oktober 2000 sowie am 22. Februar 2001.
- Widerhandlung gegen die Waffengesetzgebung (Tragen eines Messers mit einhändig bedienbarem automatischem Mechanismus), Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie Hinderung einer Amtshandlung vom 6. April 2001.
- Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz vom 31. August 2001.
- Anzeige vom 24. September 2003 durch B._______ wegen Diebstahls, Drohung sowie Missbrauchs eines Telefons.
- Am 10. Dezember 2003 sagte B._______ gegenüber der Polizei aus, der Beschwerdeführer habe sie seit 2001 immer wieder bedroht, zum Teil mit dem Tode.
- Tätlichkeiten zum Nachteil von B._______ am 31. Dezember 2003/1. Januar 2004 und 17. Januar 2005 (gemäss Urteil vom 24. Januar 2008 verjährt; bestätigt von 2. Instanz am 18. Februar 2009, Dispositiv Ziff. 1).
- Am 28. Juni 2009 zerschlug der Beschwerdeführer mit blosser Hand die Windschutzscheibe eines Autos und bedrohte C._______ mit dem Tode. Da sich der in Wut geratene Beschwerdeführer nicht beruhigen liess, wurde er mittels fürsorgerischer Freiheitsentziehung in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Das Strafverfahren wurde schliesslich am 21. August 2009 mangels Strafanträgen eingestellt.
- Am 22. Dezember 2009 wurde der Beschwerdeführer von der Kantonspolizei Zürich angehalten und anschliessend wegen Besitzes und Konsums von Betäubungsmitteln verzeigt.
F.
Am 26. Juni 2009 wies die Migrationsbehörde des Kantons Bern das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ab. Das daraufhin eingeleitete Beschwerdeverfahren wurde am 22. Januar 2010 abgeschrieben, da der Beschwerdeführer zu einem unbekannten Zeitpunkt ausgereist war.
G.
Am 19. September 2010 wurde die Tochter von C._______ und dem Beschwerdeführer geboren.
H.
Am 23. Januar 2012 ersuchte C._______ beim Amt für Migration des Kantons Zug (nachfolgend: Migrationsamt) um Bewilligung des Familiennachzugs für den Beschwerdeführer. Mit Verfügung vom 9. Mai 2012 hiess das Migrationsamt das Gesuch unter Auflage des klaglosen Verhaltens gut und ermächtigte die Schweizer Vertretung zur Ausstellung eines Visums, nachdem eine technisch notwendige Freigabe durch das BFM erfolgt war. Aufgrund des Hinweises der Schweizer Vertretung, dass der Beschwerdeführer mehrfach im Fahndungssystem RIPOL ausgeschrieben sei, wurde die erwähnte Freigabe durch das BFM wieder rückgängig gemacht. Mit Schreiben vom 5. Juni 2012 teilte das BFM dem Rechtsvertreter mit, dass es die vom Migrationsamt erteilte Einreisebewilligung von Amtes wegen geprüft habe und nach Einsicht in die Akten zum Schluss gekommen sei, dass die Zustimmung zur Einreiseerlaubnis und Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt werden könne. Zudem kündigte es den Erlass einer Fernhaltemassnahme an. Die Vorinstanz lud den Beschwerdeführer zur Stellungnahme ein, wovon dieser innert der gemäss Antrag vom 2. Juli 2012 verlängerten Frist (bis 22. Juli 2012) keinen Gebrauch machte.
I.
Mit Verfügung vom 8. August 2012 verweigerte die Vorinstanz die Zustimmung zur Erteilung einer Einreisebewilligung (recte: Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass aufgrund der Vorgeschichte des Beschwerdeführers das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung das private Interesse am Aufenthalt in der Schweiz überwiege. Mit separater Verfügung vom 8. August 2012 verhängte die Vorinstanz gestützt auf den gleichen Sachverhalt und mit einer entsprechenden Begründung gegen den Beschwerdeführer zudem ein bis zum 8. August 2017 gültiges Einreiseverbot und teilte ihm mit, dass dieses durch die Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) für alle Schengen-Staaten gelte.
J.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 10. September 2012 beantragt der Rechtsvertreter namens seines Mandanten die Aufhebung der beiden Verfügungen der Vorinstanz vom 8. August 2012 sowie die Bewilligung der Einreise und des Aufenthalts des Beschwerdeführers.
In formeller Hinsicht macht er die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Zum Einen habe die Vorinstanz noch vor Ablauf der Frist zur Stellungnahme ihren Entscheid gefällt. Dabei stützt er sich auf die Regelung zum Fristenstillstand gemäss Art. 22a

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 22a - 1 I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
|
1 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | gli appalti pubblici.60 |
Im Weiteren wird im Wesentlichen vorgebracht, es lägen keine Gründe vor, dem Beschwerdeführer die Erteilung der Einreise- und der Aufenthaltsbewilligung zu verweigern, auf die er gestützt auf Art. 42 Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 42 Familiari di cittadini svizzeri - 1 I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro. |
|
1 | I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro. |
2 | I familiari stranieri di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se sono in possesso di un permesso di dimora duraturo rilasciato loro da uno Stato con cui la Svizzera ha concluso un accordo di libera circolazione delle persone. Sono considerati familiari: |
a | il coniuge e i parenti in linea discendente, se minori di 21 anni o a carico; |
b | i parenti e gli affini in linea ascendente, se a carico. |
3 | Dopo un soggiorno regolare e ininterrotto di cinque anni, il coniuge ha diritto al rilascio del permesso di domicilio se sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.65 |
4 | I figli minori di 12 anni hanno diritto al rilascio del permesso di domicilio. |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
K.
Mit Vernehmlassung vom 23. Oktober 2012 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie hält an der Begründung der angefochtenen Verfügung fest und äussert sich zum Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund der Regelung zum Fristenstillstand.
L.
Mit Stellungnahme vom 23. November 2012 repliziert der Rechtsvertreter zum Thema Fristenstillstand und beantragt gestützt darauf die Aufhebung des angefochtenen Entscheides.
M.
Neben den Vorakten zog das Bundesverwaltungsgericht die den Beschwerdeführer betreffenden (nicht paginierten) Akten des Migrationsamts bei.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Aufgrund des engen sachlichen und rechtlichen Zusammenhanges der beiden angefochtenen Verfügungen rechtfertigt sich die Behandlung in einem Entscheid.
2.
2.1 Gemäss Art. 31

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
2.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
2.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerde berechtigt (vgl. Art. 48 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
3.
Mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und - sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat - die Unangemessenheit gerügt werden (vgl. Art. 49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
4.
4.1 In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer zunächst die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Einerseits rügt er, die Vorinstanz habe zwar die Frist zur Stellungnahme antragsgemäss bis zum 22. Juli 2012 verlängert, dann die Verfügungen jedoch bereits am 8. August 2012 erlassen. Sie hätte jedoch die Zeit des Fristenstillstands gemäss Art. 22a

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 22a - 1 I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
|
1 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | gli appalti pubblici.60 |
4.2 Der Einwand im Zusammenhang mit der Frist zur Stellungnahme ist nicht stichhaltig. Die Regelung von Art. 22a

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 22a - 1 I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
|
1 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | gli appalti pubblici.60 |

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die Bemerkung der Vorinstanz in der Vernehmlassung, wonach der Beschwerdeführer "sich erst nach Ablauf der Frist" um die Fristerstreckung bemüht habe, unzutreffend ist: Die Vorinstanz setzte ihre erste Frist auf den 30. Juni 2012 fest, einen Samstag. Gemäss Art. 20 Abs. 3

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 20 - 1 Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
|
1 | Un termine computato in giorni, se deve essere notificato alle parti, comincia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso comincia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo fa scattare. |
2bis | Una notificazione recapitabile soltanto dietro firma del destinatario o di un terzo autorizzato a riceverla è reputata avvenuta al più tardi il settimo giorno dopo il primo tentativo di consegna infruttuoso.49 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno riconosciuto festivo dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone ove ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.50 |
4.3 Das Recht auf Begründung einer Verfügung ergibt sich aus Art. 35 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
Die Vorinstanz legt in ihrer Begründung dar, auf welche Sachverhaltselemente sie ihre Schlussfolgerungen abstützt. Es trifft zwar zu, dass sie nicht ausdrücklich festhält, in welchen Punkten ihre Einschätzung eine andere ist als diejenigen des Migrationsamts. Dies ist allerdings auch nicht notwendig, da aus der Lektüre beider Begründungen klar hervorgeht, dass die unterschiedliche Beurteilung im Bereich der Frage der Verhältnismässigkeit der Verweigerung der Bewilligung liegt und welche der zu beachtenden Aspekte ausschlaggebend sind. Dies genügt ohne weiteres, um dem Beschwerdeführer eine sachgerechte Anfechtung der Verfügung zu ermöglichen, wie sich aus der Beschwerdeschrift ergibt. Auch in dieser Hinsicht liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor.
5.
Zunächst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu Recht verweigert hat. Anschliessend ist die Rechtmässigkeit des Einreiseverbots zu überprüfen.
6.
6.1 Ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 42 Familiari di cittadini svizzeri - 1 I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro. |
|
1 | I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro. |
2 | I familiari stranieri di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se sono in possesso di un permesso di dimora duraturo rilasciato loro da uno Stato con cui la Svizzera ha concluso un accordo di libera circolazione delle persone. Sono considerati familiari: |
a | il coniuge e i parenti in linea discendente, se minori di 21 anni o a carico; |
b | i parenti e gli affini in linea ascendente, se a carico. |
3 | Dopo un soggiorno regolare e ininterrotto di cinque anni, il coniuge ha diritto al rilascio del permesso di domicilio se sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.65 |
4 | I figli minori di 12 anni hanno diritto al rilascio del permesso di domicilio. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 51 Estinzione del diritto al ricongiungimento familiare - 1 I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se: |
|
1 | I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se: |
a | sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno; |
b | sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 63. |
2 | I diritti giusta gli articoli 43, 48 e 50 si estinguono se: |
a | sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno; |
b | sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 62 o 63 capoverso 2. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
|
1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
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1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
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1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se: |
|
1 | L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se: |
a | lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali; |
b | lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP120; |
c | lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
d | lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione; |
e | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale; |
f | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza; |
g | lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi. |
2 | Un permesso o un'altra decisione giusta la presente legge non possono essere revocati per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione. |
6.2 Gemäss Art. 99

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 99 Procedura d'approvazione - 1 Il Consiglio federale determina i casi in cui i permessi di soggiorno di breve durata, di dimora e di domicilio nonché le decisioni preliminari delle autorità cantonali preposte al mercato del lavoro sono soggetti all'approvazione della SEM. |
|
1 | Il Consiglio federale determina i casi in cui i permessi di soggiorno di breve durata, di dimora e di domicilio nonché le decisioni preliminari delle autorità cantonali preposte al mercato del lavoro sono soggetti all'approvazione della SEM. |
2 | La SEM può rifiutare di approvare la decisione di un'autorità amministrativa cantonale o di un'autorità cantonale di ricorso, limitarne la durata di validità oppure vincolarla a condizioni e oneri. |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 85 Permessi e decisioni preliminari soggetti ad approvazione - (art. 30 cpv. 2 e 99 LStrI) |
|
1 | La SEM è competente per l'approvazione del rilascio e del rinnovo dei permessi di soggiorno di breve durata e di dimora, del rilascio dei permessi di domicilio nonché delle decisioni preliminari delle autorità cantonali preposte al mercato del lavoro (art. 83). |
2 | Il DFGP determina in un'ordinanza i casi in cui i permessi di soggiorno di breve durata, di dimora o di domicilio nonché le decisioni preliminari delle autorità preposte al mercato del lavoro devono essere sottoposti alla procedura d'approvazione.222 |
3 | L'autorità cantonale preposta al mercato del lavoro (art. 83) e l'autorità cantonale della migrazione (art. 88 cpv. 1) possono sottoporre alla SEM per approvazione una decisione cantonale affinché verifichi se le condizioni previste dal diritto federale sono adempiute.223 |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 85 Permessi e decisioni preliminari soggetti ad approvazione - (art. 30 cpv. 2 e 99 LStrI) |
|
1 | La SEM è competente per l'approvazione del rilascio e del rinnovo dei permessi di soggiorno di breve durata e di dimora, del rilascio dei permessi di domicilio nonché delle decisioni preliminari delle autorità cantonali preposte al mercato del lavoro (art. 83). |
2 | Il DFGP determina in un'ordinanza i casi in cui i permessi di soggiorno di breve durata, di dimora o di domicilio nonché le decisioni preliminari delle autorità preposte al mercato del lavoro devono essere sottoposti alla procedura d'approvazione.222 |
3 | L'autorità cantonale preposta al mercato del lavoro (art. 83) e l'autorità cantonale della migrazione (art. 88 cpv. 1) possono sottoporre alla SEM per approvazione una decisione cantonale affinché verifichi se le condizioni previste dal diritto federale sono adempiute.223 |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 86 Procedura d'approvazione - 1 La SEM può negare l'approvazione, limitarla nel tempo o vincolarla a condizioni e oneri.224 |
|
1 | La SEM può negare l'approvazione, limitarla nel tempo o vincolarla a condizioni e oneri.224 |
2 | Nega l'approvazione: |
a | per il primo rilascio o per la proroga di un permesso, se le condizioni d'ammissione non sono adempite o se sussiste un motivo di revoca secondo l'articolo 62 LStrI; |
b | per il rilascio di un permesso di domicilio, se le condizioni secondo l'articolo 34 LStrI non sono adempite; |
c | per la proroga di un permesso di dimora se: |
c1 | lo straniero in questione non ha il centro dei suoi interessi in Svizzera, |
c2 | le condizioni d'ammissione non sono più adempite, |
c3 | sussiste un motivo di revoca secondo l'articolo 62 LStrI, o se |
c4 | lo straniero in questione non si attiene più allo scopo del soggiorno indicato nella procedura d'esame della sua domanda, senza che sia stata successivamente autorizzata una modifica di tale scopo. |
3 | La SEM rilascia un permesso d'entrata (art. 5) se ha dato l'approvazione per il primo rilascio del permesso di soggiorno di breve durata o del permesso di dimora. Sono fatti salvi i permessi secondo l'articolo 85 capoverso 2. |
4 | L'approvazione della SEM vale anche dopo un cambiamento di Cantone. |
5 | La carta di soggiorno può essere rilasciata soltanto dopo l'approvazione da parte della SEM. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se: |
|
1 | L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se: |
a | lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali; |
b | lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP120; |
c | lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
d | lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione; |
e | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale; |
f | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza; |
g | lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi. |
2 | Un permesso o un'altra decisione giusta la presente legge non possono essere revocati per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione. |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 86 Procedura d'approvazione - 1 La SEM può negare l'approvazione, limitarla nel tempo o vincolarla a condizioni e oneri.224 |
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1 | La SEM può negare l'approvazione, limitarla nel tempo o vincolarla a condizioni e oneri.224 |
2 | Nega l'approvazione: |
a | per il primo rilascio o per la proroga di un permesso, se le condizioni d'ammissione non sono adempite o se sussiste un motivo di revoca secondo l'articolo 62 LStrI; |
b | per il rilascio di un permesso di domicilio, se le condizioni secondo l'articolo 34 LStrI non sono adempite; |
c | per la proroga di un permesso di dimora se: |
c1 | lo straniero in questione non ha il centro dei suoi interessi in Svizzera, |
c2 | le condizioni d'ammissione non sono più adempite, |
c3 | sussiste un motivo di revoca secondo l'articolo 62 LStrI, o se |
c4 | lo straniero in questione non si attiene più allo scopo del soggiorno indicato nella procedura d'esame della sua domanda, senza che sia stata successivamente autorizzata una modifica di tale scopo. |
3 | La SEM rilascia un permesso d'entrata (art. 5) se ha dato l'approvazione per il primo rilascio del permesso di soggiorno di breve durata o del permesso di dimora. Sono fatti salvi i permessi secondo l'articolo 85 capoverso 2. |
4 | L'approvazione della SEM vale anche dopo un cambiamento di Cantone. |
5 | La carta di soggiorno può essere rilasciata soltanto dopo l'approvazione da parte della SEM. |
6.3 Im vorliegenden Fall stützt sich das Zustimmungsverfahren auf Art. 85 Abs. 1 Bst. b

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 85 Permessi e decisioni preliminari soggetti ad approvazione - (art. 30 cpv. 2 e 99 LStrI) |
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1 | La SEM è competente per l'approvazione del rilascio e del rinnovo dei permessi di soggiorno di breve durata e di dimora, del rilascio dei permessi di domicilio nonché delle decisioni preliminari delle autorità cantonali preposte al mercato del lavoro (art. 83). |
2 | Il DFGP determina in un'ordinanza i casi in cui i permessi di soggiorno di breve durata, di dimora o di domicilio nonché le decisioni preliminari delle autorità preposte al mercato del lavoro devono essere sottoposti alla procedura d'approvazione.222 |
3 | L'autorità cantonale preposta al mercato del lavoro (art. 83) e l'autorità cantonale della migrazione (art. 88 cpv. 1) possono sottoporre alla SEM per approvazione una decisione cantonale affinché verifichi se le condizioni previste dal diritto federale sono adempiute.223 |
7.
Die Vorinstanz ging in ihrer Verfügung davon aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Ehe mit einer Schweizer Bürgerin zwar grundsätzlich einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung Rahmen des Familiennachzuges hat (vgl. Art. 42

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 42 Familiari di cittadini svizzeri - 1 I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro. |
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1 | I coniugi stranieri e i figli stranieri, non coniugati e minori di 18 anni, di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se coabitano con loro. |
2 | I familiari stranieri di cittadini svizzeri hanno diritto al rilascio e alla proroga del permesso di dimora se sono in possesso di un permesso di dimora duraturo rilasciato loro da uno Stato con cui la Svizzera ha concluso un accordo di libera circolazione delle persone. Sono considerati familiari: |
a | il coniuge e i parenti in linea discendente, se minori di 21 anni o a carico; |
b | i parenti e gli affini in linea ascendente, se a carico. |
3 | Dopo un soggiorno regolare e ininterrotto di cinque anni, il coniuge ha diritto al rilascio del permesso di domicilio se sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.65 |
4 | I figli minori di 12 anni hanno diritto al rilascio del permesso di domicilio. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 51 Estinzione del diritto al ricongiungimento familiare - 1 I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se: |
|
1 | I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se: |
a | sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno; |
b | sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 63. |
2 | I diritti giusta gli articoli 43, 48 e 50 si estinguono se: |
a | sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno; |
b | sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 62 o 63 capoverso 2. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
|
1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
8.
Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines Widerrufsgrundes gemäss Art. 63

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
|
1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |
9.
9.1 Vorliegend ist der Widerrufsgrund der längerfristigen Freiheitsstrafe aufgrund der Verurteilung vom 18. Februar 2009 zu 15 Monaten Freiheitsstrafe ohne Weiteres erfüllt (vgl. Sachverhalt Bst. D und E. 6.1). Die Auffassung des Beschwerdeführers, wonach nur vom Vorliegen eines Widerrufsgrundes auszugehen sei, wenn die Freiheitsstrafe mindestens zwei Jahre betrage, ist unzutreffend (vgl. dazu ausführlich BGE 139 I 145 E. 2.2 und E. 2.3).
9.2 Angesichts des Vorliegens des Widerrufsgrunds der "längerfristigen Freiheitsstrafe" kann offen bleiben, ob auch derjenige der Sozialhilfeabhängigkeit (vgl. Art. 63 Abs. 1 Bst. c

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
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1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |
9.3 Der Beschwerdeführer beruft sich im Weiteren auf den Anspruch auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
Aus den Akten geht hervor, dass die Ehefrau und die Tochter den Beschwerdeführer (mindestens) ein Mal in Gambia besucht haben. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass familiäre Kontakte bestehen und der Beschwerdeführer sich damit auf Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 51 Estinzione del diritto al ricongiungimento familiare - 1 I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se: |
|
1 | I diritti giusta l'articolo 42 si estinguono se: |
a | sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno; |
b | sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 63. |
2 | I diritti giusta gli articoli 43, 48 e 50 si estinguono se: |
a | sono invocati abusivamente, segnatamente per eludere le prescrizioni della presente legge o le pertinenti disposizioni d'esecuzione sull'ammissione e sul soggiorno; |
b | sussistono motivi di revoca secondo l'articolo 62 o 63 capoverso 2. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
|
1 | Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se: |
a | sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b; |
b | lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; |
c | lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole; |
d | lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014126 sulla cittadinanza; |
e | ... |
2 | Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.128 |
3 | Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione129.130 |
10.
10.1 Die Verweigerung des Familiennachzugs wegen des Vorliegens eines gesetzlichen Widerrufsgrundes erfordert sowohl nach nationalem Recht als auch nach Konventionsrecht eine Verhältnismässigkeitsprüfung. Dabei sind das öffentliche Interesse an der Fernhaltung der ausländischen Person und die betroffenen privaten Interessen gegeneinander abzuwägen (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.2 mit Hinweisen). Im Rahmen dieser Interessenabwägung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im vorliegenden Fall steht hierbei das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich seiner früheren Aufenthalte in der Schweiz (August 2000 - Dezember 2001 und Februar 2003 - Januar 2010) sowie seine Beziehung zu seinen in der Schweiz lebenden Familienangehörigen, die über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, im Vordergrund.
10.2 Das Verhalten des Beschwerdeführers hat zu mehreren strafrechtlichen Verurteilungen Anlass gegeben, wobei wiederholte Verletzungen der psychischen, physischen und sexuellen Integrität am schwersten wiegen (vgl. Urteile vom 4. Juli 2003, 18. Februar 2009 und 18. Februar 2010). Die Strafrichter beurteilten das Verschulden des Beschwerdeführers insbesondere in Bezug auf die massiven, über Jahre immer wieder ausgesprochenen Drohungen gegenüber seiner ersten Ehefrau als schwerwiegend (vgl. Urteil vom 18. Februar 2009 S. 40). Der Beschwerdeführer hat sich während der gesamten Dauer seines Aufenthalts nicht an die Rechtsordnung gehalten, hat sich weder durch Bestrafung und Probezeiten noch durch seine Ehe und Vaterschaft von weiteren Straftaten und Ausfälligkeiten, die häufig von grosser Unbeherrschtheit geprägt waren, abhalten lassen. Auffällig ist dabei, dass sich die Aggressivität des Beschwerdeführers hauptsächlich gegen Frauen, darunter seine beiden Ehefrauen, aber auch eine ihm gänzlich unbekannte Frau, richtete: Er wurde tätlich, bedrohte sie und belästigte sie sexuell. Seine erste Ehefrau suchte mehrmals Schutz im Frauenhaus (vgl. Einvernahme durch die Kantonspolizei Bern vom 10. Dezember 2003; Vorsprache bei der Migrationsbehörde des Kantons Bern, Protokoll vom 1. September 2005; Anzeige vom 12. Juni 2006/Rapport der Kantonspolizei Basel-Stadt vom 17. November 2006). Dass sich sein Verhalten "deutlich verändert" habe, seit er seine zweite Ehefrau kennen gelernt habe, wie der Beschwerdeführer geltend macht, ist unzutreffend, kennt er sie doch bereits seit 2003. Eine massgebliche Änderung des Verhaltens ist beim Beschwerdeführer auch nach der Eheschliessung mit C._______ nicht zu beobachten und seine Behauptung, er habe sich seither "nichts Wesentliches" zu Schulden kommen lassen, ist angesichts der Vorkommnisse, die der Verurteilung vom 18. Februar 2010 zugrunde lagen, sowie des Vorfalls vom 28. Juni 2009 stark zu relativieren (vgl. Sachverhalt Bst. D und E). Auch die Behauptung, die Straftaten hätten vor allem mit der schwierigen Beziehung zur ersten Ehefrau zu tun gehabt, erscheint angesichts der übrigen Opfer seiner Aggressivität bloss vorgeschoben.
10.3 In den sieben Jahren, die der Beschwerdeführer aufgrund seiner Ehen mit Schweizer Bürgerinnen in der Schweiz verbrachte, ist es ihm nicht gelungen, sich beruflich zu integrieren. Dies hat dazu geführt, dass er in den Jahren 2003 bis 2008 von der Sozialhilfe mit knapp Fr. 100'000.- unterstützt werden musste. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers, wonach er "nie im Besitze einer ordentlichen unbefristeten Aufenthaltsbewilligung" gewesen sei, ist festzuhalten, dass er vom 14. Februar 2003 bis zum 7. Februar 2007 über eine Aufenthaltsbewilligung verfügte. Aus den Akten geht nicht hervor, dass er während des geregelten Aufenthalts je um Bewilligung einer Erwerbstätigkeit nachgesucht hätte. Erst nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug 2008 und dem Hinweis der Migrationsbehörden, dass eine Verlängerung nur in Erwägung gezogen werde, sofern die Zusicherung einer Stelle vorliege, machte sich der Beschwerdeführer auf Stellensuche. Die mangelnde berufliche Integration des Beschwerdeführers kann daher nicht den äusseren Gegebenheiten (z.B. dem ausländerrechtlichen Status) angelastet werden. Vielmehr hat der Beschwerdeführer sie sich selbst zuzuschreiben.
10.4 Der Beschwerdeführer lernte C._______ 2003 kennen und ging mit ihr eine Beziehung ein; von 2004 an lebten sie zusammen (vgl. Gesuch betr. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Kanton Bern vom 13. März 2008). Die Scheidung von B._______ erfolgte am 18. September 2008 und nur zwei Monate später die Eheschliessung mit C._______ Im Januar 2010, also ein gutes Jahr nach der Eheschliessung, verliess der Beschwerdeführer die Schweiz noch während laufendem Rechtmittelverfahren betreffend Aufenthalt. Am 19. September 2010 wurde die gemeinsame Tochter geboren. Am 23. Januar 2012 schliesslich ersuchte die Ehefrau um Bewilligung des Familiennachzug für den Beschwerdeführer. Der Beschwerdeführer und C._______ kannten sich demnach bei der Eheschliessung bereits seit rund 5 Jahren. C._______ kann sich deshalb nicht darauf berufen, bei der Eheschliessung nichts von den Schwierigkeiten (Strafverfahren, Sozialhilfebezug etc.) des Beschwerdeführers in der Schweiz gewusst zu haben. Vielmehr musste ihr bewusst sein, dass der Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz von seinem Wohlverhalten abhängig war, weshalb sie nicht damit rechnen konnte, ihre Ehe ohne weiteres in der Schweiz leben zu können (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 mit Hinweisen). Daran vermag die Auskunft der Migrationsbehörden, es gebe keine Probleme mit der Verlängerung der Bewilligung, nichts zu ändern, ist doch die Einhaltung der Rechtsordnung selbstverständliche Voraussetzung für den Aufenthalt von ausländischen Personen in der Schweiz. Aufgrund der Chronologie der Ereignisse stellt sich überdies die Frage nach dem Zustand der Ehe. Im Januar 2010 haben sich die Ehegatten getrennt, als der Beschwerdeführer aus der Schweiz ausgereist ist. Diese freiwillige Trennung spricht nicht für eine intakte eheliche Gemeinschaft, zumal weder der Beschwerdeführer noch C._______ sich zu den Gründen der Trennung geäussert haben. Gegen eine enge Beziehung zwischen den Ehegatten spricht zudem der Zeitpunkt des Familiennachzugsgesuchs fast 2 Jahre nach der Ausreise. Dies gilt nicht zuletzt deshalb, weil aus den Angaben des Beschwerdeführers auch nicht hervorgeht, wie sich die Beziehung zwischen den Ehegatten nach seiner Ausreise gestaltet hat: Wurde der Kontakt während der gesamten Zeit aufrecht erhalten? Auf welche Weise und wie intensiv? Auch von der Ehefrau gibt es keinerlei Angaben dazu. Dem auf Beschwerdeebene eingereichten Schreiben von C._______ vom 13. Juli 2009 an den damaligen Rechtsvertreter im Aufenthaltsverfahren kann vorliegend keine Bedeutung (mehr) beigemessen werden, hatte C._______ doch die darin formulierten Zukunftsängste (Verlust ihres unabhängigen Lebens aufgrund gesundheitlicher Probleme bei Wegfall der Unterstützung) allein auf eine
mögliche Ausreise des Beschwerdeführers abgestützt. Diese Befürchtungen sind offenbar nicht eingetroffen, jedenfalls wird auf Beschwerdeebene nichts dergleichen geltend gemacht. Neuere Auskünfte der Ehefrau zum Zustand der Beziehung gibt es keine, auch nicht im Rahmen des kantonalen Verfahrens, wo sie lediglich das Formular ausgefüllt hat, ohne weitere Äusserungen. Aufgrund dieser Erwägungen und der Betonung des Rechtsanspruchs unter Vermeidung konkreter Angaben zur tatsächlichen Beziehung erscheint die Schlussfolgerung naheliegend, dass das Familiennachzugsgesuch in erster Linie dazu dienen soll, dem Beschwerdeführer zu ermöglichen, in die Schweiz zurückzukehren und nicht dazu, die eheliche Gemeinschaft (wieder )aufzunehmen.
10.5 Der Beschwerdeführer hat aus erster Ehe zwei Kinder, die mittlerweile 12 bzw.10 Jahre alt sind. Beide sind Schweizer Bürger. Anlässlich der Scheidung wurden sie unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt. Auf Beschwerdeebene wird nicht geltend gemacht, dass zu diesen beiden Kindern eine vor dem Hintergrund des Anspruchs auf Familienleben gemäss Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
10.6 Insgesamt ist die Verweigerung der Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung als verhältnismässig anzusehen. Zwar bestehen familiäre Beziehungen, die grundsätzlich in den Schutzbereich des Familienlebens gemäss Art. 8

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
11.
Soweit die Verfügung der Vorinstanz betreffend Zustimmungsverweigerung angefochten ist, ist die Beschwerde demnach abzuweisen. In einem weiteren Schritt ist die Rechtmässigkeit des von der Vorinstanz angeordneten und ebenfalls angefochtenen Einreiseverbots zu prüfen.
12.
12.1 Gemäss Art. 67 Abs. 2

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
|
1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 80 |
12.2 Das Einreiseverbot dient der Abwendung künftiger Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit (vgl. BBl 2002 3709, 3813). Soweit Art. 67 Abs. 2 Bst. a

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |
12.3 Die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 80 |

SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 80 |
12.4 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Ausschreibung des Einreiseverbots im SIS angeordnet. Nach Massgabe der Art. 21 und Art. 24 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), Abl. L 381 vom 28. Dezember 2006, S. 4 23 (nachfolgend SIS-II-Verordnung) wird ein Einreiseverbot gegen Drittstaatsangehörige (vgl. Art. 3 Bst. d SIS-II-Verordnung) nach Massgabe der Bedeutung des Falles im SIS ausgeschrieben. Die Ausschreibung bewirkt grundsätzlich, dass der Person die Einreise in das Hoheitsgebiet aller Schengen-Mitgliedstaaten verboten ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. d und Art. 13 Abs. 1 Schengener Grenzkodex [SGK], Abl. L 105 vom 13. April 2006, S. 1 32). Den Mitgliedstaaten steht es allerdings frei, einer solchen Person aus humanitären Gründung oder Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen die Einreise in das eigene Hoheitsgebiet zu gestatten bzw. ihr ein Schengen-Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit auszustellen (vgl. Art. 13 Abs. 1 i.V.m. Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK sowie Art. 25 Abs. 1 Bst. a [ii] Visakodex, Abl. L 243 vom 15. September 2009).
13.
Der Beschwerdeführer hat während seiner bisherigen Aufenthalte in der Schweiz wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen, angefangen bei der Einreichung eines Asylgesuches unter Angabe einer falschen Identität, diversen Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Missachtung behördlicher Anweisungen bis hin zu den Delikten gegen die psychische und physische Integrität anderer Personen (u.a. Tätlichkeiten, Drohungen, sexuelle Belästigung). Hierin, aber auch in der Verursachung von Sozialhilfekosten, sind Gründe für die Anordnung einer Fernhaltemassnahme zu sehen (vgl. Art. 67 Abs. 2 Bst. a

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
|
1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |
14.
Den Entscheid darüber, ob ein Einreiseverbot anzuordnen und wie es innerhalb des zulässigen zeitlichen Rahmens zu befristen ist, legen Art. 67 Abs. 2

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |
14.1 Das öffentliche Interesse an einer Fernhaltung des Beschwerdeführers ist bereits aus präventivpolizeilicher Sicht als gewichtig einzustufen. Ausländische Personen, die während ihrer Anwesenheit immer wieder straffällig werden und unter anderem die psychische und physische Integrität von Personen durch Drohungen, Beschimpfungen, Tätlichkeiten und sexuelle Übergriffe verletzen und sich überdies unbelehrbar zeigen, sind nach Möglichkeit von der Schweiz fernzuhalten (vgl. zu den Einzelheiten E. 10.2). Es gilt durch eine kontinuierliche und konsequente Praxis zu verdeutlichen, dass solche Delinquenz zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wenn immer möglich eine Fernhaltemassnahme zur Folge hat. Die Rechtsprechung verfolgt bei Delikten gegen die physische und sexuelle Integrität eine strenge Praxis (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C 608/2012 vom 21. August 2013 E. 6.1 mit Hinweisen). Zudem kann dem Beschwerdeführer keine gute Prognose gestellt werden. Situationen, die denjenigen ähneln, in denen er tätlich wurde, Personen bedroht oder beschimpft hat, treten im Alltag häufig auf. Dass der Beschwerdeführer sich inzwischen geändert haben könnte, ist unwahrscheinlich und wird auch nicht substantiiert vorgebracht. Es besteht somit grundsätzlich ein öffentliches Interesse an der Verhängung eines Einreiseverbotes. Auch die von der Vorinstanz verfügte Dauer von 5 Jahren ist durch das öffentliche Interesse gerechtfertigt.
14.2 Die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familienangehörigen in der Schweiz, die im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung dem öffentlichen Interesse gegenüber zu stellen sind, wurden bereits weiter oben beschrieben (vgl. E. 10.4 und 10.5).
14.3 Es stellt sich somit die Frage, ob die über die Verweigerung des Aufenthaltsrechts hinausgehende, durch das Einreiseverbot zusätzlich bewirkte Erschwernis vor Art. 8 Ziff. 1

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
|
1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |

SR 142.204 Ordinanza del 15 agosto 2018 concernente l'entrata e il rilascio del visto (OEV) OEV Art. 4 Condizioni d'entrata per un soggiorno di lunga durata - 1 Per un soggiorno di lunga durata gli stranieri devono soddisfare, oltre alle condizioni di cui all'articolo 6 paragrafo 1 lettere a, d ed e del codice frontiere Schengen41, anche le seguenti condizioni d'entrata: |
|
1 | Per un soggiorno di lunga durata gli stranieri devono soddisfare, oltre alle condizioni di cui all'articolo 6 paragrafo 1 lettere a, d ed e del codice frontiere Schengen41, anche le seguenti condizioni d'entrata: |
a | devono, all'occorrenza, essere in possesso di un visto per soggiorni di lunga durata secondo l'articolo 9; |
b | devono adempiere le condizioni d'ammissione per lo scopo dichiarato del soggiorno. |
2 | In casi motivati, le persone che non soddisfano le condizioni di cui al capoverso 1 possono essere autorizzate per motivi umanitari a entrare in Svizzera in vista di un soggiorno di lunga durata. Ciò è il caso in particolare se la loro vita o integrità fisica è direttamente, seriamente e concretamente minacciata nel Paese di provenienza. |

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
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1 | Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza. |
2 | Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui. |
14.4 Ein wertende Gewichtung der sich gegenüberstehenden Interessen führt das Bundesverwaltungsgericht daher zum Schluss, dass die bis zum 8. August 2017 befristete Massnahme sowohl vom Grundsatz her als auch in der ausgesprochenen Dauer eine verhältnismässige und angemessene Massnahme zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellt.
14.5 Der Beschwerdeführer ist als Staatsangehöriger von Gambia Drittstaatsangehöriger im Sinne von Art. 3 Bst. d SIS-II-Verordnung, was die Möglichkeit zur Ausschreibung im SIS gibt. Aufgrund der Ausschreibung im SIS ist es dem Beschwerdeführer untersagt, den Schengen-Raum zu betreten. Der darin liegende Eingriff wird durch die Bedeutung des Falles gerechtfertigt (vgl. Art. 21 i.V.m. Art. 24 Abs. 2 SIS-II-Verordnung). Dies gilt umso mehr, als die Schweiz im Geltungsbereich des Schengen-Rechts die Interessen der Gesamtheit aller Schengen-Staaten zu wahren hat (vgl. BVGE 2011/48 E. 6.1). Wie erwähnt, bleibt es den Schengen-Staaten unbenommen, der ausgeschriebenen Person bei Vorliegen besonderer Gründe die Einreise ins eigene Hoheitsgebiet zu gestatten (vgl. auch Art. 67 Abs. 5

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 67 Divieto d'entrare in Svizzera - 1 Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
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1 | Fatto salvo il capoverso 5, la SEM vieta l'entrata in Svizzera a uno straniero allontanato se: |
a | l'allontanamento è eseguibile immediatamente in virtù dell'articolo 64d capoverso 2 lettere a-c; |
b | lo straniero non ha lasciato la Svizzera entro il termine impartitogli; |
c | lo straniero ha violato o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero; o |
d | lo straniero è stato punito per aver commesso un reato di cui agli articoli 115 capoverso 1, 116, 117 o 118 oppure per aver tentato di commettere un tale reato.156 |
2 | La SEM può vietare l'entrata in Svizzera allo straniero che: |
a | ha causato spese di aiuto sociale; |
b | si trova in carcerazione preliminare, in carcerazione in vista di rinvio coatto o in carcerazione cautelativa (art. 75-78).157 |
3 | Il divieto d'entrata è pronunciato per una durata massima di cinque anni. Può essere pronunciato per una durata più lunga se l'interessato costituisce un grave pericolo per l'ordine e la sicurezza pubblici. |
4 | L'Ufficio federale di polizia (fedpol) può, previa consultazione del Servizio delle attività informative della Confederazione (SIC), vietare l'entrata in Svizzera a uno straniero allo scopo di salvaguardare la sicurezza interna o esterna della Svizzera. Fedpol può pronunciare un divieto d'entrata di durata superiore a cinque anni e, in casi gravi, di durata indeterminata. |
5 | L'autorità cui compete la decisione può, per motivi umanitari o altri motivi gravi, rinunciare eccezionalmente a pronunciare un divieto d'entrata oppure sospenderlo definitivamente o temporaneamente. A tal proposito occorre considerare segnatamente i motivi che hanno portato al divieto d'entrata nonché la protezione della sicurezza e dell'ordine pubblici e la salvaguardia della sicurezza interna ed esterna della Svizzera e ponderarli con gli interessi privati dell'interessato a una decisione di sospensione.158 |
15.
Insgesamt ist im Lichte von Art. 49

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
16.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
|
1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
|
a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
17.
Das vorliegende Urteil ist endgültig, soweit es die Verhängung des Einreiseverbotes betrifft (Art. 83 Bst. c Ziff. 1

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
(Dispositiv S. 22)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend Verweigerung der Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend Einreiseverbot wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den einbezahlten Kostenvorschuss gedeckt.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (gegen Empfangsbestätigung; Akten Ref-Nr. [...] zurück)
- Das Amt für Migration des Kantons Zug (Einschreiben; Akten Ref-Nr. [...] zurück)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Ruth Beutler Barbara Kradolfer
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen Ziffer 1 dieses Entscheides kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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