C-1468/2016 - 2018-03-15 - Affiliation obligatoire à l'institution supplétive - IV Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 3. Februar 2016. Entscheid bestätigt durch BGer.

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)

Art. 31 Principe

Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1].

[1] RS 172.021

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Entscheid bestätigt durch BGer mit
Urteil vom 13.08.2018 (8C_341/2018)

Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-1468/2016

Urteil vom 15. März 2018

Besetzung

Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richter Daniel Stufetti, Richterin Caroline Bissegger, Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

Parteien

A._______,
vertreten durch lic. iur. Claudia Zumtaugwald, Rechtsanwältin,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Gegenstand

IV Invalidenrente;
Verfügung der IVSTA vom 3. Februar 2016.

C-1468/2016

Sachverhalt:
A.
A._______, geboren am (...) 1962 (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist Staatsangehöriger der Vereinigten Staaten von Amerika (nachfolgend auch: USA) und Pakistan (Beschwerdeakte [B-act.] 1 Bl. 5 und B-act. 9 Bl. 30.1 S. 1 und 3). Er ist zweimal geschieden. Er hat vier Kinder (geb. 1990, 1996, 1999, 2008). Er lebte von Januar 2000 bis März 2010 in der Schweiz und arbeitete als selbständiger Finanzmakler mit eigener Firma, dabei leistete er während 98 Monaten Beiträge an die Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Akten der Vorinstanz [IV] 1.12, 18 f., 42, 68.2, 133.27 in fine). Im Rahmen eines heftig geführten Trennungs- und Scheidungsverfahrens mit seiner zweiten Ehefrau ab Januar 2009 (vgl. bspw. B-act. 4 Bl. 20.10 S. 2, B-act. 9 Bl. 26.1-3) wurde ihm am 4. März 2010 die Niederlassungsbewilligung entzogen, er wurde aus der Schweiz ausgewiesen und mit einem Einreiseverbot ab 5. März 2010, das mehrmals vorübergehend suspendiert und per 19. März 2012 wiedererwägungsweise aufgehoben wurde, belegt (vgl. IV 90, 133.5 E. 1.1; vgl. auch Urteil des BVGer C-2069/ 2010 vom 25. Februar 2011). In der Folge hielt er sich nach Kurzaufenthalten in Sri Lanka (IV 38), (... [Grossbritannien]) und in der Schweiz (stationäre psychiatrische Behandlung in der Privatklinik B._______ vom 18. Juni 14. September 2010) ab September 2010 hauptsächlich in der Ukraine auf (IV 18). Seit Ende 2016 weilte er in den USA (B-act. 16; s. auch hinten Bst. E.k). B.
B.a Der Versicherte erlitt am 20. Juli 2001 bei einem Auffahrunfall als Beifahrer ein HWS-Distorsionstrauma. Die Unfallversicherung der C._______ übernahm die Heilbehandlung. Ein weiterer Unfall am 2. Januar 2005, bei dem der Versicherte im anfahrenden Zug in Sri Lanka im Schlafwagen stürzte, führte zu Schmerzen im unteren Rückenbereich (IV 1.1-2, 1.1516). Wegen den Folgen des Auffahrunfalls vom 20. Juli 2001 wurde der Versicherte im Mai/Juni 2003 und im Mai 2005 zweimal ausführlich in rheumatologisch-rehabilitatorischer, neurologischer und radiologischer Hinsicht begutachtet (IV 76.1-30, 76.31-37). Das erste Gutachten enthielt auch ein psychiatrisches Untergutachten vom 13. Januar 2004 (Untersuchungen vom 23.06.2003 und 18.07.2003; IV 76.14-18). Diagnostiziert wurden im Verlaufsgutachten von Dr. D._______, FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie, vom 18. Mai 2005 noch ein chronisches zervikovertebrales und zervikozephales Schmerzsyndrom mit/bei
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Status nach HWS-Distorsion (Heckaufprall am 20.07.2001), Kopfschmerzen (wahrscheinlich vom Spannungstyp), eine Irritation C2/3 rechts, eine flache Diskushernie C6/7 rechts ohne Neurokompression, regredient, sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Aus somatischer Sicht ergab sich im damaligen Zeitpunkt keine Einschränkung mehr auf die Arbeitsfähigkeit (IV 76.31-37; vgl. auch 1.11-14). B.b Im Rahmen einer unfallversicherungsrechtlichen Streitigkeit, ob ein Rückfall des Unfalls vom 2. Januar 2005 vorliege, diagnostizierte die Orthopädin Dr. E._______ in ihrem Gutachten vom 28. November 2011 zu Handen des Versicherten chronische Lumbalgien und Lumboischialgien mit/bei Status nach axialem Stauchungstrauma der LWS vom 1. (recte: 2.) Januar 2005 und führte aus, die lumbale Symptomatik bestehe seit diesem Unfall. Die Beschwerden vom September 2008 (vgl. IV 1.15-16, 6 - 9) seien mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf diesen Unfall zurückzuführen (IV 12). Der Explorand habe seit September 2010 die Arbeit als Makler zu 50 % in sitzender Tätigkeit wieder aufgenommen. Daraufhin führte Dr. F._______, beratender Arzt der Unfallversicherung, am 5. Januar 2012 zu deren Handen aus, aus den Akten aus dem Jahr 2005 ergäben sich keine aktenspezifischen Hinweise zum LWS-Leiden. Die im September 2008 dokumentierten Befunde seien nicht überwiegend wahrscheinlich eine Unfallfolge. Das Gutachten von Dr. E._______ sei weder vollständig, noch schlüssig, noch nachvollziehbar, zumal die Gutachterin offenbar keine Kenntnisse der HWS-Akten (inkl. Bericht vom 15. Februar 2005 zur stationären Rehabilitation, ohne Erwähnung des Unfalls vom 2. Januar 2005; IV 2) gehabt habe beziehungsweise diese nicht erwähne (IV 1.30 ff.). In ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 20. Februar 2012 führte Dr. E._______ aus, die Akten zum Unfall vom 20. Juli 2001 (HWS-Distorsion) seien bei der Begutachtung weder vorgelegt noch erwähnt worden (IV 14).
C.
C.a Am 20. Dezember 2012 meldete sich der Versicherte vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald, (...), bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland an und beantragte eine Invalidenrente wegen einer seit 2004 latenten, seit Januar 2010 bestehenden, chronifizierten Depression (IV 18).
C.b Die Vorinstanz holte Stellungnahmen ihres ärztlichen Dienstes ein. Dr. G._______, FMH für innere Medizin, zertifizierte RAD-Ärztin, stellte am 20. Juli 2013 gestützt auf die ihr vorgelegten Akten als Hauptdiagnose eine Seite 3

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schwere (zeitweise mittelschwere) depressive Episode, persistierend und chronifiziert, und eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit ab 18. Juni 2010 zu 100 %, ab Oktober 2010 zu 80 %, fest. Eine Tätigkeit über 20 % sei seit Ende 2010 nicht möglich. Es sei eine Revision in zwei Jahren durchzuführen, ein weiteres Gutachten sei nicht nötig (IV 44). Dr. H._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom ärztlichen Dienst, führte in ihrer Stellungnahme vom 3. Oktober 2013 aus, die psychiatrische Beurteilung sei aufgrund der Ausführungen des Psychiaters Dr. I._______ der Privatklinik B._______ unklar, es gingen keine Angaben zum Psychostatus bei Einund Austritt des Spitalaufenthalts hervor (IV 54). Nach Ergänzung der Akten schloss Dr. H._______ in ihrer Beurteilung vom 8. April 2014 im Wesentlichen, es liege keine (schwere) Depression vor, jedoch bestünden schwere (nicht IV-relevante) psychosoziale Belastungsfaktoren. Der Versicherte sei voll arbeitsfähig (IV 79). Mit Vorbescheid vom 16. April 2014 stellte die IVSTA dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht, da keine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vorliege (IV 80). C.c Mit Einwendungen vom 22. April und 27. Mai 2014, ergänzt am 30. Juni 2014, äusserte sich der Versicherte unter anderem in gesundheitlicher Hinsicht ausführlich zu seiner durch Dr. I._______ weiter bescheinigten Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 80 %, reichte weitere Akten ein und nahm Stellung zu den Ausführungen des ärztlichen Dienstes (IV 81, 88, 90). C.d In ihrer Stellungnahme vom 30. Juni 2014 zu den nachgereichten Akten riet Dr. H._______, es sei ein bidisziplinäres Gutachten durch Dr. J._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie Dr. K._______, FMH für innere Medizin und Rheumaerkrankungen (infolge der am 31. Oktober 2011 veranlassten Begutachtung wegen lumbaler Rückenschmerzen [oben Bst. B.b]), einzuholen (IV 91). Nach Einholung des bidisziplinären Gutachtens der genannten Ärzte vom 26. Januar 2015 (IV 146-148) nahm Dr. H._______ am 27. Februar 2015 nochmals Stellung (IV 152). Am 5. März 2015 führte der Rheumatologe Dr. L._______ vom ärztlichen Dienst aus, es seien gestützt auf die Laborergebnisse anlässlich der Begutachtung die weiteren Abklärungen des behandelnden Arztes zu verfolgen sowie eine Beurteilung durch einen Hämato-Onkologen im Hinblick auf die Auswirkungen der festgestellten monoklonalen Gammapathie unklarer Signifikanz auf die Arbeitsfähigkeit einzuholen (IV 154). Die IVSTA holte in der Folge in der Schweiz und in der Ukraine umfangreiche weitere medizinische Akten ein (IV 162, 192 ff.). Nachdem Dr. M._______, FMH Onkologie und Hämatologie, zertifizierte RAD-Expertin, am 6. Januar 2016 Seite 4

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Stellung genommen und keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt hatte (IV 221), wies die Vorinstanz das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 3. Februar 2016 mit der Begründung ab, es liege keine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vor. Trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung sei eine gewinnbringende Tätigkeit in rentenausschliessender Weise zumutbar. Es liege somit keine Invalidität vor, die einen Rentenanspruch zu begründen vermöge (IV 226). D.
D.a Im Verwaltungsverfahren stellte der Versicherte ebenfalls vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald am 26. August 2013 einen Antrag auf unentgeltliche Verbeiständung (IV 48). D.b Die IVSTA wies den Antrag mit Verfügung vom 20. November 2014 mit der Begründung ab, im vorliegenden Verfahren fehle die Notwendigkeit für eine unentgeltliche Verbeiständung (IV 136 f.). D.c Die dagegen erhobene Beschwerde vom 8. Januar 2015 (IV 144) wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11. Dezember 2016 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren C-112/2015). Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft. E.
E.a Gegen die Abweisung des Leistungsbegehrens vom 3. Februar 2016 erhob der Beschwerdeführer wiederum vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald am 7. März 2016 (Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Zusprache einer Invalidenrente sowie prozessual die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit anwaltlicher Verbeiständung. Er machte im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig und unvollständig festgestellt. Ausserdem werde auch die Unangemessenheit der Verfügung nach den Umständen des Einzelfalls angefochten, da der Entscheid nicht sachgerecht sei. Im Übrigen akzeptierte der Beschwerdeführer den Befund der Hämato-Onkologin Dr. M._______ vom 6. Januar 2016 (B-act. 1). Am 7. April 2016 ergänzte er seine Beschwerde unaufgefordert (B-act. 4) und reichte am 27. April 2016 aufforderungsgemäss das Formular ,,Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" mit Beilagen ein (B-act. 6).
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E.b In ihrer Vernehmlassung vom 17. Mai 2016 verwies die Vorinstanz auf die eingeholte Stellungnahme der Psychiaterin Dr. H._______ vom ärztlichen Dienst vom 22. April 2016 und beantragte die Abweisung der Beschwerde (B-act. 7). E.c Replikweise hielt der Beschwerdeführer am 21. Juni 2016 sinngemäss an seiner Beschwerde fest, verwies im Wesentlichen auf seine Beschwerdeergänzung vom 7. April 2016 und reichte umfangreiche Akten zur Plausibilisierung seiner Situation ein (B-act. 9). E.d In ihrer Duplik vom 5. August 2016 hielt die Vorinstanz, unter Bezugnahme auf die Beurteilung von Dr. H._______ vom 30. Juli 2016, an ihrem Antrag auf Abweisung des Begehrens fest (B-act. 12). E.e Am 30. August 2016 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und ordnete dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu. Gleichzeitig schloss es den Schriftenwechsel ab (B-act. 13).
E.f Mit Eingabe vom 27. Oktober 2016 reichte Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald ihre Honorarrechnung über Fr. 8`131.30 ein (B-act. 14). E.g Mit Eingabe vom 14. November 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, er werde seit dem 5. Oktober 2016, mit einem Unterbruch vom 3. 7. November 2016, voraussichtlich bis Ende November 2016, in der psychiatrischen Klinik in (...), Ukraine, stationär behandelt (B-act. 15). Am 20. Februar 2017 teilte er weiter mit, dass er nach seiner Entlassung aus der psychiatrischen Klinik in (...) am 5. Dezember 2016 seinen Wohnsitz in der Ukraine aufgegeben habe, drei Wochen in der Schweiz verbracht habe und seit seiner Abreise am 24. Dezember 2016 wegen anhaltender Krankheit bei seinem Onkel in den USA weile (B-act. 16). Am 10./11. Mai 2017 teilte er mit, es sei in den USA eine seltene Blutkrebserkrankung diagnostiziert worden, die allenfalls bereits einen Einfluss auf das laufende Beschwerdeverfahren haben könnte (B-act. 17 f.). E.h Das Bundesverwaltungsgericht forderte den Beschwerdeführer in der Folge auf, die neuen gesundheitlichen Akten vorzulegen (B-act. 21). Der Beschwerdeführer kam der Aufforderung am 31. Mai 2017 nach und reichte ein umfangreiches Aktendossier des N._______ Medical Center, (...), zu zwei Spitalaufenthalten vom 5. 12. April 2017 und vom 15. 25. April 2017 ein (inkl. 6 CDs vom 5.-20.04.2017 mit verschiedenen Röntgen-, CTSeite 6
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und MRI-Aufnahmen; B-act. 23). Ausserdem teilte er am 1. Juni 2017 den Namen des behandelnden Arztes in der Ukraine im Oktober/November 2016 mit. Zur Behandlung in der Ukraine ergänzte er, die Akten würden ihm nicht ausgehändigt (B-act. 22).
E.i Am 1. September 2017 beantragte die IVSTA nach Konsultation ihres ärztlichen Dienstes (Stellungnahme von Dr. O._______, FMH für innere Medizin, vom 17. August 2017), die Beschwerde sei abzuweisen und die Einreichung der medizinischen Akten vom 31. Mai 2017 sei als neues Leistungsgesuch entgegenzunehmen (B-act. 29). E.j Mit prozessleitender Verfügung vom 7. September 2017 übermittelte der Instruktionsrichter die Stellungnahme der Vorinstanz an den Beschwerdeführer zur Kenntnis und teilte mit, der Schriftenwechsel bleibe geschlossen (B-act. 30). E.k Am 15. Januar 2018 liess der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht mitteilen, er habe wieder eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz. Am 29. Januar 2018 bestätigte er auf Nachfrage, dass er seit Oktober 2017 in (...), Kanton P._______, eine Aufenthaltsbewilligung habe (B-act. 34 f.).
F.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird soweit für die Entscheidfindung erforderlich in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA (siehe hierzu auch E. 2). Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.
1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
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Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. 1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die ihn betreffende Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). 1.4 Da die Beschwerdeschrift frist- und formgerecht eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten (Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG). Soweit der Beschwerdeführer sich nach Ablauf der Beschwerdefrist in seiner Beschwerdeergänzung vom 7. April 2016 (B-act. 4) unaufgefordert zu den Ereignissen im Rahmen seiner Auseinandersetzung mit seiner Exfrau in den Jahren 2009 und 2010 äusserte, kann im Hinblick auf den Beginn eines allfälligen IV-Leistungsanspruchs (siehe hiernach E. 4.1) die Frage nach der Rechtzeitigkeit dieser Vorbringen offen gelassen werden. 2.
2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 3 IVV bleibt die einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle unter Vorbehalt der Absätze 2bis 2quater erhalten. Verlegt eine versicherte Person, die ihren Wohnsitz im Ausland hat, während des Verfahrens ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz in die Schweiz, so geht die Zuständigkeit auf die IV-Stelle über, in deren Tätigkeitsgebiet die versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder ihren Wohnsitz nach Art. 40 Abs. 1 lit. a IVV hat (Art. 40 Abs. 2ter IVV). 2.2 Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer seinen gewöhnlichen Aufenthalt ab 5. März 2010 bis September 2017 im Ausland hatte und seit Oktober 2017 wieder im Kanton P._______ Aufenthalt hat (B-act. 35; oben Bst. A und E.k). Das heisst, der Beschwerdeführer weilte während des vorinstanzlichen Abklärungsverfahrens sowie im Beschwerdeverfahren während des Instruktionsverfahrens und den weiteren Abklärungen durch das Bundesverwaltungsgericht im Ausland (vgl. B-act. 30, 35). Demnach war die IVSTA gemäss Art. 40 Abs. 1 Bst. b IVV für das Verwaltungsverfahren und für den Erlass der Verfügung vom 3. Februar 2016 zuständig und wird die Beschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz gegen Verfügungen der IVSTA zu Recht beurteilt (s. schon oben E. 1.1). Zudem ergäbe ein Wechsel der Beschwerdeinstanz in diesem Stadium des Beschwerdeverfahrens einen unnötigen prozessualen Leerlauf (vgl. Urteil des BGer 9C_891/2010 E. 2.3 in fine). Soweit jedoch nach Abschluss des vorliegenden Gerichtsverfahrens ein weiteres Seite 8

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IV-Verwaltungsverfahren zu führen ist (siehe hiernach E. 7.2), wechselt die Verfahrenszuständigkeit gestützt auf Art. 40 Abs. 2ter in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 Bst. a IVV zur IV-Stelle P._______. 3.
Nachfolgend ist das anwendbare Recht zu prüfen: 3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Vereinigten Staaten von Amerika und hatte ausserdem von Dezember 2016 bis Oktober 2017 seinen gewöhnlichen Aufenthalt in den USA (vgl. B-act. 16, 34 f.). Demnach ist das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über soziale Sicherheit (nachfolgend: Abkommen; SR 0.831.109.336.1; abgeschlossen am 3. Dezember 2012, in Kraft getreten am 1. März 2014) zu beachten. Da in Bezug auf die Schweiz das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung gilt (Art. 2 Abs. 1 Bst. a 2. Lemma Abkommen), das Abkommen für die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten gilt (Art. 3 Bst. a Abkommen) und die Art. 7-18 des Abkommens keine gegenteiligen Regelungen enthalten, ist die Sache nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht zu beurteilen (vgl. auch Urteil BVGer C-112/2015 vom 21. Dezember 2016 E. 2.1). Nichts anderes ergibt sich aus der pakistanischen Staatsangehörigkeit (siehe bereits Urteil des BVGer C-112/2015 vom 21.12.2016 E. 2.1). 3.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 und 131 V 9 E. 1), wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 3. Februar 2016) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329 E. 6, 129 V 1 E. 1.2 m.H.). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen. Soweit ein Anspruch auf Rente ab dem 1. Januar 2012 zu prüfen ist, sind weiter die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Gesetzesänderungen zu beachten (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November
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2011 [AS 2011 5679]). Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen materiell nicht verändert haben, werden im Folgenden falls nichts Gegenteiliges vermerkt die Bestimmungen in der ab 1. Januar 2008 gültig gewesenen Fassung zitiert. 4.
4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 4.2 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12 VwVG). Auch das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG). Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Die Parteien tragen demnach in der Regel insofern eine objektive Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b; 115 V 133 E. 8a). 4.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Seite 10

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Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
4.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert [BGE 135 V 215 E. 7.3]). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 4.5 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c). Als weitere Anspruchsbedingung muss eine versicherte Person beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Mindestbeitragsdauer von drei (vollen) Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet haben. Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.
4.6 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Drei-
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viertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG).
4.7
4.7.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). 4.7.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG I 268/ 2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a). 4.8 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinweisen). Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer
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I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen. Dies gilt insbesondere bei der Beweiswürdigung bei Entscheiden, die sich ausschliesslich auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilungen stützen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen: Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfahren nach Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (vgl. Urteil des BGer 8C_800/2011 vom 31. Januar 2012 E. 2 mit Verweis auf BGE 135 V 465 E. 4.4 und BGE 122 V 157 E. 1d; vgl. auch BGE 125 V 351 E. 3b/ee sowie UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 Rz. 55).
5.
Angefochten ist eine Verfügung der IVSTA, in welcher dem Antrag des Beschwerdeführers auf die Gewährung einer IV-Rente abgewiesen wurde.
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Der Beschwerdeführer beantragt weiterhin die Zusprache einer Invalidenrente. Er hat unbestritten während mehr als drei Jahren Beiträge an die Invalidenversicherung geleistet und demnach die Anspruchsvoraussetzung nach Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllt. Zu prüfen bleibt, ob er in einem anspruchsrelevanten Mass invalid geworden ist (siehe hiernach E. 5.1 ff.). Er hat sich am 20. Dezember 2012 bei der IVSTA für Leistungen angemeldet (IV 18). Demnach konnte ein allfälliger Rentenanspruch frühestens per 1. Juni 2013 entstehen, sofern der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen ist und nach Ablauf dieses Jahres mindestens zu 40 % invalid war (s. oben E. 4.5 f.). Vorab ist auf die hier massgebenden medizinischen Diagnosen, Behandlungen und Beurteilungen einzugehen. 5.1
5.1.1 In seiner Bestätigung des Spitalaufenthalts vom 30. April 19. Mai 2010 im Hospital Q._______, Sri Lanka, vom 26. Mai 2010, diagnostizierte der Psychiater Dr. R._______ eine bipolare affektive Störung (Typ II) mit einer schweren depressiven Episode mit Suizidgedanken ohne psychotische Symptome (ICD-10 F31.4) und äusserte sich zur medikamentösenund zur Elektrokrampf-Therapie (ICT; IV 38, vgl. auch IV 68.3, B-act. 1 Bl. 14 S. 4 f., S. 14).
5.1.2 Prof. Dr. S._______, ärztlicher Direktor, Privatklinik B._______, beantragte am 14. Juni 2010 bei der Krankenversicherung des Patienten eine Kostengutsprache für eine stationäre Behandlung wegen einer schweren depressiven Episode mit passageren Suizidgedanken (ICD-10 F33.2; IV 1.17).
Im Austrittsbericht vom 23. Dezember 2010 der Privatklinik B._______ liess Dr. I._______, leitender Arzt, zum stationären Spitalaufenthalt des Patienten vom 18. Juni bis 14. September 2010 ausführen, der Patient habe bei Eintritt ein ausgeprägtes depressiv-suizidales Syndrom mit Antriebs-, Interesse- und Hoffnungslosigkeit, Grübelneigung, kognitiven Defiziten, quälenden Schlafstörungen und Suizidgedanken präsentiert. Diagnostisch werde von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode, ausgegangen. Diese habe sich in den letzten 12 Monaten ver-
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schlimmert. Ursächlich seien schwere psychosoziale Belastungen (erheblicher Verlust des Vermögens, drohendes Ausweisungsverfahren, Probleme mit der zweiten Ehefrau, fehlender Kontakt zu seiner ersten Familie und den Kindern in Amerika). Unter der antidepressiven Medikation sei eine mittelgradige Remission der depressiven Störung erzielt worden, worunter die Suizidgedanken vollständig verschwunden seien und die Antriebsstörungen sich im Wesentlichen zurückgebildet hätten. Bei weiter bestehen gebliebenen Einschlafstörungen mit morgendlichem Früherwachen habe eine gute Besserung erzielt werden können. Erschwerend für die Krankheitsbewältigung sei die Primärpersönlichkeitsstruktur des Patienten, die aktiv, dynamisch und erfolgsorientiert geprägt sei, so dass es für ihn extrem schwierig gewesen sei, eine depressive Symptomatik mit ausgeprägter Antriebs- und Interesselosigkeit zu akzeptieren. Der vorzeitige Austritt habe wegen der Ausweisung erfolgen müssen (IV 68; vgl. dazu auch verschiedene Kurzberichte von Dr. I._______ vom Juli/August 2010 [IV 10, 11, B-act. 9 Beil. 24.1-2]).
Dr. I._______ nahm in der Folge zu den viertel- bis halbjährlichen Sitzungen in der ambulanten Sprechstunde von April 2011 Juni 2013 und weiteren telefonischen- und E-Mail-Kontakten mit dem Patienten Stellung und bescheinigte eine deutliche Verschlechterung der chronifizierten depressiven mittelschweren bis schweren Symptomatik. Am 20. Januar 2012 schätzte er die aktuelle Arbeitsunfähigkeit mit 80 % ein, die er am 2. Juli 2013 bestätigte. Im Bericht vom 6. Juni 2012 erwähnte er, der Patient habe gemäss seinen Aussagen wiederholt in der Ukraine einen Psychiater konsultiert, der ihm dringend eine erneute stationär-psychiatrische Behandlung empfohlen habe, dies entspreche auch seiner Einschätzung (vgl. IV 13, 15-16, 60, sowie auch IV 40, 62).
5.1.3 Am 3. Oktober 2013 führte Dr. H._______, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM mit Fähigkeitsausweis Vertrauensärztin, zu Handen der IVSTA aus, die psychiatrische Beurteilung aufgrund der verschiedenen Berichte von Dr. I._______ sei unklar, sie enthielten keine Angaben zum Psychostatus bei Ein- und Austritt des Klinikaufenthalts, es fehlten auch Akten (IV 54). Gestützt auf die ihr weiter vorgelegten Unterlagen ([un-]vollständige Gutachtensakten aus den Jahren 2003-2005, Auszüge aus Gerichts- und Verfahrensakten aus den Jahren 2009 und 2010, orthopädisches Gutachten von Dr. E._______ vom 28.11.2011 [oben Bst. B.b], Austrittsbericht der Privatklink B._______ vom 23.12.2010, oben E. 5.1.2), führte Dr. H._______ am 8. April 2014 im Wesentlichen aus, es lägen beim Versicherten keine (schwere) Depression Seite 15

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vor, jedoch schwere psychosoziale Belastungsfaktoren. Die chronifizierte Depression lasse sich aus versicherungspsychiatrischer Sicht einer reaktiven, durch psychosoziale Faktoren ausgelösten Verbitterungsstörung mit dysphorisch-depressiv gefärbtem Verhalten bei akzentuierten Persönlichkeitszügen zuordnen, dem kein Krankheitswert zukomme. Der Versicherte sei vollumfänglich arbeitsfähig (IV 79).
5.1.4 In seinem Bericht vom 1. April 2014 diagnostizierte Dr. I._______ aktuell eine schwere depressive Episode (F33.2) sowie Sedativamissbrauch (F13.10). Er datierte die Verschlechterung des Gesundheitszustands des Patienten auf Anfang 2011 mit sozialem Rückzug, Grübelneigung, Hoffnungslosigkeit, depressiv-gedrücktem Affekt, ausgeprägten Antriebsstörungen und einer verminderten geistigen Leistungsfähigkeit, so dass er laut eigenen Angaben in keinster Weise mehr fähig gewesen sei, seiner Tätigkeit als Finanzbeamter nachzukommen. Er sei auch wieder suizidal geworden. Es habe sich generell ein psychopathologisches Bild, das einem ausgeprägt depressivem Zustandsbild entsprochen habe, gezeigt. Der Patient habe sich als schwer kognitiv beeinträchtigt, im Sinne von Auffassungs-, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, gezeigt. Im Affekt sei er deutlich gedrückt und herab gestimmt gewesen und habe über pessimistische hoffnungslose Gedanken, teilweise über Suizidgedanken, berichtet. In der Psychomotorik sei er deutlich reduziert gewesen. Objektiv sei nicht vorstellbar, dass er in diesem psychischen Zustand einer selbständigen beziehungsweise angestellten Tätigkeit nachgehen könne. Die aktuelle Arbeitsunfähigkeit sei mit zirka 80 % einzuschätzen. Der Patient habe in der Ukraine wiederholt Psychiater aufgesucht, die ihm dringend eine stationäre Behandlung vorgeschlagen hätten. Der Patient vertraue aber nicht in die dortige medizinische Versorgung und könne sich eine Behandlung in Westeuropa nicht leisten (IV 82). 5.1.5 Die psychiatrisch-psychotherapeutische Begutachtung zu Handen der IVSTA fand am 16. Dezember 2014 statt. In seinem Gutachten vom 26. Januar 2015 erhob Dr. J._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, einleitend anhand eines ausführlichen Gesprächs mit dem Exploranden eine Anamnese. Der Explorand gebe an, er sei im Jahr 2010 aus ökonomischen und geographischen Gründen in die Ukraine gegangen. Dort sei er krankheitsbedingt nur eingeschränkt beruflich aktiv gewesen. Seit zirka 2012 habe sich die Geschäftsaktivität jedoch ,,sehr gut" entwickelt und seit rund acht Monaten ,,gehe es aufwärts". Seit April 2013 habe er drei Personen mit einem Arbeitspensum von jeweils 50 % angestellt. In den
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Jahren 2010 2012 habe er oft mehr als 20 Stunden pro Tag im Bett verbracht, er sei vollständig inaktiv gewesen und ohne inneren Antrieb. Er habe vermehrt an Tod und Sterben gedacht und nur bescheidene Bedürfnisse erfüllt. Er habe Aufgaben an eine Angestellte delegiert, die halbtags für ihn gearbeitet habe. Seit zwei Jahren bessere sich die berufliche Situation, die allgemeine Lebenssituation habe sich insbesondere im letzten halben Jahr verbessert. Er könne sich auch wieder mehr auf seine Arbeit konzentrieren. Er leide unter dem Rechtsstreit mit seiner zweiten Ehefrau. Weil er auch seinen Kindern in den USA keine Alimente zahlen könne, habe ihn seine erste Ehefrau in den USA verklagt. Er müsse die USA deshalb meiden, was wiederum seine geschäftlichen Aktivitäten behindere. Im Vordergrund der Beschwerden stehe vor allem am Morgen ein verminderter innerlicher Antrieb. Er habe kein Interesse und keine Freude. Seit zehn Monaten könne er wieder drei Stunden in der Nacht am Stück schlafen. Er stehe am Morgen auf, gehe frühstücken und setze sich dann an die Arbeit. Er treffe sich mit seiner neuen Partnerin. Alle paar Monate reise er in die Schweiz. Er reise zudem in der Welt herum ,,aber nicht so viel, wie er sollte". Ausser der stationären Behandlung in (...) im Jahr 2010 sei er vor drei Jahren in der Ukraine ,,mehrfach" stationär psychiatrisch-psychotherapeutisch behandelt worden (insgesamt 4 Wochen im Zeitraum von 10 Monaten) und habe während zweieinhalb Jahren ausser der Betreuung durch Dr. I._______ auch eine ambulante psychotherapeutische Therapie in der Ukraine wahrgenommen. Dr. I._______ habe ihm (unverändert seit 2010) Medikamente verschrieben. Für die Zukunft sei er optimistisch gestimmt, seine Depression bessere sich, weil die Verkaufsabschlüsse zunehmen würden. Die familiären Konflikte würden sich in der weiteren Zukunft auch grundsätzlich regeln lassen. In etwa eineinhalb Jahren würde sein Geschäft wieder gut gehen und er könne dann vermutlich auch seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber seinen Kindern nachkommen. Der Gutachter beschrieb einen sehr gepflegten, modisch gekleideten Exploranden. Die Psychomotorik (inkl. Mimik sowie Gestik) und der Antrieb seien unauffällig. Im Bewusstsein sei er wach, allseits orientiert und im formalen Denken unauffällig. Inhaltliche Denkstörungen (Wahn, Zwang) träten nicht auf. Er berichte bei den von ihm selbst gewählten Themen aktiv, engagiert, logisch, kohärent, flüssig, differenziert und gut strukturiert. Das Gedächtnis sei intakt. Intelligenz, Konzentration, Auffassung und Merkfähigkeit seien normgerecht. Wahrnehmungs- und/oder Ich-Störungen seien nicht vorhanden. Im Affekt sei der Explorand ausgeglichen, dysthym, ernst und ruhig. Die affektive Modulation sei sehr gut. Er lächle und scherze ab und zu situativ angemessen. Ein affektiver Rapport komme gut zustande. Seite 17

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Er sei von Suizidalität distanziert.
Gestützt auf die ihm vorgelegten Akten, das Gespräch mit dem Exploranden und den weiteren durchgeführten Untersuchungen diagnostizierte der Gutachter aktuell eine Dysthymia (ICD-10 F34.1) bei depressiver Störung, gegenwärtig remittiert (F32.4/F33.4), akzentuierten (narzisstisch, emotional expressiv, sthenisch-dominant) Persönlichkeitszügen (Z73.1), mit Konsum von Alkohol, Tabak und Cannabinoiden sowie ärztlich verordneten Sedativa (Imovane/Zopiclon), bei vielfältigen (psycho)-sozialen Belastungen und bei Status nach anhaltender Schmerzstörung (F45.4). Er äusserte sich ausführlich zu den Beurteilungen des behandelnden Psychiaters Dr. I._______ und stellte fest, dass auf akzentuierte (aktiv, dynamisch, erfolgsorientiert) Persönlichkeitszüge hingewiesen werde. Gemäss Dr. I._______ sei es im Rahmen der stationären Therapie im Jahr 2010 zu einer gewissen Rückbildung gekommen, eine darüber hinausgehende Arbeitsunfähigkeit werde im Bericht vom 23. Dezember 2010 nicht dokumentiert. Die Lösung ,,psychosozialer Probleme" stehe im Heilungsverlauf wesentlich im Vordergrund. Danach habe der Arzt stereotyp festgestellt, dass beim Patienten ein ,,mittelschwer bis schwer ausgeprägtes depressives Zustandsbild bestehe, ab 20. Januar 2012 bei einer Arbeitsunfähigkeit von 80 % (vgl. IV 13). Die einmalig gestellte Diagnose ,,Sedativmissbrauch" (IV 82) werde nicht weiter erläutert. Für die Zeit bis heute seien in den Akten die jeweiligen Diagnosen nie mit Bezug zum Klassifikationssystem beschrieben und/oder diskutiert worden und die spärlich dokumentierten objektiven psychopathologischen Befunde liessen jeweils ein unspezifisches depressives Syndrom erkennen. Auf die vielfältigen und schwerwiegenden (psycho)-sozialen Belastungen (bspw. Herkunft, Migration, aktuelle Lebensumstände, Lebensalter, familiäre Konflikte, Konflikte mit IV/Krankenkasse/Migrationsbehörde, finanzielle Sorgen, Unterhaltsforderungen, Rentenwunsch, juristische Konflikte in der Schweiz/den USA/im Schengenraum [IV 146 S. 23 f.]), die sowohl ursächlich, als auch aufrechterhaltend für die depressive Störung seien, werde hingegen regelmässig hingewiesen. Anlässlich der aktuellen Untersuchung seien die objektivierbaren psychopathologischen Befunde gar nicht bis maximal sehr gering ausgeprägt. Im Affekt sei der Explorand dysthym. In der Interaktion sei er narzisstisch, sthenisch dominant und theatralisch. Eine Verdeutlichungstendenz sei vorhanden. Die Angaben zur Berufstätigkeit zwischen 2009 und heute sowie zu den gegenwärtigen (psychischen) Beschwerden blieben pauschal, allgemein, vage, ausweichend und oberflächlich. Auch mit Hilfe der MADRS (Montgomery and Asberg Depression Rating Scale, erreichte 10 Items) sei kein depressives Syndrom zu erkennen. Die ICD-10-Kriterien einer (allfällig Seite 18

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eigenständigen) depressiven Episode gemäss ICD-10 F32/F33 seien nicht (mehr) erfüllt. Die vom Exploranden genannten Symptome lägen nicht in ausreichender Schwere beziehungsweise ausreichender Länge vor, um eine (allfällig andauernde) depressive Episode zumindest leichten Grades diagnostizieren zu können. Die Angaben in den Vorakten liessen nicht ausreichend kritisch nachvollziehen, ob in der Vergangenheit tatsächlich eine depressive Episode gemäss ICD-10 F3 objektiv habe angenommen werden können. Eine relevante ( 20 % von 100 %) Arbeitsunfähigkeit könne bei der vorliegenden Dysthymia, der gegebenenfalls eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund somatisch begründeter Defizite hinzugerechnet würde, aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht nicht angenommen werden. Diese Einschätzung gelte ab Untersuchungsdatum vom 16. Dezember 2014. Zu den festgestellten akzentuierten Persönlichkeitszügen des Exploranden führte der Gutachter aus, diese stellten Varianten der Norm im Sinne von Eigenheiten der Person dar, die von sich aus keinen Krankheitswert besässen (im Gegensatz zu Persönlichkeitsstörungen), die jedoch in einer Therapie beachtet werden (sollten). Beim Exploranden lägen keine Belege für Persönlichkeitsstörungen (gemäss ICD-10 F60.xx) vor. Die Angaben zu zwischenmenschlichen Konflikten und der (mässige) Konsum von nicht ärztlich verordneten Substanzen erklärten sich durch vielfältige Einflüsse (bspw. kulturelle Erfahrungen, akzentuierte Persönlichkeitszüge). Nicht zuletzt belegten auch die Reisetätigkeit, die langjährigen und aktuellen beruflichen sozialen Kontakte, seine Fähigkeiten zur gegenwärtigen Partnerschaft und zur Führung von Angestellten eine objektiv erkennbare tatsächliche Überwindbarkeit der von ihm geklagten Beschwerden. 5.1.6 Die Psychiaterin Dr. H._______ übernahm am 27. Februar 2015 zu Handen der IVSTA die Diagnostik der Gutachter Dr. J._______ und Dr. K._______ (hinten E. 5.2.1) und führte aus, die Gutachter hätten sich intensiv mit der Vorgeschichte des Versicherten auseinandergesetzt und ihn gründlich untersucht. Interdisziplinär hätten sie keine Diagnose stellen können, die eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit bewirke. Dr. J._______ habe sich auch ausführlich mit den Einwänden des Versicherten auseinandergesetzt. Die bisherige Tätigkeit sei weiterhin im vollen Umfang zumutbar (IV 152). 5.1.7 Gemäss dem Bericht von Dr. T._______, Notfallmedizinerin und Psychiaterin, vom 24. Februar 2016, konsultierte der Versicherte die regionale psychiatrische Klinik in (...) (privates psychotherapeutisches Zentrum Seite 19

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,,U._______") am 10. Dezember 2015, am 29. Dezember 2015 und am 17. Februar 2016 wegen depressiver Stimmung und Schlafstörungen. Die Ärztin diagnostizierte eine schwere Depression und verschrieb Antidepressiva (Vortioxetin und Imovan [Sedativum]). Sie bot ihm eine stationäre Spitalbehandlung an, welche er abgelehnt habe. Bei der nächsten Konsultation seien die Beschwerden gleich gewesen. Dazu seien Angststörungen gekommen. Der Patient habe erklärt, er fühle sich während den Festtagen ohne die Anwesenheit von Familie oder Freunden schlecht und könne sich nicht um seine Belange kümmern. Die Ärztin passte die Medikation an. Bei der Konsultation am 1. Februar 2016 sei es dem Patienten etwas besser gegangen, er sei aber weiter depressiv und leide unter Schlafstörungen, was ihn ständig müde mache (B-act. 1 Bl. 2).
5.2
5.2.1 In seinem (als interdisziplinäres Gutachten) bezeichneten rheumatologischen Gutachten (Begutachtung vom 16. Dezember 2014; IV 147) führte Dr. K._______, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, aus, der Explorand gebe an, er habe seine Tätigkeit als Finanzberater wegen einer Depression, die mit Schlafstörungen und Müdigkeit einhergehe, im Zeitraum von 2008 2010 kaum mehr ausüben können. Diese Beschwerden seien auch derzeit sein Problem. Er habe die Durchführung dieser Begutachtung mit seinen beruflichen Interessen verknüpft, so habe er in den letzten zwei Tagen Geschäftstreffen in (...) und in (...) durchgeführt. Am Nachmittag sei die psychiatrische Begutachtung (auch in [...]) und am Abend habe er ein berufliches Meeting in (...). Er habe den Eindruck, gute Aussichten zu haben, Verträge abschliessen zu können. Zu seinen Rückenbeschwerden führe der Explorand aus, die Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule hätten sich in den letzten Jahren vollständig zurückgebildet und seien kein Problem mehr. Die Schmerzen im unteren Rückenbereich hätten sich deutlich zurückgebildet und würden, sofern sie aufträten, zumeist lokal im unteren Rückenbereich verweilen. Sie würden sich mit Schmerzmitteln jeweils zurückbilden. Beschwerdelindernd sei eine medizinische Trainingstherapie (2-3-mal pro Woche). Die Rückenschmerzen stünden im Hintergrund und schränkten die Arbeitsfähigkeit nicht mehr ein. Interdisziplinär ergab sich (aus Sicht des Rheumatologen) keine Diagnose mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. In der klinischen Untersuchung stellte der Gutachter eine Adipositas (30.74 kg/m2), leichtgradige Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule und eine leichtgradige Stauungsdermatose im Bereich der Unterschenkel und darüber hin-
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aus ein weitgehend normaler Habitus fest. Bezüglich der für den Beschwerdeführer im Vordergrund stehend eingestuften Beschwerden mit traurigen Verstimmungen, Schlafstörungen und Müdigkeit verwies er auf das psychiatrische Gutachten. Im Vergleich zum Zustand zervikal (2003 und 2005), bestätigte er eine leichtgradige Verbesserung des Gesundheitszustands, so habe das Ausmass der Bewegungseinschränkungen abgenommen und könnten kein paravertebraler Muskelhartspann und keine Druckdolenzen mehr objektiviert werden. Bei den unteren Extremitäten stellte er eine leichtgradige Verschlechterung fest, bei einer leichtgradig objektivierbaren Stauungsdermatose bei einer leichtgradig chronisch-venösen Insuffizienz der Beine. Allgemeininternistisch objektivierte er abgesehen von der Adipositas keinen klinisch-pathologischen Befund. Er empfahl eine Gewichtsreduktion, auch wegen des diskret erhöhten Glucose-Werts im Serum. Er verwies jedoch darauf, dass im Rahmen der ergänzend durchgeführten Abklärungen im Labor der Wert der Blutsenkungsreaktion und der Wert des CRPs (C-reaktives Protein) mit jeweils erhöhten Werten ausgefallen sei. Er habe deshalb zusätzliche Untersuchungen veranlasst. Die Immunfixation im Serum dokumentiere eine monoklonale Gammopathie Typus IgM/Kappa. Diese sei dringend abklärungsbedürftig. Die leichtgradige Anämie und Thrombozytose sei am ehesten im Rahmen dieser monoklonalen Gammopathie zu beurteilen. Er schloss, derzeit bestünden jedoch keine gesicherten Hinweise für ein akut entzündliches Geschehen, eine Infektion oder eine chronische Entzündungserkrankung. Bezüglich dieser pathologischen Laborwerte beschreibe sich der Explorand als beschwerdefrei und könne derzeit keine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden. Insgesamt seien die vom Versicherten geschilderten Beschwerden bezüglich Umfang und Intensität höchstens partiell auf die objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde abstützbar. Deshalb seien krankheitsfremde Gründe und eine psychosomatisch-psychiatrische Affektion (mit Verweis auf das Teilgutachten des Psychiaters) zu diskutieren. Insgesamt könne er aufgrund der ihm vorliegenden Akten, seiner eigenen Untersuchung bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und zusammen mit der psychosomatisch-psychiatrischen Komponente gemäss dem Gutachten von Dr. J._______ für die in der Schweiz bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten zu keinem Zeitpunkt eine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formulieren. 5.2.2 Der Rheumatologe Dr. L._______ vom ärztlichen Dienst der IVSTA setzte sich am 5. März 2015 ausführlich mit den Gutachten vom 26. Januar 2015 und den Vorakten auseinander. Er schloss sich dem Gut-
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achter Dr. K._______ an, dass aus rheumatologischer wie auch aus internistischer Sicht zur Zeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Die Entdeckung der Gammapathie monoclonale rechtfertige jedoch rasche ergänzende Abklärungen. Dieses Laborergebnis könne sich mehr oder weniger rasch in onkologische Erkrankungen (Myelom oder Morbus Waldenström) entwickeln, was die Arbeitsfähigkeit beeinflussen könne und deshalb abzuklären sei. Die zu veranlassenden Abklärungen beim behandelnden Arzt seien zu verfolgen und die Sache dann einem Hämato-Onkologen vorzulegen. Dieser habe sich zum Einfluss der Gammapathie monoclonale IgM/kappa auf die Arbeitsunfähigkeit zu äussern (IV 154). 5.2.3 Gestützt auf die in der Ukraine eingeholten Akten für den Zeitraum vom 20. Juli 2013 19. Oktober 2015 ergeben sich folgende durchgeführte Untersuchungen und Konsultationen:
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20.07.2013: Konsultation wegen einer ambulant erworbenen rechtsseitigen Lobärpneumonie im Unterlappen (Blutentnahme, Röntgen, verordnete medikamentöse Behandlung; IV 196.1-2: 199-200) und Konsultation mit Laboruntersuchung und Mehrschicht-Spiral-Computertomographie des Brustraums mit Kontrastmittel, verordnete medikamentöse Behandlung vom 30. Juli 2013 (IV 196.3 = 201);

-

11.12.2014: Amplituden- und Zeit-Parameter EKG und Ultraschalluntersuchung der Bauchorgane sowie Röntgenuntersuchung der Organe im Brustraum, Ultraschalluntersuchung des Herzens (IV 195 = 218, 196.4-10 = 202), und Laboruntersuchungen (Blut, Schilddrüse, Urin, biochemisch (IV 196.2528 = IV 215)
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03.01.2015: Biochemische Untersuchung mit Hepatitistest (196.24 = 214, 196.21 = 211) sowie Beurteilung des Endokrinologen (IV 196.11 = 203)
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08.01.2015 Langzeit-EKG (IV 193 = 217), Labor (Urin- und Stuhl; IV 196.22 f. = 212 f.)

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09.01.2015 Ösophagogastroduodenoskopie und pathologisch-histologische Untersuchung der Endoskopie (IV 196.12-14 = 204, 205 und IV 194 [nicht übersetzt])

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10.01.2015: Urologische Beurteilung mit Ultraschall (IV 196.15-16, 18 = 206, 208)

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01.08.2015: Neurologische Beurteilung: Dysomnie, allfällige latente Depression, Lumbalgie / vertebrales Schmerzsyndrom, Diskushernie L4-L5 (IV 196.17 = 207)

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06.10.2015: Psychotherapeutische Beurteilung, Verordnung von Schlafmitteln, Empfehlung der Behandlung beim Psychotherapeuten (IV 196.19 = 209).
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5.2.4 Aus den in der Schweiz eingeholten Akten für den Zeitraum vom 16. März 2015 bis 27. April 2015 ergeben sich keine Auskünfte betreffend weitere medizinische Abklärungen im Hinblick auf die Laborergebnisse vom 16./23. Dezember 2014 (vgl. IV 162-170).
5.2.5 Am 6. Januar 2017 führte Dr. M._______, Fachärztin FMH für Onkologie-Hämatologie vom ärztlichen Dienst der IVSTA im Wesentlichen aus, die Gammapathie monoclonale IgM/kappa sei zufällig anlässlich der Begutachtung entdeckt worden. Vorher ergäben sich keine Untersuchungen dieser Anomalie, es sei auch danach keine diesbezügliche Untersuchung durchgeführt worden, trotz der Empfehlung von Dr. L._______. Sie bestätigte, dass diese Anomalie keinen Einfluss auf den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit habe (IV 221).
5.3 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer bisher nicht aktenkundige psychiatrische Berichte aus den Jahren 2009 und 2010 ein.
5.3.1 In seinem Kurzbericht führte Dr. V._______, leitender Arzt, zertifizierter forensischer Psychiater SGFP, W._______ Psychiatrie, forensischer Dienst, zu Handen des Amtsstatthalteramts P._______ am 9. Juni 2009 aus, aufgrund des klinischen Eindrucks bestehe der Verdacht auf eine manische Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F30.1). Um dies klar abzuklären, sei eine stationäre Behandlung in einer psychiatrischen Klinik indiziert. Im Memo vom 12. Juni 2009 (E-Mail vom 11.06.2009) präzisierte Dr. V._______, aufgrund der Beobachtungen in der Klinik X._______ sowie seiner eigenen Feststellungen könne ausgeschlossen werden, dass der Explorand unter einer affektiven Psychose (d.h. einer Manie) leide. Es zeigten sich auch sonst keine Zeichen einer Geisteskrankheit. Ganz sicher bestehe eine narzisstische Problematik, also eine überhöhte Anspruchshaltung und Kränkbarkeit (B-act. 1 Bl. 11-12). In seinem forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 29. September 2009 führte Dr. V._______ zu Handen des Amtsstatthalteramts P._______ aus, die Verdachtsdiagnose einer manischen Episode habe sich nicht verifizieren lassen. Auch sonst hätten sich keine Hinweise auf eine sonstige psychotische Störung gefunden. Der Explorand unterscheide sich von einem hiesigen Durchschnittsmenschen in Bezug auf Benehmen und Temperament, indem er gegenüber Menschen, die er als Bedienstete betrachte, ein arrogantes Verhalten an den Tag lege, er scheine sein Verhalten aber durchaus steuern zu können (B-act. 9 Bl. 27.2). Seite 23

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5.3.2 Gemäss dem Austrittsbericht von Dr. Y._______ (Assistenzarzt) und Dr. Z._______, Oberarzt, vom 16. Februar 2010, zur zweiten Hospitalisation in der psychiatrischen Klinik in (...) vom 29. Januar 4. Februar 2010, wurde der Patient zur Behandlung einer akuten manischen Episode (ICD10 31.0) eingewiesen. Eine hypomanische Symptomatik sei beobachtet worden. Aufgrund des distanzlosen Verhaltens des Patienten sei auch ein Ausdruck einer Persönlichkeitsstörung vermutet worden. Auf Wunsch des Patienten wurde dieser am 4. Februar 2010 zurück ins Gefängnis verlegt (B-act. 1 Bl. 6).
5.3.3 In ihrer Stellungnahme bestätigten Dr. Aa._______, Assistenzarzt, und Dr. V._______, leitender Arzt, auf Wunsch des Patienten am 4. März 2010 die Diagnose einer bipolaren affektiven Störung II bei einer gegenwärtig hypomanischen Episode (B-act. 1 Bl. 7). 5.4
5.4.1 Gestützt auf die nachgereichten psychiatrischen Akten aus den Jahren 2009 und 2010 hielt Dr. H._______ am 22. April und am 1. Juli 2017 an ihrer Auffassung, es sei keine langanhaltende Arbeitsunfähigkeit belegt, fest (vgl. Beilagen zu B-act. 7 und 12). In ihrer ausführlichen Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt führte sie ausser der Erläuterung der Diagnose Dysthymie F34.1 ergänzend aus, dass Cannabinoide (die im Laborbericht vom 16. Dezember 2014 nachgewiesenen wurden) wie auch Sedativa zu einer Lethargie führten. Ausserdem führten Sedativa aufgrund der Toleranzentwicklung zu Schlafstörungen, beide psychotropen Substanzen könnten zusätzlich depressive Symptome auslösen (B-act. 7 Bl. 2). 5.4.2 Nachdem der Beschwerdeführer über die Diagnose eines Morbus Waldenström informiert und eine umfangreiche Dokumentation des N._______ Hospital, ab 5. April 2017, eingereicht hatte (vgl. B-act. 17 f., 23), äusserte sich Dr. O._______, FMH für innere Medizin, zertifizierte medizinische Expertin SIM, vom ärztlichen Dienst der IVSTA, am 17. August 2017 ausführlich zu den in der Ukraine eingeholten Akten aus kardiologischer Hinsicht (ohne bedeutsame Beeinträchtigung), Laborwerten (Eisenmangel), gastroskopischen Untersuchungen (ohne bedeutsame Beeinträchtigung) und medizinisch (Bronchopneumonie rechter Unterlappen mit günstiger Entwicklung) sowie den im Jahr 2015 in der Schweiz eingeholten Akten, auch im Hinblick auf die im Dezember 2014 anlässlich der Begutachtung festgestellte Gammapathie monoclonale mit Anämie und Entzündungsyndrom. Sie kam im Wesentlichen zum Schluss, dass am 3. Februar 2016 (Datum der angefochtenen Verfügung) beim Beschwerdeführer aus Seite 24

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psychiatrisch-rheumatologischer Hinsicht keine Arbeitsunfähigkeit in rentenanspruchsbegründendem Ausmass vorgelegen habe. Aus onkologischer Sicht könne mit der diagnostizierten monoclonalen Gammapathie mit diskreter Anämie und Entzündungssyndrom (Gutachten vom 26. Januar 2015) dieser Gesundheitszustand zusammen mit einer (seit langer Zeit erwähnten) Asthenie (Schwäche/Kraftlosigkeit) eine Einschränkung von 20 % auf die bisherige berufliche nicht körperlich anstrengende Tätigkeit ab 16. Dezember 2014 angenommen werden. Eine objektive Verschlechterung ergebe sich anhand der Berichte vom April 2017 (Diagnose Morbus Waldenström). Da die Modalitäten der Therapie in den medizinischen Berichten noch nicht präzisiert seien, sei eine neue Abklärung zur medizinischen Entwicklung und dem Allgemeinzustand des Versicherten notwendig (B-act. 29, Bl. 2).
6.
6.1
6.1.1 Einleitend ist in psychischer Hinsicht zum Gutachten von Dr. J._______ festzuhalten, dass der Gutachter sich mit den ihm zur Verfügung gestellten Vorakten auseinander gesetzt hat, das Gutachten auf einer persönlichen Untersuchung des Exploranden beruht und er sich im Wesentlichen nachvollziehbar soweit hier massgeblich mit dem aktuellen Leiden und der gesundheitlichen Einschränkung des Beschwerdeführers auseinandergesetzt hat (siehe auch hiernach E. 6.1.2 ff.). 6.1.2 Der Beschwerdeführer beanstandet das Gutachten von Dr. J._______ und beantragt die Einholung eines Gegengutachtens (siehe IV 177 Ziff. 4, Verweis darauf in B-act. 1 Rz. 13). Soweit er jedoch im Rahmen des Vorbescheid- und Beschwerdeverfahrens eigene im Gutachten zitierte Aussagen anzweifeln lässt und ausführt, er habe die Fragen aufgrund der Begutachtungssituation zwar so beantwortet, dies entspreche jedoch nicht der Wahrheit (z. B. die Angaben, das Geschäft laufe seit Anfang 2012 wieder gut, er führe sein Geschäft selbst oder die Arbeitstätigkeit überlasse er seiner Mitarbeiterin, und er habe in der Ukraine eine neue Partnerin), ist darauf zu verweisen, dass gerade bei einer psychiatrischen Begutachtung, bei der keine somatischen Einschränkungen festgestellt beziehungsweise gemessen werden können, entscheidend ist, dass ein Explorand seine gesundheitliche, persönliche und berufliche Situation den Tatsachen entsprechend darlegt, da andernfalls seine gesundheitliche Einschränkung nicht korrekt beurteilt werden kann. Demnach können seine Aussagen nicht im Nachhinein uminterpretiert werden (vgl. BGE 121 V 45
Seite 25

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E. 2a zu sog. ,,Aussagen der ersten Stunde"), zumal nicht nachvollziehbar begründet wird, weshalb die Angaben des Beschwerdeführers im Gespräch mit dem Gutachter falsch erfasst sein sollten (vgl. hierzu IV 177 Rz. 2-3 und B-act. 1 S. 7 ff.). Zudem erscheinen seine Angaben anlässlich der Begutachtung authentisch, ausserdem machte er bei anderen Gutachtern ähnliche Angaben (vgl. bspw. die bei Dr. K._______ definierte akute Krankheitsphase in den Jahren 2008-2010 oder die Angabe, anlässlich der Reise zur Begutachtung im Dezember 2014 diverse geschäftliche Termine in (...) und (...) wahrnehmen zu können [vgl. IV 147 S. 2]). Seine Ausführungen während den Begutachtungen und die angegebene Aktivität anlässlich dieser Reise in die Schweiz sprechen nicht für eine aktuelle mittelschwere oder schwere depressive Episode im Zeitpunkt der Begutachtung. Zum Umfang der verbleibenden Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im massgebenden Zeitraum ab Juni 2012 ist zu ergänzen, dass die Orthopädin Dr. E._______ bereits im Jahr 2011 ausführte, der Explorand arbeite nach eigenen Angaben seit September 2010 wieder zu 50 % als Makler in sitzender Tätigkeit. Ausser der Erwähnung der Einnahme von Psychopharmaka ergeben sich aus dem Gutachten von Dr. E._______ keine Hinweise für eine zusätzlich vorliegende Einschränkung aus psychischer Hinsicht (Depression und/oder Schmerzstörung; vgl. IV 12.2). Daran ändert nichts, dass die Gutachterin für ihr Parteigutachten offenbar nur mit Auszügen aus der umfangreichen Krankengeschichte bedient wurde; in orthopädischer/ rheumatologischer Hinsicht fehlten ihr die Vorakten bezüglich der HWSDistorsion vom 20. Juli 2001 (siehe IV 1.30-38, 14 und oben Bst. B.b). 6.1.3 Soweit der Beschwerdeführer gestützt auf die Beurteilungen des behandelnden Psychiaters Dr. I._______ eine seit dem Jahr 2010 bestehende dauernde Arbeitsunfähigkeit von mindestens 80 % geltend macht (oben E. 5.1.2, 5.1.4), ist Folgendes festzuhalten: Die Verlaufsbeurteilungen fallen wie Dr. J._______ zu Recht ausführt allgemein verfasst aus, wiederholen sich stereotyp und verweisen hauptsächlich auf die weiter bestehenden (nicht IV-relevanten) psychosozialen Belastungen, die ursächlich und aufrechterhaltend für die depressive Störung seien. Die Symptome einer Depression werden zwar aufgezählt, aber nicht weiter begründet. Letzteres gilt auch betreffend die im Bericht vom 1. April 2014 als wieder vorhanden angegebene Suizidalität und die erstmals erwähnte, aber nicht weiter begründete Medikamentenabhängigkeit, bei der weder deren Auswirkungen noch deren Behandlung erläutert werden (IV 82). Insgesamt sind die (fachärztlichen) Berichte von Dr. I._______ demnach als Berichte des behandelnden Arztes mit reduziertem Beweismass zu würdigen, zumal der Beschwerdeführer beim Gutachter Dr. J._______ ausführte, er habe zu Seite 26

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Dr. I._______ ,,eine gute freundschaftliche Beziehung" aufgebaut (IV 146 S. 7; vgl. zur reduzierten Beweiskraft von Aussagen behandelnder Ärzte E. 4.8 hiervor).
Dazu kommt, dass Dr. I._______ in seinen Berichten mehrfach darauf verweist, dass der Beschwerdeführer in der Ukraine psychiatrisch behandelt worden sei, eine stationäre Behandlung zwar sinnvoll wäre, aber vom Beschwerdeführer nicht gewollt werde respektive er sich eine bevorzugte Behandlung in Westeuropa nicht leisten könne. Belege zu Behandlungen in der Ukraine werden jedoch nicht eingereicht (ausser zu drei ambulanten Behandlungen Ende 2015/anfangs 2016). Ausserdem war der Beschwerdeführer immer wieder in der Lage, aus der Ukraine zu Dr. I._______ zu den ambulanten Sprechstunden nach (...) zu reisen. Deshalb erweist sich auch aus dieser Sicht eine schwerwiegende, letztlich notwendig stationär zu behandelnde schwere depressive Episode (allenfalls im Rahmen einer bipolaren Störung; siehe hierzu E. 6.1.4) nicht als nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt.
6.1.4 Der Beschwerdeführer führt replikweise aus, es sei nicht geprüft worden, ob er sich im Begutachtungszeitpunkt am 16. Dezember 2014 in einer hypomanischen Episode der ursprünglich diagnostizierten bipolaren affektiven Störung befunden habe (vgl. B-act. 9 Rz. 1 ff.). Hierzu ist zu beachten, dass im Verwaltungsverfahren, ausser im Kurzbericht von Dr. R._______ in Sri Lanka, in welchem im April/Mai 2010 tatsächlich eine bipolare affektive Störung (Typ II) diagnostiziert wurde (IV 38), sich in den Akten vorgängig zur Begutachtung vom 16. Dezember 2014 keine Hinweise für eine bipolare affektive Störung ergeben und auch der Beschwerdeführer im Rahmen der Begutachtung diese Diagnose anamnestisch nicht erwähnte. Gestützt auf die im Beschwerdeverfahren ergänzten Akten ergibt sich, dass die (Verdachts)-Diagnose bipolare affektive Störung zwar auch in (...) gestellt wurde (oben E. 5.3.1-5.3.3.). Es ist jedoch nicht nachvollziehbar, dass Dr. I._______ in seinen Berichten weder die Aufenthalte des Patienten in der W._______ Psychiatrie (und die ambulante Behandlung durch Dr. V._______) erwähnt noch von der damals gestellten (Verdachts-)Diagnose die Rede ist, obwohl der in (...) behandelnde Dr. V._______ den Beschwerdeführer nach (...) zu Dr. S._______ zu deren Behandlung überwiesen hatte (vgl. IV 1.17). Der Klinikaufenthalt in Sri Lanka von April/Mai 2010 wird zwar von Dr. S._______ erwähnt, eine Bezugnahme zur dort gestellten Diagnose bipolare Störung (II) findet sich hingegen ebensowenig in den Berichten der behandelnden Ärzte in (...). Unter diesen Umständen musste das Vorliegen einer hypomanischen Phase im Rahmen einer bipolaren Seite 27

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Störung anlässlich der Begutachtung im Dezember 2014 zu Recht nicht in Betracht gezogen werden, zumal sich auch im Rahmen der langjährigen Behandlung durch Dr. I._______ keine Hinweise für eine weiter bestehende bipolare Störung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergaben. Die entsprechende Argumentation des Beschwerdeführers erweist sich demnach als nachgeschoben und unbehelflich. Demnach erweist sich mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (oben E. 4.3), dass der Beschwerdeführer jedenfalls im Begutachtungszeitpunkt im Dezember 2014 nicht mehr unter dem Einfluss der stressauslösenden, extremen psychosozialen Ereignisse der Jahre 2008-2010 (Verlust eines grossen Teils seines Vermögens, Auseinandersetzung mit seiner zweiten Ex-Frau und damit verbunden mit den Behörden, Inhaftierungen, Ausweisung), mit damals extremen Reaktionen, stand. Es zeigt sich auch, dass die Arbeitstätigkeit für seine psychische Gesundheit essentiell ist; sobald er wieder in der Lage war zu arbeiten und Geld zu verdienen, ging es ihm gemäss seinen eigenen Angaben auch psychisch besser (IV 146.6, auch 147.2). Daran ändert nichts, dass er im Winter 2015/2016 in der Ukraine sich dreimal ambulant psychiatrisch behandeln liess (oben E. 5.1.7). 6.1.5 Zu ergänzen bleibt, dass das Gutachten von Dr. J._______ sich im Hinblick auf die Interdisziplinarität der Gutachter Dres. J._______ und K._______ nicht als vollständig erweist. Dr. J._______ hat sich nicht zur im Labor nachgewiesenen Medikation des Beschwerdeführers und den Auswirkungen der Medikamente auf die Arbeitsfähigkeit geäussert, wie auch nicht zum im Labor nachgewiesenen Konsum von Cannabinoiden, dem anamnestisch erfassten Konsum von Alkohol und der in den Akten erwähnten Schlafmittelabhängigkeit. Zu dieser Frage kann indes auf die ausführliche Stellungnahme von Dr. H._______ vom 22. April 2016 verwiesen werden (oben E. 5.4.1). Der genannte Bericht erweist sich als ausführlich, hat sich mit dem Sachverhalt befasst und ist genügend beweiskräftig. 6.1.6 Somit ergibt sich in antizipierter Beweiswürdigung, dass beim Beschwerdeführer spätestens im Begutachtungszeitpunkt am 16. Dezember 2014 bei der wieder vorhandenen Tagesstruktur, des wieder in Gang gebrachten Geschäfts von der Ukraine aus mit mehreren Angestellten, die geführt werden mussten, der neuen Partnerschaft in der Ukraine, der Reisetätigkeit und der durchgeführten Sitzungen und Verhandlungen anlässlich des Aufenthalts in der Schweiz keine mittelschwere oder schwere Depression mehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ersichtlich ist und für Seite 28

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den Zeitraum ab Sommer 2012 eine massgebende mittelschwere bis schwere depressive Phase ausser durch die nur reduziert beweiskräftigen Beurteilungen von Dr. I._______ nicht belegt wird. Dies gilt auch für die begrenzte depressive Phase im Winter 2015/2016, die ebenfalls nur durch einen Kurzbericht einer behandelnden Psychiaterin bescheinigt wird. Der Beschwerdeführer war demnach jedenfalls in psychischer Hinsicht im massgebenden Zeitraum ab Juni 2012 nicht (mehr) invaliditätsrelevant ( als 20 %) in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Auf die Vervollständigung der Akten aus den Jahren 2009/2010 und das Einholen eine ergänzenden Stellungnahme der Gutachter ebenso wie das Einholen eines weiteren Gutachtens oder Weiterungen in Form eines strukturierten Beweisverfahrens (vgl. Urteil BGer 8C_841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.5.3) kann unter diesen Umständen verzichtet werden. Der Antrag auf Einholen eines psychiatrischen Gegengutachtens (oben E. 6.1.2) ist deshalb abzuweisen.
6.1.7 An diesem Ergebnis ändern auch die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten umfangreichen Akten/E-Mails/Fotos/Handnotizen zum heftig geführten Rechtsstreit mit Inhaftierung des Beschwerdeführers und Aufenthalten in der Psychiatrischen Klinik W._______ in den Jahren 2009/2010 (vgl. Bl. zu B-act. 1, 4, 9) nichts, da hier wie gesagt der Gesundheitszustand frühestens seit Juni 2012 zu beurteilen war. Auch zu keiner anderen Würdigung führt, dass die Krankenversicherung des Beschwerdeführers nach Juni 2012 noch einzelne ambulante psychiatrische Sitzungen und Medikamente bezahlt hat (vgl. B-act. 9 Bl. 35). Eine massgebende Arbeitsunfähigkeit über mindestens ein Jahr (oben E. 4.4 f.) kann daraus nicht abgeleitet werden.
6.1.8 Zur im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend gemachten Wiedererkrankung des Beschwerdeführers in psychischer Hinsicht (stationäre Behandlung im Herbst 2016, vgl. B-act. 15 und 22) bleibt zu ergänzen, dass diese nicht mehr in den Beurteilungszeitraum bis 3. Februar 2016 fällt (oben E. 3.2) und auch keine Belege eingereicht wurden, die den Spitalaufenthalt dokumentieren würden. Die Frage einer eingetretenen gesundheitlichen Verschlechterung wird allenfalls von der IV-Stelle im Rahmen der Neuanmeldung vom April 2017 zu prüfen sein (siehe dazu auch E. 6.2.3 und 7.2).
6.2 Es bleibt demnach die Beurteilung der Sache in somatischer Hinsicht.
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6.2.1 Das Gutachten des Rheumatologen Dr. K._______ in rheumatologisch-internistischer Hinsicht (IV 147) ist ausführlich, es setzt sich mit den Vorakten vollständig und nachvollziehbar auseinander. Das Gutachten beruht weiter auf einer persönlichen Untersuchung des Exploranden und setzt sich ausführlich und für das Gericht nachvollziehbar und überzeugend mit den Leiden und den sich daraus ergebenden gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers auseinander. Die weitere Abklärung der Blutwerte aufgrund der ersten Ergebnisse wurde durch Dr. K._______ veranlasst. Das Gutachten ist demnach für den somatischen Teil der Beurteilung voll beweiskräftig. 6.2.2 Auch die Stellungnahme von Dr. L._______ vom ärztlichen Dienst erweist sich als sehr ausführlich. Er setzt sich vollständig und nachvollziehbar mit dem vorhandenen Dossier und dem Gutachten auseinander. Seine Schlussfolgerungen sind klar und ohne weiteres nachvollziehbar. Die Beurteilung erweist sich somit als voll beweiskräftig, weshalb auf seine Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Auswirkungen der festgestellten Diagnostik abzustellen ist. 6.2.3 Auch die Beurteilung der Internistin Dr. O._______ vom 17. August 2017 (B-act. 29 Bl. 2), setzt sich ausführlich mit den vorgelegten somatischen Akten (insb. dem Gutachten von Dr. K._______, den Akten aus der Ukraine [IV 192 ff.] sowie den umfangreichen Akten ab 5. April 2017 [Beilagen zu B-act. 23]) auseinander, stellt die Akten in einen Zusammenhang und zieht nachvollziehbare Schlüsse. Der Bericht besitzt demnach volle Beweiskraft. Somit ergibt sich aus psychiatrisch-rheumatologischer Sicht im Beurteilungszeitpunkt vom 3. Februar 2016 keine Einschränkung in anspruchsbegründendem Ausmass für die Tätigkeit als Finanzmakler. Aus onkologischer Sicht ergibt sich ab 16. Dezember 2014 eine Einschränkung in der (körperlich leichten) beruflichen Tätigkeit als Finanzmakler von 20 % (vgl. E. 5.4.2). Unbestritten ist die festgestellte gesundheitliche Verschlechterung ab April 2017 (Neuanmeldung vom 11. Mai 2017, B-act. 23, siehe hiernach E. 7.2).
7.
7.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich aus den Akten in psychischer Hinsicht in den Jahren 2009 und 2010 jedenfalls zeitlich begrenzte Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ergeben, die stark mit (nicht rentenrelevanten) psychosozialen Problemen und extremen Stresssituationen des Beschwerdeführers (Konkurs der eigenen
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Firma, Verlust eines grossen Teils des Vermögens, heftige Auseinandersetzung mit der zweiten Ehefrau im Trennungsverfahren unter Einbezug der Behörden, Kampf um das Besuchsrecht des Kindes, Streitigkeiten mit der ersten Ex-Ehefrau wegen Alimenten, stationäre psychiatrische Spitalaufenthalte und Gefängnisaufenthalte) verbunden waren. Für den hier massgebenden Zeitraum ab Juni 2012 respektive einen allfälligen Rentenanspruch ab Juni 2013 vermag der Beschwerdeführer jedoch nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzulegen, dass (noch) eine invaliditätsrelevante Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit wegen einer (mittel-)schweren Depression bestand (oben E. 6.1.6). In onkologischer Hinsicht ergibt sich ab 16. Dezember 2014 eine Einschränkung in der (körperlich leichten) Tätigkeit als Finanzmakler von 20 %. Insgesamt ergibt sich demnach keine IV-relevante gesundheitliche Einschränkung. Die Vorinstanz hat deshalb den Rentenanspruch zu Recht abgelehnt. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.
7.2 Da sich wegen der im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Akten fundierte Hinweise dazu ergeben, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers invaliditätsrelevant verschlechtert haben könnte (siehe oben E. 6.2.3), ist die Eingabe des Beschwerdeführers vom 11. Mai 2017 (B-act. 18) entsprechend der Beurteilung des ärztlichen Dienstes vom 17. August 2017 (B-act. 29 Bl. 2) als Neuanmeldung zu betrachten und die Sache nach rechtskräftigem Abschluss dieses Verfahrens durch die Vorinstanz zufolge des Zuständigkeitswechsels an die IV-Stelle P._______ (oben E. 2.2) zur Prüfung einer rentenrelevanten Gesundheitsverschlechterung zu überweisen. 8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. Dabei ist auf Art. 65 Abs. 4 VwVG hinzuweisen, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später zu hinreichenden Mitteln gelangt. Vorliegend ist dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 30. August 2016 die unentgeltliche Rechtspflege mit amtlicher Verbeiständung bewilligt worden, weshalb er auf diese Ersatzpflicht aufmerksam zu machen ist. 8.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 und Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom
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30. August 2016 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen hat, sind dem unterliegenden Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 8.2 Die ganz oder teilweise obsiegende Partei hat Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere Auslagen der Partei (Art. 8 Abs. 1 VGKE). Die obsiegende Vorinstanz hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). Die Vertreterin des unterliegenden Beschwerdeführers hat Anspruch auf ein amtliches Honorar. Mit Kostennote vom 27. Oktober 2016 hat sie einen Aufwand von 36.86 Stunden à Fr. 200. und Auslagen in Höhe von Fr. 157. (Fotokopien: Fr. 150., Porti: Fr. 7.) zuzüglich Mehrwertsteuer von 8 % à Fr. 602.30 geltend gemacht. Die geltend gemachten Kosten liegen deutlich über jenen für durchschnittliche Fälle eines erstmaligen IV-Leistungsgesuchs, trotz hier anerkanntermassen erhöhten Aufwands. Es gilt weiter dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Rechtsvertreterin bereits im (nicht im Beschwerdeverfahren zu entschädigenden) Vorbescheidverfahren tätig war und sich daher vorliegend weitgehend auf die Vorakten stützen konnte. Als notwendig und angemessen erweisen sich ein Aufwand von 24 Stunden (Beschwerde sowie ein Teil des UP-Gesuchs [soweit nicht bereits entschädigt], Replik, Korrespondenz im Beschwerdeverfahren, Neuanmeldung vom 11. Mai 2017 und Nachreichen zugehöriger Akten sowie Abschlussarbeiten). Nicht zu berücksichtigen sind die Aufwände für die Beschwerdeergänzung vom 7. April 2016 sowie einen Teil der Replik, soweit die dannzumal eingereichten Akten bereits im Verwaltungsverfahren vorhanden waren und dort hätten eingereicht werden können. Dazu kommen für das vorliegende Verfahren angemessene Auslagen von Fr. 200. (Porti und Kopien à Fr. .50). Der Vertreterin des Beschwerdeführers ist deshalb ein amtliches Honorar von Fr. 5`398.80 (24 Std. à Fr. 200.), Auslagen (Fr. 200.) und Mehrwertsteuer (zu 8 % bis Ende 2017 [22 Std. Aufwand + Auslagen: Fr. 368.] und 7.7 % für 2018 [2 Std. Aufwand: Fr. 30.80]; vgl. BGE 141 III 560 E. 2 und 3) zuzusprechen.
(Dispositiv: siehe nächste Seite)

Seite 32

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Akten sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils im Sinne von E. 7.2 zur Beurteilung der Neuanmeldung vom 11. Mai 2017 von der Vorinstanz an die IV-Stelle P._______ weiterzuleiten. 3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Der Rechtsvertreterin wird zu Lasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 5`398.80 zugesprochen. Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, so hat er diesen Betrag dem Bundesverwaltungsgericht zurückzuerstatten. 5.
Dieses Urteil geht an:

den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
die IV-Stelle P._______ (Ref-Nr. [...]; Einschreiben) das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter:

Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber

Susanne Flückiger

Seite 33

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Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand:

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C-1468/2016 15 mars 2018 27 septembre 2018 Tribunal administratif fédéral Non publié Affiliation obligatoire à l'institution supplétive

Objet IV Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 3. Februar 2016. Entscheid bestätigt durch BGer.

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Répertoire des lois

Répertoire ATF

115-V-133 117-V-261 120-IB-224 121-V-362 121-V-45 122-II-464 122-V-157 125-V-193 125-V-256 125-V-351 126-V-353 129-V-1 130-V-329 131-V-9 132-V-215 135-V-215 135-V-465 136-V-376 141-III-560

Décisions dès 2000

8C_341/2018 8C_800/2011 8C_841/2016 9C_891/2010 I_128/98

BVGer

C-112/2015 C-1468/2016

AS 2011/5659 AS 2011/5679 AS 2007/5129 AS 2007/5155

VSI

2001 S.114

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes
	Le recours est recevable contre les décisions:
	a.	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
	b. [1]	du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22];
		1.	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],
		10. [21]	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22];
		2.	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],
		3. [4]	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],
		4. [6]	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],
		4bis. [8]	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
		4ter. [9]	l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],
		5. [11]	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],
		6. [13]	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],
		7. [15]	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],
		8. [17]	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],
		9. [19]	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20];
	c.	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
	cbis. [23]	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
	cquater. [25]	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
	cquinquies. [26]	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
	cter. [24]	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
	d.	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
	e.	des établissements et des entreprises de la Confédération;
	f.	des commissions fédérales;
	g.	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
	h.	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
	i.	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 2047 2069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 69 [1] Particularités du contentieux
	1.	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA [2]:
		a.	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
		b. [3]	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. [4]
	1bis.	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires. [5] Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs. [6]
	2.	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS [7] s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral. [8]
	3.	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral [9]. [10]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [2] RS 830.1 [3] Nouvelle teneur selon le ch. IV 2 de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2003; FF 2005 2899). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1er juil. 2006 (RO 2006 2003; FF 2005 2899). [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 2 de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 5137; FF 2018 1597). [6] Introduit par le ch. I de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1er juil. 2006 (RO 2006 2003; FF 2005 2899). [7] RS 831.10 [8] Nouvelle teneur selon le ch. IV 2 de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2003; FF 2005 2899). [9] RS 173.110 [10] Introduit par le ch. I de la LF du 21 mars 2003 (4e révision AI) (RO 2003 3837; FF 2001 3045). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5
	1.	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
		a.	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
		b.	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
		c.	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
	2.	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1]
	3.	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000).

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 32 Exceptions
	1.	Le recours est irrecevable contre:
		a.	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
		b.	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
		c.	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
		d. [1]	...
		e.	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:l'autorisation générale des installations nucléaires;l'approbation du programme de gestion des déchets;la fermeture de dépôts en profondeur;la preuve de l'évacuation des déchets.
			1.	l'autorisation générale des installations nucléaires;
			2.	l'approbation du programme de gestion des déchets;
			3.	la fermeture de dépôts en profondeur;
			4.	la preuve de l'évacuation des déchets.
		f. [2]	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
		g.	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
		h.	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
		i. [3]	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
		j. [4]	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
	2.	Le recours est également irrecevable contre:
		a.	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
		b.	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

[1] Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [3] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 26 sept. 2014, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 2131; FF 2013 4425). [4] Introduite par le ch. II de la LF du 25 sept. 2020, en vigueur depuis le 1er mars 2021 (RO 2021 68; FF 2020 3577).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 3
	Ne sont pas régies par la présente loi:
	a.	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
	b.	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service [1] et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
	c.	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
	d. [2]	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 1995 [3] sur l'armée et l'administration militaire, [4] ... [5];
	dbis. [6]	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable [7];
	e. [8]	la procédure de taxation douanière;
	ebis. [9]	...
	f.	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

[1] Nouvelle expression selon le ch. 2 de l'app. à la LF du 19 déc. 1986, en vigueur depuis le 1er juil. 1987 (RO 1987 932; FF 1986 II 317). [2] Nouvelle teneur selon le ch. 1 de l'app. à la LF du 22 juin 1990, en vigueur depuis le 1er janv. 1991 (RO 1990 1882; FF 1989 II 1078). [3] RS 510.10 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. 1 de la LF du 3 fév. 1995 sur l'armée et l'administration militaire, en vigueur depuis le 1er janv. 1996 (RO 1995 4093; FF 1993 IV 1). [5] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 4 oct. 2002, avec effet au 1er janv. 2004 (RO 2003 3957; FF 2002 816). [6] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [7] RS 830.1 [8] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2005 sur les douanes, en vigueur depuis le 1er mai 2007 (RO 2007 1411; FF 2004 517). [9] Introduite par l'art. 26 de l'AF du 7 oct. 1983 sur l'autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision (RO 1984 153; FF 1981 III 101). Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la LF du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision, avec effet au 1er avr. 2007 (RO 2007 737; FF 2003 1425).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 59 Qualité pour recourir
		Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir.

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 60 Délai de recours
	1.	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
	2.	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 40
	1.	Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
		a.	l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés;
		b. [1]	l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger.
	2.	L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions.
	2bis.	Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger. [2]
	2ter.	Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a. [3]
	2quater.	Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger. [4]
	3.	L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater. [5]
	4.	En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679). [2] Introduit par le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679). [3] Introduit par le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679). [4] Introduit par le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 12
	L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
	a.	documents;
	b.	renseignements des parties;
	c.	renseignements ou témoignages de tiers;
	d.	visite des lieux;
	e.	expertises.

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 43 Instruction de la demande
	1.	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
	1bis.	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire. [1]
	2.	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
	3.	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et [2] décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

[1] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [2] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 33 LREC; RO 1974 1051).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul
	1.	À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations. [1]
	2.	Les dispositions de la LAVS [2] sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires. [3]
	3.	... [4]
	4.	Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 831.10 [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 29 [1] Naissance du droit et versement de la rente
	1.	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA [2], mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
	2.	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
	3.	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
	4.	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 44 [1] Expertise
	1.	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
		a.	expertise monodisciplinaire;
		b.	expertise bidisciplinaire;
		c.	expertise pluridisciplinaire.
	2.	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
	3.	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
	4.	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
	5.	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
	6.	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
	7.	Le Conseil fédéral:
		a.	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
		b.	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
		c.	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 65
	1.	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure. [1]
	2.	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. [2]
	3.	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
	4.	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
	5.	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63
	1.	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
	2.	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
	3.	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
	4.	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1]
	4bis.	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
		a.	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
		b.	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2]
	5.	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64
	1.	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
	2.	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
	3.	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
	4.	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
	5.	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371).

RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe
	1.	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
	2.	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
	3.	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
	4.	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
	5.	L'art. 6a s'applique par analogie. [1]

[1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 42 Mémoires
	1.	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
	1bis.	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais. [1]
	2.	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée. [2] [3]
	3.	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
	4.	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique [4]. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
		a.	le format du mémoire et des pièces jointes;
		b.	les modalités de la transmission;
		c.	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier. [5]
	5.	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	6.	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	7.	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

[1] Introduit par le ch. II 1 de la LF du 17 mars 2023 (Amélioration de la praticabilité et de l'application du droit), en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2023 491; FF 2020 2607). [2] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [4] RS 943.03 [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 2 de la L du 18 mars 2016 sur la signature électronique, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 4651; FF 2014 957).